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Verlag Langgaffe 21 „T»gblatt-Hai»r".

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12 Ausgaben.

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„T-gbl-tt-H-us" Nr. 6650-53.

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mstt^s^ü?dw Morg'e§Ausg.^R»"» i»r^n-^tttag? Berliner Schriftleitung des WicsbadenerTegblatts: Berlin»"., Potsdamer Str. 121 II. Feruspr.: Amt Lützdw 6202«. 6203. ^agen'ünd PläAn wird^keinc SewLhr^ubernommen,

MiLLrvoch, 16. Zebruar 1916.

Kbend-Ausgabe.

Nr. 78. * 64. Iahrgang.

Keine Erörterung auswärtiger An­gelegenheiten im preußische» Landtag.

Der U-Soots-Zwischenfall.

L. Berlin, 16. Febr. (Eigene Meldung. Zens. Bln.) Der Landtag hat dem 17-BootS-Zwvschensall eine Bei- setzungs'feierüchkeit erster Klasse bereitet. Entsprechend den Verhandlungen des Altestenausschusses hat Präsi­dent Graf Schwerin-Läwitz den h o ch d i p l o m a t i - scheu Spruch mitgeteUt, daß sich zwar der Landtag nicht das Recht bestreiten läßt, über auswärtige Ange­legenheiten zu beraten, daß er aber inr gegenwärtigen Augenblick freiwillig auf die Ausübung dieses Rechtes verzichten will. Doch damit kam man nur über die formale Seite des Konfliktes zwischen Kanzler und Ausschuß hinweg. Ganz unerörtert blieb, warum es dem Ausschuß so sehr darauf ankam, seinen Stand­punkt in der 17-Bootsfrage gegenüber dem der Reichsleitung bekanntzugeben. Nur die Erklärungen des sozialdemokratischen Abgeordneten Hirsch-Berlin enthielten eine Anspielung auf die wahre Konflikts­ursache. Die kleine äußerste Linke hielt darauf, festzu­stellen, daß sie mit dem Beschluß des Ausschusses selbst unzufrieden ist und auf entgegengesetztem Standpunkte steht.. Nachdem die Mehrheit des .Hauses — die bürgerliche Linke enthielt sich aus Burg­friedensgründen jeder Meinungsäußerung — dem Vor­schlag des Präsidenten zugestinnnt hatte, nicht in öffent­licher Sitzung die auswärtigen Angelegenheiten zu er­örtern, schloß der Minister des Innern v. Loebell in etwas knapper Form den Zwischenfall durch die Bemer­kung, „daß die königliche Staatsregierung den gefaßten Beschluß'begrütze und daß sie ihrerseits davon absohen wolle, Meinungsverschiedenheiten über staatsrechtliche Fragen in dieser, ernsten Zeit weiter zu erörtern"/ Diese Worte sollten vielleicht eine Aöichwächung der vielbesprochenen Veröffentlichung der „Nordd. Allg. Ztg." sein, klangen aber doch recht trocken und schulmeisterlich, Man hatte den Eindruck, daß ein beträchtlicher Teil des Landtags bei der Meinung verbleibt, daß sein Hinweis auf eine starke Auslandspolitik und die Notwendigkeit des der- schärften Seekrieges nicht überflüssig gewesen wäre.

*

Kb § eordnetenh aus . Sitzungsbericht.

(Eigener Drahtbericht des „Wiesbadener Tagblatts".)

$ Berlin, 16. Februar.

Am Ministertisch: Frhr. v. Schorlemer, v. Loebell.

Präsident Gras Schwerin-Löwib eröffnet die Sitzung mt 11,20 Uhr.

Die zweite Beratung de» Etats wird beim Kapital „Staatsinrnlstsrium" fortgesetzt. — Die Besprechung über die kriegswirtschaftlichen Fragen wird fortgesetzt.

Präsident Graf Schwerin-Lötvitz:

Nach einer unter den Parteiführern des Hauses erfolgten Besprechung herrscht vollkommene Übereinstim­mung darüber, daß das Abgeordnetenhaus zweisel- los and) zur Erörterung auswärtiger Angelegenheiten des Reiches berechtigt ist, wie dies auch in unserer Sitzung vom 23. März 1914 ausdrücklich festgestellt wurde. Auch dürste es gerade in der gegenwärtigen ernsten Zeit ein begreiflicher und berechtigter Wunsch aller Parteien dieses Hauses sein, ihren Anschauungen über die auswärtigen Angelegenheiten Ausdruck zu geben, weshalb es für alle Parteien ein großes Opfer bedeuten würde, hieraus zu verzichten. Dennoch möchte ich glauben, daß im gegenwärtigen Augenblick eine öffentliche Erörterung unserer auswärtigen Lage den Inter­essen des Landes nicht entspricht, sondern diese mö^icher- weise schädigen könnte, und unter diesen Umständen schlage ich vor, zu beschließen: eine Erörterung aller aus­

wärtigen Angelegenheiten, insonderheit unserer Krtegsztele, unserer Kriegsfiihrrmg und unserer Beziehungen zu den kriegführenden und neutralen Staaten, von der dies- jährigen Etatsbeoatung a u s z us ch l ie ß e n.

