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Ay. 331«
«erlag».Fernfprecher Re. !Wt.
Sonntag» 19. I«U.
RedaktionS^ernsprechcr No. 62.
1908.
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Der Verlag des Wiesbadener Tagblatts.
Me UerMeruMn m ©InRommenfleuerroU Wiesbadens in den letzen 10 Jahren.
Me Stadtkreise, deren der preußische Staat beim Inkrafttreten der jetzigen Einkommensreuergesetzgebring 60 Wählte und bei Ablauf des Steuerjahres 19O2/O3 insgesamt 86 umfaßte, enthalten bekanntlich den steuer- kräftigsten Teil der Bevölkerung des preußischen Staats. M>s ergibt sich aus folgender einfacher Ziffernzusammenstellung: Das Einkommensteuersoll des Gesamtstaats
stellt sich für 1902/03 auf 170,19 Millionen Mark, wovon 128,24 Millionen auf die Städte und 41,95 Millionen auf das Land entfallen. In den Städten sind dann wieder die 86 Stadtkreise mit 98,42 Millionen enthalten. Dieselben bringen also mchr als die Hälfte des Staatsbetrags und mehr als das Doppelte des Betrags 'des gesamten Platten Landes auf. Tie Beobachtung der alljährlichen Veränderungen im Einkommensteuersoll her Stadtkreise ist auf diesem Felde daher ein ganz besonders wichtiges Kapitel. Bisher stellte sich die Zurrahme alljährlich auf einen Betrag von durchschnittlich 7 bis 8 Millionen. Anders zum ersten Male von 1901/02 zu 1902/03, wo die Zunahme sich auf nur ein Zehntel dieses Betrags stellte, also auffallend gering war. Nicht weniger als 35 von den 86 Stadtkreisen hatten einen Rückgang zu verzeichnen! .
Was unsere Stadt Wiesbaden anbelangt, so hat sich dieselbe jedoch von dieser rückläufigen Bewegung völlig freigehalten, und weist dieselbe vielmehr sogar noch ein kräftiges Vorwärts auf. Denn unser Einkommensteuersoll hob sich von 2 008 645 Mk. im Jahre 1901/02 auf ! 2 083 838 Mk. im Jahre 1902/03 und stieg mithin um 75 193 Mk. oder um 3,74 %. Unter den 50 Stadtkreisen, die von den zusamnien 86 überhaupt eine Zunahme aufzuweisen haben, stehen wir mit dieser Prozentualzunahme um 3,74 % an 19. Stelle, d. h. also, es
haben 18 verhältnismäßig noch mchr und die ubrrgeu 32 in verhältnismäßig noch geringerem Umfange zuge- nommen als Wiesbaden.
Tie 18 uns in dieser Beziehung noch übertveffenden Stadtkreise reihen sich wie folgt aneinander an, und zwar:
Schöneberg . . 20,77 % Stettin . , . 6,86 %
Elbing . . . 16,73 % Rixdorf . . . 6,61 %
Kiel .... 14,43% Flensburg . . 6,10%
Essen .... 10,56 % Posen .... 5,92 %
Neu Münster . 7,86 % Charlottcnburg . 5,61 %
Harburg . . . 7,24 % Linden . . . 5,27 %
Nordhausen . . 7,04 % Altona . . . 5,16 %
Wandsbek . . 8,48 % Emden . . . 4,34 %
Spandau . . . 6,89 % Stargard i. P. 4,16 %
Nicht uninteressant wird ein Vergleich der einzelnen Jahre mit ihren Ergebnissen sein, und zwar für den Teil der Zeit vom Inkrafttreten der neuen Einkommensteuergesetzgebung ab, für welchen ein Ergebnis überhaupt zutage tritt. Es ergibt sich da folgende Zusammenstellung :
Steuersoll. Veränderung.
