Zeitungen / 12.1904 [445 / Suche "Unterseeboot"

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Verlag: Langgaffe 27.

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Die Mängel der MiUtiirM?.

Bei der Etatsberatung im Reichstage sind von ver- fchiedenen Seiten lebhafte Klagen über die Militärjustiz erhoben worden, die sich sowohl auf die Militärstraf- gerichtsordnung als auch aul das Mililä^ua^echt ae- ziehen. Diese Klagen sind nicht neu, aber sie sind des- halb nicht weniger berechtigt. Im Gegenteil ist der Umstand. daß Jahr für Jahr bei der Etatsdebatte dw gleichen Klagen erhoben werden, und zwar seitens fast aller Parteien, der beste Beweis für das Vvrhandensern schwerer rmd allgemein empfundener Mißstände. ,

Wir sagten schon. daß diese Mißstände ebenso bei der Militärstrasgerichtsordnnng hervorgetreten sind, welche seit dem 1. Oktober 1900. also erst wenig über vier Jahre in Kraft ist, als auch, freilich in noch weit stärkerem Maße, bei dem Mlitärstrasrecht, welches vom 20. Juni 1872 datiert ist. sich also des für ein Gesetzbuch sehr ehr- würdigen und sehr reformbedürftigen Alters von mehr als 32 Jahren erfreut. Die gegen die neue M i I i t ä r - strafgerichtsordnung geltend! gemachten Beschwerden richten sich allerdings weniger gegen diese selbst, als gegen ihre Handhabung; und zwar ist es ganz besonders die Methode, nach welcher der theoretische Grundsatz der Öffentlichkeit in der Praxis durchgeführt wird, die zu berechtigten Ausstellungen nur zu diel Anlaß gegeben hat und noch immer gibt.

In den ersten beiden Jahren, nachdem die neue Militärstrafgerichtsordnung in Kmft getreten war, wurde die vom Gesetz als Regel aufgestellte Öffmtlichkeit des Verfahrens alles in allem in der Praxis im Sinne des Gesetzes durchgesührt. Dann aber mutzte man zum allgemeinen Erstaunen die Erfahrung machen, daß die im Gesetz als Ausnahmen gedachten Fälle des Ausschlusses der Öffentlichkeit sich in einer Weise häuften, daß die Aus- nähme allgemach zur Regel und bic Regel zur Ausnahme wurde. Insbesondere bürgerte sich bei den Militärgerichten die Praxis ein, bei den Verhandlungen gegen Offiziere die Öffentlichkeit auszuschließen, und zwar nicht nur in besonderen Fällen, sondern nahezu grundsätzlich.

Die Häufung dieser Vorkommnisse und insbesondere die völlige Ausschließung der Öffentlichkeit bei der Verhandlung gegen den Exleutnant Bilse am 9. November 1903 veranlaßtm iin vorigen Jahre eine Erörterung dieser Vorgänge im Reichstage, und der Reichskanzler Graf Bülow erklärte am 10. Dezember 1903, daß er durchaus auf dem Grundsatz der Öffentlichkeit des Verfahrens stehe, die er als ein „heilsames Korrektiv" gegen etwa bestehende Mißstände bezeichnete.

Einige Zeit darauf ist aber unwidersprochen behauptet worden, daß 10 Tage vor jener Rede des Reichskanzlers eineKabinettsorder ergangen sei, welche denNichtausschluß der Öffentlichkeit im ersten Bilse-Prozeß tadelte und deren Wortlaut den Anschein erwecken mußte, als ob in Zukunft

bei den Verhandlungen gegen Offiziere das geheime Der ahren gleichsam zur Regel gemacht werden.sollte. Da der Ausschluß der Öffentlichkeit in letzterer Zeit tatsächlich in immer schärferer Weise gehandhabt wird, und da de-> weiteren in einigen Garnisonen noch „auf dem Verwaltungswege" durch allerlei kleinliche Schikanen der Zutritt zu den Verhandlungsräumen erschwert und dm im Gesetz garantiere Öffentlichkeit somit tatsmhlich widerrechtlich aufgehoben wird, so wäre es sehr wünschenswert, wenn diese Vorgänge im Reichstag noch eingehender zur Sprache gebracht würden, als es bei der Etats- debatte geschehen ist. . ^ _ ,

