Wiesbadener Taglilstt.
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Freitag, 14. Januar 1916.
Morgen - Ausgabe.
Nr. 21. * 64. Jahrgang.
ZmanMiilister Leiche über den preußischen Staatshaushalt
HOO Millionen Mehrfteuersordermg. — weitere IV- Milliarden kurzfristige Schatzanweisungen.
W Millionen Mark Rredit für die ltriegrwohlsahrtrpslege der Gemeinden.
preußischer Landtag.
L. Berlin, 13. Jan. (Eigene Meldung. Jens. Bln.) Im Mittelpunkt des dreifachen ereignisreichen Parlamentstages stand die preußische Thronrede. Mit dem üblichen höfischen Prunkte empfing, wie gewohnt, der weiße Schloßsaal die erlauchten, edlen und geehrten Herren beider Häuser, die zur guten Hälfte kriegerisch uniformiert oder aber befrackt und ordengeschmückt erschienen waren. Es zeigten sich, freundliche Händedrücke austaufchend, Fürst Bülow, sowie die Generalgouverneure v. Beseler und v. Bücking urrd inan bestätigte sich gern, daß nicht etwa Erkrankung, wie das feindliche Ausland verbreiten möchte, sondern das Kriegsgeschäft die Ursache der königlichen Abwesenheit ist. Zur linken Seite des purpurn verhängten Dhronsessels,, nahm Ministerpräsident v. Bethmann-Hollweg und sänitliche preußische RegierungAinitgllöder Ausstellung. Man verbeugte sich gegenseitig tief und die Verlesung der Botschaft in etwas feierlicher Betonung und geschickter Unterstreichung der besonders beachteten Stellen, die allerhöchste Anerkennung für Landwirtschaft, Industrie und Handwerk wunde mit einem, dam Orte gemäß diskreten „Braoo". das stolze Wort über die unvergängliche Lebenskraft des alten preußischen Solbatengeistes mit selbstbewußter Zustimmung nicht nur der Geschlechterherren ausgenommen. Die kommenden Opfer für das Durchhalten im Kriege und für die Fruchtbarmachung seiner Ergebnisse schrecken niemand. In solcher Zeit gegeben, wird das erneute Versprechen größerer Volkstümlichkeit der gesamten preußischen Verfassung als durchaus bindend zu betrachten sein. Der Geist gegenseitigen' Verstehens und Vertrauens soll im Frieden fortwirken, unsere öffentlichen Einrichtungen zu durchdringen und lebendigen Ausdruck finden in unserer Verwaltung, unserer Gesetzgebung und in der Gestaltung der Grundlage für die Vertretung des Volkes in den gesetzgebenden Körperschaften. Mögen manche sich eine genauere Formulierung der Wahl- rechtsreform gewünscht haben — lcherale Führer äußerten sich auch mit dieser ästhetischen Einkleidung der königlichen Zusage vorläufig zufrieden. Das m den ungeheuren Erlebnissen dieses Krieges groß- werdende neue Geschlecht wird sich der neuen Errungen- 'Haften draußen und drinnen willens und wert er- zeigen.
«
Abaeordnetenhaur
(Eigener Drahtbericht des „Wiesbadener Tagblatzts".)
$ Berlin, 13. Januar.
Haus und Tribünen sind stark besetzt. Im Sitznngs- saale ist die feldgraue Uniform auf allen Seiten stark vertreten.
Am Ministertisch: Finanzminister Lentze, v. Loebell.
Wg. Graf v. Schwerin-Löwitz übernimmt als Präsidc v«r vorigen Session den Borsitz.
In vorläufigen Schriftführern werden, ernannt die A geordneten v. Wenden (konst), Dr. Röchling (nat! Dr. Mngdan (Bpt.) und salben Hagen (Zentr.).
