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« zwei Ausgabe». — BezugS-Prei»:
«/A m%$t a 2!L 5 v? dkg. monatlich, durch dir Psft » Mk. so Prg. vierteljährlich für beid« Ausgaben zusammen.
Verlag: Langgaffe 27.
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Abend »flusga be.
Die Entlastung des Reichsgerichts.
Eine der wichtigsten und dringlichsten Fragen, mit denen sich der u«re Reichstag zu befassen haben wird, ist * me Entlastung des Reichsgerichts herbeigefuhrt werden kann, ohne den Teufel durch den Beelzebub zu vertreiben, d. h. ohne an Stelle des be- I^LUbMandes andere vielleicht noch schlimmere Übel , $,ie Frage der Entlastung des Reichsgerichts e±toü Jahrzehnt den Gegenstand lebhafter Erörterung, und sie hat auch , schon die gesetzgebenden Körperschaften beschäftigt. Einig ist man seit dieser Zeit
»etwas geschehen muß". Was
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Geschäfte des Reichsgerichts sind iin Laufe der und insbesondere seit der Einführung des ÜIÄT 9 ^ nä außerordentlich gestiegen,
^Jt^ t isQQ b w rd)tei b ö aP ,,e werter steigen werden. KtoUsÄ» yoix ^r"g die Anzahl der Revisionen in Zwüsachen 264a, un vergangenen Jahre aber war diese ?= 08 Sestiegen. Diese Vermehrung der Tätigkeit dev Reichsgerichts macht sich auch in der Rechts- I2 11 " 3 bev?ts recht unangenehm bemerkbar, denn unter den Gründen, welche die Verschleppung der Zivil- prozesse verursachen, spielt die außerordentlich späte An- Rolle^ Termine beim Reichsgericht ebenfalls eine
ln ' ö £ m Reichstage voraussichtlich schon
totLÄ Session der neuen Legislaturperiode ein G e setzentwurf zugehen, der die allgemein als dringend notwendig anerkannte Entlastung des Reichsgerichts her- belfuhreii soll. Der Vater dieses gesetzgeberischen Er- zeugnisses ist, wie Mt bekannt ivird> der bisherige Minlstenaldirektox. im Reichsjustizamt und jetzige Reicks- ssefi« ve. «Mw».' u sä
ÄSfÄtaJ. >U “” r *“ iKm eine
Richtung die Pläne zur Entlastung des Reichsgerichts gehen, darüber ist bisher liichts bekannt De.Wahrscheinlichkeit spricht jedenfalls dafür, daß der an stck> naheliegendste Weg, nämlich die Vermehrung der Reichsgerichts, von der Regierung nicht gewählt werden wird, da ste sich schon früher mit aller Ent- schiedenheit dagegen erklärt hat. In der Tat sind gegeii eine weitere Ausdehnung des Reichsgerichts mancherlei Grunde anzufuhren, die nicht ohne weiteres von der Sand zu werfen sind. , Diese Gründe gehen dahin, daß ein
^ höchsten Gerichtshofes die Einheitlichkeit der Rechtsprechung gefährden wurde, und daß die einzelnen Senate aufhören tonnten, Organe eines gemeinsamen Körpers zu sein. Diese Bedenken sind, wie schon betont, nicht ganz von der Hand zu weisen, wenn
auch die Auffassung allzu mechanisch wäre, als ob nun L^ube ein weiterer Zivilsenat die Einheitlichkeit der Rechtsprechung durchbrechen würde.
Der Vorschlag zur Entlastung des Reichsgerichts, welchen die Regierung seinerzeit in der Novelle zur Zivilprozeßordnung ^ dem Reichstage vorgeschlagen hat, und der vielleicht m der neuen Vorlage wiederkehren t * tn ™ CI v Erhöhung der Revisionssumme «ElJOOO. 9ta$ dem geltenden Recht kann eine
Revision in Rechtsstreitigkeiten über vermögensrechtliche Ansprüche nur eingelegt werden, wenii das Objekt deii Wert von 1800 Mark übersteigt. Der Reichstag hat seinerzeit den Vorschlag,- diese Revisionssmnme auf 3000 wcart zu erhöhen, um so das Reichsgericht zu entlasten, mit erheblicher Mehrheit verworfen, und er hat damit der allgemeinen Volksstimmung Rechnung getragen.
