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Dienstag, 21. Dezember 1915.

Morgen - Ausgabe.

Nr. 593. - 63. Jahrgang.

vke Türken dringen bei Ari-Vurun bis an das Meer vor.

Schwere feindliche Verluste.

W. T.-B. Konstantinopel, 20. Dez. (Nichtamtlich. Draht­bericht.) Der Berichterstatter der Agentur Milli an den Dar­danellen meldet: Seit gestern begannen die türkischen Truppen bei Anaforta und Ari-Vurun mit dem allge­meinen Angriff. Unser Artilleriefeuer brachte dem Feind« schwere Verluste bei. Die Soldaten, die seit Monaten auf diese Offensive warteten, schlugen den Feind vollständig in die Flucht und erreichten bei Ari-Bnrun das Meer. Die Beute ist unermehlich groß. Infolge dichten Nebels gelang cs dem Feinde zu entkommen ohne viele Ge­fangene zurnckzulassen.

Englands Schwierigkeiten an den Dardanellen-

Konstantinopel, 20. Dez. (Zeus. Bin.) An den Darda­nellen erlitten die Engländer wieder sehr starke Verluste. Seitdem die Türken über unbeschränkte Munitionsmengen verfügen, haben die Engländer Mühe, die alten Stellungen zu behaupten. Sie sind ganz außerstande, den längst ange- kündigten Angriff zu unternehmen und beschränken sich in der Hauptsache aus Bombenwürfe, die sie mit Vorliebe aus die Verbandsplätze und Lazarettschiffe richten. Dabei wurde jüngst die deutsche Frau eines türkischen Offiziers, die mit großer Hingabe sich der Pflege der Verwundeten widmete, getötet.

Sie Rnegzgrwinnsteuer im Reichstag.

(Von unserer Berliner Abteilung.)

L. Berlin, 20. Dez. )Eig. Drohtbericht. Zens. Bin'.) Reichsschatzsekretär Dr. H e I f f e r i ch schien von dem Vergleich, den Dr. David zwischen den deutschen und den englischen Finanzen zum Vorteil der letzteren g^ogen hatte, lebhaft angeregt und fühlte sich so veranlaßt, eine ausführliche Darstellung der tat­sächlichen Verhältnisse zu geben. Sie hatte den Vor­zug, von der Sachkenntnis des Spezialisten getragen in sein, der sich in seinem Urteil weder nach der einen noch nach der anderen Züchtung von parteipolitischen Erwägungen oder Klassengegensätzen beeinflussen läßt. Er erinnerte haran, daß unser Haushalts-Ab­schluß für 1914/15 einen Überschuß verzeichnete, ver­sicherte, daß der von 1916/16 sich ausgleicht und gab nur zu — unter einigen Hört! Hört! —, daß 1916/17 ohne Erschließung neuer Einnahmen nur schwierig ausgeglichen werden könne. Den stolzen Bau des englischen Budgets, den McKenna vorweist, brauche er nur ein wenig zu schütteln und der Blätter- viele rieselten zu Boden, so daß bald nur ein kahler Stumpf bleibe. 600 Millionen Mark sofortige Einnahmen aus der englischen Kriegsgswinnsteuer, das wäre doch auch nur eine Teildeckung für die sofortigen Anleihe­zinsen. Die sozialere Finanzgesetzgebung, die Dr. David wünsche, wäre doch in England nicht zu finden, da man die M i e t s st e u e r als eine der Hauptein- nahmeguellen keine soziale Steuer nennen könne. Bei den deutschen Kriegsanleihen solle man nicht immer auf die ffprozentiae Verzinsung Hinweisen. Die 4-Millionen-Zeichner hätten, um dem Vaterland zu dienen, sehr oft mit Verlusten, noch öfters unter Ent­behrungen ihre Gelder flüssig gemacht.

Daß die Frage, welche anderen Steuern bald oder später neben der Kriegsgewinnsteuer zu erheben sind, von den gegenwärtigen Beschlüssen unberührt bleibt, betont Dr. Helfferich besonders. Jedenfalls aber dürfe man sagen, daß die für 1917 vorbehaltenen Gewinnllberschüsse der Aktiengesell­schaften nsw. schon für den nächsten Etat als vorhan­dene Beträge eingebucht werden können.

