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K«. 573.
Verlags-Fernsprecher N».
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2SSS.
Pic AisWei dkl ReUyssimstOrm.
Da der Reichstag die erste Lesung des Etats mit der -rsten Beratung des Gesetzentwurfes, „betreffend Ände- mnaen im Finanzwesen des Reichs", verbinden und die- 2 bereits am Rftttwoch beginnen wird, so wird man Sj bald dariiber Klarheit erlcmgm, .Me der Hase läuft" und welches die Aussichten der „klemen Rerchs- nnanzreform" sind. Zurzeit erschemen diese Aussichten als nichts weniger denn rosig, und vielfach wird m par- tzENtarischen Kreisen das Erstaunen darüber geäußert, daß die Regierung diesen Gesetzentwurf anscheinend ohne jede Fühlung mit den Mehrheitsparteien eingebracht hat.
über die Tragweite der Vorlage sowohl nach der finanziellen wie nach der konstitutionellen Serie gehen we Ansichten sehr auseinander. Der Kernpunkt der »klemen Reichsfinanzreform", wie sie in parlamentarischen Kreisen betitelt wird, ist der, daß die auf Grund der lex: prart- tenstein erfolgenden Überweisungen an die Emzelstaaten «ukunfl auf die Verbrauchsabgabe von Branntwein beschränkt werden sollen, so daß also die Einnahmen aus Zöllen, Tabakssteuern und Stempelsteuern dem Reiche direkt verbleiben würden. Vom rein technischen Stand- vunkt würde diese Maßnahme zweifellos eure wesentliche Verbesserung bedeuten, da hiermit das Durcheinander von Überweisungen und Rückzahlungen zwischen dem Reiche und deii Einzelstaaten aufhören wurde. Wenn me Reaierilng bei ihrem Vorschlag nicht reinen wisch gemacht Hatz sondern die lex Frankenstein m bezug auf btt ! Sfep- brmichsabgabe von Branntwein bestehen ließ, so ist das nicht ans Überzeugung geschehen, sondern „der Not gehorchend, iiicht dem eig'nen Triebs' weil nämlich dre Regierung dein Zentrum mit der, völligen-^Aufhebung„der von chm'geschaffenen Frankensteinschen Klausel nicht zu kommen wagte. Wenn in der dem Entwurf beigefügten Begriiichung ausgeführt wird, daß die Branntwemver- bmuchsabgabe als überweisungssteusr mirchedenklich bestehen bleiben könne, da sie nur geringen Schwankungen (sie bringt etwas über 100 Millionen Mark jährlich) unterworfen sei, so geht aus diesem Wortlaut deutlich hervor, daß die Regierung am liebsten mit den ganzen Überweisungen an die Einzelstaaten aufgerarrmt hatte.
°su den leisten fünf Jahren hat die Branntweinver brauchsabgabe durchschnittlich zirka 109 Millionen Mark gebracht, während sie im neuen Etat auf lOOs/e Millionen Mark veranschlagt wird. In dem Gesetzentwurf heißt es NUN, daß d'?r Betrag der Matrikularüertrage IN der Äegel den Betrag der don den tnZel^taaten iti den >nns
Die Revolutzer.
Roman von Walther Schulte vom Brühl.
(47. Fortsetzung.)
Er reichte ihr die §anb zum Abschied, und sie geleitete hn hinaus. Da, in dem Augenblick, als sie die Haustur ffnete, ertönte aus dem Dunkel des nahen Geholzes das mßtönende Gelärm einer Kindertrompete.
Sie fuhren zusammen. . _ cx _ .
„Das ist gewiß derselbe Schuft der mich schon mn- nal umlauert hat. Warum Hab' ich ihn nicht über den Saufen geschossen!" rief Schwertfeger.
Da kam aus der Dunkelheit ein höhnisches Gelachter, md dann rief eine Stimme laut in leiernderDeklamation: „Hat ihr jet blosen he jehürt?
Jet Schleivtcs wierd he vpgeiuhrt!
Ein Wies hätt fech gefreit '»e Mann,
Den sie bedrügt, wie sie nur kann.
Met einem annern hat se Freud,
Drvm hält fech dat Gerecht bereit Und ihre Schand' wierd kund getan.
Paßt op, baut (bald) geiht dat Rüpeln f an.
