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Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

M. Jahrgang.

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Ein Nachwort MM AwUeckn-Projeß.

Dr. j. P. Berlin, 26. November.

Was heißt die öffentliche Meinung? Es handelt sich 'dabei oft nur um einige Personen, die kühn genug sind, in Zeitungen ihre Meinung auszufprechen So erklärte in der gestrigen Schlußverhandlung dev Kwilccka- Prozesfes der Vorsitzende, Landgerichtsdirektor Leufchner, in der Rechtsbelchrung, welche der Verkündung des Frei­spruches aller Angeklagten vorausging Diese Begriffs bestimmung des Wortes öffentliche Meinung ist zwar nicht ganz so schlimm wie jenes andere geflügelt ge- word-ene Wort des früheren Landgerichtsdlrektors Brause weiter: „Es gibt keine Öffentlichkeit!",, aber es verrat immerhin keinen sonderlich großen Respekt vor der öffent­lichen Meinung, die trotz alledem und alledem heute zu einer Macht geworden ist, welche durch keinerlei noch so geringschätzige Erklärungen ihrer Bedeutung entkleidet Lerden kann. Auch im Kwilecka-Prozeß hat dre öffent­liche Meinung recht behalten; sie befand sich m voller Übereinstimmung nicht mit dem Standpunkt der Anklage, sondern mit dem Urteil der Geschworenen, welche den Be­weis der den Angeklagten zur Last gelegten Verbrechen als nicht erwiesen ansahen und sie deshalb freisprachen. Wer dm Jubel der Menge beobachtet hat, dre sich gestern äbmd vor dem Gerichtsgebäude zu Tausenden versammelt batte so daß ein starkes Schutzmannsaufgebot und em Militärwache von 12 Mann notwendig wurde, um die Ordnung aufrecht zu halten, wer die stürmischen Kund- gebungm beobachtet hat, mit denen die Areigesprochenen begrüßt wurden, der wird dem Herrn Landgerichtvdirektor Leufchner schwerlich glauben, daß die öffentliche Meinung in diesem Fall aiis „einigm Personen" bestand, „die kühn gmug sind, in Zeitungen ihre Meinung auszusprechen.

Aber mit noch einer zweiten, weit bedenklicheren Äußerung, die in dem Kwilecka-Prozeß gefallen ist, haben wir uns in unserem Nachwort zu, diesem Prozeß p W’ schäftigen. Der Urheber dieser Äußerung ist der Ver­tretei' der Anklage, der Staatsanwalt Dr. Müller. Herr Dr Müller hat in seinem Plaidoyer dm Geschworenen zu- qerufm, wer logisch dmken könne, der müsse stch M der tlberzeugung beke nnen, daß die Grafin^as^Verbrechen

Feuilleton.

Vudapester Federzeichnungen.

Von Dr. Kurt Rudolf Krcuschncr.

Von den großen Hauptstädten Europas gilt nicht immer das bekannte Sprichwort, das man auf die Frauen anzuwenden pflegt, daß nämlich die die besten seren, von denen am wenigsten geredet wird. Entspräche diese ab­gedroschene Binsenweisheit den Tatsachen, so gebührte dre Palme unter den Metropolen der Welt entschieden der Residenz an der Newa und Mütterchen Moskau, wv die G-orodowois und Polizeimeister dafür sorgen, datz dem armftligen Muschik der Übermut nicht in die Krone fährt und die prompt arbeitende Zensur noch das ihre dazu tut, daß die nichtrussische Welt von dem wenigen, was des Zaren Untertanen tun dürfen und in angeborener Indolenz auch wirklich tun, noch so wenig als möglich er­fährt. Andere Weltstädte dagegen, wie das ewig nervöse Paris, das rastlos arbeitende und hastende Berlin oder das politisch bewegte Budapest, würden, wenn man den oben erwähnten Matzstab des Wertes anlegen wollte, von einem nach ihm richtenden Weltschulmeister eine recht schleck Note bekommen. _ . . _

Besonders trifft dies auf die schone Hauptstadt des Ungarlandes zu, die den Berichterstattern der Zeitungen fast täglich Anlatz gibt, ein mehr oder minder sensationelles Ereignis in die Weit hinauszudrahten, das sodann nach der Betrachtung durch die verschiedenen Parteibrillen wohlwollende oder abfällige Beurteilung findet. Aller­dings geht es in der Doppelstadt am Fuße des Ofener