Wir kommen ausführlicher auf die mit vielem Bei­fall aufgenommene Rede des Reichsschatzsekretärs zurück und stellen nur noch fest, daß diesmal Dr. Helfferich wieder unter lebhaftem Bravon darauf hinwies, „wir rechnen auch mit vollster Bestimmtheit mit der von un­seren Feinden zu zahlenden Kriegsentschädi- g u n g". Da er in seiner vorletzten Rede hiervon nichts gesagt hatte, glaubten einige Stimmen im feindlichen Auslande hieraus Schlüsse ziehen zu können. Sie erhielten heute die verdiente Richtigstellung.

Das Gesetz über vorbereitende Maßnahmen zur Be­steuerung der Kriegsge.Winne ist in zweiter und dritter Lesung einstimmig angenommen wor­den. ?Damit hat die deutsche Volksvertretung die Grundlage zur größten Besteuerung seit dem Wehr­

beitrag gelegt, der vor dem Kriege den Reichsfinanzen über eine Milliarde erbringen sollte und der im Ans­tande neidoolle Bewunderung gesunden hatte. Daß die Sozialdemokraten ohne weitere Einwürfe sich schließlich in 'der Abendstunde einmütig für das Gesetz erhoben, war das Zugeständnis, daß auch sie im Grunde das vor­läufig ausreichende Opfer der in Kriegszeit Begünstig­ten anerkannten und es nicht nachtrugen, daß die bür­gerlichen Parteien sämtlich die Erhebung eines Wahr­beitrages abgelchnt hatten. Keine der bürgerlichen Parteien hat an diesem verantwortungsvollen Tage die Schuld auf sich nehmen wollen, den Ernst der zukünfti­gen Finanzlage dem Volke und namentlich der besitzen­den Klasse zu verheimlichen. In den Ausführungen Gotheins heißt cs, daß die gesamte Besteuerung bei den höchsten Einkommen nach dem Kriege auf 30 bis 40 Prozent wird steigen müssen. Sein Ruf nach Sparsamkeit, nach spartanischer Lebensführung fand lebhaften Beifall. Nicht einmal das Wort, es komme wohl wieder die Zeit, wo wir uns „großhun­gern" müßten, dünkte übertrieben. Ebenso fand Dr. Stresemann einmütige Zustimmung, als er versicherte, auch eine lOprozentige Verzinsung hätten die riesigen Zeichnungen aus unsere Kriegsanleihen nicht bewirken können, wäre das deutsche Volk nicht von Vertrauen für die Zukunft für die machtvolle Größe und den Fort­bestand unseres Vaterlandes erfüllt.

Der Antrag Schiffer-Magdeburg, den der Aus­schuß zu seiner Sache machte und für den Redner aller Parteien mit großer Energie «intraten, wird jenen Kreisen der Bevölkerung, namentlich des Mittelstandes, die hart leiden und den übertriebenen Kriegsnutzen ein­zelner als Sünde empfinden mußten, die Gewißheit geben, daß übermäßiaer oder unlauterer Gewinn, wo immer er zu fassen ist, herausgegeben werden muß. Wenn die Kriegsgewinnsteuer nach Schiffers richtigem Ausdruck in der Heranziehung reeller und unreeller Gewinne" moralfrei fein wird, so schließt das nicht aus, daß init Vermittelungen und Schiebungen erzielte Reichtümer, die in jetziger Zeit einen Verstoß gegen die guten Sitten bedeuten, durch besondere fiskalische Sorgfalt werden gefaßt werden. Der Staatssekretär des Reichsjustizamtes L i s c o und der stellvertretende Kriegsminister v. Wandel glaubten, beschwichtigend sprechen zu müssen. Dieser besonders vermag sich als gerader Militär nicht zu denken, daß der Kriegswucher allzu tropische Blüten gezeitigt hat und ist stolz, daß der geschäftliche Geist seines Ministeriums die Preise schon um mehrere Millionen im Preise gedrückt hat.

