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Wiesbadener Tsgblslt.

»L. Jahrgang. Nersaa- ftittnnnfa 27. Anzeiacn-Preiö:

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»9**» ft*”" lt ) mv erscheinenden Ausgabe, wie für die Anzctgen-Aufnahme an bestimmt vorgeschriebencn Tagen wird krtne Gewähr übernommen, jedoch nach Möglichkeit Sorge getragen.

Mp. 203. Verla,S^ernfprecher No. 2958.

Samstag, den 2. Mai.

RebaktionS-Fernfprecher No. 82.

1903.

Morgen-Ausgabe.

Die Kiersteuer.

Von I)r. Georg Sydow-Berlin.

Die ungünstige Lage der Rcichsfinanzen, die unver­kennbare Tatsache, daß die laufenden Einnahmen mit den stetig steigenden Ausgaben nicht mehr Schritt zu halten vermögen, die in dem besorgniserregenden Anwachsen der Reichsschuld zum Ausdruck kommt, zwingen die Regie­rung, ihr Augenmerk auf die Erhöhung ihrer Einnahmen durch Erschließung neuer Steuerquellen oder stärkere Ausnutzung schon vorhandener zu richten. Es kann da­her kaum zweifelhaft sein, daß sich der Reichstag in seiner nächsten Legislaturperiode mit dieser Frage zu beschäf­tigen haben wird.

Diejenige Steuerquelle, welche gegenwärtig bei der Regierung die meisten Sympathieen besitzt, ist die stüvkere Heranziehung des Bieres. Zwar wird diese Absicht angesichts der bevorstehenden Reichstagswahlen, auf die der Plan einer weiteren Belastung der schwächeren Schultern zur Vermehrung der Reichseinnahmen einen für die Regierung ungünstigen Einfluß ausüben wird, nicht offen zugeftanden, aber die Zusammenfassung der Äußerungen der Regierungsvertreter über diese Materie, die Beobachtung ihres Verhaltens gegenüber direkten An­fragen in der allerletzten Zeit ergebe« eine ziemlich überzeugende Beweiskette.

Nachdem schon bei Beratung des Militärpensions­gesetzes Graf Roon die Forderung nach einer Biersteuer hatte aussprechen können, ohne Widerspruch von seiten der Regierung zu erfahren, was beispielsweise bei der Wehr­steuer kurz vorher der Fall gewesen war, erklärte am 3. März der Unterstaatssekretär von Schraut in der Sitzung des Landesausschusses für Elsaß-Lothringen auf eine Anfrage wegen Änderung der Landesbiersteuer, daß eine solche nicht empfehlenswert sei, weil eine Reichsbier st euer in sicherer Aussicht stehe. Gegenüber einer Anfrage im Reichstage, ob tat­sächlich diese Absicht bei der Regierung bestehe, erwiderte zwar der Staatssekretär des Reichsschatzamtes von Thiele­mann am 21. März, daß gegenwärtig Verhandlungen irgend welcher Art über die Einführung einer neuen Reichsbiersteuer nicht schwebten, dagegen widersprach er der Entgegnung des Wgeordneten Pachmcke, daß seine Erklärung eine Erhöhung der Brausteuer innerhalb der Brausteuergemeinschaft nicht ausschliehe, keineswegs. Dieses diplomatische Stillschweigen erhält eine besondere Bedeutung durch die gegenwärtig auf Veranlassung der Regierung stattfindenden Erhebungen, welchen finan­ziellen Erfolg die Erhöhung der Brausteuer nach dem Entwurf vom Jahre 1892 haben wiirde.

Der Plan auf Einführung einer einheitlichen Reichs­biersteuer unter Erhöhung der Steuersätze, namentlich

innerhalb des Gebietes der Brausteuergemeinschaft, ist von der Reichsregierung schon öfters in Erwägung ge­zogen worden. Artikel 36 der Reichsverfassung behält jedoch den drei süddeutschen Staaten die Besteuerung des Bieres ausdrücklich als Reservatrecht vor, während Artikel 78 jede Änderung in diesem. Zustand an die Zu- stiminung des berechtigten Bundesstaates knüpft. Diese Zustimmung ist bisher von den beteiligten Staaten nicht zu erreichen gewesen und wird bei' der Bedeutung der Biersteuer für ihre Budgets auch jetzt. nicht zu.erreichen sein. Bayern brachte im Jahre 1909 allein 36 Millionen Mark seines Gesamtfinanzbedarfes 'von 452 Millionen durch die Biersteuer auf, Württemberg 8,4 von 167 Mill. und Baden 8 von 160 Millionen. Eine Abtretung dieser Haupteinnahmequelle an das Reich würde die drei Staaten vor die Notwendigkeit einer Refornr ihres Ge­samtsteuersystems stellen, zu der narmntlichBayern außer­ordentlich wenig Neigung verspürt.