Bei dieser Gelegenheit wird aber auch mit Ent- schiedenheit die schon im vorigen Jahre erhobene Forderung erneuert werden müssen, daß endlich mit der dringend notwendigen Reform des von vornherein mangelhaften und jetzt völlig veralteten M i l i t ä r - Strafgesetzbuches Ernst gemacht würde. Bei den Verhandlungen im vorigen Jahre wurde betont, daß die im Militärstrafgesetzbuch vorgesehenen Mindeststrafen, d. h. nicht die gegen Vorgesetzte, sondern me gegen Untergebene, zum großen Teile unhaltbar und zum Teil geradezu ungeheuerlich sind. Wiederholt, so erst vor kurzem bei dem geradezu erschreckende Militärprozeß in Dessau, ist der Fall vorgekommen, daß der militärische Ankläger selbst dem. Bedauern Ausdruck gab, eine so hohe Strafe beantragen zu müssen, weil sie dre gesetzliche Mindeststrafe sei, und die Richter, welche nach dem Buchstaben des Gesetzes verurteilen mußten, schlossen sich dieser Klage cm. Stärkere Gründe können für die Reformbedürftigkeit des Militärstrafrechts füg- lich nicht beigebracht werden. .

Während zum Beispiel die Mindeststrafe bei Mißbrauch der Dienstgewalt einen Tag Gefängnis beträgt, während also der Vorgesetzte, welcher im Dienst einen Untergebenen vorsätzlich stößt oder schlägt, mit einem Tag Äesängnis bestraft werden kann, wird derjenige, welcher einen Vorgesetzten mittels Gewalt oder Drohung an der Ausführung eines Dienstbefehls hindert, mit einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft. Wer aber einen tätlichen Angriff auf einen Vorgesetzten macht, für den beträgt die Mindeststrafe drei und, falls die Handlung im Dienst begangen wird, fünf Jahre Freiheitsstrafe. Nichts spricht zwingender für die Notwendigkeit einer Reform, als wenn Ankläger und Richter selbst bedauern, auf Grund des Gesetzes 'Mindeststrafen dekretieren zu müssen, Es -die das Wort zutrifft: Der Buchstabe tötet. Dr. j. P

Politische Übersicht.

Zur Handelsvertragsfrage.

L. Berlin, 12. Dezember.

Die verschiedentlich geäußerte Vermutung, daß der Mbruch der Wiener Handelsvertrags-Verhandlungen nur ein Schemmanöver gewesen sei, erhält eine gewisse Bestätigung durch den plötzlich als günstig bezeichneten

Gang der gegenwärtigen neuen Verhandlungen. Es wird so dargestellt, als habe die Schroffheit der Gegenätze während der Wiener Konferenzen eigentlich nur dazu dienen sollen, den Agrariern bei uns und im Donau, reiche zu zeigen, wie gern jede Regierung ihre Forderungen befriedigen möchte, selbst auf die Gefahr eines Zollkrieges hin. Da es aber aus diese Weise durchaus nicht gehen wolle, so müsse mau sich eben durch gegenseitige Zugeständnisse zu verständigen suchen. Mit anderen Worten: Bei uns wie im Nachbarstaats soll nach dieser Aussasiung von vornherein die Absicht bestanden haben, gerade so weit zu gehen, wie man jetzt, in den diplomatischen Verhandlungen, in der Tat gehen wird, und die Vereinbarung schon in dem früheren Stadium unterblieb nur darum, weil andernfalls unsere Agrarier ebenso wie die österreichisch-ungarischen ganz gehörig auf ihre Regierung geschimpft hätten, nur , freilich aus enb gsgengesetzten Gründen. Wie gesagt, dre Sache laßt srch hören; denn es hat sich materiell ja nichts geändert, und gleichwohl wird man die Verständigung finden, wobei die unvermeidliche Voraussetzung ist, daß auf beiden Seiten über die Zugeständnisse hinausgegaugen wird, von denen vorher doch mit sehr viel Ergriffenheit und Überzeugungstreue versichert worden war, daß sie die alleräußersten seien. Voraussichtlich werden die be- stehenden Handelsverträge auch dann, wenn bis zum 31 D-szember noch kein Vertragsaibschluß rnit 'Österreich- Ungarn vorliegt, zum 1. Januar 1906 gekündigt werden- Eine Feindseligkeit gegen Österreich-Ungarn für den Fall, daß ans äußeren Gründen bis frofitn noch nichts abgeschlossen sein sollte, könnte jedoch in der Kündigung nicht gesucht werden, da eben die Zuversicht besteht, daß man sich verständigen wird. Den anderen Vertragsstaaten gegenüber ist die Kündigung eine Notwendigkeit vom Standpunkt der Regierung aus, und sie wird in den be- treffenden Verhandlungen gewiß längst freundschaftlich vereinbart worden sein. Soll aber Rußland, Italien und den weiteren vier Vertragsstaaten gegenüber der neue Handelsvertrag mit dem 1. Januar 1906 in Kraft treten, so wäre eine Abweichung hiervon in unserem Verhältnis zu Österreichs-Ungarn allerdings eine Anomalie, die man zu vermeiden wissen wird.

