Uitsba-kmr TsMM
51 . Jahrgang
Erscheint in zwei Ausgaben. — Bezugs-Preis: durch den Verlag SO Pfg. monatlich, durch die Post S Mk. SO Pfg. vierteljährlich für beide Ausgaben zusammen.
Verlag: Langgasse 27.
Abonnenten.
Anzeigen-PrciS r Die einspaltige Petitzeile für lokale Anzeigen 15 Pfg., für auswärtige Aii^eigen 25 Pfg. — Reklamen die Petitzeile für Wiesbaden 50 Pfg., für auswärts 1 Mk.
^^-^/lbend-Ausgabe bis 12 Uhr mittags, für die Morgen-Ausgabe bis 3 Uhr nachmittags. — Für die Aufnahme später eingcreichter Anzeigen zur
nachstcrschelncndcn Ausgabe wird keine Gewähr übernommen, jedoch nach Möglichkeit Sorge getragen.
U0. 67 . Berlags-Fernsprecher Ro. 2983. DikNStag, bk« 10 . FebkUaV.
Redaktions-Fernsprecher No. 82.
1903 .
Morgenausgabe.
NestMbellörst!sKe!t des GillKgMenßeuersesetzes.
Soeben ist von Fuifting, Senatspräsidenten des Oberverwelltungsgerichts, ein Buch erschimen, welches in der schärfsten Weise die Reformbedürftigkeit des preußischen Einkommensteuergesetzes betont. Das in Karl Heymanns Verlag erschienene Buch ist betitelt: „Die Einkommenbestetierung der Zukunft in Anknüpfung an das preußische Einkommensteuergesetz." Herr Fuifting war Vortragender Rat im Finanzministerium, insbesondere zur Zeit der ersten Ausführung des neuen Gesetzes. Gegenwärtig präsidiert er im Oberverwaltungsgericht demjenigen Senat, welcher in oberster Instanz über die Klagen auf Revision der Veranlagung der Einkommensteuer zu entscheiden hat. Der Verfasser ist also in jeder Beziehung zuständig auf Grund praktischer Erfahrungen über das neue Einkommensteuergesetz, das auch im Landtag, in der Presse und mich sonst in der Öffentlichkeit fortgesetzt zu Beschwerden Veranlassung gibt, zu urteilen.
Mit Unrecht, so schreibt der Verfasser, gelte Herr v. Miguel als Vater des Gesetzes, er sei in Wirklichkeit Nur Adoptivvater und habe den unter seinem Vorgänger v. Scholz gefertigten Entwurf fast ohne Änderung über- nommen. Eine volle und ernste Durcharbeitung des gesamten Stoffes hätte niemals stattgefunden. 'Man kann jetzt nach dem Verfasser nicht mehr sagen, daß die Unzufriedenheit in der Neuheit des Gegenstandes.liegt.
Herr Fuisüng erblickt die Reformbedürftigkeit sowohl in den materiellen Vorschriften als auch hinsichtlich des Verfahrens. In Bezug auf die materielle Reformbe- dürftigkeit tadelt er mit Recht die Doppelbesteuerung, welche die durch das Gesetz eingeführte Steuerpflicht der Aktiengesellschaften und juristischen Personen mit sich bringt. Hier wird dasselbe Einkommen von der Steuer getroffen, welches nachher bei den einzelnen Aktionären nochmals in dem Gesarnteinkommen besteuert wird. Fuisüng tadelt ferner, daß das Streben nach Erzielung eines hohen Steueraufkommens zur objektiven Steuer- pflichügkeit auf Gewinne aus Gelegenheitsspekulationen geführt hat. Aus demselben Grunde erklärt sich das Verbot des Abzuges kommunaler Ertragssteuern und sonstiger aus Verpflichtungei: des öffentlichen Rechts entspringender Belastungen als Quelle, die Besteuerung der Erben bei Erbanfällen im Laufe des Steuerjahres, die Nachbesteuerung bei zu niedriger Veranlagung.
Weiterhin weist Fuisüng insbesondere auf die Schwierigkeit und Unrichtigkeit der Veranlagung hin, welche entsteht durch die verwickelten Besümmungen über die zeitliche Grenze des Einkommens. Fuisüng ist der Ansicht, daß für die Veranlagung im neuen Jahr nur das
Feuilleton.
berliner Stimmungsbilder.
Von Paul Lindenbcrg.
Au» vem geselligen Leben. — Kopfredonten. — Vom Prcsseball und anderen Bergnüaungen. — Staatsminister v. Delbrück. — Soziale Pflichten unserer Damen. — Die Freude am Wohl.
ergehen anderer. — Ein moderner Doktor Eisenbart.