Besitzt daher die Einführung einer Reichsbiersteuer kaum irgendwelche Aussicht auf baldige Verwirklichung, so liegt die Erhöhung der Biersteuer innerhalb des Brau­steuergebietes sehr im Bereich der Wahrscheinlichkeit. Die Gesamteinnahmen aus der Biersteuer beliefen sich hier im Jahre 1900 auf nur 40 Millionen Mark, d. h. kaum 4 Millionen mehr als Bayern allein aufbringt, das viel­leicht % der Einwohnerzahl im Brausteuergebiet besitzt. Dementsprechend war in jenem die Belastung pro Kopf der Bevölkerung im Durchschnitt nur 0,91 Mark, während sie sich in Bayern auf 5,87 Mark, in Württemberg auf 8,91 Mark und in Badeir auf 4,33 Mark belief. Würde man daher die Besteuerung im Gebiet der Brausteuer­geineinschaft etwa auf das Doppelte erhöhen, was einer Mehreinnnhme von 40 Millionen gleichkäine, so würde die individuelle Belastung noch immer nicht ein Drittel derjenigen in Bayern erreichen. Zwar würde eine solche Erhöhung auch auf die Finanzen der drei Einzelstaaten nickst ohne Einfluß bleiben, da sich mit ihr eine Erhöhung der von jenen zu zahlenden Aversa, die sich im Jahre 1900 auf insgesamt 1,7 Millionen beliefen, verbinden würde, immerhin aber würden sich diese hierzu bedeutend eher entschließen, als zu einem gänzlichen Verzicht auf das ihnen so unentbehrliche Reservatrecht.

Bei dieser Sachlage bereite — so argmnentieren die Anhänger dieser Idee — die Erhöhung der Biersteuer keine Schwierigkeiten. Da die Steuer auf einen Liter Bier gegenwärtig nicht mehr als 0,74 Pfennig betrage, so stelle selbst eine Verdoppelung eine absolut geringe Er­höhung dar, daß von einer fühlbaren Mehrbelastung des einzelnen nicht die Rede sein könne.

Diese Beweisführung trifft nicht den springenden Punkt. Daß das Bier einer höheren Besteuerung fähig ist, daß auch der Konsument in der Lage ist, biefe höhere Belastung zu ertragen, wird nicht bestritten, allein darum handelt es sich hier nicht. Hier handelt es sich um die Frage, ob bei der notwendigen Erhöhung der Reichs­einnahmen wieder die leistungsfähigeir Schultern über­

gangen und die gesamte Mehrbelastung auf die schwächeren Schultern abgewälzt werdeir soll, nachdem sie soeben erst durch die Annahme des Zolltarifs in dieser Richtung recht ausgiebig bedacht worden sind. Auch der Einwand, daß eS sich um die Besteuerung eines Genußmittels handle, ist nicht stichhaltig. Wie der Tee in England, so ist das Bier in Deutschland zu dem allgemeinen Volksgetränk geworden, das durch nichts anderes zu ersetzen ist. Gerade die kleineren und kleinsten Einkommen würde die Er­höhung der Biersteuer in der Hauptsache treffen, da ab- gesehen von der an sich umgekehrt progressiven Wirkung der indirekten Steuern, mit steigendem Einkommen der Bierkonsum verhältnismäßig abnimmt, weil hier das Bier durch andere Getränke, in erster Linie durch den Wein, ersetzt wird.