Kamst«,, den 28. stovrintcr.

begonnen -ab-, lind ec hat hmjng-fiigt, wenn fchworenen noch mehr Beweist verlangten, dmtn sie dem viel angefeindeten Schwurgerichtsverfahren mrett Ä SS* W SUm die Geschworenen haben nicht nur noch mehr Beweise verlangt, stndern s • ;

die Angeklagten freigesprochen. Glaubt aber "N Ernst iemand, daß die Geschworenen deshalb nicht logisch zu denkm vermögen, und daß dem Schwuvgerichtsvcrfahren ÄSS g'-,pc°ch-n°jt? SM xd-rmam

ist überzeugt, daß das Schwurgerichtsverfahren den Staatsanwalt Dr. Müller trotz dessen großer Jugmd noch Innere überleben wird. Dre Bemerkung des Staats­anwalts, die eine unzulässige Kritik des ^^verfahren'^ und eine Vorwegnahme des Urteils darstellt, hwi nicht nu bei dert Geschworenen, londern m den weitesten Kreisen, insbesondere auch in den Kreisen der Achter das stärkste Mißfallen erregt, und die öffentliche Meinung, dre nicht nur aus „einigen Personen, die kühn genug smd, rn Leitungen ihre Meinung auszusprechen , besteht, er wartet von der Justizverwaltung, daß sie den Staat- anwalt Dr. Müller über die Grenzen, der Befugnisse de. Staatsanwalts belehrt. Es verlautet auch bereit., daß Dr Müller von Berlin versetzt worden sei. Das Ware in der Tat die mildeste Maßnahme, die seitens der Jüstiz-

verwaltung zu erwarten war. t

Es ist bisher noch nicht bekannt, ob dre Staat-anwaU schaft von dem Rechtsmittel der Revision Gebrauch gemacht hat/ aber wir halten es für stlbswerstandlich, daß drev nicht geschehen wird. Wir stnd sogar , überzeugt, daß, wenn wir statt des geheimen, tote es dringend wuirsckMs- wer? wäre, das öffentliche Vorverfahren hätten, daß es dann überhaupt nicht zum Haupwerfahren gekommen und der Gräfin die zehn Monate Untersuchungshaft, dem Staate aber die Riesenkosten des Prozesses, dre auf 300 000 bis 400 000 Mark geschätzt werden, erspart wor­den wären. Was übrigens diese Kostenrechnung betrifft, so hat es Sensation erregt, daß Graf Hektar Kwrlecka, der doch der Urheber dieses Prozesses ist, für sich und seine Eltern eine umfassende Liquidation über dre von ihnen geforderten Zeuaengebühren emgereicht hat!

Was die juristischen Lehren dieses Prozesses betrifft, so haben wir uns darüber schon rn ernem früheren ARrkel eingehend ausgelassen. Wir haben gezeigt, baß sich m kaum einem Prozeß der neueren Zeit dre Unhawarkert der heutigen Voruntersuchung mrt ihrer Heimlichkeit und mit ihrem Ausschluß der Verteidigung so glanzend ent­hüllt hat wie in diesem Prozeß, und wir haben dev weiteren daraetan, daß die Forderung der Ersetzung des Voreides durch den Nacheid durch den Kwilecka-Prozeß eine außerordentlich wertvolle Unterstützung erfahren har Für diese Forderung und die einer grundlichenResorm dei Voruntersuchung, für die ebenso wie stir das Haupt-Ver­fahren die Öffentlichkeit und Mündlichkeit wenn auch m abgeänderter Form, und vor allem die Mitwirkung der Verteidigung verlangt werden muß, ist durch den Kwilecka- Prozeß wertvolles Material herbeigeschafft worden, welches die zur Beratung der Strafprozeßreforni em-ge- qesetzte Kommission sicherlich nicht ungenutzt lassm wird.

1903.

Me AbWlrensteitzeii der MWMrl.

Unter diesem Titel gibt die „Rhein.-Wests. Ztg- einen Überblick über die geschichtliche Entwickelung, mit der sich notwendig die Abgabenfreiheit der Rheinschiff» sahrt herausgebildet. In ihr liegt das schlagend,te Argu- ment gegen jede Wiederbelebung der Rhetnzülle.