Tat ^ sind gegen diese Beschränkung der Revision durch Erhöhung der Wertgrenze sehr ernste Be- denten zu erheben. Eine große Anzahl von Rechtsfragen,
; W Mnmst nur bei Prozessen mit geringem Streitwert wie das Pfandrecht des Vermieters,
< vL' VtzstorungemGrenzstreltigkeiten ltflD -' würden
E'' wese Weye nur m verschwindend seltenen Fällen cocr unter Umstanden gar Nicht zur Entscheidung durch den obersten Gerichtshof kommen. Auch ist die Be ™ der Hand zu weisen, daß Las Reichs
gericht aiif diese Welje leicht in den Ruf eines „Gerichts ho,es für reiche Leute" kommen könnte.
Ern andrer Vorschlag geht dahin, das bisherige Der- sahren des Reichsgerichts in der Weise zu ändern, daß dachelbe von vornherein Berechtigt fein soll, Revisionen. b » aussichtslos erscheinen, durch Beschluß ohne mündliche Verhandlung zurückzuweisen. Gegen diese Beschränkung der Mündlichkeit sind jedoch ebenso ernste Be- ienken zu erheben, wie gegen einen weiteren Vorschlag die Plenarentscheidungen dadurch einfacher zu gestalten, daß das Plenum nur die Mitglieder der beiden einander widersprechenden Senate vollzählig und von allen anderen Senaten nur je zwei Mitglieder umfassen soll.
E "'üstd darüber bekannt geworden, ob die Plane der Regierung m einer dieser Richtungen gehen K K dre neue Vorlage mit neuen Vorschläge,i an die weten wird. Jedenfalls wird es Sache der Volksvertretung sein, darauf zu achten, daß für Me Cnt- 10 w 1 s Reichsgerichts eine Form gefunden wird, unter der nicht die Rechtsprechung selbst leidet. Dr. j. P.
Deutsches Reich.
Oie Kevolutzer.
Roman von Walther Schulte vom Brühl.
(11. Fortsetzung.)
. Y.
&te Gottfried, der Student, zur Residenz des Heckengrafen kam, wie er von der Zaunkünigin Angenies, seiner Konsine, em- Mngcn wurde, wie beide die Dornenpflänzlinge und das gebeim- nisvolle ^aboratoriurn, ein Blumengärtchen und einen Stamm "belgischer Ära her" besichtigten und wie sie sich dann bei einer -raffe Kaffee näher miteinander bekannt machten.
, „So, das Wäre also die Residenz des Heckengrafen, deines Onkels", sagte Gottfried Hülskamp zu sich selber und blickte, über die Chaussee weiterschreitend, von einer Hugelkuppe hinüber nach einer jenseitigen Höhe, auf der vch ein stattliches Schiefcrhaus mit Balkon und sogar mit etnem selbstgefälligen Türmchen geschmückt, erhob. Man Merkte dem Hause schon von Ferne an, daß ihm absichtlich mn herrschaftliches Ansehen gegeben worden war. Es glänzte in dunklerem Schwarz als gewöhnliche Schieferhauser, was darauf schließen ließ, daß sein Schiefer mit Leinöl getüncht und glänzend gemackt war. Die Fenster Und Türeinfassungen waren weiß gestrichen, und die Fensterläden in ihrem grellen Schtoeinfurtergrün hoben W. Prächtig ab von den schwarzen Wänden. Ter wilde Wein, um den Balkon ain zweiten Stockwerk aufgerankt bis zu den glazierten, iin Sonnenlichte glitzernden, schwären Ziegelpfannen des Daches, zeigte bereits die kräftigen roten und braunen Tinten des Herbstes, und von den wie stolze Wächter neben dem Hause stehenden, kanadischen Pappeln rieselte hin und wieder schon ein kleiner Schwarm goldgelber Blätter wie eine Schar Schmetterlinge auf das Haus hernieder. Es lag mit einem netten, ganz von Wein umsponnenen Nebengebäude inmitten weiter Anlagen, die sich den Hügel hinab fast bis zur Talsohle hinabzogen, wo in einer schmalen, jetzt mit blaßlila Herbstzeitlosen ganz übersponnenen Wiese ein Bächlein zwischen
Das angebliche Kanalkompromiß.
