Kulturelles Erbe Digital

Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

51. Jahrgang.

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56* Verlags-Fernsprecher Ro. 2953.

Dienstag, den 3. Februar»

giedaktions-Fernsprechcr No. 52.

1903.

Msend-Ausgabe.

Urform der Geldstrafe.

Obwohl der Gang der geplanten Reform unserer Strafrechtspflege dahtir entschieden worden ist, das; zn- nächst die Reform der Strafprozeßordnuno. zu deren Vor­beratung ja bereits eine Kommission einberufen worden ist, nnd dann erst die Reform des Strafrechts in Angriff genommen werden sott, trimmt doch die Beratung dieser zweiten Frage, der Strafrechtsreform, einen breitenRaum in der öffentlichen Erörterung ein, doch hat sich diese Er­örterung ztir Zeit noch mehr atif das Gebiet der ^pezial- l ■ fragen geworfen. Zu beit Fragen, die liierbei in letzter Zeit in den Vordergrund der Debatte getreten find, ge­hört insbesondere die Frage einer Reform der Geldstrafe. Es sind hier m letzter Zeit einzelne Refornworschläge ge­macht worden, die zwar nicht neu sind — auch aus dem Gebiet der Rechtswissenschäft trifft für gewöhnlich, das Wort zu: es ist alles schon dagewesen! — die aber nichts­destoweniger Interesse nnd Beachtung verdienen.

Die Frage der Geldstrafe gehört , übrigens zu, den Rechtsfragen, die zur Zeit noch ganz besonders umstritten sind. Wer die rechtswissenschaftliche Literatur verfolgt, wird von Zeit zu Zeit auf eine Stimme stoßen, welche eine weit ausgiebigere Anwendung der Geldstrafe ver­langt, da gerade diese Art der Strafe die sozialen Ver- \ Haltnisse berücksichtigen lasse. Wenn er aber iin Begriff ist, sich voir dieser. Stimme überzeugen zu lasse,:, so wird er alsbald ans eine andere stoßen, welche die Geldstrafe eingeschränkt wissen will, da sie „durch ihre scharfe Gegen­überstellung von reich und arm dein sozialeir Charakter der modernen Gesetzgebung keineswegs gerecht wird."

Tie zuletzt erwähnte Anschauung wird jedoch nur von einer Minderheit der Rechtslehrer vertreten, deren Mehr­heit auf dem Skairdprinkt steht, daß das Strafrecht einen Esgiebigeren Gebrauch voir der Geldstrafe machen solle, wobei es allerdings, rim sozial ungünstige Wirkungen zu vermeiden, notwendig wäre, die Geldstrafe mehr als bis­her den pekuniären Verhältnissen des einzelnen anzu- passen. Zwar sind die Gerichte schon heute fast durchweg bestrebt, bei der Bemessung der Geldstrafe diese Verhält­nisse wenigstens cingermaßcn in Betracht zu ziehen, aber dies geschieht doch nur sehr zaghaft nnd schüchtenr, da i . eben der Grundsatz, daß die Geldstrafe die Vermögenslage des zu Verurteilenden berücksichtigen soll, noch keineswegs rückhaltlose Anerkennung in der Strafrechtspflege ge­funden hat. Nun find freilich die Schwierigkeiten, welche der Durchführung dieses Gimndsatzes entgegenstehen, vor allein die Schwierigkeit einer zutreffenden Beurteilung der Vermögenslage un!> der Einkommensverhältnisse, nicht zu verkennen, aber sie siiid durch Zuhilfenahme von Informationen bei den Steuerbehörden immerhin zii bewältigen.

Eine weitere Forderung auf dem Gebiet der Geld­strafe geht dahin, daß diese überhaupt in erweitertem Umfange zur Anwendung gebracht werden soll, insbe­sondere nur bei den Verbrechen und Vergehen ans Eigennutz die Schuldigen empfindlicher, und damit wirkungsvoller zu treffen. 'Das, Straf­gesetzbuch wendet auch bei den ans reiner Gewinnsucht begangenen Straftaten die Geldstrafe nur in sehr ge­ringem Umfange an, obwohl solche Straftaten, wie zum Beispiel Hehlerei, Betrug, Erpressung,Urkundenfälschung, doch auch oft von gutsituierten Leuten nicht aus Not, säubern aus reiner Erwerbsgier. ausgeführt werden. Das Strafgesetzbuch kennt aber bei . Erpressung und Hehlerei überhaupt feine Geldstrafe, und bei den arideren aus Gewinnsucht herrührcnden Verbrechen und Vergehen ist -die Geldstrafe zwar zulässig, aber die. Höchstgrenzen sind sehr niedrig bemessen. Eine konsequentere und schärfere Durchführung des Prinzips der Geldstrafe muß als eine der notwendigsten Sirafrechtreformen bezeichnet werden.

