*»• Jahrgang. 1 *
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Iensscher Reichstag.
^ ' Berlin, 19. April.
D'i Berathung des Urheberrechts wird fortgesetzt. 8 24 lchrerbt grundsätzlich vor, daß die Vervielfältigung eines fremden , nut Zulässig sein soll, wenn an dem wiedergegebenen Lherl keinerlei Aenderung vorgenommen wird. Gestattet sollen jedoch fern Uebersetzungen eines Schriftwerkes, sowie, wenn es sich um ein Werk der Tonkunst handelt, Auszüge oder Ueber- tragungen in eine andere Tonart oder Stimmlage. — Ein An- tmg Richter (freis. Volksp.), der sich mit einem Antrag Lurz (Centr.) und Sudekuni (Soc.) deckt, verlangt die Gestattung mich solcher Bearbeitungen, welche sich als bloße „Einrichtungen kur die mechanischen Musikinstrumente", insoweit letzteren durch 8 22 die Wiedergabe des Tonwerkes gestattet ist, darstellen. - E,n weiterer Antrag Müller-Meiningen (freis. Volksp.) und imrl ( j on U ^ dies wieder nur für die mechanischen ^ufiklnstrumente mit festen Walzen und Scheiben statthaft sein soll, nicht aber für die mit auswechselbaren. — Der Antrag wird pon den Antragstellern zurückgezogen. — Nach kurzer Dcbatte wrrd das Amendement Richter (freis. Volksp.) angenommen un £ § 24- — § 33 erhöht die Schutzfrist für Tonwerle
und Buhnenwerke (hinsichtlich der öffentlichen Aufführuna) von o? °uf 60 Jahre. - Abg. Richter (freis. Volksp.) beantragt dies zu streichen, es also bei der 3O-jährigcn Schutzfrist zu belassen. Er selbst würde vielmehr eine Schutzfrist auf 20 Jahre für angezeigt halten. Wem gereiche denn überdies die verlängerte Schutzfrist zum Vortheil? Sicherlich weniger dem Komponisten, als dem Verleger. — Staatssekretär Nieberding entgegnet, wenn man die Schutzfrist auf 30 Jahre herabsetze, so ioerde man damit, wenn nicht die gegenwärtige, so doch die künftige Stellung der Autoren und Verleger aufs Empfindlichste treffen. Nehme Deutschland eine längere Schutzfrist, wie sie im Ausland bestehe, nicht an, so würden die deutschen Komponisten und Musikalien- Verleger mit ihren Werken ins Ausland gehen, um dort den chnen hier versagten längeren Schutz zu suchen, denn nach § 2 oer Berner Konvention dauere der Schutz eines Werkes in den Verbandskändern nur gerade so lange, wie in dem Ursprungs- land. Nur, wenn man den deutschen Komponisten und den deutschen Musikalien-Verleger in der Heimath schütze, könne man ihn auch im Ausland schützen. Er bitte deshalb, den Antrag Richter abzulehnen. — Abg. Dietz (Soc.) bemerkt, das Argument, daß ohne 50-jährige Schutzfrist die Komponisten mit ihren Werken ins Ausland gehen müßten, sei ein alter Bekannter, sei aber trotz seines Alters nicht stichhaltig. Genau dasselbe Argument habe man bei den Einkommensteuer-Berathungen hören müssen. Da habe man auch gesagt, wenn die großen Einkommen noch mehr besteuert würden, würden die Kapitalisten ins Ausland wandern. Nun, habe man denn jemals gehört, daß ein Kapitalist der Steuer wegen ins Ausland gegangen sei? (Rufe: Sehr richtig.) Redner plaidirt dann gegen die Verlängerung der Schutzfrist. Angesichts der Art der Verträge, welche selbst hervorragende Komponisten mit ihren Verlegern ringingen, sei auch kein Zweifel daran möglich, daß alle Vortheile der Verlängerung der Schutzfrist doch nur dem Verleger zu Gute wmmen würden und nicht dem Komponisten. — Abg. Müller- Meiningen (freis. Volksp.) tritt entschieden für die verlängerte Schutzfrist ein. —- Abg. Spahn (Centr.) spricht sich dagegen aus, weil sie lediglich dem Verleger zu Gute kommen würde. Ent- spreihend dem Antrag Richter wird der § 33 gestrichen. Als 8 39a beantragt einerseits der Abg. Haußmann (südd. Volksp.), andererseits die Abgg. Dietz und Genossen (Soc.) Beendigung rv Pl?v Bb . e " ® eti $ tä f*anbeä der Presse, also Zuständigkeit ledrglrch deri-nigen Gerichte, in deren Bezirk die Druckschrift er- Haußmann (südd. Volksp.) macht der Reglest M !5 to t ten r touif daraus, daß sie über den Um- Endung dieses fliegenden Gerichtsstandes jetzt erst Mung n beginnen wolle Derartige Erhebungen hätten zum Abschluß gebracht werden müssen. —
■S?ÄA ,e V ,b i!. t ,« »klärt, nach Ansicht der Regierung gehöre die Regelung dieser Frage keinesfalls in dieses Ge- denn auch die Anschauungen der verbündeten Regie- kungen vielleicht nicht so weit entfernt seien von den hier laut ge- ^Hebungen über diese Frage seien übrigens "mfang, in welchem der fliegende ^»'chisstand zur Anwendung komme, sei durchaus nicht zu 8*?K ^ ll ~ n ketzten zwei Jahren sei dies nur in 26 Fällen OT« * sn v, ^ J ci °uch formell zu beanstanden. — Üb w,* Um (Soc.) erwidert, die nur 26 Fälle erinnerten ^bhaft an die nur 3^Fälke des Monats, wo auf den Berliner Straßenbahnen ein Mensch todt gefahren .werde. (Beisast.)
