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Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

4». Jahrgang.

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178* * Redaktions-Fernsprecher No. 52,

Mittwoch, den 17. April.

Bcrlags-Fernsprccher No. 2266.

1901.

Mibeiifl^ägsgafhea

Tonlon-Mien-PelersburA.

Der Reichskanzler Graf Bülow hat vor dreiundein- hulb Jahren, als er noch Staatssekretär war, einmal das treffende Wort gesprochen, daß von den Bündnissen das­selbe gelte, wie von den Frauen, daß nämlich diejenigen die besten seien, von denen man am wenigsten spreche. Wenn dies Rezept zur Beurtheilung der Politik zutrifft, daun gehören die beiden Bündnisse, durch welche die politische Konstellation in Europa bedingt ist, nämlich der D r e i b u n d und der Z w e i b u n d , nicht zu den ..besten", denn von beiden wird zur Zeit recht viel ge­sprochen.

Allerdings hat es an äußereil Anlässen hierzu in letzter Zeit nicht gefehlt. Wie es in keiner längeren Ehe inrr Tage der Einigkeit, sondern auch Stunden der Differenzen giebt, so haben sich auch im Dreibund und im Zweibund mancherlei Differenzen geltend geinacht, deren politische Bedeutung freilich nicht iiberschätzt werden darf. Am stärksten ist die Mißvergnügtheit über die bestehenden politischen Kombinationen in Italien hervorgetreten, ivelches freilich zweifellos die größten Vortheile von dem Dreibmrdverhältniß bezogen hat und bezieht, lvelches aber mit einer etwas ausschweifenden Phantasie noch weit größere Vortheile von ihm erhofft hatte.

Indessen, die Italiener sind ein Stimmnngsvolk. Während der Festtage von Toulon schlug die Franzosen- fveundlichkeit in Italien höhere Wogen als sonst. Jetzt aber, wo das italienische Geschwader vom festlichen Strand Toulons zu den heimischen Gestadell zurück- gekehrt und die Festsüminung verrauscht ist, tritt die nüchtern prosaische Reflexion in ihre Rechte und das Er- gebniß dieser Reflexion ist, daß das Verhältnitz zwischen Italiener und Frankreich nach den Touloner Festen in: Wesentlichen dasselbe ist, als es vor denselben war.

Die Kundgebungen in Toulon sind über die Ver­sicherung der gegenseitigen Freundschaft nicht hinaus- gegangen und konnten dies nicht. Denn wenn auch Frankreich die Neigung verspüren sollte, ein engeres Verhältnis; zu Italien anzuknüpfen, so sind doch die Italiener, welche so realpolitisch veranlagt sind wie kaum eine zweite Nation des europäischen Festlandes, zu tüchtige Rechner, um nicht zu erkennen, daß sie gegen­wärtig und noch auf lange Zeit hinaus ihren Vortheil beim Dreibund finden, der ihnen die nationale Einigung gesichert hat, ihnen die jetzige Stellring im Mittelmeer garantirt und den Frieden verbürgt, dessen die zerrütteten Finanzen Italiens so dringend bedürfen.

Es niag dahingestellt bleiben, ob es eine wohlüber­legte Absicht war, wenn zwischen dem Flottenbefuch in Toulon und die Reise nach Petersburg, welche der fran­zösische Minister des Aenßeren, Delcassä, demnächst an- tritt, der Besuch des deutschen Kronprinzen irr Wien gelegt wurde. Jedenfalls kommt diesem Besuch, auch wenn kein politischer Zweck mit ihm verknüpft wurde, durch diese Kombination der Ereignisse eine unverkennbare Be­deutung zu. Zwar einer Bekräftigung der Freundschaft und des Bündnisses zwischen Deutschland und Oesterreich- Ilngarn hätte es nicht erst bedurft. Dieses Bündniß konnte eine Zeit lang gefährdet erscheinen, als die öster­reichische Regier,mg den Gipfel ihrer Staatsklugheit darin suchte, im Bunde mit den grünmigsten Feinden des österreichischen Staates, dm Tschechen, das Deutschthum z» bekämpfen, ivelches doch das Rückgrat der österreichisch­ungarischen Monarchie bildet. Aber diese Zeit der poli­tischen Verirrung scheint doch, wie verworren anch noch die politischen Verhältnisse in Oesterreich liegen, für längere Zeit überwunden zu sein. Und damit ist auch für längere Zeit die einzige Gefahr beseitigt, welche den: Bündniß drohte, das angesichts der politischen Situation in Europa ebenso für Deutschland wie für Oesterreich- Ungarn eine politische Nothwendigkeit ist.