Daß ein Minderheitsmann der Sozialdemokratie, der Abegordnete Hoch, einmal das Wort nahm, muß man nicht bedauern. Wie Helfferich die Mißdeutung seiner Erklärungen von sich wirs, -das geschah so un- mittelbar, brüsk,_ mit entrüsteter Ehrlichkeit, daß der Beifall bis in die sozialdemokratischen Reihen hinein­reichte. Der Schatzsekretär hatte heute neue Beweise seiner hervorragenden parlamentarischen Befähigung gegeben: „Als ich den Abgeordneten Hoch hörte, fragte ich mich, ob er mich vielleicht mit einem anderen Red­ner verwechselt hätte . . ." Nach diesem kleinen Hieb kam der größere: „Man wirft mir vor, -daß ich große Beunruhigung ins deutsck« Volk geworfen hätte. Nein, Herr Hoch, das haben Sie getan." Und Dr. Helfferich versprach, daß keine indirekten Steuern kom­men sollen, daß die Arbeiter ruhig sein können, obschon sich ihr Lohn vielfach sehr verbessert 'habe, und obgleich er die Überzeugung wahrt, daß sie sich den Staatsnot- Wendigkeiten nach dem Kriege nicht entziehen wollen, so wenig wie gegenwärtig der härtesten Pflicht, die' sie im Schützengraben mit Unteroffizieren und Leutnants erfüllen. Lang anhaltender Beifall lohnte den Redner.

»

Sitzungsbericht.

Eigener Drahtbericht des „Wiesbadener Tagblatts".

Staatssekretär des Reichsschahamts Dr. Helfferich: Der Vorredner ist weit über den Rahmen der Vorlage und auch seiner Resolution hinausgegangen. Daß diese Fragen niemand mehr am Herzen liegen als mir, davon können Sie über­zeugt sein. Ich beschränke mich auf das, was heute schon mit Nutzen gesagt werden kann. Das jetzige Gesetz als Sperrgesctz will nur verhindern, daß Gewinne in einer Weise ausgeschüttet werden, datz sie sich der Besteue­rung entziehen könnten. Die Frage, ob die Gewinn­steuer nach dem Kriegsgewinnsteuergesetz neben dem Be- sihsteuergesctz erhoben werden soll oder nicht, ist noch nicht ge­klärt, aber die Abgaben nach dem Kriegsgewinnsteuergesetz werden viel höher sein als nach dem Besitzsteuergesetz. Ob die ^Besteuerung der Erbschaften im Reichsbesitzsteuer­

gesetz abgeschafft werden soll oder wie sonst im einzelnen die Dinge geregelt werden sollen, das wollen Sie von der künfti­gen Gesetzgebung abwarten. Herr David empfiehlt uns für die Aufbringung der Kriegskosten das englische System. England hat anfangs die Illusion gehabt, daß es den Krieg mit denselben Methoden durchführen könne wie seine früheren Kriege. Das war eine Täuschung. Die Absicht, einen erheblichen Teil der Kriegskosten Englands während des Kriegs durch Steuern aufzubringen, hat sich in England nicht durchführen lassen. (Sehr richtig!)

Die Steuer« reiche« heute in England nur aus, um dir Zinsen der Kriegsanleihen z» decken.

Bei uns sagten sich die Leute, die den Krieg finanziell v o r » zubereiten hatten — ich stand damals noch nicht an die­ser Stelle —, von vornherein, daß es ausgeschloffen sei, während des Kriegs einen Teil der Kriegskosten durch Besteuerung aufzubringen. Damit ist nicht gesagt, daß nie­mals im Verlauf des Kriegs die Steuerschraube angezogen werden soll oder Steuern erhoben werden sollen. Es wäre vermessen, wollten wir den Krieg von Anfang bis zu Ende führen, ohne Stenern zu erhöhen. So lange wir un­sere ordentliche Wirtschaft ohne Steuererhöhung durchführen können, wollen wir von höheren Steuerquoten absehen. Ich habe früher hier ausgeführt, daß das Etatsjahr 1814/15, von dem ein Teil in die Friedenszeit siel, mit dem sehr erheb­lichen Überschuß von 220 Millionen Mark abgeschlossen hat. Bei der Vorlegung des laufenden Etats rm März d. I. habe ich mit Vorsicht und Zurückhaltung gesagt, datz der Etat für 1915/16 ungefähr im Gleichgewicht bleibe» wird.

