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Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

ss. Jahrgang.

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Ho. 128.

Berlags-Fernsprecher No. 2958.

Mittwoch» den 16. Marz.

Redaktions-Fernsprecher No. 52. 1804»

Kbend-Ausgabe.

1. Matt.

Die Entlastung des Ueichsgerichts.

.Es gibt wenige Fragen, über welche die öffentliche Meinung im allgemeinen und die Juristen im besonderen i}c einig sind wie darüber, daß eine Entlastung des Reichsgerichts dringend erforderlich ist. Ilnd es gibt wcnigeFragen, über welche die üfsentlicheMeinnng und die Juristen so uneinig sind wie darüber, in welcher Weise diese Entlastung herbeigeführt werden soll. An Vor­schlägen, wie dies geschehen soll, hat es im Laufe der letzten Jahre nicht gefehlt. Aber die Befürworter des einen Vorschlages sind von der Güte desselben stets so überzeugt gewesen, wie die Gegner von seiner Schädlich­keit. Einen .biejcr Vorschläge, nämlich die Erhöhung der Revisionssumme von 1500 auf 3000 Mark, hatte die Regierung seinerzeit in die von.ihr dem Reichstag vor­gelegte Novelle zur Zivilprozeßordnung ausgenommen, aber der Reichstag hat diesen Vorschlag mit erheblicher Mchrheit verworfen, weil er dies Heilmittel für schlimmer hielt als das Übel, das damit geheilt werden sollte.

Wie nntgeteilt worden ist, wird den: Reichstag binnen kurzem abermals ein Gesetzentwurf zugehen, der die Überlastung des Reichsgerichts kurieren soll. Ter Staatssekretär des Reichsjustizamts, Niebevding, hat zu Beginn dieses Monats im Reichstag einige Äußerungen über die zu erwartende Gesetzesvorlage getan, ohne dabei eingehendere Mitteilungen zu machen. Immerhin ließ er dabei durchblicken, daß die Vorlage unter anderem den­selben Vorschlag enthalten wird wie der seinerzeit vom Reichstag abgelehnte Gesetzentwurf, nämlich die Erhöhung der Revisionssnmme auf 3000 Mark. Und diese Mut­maßung ist durch die Mitteilungen bestätigt worden, die in der letzten Sitzung der „Juristischen Gesellschaft" von dem Oberlandesgerichtspräsidenten Hamm und dem Reichsbankpräsidenten vr. Koch gemacht worden sind.

Allem Anschein nach rechnet man seitens der Regierung darauf, daß die Slbneigung des Reichstags gegen dieses Heilmittel im Laufe der Fahre geringer geworden ist. Wir wissen nicht, wie sich die Mehrheit des Reichstags jetzt zu dem Vorschläge, den sie früher abgelehnt hat, stellen Nnrd, aber wir möchten es bezweifeln, daß die Abneigung der öffentlichen Meinung gegen die Erhöhung der Revisionssumme im Lause der Jahre schwächer geworden ist. Diese Abneigung, die allem Anschein nach auch von der Mchrheit der Juristen geteilt wird, beruht nicht auf irgend welchen Antipathien, sondern auf durchaus sach­lichen Erwägungen. Bei einer Erhöhung der Revisions isumme würde eine große Anzahl von Rechtsfragen, dir tzumeist nur bei Prozessen mit geringerem Streitwert in

Betracht kommen, wie das Pfandrecht des Vermieters, der Dienstvertrag und der Werkvertrag, Bichkäufe, Be­sitzstörungen, Grenzstreitigkeiten usw., nur in ver­schwindend seltenen Fällen oder unter Umständen gar nicht zur Entscheidung durch den obersten Gerichtshof kommen. Es ist nicht mit Unrecht gesagt worden, daß das Reichs­gericht aus diese Weise leicht in den Ruf eines „Gerichts­hofes für reiche Leute" kommen könnte, und das würde — wäre dieser Ruf auch noch so unverdient — eine Schädi­gung des Ansehens der Rechtsprechung bedeuten.