Mg, Hirsch-Berlin (Soz.): Wir können dem Vorschlag des Presidenten nicht entsprechen. Auch wir stchcn mit den übrigen Parteien auf denk Standpunkt, daß das Abgeord­netenhaus auch zur Erörterung der auswärtigen Angelegen­heiten des Reiches berechtigt ist. Andererseits aber betonen wir, daß der Beschluß der Haushaltskommission eine Über­schreitung ihrer Kompetenz ist. Einig sind wir mit dem Präsidenten darüber, daß e§ ein begreiflicher Wunsch ist, daß in der gegenwärtigen ernsten Zeit alle Parteien ihren Anschauungen über die auswärtige Lage Ausdruck geben. Wenn wir uns trotzdem gegen den Präsidenten erklären, so wollen Sic bedenken, daß die Fragen, die jetzt aus der Debatte ausgeschieden werden sollen, nicht von meinen Freunden im StaarshaushaltsanHschutz angeschnitten worden sind, sondern von anderer Seite. Für uns ist die Tribüne des Parlaments die einzige Möglichkeit, unserer entgegen­gesetzten Anschauung Ausdruck zu verleihen. Das Ab. schneiden des Wortes kommt einer Zensur des Hauses gleich, gegen die wir uns auf das allerentschiedenste wende» «träfen. Wir haben k«we Pressefreiheit, keine Ver­

sammlungsfreiheit. Schm, deshalb können wir ans eine solche Debatte in der Öffentlichkeit nicht verzichten. Ohne auf die Sache selbst einzugehen, erklären wir, daß wir gegen den Beschluß der Staatshaushaltskommission aus das entschiedenste Verwahrung einlegen. (Zustimmung bei den Soz.) Wir haben nichts zu tun mit den Ansichten und Absichten, die dort ausgesprochen worden sind, und wir halten es für unsere Pflicht, die verantwortlichen Stellen vor Unbe­sonnenheiten zu warnen. (Heiterkeit rechts.) Gleichzeitig er­klären wir, daß luir jetzt und in Zukunft jedem Versuch der Unterbindung der Redefreiheit im Parlament mit allen Kräften entgegentreten werden.

Der Vorschlag des Präsidenten wird mit allen Stimmen gegen die ber Sozialdemokraten und des Dänen Riffen an­genommen.

Oer Nrieg gegen England.

Den Engländern vergeht der Hochmut!

Zunehmende Besorgnis über die

angekündigle deutsche Verschärfung des U-Bootskrieges.

Br. Haag, 16. Febr. (Eip. Dr-chtbericht. Zens. Bln.) Von Tag zu Tag verschwindet mehr und mehr der hochmütige Ton, in dem die englische Presse anfänglich die deutsche Denkschrift über die verschärfte Behandlung bewaffneter Kauffahrteischiffe besprach, wenn auch die größten Blätter diplomatisch genug sind, diese wachsende Besorgnis nicht unverblümt auszusprcchen. Sehr deutlich wird die „Shipping Gazette" mit folgenden Ansführungcn: Wenn der

Untersccbootskrieg nicht wäre, würden die Frachtsätze 50 bis 57 Prozent niedriger sein, als jetzt. Der englischen, französischen, russischen, italieni­schen und belgischen Handelsflotte würden rund 1 Million Tonnen Lagerraum mehr zur Ver­fügung stehen. England würde ferner im vergangenen Jahre nicht Verluste gehabt haben, die an Schiffe» und Ladungen in die Hunderte von Millionen gehen. Der anfänglich so verspottete Nnterseeüootskrieg hat langsam, aber sicher, seine Früchte für Deutschland getragen, wenn auch wohl das Hauptziel, die Aus­hungerung Englands, nicht erreicht werden konnte. Jetzt steht eine Verschärfung des Untersccbootskricgs in Aussicht. Man scheint die deutsche Ankündigung auf leichte Schultern zu nehmen. Aber auf die Worte werden Taten folgen. Für uns handelt cs sich darum, ob und welche Maßnahmen wir dagegen ergreifen. Diese Frage muß nach der politischen, militärischen und technischen Seite studiert werden, und wir gehen wohl in der Annahme nicht fehl, daß sic durch unsere Regie­rung bereits eifrig diskutiert wird. Hoffen wir, daß die Regierung bald praktische und wirksame Taten zur Ausführung bringt.