Aus diesen Erwägungen heraus muß die Erhöhung der Biersteuer abgelehnt werden, solange andere Steuer­quellen zur Verfügung stehen, die ebenso ergiebig wie diese, die hauptsächliche Belastung der leistungsfähigen Schultern ermöglichen. Diese Anforderung würde in vollstem Maße eine Reichserbschaftssteuer erfüllen. In den meisten deutschen Staaten nur wenig ausgenutzt, würde ihre Übertragung auf das Reich ohne bedeutende Eingriffe in die Einzelstaatsfinanzen möglich sein und sie sich zu einer Einnahmequelle ausgestalten lassen, die geeignet wäre, alle finanziellen Bedrängnisse im Reich aus der Welt zu schaffen. Großbritannien erzielt aus der Erbschaftssteuer nicht weniger als 264,6 Millionen Mark bei 39,61 Millionen Einwohnern, das gesamte Deutsch­land mit seinen 66 Millionen Einwohnern nur 22 Mill. Mark, d. h. pro Kopf der Bevölkerung etwa 0,42 Mark. Was hier durch eine Vereinheitlichung mit einer ent­sprechenden. Ausgestaltung etwa nach englischem Muster zu erreichen wäre, bedarf keiner weiteren Ausführung, hervorgehoben aber muß nochmals werden, daß dadurch angesichts der heutmen.Belassiing der Minderleistungs­fähigen mit indirekten Sivuern ein Akt ausgleichender Gerechtigkeit vollzogen werden würde, während die Er­höhung der Biersteuer jenes ungünstige Verhältnis noch verschärfen würde. Diese Tatsache sollte der Regierung zu denken geben, im bevorstehenden Wahlkampf aber ein Memento sein für alle diejenigen, die sich als Anhänger des Ausbaues der sozialen Reform bekennen.

Deutsches Deich.

Auch eine Wahlparole.

Die Verderblichkeit der landbündlerifchen Demagogie hat es zu Wege gebracht, daß selbst konservaüv gerichtete Männer in den Verzweiflungsschrei ausbrechen: Lieber einen Sozialdemokraten als einen Anhänger des Bundes der Landwirte! Zwar nicht mit solchen dürren Worten und gleichwohl schließlich gerade mit solchen Worte,: sagt das u. a. Professor Delbrück im Maiheft der „Preußischen Jahrbücher". Wir wollen uns für jetzt

Feuilleton.

Aas Kam von heule.

Nur noch eine kurze Spanne Zeit, und Wilhelm II. wird seinen Einzug in der ewigen Stadt halten. Schon rüstet man sich allerorts, den Empfang für den befreun­deten Monarchen würdig zu gestalten, schon seit Wochen bemüht man sich, die Vorarbeiten, welche zum Schmucke der Straßen und Plätze notig sind, auszuführcn, schon harren mächtige schwarz-weitz-rote Flaggen und Banner auf die Zeit, in der sie im Vereine mit den italienischen Trikoloren auf hohen Masten in der modernen Via Triumphalis, in der Bia Nationale, dem hohen Gaste entgegenwinken können.

Durch die Via Nationale wird der Kaiser an der Seite seines Königlichen Bundesgenossen seinen Einzug halten in das Rom von heute, in das Rom der neuen, der allerneuesten Zeit, in das Rom des Fortschritts, des Wiederaufschwungs. Und gerade die Straße, durch welche nicht nur gekrönte Häupter, von dem auch die einfachsten Rompilger ihre ersten Eindrücke von der Siebenhügelstadt erhalten, da sie den Bahnhof mit dem Innern Roms am besten verbindet, gerade die Straße scheint mir typisch für das Emporblühen der italienischen Hauptstadt. Das also ist Rom, das die ewige Stadt, höre ich im Geiste manchen sagen, der von den Thermen des Diocletian dem Piazza Venezia zustrebt. Man kann sein Staunen wohl verstehen, denn nichts mahnt hier mehr an die Vergangenheit, selbst die Ruinen, aus denen neues Leben blüht, sind verschwunden. Nur neues Leben ist zu sehen. Moderne Bauten schmücken die Seiten der Straße, große elegante Geschäfte mit riesigen Schaufenstern laden zum Kauf. Auf dem Fahr­damm ein Gewühl von elektrischen Trambahnen, von Omnibussen, die der hügeligen Lage der Stadt zufolge von drei nebcneinandergespannten Pferden gezogen über das Pflaster rasseln, und von einer Unzahl Equipagen, von Droschken und Geschäftswagen. Viele Bogenlampen werfen vom Abendläuten an ihr weißes Licht auf die -

Straße mit ihren breiten Fußsteigen. An dem geschmack­vollen Travertinbau des Ausstellungspalastes, der im Jahre 1883 vollendet wurde, vorbei, hat man dann Ge­legenheit, ein Werk italienischer Tunnelanlage zu bewun­dern. Den breiten Hügel des Quirinal, auf welchem das Schloß des Königs thront, hat man durchstochen, um den Verkehr zwischen dem Nordwesten und Südosten der Stadt durch eine breite, ebene Verbindung zu erleichtern und abzukürzen. Und außer der Via Nationale reihen sich neue Straßen an neue Straßen in dem alten Nom, ja, neue Viertel an neue Viertel.