Zu einem solchen bedenklichen Hülfsmittel dürste jedenfalls nur dann gegriffen werden, wenn ein anderer Ausweg, um der Überlastung des Reichsgerichts abzu- helfen, überhaupt nicht mehr zu finden wäre. So ver­zweifelt liegen aber die Dinge denn doch nicht, und es sind genug Vorschläge gemacht worden, die sehr wohl in Erwägung zu ziehen sind. Der Nächstliegende, gegen den freilich auch viele Bedenken sprechen, wäre die Ver­mehrung der Senate des Reichsgerichts. Eine Ver­mehrung der vier Strafsenate braucht deshalb nicht in Aussicht genommen -werden, weil iir dem Augenblick, wo wir die Berufung in Strafsachen einführen werden — und dies Ziel muß erreicht werden! —, die Anzahl der Revisionen in Strafsachen erheblich abnehmen wird. Da­gegen muß zugegeben werden, daß die sieben Zivilsenate ihre Arbeitslast nicht mehr bewältigen können. Nun wird gesagt, daß durch die Hinzufügung weiterer Zivil­senate der höchste Gerichtshof so anschwellen würde, daß die Einheitlichkeit der Rechtsprechung darunter leiden müßte. Aber die Dinge dürfen doch nicht so mechanisch aufgefatzt werden, als ob nun gerade der achte Zivil­senat der Einheitlichkeit der Rechtsprechung an den Kragen gehen wird, nachdem der siebente es nicht getan bat.

Mehr Bedeutung legen wir indes den Vorschlägen bei, die schon seit Jahren behufs Vereinfachung der Recht­sprechung des Reichsgerichts gemacht werden. Als den bedeutsamsten dieser Vorschläge betrackten wir den, welcher das Verfahren vor dem Reichsgericht dadurch vereinfachen will, daß er die Mündlichkeit bei der Prüfung der Rechts­fragen einschränkt und sie nur für die tatsächlichen Fest­stellungen znläßt. Eine derartige Einschränkung der Mündlichkeit erscheint uns gerade bei der höchsten In­stanz nicht so bedenklich, als es beispielsweise die Er­höhung der Revisionssnmme wäre. Sehr beachtenswert ist aber des weiteren auch der Vorschlag, wonach inertere Zivilsenate errichtet werden sollen, während die Einheit­lichkeit der Rechtsprechung dadurch zu wahren ist, daß aus Delegierten der einzelnen Senate für die jeweils streiti- rcn Fragen ein Gesamtreichsgerichtshof gebildet wird.

Jedenfalls wird es Sache der Volksvertretung sein hei der Beratung der zu erwartenden Vorlage dafür zu sorgen, daß für die Entlastung des Reichsgerichts eine Form gefunden wird, unter der nicht die Rechtsprechung selbst leidet.

Politische Uberstcht.

Noch dcm Friedensschluss in Ungarn.

L. Berlin, 15. März.

Ter überraschend plötzliche Friedensschlutz in Ungarn, die Versöhnungskomödie zwischen dem Grasen Tisza und der Obstruktion, diese merkwürdig theatralischen Vor­gänge, die an französische Mache erinnern, sie werden ihre Rückwirkung nicht bloß auf das Verhältnis Ungarns zu Österreich ausüben, sondern es ist sehr wohl möglich, daß auch die deutschen Interessen von der veränderten Lage in Ungarn in Mitleidenschaft werdeir gezogen werden. Warum und wie, das wird sogleich klar, wenn man in Erwägung zieht, ba% es zur Führung -der Handels- vertragsverhandlungenj mit Deutschland einer grundsätz­lichen Verständigung zwischen beiden Reichshälften be­darf. Diese Verständigung aber wird naturgemäß ihren Inhalt von demjenigeir Faktor mit erhalten, der sich innerhalb des Donaiurerchs als der stärkere zu erweisen vermag, und der stärkere wird wahrscheinlich Ungarn sein, nachdem dort der innere Zwist sein Ende erreicht hat. Zweifellos liegt es im Wesen der Dinge, in der Logik der Dinge, daß die ungarische Regierung, nachdem sie den Drachen der Obstruktion nicht sowohl bekriegt als be­täubt hat, der Nachbarregierung in Wien ganz anders als früher errtgegentreten kann, zumal Österreich gegen­wärtig von heißeren nationalen Kämpfen als je zuvor durchtobt wird. Allerdings war schon bisher der Ge­danke, daß Ungarn sich von Österreich in den wichtigeren Dariffvagen übervorteilen lassen könnte, weit abzuweisen, aber die Wahrscheinlichkeit ist gestiegen, daß Ungarn jetzt vollends Ansprüche erheben wird, die es bei einer etwaigen Fortdauer des parlamentarischen Kleinkrieges zrurächst vielleicht unterdrückt hätte. In welcher Weise bei den bevorstehenden HandslsvertragsverhandlnngM die denk- scheu Unterhändler die veränderte Situation zu spüren haben werden, läßt sich freilich nicht vorherscMn, jeden­falls jedoch wird ihnen eine Ausgabe erwachsen, die in­folge der unvermutet raschen Konsolidierung der ungari­schen Verhältnisse wesentlich gegen früher erschwert worden sein dürfte. Was den Friedensschluß zwischen dem Grafen Tisza und der Minderheit betrifft, so ist es fa eigentlich selbstverständlich, daß man in hiesigen politische Kreisen Genugtuung über die Beilegung des Zwfftes empfindet, aber diese Befriedigung wird einigermaßen dadurch beinträchtigt, daß man sich sagen muß: Ungarn hat auf dem Wege der Lockerung des Dualismus unstreitig Fortschritte gemacht. Es ist zu berücksichtigen, daß die eigentliche Obstruktionspartei, die ansehnliche und ehren­werte Unabhängigkeitspartei, den Kampf schon vov Monaten aufgegeben hatte, und daß die Obstruktton tat- 'ächlich nur von der Ugrongruppe fortgeführt worden war, die gerade nicht die besten Elemente der ungarischen