Znm Städtetag.

Den 4. Preuß. Städtetag glossiert die „Deutsche Städtezeitung" (Berlin SW. 11) wie folgt: „ . . . aus dieser starken Beteiligung darf man wohl den erfreulichen Beweis entnehmen, daß das Selbstgefühl der deritschen Städteverwaltungen, das starke Bewußtsein , der Zusammengehörigkeit in Freud und Leid, das anspornende Empfinden der Solidarität in allen Berufs- und „Da- s-eins-Jnteressm sich in einer glücklichen Aufwärts- bewegung befindet. Die Not der, Zeit, die fortwährenden Angriffe von außen her haben ihre Schmiedearbeit getan und die Städte in Ost und West zusammengeschweißt. Viele alte gute Namen, deren jeder ein Stück -deutscher Städtegeschichte und deutschen Städteschicksals ist, druckten der Tagung ihren charakteristischen Stempel auf: Kirschner-Berlin, Becker-Köln, Adickes-Frankftirt a. M.,

§rau Vürgelin und ihre Löhne.

Roman von Gabriele Reuter.

(41. Fortsetzung.)

»Wie Sie beide kalt reden", sagte Mademoiselle mit mllem Vorwurf. „Wenn man denkt, wie gut es^hre Mutter mit Ihnen meint. Nein — ich könnte an Ihrer stelle nicht so sprechen." . _ , -

»Ja, Mademoiselle, Sie find auch em Enget, und sind Männer", sagte Karl. ,

»O, mein kleiner Dionys ist doch kein Mann.

»Na, er ist mittlerweile so ungefähr neunzehn ^ahr O7 und übrigens kriegt der Kerl .Knochen wie em

Mammut."

»Sich mal meine Muskeln", rief Dionys stolz und reckte den Arm. . ,

, . Karl prüfte mit Sachkenntnis und zeigte sich zu-

lrreden.

»Weißt du, daß du nach England sollst und dort bei ZR.vorgestellt werden?" fragte Dionys nach vollendeter ^aftprobe. „Mama hat schon an Onkel Angu^ gc-

chrreben."

"So — nicht noch mehr?" iir . , ,

»Du sollst die Verwandten in Schottland besuchen N dm Londoner Saison. Ich dachte, es wäre gut du ußtest Mamas Pläne im voraus, damit du dich vorb - retten kannst." ...

h . »Danke, Hundelchen. Du bist erschreckend weise für ausgebildete Muskulatur . . . Also nach England 2? Saison. Sehr gut! Ausgezeichnet! Wie stellt so ' ne Frau sich das Leben eines Mannes nur, vor. .,..,»Sio stellt sich eben das Dasein eines Zungen eng- . Mn Aristokraten vor."

„Mer wir sind doch zum Teufel keine englischen Aristokraten. Und sie ist -doch sonst keine dumme Frau."