®bedauern, daß der Bundesrath sich gegen diesen Wunsch des Reichstages sträube, daß Bundesrath und Reichstag sich so oft wie Hund und Katze gegenübecständen. (Präsident Graf joauejirem bezeichnet dies als unparlamentarisch. So etwas diirfe der Herr Abgeordnete nicht sagen. Große Heiterkeit.) Er, ^bner. bitte das Haus, den Antrag anzunehmen. — Abg. Beckh (freis. Volksp.) empfiehlt Annahme des Antraaes. — Spahn (Centr.) bittet um Ablehnung desselben. — Abg. Werner (Antis.) ist für Annahme des Antrages, und zwar hauptsächlich deshalb, weil auf die entgegenkommend klmgenden Andeutungen des Staatssekretärs ausweislich früherer vom Reichstage gemachter Erfahrungen nicht viel zu l 9 »“? «T* “ ^g. Haußmann (süddeutsche Volksp.) be- I merkt, das Haus habe die Pflicht, das, was cs als richtig erkannt bE' m?°s Gesetz hmeinzubringen. Die preußische Regierung muffe sich im preußischen Abgeordnetenhause in die Kanal-Vor- lage noch ganz andere Dinge hineinschreiben lassen. (Beifall.) Redner theilt noch mit, daß bei der dritten Lesung seine Partei über den streitigen Punkt namentliche Abstimmung fordern werde. Abg. B ü s i n g (nat.-lib.) kann dem Anträge nicht zustimmen weil er in dieses Gesetz nicht hineingehör-. Da feine Freunde aber sachlich ebenso dächten, wie die Antragsteller, würden sie zum Schluß der Berathung eine entsprechende Resolution beantragen. — Aog. Stadthagen (Soc.) tritt für den Antrag ein. Derselbe wird alsdann abgelehnt und der Rest des Gesetzes ohne wesentliche Debatte erledigt. Morgen 1 Uhr: ^^utwn der Kommission zum Urheberrecht und Verlagsrecht. Schluß 5% Uhr.
, w Mv April. Di- Budgetkommission des
I Reichstags setzte heute die Berathung des Gesetzentwurfes, bc »?N/nd die Versorgung der Kriegs-Invaliden und Kriegs- Hinterbliebenen, fort und erledigte denselben bis zu 8 18 mit geringen Aenderungen. Auf Antrag des Abg. Graf Oriola (nat.-lib.) wurde da, wo die Beihülfe fakultativ erfolgen solle die obligatorische Gewährung beschlossen. Die Weiterberathnng wurde auf nächsten Dienstag vertagt.
.. m 1 k» ^ °J, e ranzkommission des Reichstags wurde die Berathung über 8 1 des vom Centrum beantragten Gesetzes über die Freiheit der Re ligio nsübung fortgesetzt.
i ö ” Qcr v e h)ur ^ )en sämmtliche Abänderungsanträae aogelehnt und ß 1 nach dem Vorschläge des Centrums unverändert gegen zwei Stimmen (Dr. Hasse und Dr. Hieber (nat.- l,b.) angenommen. — Die Berathung wird Dienstag fortgesetzt. ™ x. ui ^ e nl § r e n - C o n v en t des Reichstags trat gestern Nachmittag unter dem Vorsitz des Präsidenten Grafen Ballestrem zusammen, um über die Geschäftslage des Hauses zu be- rathen. Die allgemeine Stimmung ging dahin, alle wichtigen Vorlagen bis Pfingsten erledigen zu wollen, sodaß alsdann die Tagung geschlossen werden könnte. Sollte sich aber diese Absicht verwirklichen lassen, so würden die Pfingstfericn voni 14. Mal bis c>. Juni dauern.
zu individualisiren. Demnach dürfte bei den Abiturienten der Gymnasien der Hauptwerth auf die Kenntnisse in den alten Sprachen, bei den Realgymnasien niehr auf di- neueren sprachen, bei den Dberrealschulen auf die mathematisch-naturwissenschaftlichen Facher gelegt werden. Für alle drei Kategorien aber bleibt Deutsch ein unumgänglicher Mittelpunkt der f£ n | e . n ungenügenden Leistungen im Deutsche»
ist kein Ausgleich ourch ein anderes Fach möglich. '
Anstand.
