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K». 540.
BerlagS-Fernfprecher No. 2S5S.
Dormerslag, den 19 . UovrmSrr.
RebaktionS-Fernfprecher No. 82.
1903 .
Abend«Ausgabe.
Mas lehrt uns der Kwilecka-Pro;eß?
Do» unserem Berliner p-Korresponüenten.1
Berlin, 18. November.
Dev Prozeß Kwilecka, der sich seit mehreren Wochen vor dem Berliner Schwurgericht abspielt, beschäftigt in Zeigendem Maße die öffentliche Meinung nicht nur wegen der sensationellen Vorgänge, um welche die Verhandlun- mi sich drehen, sondern auch wegen der mancherlei Miß- Mids unseres Strafverfahrens, die zwar schon seit langer Zeit „gerichtsnotorisch" sind, sich aber gerade bei den Behandlungen des Prozesses Kwilecka in ganz besonders schroffer Weise geltend gemacht hpben.
Wir meinen hierbei in erster Reihe die Mängel des jetzigen V o r v e r fa h r e n s , die gerade durch den Prozeß Kwilecka ins hellste Licht gesetzt werden Die zur Dor- Aereitung der Strafprozeßrevision eingesetzte Kommission fiat sich gerade vor einigen Wochen mit der Frage des Vorverfahrens befaßt; es ist schade, daß ihr twch nicht die Verhandlungen des Kwilecka-Prozesses als wertvolles Material zur Verfügung standen. Irr kaum einem Prozeßverfahren der letzten Jahren ist der schlimmste Mißstand, der mit der heutigen Handhabung des Vorverfahrens eng verbunden ist, nämlich der weitgehende Unterschied zwischen der: in der Voruntersuchung uni- den im Hauptverfahren gemachter: Zeugeriaussagen, so schroff hervorgetreten wie im Kwilecka-Prozeß.
Die Gründe hierfür liegen anerkanntermaßen darin, daß die Voruntersuchung bei uns entgegen dem Haupt- derfahren nicht auf den Grundsätzen der Mündlichkeit und -der Öffentlichkeit.aufgebaut ist, im Vorverfahren sicht der Zeuge und chenso der Angeklagte den: Untersuchungsrichter bezw. dem Polizeibeamten allein und ohne jeg- sichen juristischen Beistand gegenüber. Wer aber jemals in die Lage kam, eine Aussage zu Protokoll zu geben, der weiß, wie schwer es ist, das, was man sagen will, so wiederzugeben, daß der Richter es frei von Mißverständnissen und Jrrtümern zu Protokoll geben kann. Noch schwerer aber, als etw.as zu Protokoll zu geben, ist es, ein Protokoll aufzunehmen, insbesondere worin, wie es ja auch vorkommt, der Untersuchungsrichter mit einer vorgefaßte!: Meinung an das Verhör geht.
In der Hauptverhandlung, wo Angeklagte und Zeugen nicht, wie in der Voruntersuchung, getrennt voneinander vernommen werden, wo die Aussagen einander ergänzen, wo mancherlei Widersprüche sich ausklärcn, und wo vor allem das inquisitorische Talent des Verteidigers dem des Staatsanwaltes und des Richters gegenübertritt, ist das Bild dann häufig genug ein ganz anderes. Dann er-
klären die Zeugen, wie wir es soeben im Kwrlrcka-Prozeß fast täglich erleben, daß sie eine -ganz andere Aussage gemacht haben oder wenigstens machen wollten, als es rm Prowkoll verzeichnet ist.
Diese Mißstände würden wenigstens zum großen Teil beseitigt werden können, wenn auch für das Vorverfahren annähernd dieselben Bürgschaften der Wahrheitsermittlung geschaffen werden würden wie für das Hauptverfahren. In der Tat stellt auch das der Kom- -mission zur Vorbereitung der Strasprozetzrevision vorgelegte Programm die Frage auf: „Ist etwa für das Vorverfahren a) eine beschränkte Ö f f e n t li ch ker t und Mündlichkeit einzuführen, namentlich den Beteiligten die Berechtigung zur Anwesenheit bei gerichtlichen Handlungen in erweitertem Umfange zu gewähren? b) eine kontradiktorische Schlnßverhandlung vorzuschreiben?