„Nein — aber es scheint, daß man über die Eindrücke seiner Jugend nun einmal nicht fortkann . . ."

„Es scheint so. Nun, man muß ihr eben darüber hinaus helfen!"

„Kärl, schonen Sie Ihre Mutter", bat Mademoiselle.

„So sagten Sie im Herbst auch, und ich habe in dieser öden Berliner Geselligkeit Zeit und Kraft vertrödelt. Don beiden ist nicht viel übrig geblieben. Keinen Tag hatte ich Ruhe vor ihrenBriefen, ihren Telegrammen, die' mir vorschrieben, was ich jede Stunde des Tages tun oder lassen sollte. Glauben Sie, daß ich das auf die Däner aushvlte? Nein, jetzt wird's anders gemacht. Jetzt heißt es biegen oder brechen."

„Was denkst du zu tun?" fragte Dionys.

„Nach Paris gehen . . , Dort eine kurze Zeit in einem der großen Schüler-Ateliers arbeiten, bis ich die Handgriffe und die technischen Notwendigkeiten loshabe, mir dann ein eigenes Atelier nehmen, und auf Mord Akt modellieren . . ."

„Kannst, du das nächsten Winter nicht auch noch?"

„Ich will nicht länger warten. Verstehst du mich? Ich will nicht. Sie muß nachgeben oder ich zeige ihr die Grenze ihrer Macht", sagte Karl heftig.

Dionys zuckte die Achseln und seufzte. Das können ja wieder hübsche Osterferien werden, dachte er.

Trotzdem ging es die ersten Tage ruhiger zu, als er und Mademoiselle Anbci r gefürchtet hatten. Äußerlich ruhiger. Karl war den ganzen Dag von Hans abwesend. Er vermied es peinlich, auch nur eine Sekunde mit seiner Mutter allein zu bleiben, und während der gemeinsamen Mahlzeiten sprach er kaum ein Wort. Auch Frau Bürgelin war gegen ihre Gewohnheit schweig-

sam. Dionys führte die Unterhaltung mit einer er- zwungenen Fröhlichkeit, die zuweilen ivirkte, wie wenn jemand in einer großen Stille eine, Melodie zu spielen versucht und dabei falsche Töne greift.

Aber in der atembeklemmenden Stimmung wurde der Geburtstag von Frau Bürgelin festlich begangen, wie sonst auch. Er brachte ihr schon am Morgen eine Enttäuschung. Dionys spielte, sie zu Wecken, den Hoch, zeitsmarsch aus Lohengrin. Sie rief ihn an ihr Bett, küßte ihn und flüsterte ihm ins Ohr: „Ich hatte eine Komposition von dir erwartet."

„Ja, Mama, ich wollte auch . . . Aber es ist nichts daraus geworden. Weißt du, ich bin jetzt zu zerstreut."

„Gewiß, -du Lieber. Ich kann es verstehen. Mer im nächsten Jahr?"

„Dann wird's etwas Ordentliches!"

,,O Dionys, wie ich mich freue ..."

-_ Fmu Bürgelin hatte die Gewohnheit, an

ihrem Geburtstage alle ihre jungen Gäste mit kleinen Andenken zu erfreuen. Bon Jahr zu Jahr wurden die Gaben kostbarer. Es war fast, als müsse sie sich fortwährend beweisen, daß sie doch eine großherzige, gütige Natur sei, trotzdem es , ihr nicht gelang, den eigenen Sohn zu beglücken. Die dankbaren Herzen um sie her sollten Anklage gegen ihn erheben und ihr zurufen, daß er der Schuldige sei. Und in der Tat, unter den jungen Leuten, die sich plaudernd und lachend um sie drängten, war nicht einer, der ihr nicht eine Vermehrung an Lebensfreude, der ihr nicht für feinfühliges Verständnis, für langjährige freundschaftliche Hülfe, Anregung, Teilnahme -danken mußte.

Am Abend, als die jüngeren Gäste die Villa verlassen hatten, sprach Toris in diesen» Sinne warme Worte zu ihr. Frau Bürgelin lehnte den Kops an di« Schulter der Freundin und brach in Tränen aus.