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Abend-Ausgabe.
Ins prculiifdic (fintaumtttcunpftp.
Die Miquelschen Steuergesetze haben ihr Gutes,- kein Verständiger wirb es bestreiten wollen. Daß sie daneben ihre Mängel haben, darüber ist wohl die nichtbureaukru tische Welt sich einig, die bureaukratische aber leugnet cs. Und weil sic den Zuschnitt des Einkommensteuergesetzes für etwas Vollkommenes hält, darum kommen ihr auch keine Zweifel an der Zweckmäßigkeit der fiskalischen Handhabung des Gesetzes. Die endlose Summe von Arger und Kränkung, die sich aus einer vielfach rein mechanischen und beinahe immer rigorosen Anwendung des Gesetzes ergibt, ist für die Bureaukratie seltsamerWeise gleichbedeutend mit einer Bestätigung ihrer Ansicht, daß dies Gesetz über die Maßen gut sei, und daß der Ruf nach einer Reform nur von Leuten ausgehe, die sich am liebsten ihrer Steuerpflicht ganz entziehen möchten. So oft im Abgeordnetenhause Klage geführt wird über die Praxis der Beanstandungen von Steuererklärungen, bekommt man eine Antwort zu hören, die der Gemütsverfassung eines Kalkulators Ehre macht. Es wird alsdann vorge- rechnet, wie viele Millionen infolge der Beanstandungen für den Staatssäckel gerettet werden könnten. Das mag schon stimmen, aber die Gewissenlosigkeit, die sich durch falsche Angaben um die Steuerzahlung drücken möchte und auch wirklich drückt, mag darum noch lange nicht ge- troffen und gefaßt werden. Niemand kann wissen, wie viele Steuerhinterzieher es trotzdem gibt, und vor allem steht es so, daß eine große Zahl von Steuerpflichtigen, müde der ewigen Kämpfe mit dem Fiskus, lieber gutwillig möhr zahlt, als nötig wäre, als daß der lästige, oft schwierige und aufreibende Nachweis der Überbesteuerung geführt würde.
Zum Glück gibt cs auch in der Bureaukratie Männer, die sich der Fehler des preußischen Einkommensteuergesetzes wohl bewußt sind. Zu ihnen gehört ein Mann, der durch seine Stellung dazu berufen ist, die Mängel des Gesetzes aufs gründlichste zu kennen, nämlich der Senatspräsident am 'Oberverwaltungsgericht, Wirklicher Geheimer Oberregiernngsrat Fuisting. Im Oberverwaltungsgericht weiß man am besten, welche Bewandtnis es mit der Handhabung des Steuergesetzes hat, denn hier sind die Berufungen gegen falsche Veranlagung in letzter Instanz zu entscheiden. Geheimrat Fuisting hat vor einiger Zeit eine ziemlich umfangreiche Schrift mit Reformvorschlägen veröffentlicht. Er kämpft auch sonst gern in der Öffentlichkeit für seine Abänderungsantrüge, und so hat er u. a. in der „Deutschen Juristenzeitung" eine Artikelreihe erscheinen lassen, die nunmehr abgeschlossen vorliegt. Von den Reformgedanken Fuistings sei hier der eine hervorgehoben, der die Hinaufrückung der Grenze der Einkommensteuerpflicht von 900 etwa bis zu 1200 oder besser noch bis zu 1500 M. empfiehlt. Man
muß dem Verfasser aufrichtig znstimmen, wenn er meint: daß das Reich den ärmeren Klassen Wohltaten zuwendet und die Einzelstaaten ihnen drückende Steuern auferlegen, ist nicht miteinander verträglich. Daß aber die Personen mit Einkommen bis 1500 M. oder wenigstens 1200 M. zu den nach sozialpolitischen Rücksichten des besonderen Schutzes bedürfenden wirtschaftlich Schwachen gehören, läßt sich nicht bezweifeln. Mögen zur Unterscheidung von Armen, Wohlhabenden und Reichen die Personen mit Einkommen über 800 M. schon zu den Mittelständen gezählt werden, so herrscht doch in zahlreichen Familien der untersten Klassen der Mittelstände die äußerste Bedürftigkeit, ja nicht selten wirkliche Not. Soll der Schutz der Mittelstände mehr als ein leeres Wort sein, so mutz sich die staatliche Fürsorge besonders gegenüber diesen notleidenden Klaffen betätigen,- ihre wirtschaftliche Lage ist in manchen Beziehungen noch erheblich ungünstiger als in den Kreisen der Armen.