(n r „ ... I-. Berlin, 24 . Oktober.
Ein „Plan, tote die Kanalvorlage teils ausgesüÜrt und teils unausgeführt bleiben soll, wie also Graf Bülow die Quadratur dieses politischen Zirkels zu finden gedenkt wird von einem hiesigen Blatte enthüllt, und da die Sache
dRstnmusckte ^A^denbuschen, und Erlensträuchem d?uck veriwssi-n f" ließen jeden malerischen (Sin*
mV fomSto' S l rf QBt langen und ziemlich hohen, ieyr wrgsaltig gchaltenen Dornhecken zeigten üe in toft unabsehbaren Reihen nichts als fußhohe und etwas Obstbanflanzen. Kaum daß hier und da ein ‘ß m } e über diesem langweiligen Einerlei
mugen Beeten in mächtigen Büschen die kalte stolte Z^rgme in allen Farben" Mari^tte glaubt könnL dw ganze umfangreiche Gärtnerei züchte nichts als diese gememe Heckenpflanze, den Weißdorn, hätte nicht" weit- ^ Ause, eine Baumschule über die Tvrnplantaqen
A,.a- m und Rosenpflanzungen aus und botm dem qH 3 ’ 6 Verbindung mit buschigen Boskettpflanren und
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wenigen Tagen so freundlich verehrt hatte ii?
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Dle sich unten etn wenig aus die Mauer der Back unter
Ehrung, m das Wässerchen hinabblickend das hier chn wenig breiter und seichter dahinfloß. Ein Schwarm Ell ritzen tummelte sich darin und bei ihrem IS m2 ^ /unge Mann unwillkürlich wieder an das Aore ,
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Auftritt im Sälchen des „Ehemaligen Eisterzienier" ir ^ nun, UN Angesicht der Wohnstätte seines On^ s b MWergeist er sich ordentlich^ «^dNhW^ sich da so verflucht kor,-ekt in langen Reihen^ T «iL hinanzogen, entgegenwehen fühlte kamen irm, S s »ctofa,jMsm L eiJsS beffm g fi»Ä L ' 1 “ Kri-g-r«r-inspriisid-nten, diesrm Ob».
wohl so sein könnte (womit jedoch nicht entfernt gesagt ist, daß sw so fern m u ß), so hat man von diesen Mitteilungen Kenntnis zu nehmen. ^ Es wird so dargestellt, als sei ein m^r0Mpromiß in Sicht, wonach zuerst fünfzig Mllionen ^ark für die schlesischen Wasserbauten und zugleich Me Mittel zum Ankauf der Ländereien für die streitiaen Kanalbauten gefordert werdm sollen, jedoch mit der Maßgabe, daß der östliche Teil des Mittellandkanals aus der Vorlage auszuscheiden wäre. Allenfalls bis Hanno- ver oder Braunschweig solle die neue Wasserstraße vom Rhein ostwärts reichen, aber die Verbindung zwischen ihrem östlichen Endpunkt und der Elbe solle fallen ge- lassen werden. Geschehe das, so seien die Konservativen bereit, einer allmählichen Ausführung des beschränkten Planes, verteilt auf zehn bis fünfzehn Iah«, zuzustimmen und dre Kosten nicht auf einmal, sondern alljähr- lich im Staatshaushalt zu bew>illigen. Dies der neue Man- Selbstverständlich käme hier alles darauf an, ob solche Gedanken bereits Form und Gestalt gewonnen habeii und in Besprechungen von Regierungspersonen mit ronservativen Vertrauensmännern erörtert worden sind oder ob es sich nur um einen unverbindlichen Vorschlag eine» erfindungsreichen Kopfes hudelt. In irgendeinen Form muß ja Graf Bülow versuchen, die Kanalvorlags für die Zukunft zu retten und zu sichern, nachdenr er sich entschlossen hat, einstweilen nur die schlesischen Wasser- bauten m Angriff zu nehmen. Somit hätte es nichts linglcmbwurdiges, wenn die Festlegung des Primivs eüva durch den Ankauf von Ländereien für die geplante« h* ^?