Deutsches Deich.
... i unb Per,onal-Nachrichten. Wie die „Germania" Hort, ,st der Vortragende Rath im Kultusministerium, Graf R c n v e r s, zum Oberpräsidenten in Arnsberg ernannt worden. .. - *. Berlin, 20. April. Dem Reichstage wird demnächst noch eine Vorlage zugehen wegen abermaliger Vcrlänaerung des Handelsprovisoriums mit England. " 3
.. Au ^ Anarchistenkongreß, welcher während der Oster- ftiertage stattfand und dessen Verhandlungen nicht öffentlich 19 Anarchisten aus den Städten Berlin, Görlich Mainz, Wiesbaden, München, Heilbronn und Stuttgart Tyeil. Es wurde die deutsche Föderation revolutionärer Arbeiter gegründet und das Blatt „Die Freiheit" zum ^rgan der Organisation bestimmt, deren Hauptsitz Görlitz sein Zum Leiter der Geschäfte wurde der Textilarbeiter Fraubose-Gorlitz gewählt. Ferner wurde beschlossen, alljähr- llch erne Anarchisten-Konfereiiz abzuhalten und ein Anarchisten- Maiilfest an die Arbeiter Deutschlands zu erlassen. In Stutt- MA. wo die Anarchisten-Versammlung aufgelöst wurde, ist von Anurchisten Birk. Nonnemann und Höck Haussuchung abgehalten worden.
Abiturienten-Cxainens. Im prcuß- ."Ministerium sind die Vorarbeiten zu einer Reform ’ m ® at ‘ 9e - Zunächst ist eine. Bestimmung m Aussicht genommen, daß den vor Beginn der Prüfung von den Lehrer-Kollegien zu erstattenden Gutachten über die Reife der Prüflinge bel der Beurtheilung der Gesammtleist- " , £ e r ^ ? e n e i 11 erheblicheres Gewicht
al§ bisher be,gemessen werden soll. Offenbar will man damit -,nen Ausgleich schaffen für die unglücklichen Zufall-, Wie körperliche oder seelische Verstimmung, der erfahrungsgemäß die Prüflinge am Examenstage häufig ausge- setzt sind. Ferner wich in Erwägung gezogen, die sogenannten „Kompensationen nicht niehr in so schematischer oder arithmetischer Form, wie bisher, auszuführen, sondern das Ge- sammtniveau der Leistungen und das Gutachten über die Reife schwerer ,n das Gewicht fallen zu lassen. Bisher loar es Vor- schuft, daß die Prüflinge, wenn sie ein „Ungenügend" in einem Nebenfach erhielten, dieses durch ein „Gut" in einem anderen Fache ausgleichen mußten; konnten sie kein „Gut" zur Kompensation aufweisen. so fielen sie durch. Außerdem soll der Werth darauf gelegt werden, das Maß der Anforderungen an die Abiturienten nach^dem CharMr der einzelnen Lehranstalten mehr
5)?iiffTani>. Der „Invalide" veröffentlicht eine neue Verordnung des Kriegsraths, nach welcher den Offizieren die Ver-
weglichem Gut bestehen kann, werden diejenigen Offiziere be- lreit. die eine Jahresgage von 1200 Rubeln erhalten!
Bulgarien. Da sich wichtige Angelegenheiten in Buk-
w "S ^suchte die Regierung den Fürsten
.elegraphiich, ehestens nach Sofia zurückzukehren.