Die zum großen Teile auf Fiktionen beruhende Besteuerung der kleinen Einkommen ist vielfach willkürlich, ungleich und übermäßig, verursacht den Steuerbehörden einen unverhältnismätzigen Aufwand an Kosten und Arbeiten und bildet einen die richtige Besteuerung der größeren Einkommen erschwerenden Ballast, erscheint den Pflichtigen als unerträgliche Belastung und erweckt in ihnen weitgehende politische Unzufriedenheit mit allen dem Staatswesen nachteiligen Folgen. Gegenüber solchen Nachteilen müffen fiskalische Rücksichten umso mehr zurücktreten, als nach Befreiung von jenem Ballaste eine wesentliche Verminderung der Kosten und eine beträchtliche Steigerung der Steuerertrüge aus den höheren, alsdann richtiger zu veranlagenden Einkommen ein- treten wird. Sollte dieser Ausgleich nicht genügen, so würde es nur einer Verschärfung der Progression des Stcuerfußes in den höheren Stufen oder einer Fortsetzung der Progression über 4 Prozent hinaus bis zu etwa 41/2 Prozent des Einkommens bedürfen.
Man sollte glauben, daß die Steuerverwaltung selbst den dringenden Wunsch hegte, sich durch Hinaufrückung der Grenze der Steuerpflichtigkeit von dem erdrückenden Ballaste zu befreien. Sie wird aber von rein fiskalischen Rücksichten geleitet, verschließt sich gegen die aus der bisherigen Abgrenzung erwachsenden Nachteile und Gefahren und verleugnet die bisherige sozial- und steuerpolitische Entwicklung. -r.
Parteitag der Partei.
F. Dresden, 16. September.
In der Vormittagssitzung antwortete Bebel auf die Angriffe Bernhards und Göhres. Er sagte u. a.: Es kann doch nicht geleugnet werden, daß für die für die „Zukunft" geschriebenen Artikel Geld bezahlt wird. Wenn nun Genossen, nachdem sie die Artikel „Note Primadonnen" und „Sechscläuten" gelesen und trotzdem noch für einen Harden schreiben und von diesem Geld nehmen,
so haben sie das, was ich von ihnen gestern sagte, voll, ständig verdient. Es fallen ja in der Aufregung bis. weilen scharfe Ausdrücke. Ich bin auch insbesondere von Göhre mehrfach mißverstanden worden. Aber im all. gemeinen muß ich meine Bemerkungen aufrecht erhalten. Zurücknchmcn kann ich nichts. Dem Genossen Göhre bemerke tch, daß ich ihn nicht einen „hergelaufenen Aka. demlker" genannt habe, eine solche Redensart liegt mit fern. Genosse Göhre sagte: ich hätte ihn durch eine KartS zu mir bestellen und ihm Vorhaltungen machen sollen. Ich bin aber derartig bereits der „Schulmeisterei" beschul- digt worden, daß ich es vermeide, diese Vorwürfe zu rechtfertigen. Ich muß es zurückweisen, daß ich Mehring decken wollte. Ich weiß ganz genau, was Mehring getan hat, ich kenne aber auch seine Verdienste. Ich erkläre nochmals, daß ich für seinen Brief betreffs SchönlankI keine Entschuldigung habe. — Abg. Z u b e i l: Wenn es so weiter gehe, dann könne es nicht ausbleiben, daß das Tischtuch zwischen den sogenannten Radikalen und den Revisionisten zerschnitten werde. — Abg. Heine: Meine angebliche „Kanonenrede" scheint ein altes Jnventarstück auf den Parteitagen bilden zu sollen. Ich Habe bereits ans dem Parteitage in Hannover erklärt, daß ich es unter meiner Würde halte, darauf zu antworten. — In der Nachmittagssitzung begründete noch einmal Abg. P f a n n- k u ch-Berlin folgenden Antrag des Vorstandes: „1. Kann es mit den Interessen