Graf v. Schwerin-Löwitz führt in seiner Ansprache u. aus: Am Schlüsse unserer letzten Tagung habe ich der Ho wu,ng AuÄivnck gegeben, daß, wenn wir uns nach einig -Konatcn in diesem Saale wieder zusammenfinden würde ww dann dem großen gemeinsamen Ziele unseres voll «reges und der Erreichung eines ehrenvollen, die Sicherst Miscnes Vaterlandes ans lange Zeit hinaus verbürgend Friedens abermals um ein gutes Stück nähergekommen je Ich glaube,. Sie werden mir zustimmen, wenn youte sage, daß sich diese unsere Hoffnung in reichem Mo erfüllt hat, auch wenn wir vielleicht iwch lange nicht c Wte angelangt sind. Rein zeitlich betrachtet, mag es cn tz^rte noch dahingestellt bleiben, wie lange der Krieg m »mwrn mag und wie lange wir seine Lasten und seine Opj noch werden tragen müssen. Aber was unsere Zuversicht wcheve Gewißheit daftir angeht, daß wir als Sieger a m«sem Kampfe her Vorgehen werden, so hat diese inzwffch v^ra, die neuen herrlichen Erfolge -unserer Waffen und c gasten unserer treuen Verbündeten einen großen gewalnq »MvaVs erfahren. Das Band, welches im verflossenen Jak »urei Blut und Eisen um das Deutsche Reich und feine Bl wtuM-en geschmiedet wurde, wird sobald feilte Macht 1 ^ßöc Steter zerreißen. Dieser starke Vierbumdblock wi Äs weltgeschichtlich bedeutsamstes Ereignis dies gewMigen Volkerringens gelten. (Lebhaftes Bravo!) !T
nicht minderem Stolze als auch unsere Verbündeten und mit unbegrenzter Dankbarkeit gedenken auch wir heute unserer unvergleichlichen Truppen und ihrer glänzenden Führer, die an Heldenmut und Standhaftigkeit fast Übermenschliches geleistet haben. (Erneutes lebhaftes Bravo!) Wir alle wollen weiter mithelfen bis zu einem vollen, von unseren Feinden nicht mehr wegzntäuschendem Siege. Ich hoffe, daß auch unsere heute beginnenden Beratungen nur von den Gedanken getragen sein werden, nichts zu unterlassen, was der Erreichung eines vollen Sieges und eines dauernd gesicherten Friedens dient, aber auch alles zu unterlassen, was die baldige Erreichung dieses unseres höchsten gemeinsamen Zieles beeinträchtigen oder auch nur verzögern könnte. (Zusffmmung.) Mit diesen erneuten Bekenntnissen des festen und unbeugsamen Willens zum Siege bitte ich Sie, einzustimmen in -das Hoch ans unseren obersten Kriegsherrn, unseren geliebten Kaiser und König, der uns allen ein leuchtendes Vorbild des starken unerschütterlichen Gottvertrauems ist, mit welchem wir diesen Kampf bestehen wollen und mit welchem er die Rief-enlast der höchsten und -darum schwersten Verantwortung in diesem Daseinskämpfe seines Volkes trägt. (Lebhafter Beifall.) Das Haus stimmte darauf begeistert in das Hoch ein. (Lebhafte Bravorufe.)
Zinanzminister Dr. Lentze über den Etat.
Zum zweitenmal sind wir genötigt, den Staatshaushalt unter Verhältnissen zu beraten, die weitab liegen von dem normalen Instand. Wie -es gar nicht anders sein konnte, hat der Krieg auf das deutsche Wirtschaftsleben einen gewaltigen Einfluß ausgeübt. Wenn mehrere Millionen von eowerbstätigen Männern zu den Fahnen gerufen werden und der Verkehr mit dem Ausland und namentlich mit Übersee, völlig ab geschnitten ist, so kann das nicht ohne tiefgehende Rückwirkungen bleiben. Es hat sich aber gezeigt, daß wir Deutschen uns zu helfen wissen und uns die Gabe verliehen ist. uns auch in veränderte Verhältnisse zu schicken und ihrer Herr zu werden. An zahllosen Stellen sind unsere Frauen und -unsere Töchter an die Stelle der Männer getreten und haben deren Arbeit übernommen. Was für Len Krieg sich als notwendig erwies, mußte in Deutschland hergestellt werden, mochten es nun Waffen und Munition, Be- kleidungs- und Ausrüstungsstücke oder künstlicher Dünger und künstliche Futtermittel sein, wir konnten nicht, wie unsere Feinde, die Hilfe der Amerikaner und Japaner für Waffen- und MuuüiionÄiefernngen in Anspruch nehmen, uns half niemand,
wir waren auf uns ganz allein gestellt und mußten uns selbst helfen.
