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so. Jahrgang.
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Abend-Ausgabe.
Gin neues ..Kahlpflndungsrecht".
In der heutigen Aera der heftigen und erbitterten Jnteressenkämpfe hat sich auch der Gegensatz zwischen den Miethern und Vernuethern immer schärfer Zuges pitzt, wie dies auch in der Begründung der Hausbesitzer- und Miethervereine zum Ausdruck gekommen ist Die aünstigere Positton ist bei diesen Känipfen auf Seite,! der wirthschaftlich stärkeren Bermiether, denn wenn auch das Bürgerliche Gesetzbuch zu Gunsten der Miether emge- griffen hat, so haben doch die Bermiether imKampfe gegen die Miether eine sehr wirksame Wasfe, den Miethskon- trakt Insbesondere in den größeren Städten, wo das Bermiethen von Wohnungen sich zu einem ausgeprägten Gewerbebetrieb entwickelt hat, werden dieMiethskontrakte von den Hausbesitzervereinen mit einer rassinirten Kunst entworfen, welche gar manche gute Absicht des Gesetz- gebers zu Schanden macht. 2hm ist zwar Niemand verpflichtet, einen Kontrakt zu unterschreiben, der ihm nicht gefällt Aber einmal pflegen die meisten Menschen sich beim Unterschreiben eines Miethskontraktes recht wmig Skrupeln zu machen, und andererseits ist eben der Ver- miether dem Miether gegenüber, der eine Wohnung sucht und haben muß, in der günstigeren Lage, sodatz er ihm die Friedensbedingungen diktiren kann.
Die Fälle, in denen mit Hllse des Miethskontrattev Vergünstigungen, welche das Bürgerliche Gesetzbuch den Miethern gewährt hat, ausgehoben werden, scheinen sich soeben um einen neuen bereichern zu wollen. Paragraph 559 des B. G.-B. räumt dem Bermiether für serae For- derungen aus dem Pftethsverhältniß ein Pfandrecht an den eingebrachten Sachen des Miethers em. aber dies Pfandrecht erstreckt sich nicht „auf die der Pfändung nicht unterworfenen Sachen". Welche Sachen dies sind, ist im 8 811 der Civilprozeßordnung festgesetzt, die in ihrer neuen Fassung vom 17. Mai 1898 den Kreis ^ nicht pfändbaren, weil sür den Schuldner unentbehrlichen, Gegenstände erheblich erweitert hat ^
Als das Bürgerliche Gesetzbuch dem Vermiether an Stelle des früheren Retentions- oder Zuruckbehaltungs- rechtes das Pfandrecht einräiimte, aber den Kreis der Gegenstände, aus die sich das Pfandrecht eytreckt, gleich- zeittg im Einklang mit dem sonstigen Pfandrechtera- schräiikte, war dabei die socialpolitische Erkenntlich be stimmend, daß das Pfandrecht des Veriwethers nicht bis zur wirthschaftlichen Ruiwrung des Mrethers gehm dürfe Da das Bürgerliche Gesetzbuch das sogenannte Kahlpfändungsrecht, wo es nicht, wie in Preußen durch Gesetz von 1894, schon früher aufgehoben worden war, beseitigte, war es nur logisch daß dem Bermiether da» Zurückbehaltungsrecht an den der Pfändung nicht unter- worfenen Sachen abgesprochm, wurde, denn em solches Zurückbehaltungsrecht käme in der Praxis dem Kahl-
^^"Mrz^lich^ist^^m eine'Reichsgerichtsentscheidung er aang en, welche leider sehr geeign^isch^ieses^Kchchfan
In der Dunkelkammer.
Auch eine Kriminalgeschichte.
Von RoLert Kohlrausch.
(21. Fortsetzung.)
Wobei ich ganz ergebenst bemerken möchte", sagte Maraa „daß dieser bewußte Brief hier m meinem Hause geschrieben wurde, und zwar mit Hilfe einer Schreibmaschine! Meiner Freundin machte es Spatz, sich darauf ainzuarbeiten; sie hatte sogar zittoeilen davon gesprochen, daß sie sich später einmal mit der Errichümg eines Ab- schriftenbüreaus ihr Brod verdienen wollte, wenn sie auch eine alte Jungfer würde wie ich."
