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Verlag Langgafse 21

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ininaqß: für die

Donnerstag, 24. Zebruar 1916.

Morgen - Kusgabe.

Nr. 91. . 64. Jahrgang.

Oer Krieg.

Abgewiesene russische Vorstöße südöstlich Tarnopol. — Artilleriekämpfe an der küsten­ländischen Front. — Ein weiterer Fort­schritt gegen Durazzo.

Österreichisch-ungarischer Tagesbericht»

W. T.-B. Wien, 23. Fekbr. (Nichtamtlich.) Amtlich verlautet vom 23. Februar, mittags:

Russischer Kriegsschauplatz.

Nordöstlich von Tarnopol schlugen unsere Siche- rungstruppcn russische V o r st ö ß e gegen die schon wiederholt genannten vorgeschobenen Feldwachen- v e r s ch a n z u n g e n ab. Sonst keine besonderen Ereignisse.

Italienischer Kriegsschauplatz.

Die lebhaften Artilleriekämpfe an der küsten­ländischen Front dauern fort. Hinter den feind­lichen Linien wurden größere Brände beobachtet.

Südöstlicher Kriegsschauplatz.

Südöstlich von Durazzo wurde der Gegner aus einer Vorstellung geworfen. Ein österreichisch- ungarischer Flieger bewarf die im Hafen von Durazzo liegenden italienischen Schiffe mit Bomben; ein Transportschiff wurde in Brand gesetzt und sank.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabs: v. Höfer, Feldmarschalleutnaut.

Oer Krieg gegen England.

Zum letzten Luftangriff auf die englische Ostküste.

Der unzufriedene Stadtrat von Lowestost.

bericht.) Der Staidtrat von Lowestoft hat eine Rekolu» bericht.) Der Stcrdtrat von Lowestofst hat eine Resolu­tion angenommen, in -der er eine genaue Untersuchung fordert, die zur Folge hatten, daß die Verteidigung gegen Luftangriffe völlig ergebnislos geblieben iei. Er fordert die Regierung auf, sofort Maßregeln zu ergreifen, um für ausreichenden Schutz bei Dag und Nacht gegen weitere Angriffe zur See und aus der Luft zu sorgen. Der Coroner des Bezirkes Deal ließ kein Leicheuschaugericht über die bei dem letzten Luftangriff Getöteten abhalten, da seiner Meinung nach der Tod infolge einer Kriegshandlung einge­treten fei. ^ ,

Staatssekretär v. Jagow und die Verschärfung des U-Bootkrieges.

Br- Berlin, 23. Febr. (©iß. Drvhübericht. Zenf. Mn.) Herr v. W i e g a n ld, der bekannte Vertreter der „New Aork World", veröffentlicht einen Bericht Wer eine Unterredung, die er am Sonntag mit dem Staatssekretär v. Jagow hatte. Nach diasam Bericht äuherte sich Herr v. Jagow, nachdem er den Standpunkt der deutschen Regierung über die „Ver- te-idiyungszlwecke" bewaffneter Handelsschiffe nochmals dangelegt hatte, folgendermaßen: Das Gllundprinztp aller Gesetze ist in den Worten ntedengelogt: Cessante ratione legis cessat lex ipsa — mit dem Erlöschen der RechtsvoriwuS- fetzung erlischt das Recht selbst. Dieser Grumdfatz wurde feit Jahrhunderten von allen Gesetzgebern befolgt und war einer der wichtigsten Grundsätze des römischen Rechts, auf dem das moderne Recht aufgebaut ist, wie j-cider Jurist weiß. Mein Standpunkt ist, daß die Gründe und Ursachen, welche seinerzeit das Gesetz schufen, wonach Handelsschiffe zu Werteidrgungszwecken armiert werden dürfen, nicht mehr besteht. Es gäbt keine Piraten mehr, lnnd die Pariser Konvention von 1866 macht auch der Kaperei dadurch «in Ende, daß die Signatarmächte dieser Konvention Kaperbriefe nicht mehr ausstellen. Es ist richtig, daß die Bevoiniigten Staaten diese Konvention nicht unter- Seichmet halben Aber das berührt den gegenwärtigem Streit­fall nicht, da ja die Bereinigten Staaten nicht zu den krieg- führenden Mächten gehören. Wie die Dinge jetzt liegen, gibt es keine Piraten und keine Kaperschiffe, die das Meer unsicher machen. Es bestehen also nicht mehr länger die Voraussetzungen für jenes Gesetz; damit hat das Gesetz selbst vusigehört. Herr v. Jagow führte auS, daß e§ einem betroffneten Handelsschiff nicht einfallen würde, einem modernen Kreuzer Widerstand leisten zu wollen, und daß die von den Mächten jetzt armierten Han­delsschiffe ausschließlich den Zweck verfolgten, Unter­seeboote zu zerstören, wenn diese den Versuch machen sollten, diese Schiffe anznhalten und auf Konterbande zu un­tersuchen. Wenn ein Unterseeboot zu dieseni Zweck sich einem bewaffneten Handelsschiff nähere und längs schaff liegen würde, könnte es mit einem Schuß zerstört wer­den. Da Deuffchland den Beweis für den wirklichen Zweck der Bewaffnung der Handelsschiffe erbracht -und Mich Beispiele bereits erklärt habe, fche es.M eben ge»