Was meinen Sie, wie gesund ist das, — — wenn man letzt mal abends zu Haus bleiben kann! Es zählt zwar auch zum Reich der „unbegrenzten Möglichkeiten", um den Titel einer viclgelesenen und noch mehr besprochenen Broschüre anzuwenden, aber schon der Gedanke ist so hübsch und anheimelnd, die Füße unter den eigenen Tisch zu strecken und erleichtert auszurufen: „Gott sei Dank, heute ist nichts los, heute gehört man sich selbst mal an!" Denn es geht scharf zu jetzt hier, und an die Beine wie an den Magen, gelegentlich sogar an den Kopf werden vielerlei Anforderungen gestellt, das mit dem „Kopf" aber braucht man nicht so ernst zu nehmen! Doch halt, selbst dieser sonst gesellschaftlich nicht sehr in Anspruch genommene Teil des Körpers ist nun auch nicht mehr vor gewissen Anforderungen sicher, seitdem bei uns nach Pariser Muster die „T 6t e in a s q u 6 e"« % e ft e eingeführt worden sind und sich wachsender Beliebtheit erfreuen. Nur das Haupt wird maskiert, der übrige Adam trägt die übliche, salonfähige Gewandung. „Schmeckt gut und kostet nicht viel", sagt man in ähnlichen Fällen. Eine solche Veranstaltung fand kürzlich in einer unserer schönsten Tiergarten-Villen statt, und bot die dortige Kops- redoute — um ein gutes deutsches Wort zu wählen! — das farbigste und abwechslungsvollste Bild dar: Ritter- fräulein, Hofdamen, Marie Antoinettes, Pierrots, Patrizierinnen, weitzgetünchte Töchter aus dem Laude der ausgehenden Sonne, Chinesinnen und Araberinnen, dann Offiziere des Großen Kurfürsten, Höflinge aus dem Versailles des 18. Jahrhunderts, streitbare Genossen Dietrich von Ouitzows, Astrologen mit mächtigen Perücken, Indianer, selbst Max und Moritz irrten und wirrten d: ch-
wirkliche Einkommen maßgebend sein soll, welches in dem ablaufenden Jahr der Steuerpflichtige bezogen hat.
Ferner erachtet es Fuisüng für einen Grundfehler des Gesetzes, daß die Steuerpflicht schon bei Einkommen von 900 Mk. beginnt. Nach seiner Ansicht soll die Steuerpflicht erst bei einem Einkommen von 1500 Mk. beginne,:. Zwei Drittel der veranlagten Personen fallen gegenwärüg auf die untersten Steuerstufen von 900 bis 1500 Mk. Die Steuersätze betragen hier 6, 9, 12, 16 Mk. Der Steuerertrag beläuft sich auf 22 Millionen Mark.^ In den Kreisen dieser Steuerpflichtigen begegnet nach Fuifting die Veranlagung den größten Schwierigkeiten. Kleine Leute haben durchweg kein Verständnis für die steuerrechtlichen Vorschriften und für die bei der Ertragsermittelung zu berücksichtigenden wirtschaftlichen Vorgänge. Hier treten die Schattenseiten der überwiegenden Geschäftserledigung durch die Subalternbeamten in voller Schärfe hervor. Durch die Veranlagungen in diese Stufen würden die.Kräfte der Be- Hörden durch Massenarbeit zersplittert und gelähmt und gerade dies sei eine der Hauptursachen der Geringwertigkeit ihrer Leisümg.
Alles dies trifft gewiß zu. Aber es reicht nicht aus, um so weitgehende Steuerbefreiungen zu rechtfertigen. Ganz abgesehen von dem Ausfall von 22 Millionen Mk. und der politischen Bedeutung solcher Steuerbefreiungen entsteht auch hier die Frage, wie es dann mit der Kom- rnunalbesteuerung werden soll. Sollen die Gemeinden auch auf die Steuern aus Einkommen unter 1500 Mk. verzichte::? Womit soll der Ausfall der Gemeinden daraus gedeckt werden? Wenn aber die Kommunal- besten enmg der Einkommen unter 1500 Mk. beibehalten wird, so bleiben alle Schwierigkeiten der Veranlagung genau dieselben wie bisher. Unseres Erachtens wäre in Bezug auf die unteren Steuerftufen zu untersuchen, ob nicht die Wiederanknüpfung an das preußische Klassensteuergesetz von 1851 hier angezeigt wäre. Danach würde also bei diesen minderwohlhabendcn Klassen die Einschätzung stattzufinden haben nicht nach dem ziffernmäßigen Einkommen, sondern nach geivissen äußeren, durch das Gesetz festzustellenden allgemeinen Merkmalen.
