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Donnerstag» 17. Jebruar 1916.
Morgen- Ausgabe.
Nr. 79. ♦ 64. Iahrgang.
Artilleriekämpse an der italienischen Front.
Österreichisch-ungarischer Tagesbericht,
W.T.-B. Wien, 16. Fobr. (Nichtamtlich.) Amtlich verlautet vom 16. Februar, mittags:
Russischer und südöstlicher Kriegsschauplatz.
Die Lage ist unverändert.
Italienischer Kriegsschauplatz.
Die Artilleriekämpse an der küstenländischen Front und dem anschließenden Teile der Kärntner Front dauern fort. Im Abschnitt von 2 o b e r d o kam cs auch zu Minenwerscr- und Handgranaten- kämpfcn. Am I a v o r c c k wurde eine italienische Feldwache zum achten Male ausgehoben. Das Vorfeld unserer neuen Stellung im Rombongebiet ist mit Feindesleichen bedeckt.
Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabs: v. Höfer, Feldmarschalleutnant. v
Die ReichrsteuerpoMik.
Das Bündel von Steuervorlagen, mit dem der Schatzsekretär Helfferich demnächst vor den Bundesrat und bald darauf vor den Reichstag treten wird, kann selbstverständlich nnr einen Teil der Ausgaben betreffen, die uns nach dem Kriege erwachsen werden, wenn wir unsere Finanzen in .dauernde Ordnung zu bringen halben werden. Mit welchen einstweiligen Steuervorlagen der Schatzsekretär jetzt kormnen wird, ist im einzelnen noch nicht bekannt, aber soviel erkennt inan doch schon, oder vielmehr es steckt in den gegebenen Verhältnissen selber, datz es sich diesnral nicht um eine grundsätzliche Lösung der Steuerprobleme im großen Stile, wndern nur um eine Gelegenheitsarbeit handeln kann, womit wir indessen keineswegs ein abfälliges Urteil aussprechen möchten. Von den Steuern und sonstigen Einnahmequellen, aus die in der Zukunft das Hauptgewicht zu legen sein wird, also beispielsweise von irgendeiner Form der direkten Besteuerung, ferner von einer Erweiterung der Erbschaftssteuer, sodann und namentlich von den Monopolen wird diesmal gewiß noch keine Rede sein. Das alles wird erst später kommen, weil es kommen muß. Inzwischen erleben wir nun aber eine kleine Sensation. Es ergibt sich nämlich, daß der „Vorwärts" (min denke!) seine Spalten für eine Empfehlung der Monopole geöffnet hat. Unter sonstigen Verhältnissen wäre es gewitzt nicht besonders wichtig, wie gerade der „Vorwärts" zu dieser Frage steht, aber angesichts^der wilden Kämpfe zwischen den beiden Flügeln der Sozialdemokratie, angesichts der ans Sinnlose grenzenden Taktik der Minderheit bedeutet es denn doch e!-was, wenn das Organ der Herren Liebknecht und Ledebour Worte der Anerkennung für die Notwendigkeit findet, die Quelle der Monopole ergiebig zu machen, weil der Mehrbedarf des Reichs nun doch einmal gedeckt werden muß. Allerdings.macht der „Vorwärts" Vorbehalte, er druckt den Artikel des aus dem linken Flügel stehenden Genossen Cunow mit einer ein- 'chränkenden Fußnote ab. aber er druckt ihn doch ab, und so erfahren die Anhänger der Minderheit immerhin, daß es selbst den verwegensten Lustspringern in der Liebknechtgruppe nickt mehr möglich sein wird, sich der Mitarbeit an der zukünftigen Regelung der Reichs- frnanzen zu entziehen. Wir inöchten den Anlaß nun aber benutzen, um auf einen bisher nicht genügend betonten Gesichtspunkt hinzuwcisen. Wie alle Parteien in diesem uns aus,genötigten Kriege getreulich zusam- menhalten (die Minderheir der Sozialdowokratie freilich ausgenommen), so wird es in der Konsequenz unseres Schicksals liegen, daß die später durchznsührende Friedensarbeit möglichst mit derselben Eintracht unternommen wird. Man kann sich nicht vorstellen, daß die Ausg,abe, die Milliavdensumme neuer Stenern zu beschaffen, in der Form der früheren heftigen Parteikämpfe gelöst zu werden vermöchte. Es wäre ein unerträglicher Widersinn, ein geraden unmoralischer Vorstoß gegen den G e i st, den unser Volk in allen seinen Schichten und politischen Grrrppen wüh- rend des noch andauernden ungeheuren Ringens beweist, wenn nach dem Kriege zwischen rechts und links abermals jene erbitterten Kämpfe um steuerpolitische Prinzipien entbrennen sollten, wie wir sie Jahrzehnte hindurch als höchst ärgerliche Begleit- evscheinung unseres politischen Lebens leider gewohnt gewesen sind. Das darf, das kann nicht wiederkehren. Dieselben Parteien, die die Kri egskreLite bewilligt und an Qpfevnrut in allen Stadien des großen Krieges gewetteffert haben, also einfach alle Parteien, müssen auch gemeinsam mit der Regierung, die auf sie alle gleicherweise Rücksichl zu nehmen hat, die neuen Steuern machen.