nötigt, aridere Maßregeln zu treffen, um der Gefahr zu be­gegnen. Unterseeboote sind eine vollständig legi­time Waffe im modernen Seekrieg, und sogar Amerika habe das anerkannt. Unsere jetzigen Maßnahnren sind lediglich solche der Selbstverteidigung geigen Englands Pläne, seine Handelsschiffe für Offensiv- z wecke zu armieren, Pläne, die nur den Zweck haben, uns die Hände zu binden.

Vor Wilsons Warnung vor Benutzung bewaffneter feindlicher Handelsschiffe.

W. T.-B. Amsterdam, 23. Fobr. (Nichtamtlich. Drcchtbericht.) Wie die „Times" aus Washington er­fährt, wind die letzte Konferenz im Weißen Haufe viel besprochen. Uder die Beratungen, bei denen Wilson, der Senatspräsident und einige einflußreiche Partei­führer anwesend waren, wenden verschiedene Meinun­gen geäußert, u. a. die, daß Wilson den Kongreß not- wendig brauche, um die Verantwortung für den Be­schluß, öle Amerikaner vor Reisen auf bewaffneten Handelsschiffen Kriegfiihrender zu warnen, von sich abzuwÄzen.

Zteuerfragen.

Bei den Steuerfragen, deren Lösung demnächst mit einer vorläufigen A b s ch la g s lcistung im Betrage von rund 600 Millionen Mark jährlich beginnen soll, muß cs zuerst und zuletzt im Auge behalten wenden, baß keine einzige Steuerart unausgebaut wird bleiben können. Es wird eine unvermeidliche Notwen­digkeit fein, nahezu jede der bisherigen Steuern dananjhin zu prüfen, ob sie nicht beträchtlich mehr ein- bringen kann, und es wird zur Pflicht werden, auch das Gebiet der Monopole mit Entschlossenheit zu betreten, sodann aber auch dem Reiche mindestens aus einer Reform der Erbschaftssteuer (wenn die direkten Steuern durchaus den Einzelftaaton überlassen bleiben sollen) erhebliche Mehrerträge zuzuführen. Dar­über jedenfalls besteht Wohl Sicherheit, daß noch sehr ergiebige Einnahmequellen nutzbar gemacht werden können. Der Gedanke, daß ungefähr 4 Milliar­den Mark jährlich neu «bäschafft werden sollen, bvaucht uns nicht zu schrecken. Unsere Leistungen in diesem Kriege lehren, baß auch gesteigerte, über das bisher für möglich Gehaltene weit hinausgehende An­spannungen immer noch nicht die Grenze der Elastizi­tät zu durchbrechen brauchen; cs wird mft den steuer- politischen Aufgaben ebenso werden. Unsere 'Sache kann es nicht sein nNd braucht es nicht zu sein, den: Schatzsekvetär Hclfferich Ratschläge zu geben, wir sind vielinohr gewiß, daß er hinter seiner Aufgabe nicht zuvückbleiben wird, und wir zweifeln deshalb nicht daran, daß chm wie so manchen: anderen Betrachter der Notwendigkeiten, die wir erfüllen müssen, nicht an letz­ter Stelle der Gedanke Vorschiweben wind, es müßten große Gumimen ohne unerträgliche Belastung der B e- völkerung durch die Übertragung des Systems der gemischten Betrie5e auf das steuerliche Gebiet zu erzielen sein. Vielleicht sind es gar nicht einmal die Monopole, auf die sich das Augenmerk wird richten müssen, sondern eben gemischte Betriebe, bei denen die piivatwirtfchaftlichen Grundlagen großenteils erhalten bleiben könnten, so aber, daß das Reich gleichsam als Geschäftsteilhabcr am Gewinn teilnimimt. Etwas /dieser Art lag ja auch dem Etwurf eines Reichs- petraleummonovols zugrunde, das durch den Ausbruch des Krieges einstweilen zurückgeschoben wurde. Warum sollte sich nicht eine geschickte Betriebs-fomn finden lassen, die beispielsweise den Kohlengrubenbesitzern beließe, was ihnen zukommt, die Gesamtheit aber doch in den Mitgenutz des Gewinns setzte? Die ungeheuren Ablösungen, die bei einer Einführung des Bergwerkm o nop o l s neftvendig wären, ließen sich fo ersparen, ohne daß die bsgehrten Einnahmen für das Reich geringer zu werden brauchten, und der kapi­talistische Betrieb könnte erhalten -bleiben. Ein an­deres Feld, auf dem ein gemischter Betrieb, an welchem vielleicht auch Staaten, Provinzen und Gemeinden zu beteiligen wären, stattfinden könnte, bieten sich im Be­reiche der elektrischen Kraftübertragung dar. Wir stehen doch trotz der bedeutenden Entwicklung der Elektrizitätsindustrie gerade bei uns immer erst in den Anfängen der Ausnutzung dieser Kräfte, und ein kaum zu übersehender Strom von Segen, von Kulturförderung, von noch ungeahnten Mög­lichkeiten für /das allgemeine Beste könnte sich gerade aus dieser Provinz der volkswirtschaftlichen Tätigkeit über das ganze Land ergießen. Wirtschaftliche wie soziale Probleme, vor denen wir heute vielfach zwar mit bestem Willen aber mit der bedrückenden Erkenntnis ihrer Schwierigkeit stehen, Probleme des leistungsfähigen Kleinbetriebs, der Wohnungsvevbesserung, der zweckmäßigeren Ausgleichung zwischen Stadt und Land; im Zusamnrenhange damit also auch grund- legende BevölkeruugspvoblsmL das also ruht gleich-.

fanr im Mutterschoß der Elektrizität, und es müßte ans Licht zu bringen sein. ?8ir scheuen nicht vor der Be­hauptung zurück, daß allein ans der Elektrizität, wofern die Aufgabe mir großzügig erfaßt wird, eine Mil- liavdensumme jährlich für das Reich gewvmren werden könnte. Indessen wollen wir hierbei nicht verweilen, sondern nur unsere nichts weniger als leichtfertige Überzeugung ausfprechen, daß wir vor der Pflicht, das Reich finanziell zu sichern, in fernem Punkte zu verzagen brauchen. Die -größere Schwierigkeit liegt anderswo, nämlich in der Beschaffung der Mittel, deren die Gemeinden nach dein Kriege und infolge des Krieges bedürfen werden. Dre Opferwilligkeit der Gemeinden hat ja bisher dafiir gesorgt, daß immer noch Geld da war, wenn es gebraucht wunde. Aber hierfür muß einmal die Deckung beschafft werden, und das wird vielfach darum nicht leicht fein, Weit die Aus- Wahl -der Steuerfovmen, auf die zurückzugveifen loäre, naturgemäß beschränkter ist als die, über welche das Reich verfügen kann. Wir möchten das hier nur an- deuten, es muß ja für jetzt genügen, überhaupt nur zum Nachdenken anzuregen.

Die neuen Steuergesetzentwürfe.

Br. Berlin, 23. Führ. (Eig. Trahibericht. Zenf. Bln.) Tie halbamtlichen Berliner „Politischen Nach- nchten" teilen mit, daß die B ekan n t gab e -der neuen Steuergesetzentwürfe in der „Nordd, Allg. Ztg." unmittelbar bevorsteht.

preußischer Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Sitzungsbericht.