Ku§ Eifersucht.

Kriminal-Roman von Arthur Zapp.

(13. Fortsetzung.)

VIII.

Frau Ohorn wußte nicht, wie sie nach Hause ge­kommen war. Sie erinnerte sich nur noch dunkel, daß die Leute auf der Straße^sie verwundert, kopfschüttelnd und zum Teil mit mitleidigen Blicken angesehen hatten. Wahr­scheinlich hatten sie ihr öen Kummer und das Entsetzen, das ihr das Blut in den Adern erstarren machte, vom ^Gesichte gelesen, vielleicht waren ihr auch während ihres Ganges durch die Straßen die Tränen über das Gesicht igerieselt.

Zu Hause schlug bei ihrem Anblick das Dienst­mädchen, das ihr öffnete, die Hände erschrocken zusammen. Ob Frau Ohorn denn krank fei und ob sie den Arzt rufen solle? Wer die Unglückliche wehrte ab und eilte in ihr Schlafzimmer, in das sie sich einschloß. Hier warf sie sich ganz erschöpft, ganz gebrochen und verzweifelt auf das Bett und schluchzte und weinte so heftig, daß sie glaubte, 'ihre Seele müsse sich in den Tränenströmen auflösen.

In der Mittagsstunde richtete sie sich auf und wusch -ihre Augen und suchte sich zu fassen. Kurz nach ihr betrat Richard das Wohnzimmer, das auch zugleich als Speise- !zrmmer diente. Er setzte sich an den Tisch, ohne den Blick >zu seiner Mufter zu erheben.

„Erika ist nicht gekommen?" sagte er, halb fragend, immer seine Augen auf die Tischplatte heftend.

„Nein."

„Ich war auch heute gar nicht aufgelegt zum Arbeiten", .fuhr er fort und nahm von der Schüssel, die sie ihm Präsentierte.

Sie begannen schweigend zu essen. Frau Ohorn be­obachtete ihren Sohn unablässig verstohlen, und das Herz krampfte sich ihr zusammen, während sie bedachte, wie furchtbar er unter der geheimen Last, die ihn bedrückte, zu leiden haben müsse. Sie nötigte ihn ein paarmal zu essen. Wer er atz fast nicht mehr als sie, die nur mit

Mühe, um nicht sein Befremden zu erregen, sich ein paar Bissen hinunterquälte.

