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Verlag: Langgaffe 27.
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Dir Unabhängigkeit unserer Richter.
Don geschätzter Seite wird uns geschrieben:
Als nach Abschluß des Bilseschen Strafprozesses der Gcheimerlaß bekannt wurde, in welchem der oberste Kriegsherr zum Ausdruck brachte, daß er die OffenÜrch. keit des Verfahrens nicht billige, und daß -der Ausschluß der Öffentlichkeit im militärischen Interesse gelegen hatte, da wurde allgemein befürchtet, daß in Zukunft rdie Öffentlichkeit des Verfahrens im MiMrstrafprozeß noch weiter eingeschränkt würde. Soweit sich die Sache bt; Etzt überschen läßt, scheint diese Befürchtung m vollem Maße eingetroffen zu sein, konnte doch jüngst in eurem Prozesse gegen einen höheren Offizier wegen- Mißhand- lun-g seiner Tochter der Antrag auf Itusschluß der Offent- lichkest wegen Gefährdung militärdienstlicher Interessen gestellt werden, in diesem Falle freilich ohne Erfolg.
Wenn demgegenüber mit Recht gefordert w-rrd, daß die Unabhängigkeit der Richter im Militärsttasprozeß ge- wahrt werden müsse, so erscheint es angebracht, einmal darauf aufmerksam zu machen, daß auch im bürgerlichen Recht die Entwickelung dahin zu führen schemt, dm für die ordentlichen Gerichte garantierte Unabhängigkeit de- Richterstandes zu verringern und zu beseitigen-. Wir denken hierbei nicht an den Strafprozeß, sondern an das bürgerliche Recht, welches in den letzten Jahren den ordentlichen Gerichten immer mehr entzogen wird, ohne daß den neuen Gerichten die gleiche Unabhängigkeit, Un- absetzbarkeit und Unversetzbarkeit der Richter zugestanden wird Weder bei den Schiedsgerichten für Arbesterver- sicherung noch bei den Gewerbegerichten noch- auch bei den Kaufm-an-nsg-erichten haben wir unabhängige Richter. Was man den ordentlichen Gerichten gewährt hat, hat man den Sondergerichten versagt. Dies ist ein Mangel iliiserer sozialen Gesetzgebung, der beseitigt werden sollte. Man soll nicht mit dem Einwaude kommen, daß sich die Sondergerichte bisher bewährt haben, 'denn Mit diesem Ernwande bestreitet Man die Notwendigkeit einer garan- tierten Unabhängigkeit des Richterstandes überhaupt. Richtig ist zwar, daß die Unabhängigkeit der Richter iw -Zivilprozeß weniger nötig ist als im Strafprozeß, allem gerade bei den vorhandenen Sondergerichten ist ste dringender zu fordern als bei den Zivilkammern der ordentlichen Gerichte. Tenn es darf nicht vergessen werden daß es sich gerade bei den Gewerbeg-erichten um emen Streit zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern handelt; vor ihnen spielr sich ein Stück des Klassenk-ampses ab. der heute einmal vorhanden ist. Da ist es um so gefährlicher, wenn einmal einem Richter vorgehalten Wird, daß er der erforderlichen Unabhängigkeit entbehre und deshalb nicht -das Vertrauen genießen könne, das dem ordenüichen Richter entg'egenlgebrächt werde. Ähnlich wird sich die
Sache auch bei den Kau-fmanns-gerichten gestalten, und bei den Schiedsgerichten für Arbeiterversicherung Handel, es sich um einen Kampf um die Rente zwischen den Ar- b-eitern einerseits und den Versicherungsanstalten und Berufsgenossenschaften andererseits, -denen gegenüber von der Arbeiterpresse der Vorwurf der Engherzigkeit und des V-ureaukra-tis-mus nicht gerade selten ist-
Die vorhandene Gefahr wird dadurch -noch vergrößert, daß als Vorsitzende der Gewerbegerichte vielfach, man möchte sagen nur zu oft Assessoren tätig sind, die auf An- stellung oder Beförderung in der betreffenden Gemeinde oder auf deren Empfehlung in anderen Gemeinden warten und hoffen und die sich deshalb etwaigen Wünschen ihrer dienstlichen Vorgesetzten willfähriger geg-enicherzustellen geneigt sind. Bei den Kau-fmanns-gerichten wird sich "-ach Lage der Verhältnisse dasselbe ergeben und daß auch b« den Schiedsgerichten für Arbeitewersicherung, wenigstens in Preußen, -die Assessoren einen auffallend hohen Prozentsatz der Vorsitzenden bilden, ist sa bekannt.