Eine weitere, schoir oft erhobene Forderung geht da­hin, daß die Geldstrafe nicht in einer Summe, sondern ii, monatlichen oder wöchentlichen Raten auferlegt werden soll. Dadurch soll bcn Unbemittelten die Abtragung der hohen Strafen ermöglicht werden, während der Bemittelte auf diese Werse längere Zeit uird nachhaltiger an die über ihn verhängte Strafe erinnert werden soll.

Was den hier erwähnten Vorschlag, nämlich die Ver­hängung der Geldstrafe nicht in einer Summe, sondern in kleinen Rateil betrifft, so ist dieser Gedanke neuer­dings noch weiter ausgedehnt worden. _ Es wird, worüber übrigens schon in früheren Fahren viel diskutiert worden ist, betont, daß die Umwan dluyg von nicht bei- treibbaren Geldstrafen in Freiheitsstrafen einen schweren Mchteil der Armen gegenüber den Neichen bedeute, mrd daß deshalb bei geringfügigen Straftaten überhaupt vorr einem „Absitzen" nicht einzutreibender Geldstrafe abgesehen werden solle, wobei jedoch als Correlat ein­mal die Beschlagnahme des Lohnes nnd zweitens die Ab- erkennung des Wahlrechts bis zrir Bezahlung der Geld­strafe eintreten soll. Jedenfalls verdienen alle diese Vor­schläge und Anregungen bei den Beratungen über die Strafrechtsreform eingehende und sorgsamste Beachtung.

Dr. i. I\

Deutsches Deich.

Delbrück.

L. Berlin, 2. Februar.

Der Tod Rudolf Delbrücks ruft in politischen Kreisen wie in der Gesellschaft aufrichtige Teilnahme hervor. Der bedeutende, konsequente und feiner Zeit überaus er­folgreiche Vorkämpfer einer gemäßigten Freihandels­politik war seit Jahrzehnten dem Streite der Tages­meinungen entrückt. Auch seine wirt'ckaftspolitifchen

Gegner hatten keinen Grund mehr, ihm zu grollen, zumal sie so ausgiebig gesiegt hatten. Seine Anteilnahme am öffentlichen Leben, die beinahe bis zuletzt so lebendig blieb, wie sie seit einem halben Jahrhundert und länger gewesen, beschränkte sich naturgemäß auf die ruhige Be- obachtnng voll der hohen Warte eines überlegenen Stand- Punktes aus. So war er zu einer historischen Figur schon zu Lebzeiten geworden. Man sah in ihm den letzten großen Zeugen einer der fruchtbarsten Epochen der deut­schen Gesetzgebung, air deren Einleitung nnb Durch­führung er stets den stärksten Anteil gehabt hat, von der Befestigung des Zollvereins an über die Einrichtung des Zollparlamcnts hinweg bis zur Gründung des, Deutschen Reichs und bis zu der gewaltigen Reformarbeit, die auf allen Gebieten des wirtschaftlichen Lebens ihre unver­gänglichen Spuren hinterlassen hat, und zwar hinter- lassen trotz des Umschwungs unserer Wirtschaftspolitik vorn Ende der siebziger Jahre an. Tie trockene Sachlich­keit und absolute Nüchternheit, die Delbrücks chärakteristi- sches Wesen gebildet, hatten niemals verhindert, daß er eine nicht gewöhnliche Volkstümlichkeit erringen und fest- halten konnte. In dieser Beziehung sind seine Gestalt und sein Leben eigentlich beispiellos. Gerade der voll-' kommcne Kontrast, in dem er zum Fürsten Bismarck ge­standen, gerade die Schwunglosigkeit seiner Natur gegen­über der ubcrströmenden Menschlichkeit des ersten Reichs- kanzlers hatten sein Bild den Zeitgenossen wertvoll ge- inacht. Indem ihm Alles fehlte, was die Herzen ge- winnen konnte, war er umso mehr der Mann, der die Phantasie auf dem Umwege über dm nüchternen Ver­stand gefangen nahm. In gewissem Sinne bildete er so ein Gegenstück zu Moltke, der den Mitlebenden wie der Nachwelt vorzugsweise als der kühle Rechner, als der mathematisch geschulte Kopf erschienen ist und erscheinen wird. Von Delbrück sagte Kaiser Friedrich einmal, und er sagte es mit aufrichtiger Entrüstung, er habe dein Reichstage die Annahme der Kaiserwürde durch den König von Preußen mitgeteilt, als wenn er den neuen Kaiser aus der Hosentasche gezogen hätte. Das Bild ist unge­mein bezeichnend für diesen Manir der Phrasmlofigkeit. Es gab nichts Trockeneres als Delbrücksche Reden im Reichstag, aber es gab nicht leicht etwas, woraus so viel ' zu lernen war, wie ans diesen Reden, die jeder Zeit init gespanntester Aufmerksamkeit angehört wurden. Delbrück hat mancherlei veröffentlicht, mit seinem Namen wie ohne Unterschrift. So farblos sein Stil schien, so echt auf den Mann und sein Wesen zngeschnitten war er gleichwohl. Niemals eure Redensart, die über die sachlichste Sachlich, keit hinausgegangen wäre; niemals ein Wort voll Herzenswärnie, doch aber das Ganze erfüllt von einem Strome der Überzeugungskraft. Man merkte, hier sprach und schrieb ein Mami, dem sein Beruf zur sittlichen Pflicht geworden war. Alles an Delbrück war schmucklos mrd ungesucht schlicht. Als er ans dem Umwege über den Schwarzen Adlerorden vom Kaiser Friedrich den Adel verliehen erhielt, rnußte er es eben leiden; willkommen