Dadurch haben wir aber auch viele tausend Millionen Mrrk dem Lande erhalten, wähvend unsere Feinde sie cm das Ausland abaeben mußten. Die starken Zeichnungen auf die deutschen Kriegsanleihen sind der beste Beweis dafür, wie sehr dieses der deutschen Volkswirtschaft während des Krieges genützt hat. (Zustimmung.) Die Neuordnung der Dinge konnte nicht ohne starke obrigkeitliche Eingriffe in das Wirtschaftsleben und die Wirtschaft des einzelnen von statten gehen. Die Festsetzung von Höchstpreisen, die obrigkeitliche Beschlagnahme und die Produktions- regelung und -Verteilung mutzte auf zahlreichen Gebieten durchgeführt werden. Nur das Wohl des Ganzen durste die alleinige Richffchnur sein. Dieses trat namentlich aus dem Gebiete der Lebensmittelversorgung zutage. Der Landwirt empfand es lauge als Unbequemlichkeit nrd Härte, daß er über das von ihm gezogene Getreide über seinen eigenen Lebensbedarf hinaus nicht frei verfügen und es zum Futter für sein Vieh nicht verwenden durste, und der Verzchrcr mußte sich daran gewöhnen, daß er sich nicht mehr Brot in beliebiger Menge und Beschaffenheit, sondern in fest umgrenzten täglichen Portionen und der ihm dargc- botenen Brvtforte ziulegem konnte. Auch der Kartoffelverkauf ist Gegenstand der obrigkeitlichen Reglementierung geworden. Diese Regelung hat aber eine allseitige Befric- digung bisher noch nicht erzielt. Noch viel schwieriger gestaltete sich die Versorgungsfrage auf dem Gebiete der Futtermittel. Es mutzte auch hier zu einer Beschlagnahme und Verteilung geschritten werden. Die Viehzucht wird hierdurch erschwert und verteuert n,nd dieses hat dann zur Folge, daß nicht nur der Viehbestand verringert wird und dadurch die Fleisch-, Milch- und Butterproduktion znrück- geht, sondern auch die Preise für alle diese wichtigen Lebensmittel in ganz beträchtlichem Matze steigen. Es steht zu hoffen, daß wir die Fntterknappheit mit ihren mißlichen Folgen glücklich überwinden. Sie wäre nicht so groß geworden, wenn unsere vorigjährige Fntterernte nicht in mancben Gegenden stark mißraten wäre. Manche Verbitterung und manches Mißverständnis im Innern wäre uns erspart geblieben, wenn dies überall berücksichtigt und erkannt worden wäre. Auch die Industrie hat empfindliche Eingriffe -erfahren müssen. Wo die Rohstoffe seltener wurden" und
nicht toll ergänzt werden konnten, mutzte — wie bei den Lebens- und Futtermitteln — eine Beschlagnahme und obrigkeitliche Regelung der Produktion erfolgen.
Der Haushaltsplan für das Jahr 1914 war noch zu einer Zeit ausgestellt, wo niemand von uns an einen Krieg dachte. Die Wirkungen des Krieges spiegeln sich deutlich in dem Ergebnis der Rechnung von 1914/15 wider. Der günstige Wschluß des Voranschlages, der einen balcm- zierenden Etat unter - gleichzeitiger Überweisung von 79 Millionen Mark an den Ausgjleichsfond^ der Eisenbahnen vorsah, verwandelte sich in der Wirklichkeit in einen Fehlbetrag von 116 Millionen Mark beim Staatshaushalt und bei den Eisenbahnen in so hohe Mindererträge, daß nicht nur keine einzige Mark cm den Aiusgleichs- fonds überwiesen werden konnte, sondern noch eine beträchtliche Summe aus ihm entnommen werden mußte, um die Rechnung der Eisenbahnen ins Gleichgewicht zu bringen. Das Rechnnngsergebnis beim Staatshaushalt ist im wesentlichen auf einen starken Rückgang der Staatseinnahmen znrüötzuführen. Zwar sind auch verschiedene höhere Ausgaben nötig geworden — allein für die Flüchtlinge aus Ostpreußen mutzten 16 Millionen Mark antzeretatsmäßig ausgegeben werden —> sie sind aber durch Ersparnisse und