Wenn- sich trotzdem diese Gerichte im großen und ganzen des Vertrauens der Bevölkerung, auch der Arbeiter, erfreuen, so erkennen wir unumwunden und frei!- dig an, daß dies ein Beweis für die Güte unseres Richter- standes ist. Man kann sich über doch nicht -eines unan- q-enehmen Gefühles erwehren, wenn man -gelegentlich einmal liest, däß sich -ein Fabrikbesitzer, vielleicht -ein einflußreicher Mann in der Stadtverwaltung, beim Oberbürgermeister über die Tätigkeit des Gewerberichterv beschwert. Das wichtigste aber ist, daß man di-e Versagung der Unabhängigkeit unserer Sondergerichte nicht -wider- spruchlos hmnirnrnt. Nicht mit Unrecht konnte spater einmal gesagt werden, die Erfahrungen bei den Sonder- gerechten bewiesen, öüfs bie Unnlchäng!gkeit oer Richter überhaupt nicht erforderlich sei. „
Bei den Schiedsgerichten für Arbeiterverstcherrrng läßt sich die Unabhängigkeit der Richter ohne weiteres einführen. Anders bei den Kaufmanns- und Gewerbe- qerichten, weil sich hier die Gemeindeverfassnng dieser Forderung entgegenstellt. Das ist ein Beweis dafür. daß nicht bei Sondergerichten, sondern bei einer Misgestaltung und Vereinfachung des amtsgerichtlichen Verfahrens das Heil der Zukunft stiegt. Deshalb- können die Sonder- Gerichte nur ein Notbehelf sein, bis wir bessere Amts geeichte haben.
Zrau Bürgelin und ihre Sofyne.
Roman von Gabriele Reuter.
(19. Fortsetzung.)
Zweiter Test.
Wenn Sie wollen, können Sie die Bücher gleich mitnehmen", sagte Doris zu Herrn von Kalb, den sie vor einer Stunde im Parke getroffen hatte, als sie -den theaterfreien Abend zu einem Spaziergang bmutzte. Kalb, ein Neffe der Stiftsdame Lucm-de, aber rm Gegen- satz zu seinen Bernhardshausener Verwandten vollgesogen mit revolutionären Ideen und den neuesten Anschauuii- gen der „Moderne", hatte sich Fräulein Dons -bei ihrer abendlichen Wanderung mit Vergnügen angeschlossen. Unter den grünen Bäumen , auf- und niederwandelnd, disputierte er mit ihr über die Ehe und die -rebe. ^.oris hatte sich recht gut mit ihm unterhalten Er war ein ge- scheiter Kerl. Sie wollte ihn doch oster zu sich bitten.
Fünf Minilten später schon bereute sie ihre unbe- dachte 'Aufforderung, mit ihr hinauf m ihre Wohnung zu kommen. Denn noch ehe sie Zeit gefunden, in ihrem Zimmer die Lampe anzuzünden, fühlte sie sich von dem sungen Manne umschlungen und so schnell und heftig geküßt, daß sie kaum zur Besinnung kam, ehe es geschehen war. Dann flog der junge Kalb freilich, von einem ge- waltsamen Stoß ihres kräftigen Armes getroffen, zuruck imd mußte sich taumelnd am Türpfosten halten, tat Nicht auf den Teppich zu stürzen.
„Das war etwas gewaltsam", stammelte er be-
^"^„Wie sich's für einen unverschämten Esel geziemt", antwortete Fruäulein Doris deutlich.
„Verzeihen Sie, meine Gnädigste", sagte Kalb würdig, „Sie äußerten während iinseres Gespräches so vernünftige Ansichten, daß ich hoffen durfte. Sie wurden sich
Politische Ubrrstcht.
Der Kanal-„Sieg" in Preußen.
