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1947

SS. Jahrgang.

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Verlag: Langgasse 27.

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p, 383 .

VerlagS^erniprecher Sk». AIS».

Dorrnersiag, den 18 . August.

SkeiaktionS-Fernsprecher Sk». 82.

1904 .

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Der Verlag des Wiesbadener Tagdlatis.

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Pie ifentlidjkeit des Militöraertditsuerfalirens.

Unabhängigkeit unseres Richterstandes, Öffentlich- eit des Gerichtsverfahrens sind die Säulen einer geord- etm Rechtspflege, der Stolz unseres Volkes. Freilich t unsere Freude an diesen Institutionen keine unein- eschränkte, denn sie haben nur für die Zivilbevölkerung iedeutung, während der Militärstrafprozetz' von der Ver- irllichung jener Forderungen noch weit entfernt ist. ber auch hier war seit Inkrafttreten der Militärstraf- gerichtsordnung vom 1. Dezember 1898 eine ganz wesentliche Besserung eingetreten. Bestimmte doch der iiragraph 282 dieses Gesetzes kurz und bündig,die Mptverhandlung erfolgt öffentlich." Wenn nun auch die späteren Paragraphen eine wesentliche Einschränkung dieses Grundsatzes enthalten und insbesondere den Aus­schluß der Öffentlichkeit wegen einerGefährdung milr- Ärdienstlicher Interessen" zulassen, so konnte doch joden- Ns daraus, daß an der Spitze in einenr besonderen Paragraphen die Öffentlichkeit der Hauptverhandlnng mgeordnet wird, mit Recht geschlossen werden, daß diese Öffentlichkeit die Regel bilden solle.

Pessimisten glaubten nicht daran, doch mußte die Jiraris sie eines Besseren belehren, denn wenn auch noch vielfach die Öffentlichkeit ausgeschlossen wurde, ohne daß dieser Ausschluß einem freiheitlich denkenden Menschen erforderlich erschien, so mußte doch andererseits rückhalt­los anerkamrt tverden, daß im Verhältnis zu dem frühe­ren Zustande eine ganz wesentliche Besserung eingetreten dar. daß man von einem öffentlichen Gerichtsverfahren f Mechen konnte. Wir fürchten, daß wir nun wieder an :

Wendepunkt angekommen sind, daß die Öffentlich- j v" der Hauptverhandlung, wie sie bisher bestanden hat, s s» Zukunft eingeschränkt werden wird. In dem bekann- \ n Geheimexlaß hat der oberste Kriegsherr unter Hin- >

weis auf eine frühere Verordnung vom 28. Dezember 1899 zum Ausdruck gebracht, daß er die Öffentlichkeit des Verfahrens im Bilseschen Strafprozeß nicht gebilligt hat und daß der Ausschluß der Öffentlichkeit im militäri- schen Interesse gelegen hätte. Mejer Erlaß ist selbst, verständlich für diejenigen, an die er gerichtet ist, ver­bindlich und wird strikte befolgt werden, nicht nur weil dies die militärische Subordination verlangt, sondern auch zufolge ausdrücklicher Vorschrift, denn Paragraph 283 der Militärstrafgerichtsordnung bestimmt:Unbe­rührt bleibt die nach Paragraph 8 des Reichsmililär- gesetzes vom 2. Mai 1874 dem Kaiser zustehende Befflg- nis, allgemeine Vorschriften darüber zu erlassen, unter welchen Voraussetzungen das Gericht die Öffentlichkeit wegen Gefährdung der Disziplin auszuischließen hat."