Zurückhaltung der Ausgaben an anderen Stellen mehr oder minder wieder ausgeglichen. Die Haupt- ursache liegt bei den Staatseinnahmem Die gingen alle — und znm Teil ganz beträchtlich — zurück. Das gilt soioohl von den direkten und den indirekten Steuern und den Gerichtskosten, wie von der StaatÄotterie, der Bergper- waltnng und den Königlichen Forsten, sie alle haben große Mndereinnahmen gehabt und sind auf diesem Tiefftand bis heute geblieben. Bei den Eisenbahnen ist das Minder- crträgnis durch verschiedene Gründe hervorgernfen. Die verschiedensten Strecken wurden wiederholt durch Militär- transporte gesperrt; auch mußte ein beträchtlicher Teil der Lokcmwtiven und Wagen dan-ernd in den Dienst unseres Heeres gestellt werden. Ferner sank auch der Personenverkehr ganz erheMch, und zu allem kam noch eine starke B e r t e ne r n n g des Betriebes. Sie hat es verhindert, daß die Reineinnahmen, obschon in den letzten Monaten des Wirtschaftsjahres der Güterverkehr stark zu-genommen l>atte, wieder in die Höhe gingen. Die Mindererträgnisse der Eisenbahnen sind jedoch nicht der Staatskasse zur Last gefallen. Da der Ansgleichsfonds über ansgleichende Mittel verfügte, konnten sie aus ihm gedeckt lverden. Die Ansammlung des Msgleichssonds hat sich dabei nach jeder Richtung hin bewährt und es sst dringend notwendig, daß wir ihn nach dem Kriege wieder auffüllen, sobald es geht.
Nach -der letzten Abrechnung vom 31. März 1916 beträgt unsere Eisenbahn-Kepitalschnld 8,2 Milliarden Mark, das statistische Anlagekapital der Eifenbähnen 13,9 Milliarden Mark. Die Kapitalschuld ist also 5,7 Milliarden Mark geringer als das Anlagekapital. In dieser Differenz stecken 3,2 Milliarden M-abk, welche die Ausgaben des Cxtra- ordinarmms enthalten. Wenn !vir diese 3,2 Milliarden Mark, wie cs von uns verlangt wurde, auf die Anleihe verwiesen hätten, dann würden heute für ihre Verzinsung -und Tilgung jährlich 150 Millionen Mark mehr an Schuldenzinsen anfzu»- bringen sein. Da hierfür weder die Einncchm-en der Eisenbahnen noch des Staatshaushalts die erforderliche Deckung bieten, so würden die 150 Million-en Mark der Defizikanlerhe zuwachsen und -dadurch Sckw-ldenzinsen mit neuen Schulden bez-cchlt. Für die nächsten Jahre ist nicht damit zu rechnen, daß die Abschlüsse sich günstig gestalten. Die jährlichen 150 Millionen Mark wurden daher sehr bald zu einem neuen gewaltigen Schnldkapital a-nwachfen.
Der Haushaltsplan für das laufende Wirtschaftsjahr 1915
ist schon während des Kriegs aufgestellt worden. Es ist allerdings auch bei ihm von der Annahme ausgegangen, daß zu Zeiten seines Inkrafttretens friedliche Verhältnisse vorliegen würden, weil sonst gar keine Grundlagen vorhanden gewesen wären. Dementsprechend sind dem Voranschlag die Zahlen des Haushaltsplans für 1914 tm wesentlichen zugrunde gelegt, jedoch zugleich alle Einnahmeverminderungen und Ausgabe- steigernnoen, die bereits bekannt waren, in Anrechnung gebracht. Die Wirklichkeit ist bisher aber ganz anders verlaufen. Ter Frieden ist weder am 1. April noch bis heute eingekehrt und der Krieg tobt weiter mit allen seinen Folgen. Me nn Jahre 1914 sind wich im Jahre 1915 aus genau oenselben Gründen die gesamten staatlichen Einnahmequellen in ihrem Ertrag bisher erheblich zurückgeblieben, und cs bat nicht den Anschein, als ob es bis zum Ende des Jahres anders sein, würde. Außerdem sind verschiedene Ausgaben gestiegen. Auch bei den Eisenbahnen hat sich gegenüber dem Jahre 1914 nichts geändert. Wir müssen daher damit rechnen, daß auch das Rechnungsjcchr 1915 «gg