Wenn nirgends, nicht einmal bei den „Vorwärts"- Leuten, ein Zweifel über die Notwendigkeit besteht, die ungeheure Aufgabe zu lösen, dann müssen die Vorlagen so beschaffen sein, datz sie aus keiner Seite Anstoß erregen, datz sie n i r g e n d s als Versuche zur Durch- führimg einer einseitigen, parteipolitisch gefärbten Finanzpolitik angesehen oder auch nur beargwöhnt werden dürfen.
preußischer Landtag.
Fortsetzung der Besprechung kriegswirtschaftlicher Fragen.
(Don unserer Berliner Abteilung.)
L. Berlin, 16. Febr. (Zens. Bln.) In der heutigen langen Debatte über V o l k s e r n ä h r u n g — ein unerschöpfliches Kapitel — glaubte der Minder- heits-, im preußischen Landtag Mehrheits-Sozialdemokrat Hofer besonderen parlamentarischen Mut zu zeigen, als er sich den. in Burgfriedenszeiten seltenen, Ordnungsruf zuzog. Er stellte die lächerliche Behauptung auf, wenn Deutschland hungere, trügen die Agrarier, nicht die Engländer die Schuld daran. Das war eine doppelte Dummheit, denn erstens sind es die Agrarier nicht, die seit Kriegsbeginn unsere ausländische Getreidezusuhr verhinderten, und zweitens kann von Hunger in Deutschland nicht die Rede sein. Damit fiel seine gesamte Kritik unter den Tisch, konnte der folgende Redner Dr. R o e s i ck e sich mit Recht gegen die betrübende Tatsache wenden, daß es noch immer Leute >gibt, die verschiedene Volksklassen mit gegenseitigem Haß erfüllen wollen. Ihm und dem Abgeordneten Herold (Zentr.) wie Dr. v. Campe (nat.-lib.) mußte man zustimmen, als sie erneut die größere Schuld an gewissen Verstimmungen wegen der Teuerung und schlechter Verteilung der Lebensmittel einer nicht folgerichtigen Organisation zuschrie- ben. Der erfreuliche Augenblick des Tages war die Mitteilung des Präsidenten der Re i ch s g e t r e i d e- st e ll e Dr. Michaelis,der nach den neuen Feststellungen und dank unserer sparsamen Einteilung der Getreide- Vorräte mitteilen konnte, daß diese nicht n-ur fiir Bedürfnisse der Bevölkerung ausreichten, sondern daß auch die Reserve etwas erhöht werden kann, beim Festhalten an unseren bisherigen Mehl- Preisen. Nicht daß Sozialdemokraten und Agrarier sich Unannehmlichkeiten sagen, interessiert uns, sondern daß die Engländer sich ärgern! Alle Absperrung hilft ihnen nichts: Die Tatkraft des denffchen Volkes wird dadurch nicht um das mindeste verringert.
*
Sitzungsbericht.
(Fortsetzung des Berichts in der Mrttwoch-Meird-Ausgabe.)
$ Berlin, 16. Februar.
Minister des Innern von Loebell:
Sie haben beschlossen, eine Erörterung aller auswärtig e n Angelegenheiten, insbesondere der Krregsziele, der Kriogsführung und der Beziehungen zu den Kriegführenden und neutralen Staaten beliin diesjährigen Etat nicht er» folgen zu lassen. Die königliche Staatsregierung begrüßt diesen »on Ihnen soeben gefaßtem Beschluß und wird ihrerseits gern davon absehen, Memuirigsverschiedenheiten über staatsrechtliche Fragen in dieser ernsten Zeit weiterhin -u erörtern.