Aber noch ein anderer Mißstand, der bei dem Prozeß Kwilecka sich in sehr bedenklicher Weise bemerkbar gemacht hat, muß hier erwähnt werden, nämlich die lange Dauer des Vorverfahrens, die ebenfalls zu den Eigentümlichkeiten der herrtigen Methode der Voruntersuchung gehört. Das Wort, „doppelt gibt, wer gleich gibt", gilt auch für die Rechtsprechung. Je längere Zeit seit der Begehung der Tat verfließt, desto schwerer wird es, den objektiven Tatbestand festzusiellen, desto unsicherer werden die Zeugenaussag-en und desto mehr vermischt sich bei den Zeugen das, was sie wirklich gesehen haben, mit dem, was sie vom Hörensagen wissen, und auch mit dem, was sie sich im Lause der Zeit mit Hülfe ihrer Phantasie zurechtgelegt haben. Das Ziel der Rechtsprechung muß sein, die Termine der Begehung der Tat und ihrer Sühne möglichst nahe aneinander zu rückerr. Je weiter sich diese Termine voneinander entfernen, desto größer wird die Gefahr falscher Zeugenaussagen und desto schwieriger, wenn nicht unmöglich, wird die Aufgabe der Rechtsprechung, die Wahrheit zu ermitteln.
Und — hier kommen wir zu dem letzten Punkt, den wir im Anschluß an den Prozeß Kivilecka erwähnen wollen — desto größer wird endlrch die Gefahr der sei es auch nur fahrlässigen Meineide. Kaum ein Prozeßverfahren der neueren Zeit hat für die seit langen Jahren erhobene Forderung, den B o r e i d grundsätzlich durch den N a ch - e i d zu ersetzen, so viel beweiskräftiges Material herbeigeschasst wie der Prozeß Kwilecka. In diesem Prozeß hat es sich aufs neue gezeigt, daß der Voreid nicht nur der Leistung von Meineiden Vorschub lerstet, sondern daß er geradezu die Erforschung der Wahrheit verhindert, da gar mancher Zeuge bei seiner ersten Aussage, auch wenn er sie vielleicht Äs falfcf) erkannt hat, bleibt, um sich nicht eines Meineides schuldig zu machen. So sehen wir, daß der Prozeß Kwilecka für die Reform der Strasprozeß- ordnung wertvolles Material bietet, das eingehendste Beachtung und Berücksichtigung erheischt.
Politische Übersicht.
Die bedrohte Abgabcnfrciheit auf unseren Hauptströme».
Die Frage der Einführung von Schisfcchrtsab gaben auf dem Rhein und der Elbe geht in erster Rothe den Reichstag an. Herr Budde mag noch soviel Vergnügen an dem konservativen Vorschläge der Beseitigung der Abgabenfreiheit auf unseren Haupfftrömen haben, so ist doch nicht er der Mann, der hier das entscheidende Wort zu sprechen hätte. Vielmehr ist es der Reichskanzler, vielmehr sind es die Bundesstaaten im Namen.der Reichsinstitutionen. Weder die Elbe noch der Rhein gehören Preußen allein. Dort haben Sachsen und Hamburg mitzusprechen, hier Baden, Bayern, Hessen. Würde die Ab- gabenfreiheit auf der Elbe beseitigt, so müßte namentlich die sächsische Elbschiffahrt ihren Verkehr nach Österreich hinein, wo die Elbe ja auf Grund internationaler Verträge ebenfalls abgabenfrei ist, beträchtlich einschränken. Das starke Interesse Hamburgs an der Erhaltung des fetzigen Zustandes braucht nicht erst auseinandergesetzt zu werden. Was aber den Rhein betrifft, so vr-ürdendie drei nichtpveußischen Uferstaaten eine selbstmörderische Politik treiben, wenn sie an der Einführung von Schiss- scchrtsabgaben Mitwirken wollten. Die Größe Mann» Heims bericht auf der Abgab enfrerheit, das bayrische Ludwigshasen nimmt an Liesen Vorteilen erheblichen Anteil, und. der Handel von Mainz wäre ruiniert, , wenn Schiffahrtsabgäberr erhoben würden. Sollte es infolge des Drängens der Agrartonservativen wirklich dahi»- kommen, daß der Bundesrat mit diesen Fragen besaßt würde, so könnte es geschehen, daß die Sache überhaupt nicht an den Reichstag