Das Schmerzenskind ist geboren! Der Rhein-Leine Kan-al ist mit 18 gegen 10 Stimmen in der Kommission des preußischen Landtages angenommen worden und dadarf als günstiges Präjudiz für die endgültige Ent- scheidung angesehen werden. Dies hat natürlich ein e gewisse hochpolitische Bedeutung, wenn man bedenkt, ww um diese Vorlage gekämpft wurde, trotzdem es sich doch
auch vernünfti^beträgen und nicht an einem unschuldigen Kuß einen so heftigen . . . Anstoß nehmen. ^ch glaube, ich habe blaue Flecke davongetragen."
„Ist Ihnen ganz recht geschehen', rief Doris lachend, gjein — zünden Sie die dumme Lampe noch Nicht an"."bat Kalb. „Wenn Sie wollen, bleibe^ich hier an der Tür stehen — ich dachte nur nicht, daß Sie so furcht- sam wären . . . Also — zünden Sie meinetwegen an— aber hören Sie mich. Wir alle wissen, daß Sre nicht ,o unnahbar sind, wie Sie scheinen . . ."
„Herr von Kalb . . „
„Fräulein Doris —! Der Baron Perneberg. . .
„Was geht Sie der Baron Perneberg an , rtcf sie ungeduldig. t . „ T .. t
„Es ist nicht hübsch von Ihnen, daß Sre, ein blühendes Mädchen, das zur Freude der Jugend geschaffen, ist, uns den alten Knaben vorziehen. Wehren Sw sich nicht, heucheln Sie nicht. Jeder weiß . .
„So — jeder weiß! Was weiß ein jeder?"
„Ach, lassen Sie mich doch nicht zu deutlich werden. Wenn Sie ihn noch liebten! Aber emen so schlechten Geschmack traut Ihnen niemand zir! Also nur aus Ehrgeiz — nur um am Theater die erste Rolle zu spielen sehen Sie, Doris, das ist Sünde wider die Natur."
„Und davor wollen Sie mich retten? höhnte Daris. — und Sie werden es mir danken." ,
"Wenn ich aber so viel guten Geschmack besitze, auch Sie nicht zu lieben?"
„Sie wollen nur nicht."
Doris kam funkelnden Auges mit großen Schritten auk ihn zu. Kalb blickte ihr entgegen, gespannt, was sie tun würde. Vielleicht ein brunhildenhaftes Ringen . . . Schon sah er das stolze, herbe Mädchen überwältigt, atemlos an seine Brust gesunken und sich als Sieger ...
Aber sie trAt hart an ihm vorüber, öffnete die Tur und sagte: „Nun ist's genug. Ich .habe Ihre Wider- Hurtigkeiten. fctit. Mama!" * * * Ste ^ lernt, mit
im Grunde genommen nur um eine rein wirtschaftliche Frage handelte. T-ie Bedeutung erhält die Frage, vor allem durch die leidenschaftliche Parteinahme des Kaisers ür die großen Kanal-Projekte, Sie verlieh der Am Hängerschaft wie der Gegnerschaft des Känals den Äastrrch des Kampfes um die politische Herrschaft. Unzweifelhaft hofften manche liberale Kreise, daß der konsMratwe Widerstand gegen laut erklärte LieblmgsproMe, des Kaisers einen politischen Umschwung herbeiführen wurde. Uüd -ebenso hat man mit derartigen Drohungen auch btt den Konservativen stark gearbeitet. Der Höhepunkt drests Spieles vor und hinter den Kulissen war d-re erste Ablehnung der Kanalpläne durch die Konservativen und -das- Zentrum und die daraus erfolgeirde Amtsentsetznng von drei Regierungspräsibenten und anberkhulb Landräteii, die -gegen die Regierung gestimmt hatten.. Damals, 1899, schien der Bruch zwischen der Krone und den Konservativen unheilbar. Der Kaiser soll ganz außer sich gewesen sein und sein erster Berater, Fürst Hohenlohe, war für größte Energie. Aber Miguels klugen und feinen Hände kitteten die Scherben und Graf Bulow fand Auswege aus der Sackgasse. Zunächst zog er 1901] die Vorlage zurück, als sie abermals zu scheitern drohte; er bewahrte die