Daraus sitzt das Haus dte Beratung des Etats des Ministeriums des Innern in der Besprechung der Ernäb- riumgssragen fort.
Abg. Hofer (Soz.) bespricht (aus der Tribüne schwer verständlich) die LebenSmittelverteilnng und die Lebensmittel, leuerung. Wenn auch die Produktionskosten gestiegen sind, so berechtigen sie dennoch nicht zu einer so gewaltigen Preissteigerung auf hem Lcbensmitsilmarkt. Wenn Deutschland hungert, so hat nicht England daran schuld, sondern die deutsche Landwirtschaft. Dsi Agrarier sind insofern dsi Verbündeten Englands (Große Unruhe. — Präsident v. Schwerin-Läwitz rast den Redner zur Ordnung.). Beson- derS trautrg ist dsi Lage -der Kriegerfranen, die für teures Geld nicht einmal >die nötigsten Nahrungsmittel bekommen können.
Abg. Roesicke (kons.):
Während wir uns bemühen sollten, gleich wie unsere Krieger im Felde auch im Innern geschlossen und vereint zusammenzugehen, inüssin wir hier eine Rede anhören, dsi in maßloser Weste den Klassen haß fördert. (Widerspruch bei den Soz.) Ssi (zu den Sozialdemokraten) haben selbst gesagt, der Klassonkampf werde bestehen bleiben. Ssi haben immer den Zwang zur Arbeit abgelehnt. Ssi verlangen aber jetzt, daß der Bauer mit der Peitsche zur Arbeit herangeholt wird. Wir werden uns das merken, daß sie glauben, den Zwang zur Arbeit für einen bestimmten Berus einführen zu können. Trotz aller ihrer Versuche, Klaffenhatz zu schüren, erkläre ich, daß kein Volk mit der Begeisterung und der Überzeugung in den Kamps geht, wsi unser deutsches Volk. (Bravo!)
Wenn wir den Krieg gewinnen wollen, so müssen wir alle zusommenarbeiten.
(Sehr richstg!) Die Sozialdemokraten aber lehnen das Zusammenarbeiten alb. Es ist eine fälsche Darstellung, wenn die Sltziwldemokraten sagen, daß dsi Landwirte an den hohen Getreidepreisin schuld sind, Gerade die Landwirte haben zuerst daraus hingewiesen, daß die Brotpreise nicht zu hoch sein dürsten. Im Ausland sind dsi Deuerungsverhältnisse größer und höher als bei uns. Auch bezüglich der Kartoffeln sind wir für mäßige, aber angemessene Preise ein- getneten. An den zeitweise erngetresinen Mißständen auf dem Kartoffelrrrarkt ist dsi Landwirtschaft wicht schuld. Vor allem muß das Mißverhältnis zwischen den Preisen der Futter- kartaffeln und der Spei'sekartofseln ausgeglichen werden. Die Höchitpreissestsitzung für Fleisch muß in systematischer uird energischer Weste erfolgen, am besten von einer Zentralstelle aus. Wir ständen mit unserer uLrtschastlichen Kriegsbereitschaft nicht so günstig da, wenn wir unsere Schutzzollpol' t i k nicht eingeführt hätten. Wenn wir in unserem Wirtschaftsleben Unzuträglichkeiten und Schwierigkeiten haben, so trägt die Schuld hieran England, und deshalb gilt es besonders, diesen Feind zu bekämpfen. (Beifall.)
Aba. Herold (Zentr.):
Hinsichtlich der Kartoffel«,ersorguny besteht eine lange Reihe von Verordnungen, aus denen es für den gesunden Menschenverstand schwer ist,. sich zurech'tzn,finden. Auf diesem Gebiet müssen klarie Bestimmungen getroffen werden. Wir beantragen, daß die im Oktober 1918 festgesetzten Höchst- pveste für Kartoffeln bis zum Frühjahr nicht her- aufgesetzt werden, für das Frühjahr und später dagegen nur um einen Betrag, der dem von da ab entstehenden S ch t» u n d entspricht. Bei dem Mangel an Futtermitteln kamt die Heraufietzurrg der Kartosfelhöchstprefte allein der Derfütteruntz von Kartoffeln nicht Einhalt gebieten.