^ «erbicrr. König Alexander bereitete den Vertretern des Landes gestern bei der Ceremonie der Proklamirung der neuen -serfapung eine Ueberraschung, indem er die Königin am Arme (v^ke. ^n einem Theile des Volkes war nämlich die Nachricht verbreitet worden die Königin sei bereits vor zwei Monaten medergekommen oder sei überhaupt nicht schwanger. Die Königin erschien obgleich ihre Entbindung schon in den nächsten Tagen »wartet wird und sie ,n der letzten Zeit das Bett gehütet hat. Komgm Draga war zum ersten Male, seitdem sie die Krone tragt, bei einem Staatsakte zugegen, der auch für sie unter Umstanden von großer Bedeutung werden kann, da die neue Ver- fassung nicht nur ihre Regentschaft vorsieht, sondern auch Ver- erüung der Krone beim Aussterben der männlichen Linie auf d-e weiblrcye festsetzt. Die Königin, auf welche sich das Haupt- intcreffe der Anwesenden richtete, trug ein einfaches Musselin- kleid und auf dem Kopfe e.n prachtvolles Vrillantdiadem, wäh- nnd die Brust das breite blaue Band des Ordens Milosch des Großen schmückte. Ihr Zustand erlaubt- ihr nicht, zu stehen und. der König war wiederholt zärtlich bemüht, damit die Königin sich bei der zwei Stunden dauernden Ceremonie nicht überanstrenge. Bevor der König di- neue Verfassung vorlesen ließ, hielt er, eine längere Ansprache. Der König besitzt, wie sein Vater, eine glanzende Rednergabe. ö
« Spanien. Morgen findet in Madrid eine große Kundgebung gegen die Klerikalen statt. Sämmtliche Führer der Republikaner werden Reden halten. Die Regierung ist entschlossen, fortan alle Kundgebungen, sowohl klerikale, wie antiklerikale zu verhindern.
*. Portugal. Aus Lissabon, 15. April, wird uiis geschrieben: Es ist interessant, ivie verschieden die Kaltung des Papstes dem spanischen Klerus gegenüber von derjenigen zu der portugiesischen Geistlichkeit sich äußert. Der erster- erfreut sich eineswegs der Gunst des Vatikans, letzterer dagegen hat kürz- lich einen eklatanten Gnadenbeweis erfahren. Der Hl Vater richtete ^nämlich ein , eigenhändiges Schreiben an den Erzbischok von Lissabon, Kardinal Netto, worin er hervorhebt daß es für »"Trost sei den Episkopat, den weltlichen Klerus und die katholische Bevölkerung einig zu sehen in dem Bestreben die Rechte der Kongregationen in vollem Umfange gegen die An- griffe der Regierung zu vertheidigen. Der Papst weist ferner auf fern Breve vom 23. Dezember an den Erzbischof von Paris hin, worin er bereits p der Kongregationenfrage Stellung -Z an daraus, daß es der portugiesischen Regierung et ? Leniacht wird, den Kampf gegeii die katholischen Si l durchzufechten denn die Gunst, welche die Königin Amalie die en zu Th-.l werden läßt, loiegt schwerer als dir liberale Haltung des Königs und sein Bestreben, dieselbe zur That werden zu lassen.
* Cgyptctt. Aus Alexandrien, 10. April wird uns geschrieben: Sonderbar, wie langsam cs mit der Occupatio» des Sudan geht! Drei Jahre beschäftigen sich di« Engländer berei - damit, aber sie sind noch nicht weit gekommen. Man bildete sich.eil^ernen PactoluS zu finden, vorderhand aber muß Egypten die Quelle der Reichthümer des Sudans bilden denn
b,e i er J 0 ! 1 '!- 0 ' 1 * 1 ® elb ' ( tatt (° Id ^ e§ 3U bringen. Dazu kommt noch, daß bis z-tzt nur der dritte Theil desselben occupirt ist denn Kordofan hat nur eine Garnison in seiner srauvlsiodi m Obeid. und diese besitzt im Grund genomm n lLch tbeo r-Men Werth. Bonr Bahr-el-Ghaz'al darf man fU«°Ä <| en V- U1 i b bas Darfur anlangt, so hüllen sich
r rL^” 8 an £ er r m,t "uf dieses in vielsagendes Still- sie, wissen daß dies am besten ist.'denn Slatin Pascha, scheint einen Mißerfolg davongetragen zu haben. Es wurde za sogar behauptet, er sei als Gefangenes beim Sultan, trotz seiner Eigenschaft als Gesandter. Das Gerücht ist zwar dementirt worden, nichtsdestoweniger aber bleibt es ivahr, daß das Darfur weniger als je abhängig ist. Ata» hat sich nämlich uver alle Punkte geeinigt, nur über einen noch nicht: die militä- nsche Occupatio» des Landes resp. seiner Hauptstadt. Im Uebrigen soll sich der Sultan zu allen gewünschten Konzessionen bereit erklärt haben. Nun, das bedeutet natürlich so gut wie nichts, und Eduard VII. wird sich noch lange nicht „Herr des Sudans" nennen können.
Vereinigte Staate». Aus N e w - U o r k, 16. April, wird uns gemeldet: Daß die Amerikaner ebenso schlaue Politiker wie smarte Geschäftsleute sind, beweist ihr Verhalten in de« cubanischen Frage seit Ablehnung des Amendements Platt