Regierung -damit vor einer neuen! Schlappe irn-d gewann Zeit. Die gemaßregelten Beamten wurden alle gut untergcbracht, der Groll der Kon,er- vativen flaute ab. Me milden Sitten hatten auch sehr bedeutsame sachliche Folgen: man machte den Agrariern- beträchtliche wasserwirtschaftliche Zugeständnisse tm Olten und schnitt vom Mittellandkanal das wichtigste Stuch ab -die Verbindung zwischen Weser und Elbe. Endlich einigte man sich aus das staatliche Schleppmonovo-I auf den Kanälen mit der Nebenabsicht. !dem -Staate dadurch die Regelun-g d-er Frachttarife zu übertragen.. Und so hat die Regierung jetzt die Genugtuimg, daß chre Vorlage angenommen wird und- die Gegner des Kanals fpeuen sich, daß die Kanäle wesentlich verkürzt wurden. Mögen sie! Auch -der „Eidechsen"°Kanal Rh-ein-Lttne, — so gen-anntt weil das SchwMizsffick Leine-Elbe abgehauen worden, ist — ist eine Wasserstraße von größter Bedentung Nicht nur, weil er das Eisenbahnnetz im Westen entlastet und dem Jndustrieverkehr neue Wege erschließt, sondern auch vom mflitärischen Gesichtspunkt und in noch- höherem Maße als Befruchtung von Handel nnd Wandel über- Haupt Und schon aus diesem Grunde dürfen w-rr w& Süden über das schließliche Ende dieser endlosen Geschichte erfreut sein!
Sozialdcmokranc und Bürgertum.
Herr Bebel spricht sich in der neuen Zeitschrift „La vie sozialiste" gegen ein Zusamm-en-geh-m der Sozial- demokratie -mit bürgerlichen Parteien -aus. Er mmnch der Sozialist, welcher sich- einbilde, eme bürgerliche Partei einw-ickeln oder überlisten zu können durch eine, kluge Mäßigung, wäre ein politischer Dummko-pf. Es sei mcht zweifelhaft, daß die Zusammenarbeit einer bürgerlichen
scharfer, harter Stimme. Sie war auch nicht mehr lieb- rttzend in diesem Augenblick. „ t . . .
Der junge Kalb griff nach seinem Hiit, der auf den Boden gerollt war. „Sie werden es einmal bereuen! Die Künstlerin wird es iMen, wie es tut, wenn sie dis Begeisterung der Jugend von sich stößt", murmelte er
er, mit seinen kurzsichtigen Angen mühsam vov sich hinspähend. unsicher die schmale, kleine kreppe hinab- tastete, wurde die Hausglocke gezogen. ^
Kalb stieß mit dem Baroir Perneberg und Monys Bürgelin zusammen. Jeder trug einen Mumenstraum „Ihr ältester und Ihr jüngster Verehrer begegnen sich in ihren Huldigungen", rief Perneberg lusttg zu,Doris einpor, <Me mit b^r 2arnpe am ©Glötibcr ftemb, bem luttgeni Kalb freundlich hinaus zu leuchten.
„Bei nachtschlafender Zeit die Leute so zu überfallen!" rief Doris übellaunige ^ _
,Wir wollen ja nur unsere -Spenden ber Jh-rep Köchin abgeben!" brummte der. Baron
Mama!" rief Toris ärgerlich. Me Pastorm trat unten aus der Küche. „Nimm dem Baron die Blumen ab er weiß, daß ich nach dem Theater nicht empfange „Aber Doris, sei doch nicht so ungezogen", mahnte
die Pastorin. ^
Was für Herrn von Kalb gilt, -gilt doch wohl auch für uns", rief der Baron gemütlich und begann schwer, fällig die Treppe zu erklimmen. „Kommen Sie, Kalb^ kehren Sie wieder um!"
Ich danke, ich werde erwartet", murmelte Kalb, lachte kurz auf und lief an dem Barone vorüber auf die Straße hinaus. Ter Baron blieb stehen und sah ihm nach. Er machte eine eigentümlich sauersüße Grimasse und murmelte» „Hm — ua na — Kinder Kinder ..."
Seine Hängebacken bewegten sich nervös. ,
,,N' Abend, Frau Pastorin! Schauen Sre mal wieder ein bei der Doris? Wie steht's m Griesbach? Was hat