Washington für den deutschen Standpunkt;

Rotterdam, 16. Föbr. (Zens. Bln.) Die „Moruin, Post" meldet aus Washington: Präsident Wilson is zuruckgckehrt. Es bestehen starke Anhaltspunkte, dai die Regierung den deutschen Standpunkt an nehmen wird, in welchem Falle sie nicht allein die Aus fahrt bewaffneter Handelsdampser aus amerikanischer Häfen verbieten, sonder» auch allen Amerikanern die beabsichtigen, ans bewaffneten Handclsdampfern de: kriegführenden Staaten zu reisen, die Pässe ver weigern wird.

England und Italien von Amerikas Weigerung peinlich überrascht.

W. T.-B. London, 13. Febr. (Nichtamtlich.) Der Korre­spondent der „Times" meldet aus Washington, das Staats­departement sei nichtamtlich von England und Italien benachrichtigt worden, daß die Weigerung, das Recht auf die Bewaffnung von Handelsschiffen anzuerkennen, als ein peinlich überraschender Akt betrachtet werden würde. Das Staatsdepartement habe noch keine Entscheidung getroffen.

Die englische Blockadepolitik unter Kritik.

Gegen die verdächtigen Eisenerzsenduugen nach Rotterdam.

W. T.-B. Rotterdam, 16. Febr. (Nichtamtlich.) Der „Nleuive Rotterdamsche Courant" meldet aus London: Montagnachmtttag fand in London unter Vorsitz von Lord Devonport eine Versammlung stati, die sich mit der Blockadepolitik der Regierung beschäftigte. Im Verlaufe der Versammlung wurde die Regierung aufs heftigste angegriffen, und als Lord Devonport am Schluffe feiner Ausführungen rief: „Nur eines ist nötig", ergänzte ihn jemand aus der Mitte der Versammlung: „Nämlich, daß man die Regierung sortjagt." Lord Devonport wiederholte ferne bereits mehrfach veröffentlichte Statistik über die Eisen­erz-Einfuhr des Hafens von Rotterdam. Die Regierung habe es bisher nicht für nötig erachtet, ihm aus seine Ent­hüllungen zu antworten, Grey habe erklärt, daß es der Flotte kaum möglich sei, den Güterverkehr der skandinavischen Länder nach Holland und umgekehrt zu verhindern. Auch sei es zweifelhaft, ob die in Holland eingeführten Erze wirklich nach Deutschland wsilerversandt worden feiere. Die Regierung

habe den englischen Gesandten im Haag aufgesordert, festzu­stellen, ob die Eisenerze in Holland selbst verarbeitet würden. „Dian sieht affo", fuhr Lord Devonport fort, „daß es vor Regierung nur darum zu tun ist, die Angelegenheit aus die lange Bank zu schieben." — Eine von Gibson Bawles vor­geschlagene Erklärung wurde von Shirley Benn unter­stützt. Man müffe den Neuttalen ohne Umschweife erklären, daß Großbritannien ihnen wohl erlaube, alle für ihren eigenen Bedarf erforderlichen Gütermengen einzuführen, nicht aber die Einfuhr von Waren, die für Deutschland be­stimmt feien. Alle für Deutschland bestimmten Güter werde Großbritannien wie Bannware behandeln.

Lord Devonport schilderte dann in seinen werteren Ausführungen die Fähigkeit der englischen Flotte. Sie sei mit den deutschen Unterseebooten bisher gut fertig geworden und würde auch fernerhin dazu imstande sein. In dieser Hinsicht könne man der Flotte ruhig vertrauen. Die englische Flotte beherrsche vollständig die See. Man müsse sich aber fragen, ob England aus dieser Tatsache wirklich den vollen Nutzen ziehe. Grcy habe kürzlich erklärt, daß die Regierung bemüht sei, die guten Beziehungen zu den Neu­tralen aufrechtzuerhalten. Das sei auch alles sehr gut und schön, aber die Interessen des englischen Volkes dürften dabei nüht ausgeopfert werden. Das Volk verlange in erster Linie die Berücksichtigung des englischen Interesses. Die Blockade müffe deshalb verschärft werden; die Flotte müsse unein­geschränkte Machtbefugnisse erhalten. Auch sei es an der Zeit, daß die Regierung den Neutralen zu verstehen gebe, daß England nicht allen: für sich, sondern auch für die Neutralen kämpfe. Dem unerlaubten Handel Deutschlands durch Ver- nttttlung neuttaler Länder müffe ein Ende gemacht werden.