„Oho!" _ . ...
Xaver hatte es gerufen, aber Marga achtete nicht darauf^ sondern fuhr ruhig fort: „Besonders gefiel es ihr daß man mit der Maschine ganz ruhig Liebesbriefe schreiben konnte, ohne sich durch seme Handschrift zu ver- rathen — sie hatte immer einen kleinen Hang zum Ab- sonderlichen und Romantischen, meme liebe Marie. Dies zur gefälligen Notiz sür gewisse mißtrauische und un-
gläubige H^em^ demüchiglichst um Verzeihung
bitten" rief Xaver und faltete flehend die Hände zum höchsten -Erstaunen Karolinens, die ihre Augen förmlich umberbüpfen ließ von Einem zum Andern. Fragm that sie vorerst nicht mehr, denn sie war beleidigt über Marga Ordnungsruf, aber ihre Blicke waren so beredt, als man s nur wünschen konnte.
Das also war der bewußte Brief", fugte Xaver mit einem Seufzer der Erleichterung hinzu. „und der blieb dann mit dem Stocke zusammen liegen un Park von Nymphmburg?"
dungsrecht, welchem man die Vorderthür verWossen hat d„rw eine Linterthür wieder einzulasfen. Das Reichsgericht hat mtfchieden, daß ein Abkommen, durch welches der Miether dem Bermiecher wegen dessen Forderungen aus dem Miethsverhällniß an sämmtlichen emgtzbrachten
Sachen^ ein Zurückbehaltungsrecht eraraumt, rechtswirk-
fam sei sodaß er also berechtigt sei, ln» zu seiner Befriedigung die Wegschassung der m die Mietho- Wohnung eingebrachten Sachen zu verhindern, und daß dieses Recht sich auch auf die der Pfändung Nicht unter-
damit -in vertragsmäßig zu Stande gekommenes Retentionsrecht des Vermieihers an. Wenn also in die Miethsvertrage erae diesbezügliche Bestimmung ausgenommen wird, welche dem Bermiether das Retenttonscecht an allen eingebrachten SaAii einräumt, so würde dieser sich mithin zunächst aus den pfändbaren Sachen direkt befriedigen können, während er darüber hinaus noch die nicht pfandbaren Sachen zurückbehalten kann, bis er befriedigt ist. >zn der Thsit wird auch soeben aus Hamburg berichtet daß der Verband der Hamburger Grundeigenthumer sich bereits mit der Absicht beschäftigt, eine derartige Vereinbarung in seine Miethsverträge aufzunehmen.
Man wird ja nun zunächst abwarten.müssen, ob die Entscheidung des Reichsgerichts, die nichts weniger als einwandfrei ist, und die jedenfalls der Absicht des Gesetzgebers direkt widerspricht, aufrechterhalten werden ward, denn voraussichtlich werden sich in Balde noch andere Senate des Reichsgerichts Niit dieser Frage zu beschäftigen haben. Sollte aber die erwähnte RelchsgerichtSent- scheidung nicht umgestoßen werden, dann wird es Sache des Reichstags sein, gegen diese Auslegung auf gesetz- geberischem Wege einzuschreiten, indem er dem 8 559 des B G -B der das Pfandrecht des Vernnethers regelt, nach der Analogie anderer Paragraphen die Bestimmung hra- zufügt: Diese Vorschrift lann durch Vereinbarung der Parteien nicht abgeändert werden! Dr. jur. 1.
Mus der Mmgeumle an alle gebildeten Rationen.
Es wird der ganzen Welt noch frisch im Gedächtniß liegen, wie die Buren nach einem über zwei und ein halb Jahr andauernden Krieg für ihre Unabhängigkeit endlich gezwungen wurden, durch Vermittlung ihrerAbgeordneten me ihnen °°n,de- mglilchenMFS
me innen DOIl UCL cuyiMU -n - " ~ • JL'p
des Königs Eduard des VII. vorgelegten Friedens bedingungen zu Vereeniging anzunehmen.