(Eigener Drahtbericht des „Wiesbadener Tagblatts".) '

$ Berlin, 23. Februar.

Swrt Ministertisch: v. Loeibell.

Präsident Graf v. Schwrrin-Löwitz eröffnet die Sitzung Mir 11 Uhr 16 Minuten.

In der fortgesetzten Bamtuing ^des El ats d e s S taats- mini st ertums wird diie Befprechrimg der auf den Krieg bezüglichen Fragen politischer Natur fortgeführt. Dazu liegt vor vom Abg. Braun (Sc^.) and Gen. ein Antrag

auf Aufhebung des Belagerungszustandes.

Abg. v. d. Osten (kons.): Der Abgeordnete Strobel hat gestern hier -eine Rebe gehalten, die sehr wenig von dem Geist des Burgfriedens erkennen läßt. Die Befürchtung des Abgeordneton Strobel, daß wir nach idem Kriege inner- politische Kämpfe bei ims haben werden, steht im scharfen Gegensatz zu der Verföhnnngspolitik der Regierung; sie steht auch nicht -im Einklang mit der patriotischen Rede, die der Älbgeordnete Hänisch im vorigen Jahre hier ge­halten hat. Die Rede -des Abgeordneten Ströbel sollte der Regierung zu denken geben, ob die Hoffnung sich verwirk­lichen wird, das; die Sozialdemokratie sich im friedlichen Sinne entwickeln werde. Wenn der Abgeordnete Ströbel im eiinem AngeiMick, wo -festgestellt ist, daß die Leistungen -unserer Jndustvi-e die Bewunderung der ganzen Welt erwecken, er­klärt, das geschehe unter der Maske der Jnteressen- Politik, fo fehlen mir die parlamentarif^n Worte, um ein solches Verbalten gebühreird zu kennzeichnen. (Sehr richtig! rechts.) Abgeordneter StrübÄ hat ferner gesagt, daß die Baterlandsverteidigung unserer Soldaten als eine Strafe angesehen wird. Es ist eine Schande, daß eine solche Äußerung im preußischen Landtag getan wurde. (Stürmischer Beifall und Pfuirufe rechts; Lärm bei den Sry.; Rufe: Ent- stellccng!) Herr Ströbel, Sie können sich nicht reinwaschen. Ihre Worte stehen aktenmäßig fest. Herr Strobel hat d'Annunzio Lob gezollt, der -unser Volk tu der nieder­trächtigsten Weise verdächtigt hat. Wenn er ferner bei den Engländern, die das Völkerrecht mit Füßen treten, Ob­jektivität des Urteils anerkennt, so muß uns «in -solches Ber- halten die Schamröte ins Gesicht treiben. (Bravo! rechts.)

Die englischen, russische», französische» nnd italienischen Sozialdemokraten sind geschlossen national: sie verfolgen ein­mütig daS Ziel der Unterwerfung Deutschlands bis zur Ohnmacht.

All: diese Ausführungen des Abgeordneten Ströbel zeigen, daß die Sozialldernoküaten keine Ahnung von den ioealen Interessen -unseres Volkes haben. Der Weltanschauung des Abgeordneten Ströbel gehört die deutsche Zukunft nicht. Den sozialdemokdatischeu Antrag lehnen wir ab. Was die Presse- crilasse des Ministers betrifft, so wollen wir ikhve Wirkung abwarten; bis dahin halten Wir mit unserem Urteil zurück. Bei der Handhabung der Zensur l-at sich ein Mangel an. Einheitlichkeit bemerkbar gemacht, und anch meine politischen Freunde haben allen Anlaß, sich über einseitige Zensur zu beklagen.

Woher glauben unseve Feinde noch immer, Deutschland nisderzwingen zu können? Es ist die Suggestion und die Macht des Willens, die durch unsere Feinde mit Hilfe der Presse gefördert wird. ,

Auch unsere Zensur sollte das deutsche Bolk in seiner freien Meinungsäußerung nicht beschränken.

(Beifall.) Unser Volk will nicht mehr hinter spani- schen Wänden sitzen. Es »oäre beixrucrjlich,,.wenn