Der Rhein stand am Anfang des 18. Jahrhunderts unter der Herrschaft des kurzsichtigen Krämers. Man trieb merkanttlistifch Kirchturmspolitik. Es mußte „Geld in die Stadt kommen". Jede Stadt von enttger Be­deutung hatte das sog. Stapelrecht, d. h. jedes Warenschifl mutzte dort seine Waren ausladcn und zum Verkauf zum ortsüblichen Preise einige Tage im L-tapelhanS ferlbieten. Erst dann durften sie weiter geschafft werden, aber nur durch einen zur Schiffergilde der betr Stadt gchörenden Schiffer, für einen Lohn, den die Grlde besttmm.e. Ahn- lich wie die Städte machten es die Uferstaaten, welche pch beim Eintritt in ihr Gebiet einen hohen Zoll zahlen ließen. Alle diese Einrichtungen belasteten und beengten den Warenverkehr auf dem Rhein so, daß nur dre aller- notwendigsten Güter befördert wurden. Der Zoll lOktroN betrug 1826 von Emmerich bis Stratzburg 08 Meilen) für die Last (2 Tonnen) 80 Frank, während von Hamburg nach New York nur halb so viel überhaupt an

F r a ch t gezahlt wurde. ^ ,, . , ...,

Dadurch vertrieb man den Verkehr iind schadete sich selbst am meisten. Die Rheinschistahrt entwickelte stct, erst unter dem Druck der Verhältnisse, und alle Gesetze und Verträge haben einen verhältnismäßig unbedeuten­den Einfluß darauf gehabt. An gesetzgeberischen Ver­suchen zu einer zweckmäßigen Regelung hat es me ge- fehlt Schon der berühmte „Reichs-Deputattonv-Hanpt- rchluß" vom 15. Februar 1808 wollte die Belastung durch Zölle gänzlich abschaffen. Dafür sollte mir „Oktroi er­hoben werden, um die Kosten für die Regulierung des Stromes zu decken. Aber die Usersta-ctten mochten gch doch noch nicht so schnell von der schönen Einnahmequelle trennen, und so kehrte die alte Einrichtung, nur unter französischem Namen, bald wieder zurück. Auch der Wiener Kongreß schrieb diese alleinige Verwen­dung des „Oktrois" vor, aber nur „prrncipalement . Man wußte doch, daß alles beim alten Aber sonst wurde auf diesem ein wenigstens theorett,ch wichtiger Beschluß gefaßt. Der Rhein sollte nämlich ge­meinsames Eigentum aller Userstaaten und ,ur deren Untertanen frei zum Verkehr sein..Dre_SB6teutu«® dieser Bestimmung lag in der Erkenntnis, daß alle Ufer, staaten gemeinsame Interessen hatten und infolge dessen auch sich untereinander nicht durch Zölle, stapelrechte :c.

In Wirklichkeit hatten diese Beschlüsse nur den Wert von ^Wünschen für die Zukunft. Holland war der erste Störenfried. Es verbot die Durchfuhr gewisser Waren, wie z B. von Heringen, Salz, durch sein Gebret. Auf widere legte es einen so hohen Transitzoll, daß dies einem Durchfuhrverbot gleichkam. Preußen suchte sich nun oa- durch zu rächen, daß es das Stapelrecht von Köln, und Mainz beibehiclt. Dadurch entstanden niln wieder

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vchlohberges zurzeit recht lebendig zu. Bald.^d es Aus stände und Streiks, die entsprechend dern l f & in en magya rischen Temperament mit einem Realis-m^ uiszenrert

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werden, als ob der vierte Stand der, Stadt rm Begriffe stände, sich geradenwegs in eine soziale Revolution zu

stürzen, bald sind es Umzüge oder Demonstrationen von

Studenten und anderen, leicht erregbaren Bevvlk - rungskreisen vor dem Denkmal irgend eines Staats­mannes oder Fretheitshelden von 1848 oder eine Obstrut- tion im Reichstag, die ihre Wellenkreise bis hinaus auf die hauptstädttschen Straßen zieht. -