Gleichzeitig wurden wir von den Abgeordneten beauftragt, uns nach England zu begeben zu dem Zwecke, an erster Stelle unsere neue Regierung um Milderung des Ungeheuern Elends zu ersuchen, das weit und breit in allen neuen Kolonieen herrscht. Gelange dies nicht, so sollten wir an die Humanität bet gebildeten Welt appelliren und um mildthange Unterstützung bitten.
Bis jetzt aber sind unsere Versuche bei der englischen Regierung fehlgeschlagen, und da die Roth unbeschreib-
lich groß ist, so bleibt uns nichts übrig, als uns an alle Nationen von Europa und Amerika zu wenden.
In den qesahrvolleii Tagen, die wir durchzukampsen hatten, war es für uns und die Übrigen em wonniges Gefühl, als wir fortwährend Beweise der Sympathie au.' allen Theilen der Welt empfingen.
Die von allen Weltcheilen zugestromten pekuniären und sonstigen Unterstützungen sür unsere grauen und Kinder in den Konzentrations-Lagern, sowie für die Gefangenen in allen Erdtheilen haben unendlich viel dazu beigetragen, das harte Schicksal dreser arinen Unglücklichen zu erleichtern, und wir ergrerfeii diese Gelegenheit, im llkamen des Volkes beider früheren Republiken unfern innigen Dank abzustatten allen Denfemgen, die uns früher mildthätig unterstützt habeii.
Das kleine Burenvolk kann niemals die Hilfe ver- gessen, die man ihni in den trüben Stunden ferner Ver-
^D"as^Vch?bÄder Republiken hatte Alles aufgchoten für seine Unabhängigkeit, und jetzt, nach vollendetem Kampfe, steht es vollständig ruinirt!
Obgleich ivir nicht in der Lage waren, genaue An- gaben der in beiden Republiken angerichteten Verheerung zusanimenzustellcn, so sind wir boch infolge unferer persönlichen Sachkenntniß überzeugt, daß wenigstens drechig- tausend Häuser in den Wohnstätten der Buren und außerdem eine beträchtliche Aiizahl Dörfer von den Eng- länderii währeiid des Krieges verbrannt oder vollständig zerschmettert sind.
Unsere Wohnungen sammt dem Mobiliar sind eingeäschert oder .zerschmettert, unsere Fruchtbäume ge fallt und zerstört, alle Landbaugerathe zer- stückelt Mühlen vernichtet, fedwedes Thier entführt oder getödtet und uns —- blieb leider nichts übrig! D a s L ° n d i ft eine W ü st e ! Ter Krieg hat auch viele Schlachtopfer gefordert, und das Land widerhallt von den Wehklagen der Wittwen und Waisen!
Uebcrdies brauchen wir nicht daran zu erinnern. was in Zukunft sür die Erziehung der Kinder erforderlich
sein wird. ^ ^
In dieser bedrängten Roth wenden wrr uns an dre ganze civilisirte Welt mit der Bitte, durch nuMhatige Bei- träge imsern Wittwen und Waisen, unfern Verstümmelten und anderen Hülssbedürstigen zu Helsen und unseren Kindern gehörigen Unterricht angedeihen zu lassen. „ Wir weisen auf die schrecklichen Folgen des Krieges hin, um die ganze Welt von unseren großen Bedürfnissen in Kenntniß zu setzen und keineswegs um die Gemutyer auss Neue zu erschüttern. Das Schwert ruht fetzt in der Scheide und alle Differenzen schweigen m der Anwesenheit solch ungeheuren Elends. , _ . ... ,
Der durch den Krieg verursachte Schaden ist unbeschreiblich groß, so daß die kleine Summe, ivelche England den Friedensbedingungen gemäß verabreichen wird, selbst wenn sie verzehnfacht wäre, durchaus unzulänglich sein wird, um auch nur die Kriegsverluste zu decken.
Die Wittwen und Waisen, die Verstümmelten, dre Hülssbedürstigen und unsere Kinder, zu deren Gunsten
„Ja, das that er. Woher wissen Sie das?