gelangt. Der Widerspruch Bayerns, Badens, Hessens und Sachsens würde genügen, um eine bezügliche Vorlage zu Fall zu bringen. Indes müßte die beiden Ströme noch viel Wasser hinablausen, ehe an eine Vorlage gedacht lverden könnte. Denn hier haben die Nachbarstaaten entscheidend mitzureden. Dia Abgabenfreiheit auf Rhein und Elbe beruht, wie gesagt, mit auf Staatsverträgen, und man erkennt kein Interesse, das Österreich und die Niederlande an der Aushebung der ihnen gewährten Vergünstigungen haben könnten. Aller, dings, gegen entsprechende Zugeständnisse in deir neu abzuschließerrden Handelsverträgen wären diese Staaten vielleicht ja zu gAninnen, aber die Zugeständnisse müßten auf Kosten bedeutsamer Wirtschaftsintercssen erfolgen, und nicht bloß unsere Industrie, sondern auch unsere Landwirtschaft könnte dabei zu Opfern hevangezogen werden. Die Betrachtung der sonderbaren, zumeist im Dunkel sich vollziehenden vorbereitenden Vorgänge in Sachen dieser Abgabensrage hastet zuletzt begreiflicherweise an den eigentümlickM Gegensätzen, die sich bei dieser Gelegenheit zwischen den Reichsämtern und dem preußischen Eisenbahnministerium zeigen. Man sieht, daß da etwas Un
Die Kevoiutzer.
Roman von Walther Schulte vom Brühl.
(31. Fortsetzung.)
Bald bewegte sich die kleine Gesellschaft aus der mondbeschienenen Straße gen Mühlbach zu. Gottfried fühlte sich verurteilt, der Tante Gusken, die etwas hinkte und überhaupt schlecht zu Fuße war, den Arm zu reichen. Pie ein Kind hing sie an dem schlanken Studenten, der sich ordentlich zu ihr 'herniederneigen mußte, so daß er sich fast die Hüfte verrenkte. Dazu kam, daß sein freier Arni mit sämtlichen, v«n Agnes reichlich gefüllten und dah-er schwerer: Pompadours der alten Mädchen behängt war.
Er atmete ordentlich auf, als die Mähnen vor ihrem kleinen, schindelbeschlagenen Häuschen angekommen waren und mit einer Menge höflicher, altfränkischer Redensarten für die freundliche Begleitung hinter ihrer Tür verschwanden. —
„So endlich sind wir ein halbes Stündchen mit dem Mond allein, Agnes. Es ist doch lieb von dir, daß du mitgegangen bist", sagte Gottfried und reichte seiner Kvusine den Arm. „Du wolltest mich doch gewiß nicht allein auf dem einsamen Wege heimgehen lassen?"
„Mach' keine Redensarten", entgegnete sich unwirsch. „Du kannst dir doch denken, daß ich jetzt nicht zum Spassen aufgelegt bin. Sag' mir lieber, was du über die Geschichte mit dem Pitter denkst, die mich innerlich so aufgeregt hat, daß ich mich noch etwas auslaufen mußte."
„Was soll ich denken? Die Sache tut mir leid, herzlich leid, nicht nur des armen Deuwels wegen, .aber sie sagt mir nichts neues. Der abhängige, kleine Mann muß Eouche machen, er hat das Maul zu halten. Und wenn er's nicht tut, dann geht's ihm eben schlecht."
„Für ein paar unbedachte Worte aus einem unklugen Schnabel jagt man nicht gleich einen fort, und am wenigsten einen alten treuen Knecht. Ich werde das nicht dulden."
„Da wird dich der Herr Manuel von der Pforten auch lange fragen. Du hast ja gehört, welche Meinung er über den Fall entwickelt. „Tat han ech gefeit, un wat ech
gefeit Han, dat es reit", das ist auch hier sein Oeteruni censeo, ganz abgesehen davon, daß nicht allein der Rechst Haber aus ihm spricht, sondern mehr noch der Ritter des roten Adlerordens."
„Weißt du," sagte Agnes hefsig und ruckte an seinem Arme, „weißt du, ich mocht dir's noch nicht so recht glauben, was du mir heute mittag über diese Ordenswirtschaft sagtest. Aber jetzt möcht ich wahrhaftig schon, der Papa haste diesen Orden niemals bekommen. Ich Hab' schon gar keinen Spaß mehr daran, wirklich gar keinen."