So wenig man sich an der Seine und an der Newa über die Reise des deutschen Kronprinzen nach Wien zu beim ruhigen brauchte, ebenso kühl betrachtet nmn an der Spree und der Donau die Reise Delcassäs nach Peters- bürg. Grund zu einer intimen Aussprache im Zweibund

"E in Frankreich haben, in Rußland hat man ihn « ^"^bnd hat alle Ursache, mit den Ergebnissm des Zweibuudes zufrieden zu sein, denn der Zweibund hat ihm dre ausschlaggebende Stellung in den orientalischen und ostasiatischen Fragen und den nicht minder wichtigen kranzoftschen Kredit verschafft.

Weib ungünstiger ist die Bilanz Frankreichs. Heute hat jeder französische Politiker eingesehen, daß die Revanche-Hoffnung, der das Bündniß entsprungen war, durch dwseS nicht um einen Zoll breit gefördert worden uj'd daS dem Ezaren nichts gleichgültiger ist als das Schicksal Elsaß-Lothringms. Wenn man in Frankreich, welches durch das rnfstfche Bündniß nicht einmal vor der ikMoba-SchlatM FbsvahH, -vLpdm Ltr, daA PedürfM

hegt, sich in Petersburg darüber zu informiren, was denn Frankreich für Vortheile vom Zweibund hat, so können wir das begreiflich finden. Aber wir können dieser In­formationsreise mit kühlem Gleichnmth entgegmsehen, denn der Boden der russischen Politik ist Asien, nicht Europa. „Europa hat Ruhe" — weil Asien Unruh' hat.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 16. April.