1894/95 1 259 494 Mk. + 10 469 Mk. = 0,84 % 1895/96 1 294 832 „ + 35 338 „ — 2,81 %
1896/97 1 369 318 „ + 74 486 „ = 5,75 %
1897/98 1471996 „ + 102 678 „ = 7,50 %
1898/99 1623 791 „ + 151 795 „ =10,31 %
1899/00 1741 257 „ + 117 466 „ = 7,23 %
1900/01 1 859 944 „ + 118 687 „ =6,82%
1901/02 2 008 645 „ + 148 701 „ = 7,99 %
1902/03 2 083 838 ., + 75 193 „ = 3,74 %
Die Zunahme der absoluten Ziffern war hiernach eine stetige und verhältnismäßig auch recht beträchtliche, ging aber amh bei uns von 1901/02 zu 1902/03 auf rund die Hälfte ihres bisherigen Betrags herunter. Wiesbaden hat also vom vorletzten zum letzten Steuerjahre zwar keinen Einkommensteuer-Rückgang zu verzeichnen, andererseits aber doch ein nur halb so hohes Vorwärts als im Jahre zuvor. Zieht man aber in Betracht, daß die Zunahme der gesamten 86 Stadtkreise von 1901/02 zu 1902/03 sich auf nur 0,70 % stellte, daß von den 25 Stadtkreisen, die uns in der Einwohner- zahl vorangehen, nicht weniger als 11 einen Rückgang im Einkommensteuersoll aufweisen, sowie daß derselbe bei unserer Provinzialhauptstadt Kassel sich auf sogar j 5,48 % beläuft, so kann man immer noch eine gewisse Genugtuung darüber empfinden, daß unsere Stadt so verhältnismäßig gut weggekommen ist.
Auch in unserm Regierungsbezirke Wiesbaden in seiner Gesamtheit war die Sachlage in dieser Beziehung eine zufriedenstellende. Tenn während die Einkommensteuer von 1901/02 zu 1902/03 in 11 von den 36 Regierungsbezirken sank, stieg sie bei uns von 12 878 752 auf 13 277 658 Mk., also um 398 906 Mk. oder 3,10 %.
Deutsches Deich.
Überspannung der Form im Rechtslcbcn.
In der „Deutschen Juristenztg." tritt Justizrat Df. H. Staub der Neigung, die Bedeutung der Form im Rechtsleben zu überspannen, entgegen. Er schreibt: „Die Entscheidung des Reichsgerichts, wonach eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung und eine Aktiengesellschaft deshalb nichtig sein sollen, west beim Abschluß des Gründungsvertrages die gerichtliche oder notarielle Form nicht beobachtet ist, obgleich die Eintragung erfolgt ist und dem Willen aller Beteiligten entsprach, erregt die schwersten Bedenken für den Rechtsverkehr. Ich will hier ganz davon absehen, ob sie juristisch haltbar ist. Aber die Konsequenzen sind jedenfalls unhaltbar. Wenn diese Ansicht richtig wäre, so könnte z. B. jemand die Gründungsakten einer unserer großen Banken durchstöbern und, wenn er einen Fehler in der Beobachtung dev notariellen Form entdeckt, die Nichtigkeitsklage gegen die Bank anstellen. Tie Bedeutung der Form wird hierbei überspannt. Wenn für die Gründung von Rechtsgebilden, welche im öffentlichen Rechtsverkehr wustreten sollen, schwere Formen vorgeschrieben sind, dann sollen diese Formen dem öffentlichen Interesse dienen. Nicht- beobachtung der Form soll Zurückweisung von der Ein- tragung in das Handelsregister zur Folge haben. Ist die Gesellschaft aber einmal eingetragen und im Rechts- verkehr tätig gewesen, dann dient ein Zurückgreifen auf formelle Gründungsfehler den öffentlichen Interessen nicht mehr, sonderp gefährdet sie aufs schwerste."
Sozialpolitisches.