„Aber es ist doch so ein nettes Dingelchen und sieht so stolz aus auf der Rockklappe."
„Ick) sagte dir schon mal, du solltest diese Redensarten lassen.^ Darum ist es mir jetzt gar nicht zu Sinn. Der Vater mar ja schon immer stolz und selbstbewußt. Dagegen will ich nichts sagen, denn es war seine eigene Sache. Aber daß er das nun in solcher Weise übertreibt, dieser Auszeichnung und der königlichen Gnade wegen, daß er es wagen kann, den armer: Pitter so ohne weiteres nach vielen, vielen Jahren Arbeit und Treue wegzujagen,
das bringt mich ordentlich auf.-Der Vater scheint
ja plötzlich zu einem Knecht geworden zu sein, der alles tut, was ihm sein Orden befiehlt. Da lob' ich mir doch den Freiherrn von Peitersbroich. Der hat auch Orden, und ist gewiß einer, der was auf den König und das Vaterland HÄt, der aber hätte gewiß solch ein Unrecht nicht an einem Arbeiter begangen, der 'ne andereMeinnng
„Und dabei fragt es sich noch, welche Meinung die beschränktere ist, die, welche dein Vater von dem Wesen der Vaterlandsliebe hat, oder die, die sich der Pitter vom Staat und den Pflichten gegen diesen macht."
„Du willst damit sagen, daß der eine in diesen Dingen so dumm ist wie der andere."
„Wenn du's so ausfaßt, meinetwegen."
„Ach, wenn du wüßtest, wie mir alles dies verhaßt ist, diese politische Rechthaberei und wa? nur damit zu- sammenhängt."
„Weil du nichts davon verstehst, Agnes, und nur das Häßliche dabei siehst. Mir ging's vor krrrzem nicht viel anders, obgleich mir als einem Manne diese Sachen doch
näher hätten steh.en sollen. Aber liegt nicht schon erst kräftiger Keim polistschen Empfindens in der einfachen Tatsache, daß du dich innerlich empörst gegen einen, dev einen andern wegen einer ihm unbequemen, polistschen Meinungsäußerung vergewaltigt und um sein Brot bringt. Und dabei ist dieser, gegen den sich dein Gefühl ansbäumt, noch obendrein dein Vater. — Es stehen sich in unserm Staat zwei Elemente feindlich gegenüber, Elemente, die gleichsam von deinem Vater und dem Pitter vertreten werden. Wer so viel Liebe zu Land und Volk hat, beides miteinander zu versöhnen und jedem das Recht zu geben, was chm von Natur aus zukommt, das ist der rechte Patriot. Der Patriotismus deines Herrn Papas ist aber nur ein Scheinpatriotismus. Er hat nicht das Wohl des großen Ganzen im Auge, sondern er möchte nur das fördern und stützen, möchte nur dem liebedienerisch nützen, von dem er sich den meisten Vorteil verspricht, Vortefl für seine Existenz oder auch Vorteil für seine Eitelkeit. Und dieser Scheinpatriottsmus ist im Gründe genommen noch viel häßlicher und verwerflicher, als der kurzsichtige Egoismus des sortgejagten Pitters."
„Das kann ich wohl verstehen," sagte sie, „und ich würd' mir selber leid tun, wollt' ich dem Vater in seinen Ansichten Recht geben, selbst wenn das mit Pitter nicht vorgekomrnen wär'. Aber ich sorg' schon dafür, daß das wieder zurückgenommen wird. Das darf nicht bestehen bleiben, unter keinen Umständen. Ich halt' dem Water seine Rechnungen in Ordnung und schreib' ihm seine Geschäftsbriefe, da muß er sich auch gefallen lassen, daß ich mich in seine Arbeiterfragen mische."
„Wenn du nur Glück dabei hast. Gegen seine Eitel, keit und seinen harten Kopf kommst du nicht an. Das solltest du doch schon wissen," entgegnete Goüfried.
Sie blieb stehen und blickte zu ihm ans. „Du hältst mich für ein kleines, leichtherziges Tirrg, das vielleicht viel mehr will, als es kann," meinte sie. „Nun, du kennst mich eben noch zu wenig. Aber sieh mal dort hinüber!" Sie deutete nach dem Friedhof, in dessen Nähe ihr Weg vorüberführte und dessen dunkle Lebensbäume und weiße Maler über die Hecke hinüberschauten. „Dort schläft meine