Am Pranger steiht die schleihte «schlechte, Frau Bei Piepen un Scheten un annerm Radaul On wenn se schreit on schcngt gchimpst, on Ind t (weint, Juhn! do lacht fech alles kaput!" .
„Das geht dir ans Leben, elender Hund . silMe Schwertfeger, riß dem vor Entsetzen starren, jungen Werbe den Torschlüssel aus der Hand, sprang an bas Garten- Pförtchen und öffnete es ii: fliegender Hast. „Steh nur, Bursche", rief er in die Nacht. Ta lachte es wieder höhnisch, und ein schwerer Stein fiel lieben ihm nieder. Dieselbe Stimme aber schrie: „Tie Rappelbruder bliewen unbekannt, du Donnerkiel. Dat seul auch der Kaupmanr Schwertseger ut Sotig weteii. Wir laden, ehe en, sich cat Rappeln inet antohüren. Bes dohen adjüs!"
Schwertfeger sprang nach der Richtung,, ans der die Stimme scholl, aber er stolperte aus dem steinigen Boden und siel nieder, und ehe er sich aufraffen konnte, war der
*> Rappeln: bergische Volkssitte, wobei von Vermummten moralisch anrüchige» Personen spät abends eine Katzenmusik ge- bracht wird. Das Ganze ähnelt einigermaßen dem oberbayerischen Haberseldtreiben.
Dienstag, im 8. Dezember.
Vorjahren durchschnittlich empsängenen ÜberweffungM nicht übersteigen darf. Danach wurden also ber der jetzigen Etatsaufstellung der Überweisung ans der Ver- braiichsabgabe vom Branntwein m Hohe von IO 61/2 .vcill. Mark nur zirka 109 Mllionen Mark an Dlatribularbei- trägen gegenüberstchen. Der Überschuß der Matritnlar- beiträqe würde also, wenn bie Finanzreform Gesetz wird, nur zirka 21/2 Millionen Mark betragen, wahrend er m dem Etat auf rund 24 Millioneii veranschlagt ist.
Somit zeigt sich, daß die von der Regierung vorge- schlaqene Reform für die Einzelstaaten zweifellos, günstig ist, während iie die Finanzen des Reichs, wenn nicht sonst Vorsorge getroffen wird, diese Wirkung zu verhindern, zunächst ungünstig beeinflussen würde Daß, irgend mne Reformaktion auf dem Gebrete der Reichsfmanzennot- wendig ist, wird eigentlich von keiner Seite bchtmttm denn nachdem die Schuldenlast des Reiches seit dem Mhre 1880 von 210 auf 3103 Millionen gestiegen ist, ist es jedenfalls dringend geboten, diese Schuldeiilast nicht in der bisherigen Weise weiter anschwellen zu lassen, aber die jetzt von der Regierung vorgeschlagene Reform, dl. mehr mechanischer Natur ist, kann nach dieser Richtung hin überhaupt keine Wirksamkeit ansuben. Gesteht doch auch die Thronrede offen ein, daß derRegierungsvorschlag keine durchgreifende organische Reform darstellt, sondern daß diese Rchovm nur „einstweilen durch Beseitigung der bestehenden größten Übelstände wenigstens angebahm
Die Hailpteinwände, die von den Gegnern der Reichs^ ffnamreftrm gegen diese erhoben werden, bestehen erstens daffm daß dadurch das direkte Interesse der, Bundesstaaten an einer sparsamen Finanzgebarung im Reiche wesentlich"vermindert wird, und daß zweitens d,e Matri- killarbeiträge, die bisher als eme Garantie des Em- nahmeböwilligungsrechtes der Volksvertretung ange sehen wurden, durch die Reform fast ganz ihrer Be dMitung entkleidet werden würden. Dieser letztere Grund wird insbesondere von seiten des Zentrums und der freisinnigen Parteien ins Feld geführt, aber, auch von nationalliberaler Seite betont, wahrend die Sozialdemokratie überhaupt gegen jede Finanzreform, Emsprnch erhebt Rückhaltslose Zutimmung findet die Vorlage der Maierung bisher nur bei den konservativen Parteien, doch wird zweifellos auch die natioualltberale Partei dw
Reform gutheißen, wenn durch eine Abaiiderung, derselben für das Bewilligungsrechtdes Reichstags Sicherheiten geschaffen werden. Entscheidend für das Schicksal dm Vorlage wird aber die Haltung, Zentrums fern, ^ie Zentrumspresse verhält sich bisher entschieden ablehnend. doch verlautet, daß hinter den Glissen bereits Verhandlungen gepflogen werden, um durch ^^chende Abänderungen der Reichsfinanzreform das Zentrunr ft diese zu gewinnen
Redaktions-Fernsprecher No. 52. 1903.