O. ich habe vortreffliche Quellen, Herr Hrrlmger. Ties insbesondere weiß ich von ein Paar sehr netten Menschen, die ich durch Ihre gütige, wenn auch indirekte Vermittelung kennen gelernt habe; sie heißen Schorschl
und Luki." „ „
„O weh, das klingt nach Haidhausen!
„Sümmt. Haidhausen rühmt sich dieser beidm. Söhne. Vom Schorschi wenigstens weiß ich es gewiß, daß seine Wiege dort geslanden hat."
„Von den Beiden müssen Sie mir spater noch aus- führlich erzählen — überhaupt schemt's, daß Sie mm ebenso viel anzuvertrauen haben, wie ich BÜnen. über vorläufig lassen Sie mich erst einmal zu Ende.kommen. Als ich den bewußten Brief erhalten hatte fuhr ich m der Freude meines Herzeiis hier heraus, angeblich um Fraulein von Gebhardt im Photographiren zu unterrichten was ich ihr schon lange versprochen hatte, wozu wir jedoch niemals kamen, weil wir immer andere, wichtigere Dinge zu besprechen hatten — in Wahrheit aber m der Hofs- nimg, Marie vielleicht hier zu finden, die damals ziemlich oft in die Stadt hereinkam. Statt dessen aber fand ich auch das gnädige Fräulein nicht zu Hause und fuhr nun zum Trost mit meinem Apparat nach Nymphenburg, um dort wenigstens ein paar Aufnahmen zu machen, Park
setzte ich mich zunächst aus eine Bank und las meinen Brief so lange durch, bis ich ihn auswendig konnte, dann aber kamen'mir doch wieder meine Photographieen m den Kopf. Ich weiß nicht, ob es Ihnen ebenso geht wie mir Herr von Soratroy — aber Mich macht nichts so zer- streut wie das Photographiren. Wenn ich nach einem outen Objekt und nach einem günstigen Platz für die Auf- nähme suche, vergesse ich alles Andere, und ich habe^that- sächlich in meinem ganzen Leben noch me so viele stocke, , Schirme und sonstige Dinge stehen und liegen lassen, wie
seit meiner Beschäftiguiig mit dieser edlen Kunst, -so war es möglich, daß ich selbst diesen wichtigen Brief, der Mich so glücklich gemacht hatte, mit dem Stocke zusammen aus der Bank vergaß. Ich merkte es zwar ziemlich bald, noch ehe ich zu einer Ausnahme gekommen war, aber als ich aus der Bank danach suchte, war beides verschwunden. Da draußen habe ich dann aus Aerger überhaupt kern Bild n:ehr gemacht -—"
„Nur auf dem Rückwege haben Sie rat Vorüber- fahren die Villa ausgenommen, nicht wahr?"
„Wissen Sie das auch schon? Vor Ihnen könnte man sich ja beinahe fürchten! Das habe ich allerdings gethan, weil mir entfiel, daß ich noch gar keine Photographie von dem Hause hier besaß, in dem ich doch so oft so glücklich gewesen war. tind weil ich dachte, daß es auch Marte viel- leicht ein liebes Andenken sein würde."
Und einen oder zwei Tage darauf haben Sie das kleine Besitzthum Ihres zukünftigen Herrn Schwieger- Vaters Photographirt. Stimmt das nicht auch?"
„Natürlich sttmmt's. Aber nächstens werde ich Sie für mich weiter erzählen lassen; denn Sie wissen ohnedies die Hälfte von allem schon. Um dieses Bild hatte mich Marie nämlich extra gebeten, und mir war jederVorwand willkommen, um einmal zu ihr hinaus zu fahren, was ick sonst unserer Verabredung gemäß nicht thun durste, da ihr Vater mich doch lieber nicht zu Gesicht bekommen sollte Mesmal wäre es aber doch um ein Haar Passirt; denn als ich eben mit der Ausirahme fertig war —" „Zeitaufnahme mit Stativ bei bedecktem Himmel.'^ ''Stimmt wiederum ganz auffallend — da hörte ich hinter mir die Stimme des Herrn Gerrcke, den ich ruhig int Hause vermuthrll hatte. Ich Packte also schleunigst meinen Apparat zusammen, schlug Mich seitwärts m die Büsche —"
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