Tmtz dieser elektrischen Spannung, die unverkenn­bar in der Luft liegt, ist es in Budapest zurzeit nicht nur ein Haar weniger gemütlich und weniger angenehm zu leben als sonst An den Ufern des mächttgen Stromes, der die belebende, nahrnngspendende Pulsader des gnn- zen Landes sein könnte, angesichts eines der schönsten Städtepanoramen der Welt, wie es sich auf dem endlos langen Donaukai hinüber nach dem Blocksberg, der mäch­tigen, der Vollendung nahen Königlichen Hofburg, der Festung mit ihren zahlreichen öffentlichen Bauten bi-v binaui' zum Lukas- und Kaiserbad und der an warmen Quellen reichen Margareteninscl bietet, branden bw zu einer Stunde, wv Wien längst die Schla,Haube über beide Ohren gezogen hat, die Wogen des großstädtischen Straßenverkehrs, von dem man sich nur losretßt, um in irgend einem glänzenden Kaffeehause oder einem großen Restaurant bis tief in die Nacht hinein den feurigen Melo­dien einer der zahlreichen, ausgezeichneten Zrgeuner-

^^^Merkwürdigtt- Weise spukt noch heute in den Köpfen vieler Reichsdeutscher die Vorstellung, daß rn Budapest, weil seit den Zeiten der Türkenherrschast nur wenig mehr als 200 Jahre verflosien sind, noch manche Lpuren bC,-> Orients zu finden sein müssen, ja, man kann sogar zu­weilen aus die Meinung stoßen, daß, die Europaiperung der Stadt überhaupt nur ein äußerlich« Firnlv ,er, den man nur abkratzen braucht, um aus östlichen Barbarwmu» zu stoßen. Das ist ungefähr dasselbe Borurteil, das un­sere getreuen Nachbarn jenseits des Rheins auch^über Deutschland bis vor kurzem, hatten und rn wetten schich­ten der Bevölkerung noch jetzt hegen. Wie himmeiwett verschieden hiervon ist aber die Wirklichkett!

Richtig ist, daß Budapest noch vor einem Menfchcn- alter, um die Zeit, als Franz Josef I. §ier äum Kira y lKönig) von Magyarorszap; gekrönt wurde, trotz cmer Einwohnerschaft v'on damals mehr als 200 0()0 El!iwoIi- nern den Eindruck einer großen Provinzialstadt, mrt schleckst oder gar nicht gepflasterten »ud ebenso ungenugimd beleuchteten Straßen machte. Aus Deutschland kamen, abgesehen von Reisenden, Kausleuten und (velegenheits- touristen, die von Wien her einen Sprung heruver, mach- ten. nur eine gewisse Sorte von Lebemännern hierher, die von den Vergnügungen der Lokale vom «chlage der „schwarzen Katze" angelockt wurden und nach rhrer -Heim­kehr von Dingen zu erzählen wußten, dre an die Märchen von Tauseudundeinenacht gemahnen. Dies alle», hat ,ick» aber von Grund aus geäiidert. Das aus den drei früher selbständigen Städten, Pest, Ofen und Altosen, zusammen­gewachsene Budapest, dessen Einwohnerzahl heute flott auf das achte Hunderttausend losmarschiert, hat Lieben- meilenstiefeln angezogen, um mit den anderen Weltstädten auf eine Linie zu kommen. Die nüchternen Häuserreihen von früher, die in Ermangelung jedes dekorativen Schmuckes den unsäglich frostigen Eindruck häßlicher Mietskasernen machten, müssen in Menge den tzerrlichsten Neubauten Platz machen, und was die sinsttge Adjuine- rung der Straßen betrifft, die rm weiten Umfange asphal- tiert sind und von einem reichen Netze elektr„cher Stadt­bahnen durchzogen sind, so ist Budapest im Begriffe, es dem mit 'Verkehrsmitteln unter allen- europäischen -Haupt­städten am besten ausgestattetcn Berlin gleichzutun.

Trotz dieser wahrhaft welt,tadn,chen Bilder, bre namentlich auf den Ringstraßen vielsach frappante Ähn­lichkeiten mit den Pariser Boulevards au,weisen,, mnast sich in den Gesamteindruck eine schwer desimerbar Nuanee des spezifisch Ungarischen. Man gewahrt drcs vielleicht weniger, wenn man auf einer der vorzüglich aeleitcten den Reisenden nach einem erstaunlich billigen Zonentarif befördernden Bahnlinien ankommt, um von einem wie besessen au? seine Pserde dreinhauende»