Politische Übersicht.
Zentrum und Finauzreform.
L. Berlin, 7. Dezember.
Es ist begreiflich, daß man im Zentrum wenig Freude an der sogenannten kleinen Reichsfinanzresorm „hat, wie ie der neue Schatzsekretär dem Reichstag vorschlagt. Die Opferung der Franckensteinschen Klausel erscheint dem Zentrum als eine Antastung der Einzelsiaateu, als eine Stärkung der Reichseinheit, zu der man sich im klenka.m Lager schon darum schwer entschließen kann, weil die zu beseitigende Bestimmiing die eigenste Erffndung, der Zen» trumsstaatsmänner darstellt. Das Zentrum ist nn«E förmlich verliebt in seine Franckenswmiche Klausel, g - wesen. Zwar hat man sich überall, bei Freund und <Mw, tets sagen müssen, daß die Klausel praktisch wenig Wert und Sinn hat. daß sie nur orne,rechnungsmäßige Trennung zwischen Reichs- mit» EinzelstaatssmanMi ) * deutet, daß sie nur ein seltsan: gewundener Mhnortet sit, nach dessen Entfernung die Tinge rm wesentlichen nicht anders als vorher sein würden. Dies alles, wie gesagt, weiß man auch im Zentrum, und trotzdem mochte man die Klausel nicht preisgeben. Nun'soll dies ja auch gar nutzt qescheh-m, auch nicht nach der Vorlage der vervundeten Regierungen, und indem die uberweijungen wis der Branntweinverbrauchsabgabe tm Betrage von wehr als hundert Millionen bestehen bleiben sollen, konnte allm partikularistischen Bedürfnissen wuklich vwlauf gen-ugr sein Als die Frvnckensteinsche Klausel Gesetz wurde, recknete das Zentrum nur mit einem.Gesamterträge a^ Zöllen und Verbrauchssteuern von,170 Millionen Mark. Indem also 130 Millionen vorweg für das Reich reserviert wurden, der Rest aber dm Einzelstaaten zugedacht war, rechnete das Zentrum für die Überweisungen weniger als die Hälfte dessen heraus, was jetzt den Einzelstaaten «mm« noch überwiesen werden soll. Gleichwohl, m sok^M Fragen sind die „Sentiments" schließlich wichtiger als vre Tatsachlichkeiten des praktischen Lebens. M-dessen wird das Zentrum wohl mit sich reden lagen. Eine Erweite- runa der Überweisungen nach der Richtung, daß auch der Ertrag der Tabakssteuer von der Stengeljchen, Fmaiiz. reformvorlage ausgenommen würde, tonnte stch a>uen- falls hören lassen, und die verbündeten Regiernngen werden, wenn das Zentrum darauf Wert lsaen sollte in 9 kebenvunkten seinen Willen durchzuletzen, ihrerseits wohl Entgegenkommen beweisen. Auf alle Fälle mutz die vm- schiedentlich ausgestellte Behailptung. daß die, Vorlage mchk ustandekommeu würde, als grundlos bezeichnet werden. Diese kleine" Finanzreform mag es za nicht verdienen^ daß man sich ihretwegen irgendwie ansregt, svetmgt sie, so bleibt ja auch alle«, wie es ist; mißlingt sie. w tann der Schade nicht groß sein. Aber gerade well die Sach«
Unsichtbare enteilt. Es wäre Torheit gewesen, ihn m der Dunkelheit weiter zu verfolgen, und der Kaufmann lehrte ins Haus zurück.