' Eine Hauptaufgabe sozialer Reformtätigkeit auf dem Lande bleibt die Gründung von Kolonien mit Arbeiter- stellen. Für die Zahl der in einer Gemeinde zu gründenden Arbeiterstellen ist allein die Nachfrage nach Arbeitern maßgebend. Ohne sichere und dauernde Arbeits- gelegenheit ist die Anlegung von Arbeiterstellen nicht zu empfehlen. Für den Sommer wird wohl selten Mange! an Arbeitsgelegenheit zu befürchten sein, und auch für den Winter ist lohnende Arbeit gesichert überall da, wo größere Forsten in der Nähe sind. Diese bieten auch zugleich den nicht hoch genug anzuschlagenden Vorteil, daß die darin beschäftigten Arbeiter das nötige Brennholz unentgeltlich oder doch fast unentgeltlich gewinnen können. Landwirtschaftliche Gewerbe, wie Brennereien, Stärkefabriken usw., können ausnahmsweise wohl auch Arbeit bieten. Mangelt es aber an solchen Gelegenheiten, dann müssen die benachbarten Gutsbesitzer und Großbauern für Arbeit sorgen. Es mag dies unter Umständen schwierig sein, aber es ist (wie der Generalkommissions- Präsident Herr Metz in Frankfurt a. O. in seinem außerordentlich wertvollen Bericht über die innere Kolonisatton in den Provinzen Brandenburg und Pommern ausführt).
Feuilleton.
Wilhelmshaven.
Ein Gedenkblatt an die Erwerbung des Jadebusens.
2 0. Juli 18 5 3.
Von Dr. Rudolf Fignlus.
In der Geschichte der Königlich Preußischen und später Kaiserlich Deutschen Reichsmarine wird, wie großartig sich auch immer Deutschlands Seemacht in einer nahen Zukunft entfalten mag, auf alle Zeiten jener Tag die Bedeutung eines hochragenden Marksteines haben, an dem vor nunmehr 50 Jahren Großherzog Peter von Oldenburg, der sich Zeit seines Lebens durch offenen Sinn und warmes Interesse für das Wohl unseres gemeinsamen großen Vaterlandes ausgezeichnet hat, das Gebiet von Heppens an der Jade zum Vau des Kriegshafens Wilhelmshaven der preußischen Regierung überließ. Seit dem Jahre 1763, in welchem Friedrich der Große nach Beendigung des siebenjährigen Krieges das kleine „Schiffsarmament" auflöste, mit dem er das Vordringen der mächtigen schwedischen Flotte über das Oderhaff nach Stetttn zu verhindern wußte, hatte der Gedanke, daß auch Deutschland oder dessen mächtigster Bundesstaat Preußen zum Schutze seines Seehandels einer Kriegsflotte bedürfe, durch viele Jahrzehnte keinen Anklang wehr gefunden. Gegen Friedrich den Großen kann man nicht den Borwurf erheben, daß er für den Wert einer Kriegsmarine kein Verständnis gehabt habe. Er wußte nur zu gut, daß es dem preußischen Staate von dazumal an der wichtigsten Vorbedingung für eine Flotten- gründung, nämlich an günstigen Häfen fehlte und soll die bezeichnende Äußerung getan haben: „Gebt mir Danzig und ich baue euch eine Flotte".
Als diese Stadt durch die zweite Teilung Polens im Jahre 1798 in preußischen Besitz übergegangen war, gab es in Preußen vielleicht nicht eine einzige maßgebende Persönlichkeit, die ernstlich an den Bau einer Kriegsflotte dachte. Die wenigen in den Kriegsjahren 1807 und
1813 ausgerüsteten Schisse verdienen ebenso wenig den Namen einer Kriegsmarine, wie die seeuntüchtigen sechs Kanonenschaluppen, die Schweden beim Friedensschluß von 1815 zugleich mit Neuvorpommern und Rügen an Preußen abtreten mußte. Als größtesHindernis aber stand der Entwickelung einer Kriegsmarine die sehr wichtige Erwägung entgegen, daß an der langen preußischen Ostseeküste von Memel bis zur mecklenburgischen Grenze, mit Ausnahme des Jasmunder Boddens auf Rügen, sich kein einziger Punkt befand, der durch einen gewissen, von der Natur gegebenen Landschutz zur Anlage eines großen Kriegshafens geeignet gewesen wäre, und daß obendrein die Ostsee ein Binnengewässer ist, in welchem eine Flotte sich fast ausschließlich aus den Küstenschutz beschränken mutz, in strengen Wintern durch das Einfrieren der Häfen in seiner Aktion sehr behindert ist und nicht die Vorbedingungen zu weitausgreifender freier Bewegung findet, wie sie für die heutige Flotte des Kieler Kriegshaseus erst durch die Vollendung des Nordostseekanals gesichert ist.