Me Eidechse.

Roman von A. v. Klinckoivström.

(36. Fortsetzung.)

Wenn sie unbedingte Billigung erwartet hatte, so sah sie sich getäuscht. Er murmelte etwas, das ungefähr so klang wie „keine Übereilung begehen, — abwarteu", und unterbrach sich dann, als die Auswärterin, die schon mehrmals versucht hatte, seine Aufmerksamkeit auf sich - zu lenken, '"jetzt beharrlich neben dem Tisch stehen blieb. — „Jaso! wir sollen unsere Bestellung machen! Also, Fräulein Hoverdink. wenn cs Ihnen recht ist, stelle ich das Menü zusamrnen."

Sie nickte. Ihr war jetzt leichter ums Herz, nachdem sie sich frei ausgesprochen hatte, und mit halbem Lächeln hörte sie zu, wie er in seiner jovialen Art mit dem Mädchen verhandelte, ihm einschärfend, ja nicht das Eis zu vergessen, weil ein bedeutendes Abkühlungsbedürfnis

vorliege.

Das kleine Zimmer hatte sich inzwischen mit den ge- ivohuten Insassen gefüllt. Wie sonst saßen, die fünf un­rasierten Bildhauer an ihrem Platz. Per junge Maler träumte über seiner Zeitung; nur die junge Dame in Per farbenleuchtenden spanischen Seidcnblnse fehlte. Sic hatte ihren Weg in die vornehmen Restaurants der großen Boulevards hinab gefunden.

Nebenan ging es still zri. Von dein ganzen Maler­kreise, der dort einen so unbändigen Lärm zu vollsührcir pflegte, waren erst zwei aus der Sominerirische zurück- gekehrt und, ihren trübseligen Mienen nach zu urteilen, mit leeren Taschen. Tie graue Dogge Didi lag faul in der Mitte des Raumes auf dein Fußboden.

Es entging Jenny nicht, daß jeder Neueintretende lächelte, wem, er Ritter, der hier Stammgast war, be­grüßte.

„Tie Leute siird es nicht gewohnt, daß ich mich in Damengesellfchast befinde", erklärte er. — „Oho! Fräu­

lein Hoverdink, was ist das? Sie essen ja wie ein Spatz. Das darf nicht sein. So!" — er legte ihr vor, — „dies wird aufgegessen! Oder wollen Sic nur etwa auch den Appetit verderben? Mir schmeckt es nicht, wenn Sie mir wie eine Trauerweide gegenübersitzen."