der Partei für vereinbar erachtet werden, daß Parteigenossen als Redakteure und Mitarbeiter an bürgerlichen Preßunternehmungen tätig sind, in denen an der sozialdemokratischen Partei gehässige und hämische Kritik geübt wird? Antwort: Nein! 2. Kann ein Parteigenosse Redakteur oder Mitarbeiter eines bürgerlichen Blattes sein, auf welche obige Voraussetzung nicht zutrifft? Diese Frage ist zu bejahen, so weit Stellungen in Betracht kommen, in denen der Parteigenosse nicht genötigt wird, gegen die sozialdemokratische Partei zu schreiben oder gegen dieselbe gerichtete Angriffe aufzunehmen. Im Interesse der Partei sowohl, wie im Interesse der in solchen Stellungen befindlichen Parteigenoffen liegt es jedoch, daß den letzteren keine Vertrauensstellungen übertragen werden, weil solche sie früher oder später in Konflikt mit sich und der Partei bringen müssen." Danach gelangte der Antrag in namentlicher Abstimmung mit 288 gegen 24 Stimmen zur An, nähme. — Die Abgg. Auer, Bernstein, sowie Heymann- Stuttgart und Frau Dr. David-Mainz enthielten sich dev Abstimmung. — Bezüglich der Frage des Vizepräsidenten- Postens im Reichstag ist von den Abgeordneten Bebel und Singer und Schriftsteller Kautsky folgender Antrag eingegangen: „Der Parteitag fordert die Fraktion auf, es in der Frage der Besetzung der Vizepräsidenten- und Schriftführer-Posten im Reichstage bei ihrer bisherigen Stellung — Ablehnung aller nicht durch die Geschäftsordnung vorgeschriebenen Verpflichtungen — zu belassen. Der Parteitag verurteilt auf das entschiedenste die revisionistischen Bestrebungen, unsere bisherige bewährte und sieggekrönte, auf dem Klassenkampf beruhende Taktik in
Der Bruder Kerasin.
Novelle von Viktor Blüthge«.
(6. Fortsetzung.)
.Aber doch wenigstens ihre Jungfer?"
„Me auch nicht, kein einziger Mensch."
„Auch nicht in der Frühe, beim Anziehen?"
„Auch nicht. Auf einmal abends hieß es, sie wäre gestorben. Der junge Herr hatte es gesagt und ganz blaß dabei ausgesehen, und die gnädige Komtesse, die damals noch unverheiratet war, hatte furchtbar geweint. Der junge Herr hatte einen Leiterwagen nach der Stadt geschickt, der sollte den Sarg holen, und er war selber nach der Stadt gefahren und kam mit einer Frau wieder, die nachher die Leiche besorgt hat. Vom ganzen Schlosse kriegte niemand davon was zu sehen: den Sarg mußten die Leute in die Stube neben dem Sterbezimmer absetzen, und haben ihn nachher fix und fertig wieder von da abholen und in das Erbbegräbnis schaffen müssen."
„Nun warten Sie erst einmal. Der alte Graf war in der Zeit nicht zu Hause?"
„Nein, Der blieb verreist, es hieß, man wüßte nicht, wo er wäre. Und er ist auch erst nach Jahr und Tag tviedergekommen."
„Sie haben mit ihm über den Tod der Gräfin gesprochen?"
„Jawohl."
„Wann war das? Gleich nachdem er zurückgekommen?"
„Nein, erst später, wohl erst ein halbes Jahr nachher,"
„War denn in der Zeit bis zum Begräbnis kein Arzt im Schlosse? Der muß doch den Totenschein ausstellen, das ist doch sicherlich hier ebenso landesüblich wie bei uns."
Der Gärtner machte ein wegwerfendes Gesicht. „Ja", warf er hin, „hier ist viel möglich. Wenn der junge Herr Graf sagt: Es ist so, dann ist es so, dann schreibt
ihm einer das, höchstens . . . Und er machte mit den Fingern die Geste des Geldzählens.