Notwendig ist eine genaue Kontrolle der Kartosfelbcstäitde, auch wenn sich ernste ZwangSmassregcln nicht vermeiden lassen.
Dsi Gewahpung öffentlicher Beihilfen an die Landwirtschaft weißen wir zurück. So schlecht hegen dsi Verhältnisse auf dem Gebiete der KartoffelverforMirg rricht. Wir werden mit Nachdruck dafür eintreten, daß die Kartoffsilpreise mäßig gestaltet werden. Im Interesse unserer Bolkssrnähnung fordern Wir einen Zusammenschluß aller Berufsstände. Mn gegenseitiger Gedankenaustausch, ein gegenseitiges Verstehen und eine gewisse Veibrarrchseinfchrärrkung bei allen Vollsschichsin wird uns zusammen mit den. hervorragenden Leistungen umerer Truppen die Garantie eines vollen Sieges geben. (Beifall.)
Mg. Dr. v. Campe (natl.): Eine große Beruhigung im Volke würde eintreten, wenn die Regierung aus Grund einer neuen Schätzung der Getreidebestände erklären würde, daß wir genug Brotgetreide haben und in das neue Jahr mit einer ansehnlichen Reserve ymeingchen. Mit Bezug aus die Futtermittelnot kann ich es nicht verstehen, wenn sine Autorität, wie Dr. Roesicke, sagen kann, wir wären in diele unangenehme Lage nicht gekommen, wenn wir höhere Zölle für Futtevgerite gehabt hätsin. Mr müssen unter allen Umständen eine intensive Pflege der Landwirtschaft mit allen Mitteln fordern. Unser Volk ist durchaus opferwillig. Es muß nur überzeugt sein, daß die von der Regierung getroffenen Maßregeln billig und wirklich notwendig sind.
Wir wünschen, dass die Regierung, wen» sie Massnahmen für notwendig hält, dann auch bnrchgrcift und nicht auf halbem Wege stehen bleibt.
Die üblichen ewigen Wänderungen in den Maßnahmen haben viel Schäden verursach:. Man wird letzten Endes auch bei den Kartoffeln zu einer Beschlagnahme kommen müssen. Bei der Festsetzung von Höchstpreisen darf nicht einseitig verfahren werden, sonü wird z, B, wenn ausländisches Schweinefleisch nicht unter die Höchstpreisfesstletzung fällt, alles deutsche Fleisch ausländisches Fleisch. Ich bitsi, unserem Antrag, die Höchstpreise für Kartoffeln nur um einen Betrag, der dem ensttcmdenen und enstsihenden Schaden entspricht, herrrufzusetzen, zuzustimmen, (Beifall.)
prSsident der RerchsgetreidesteDe Dr. Michaelis:
Bei der im Juni vorgenommenen neuen Schätzung sind wir zu einem Ergebnis von lOy^ Millionen Tonnen gekommen. DaS war außerordentlich wenig im Hinblick darauf, daß Deutschland sonst 12 bis 14 Millionen Tonnen Getreide kaufte. Die Schätzung im November blieb noch hinter dem Ergebnis vom Juni zurück, so daß die maßgebenden Stellen im Januar einschneidende Maßnahmen für den Konsum anordneten. Wir haben eine Nachprüfung der be- sfebenden Aufnahme veranlaßt. Diese hat ergeben, daß der Fehlbetrag doll gedeckt ist und daß wir noch nstt einem Restbetrag von 200 000 Tonnen in die neue Ernte treten. Das wäre sehr knapp. Heute ist sestgestellt, daß auch die Reserve von 200 000 Tonnen nuu etwas erhöht wird.
Wenn wir eine Ernte bekommen, die uns das gibt, wie im vorigen Jahre, dann werden wir über alle Not hinweg- kommen.
(Beifall.)
Direktor im Landwirtschaftsministerium Grvs Keyscr- lingt: Durch die Syndizierung des Viehharidels wird der direkte Verkehr zwischen Produzenten urrid Konsumensin nur 'insofern betroffen, als es sich um den gewerbsmäßigen Handel handelt.
Dsi Weiterberatung wird auf DonnerÄag 11 Uhr tagt. — Schluß 4i£ Uhr, ' ♦ ' - ‘