„MorNing Post" und die „Daily Mail" erklären ihre volle llbereiiffttmmun-g mit dem Verlauf der Versammlung in der City. — Die „Times" schreibt: Wenn bei der gegen­wärtigen Politik nicht zu erreichen ist, daß die Grenzen Deutschlands aügesperrt werden, so wird man dazu ü-ergehen müssen, die ganze deutsche Küste zu blockieren und die Liste der Bannwaren zu verlängern, indem man z. B. Magneteisen darauf setzt und die „Lehre von der fortgesttzten Reise" aus Güter verdächtigen Ursprungs auSgehnt.

Aus der englischen Thronrede.

W. T.-B. London, 16. Febr. (Nichtamtlich. Reuter.) Die bei der Wiedereröffnung des Parlament?- gehaltene Thronrede lautet: Meine Alliierten und mein Volk, die in diesem Konflikt mit immer stärker werdenden Banden der Sympathie und des Einverständniffes sich vereinigten, bl«ben fest entschlossen, Genugtuung für die Opfer unprovozi orten und nicht zu rechtfertigenden Verbrechens und wirksamere Garantien für alle Nationen gegen einen Überfall seitens einer Macht zu erhalten, die fälschlich diie Gewalt als ein Recht der Zweckmäßigkeit und als Ehre betrachtet. Mit stolzem und dankbaren: Vertrauen blicke ich auf den Mut und die Hart­näckigkeit der Hilfsmittel meiner Flotte ivnd Armee, von denen wir bei einer würdigen Errichtung dieses Zieles rtf>° hängen. Das Unterhaus wird für die Finanzierung der Kriegführung zu forg-cn haben. Nur Maßregeln, die dazu beitragen, unser gemeinsames Ziel zu erreichen, werden dem Parlament vovgclegt werden.

Asquith über Kriegführung und Politik.

Eine Zusahbesteuerung in Aussicht gestellt.

W. T.-B. London, 16. Febr. (Nichtamtlich. Dvahtbevicht.) Unterhaus. In der Adreßdebatte zur Thronrede gab Asauith einen kurzen Überblick über die militärische und finanzielle Lage. Er sagte, die Alliierten hätten bei ihrer günstigen Tätigkeit an der Wesffront mehr als das Ihrige sestgehalten. Der Minister berührte sodann die Er­folge der Engländer und Franzosen in Kamerun. Mit Bezug auf Mesopotaniien sagte er, die Lage hätte sich bedeutend gebessert. Er Hoffe, daß sich die beiden Srreitgruppen vereinigen würden, und daß alles, was nach einer ernsten britischen Niederlage aussah, abgewandt werden würde. Das Bemerkenswerteste der letzten drei Monate sei gewesen, daß die Beziehungen und die Einheit in der Leitung und Aufsicht unter den Alliierten in zunehmendem Maße enger geworden wäre. Der Kriegsratder Alliierten in Paris hätte vor kurzem die Kriegslage nach politischen und strategischen Gesichtspunkten geprüft. Die Regierung hat eine Schätzung der gesamten Hilfsguellen des Landes ver­anstaltet, um sich darüber klar zu werden, inwieweit es fähig ist, in den kommenden Monaten mit einem Maximum an Leistungen zu der gemeinsamen Sache bcizutragen. Asqutth spracb sodann lange Ze:t von den britischen Verant­wortlichkeiten und wies auf die Rolle der F l a g g e hin, welche auf einer fast unermeßlichen Flache eine stumme, aber erfolgreiche Arbeit leiste. England hat, sagte er weiter, das Zehnfache der ursprünglichen Expeditionsstreitkräste auf die gegenwärtigen Kriegsschauplätze gesandt, wobei nicht ein­gerechnet seien die in den Garnisonen im Mutterland oder in den Dominions befindlichen Reserven und die in der Ausbildung befindlichen Männer oder die von den Dominions entsandten Strcitkräfie. Zum Schluß teilte Asquith mit, daß der einzige Weg. die finanzielle Bürde zu tragen, in einer ausgedehnten Zufatzbciteuerung und der Aufrecht­erhaltung der englischen Kredite liege. McKenna würde binnen kurzem neue Steuervorschläge ein- bringen. Die Belastung würde groß sein, aher nicht ^jcäger, als man sie trugen könne. (Beifall.)