Die Aufstellung des Etats für 191S/17 wird viel schmie­riger werden. Ohne neue Stenern wird sich das Gleich- gcwicht nicht erhalten lasten.

Unsere Finanzpolitik während des Kriegs beruht auf einer nüchternen, kalten Erwägung aller Tatsachen und Möglich­keiten. Aber wir dürfen uns auch der Forderung nicht ent­ziehen, die Wirtschaft des deutschen Volkes während des Kriegs so leistungsfähig wie möglich zu erhalten. Darum haben wir bisher von Steuererhöhungen abge­sehen, aber nicht deshalb, ob T, D oder Z mehr oder weni­ger Steuern bezahlt, sonder« nur aus Rücksicht auf die all­gemeine Leistungsfähigkeit. Wenn es fein muß, müssen wir auch mit mehr als 5 Prozent in die Tasche greifen. Der Patriotismus des deutschen Volkes ist nicht mit 5 Prozent abgegolten. Die Struktur der engli­schen Staats- und Finanzwirffchaft ist anders als die deutsche. Daher darf man nicht sagen, daß England em sozialeres Steuersystem hat.

Der Krieg wird uns unter allen Umstünden eine kolossale Stcuerbelastung bringen, einerlei, wie hoch die Kriegs­entschädigung sein wird, auf die wir natürlich rechnete. Ehe man sich aber nach bestimmten Richtungen festlegt, must man sich ein genaues Bild maHen, wie die Verteilung «rs- sieht. Die Struktur, der Aufbau unseres öffentlichen Lebens, der Kommunen, Einzelstaaten und Reich ist durchaus gesund. Und diesen Aufbau wollen wir auch über den Krieg hinaus erhalten. Davon müssen wir auch auf dem finanziellen Gebiet ausgehen. Darum kommen wir nicht herum. Die Herren von der Rechten, so wenig wie Sie in der Mitte urü» links. Sie alle werden damit rechnen müssen. Und so möchte ich ohne auf Einzelheiten einzugehen, dringend zur Erwägung stellen, nicht auf den uns vorgeschlagenen Boden zn trete», sondern diese Vorschläge für di« Zukunft znrückzusteüen. Heute ist der Augenblick dafür, schon weil es an Unterlagen fiir die Diskussion fehlt, noch nicht gekmnmen. Es ist ein Herabsetzen, ein Verkleinern großer Volks- Massen, wenn hier der wirkliche Opfersinn de? Volkes so verkannt wird. (Beifall.) Was die Zukunft angeht, so gibt es im Deutschen Reich niemand mehr, der da glaubt, datz wir auf die vor dem Krieg geltende« 6ieae> sätze nach dem Krieg zurückkommen werden. Aber die Über­zeugung lgrbe ich doch, datz jedermann sagt: Der Krieg must durchgehalten werden, koste er, was er wolle. Wir werden-.uns damit abzufinden haben.

Der deutsche Patriotismus wird sich nicht nur im Zeichn« von Anleihen, sondern er wird sich im Stcuerzahle« zeigen. Diesen Patriotismus brauchen wir, und es wird an ihin hoffentlich nicht fehlen, sonst könnte man »llerdii»»s m der Zukunft des Reichs verzweifeln.

(Lebhafter Beifall.)

Abg. Stresemann (natl.): Ich mutz es zurückweifen, wenn Dr. David sagt, datz der Krieg die Reichen reicher und die Armen ärmer macht. Wohl sind starke Wertverschiebunge» vorgekommen, wir dürfen aber nicht vergessen, daß Breie Vermögen in die größten Schwankungen gekommen sind. Gehen Sie nach Hamburg und Bremen.

Auch in der Parallele Engla nd-D eutist Dr. David einseitig gewesen. Wir habe» aifcd| tz»