Am schärfsten wird in dem Buche das Einschätzungsverfahren kritisiert. Dasselbe sei von ganz 'einseitig fiskalischen Rücksichten beherrscht, in seiner scharfe:: Betonung fiskalischer Rechte mit der starken Vernach- lässigung der Rechte der Pflichügen, mit der Bestellung der fiskalischen Vertreter zu Vorsitzenden der Kam- Mission und mit der ihnen verliehenen Machffülle. Die Steuerverwalümg läßt sich in erster Reihe von dem Bestreben leiten, mit möglichst geringem Kostenaufwand:! ein möglichst hohes Steuerauflommcn zu erzielen. Daher die unzulänglichen Einrichtungen, besonders die Bildung übergroßer Veranlagungsbezirke, die unbeschränkte Zulassung der Auflösung der Kommissionen in Unterkommissionen mit der geringsten Besetzung von drei Teil-
einander, und je eigenartiger die Kopf-Maskierungen waren, desto belustigender wirkte der Gegensatz zum Ballkleide oder zum Frack.
Von den großen Festlichkeiten, die mitzumachen eine gewiffe und garnicht unangenehme Pflicht ist, haben wir den Presse-Ball glücklich hinter uns. Dieses Fest gestaltet sich dank der geschickten Arrangements und sorgsamen Karteuausgabe mehr und mehr zu einem Civil- Subskriptionsballe, ja, viele behaupten, daß sie sich in der Philharmonie viel besser unterhalten wie im Opcrnhause. Tubskriptionscharakter bekommt das Fest auch nach der Richtung hin, daß man das berühmte Wort anwenden kann: „So voll war es noch nie!" Mau munkelt diesmal von 2700 Besucherinnen und Besuchern, und diese Zahl hätte leicht bedeutend erhöht werden können, wenn man nicht einige Tage vorher mit dem Verkauf der Billets Schluß gemacht. Der Ball war glänzend, noch mehr aber glänzten durch ihre Abwesenheit die Schriftsteller. In diesem Falle Diäten einzuführen, wie es beim Reichstag geplant wird, um ihn beschlußfähig zu machen, lohnt sich nicht, denn gerad' d i e Feberheldcn, welche seitens der lieben Publikümer auf dem Fest der Presse leibhaftig gewünscht werden, die haben selbst am 80. Februar noch einige Zwanztgmürker lose in der Westentasche — aber wie wär's mit silbernen oder güldenen Medaillen? So was zieht immer bei den Herren. Die Silberne giebt's nach dem beglaubigten Besuche des fünften, die Goldene nach dem des zehnten Preffeballs, wer gar 'ne Mandel aushält, bekommt ein Ehrenschild um den Hals, aber in diese Unkosten wird sich das Comit4 nicht zu stürzen brauchen, denn so was giebt's einfach nicht!
Übrigens treibt so eine Berliner Saison merkwürdige Blasen. Wird doch ein „M a k u l a t u r f e st verrissener Autoren und Kün stier" ange- kündigt, das ganz ulkig werden kann, wenn Humor und Satire der Einladung folgen. Meistens aber sagen sie dankend ab, und zwar stets dort, wo sie am nötigsten gebraucht werden. Das Sonderbarste aber ist doch ein „alkoholfreies W i n t e r f e st", welches demnächst hier vom „Internationalen Alkoholgegnerbund" veranstaltet werden soll — Pvtzwetter, das ist ein kühnes Unter
nehmern, die Übermacht der fiskalischen Vertreter und die hiermit verbundene Untergrabung der Kommission», täügkeit.
Tie Überlastung des Vorsitzenden hat zur Folge, daß die Bureaukräfte in einen: über ihre Zuständigkeit und Befähigung weit hinausgehenden Maße sich an der Ge- schästserledigung beteiligen. Me entscheidende Tätigkeit in der Veranlagungs- und Berufungsinstanz wird tatsächlich fast ganz von den Vorsitzenden, also von de:: fiskalischen Vertretern ausgeübt. Die Kommissionen entwickeln bei der Beschlußfassung über die nach vielen Hunderten oder sogar nachTausenden zählenden Sitzungssachen fast nur eine Scheintätigkeit.
Das Bedürfnis nach Abhilfe im Wege der Gesetzgebung ist hier besonders dringlich. Bei längerem Zaudern werden die Mängel des Verfahrens sich immer tiefer festwurzeln und zu einer später kaum noch auszu- rottenden Gewohnheit werden. Ebenso wie der aus der früheren Gesetzgebung überkommene Schlendrian unter der Herrschaft des neuen Gesetzes seine Fortsetzung gefunden, dürfte es künftig ergehen, wenn die bestehenden Mängel durch langjährige Duldung den Schein berechtigter Gepflogenheit angenommen haben würden.