üorstraßen erfolgte. Die Summe wäre s m °t tE L geringfügig, da für den Hauptteil dev ^reffenden Kosten die Provinzen und die Großstädte dev westlichen Landesteile aufkommm müssen, aber es würde' so mag die Regierung meinen, einen günstigen Eindruck machen wenn mit jenen Ankäufen ein eRter Schritt zur praktischen* Ausführung geschähe, und Me Bewilligung! öer geforderten Summen würde verhältnismäßig leicht m erreichen sein, da die Kvnservativen sich mit ihrer Zw. stimmung noch lange nicht für die Ausführung der Einzek- plane verbindlich zu machen brauchten. Daß nun abe« em .Kanal gefordert Werden soll, der als Sackgasse eirdigen imirdM das klingt wie eine Verhöhnung des gesunden Menschenverstands. Deirkbar wäre die Sache nur wenn man auf beiden Seiten, bei der Regierung wto beiL
wr+Mbie Erwartung voraussetzen wollte, daß das Reststuck bis zur Elbe doch noch nachgeholt
müßte die Regierung vorweg!
!iii6ÄÄ C bie Konservativen aber
Ä -vermeintliche Kompromiß nur darum gut- heißen, west sie hier eine brauchbare Brücke zum Rückma entdeckten. Am letzten Ende also würde es sich um?ist ziemlich-^nawes Diplomatisieren handeln, dessen Durch- stchtigkeit einen komlscheri Anstrich bekäme. Wie gesagt unmöglich ist das. Ganze nicht, und wenn die Dilige Vieh eicht auch nicht in der aiigegebenen Richtung verlaufeir ollten, so wurde man sich jedenfalls nicht zu wundern habeii, falls ein anderer Plan von gleicher ssvifflichkest
Wasserpatrioten,, versehen durfte. Nun, ein paar Tage
batte^sick^gvis^^ tollen,Scherz verflossen. Gvttftied M.E Üch Düsseldorf und einige andere niederrh-einische O^üte inzwischen angesehen; vielleicht hatte Herr Manml wahreiiddes feinen Schmerz vergessen und berri?w"s^ ^ner Blamage vor dem allerhöchsten Kriegs- getraaen M- ^-nen Dornpfleglingen spazieren
schlumpte lQUter ^ulleweile sanft ein-
Mut^nd^Ews^^^?° b ^ und wappnete sich mit z$** r und Entschlossenheit, um den letzten Schritt in dis Hohle des grimmen Löwen zu tun. Da schlenderte ihm b? Weißdornhecke entlangschwitend und diese sorgsam musternd, ein weibliches Wesen eiitaeaen L" Kind schien es ih.n 3 u sein; aber alter nähe? kam
war Er"mnw<-t"n^Ä^nes, sehr zierliches Mädchen aa ' - i wußte incht recht, was er daraus machen sollte War es e-ne Tochter des Volkes, oder eine jung?BnS geschnittenes Kleid von dnnkclm
mMMM? stakm b °n weißen Strümpfen
unnieioet, staken in Holzschuhen, so grün anqestricken wie die Laden der Dornburg. Um Schultern i,nd BE bat? 00 s. WejSii einen gestnckten Umhang geschlagen in den auch Me Arme gewickelt waren, und um den Kovk w^ Winde' l0fe Stunden, dessm Zipfel im
w , ist denn das für ein Ponv?" dachte CUnHfrMfi
WDGWMZ
oie)c Kleine schien gewachsen wie ein Elstben mW