Obwohl schon Gneisenau, der im Verein mit Nettel- beck die Seescstung Kolberg so zäh gegen die Franzosen verteidigt hatte, die Bedeutung einer starken Kriegsflotte mit den klassischen Worten skizziert hatte: „Besitzt man die Herrschaft des Meeres, so vermag man einen Angriffskrieg auf alle Küsten seines Feindes zu führen, und indem man diese Angriffe vervielfältigt, zwingt man ihn, seine Truppen von einem Ende seines Reiches nach dem anderen laufen zu lassen", verbohrte man sich in das Schlagwort der „Küstenverteidigung". Ohnmächtig mutzte man im Jahre 1817 zusehcn, daß Seeräuber in nächster Nähe unserer heimatlichen Küsten hamburgische, lübeckische und oldenburgische Handelsschiffe Wegnahmen. Man beschränkte sich auf den Bau einiger armseliger Schaluppen und Kanonenjollen, zu denen sich endlich im Jahre 1848 die Segelkorvette „Amazone" gesellte, eie ursprünglich nur zur Ausbildung der Navigationsschüler der Handelsmarine bestimmt war, und als tm Jahre 1842 Prinz Adalbert im Interesse seiner Ausbildung eine größere Seereise unternehmen sollte, existierte in ganz Deutschland kein einziges dazu geeignetes Kriegsschiff,
so daM der Prinz die Reise auf der Fregatte „San
Michele" ausführen mußte, die ihm König Karl Albert von Sardinien auf die Dauer eines Jahres zur Verfügung stellte.
Die Ohnmacht, in der sich der deutsche Bund im Jahre 1848 zur See gegenüber dem kleinen Dänemark befand, brachte endlich die Frage der Schaffung einer größeren Kriegsmarine für Preußen ins Rollen. Das traurige Ende der Achtundvierziger Reichsflotte konnte zwar dadurch nicht aufgehalten werden und der preußische Finauzminister v. Bodelschwingh erklärte sogar, als Hannibal Fischer in Berlin die geschenkweise Übernahme der Schiffe durch Preußen anrcgte, daß er sich berufen finden werde, „ein solches die Finanzen wie mit einem unersättlichen Vampyr bedrohendes Geschenk sich mit allen Kräften vom Leibe zu halten". Die Schaffung einer preußischen Kriegsflotte wurde aber doch dank der Bemühungen des Prinzen Adalbert in die richtigen Bahnen geleitet, und es kam nun für Preußen ernstlich darauf an, sich, wie seiner Zeit der große Kurfürst in Emden, ebenfalls einen Kriegshafen an der Nordsee zu sichern, um von den Dänen unabhängig zu sein, in deren Belieben es stand, jederzeit die Ausgänge aus der Ostsee zu sperren.
Der Ausführung dieses Planes stellten sich zahlreiche politische Hindernisse in den Weg, die für den deutschen partikularistischcn Jammer bezeichnend sind. Auf dem Wiener Kongreß hatte England alle Hebel in Bewegung gesetzt, um Preußen von den Nordseeküsten auszusperren. Aus diesem Grunde setzten es die britischen Diplomaten durch, daß Ostfricsland an das von England gänzlich abhängige Königreich Hannover fiel, und sewst die Schaffung des Königreichs der Niederlande war ein diplomatischer Schachzug unserer Vettern jenseits des Kanals, die damit den deutschen Hansestädten die Lebensader zu unterbinden hofften.
In der Verlegenheit griff der Großherzog von Oldenburg helfend ein, indem er durch den eingangs erwähnten Staatsvertrag und einen Nachtrag vom 1. Dezember 1853 gegen eine Entschädigung von 560 QOO Taler diejenigen Territorien am Jadebnsen an Preußen