Was ist unter einer Gefährdung mÄitärdienstlicher Interessen zu verstehen? Es ist uns bekannt, daß in den Kreisen der Offiziere jeder Hinweis auf bestehende Schäden oder Mißstände in der Armee oder ihren Ein­richtungen als eine Gefährdung militärischer Interessen angesehen wird. Wer auf diesem Standpunkt steht, muß ganz folgerichtig zu der Auffassung gelangen, daß in jedem Prozeß, der derartige Schäden cmfzudecken -droht, die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden muß. Dann müßte also in jedem Soldaten-Mißhandlungsprozeß, in jedem Prozeß, in welchem ein militärischer Vorgesetzter sich in einem minder günstigen Lichts zeigt, die Öffent­lichkeit ausgeschlossen werden. Wir stehen nicht auf diesem Standpunkt, sondern meinen, daß, wenn Miß­stände irgend welcher Art an -die Öffentlichkeit gezogen und kritisiert werden, dadurch nur eine Besserung ange­bahnt, niemals aber das militärische Interesse gefährdet werden kann. Unserer Ansicht nach wird sogar durch den Ausschluß der Öffentlichkeit das militärische Interesse ge­fährdet. Wenn, an irgend elfter Stelle des.. Heeres Miß- stänoe vorhanden sind, sei es, daß es sich um die in so erschreckender Anzahl zur Verhandlung -kommenden, rohen Soldatenschindereicn oder uin irgend etwas anderes handelt, so sind diese Mißstände immer einer gewissen Anzahl von Personen bekannt, welche die Kenntnis dieser Tatsachen weiterverbreiten und 'dadurch in weiten Kreisen die Achtung vor dem Heere verringern, das Ansehen des­selben schädigen. Werden die Übelstände endlich bei den Gerichten anhängig, aber unter Ausschluß der Öffentlich- keit -verhandelt, so erfahren die Mtw-ifser entweder gar nichts davon, oder sie haben doch nicht die Gewißheit, daß alles richtig anfgedeckt worden sei. Ihr beleidigtes Rechtsgefühl wird nicht beruhigt. Fernerstehende aber vermuten, daß hinter den verschlossenen Türen weit schlimmere Dinge verhandelt werden, als cs in Wirklich­keit der Fall ist. Die geschwätzige Fama vergrößert das Übel, ohne daß dem Klatsch enlgezcnzutreten wäre. Ganz anders ist die Wirkung, wenn nach öffentlicher Aufdeckung der Schäden das reinigende Donnerwetter einschlägt und die Schuldigen zermalmend trifft. Hier atmet alles be­

friedigt auf. Die militärischen Interessen sind nicht ge- schädigt, sondern gefördert. Denn daß in einem so großen Organismus sich auch Mißstände herausbilden können, wird niemand überraschen und auch keinen besonders be­rühren, sofern nur mit fester Hand eingegriffen wird.

Öffentlichkeit des Verfahrens fordern wir also nicht nur im Interesse unserer Justiz und des Ansehens der­selben, sondern auch zur Förderung der mllitärdienst- lichen Interessen selbst und wir freuen uns, daß wir uns dabei in Übereinstimmung mit keinein Geringeren als dem Reichskanzler Grafen B-ülow befinden, der dieser seiner Auffassung noch im vergangenen Jahre Ausdruck ver­liehen hat.

JfHternatiouölcr WWWr AriMerkongreß.

H. F. Amsterdam, 16. August.

In der Kommission für politische Taktik der Sozia­listen und auch in der für den Generalstreik soll es zu sehr lebhaften, zum Teil sogar stürmischen Auseinander­setzungen gekommen sein. In der erstgenannten Kom­mission soll zwischen den beiden französischen Arbeiter­führern, den Abgeordneten Gucsie und Jaurds, ein furchtbar heftiger Redekampf statt-gesunden haben. Tie Kardinalfrage in dieser Kommission ist:Dürfen Sozial­demokraten Regi-erungsümter an nehmen?" Janrtzs sucht den auf dem deutschen Parteitag zu Dresden angenom­menen Beschluß durchzusetzen. In diesem hieß es:Sozial­demokraten dürfen Regteruugsämter nicht erstreben".

Guesde beantragt, diesen Beschluß dahin zu er­weitern, daß es heißt:Ein Sozialdemokrat darf ein Regierungsamt in einem Bourgeoisstaate unter -keinen Umständen anneh-men. Bebel und Kautsky wollen aber nicht so weit gehen: sie stehen auf dem Boden des Dres­dener Beschlusses, find aber d-er Meinung: wenn einem Sozialdemokraten ein Rcgierungsamt -augeboten wird und die Umstände dafür sprechen, daß die Annahme des Amtes im Interesse der arbeitenden Klassen liegt, dann soll der -Genosse akzeptieren. Erwartet wird selbstver­ständlich von dem Genossen, daß er niemals die Grund­sätze seiner Partei aus den Augen läßt und in steter Fühlung mit seinen Parteigenossen bleibt. G-uesde be­kämpft diesen Standpunkt mit großer Energie,' es liege alsdann die Gefahr vor, daß der betreffende Genosse, wie im Falle Millerand, das Ziel des klassenbewussten Proletariats ans dem Auge verliere und mit den herr­schenden Klassen paktiere. Es gebe aber keinen Pakt zwischen dem Proletariat und seinen Unterdrückern und Ausbeutern."