Miekcn stand inmitten der Skube, geffterbleich. Er faßte sie an, rüttelte sie. „Nrmm's nicht, so schwer. M -ühre dich weg von hier. Sie sollen dir die Schande nicht
antun", sagte er. ,. r . ., , „
Da warf sie sich aus die Erde nieder, hielt mit den Händen ihre Schläfen und schrie: „Sw tun s, sie tun s ganz gewiß. Aber ich will die Schand nit überleben, ich kann sie nit überleberi." „
Mieken, liebes Mieken, so nimm doch Vernunft au ,
^Sie aber barg ihr Gesicht in den Armen und weinte und schluchzte herzzerbrechend. L-mne Worte, seme Lreb- kosimg. nichts schien sie zu bemerken m ihrer entsetzlichen Aufregung, im Gefühl der furchtbaren Schande, die man
^ ^ Endlich erhob sie sich und suchte sich zu sammeln. Da zog er sie an sich, legte ihren Kopf an seme Brust und
redete weiter begütigend auf sie wn
„Wer hätt's für möglich gehalten, daß so der Chri)t- abend für mich enden würd'!" stöhnte sie. ,
Da hob er chr Kinn auf und sah ihr m die Augm. Fit das meine tapfere Freundin, die sich von eumr Drohm", gmüsi-r «cht? »utzer M W*" lE?" frug er vorwurfsvoll. „Und wo ist dein Vertrauen zu mir? Durch mich bist du in schlechten Verdacht ge- kominen. an mir ist es auch, dich herauAzuhauen aus allen Mitzhelligkeiten. Ich lasse dich nicht :m Stich, Mieten.
Sie warf den Kopf in den Nacken. „>->a, w, ich war schwach iind feige", rief sie. „So mögen sie nur kommen mit ihrm verimimmten Gesichtern, so mögen ste. Mit Schandversen und Höllenspektakel nins Eikenhusken zieheii. Was frag ich nach ihnen, unter denen w Viel schlechte Hunde sind! Sie mögen . kommen! 2Mi sie mögen sich m acht nehmen, daß sie nicht mit dem Gewehr von meinem Mann oder mit Ihrer Pistole Bekanntschaft niachen. Sie mögen sich in acht nehmen. jchrie !>c utu streckte drohend eine Faust empor. . r ,
..So weit kommt es ia gar nicht, Mrekm , suchte er
sie zu beruhigen? ?Du sollst nicht hier bleisen Ich bring' dich in Elberfeld oder m Düsseldorf unter.
Nein, nein!" sagte sie in bestimmtem Ton „Eure Festiinq wird nicht verlassen, Herr Schwertfeger,, die wird verteidigt! Und wenn ich auch jelber geflohen war, diesem Dach würden sie doch den Schimpf antun,, diesem Häuschen, in dem ich ausgewachsen bin. und in dem meine Elteni gestorben sind. Hier geh ich nicht fort. Und sie sollen es büßen, wenn sie nrich richten wollen, sie sollen es büßen! Wer sind denn die auch eigentlich, die daonber befinden, wen ich in meiner Wohnung zu empfangen Hab oder nicht? Ströpper, Säufer rmd rohe Kerle. Ha, ich schäm' mich fast, daß nrich das erst so erschreckt Hatz Aber sie sollen nur kommen. Ich werd ihnen schon den ^oeg
„Nur ruhige Überlegung", mahnte er „Jst.es denn schoii ausgemacht, daß sie wirklich dies Volksgericht aus- üben wollen, oder ist diese Ankündigung von vorhin nur der rohe Streich eines einzelnen?"
„Es wird wohl dazu kommen", seufzte sie. „Wann, das "ist freilich noch eine andere Frage."
Aber ivenn ich es nun vermiede,, dich ferner hier aufzusuchen, nachdem ich weiß, daß weine Schrftte umspäht werden. Vielleicht würden sich dann die Gemicker der empörten Sittenrichter beriihigen, und es bliebe ber
der Verwarnung." «n ,
Sie blickte ihn fast verwundert an. »Wenn es etwas Unrechtes war, daß Ihr mich hier oster besticht habt und ivenn es etwas Schändliches ist, daß ich Euch in Eurer Sache Beistand leiste, rnid daß Ihr ickr ein wahren Freund sei,: wollt, wie Ihr sagtet, dann bleibt fort, andernfalls aber soll Euch ke„l Go t und kern Tenftl hindern, herzukommen, so oft es Euch beliebt. Ha! das febttc noch, das wir uns vor denen oucken und nun grab vor einem, wie der Rauen Gottlieb! Ter ist es gewesen, der das vorhin angesagt hat. Ich Hab' ihn an der Srmime erkannt Und dem ist es natürlich darum zu tun, daß er sich rächen kann. Er hat sich an mich herannmchen nwllem Neulich erst hat er mir anfgelaiiert. aber ich Hab ihn ordentlich heinigeschickt. Der ist es gewesen, ganz
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