So Fuifting. Die Reformbedürstigkeit erstteckt sich nach seinen Darlegungen auf das ganze Einkommensteuergesetz. Eine Reform in verschiedenen Abschnitten durch einzelne Novellen würde sich nicht empfehlen, viel- mehr ist ganze Arbeit zu leisten und die gesamte Reform mit einem Male und mit einem einzigen Gusse durchzuführen.
Auch wenn man nicht dem Verfasser in allen Einzel- heilen zustimmt, muß man doch anerkennen, daß seine Schrift durch ihren Inhalt und nach seiner persönlichen Stellung die eingehendste Beachtung verdient von allen, welche berufen sind, bei' der Einkommensteuerveranlagung und in der Gesetzgebung prakttsch mitzuwirken. Dem Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben wird hier ein ebenso großes wie schwieriges Arbeitspensum zugeschoben. (Freist Ztg.)
Deutsches Deich.
* Die Samoa-Entschädigung. Uber die Höhe der Entschädigungen, die nach Samoa zu zahlen sind, ist unter den Mächten noch keine Bereinbarnng getroffen. Die Entscheidung des Königs Oskar von Schweden vom 14. Oktober 1002, die im November veröffentlicht wurde, ging bekanntlich dahin, daß die militärifche Aktton auf Samoa 1899 in allen ihren Einzelheiten als nicht gerechtfertigt betrachtet werden könne, deshalb seien die groß- britannische Regierung und diejenige der Vereinigten Staaten für die dadurch entstandenen Verluste verantwortlich. Einer weiteren Entscheidung wurde die Frage Vorbehalten, in welchem Umfange jede der beiden Regierungen für jene Verluste eintreten müßte. Daraufhin
fangen, und ich möchte da nicht der verantwortliche Redakteur sein. Ein Fest ohne Rebensaft, ohne Gläserklang, ohne Pfropsenknall — nein, das ist ein Unding, das ist wie der Reichskanzler ohne Citate, wie Jenny Groß ohne Anbeter, wie Direktor Lautcnburg ohne Orden, wie die gutmütige Kommerzienrätin ohne Hauslehrer! Sehr gelungen wiederum war das Fest des „Deutsch- O st e r r e i ch i s ch e n O r i e n t k l u b s" mit einer Fülle fremdarttg-anziehcnder Erscheinungen von den Ufern des Bosporus und mit farbenfrohen Scenen lustigen karnevalistischen Getriebes. Es läßt sich gut weilen unter dem Halbmond, wenn er von der Moschee der Schlaraffen- burg herunterleuchtet auf das Gewühl jugenblich-an- mutiger Fatmes und Suleikas, die sich mit höchstvergnügten Scheiks und Mullahs wirbelnd im Tanze drehen. Der Vorsitzende des Klubs, Konsul Bothmer, hatte seine Sache wiederum trefflich gemacht, so ausgezeichnet, daß die Abendländer und -lünderinnen garnicht Abschied nehmen wollten vom Morgenlande, nicht mal um fünf Uhr früh.
Eine unserer bekanntesten und markantesten Typen ist unserem gesellschaftlichen Leben genommen worden durch den Tod des Staatsministers v. D c l b r ü ck. Er war ein nimmermüder Freund der Geselligkeit, der greise, kleine Herr, den man überall bemerkte, wo irgend eine bessere festliche Veranstaltung stattfand, auf dem tadellosen Frack den blinkenden Stern des Schwarzen Adlerordens, die klugen Augen erfüllt von dem Ausdruck eines reichen inneren geistigen Lebens nnd Webens, stets mit freundlichem Interesse zuhörend oder angeregt plaudernd, meist lange bis nach Mitternacht bleibend, trotz seiner 85 Jahre. ^Bor einigen Monaten verlautete, daß der hochbetagt' Staatsmann an seinen Lebenskrinne- rungen arbeite —, wenn dies der Fall war, und wenn die Aufzeichnungen der Öffentlichkeit übergeben werden, so darf man auf ein bedeutsames Memoirenwerk rechnen, denn Delbrück hat wiederholt der Zeitgeschichte an den Puls gefühlt, und er war der Mann, uns viel und wichtiges zu sagen. Immer ein aufmerksamer Beobachter, immer kühl und zurückhaltend, geistvoll nnd scharfsinnig. Menschen wie Dinge genau erkennend, Einblick nehmend