Seine Gemütlichkeit hatte etwas Beruhigendes. Während der Mahlzeit geschah der ernsthaften Angc- legnheiten nicht mehr Erwähnung. Jenny lachte sogar ein wenig über Ritters Einfälle, machte sich zuerst Vor­würfe darüber und lachte doch immer wieder, in einer Art nervöser Überreiztheit. Erst nachdem sie den Kaffee genommen, wurde er stiller, zeichnete mit dem Daumen nachdenklich Figuren auf das Tischtuch und sah vor sich nieder.

„So so! Also Sie wollen reisen!" sagte er plötzlich.

„Leicht wird es mir ja nicht, zu Hause einzugestehen, daß. ich.mit den beiden Dingen, die ich gegen den Willen der Meinen durchsetzte, ■ Schiffbruch gelitten habe, aber sagen Sie selbst, was kann ich im Augenblick anderes tun?"

„Wenn Sie mir wirklich die Rechte eines Freundes nnd Beraters einränmen, so möchte ich Ihnen Vorschlägen, keine überstürzten Schritte zrr hm, sondern zunächst noch hier zu bleiben, um zu überleben, ob wir nicht wenigstens eines jener beiden Dinge wieder ins richtige Gleise bringen können. Ich sagte Ihnen schon, daß ich mich nach einein tüchtigen Privatlehrer für Sie umtun will, der Sie unter der.Hand so weit bringt, daß Sie im nächsten Semester wieder bei der Universität einspringen können, nnd ich glaube, einen solchen gefunden zu haben."

„Wie gut Sie sind! Ich danke Ihnen tausendmal! llinso mehr, als Ihre innerste Meinung ja eigentlich dahin geht, ich täte besser, heimzukehren nnd das Studium an den Nagel zu hängen."

„Vielleicht habe ich meine Meinung geändert!" streß er kurz hervor und sah tatsächlich besangen auö.

„Ja, wirklich? Das freut mich. Wenn Sie cs in der Ordnung finden, daß ich bleibe, so rechtfertigt mich das in meinen eigenen Augen."

„Nur scheint es mir notwendig, daß Sie den Mont-

niatre verlassen, der überhaupt kein passender Aufenthalt für eine junge Dame ist, wo Sie auch jeden Moment der Begegnung mit Engter ausgesetzt sind, und sich in ein gutes Pensionat in solider Gegend begeben, dessen Adresse ich Ihnen hier gebe." — Er kramte in seiner Brieftasche. — „Ich würde schon längst darauf gedrungen haben, wenn Sie mir die Befugnis eingeräumt hätten."

„Auf der Stelle. Ich tue alles, was Sie für richtig halten."

„Sie sind brav!"

„Ja, loben Sie mich nur ein bißchen; es tut mir not. Mir kommt's vor, als habe mau mir während der ganzen letzten Tage immer nur auf den Köpf getrommelt, um mich niederzudrücken."

„Das ist Ihnen gewiß ganz gut gelvesen.'

Sie wollte auffahren, senkte aber die Augen vor seinem festen Blick, der nicht ohne Humor war.

Es trat eine längere Pause ein. Ritters Daumen durchfurchte immer heftiger das Tischtuch.

„Mein verehrtes Fräulein, ich möchte mir noch eine Frage erlauben. — Wir sehen uns wohl jetzt für längere Zeit zum letztenmal."

Jeuny sah erschrocken c '.

„Was wir noch betreff '..Ihrer Aiigelegenheiteu mit- einander zu verhandeln hiMu, wird sich schriftlich er­ledigen lassen. Ich komme selten in die Gegend hinab, in der Sie künftighin wohnen werden, nnd halte es auch für besser, daß Sie jetzt ein wenig sich selbst überlassen bleiben. Gesetzt, es käme später einmal ein Monn, zu dein Sie unbedingtes Zutrauen hätten, der in der Lage wäre, sich einen sicheren Hausstand zu gründen . . . Das heißt, ich weiß natürlich, daß ein junges Mädchen riicht eine Verlobung löst, um sofort eilfertig in eine andere hineinzuspringen — ich hätte selbst fein Vertrauen zu solch rascher Wandlungsfähigkeit; aber gesetzsi es träte eben nach einiger Zeit etwas Derartiges an Sie heran, würden Sic sich dann nicht doch entschließen können, die Selbständigkeit des Bernss schießen zu lassen nnd sich