Ten Rest des Tages brachte jeder für sich zu, und am Abend legte sich Frau Ohorn frühzeitig zu Bett. Freilich, der Schlaf ließ sie diesmal im Stich ; unablässig zermarterte sie ihr Gehirn mit der Frage: ivas nun? Was sollte nun geschehen? Sollte sie sich ihm offen­barem sollte sie ihm sagen, daß sie alles wisse, sollte sie ifym feine Schuld tragen helfen? Aber wie sollte sie ihm iir Zukunft begegnen? Würden sie dann noch_ unbe­fangen, liebevoll wie bisher nebeneinander leben können? Würde nicht das Furchtbare zwischen ihnen stehen, wie ein Gespenst, das jede zwanglose Aussprache, jeden frerind- lichen Blick, jedes herzliche Wort zurückscheuchte? Würde er nicht zerknirscht, vernichtet, voll Scham und Reue die Augen vor ihr Niederschlagen müssen? Würde er sie nicht fürchten, hassen lernen, wenn er in ihr fortwährend ein Mitwisser seiner ungesühnten Schuld erblicken mutzte? Und doch trieb das Muttcrherz, die unendliche, opfer­bereite Liebe, die sie für ihr einziges Kind empfand, sie an, ihm seine Last zu erleichtern und ihm zu sagen, daß sie ihm verzeihe, und daß ihr Mitleid mit ihm größer sei, als ihr Wschcn vor seiner Tat. Einmal durchzuckte sie die Idee, daß sie einem Hirngespinst nachjage, daß sie sich mit den leeren Phantasien quäle, denen nichts Wirk­liches zugrunde lag. Konnte sich Erika nicht irren, konnte sie ihn nicht falsch verstanden haben? War es nicht un­sinnig, geradezu ruchlos, Richard, dem ehrliebenden, fein­fühligen Künstler und Menschen eine so häßliche Tat zuzu­trauen, zu -glauben, daß er einenMord, einen abscheulichen, feigen Mord zu verüben imstande sei? Und doch kamen wieder die Zweifel über sie. Sie kannte sein heftiges, leicht erregbares Temperament, -das ihn bei schweren Reizungen leicht zum Jähzorn hinriß. «sie wußte, wie tief er empfand, und wie schwer er ein ihm angetanes Un­recht ertrug. Es war ihr auch nicht unbekannt geblieben, daß er eine leidenschaftliche Neigung zu Erika im Herzen trug. Dazu der Umstand, daß er, der an reichlichen Alkoholgenuß nicht gewöhnt war und ihn nicht gut ver­trug, bei Tisch und auch wohl noch nachher dem Wein

mehr zugesprochen hatte, als ihm dienlich war. Zuletzt das unselige Verhängnis, daß er vom Schießplatz kam, als er mit Schulten gestritten, und dm geladenen Revolver bei sich trug. Und wenn sie sich feinen körperlich elendenZu- stand vergegenwärtigte, fein merkwürdiges, auffallendes, scheues Wesen in der ganzen Zeit, und wenn sie sich vor allem sein Verhalten in die Erinnerung zurückries, als sie ihm am Morgen nach dem verhängnisvollen Sonntag die Auffindung der Leiche des getöteten Schritten mitteilte, so konnte sie kaum noch an Richards Schuld zweifeln.

Während sie sich noch mit diesen Gedanken und Zweifeln abquälte, vernahm- sie plötzlich Geräusch auf dem Flur. Es schien Richard zu sein, der aus feiner Schlaf­stube kam. Daß er in letzter Zeit schlecht schlief und wiederholt des Nachts aufftand, Licht bei sich machte und auch gelegentlich ins Wohnzimmer ging, um zu lesen, wußte sie. Nie aber hatte er, wie jetzt, die Wohnung ver­lassen. Ganz deutlich hörte sie, wie behutsam und leise er sich auch anstellte, daß er die Flurtür ausölinkte und hinausging. Wo wollte er mitten in der Nacht hin? Was hatte er vor? Ein furchtbarer Schreckm und eine ent­setzliche Angst kamen über sie. Wmn er nun hinging und sich in seiner Verzweiflung, um seinen G-ewissensqualen zu entgehen, ein Leid antat?

Mit fliegenden Händen kleidete sie sich an und ging hastig in den Korridor hinaus. An der leise geöffneten Tür stand sie lauschmd still. Sie hatte befürchtet, daß er das Haus verlassen würde, aber nein, das Geräusch seiner schlürfenden Schritte kam von oben; er trat eben in sein Atelier ein. Sie folgte, unhörbar huschend. An der Ateliertür hielt sie, nach Atem ringend, an. Der Herz­schlag tobte in ihr, und sie fühlte sich einer Ohnmacht nahe. Aber mit dam Aufgebot aller ihrer Kräfte öffnete sie und schlüpfte- hinein.

Richard saß auf einem Schemel vor dem großen Bild, sein Antlitz in beide Hände vergraben. Er war so ganz seinem Kummer hingegeben, daß er nicht einmal den Eintritt seiner Mutter vernahm. Ein dumpfes Stöhnen drang zwischen seinen Händen hervor.

Frau Ohorns Herz blutete beim Anblick diffes