Da es begreiflicherweise kaum möglich sein wird, zwischen diesen beiden Richtungen eine Einigung zu er­zielen, so haben cs Dr. -Viktor Adler-Wien und Ansecle- Brüssel unternommen, eine Vermittelung herberzuführen. Die Kommission und auch die für den Generalstreik, in der eine ähnliche Redeschlacht tsben soll, -sind mit ihren Arbeiten noch lange nicht fertig. Zu den üommissions- verhandlungen haben nur Delegierte Zutritt. Auch sie

LemlleLon.

Keisebriefe ans Kußland strM des russtsch^apamschen Krieges.

Won Tauera.

XV. N ach A r m e n i -e n.

, Man erlebt auch als alter, erfahrener Reisender M wieder neue Überraschungen. Im Baedeker ist die - i^öahnsahrt nach Kars sehr flüchtig behandelt,' von . V Bahn nach Eriwan kann die Ausgabe von 1901 nichts Mhlen, weil crsterc damals noch nicht fertig war, und gLpui nach dem Kloster Etschmiadsin, sowie nach der -.^Nischen Hauptstadt ist noch als umstü

,__ v __ umständliche Wagen-

angegeben. Ich erwartete von dem ganzen vier- >bn Ausflug recht wenig und wurde auf das aller- ^-nehmste überrascht und befriedigt. Wo ist eine ähn- ^ schöne und lange Elsenbahnfahrt durch eine so wilde st"ssantischc Waldschlucht, wie die Bahn durch die ^schäumenden DabedL-Tschai durchströmte Sanrbak- sMUcht? Ich W-ciß keine. Wo iaat das Wasser stunden­in so starkem G-efäll der Bahn entgegen, und wo c «r Zug ohne Schleife oder Wendung fast in gc- esi Linie 150 Kilometer lang ununterbrochen aus- Ich weiß keine andere ähnliche Bahn. Dazu iS von beiden Seiten tief eingerissene Neben- 'Poi hervor, Wasserfälle stürzen aus ihnen heraus. hi>,, Ruinen von Kirchen und Häusern lassen auf eine i zahlreiche Bewohnerschaft schließen, und über der Malten Seitenschlucht, über der Achtala, ragt oben noch M.^6roß« Kathedrale, deren Zugang durch Festungs- °dkr «schützt ist. Die Steilabfälle sind mit Buschwerk d,.5.«ald bedeckt, Weiden fassen das Flußufer ein, und ktft,? starkes Gewitter angeschwollenes Wasser drängt oft yLtts und Berg hinauf, als ob cs das Gebirge sprengen ^ie Bahn hat kaum Platz neben dem Strom, und -di^iholt mußte sie durch Tunnels geführt werden, weil >Aucht zu eng wurde. Menschen wohnen fast keine -Nur wo Nebentäler etwas Platz schaffen, steht ein