„Na, na. Die Leute sind doch aber katholisch, und zum Begräbnis gehört doch die Geistlichkeit. War denn das ein richtiges Begräbnis?"
„Wie der Sarg schon zugemacht war, haben sie den alten Guardian mit dem Wagen geholt, und der junge Herr hat sich mit ihm in das Zimmer, wo der Sarg stand, eingeschlossen und eine ganze Weile mit ihm geredet. Dann ist der wieder abgefahren. Weiter hat sich keiner vom Kloster sehen lassen."
„Hm. Ja, das wäre doch nur allenfalls verständlich, wenn man ihnen gesagt hätte, die Gräfin hätte sich selber umgebracht..."
„Sehen Sie", nickte der Alte verbissen, „dasselbe haben die Leute hier auch gemunkelt, und die meisten glauben heute noch dran. . Ich aber nicht. Gesagt wird der junge Herr dein Guardian das freilich wohl haben."
„Trotzdem — wie das Kloster hier zur Herrschaft steht, wär doch wohl anzunehmen, daß man vom Kloster aus die Hand geboten hätte, das zu vertuschen?"
„Aber auf 'ne andre Art kann man sich's doch nicht erklären, daß keiner mitgegangen ist aus dem Kloster."
Dem Staatsanwalt schien Licht in die Sache zu kommen. Er sah einen Augenblick nachdenklich zu Boden, sah dann den Gärtner augenzwinkernd an, und meinte: „Was war denn der junge Maler für ein Mensch?"
„Ein großer, hübscher, schwarzer Kerl, wie 'n Italiener."
„Sagen Sie mal: hat's da etwas zwischen ihm und der Gräfin gegeben? Ich schätze, die muß damals so eine mittlere Dreißigerin gewesen sein, und eine schöne Frau."
Der Gärtner hob die Schultern: „Die Weiber im Schloß haben ja wohl so was getratscht, aber die Jungfer, die nachher fort mußte, hat's bestritten, und die wußte doch am besten, was los war. Meinen Sie wohl?" Er wurde doch etwas unsicher.
„Aber sehr meine ich."
„Na, dann könnte das wohl den Grund abgegeben, haben, daß die Gnädige Hand an sich gelegt?"
„Das ist meine Ansicht. Wann ist der Maler abgefahren?"
„Am Tage vorher, am Nachmittag."
„So; kurzum, wahrscheinlich hat die Gräfin sich selber umgebracht. Woraus wollen Sie denn auf eine Gewalttat schließen?"
„Das will ich Ihnen sagen: darauf ist unser alter Herr Graf gekommen. Ter muß doch wohl im Kloster was munkeln gehört haben."
„Also erst, wie er bereits im Kloster war?"
„Jawohl."
„Warum hat er gerade mit Ihnen davon qe> sprachen?"
„Weil er oft mit mir zusammengekommen war, wie die Gruft ausgebaut worden ist."
„Erzählen Sie doch mal — wie benahm er sich denn, als er zurückgekehrt war. Wohin war er denn übrigens so lange gereist?"
„Immer in der Welt herum. Auf dem Schlosse haben sie bloß ganz selten mal gewußt, wo er steckte. Und wie er endlich wiederkam, war er ganz alt geworden, und die jungen Leute waren so sehr um ihn herum, aber er konnte es ja wohl ganz und gar nicht verwinden, daß die Gnädige gestorben und daß er nicht dabei gewesen war, denn er war finster und hielt sich meistens allein. Da kam denn kurz daraus ein Herr aus Wien, den er bestellt hatte und der ein Bildhauer war, und sie holten mich dazu, wie sie im Gewächshause wegen der Einrichtung von der Gruft redeten, was früher so'n Käfter war, wo ich alte Blumentöpfe und sonst was unterbrachte. Der Herr hatte die Gnädige gut gekannt. Ich mußte ausräumen, und mit Leuten den alten Gang nach dem Klostergarten untersuchen und ein bischen sauber machen. Na, im Frühjahr ging denn das Mauern los, und dann kam auch das ganze Marmorzeug an, wurde noch verpackt gleich ins Gewächs- haus geschasst —"