Freilich sind nicht alle Teile des jungen Rom von jenem eleganten Großstadtglanze, wie unsere Via Nationale, wie Via Cavour oder Via Venti Settemvre, durch welch letztere zum ersten Male die Königlichen Truppen und an ihrer Spitze die berühmten Bersaglieri die eroberte Hauptstadt des geeinigten Italiens betraten. Rom hat jetzt, wie Paris seiner Zeit unter dem Kaiser­reich, auch heute noch unter der Bauwut der siebziger Jahre zu leiden. Vor den inneren Toren der Stadt, auch in den Prati di Castello erheben sich schwindelhaft gebaute, unschöne Mietskasernen von ungeheueren Ausdehnungen und Höhen. Die Eleganz, die man diesen Kästen mit etwas Stückarbeit zu verleihen suchte, ist längst dahin. Kaum, ja, manchmal weniger als dreißig Jahre sind ver­gangen, und Ruinen, von Schmutz starrend, von der Armut Roms behaust, starren uns entgegen. Aus den Fenstern mit den oft zersprungenen Scheiben sicht der Rauch der dürftigen Kohlenfeuer, von Fenster zu Fenster gespannt, hängt Wäsche, meist in Schmutz und Fetzen, zum Trocknen. Manche dieser traurigen Ruinen einer übertriebenen Spekulation, die zum offenen Krach wurde, als das französische Kapital, aus Arger über den An­schluß Italiens an Deutschland, zurückgezogen wurde, sind nicht einmal fertig gebaut. Die Zeit wird sie alle zer­nagen und die Ruinen der Antike werden die ganze Er­bärmlichkeit dieser ungesunden Ausbauung Roms weit überdauern.

Das moderne Rom hat also nicht nur die schönen Seiten einer raschen Entwickelung zu kosten gehabt, es litt — so weit es sich um Privatspekulationen handelt —

auch an den krankhaften Auswüchsen derselben, die sich im Laufe der Weltgeschichte als unvermeidlich in solchen Fällen erwiesen haben.

Doch verlassen wir die ungastlichen Viertel der St. Engelburg und eilen über den gefälligen, 1892 errichteten „Ponte Margherita", der den grünschimmerndcn Tiber überbrückt, einer freundlicheren Gegend zu. Zuerst nimmt uns die Piazza del Popolo auf, die reich an Kunst und Geschichte, ein Stück vergangener Macht des päpst­lichen Roms zeigt. Direkt gegenüber der Tiberbrücke begrenzt ein ziemlich jäh ansteigender Hügel den Platz. Breite Terrassenstraßen führen an der architektonisch und plastisch geschmückten Front der Höhe empor. In janftein Anstieg gelangt man auf den Gipfel des berühmten — Monte Pincio, dem herrlichsten Aussichtspunkte, dem schönsten öffentlichen Garten Roms, dem Treffpunkt aller Fremden, dem Empsangssalon der eleganten Römer und Römerinnen. Oben auf der Höhe schmückt ein wahr- hast tropischer Garten die Ebene des Pincio. Kakteen in verschiedenen Sorten wechseln mit Agaven, die trotz ihrer Mächtigkeit nach der Blüte sterben, Fächerpalmen Leihen sich an Rhododendrons, saftiger Lorbeer schmiegt sich an die dunkle, ernste Steineiche, welche in weichen Linien der Eucalyptus, der Fieberbaum, überragt. Auf den Beeten, welche den zartgrünen Rasen schmücken, blühen die mannigfaltigsten Blumen der Jahreszeiten. Auch der Winter ist nicht arm an den Kindern Floras. Und treten wir weiter zurück, wo unter dem Dunkel der Eichen Brunnen plätschern und aus der Symphonie von Grün weiße Hermen aus Karrara leuchten, so dünkt nns Nordländern der ganze Garten wie ein Traum, wie ein Paradies. In der Ferne, zu unseren Füßen, liegt Rom, das wie eine Fata Morgana, die uns eine orientalische Stadt vorzaubert, heraufleuchtet. Schreiten wir weiter und weiter, bis der üppige Hain die Aussicht völlig raubt, so stehen wir plötzlich vor einem Abgrund. Eine tiefe Mauer schließt plötzlich das Plateau des Pincio ab. Zu unseren Füßen dehnt sich ein langsam aufsteigendes Ge­lände, mit Pinien und Laubbäumen bestanden, der Park der Villa Borghese. Wir stehen hier an der Mauer des Todes, an der Mauer derer, denen die Liebe oder d»s