Dorf oder der reizende Luftkurort Äaraklitz. Ja, die Luft ist gut. Hat doch die Bahn bis hierher schon eine Höhe von 1400 Meter erlangt und steigt noch weiter, bis sie Alexandropol und damit 1550 Meter über dem Meere erreicht. Das alles kam mir unerwartet. Es folgt? die Nacht. Ich schlief. Am Morgen erweckte mich- ein ganz eigentümliches Geräusch. Ich stand auf, trat aus meinen Cvup<Z und stand nim neben einem Perser, -der in der eigenartigen, monotonen Weise der arabischen Muczins ununterbrochen saug, ohne sich durck- mich stören zu lassen. Ob cs eine Kaside oder ein Gebet war, kann ich nicht sagen, es klang mehr als eine Erzählung, wie ich sic oft von Arabern und anderen Moslim -gehört hatte. Nun blickte ich zum Fenster hinaus. Das weite armenische Hochplateau breitete sich wie eine fast mathematische, von Hochgebirgen eingefasste -Ebene zu beiden Seiten aus. Die Erde ist fruchtbar, Herden von sehr großem Bich weiden in fastigcm Grün, kleine Anpflanzungen von Obst- und anderen Nutzbüwmen umgeben -armenische Dörfer, -deren Lehmhütten sich- in nichts von denen der nördlichen Saharabcwvhner unterscheiden, Wasserläufc durchschneiden die Felder, und kleine Kamelkarawancn oder Lastkarren, von Busseln gezogen, beleben die Gegend. Aus der könnte viel gemacht werden, wenn mehr Menschen da wären. Diese aber fehlen. Es gibt nur viele Störche. Etwa in der Mitte zwischen Alexan­dropol und -Anin tauchte der vierzaüigc Schneegipfcl öc£ Alagoes, des höchsten Berges im nördlichen armenischen Hochland, auf. -Er sah mit dem Kranz granwcitze: Wolken und dem klaren Hintergrund des blauen Him­mels sehr gut aus. 4098 Meter lvill schon etwas sagei'. Und doch musste er schon nach einer halben Stunde voll­ständig zurücktreten im Vergleich mit der wunderbaren, einzig schönen Pyramide des grossen Ararat. Dieser präsentierte sich herrlich. Er ist wie der Ätna, Vesuv. Fudschi-Aama und andere Kegelberge vulkanischen Ur­sprungs und bat sich als fast ganz regelmäßige Pyram-id: frei über-das Hochplateau erhoben. Da er eine Höhe von 5160 Meter Montblanc 48!0 Meter) erreicht, und man in der Ebene beinahe an seinem Fuß steht, so war die Wir­kung, die der mehr als zur Hälfte mit Schnee bedeckte Riese heute an dem herrlich klaren Tage hervorricf, eine

bezaubernde. Außer dem unübertrefflichen Panorama auf die Himalajakette hat mich keine Gebirgslandschaft so gefesselt wie hier das armenische Gebirge und der Ararat. Es war, als ob man in der Mitte eines künstlich zu- sammengestellten Panoramas von -Schnee-bergen stände. Im -Süden, alles weit überragend, der -große Ararat; an ihn vermittelst des Ssardar-Bulag sich anschließend der kleine, immerhin 8960 Meter hohe Ararat, im Westen die Kars- und Aladsha-Berge, im Norden -der Alagoes und im Osten der Achmaugan, alle schneebedeckt, das war ein großartiges Bild. Es hat mich- so begeistert, dass ich in einem fort staunte, dann drauflos photographierte und alle meine Films hier verausgabte.

Nun kam eine neue Überraschung, aber etwas ent- gegengesetzter Art. Ich harte viel von dem -großartigen Kloster Etschmiadsin, der Residenz des armenischen Katho- likvs, d. h. des Papstes der Armenier, gehört, stieg in der Station Karchun aus, nahm einen Wagen und fuhr nach dem berühmten Kloster. Diese Fahrt, 11 Kilometer über die Ebene, die Art, wie ich mich mit meinem armenischen Kutscher verständigte, die Lchmdörfer, Kamel- und Esel- larawanen, Perser und Armenier, Büffel, Bich und Vögel, alles nmr interessant, konnte aber doch den Blick i-ur kurz fesseln; der strich immer wieder -vom Ararat zum Alagoes und umgekehrt. Nach fünfviertel Stunden kam ich an dem grünen Hain, in dem das Kloster mitten in der Ebene liegt, an. Mari sieht von außen recht wenig, da Lehmmauern und grüne Bäume den Einblick in das Klostergebiet verwehren. Das an die Klost-ermauern an- zebautc Dorf Wagarschapat besteht, wie alle anderen armenischen, aus erbärmlichen Lehmhütten und entspricht keineswegs dem Ehrenplatz neben der -ResidenzSeiner Heiligkeit", so ist der Titel des Katholikos, ebenso wie der des Papstes. Ich wurde vor das sehr einfache Haupt­tor, an dem keine Wache wie am Vatikan irgend welchen Prunk ausdrttckte, gefahren und machte mit Finger und Uhr dem schmierigen Kutscher begreiflich, dass er in an. derthalb Stunden mich wieder abholen solle. Im Garten standen einige schwarz gcvleidetc Mönche. Man suchte sofort nach dem deutsch sprechenden -Archimandriten, und dieser freundliche Herr, der drei Jahre in Berlin studiert hatte, führte mich in liebenswürdigster Weise überall