Das Haus ist nur sehr mäßig besucht. Am Bundesraths­tische Staatssekretär Thielmann, Kriegsminister v. Goßler, Staatsselretär Nieberding. Tagesordnung: erste Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend Versorgung der Kriegs-Invaliden und deren Hinterbliebenen. — Abg. Graf Oriola (nat.-lib.) beantragt Verweisung der Vorlage an die Budgetiommission. Redner begrüßt den Gesetzentwurf mit Freuden und giebt der Hoffnung Ausdruck, daß in der nächsten Session eine Total- Revision der Militär-Pensionsgesctzgebung erfolgen werde. Zum § 1 des jetzigen Entwurfs werde in der Kommission vor Allem erwogen werden müssen, ob nicht der Aufenthalt auf See in Bezug auf die Jnvalidcn-Fürsorge dem Kriege gleich zu stellen sei. Ueberhaupt bedürften nicht nur die Pensionen der Kriegs- Invaliden, sondern alle Militärpensionen einer Verbesserung, in Sonderheit die der Offiziere. Entschieden zu beanstanden sei § 10 der Vorlage. Nach diesem solle den Ganz-Invaliden mit noch nicht 600 Mk. jährlichem Gesammt-Einkommen vom 65. Lebensjahre eine Alterszulage bis zur Vervollständigung ihres Einkommens auf 600 Mk. gewährt werden können und dann auch nur im Falle ständiger Erwerbsunfähigkeit. Dieser Vorbehalt müsse unbedingt Wegfällen und außerdem sollte diese Alterszulage gewährt werden müssen. Hier dürfe nicht gespart werden. — Abg. Graf Roon (kons.) ist für Kommissions- berathung. Mit dem Vorredner sei er darin einig, daß es sich hier einstweilen nur um ein Nothgesetz handle, namentlich be­züglich der Offiziere. Später müsse eine allgemeine Regelung Nachfolgen. Auch sei er der Meinung, daß auf alle Fälle die Ergänzung des Gesammt-Einkommens auf 600 Mk. durch Alterszulagen nicht von voller Erwerbsunfähigkeit abhängig gemacht werden dürfe, wie dies § 10 Vorschläge. Diese Alters­zulagen müßten für 55-jährige Invaliden obligatorisch gemacht werden. — Abg. Bachem (Centr.) bemerkt, der deutsche Invalide habe es dem chinesischen Boxer zu bauten, daß endlich für ihn und seine Relilten besser gesorgt werde. An und für sich bringe die Vorlage dankenswerthe Verbesserungen. Was die Deckung der aus derselben erwachsenden Mehrausgaben an­lange, so spreche die amtliche Begründung der Vorlage von einer künftig nothwendigcn Erschließung weiterer Einnahme-Quellen des Reiches. Er für seine Person würde einer Wehrsteuer zu­stimmen, doch bemerke er, daß seine Fraktion ihre frühere Anti­pathie ^gegen eine solche Steuer noch nicht cingebüßt habe. — Abg. Singer (Soc.) hält eine Reichs-Einkommensteuer oder Reichs-Vermögenssteuer für weit richtiger, als eine Wehrsteuer. Wenn die Vorredner hauptsächlich von den Herren Offizieren gesprochen hätten, so nehme er dagegen sich besonders der inva­liden Mannschaften an, deren Relikten Anspruch auf verstärkte Fürsorge hätten. In der Kommission werde seine Fraktion Anträge zu Gunsten der Mannschaften machen und es iverde sich dann ja zeigen, ob die anderen Parteien ihre Fürsorge, die sie hier in so lebhaften Worten ausgedrückt hätten, dann auch wirklich bethätigen würden. — Abg. Oertel (Reichsp.) be­grüßt die Vortage. Seine Freunde äußerten aber ihr lebhaftes Bedauern darüber, daß die ehemals der französischen Armee angehorenden elsaß-lothringischen Invaliden, die nachher annek- tirt worden seien, nicht in diese Vorlage cinbezogen worden seien. — Abg. P ach n i ck e (freist Vcr.) spricht gegen eine Wehrsteuer und empfiehlt eine Reichs-Einkommensteuer oder eine Reichs- Erbschaftssteuer. — Abg. Prinz Karotath (Hosp. der Nationalliberalen) bezeichnet als besonders sympathisch die Atterszulagen zur Ergänzung des Gesammt-Einkommens ganz invalider Mannschaften auf 600 und kriegsinvalidcr Offiziere auf 3000 Mk. Aber diese Zulagen müßten obligatorisch gemacht werden. Wilnschenswerth sei ferner eine reichlichere Aufbesserung der Bezüge der Halb-Invaliden. Eine Reichs-Einkommensteuer halte er nicht für richtig, ebenso wenig eine Wehrsteuer, denn letztere würden ja auch eine ganze Menge armer Teufel zu Zahlen haben. — Abg. Jäger (Centr.) unterstützt den Wunsch bezüglich der elsaß-lothringischen Invaliden. — Abg. von Tiedemaun (Reichsp.) hält es für ganz unangebracht, die Deckungsfrage mit diesem Entwurf zu verquicken. Dadurch würde das Zustandekommen des Gesetzes nur verzögert. — Abg. Beckh (freist Volksp.) betont die Nothwendigkeit eines baldigen Erscheinens eines allgemeinen Militär-Pensionsgesetzes. Die Vorlage geht an die Biidgetkommission. Moraen 1 Uhr: Urheberrecht. Schluß 6 Uhr.

j Deutsches Wch.

1 Sein fremdes Brod mehr?

L. Berlin, 16. April.

Wenn die Erhöhung der Getreidezölle überhaupt irgendwie vorn Standpunkt gleichsam der nationalen Sittlichkeit aus gerechtfertigt werden kann, so wäre es einzig dadurch, daß die deutsche Landwirthschast durch gesteigerten Zollschutz in die Möglichkeit versetzt würde, Ken einheimischen Kedgrs aus .Eigenem au Kecken« Die

I Bündler halten denn auch an keiner Behauptung so hart­näckig fest wie an der, daß unsere Landwirthschast tu der That befähigt wäre, den deutschen Bedarf allein zu bs- friedigen, wenn man ihr nur die Möglichkeit geben wollte, ihre ganze Kraft zu entfalten. Die Bündler fühlen, daß alle ihre sonstige Gründe für eine vermeintlich noth» wendige Erhöhung der Getreidezölle mirVerschleierungen einer nackten Jnteresseirpolitik sein können, während sie die Stimmung der Bevölkerung vielleicht doch für sich ge­winnen könnten, wenn sich wirklich die Aussicht erössnete, den fremden Wettbewerb durch Steigerung der in­ländischen Produktion fernzuhalten. Jetzt wieder kann man in den konservativen Blättern, besonders in der „Kreuzzeitung", lesen, daß „kein fremdes Brod mehr" nöthig wäre, wenn die Landwirthschast nur erst zu ihrer vollen Leistungsfähigkeit gebracht würde. Nun mag es ja theoretisch richtig sein, daß die deutsche Getreide­produktion um das uns fehlende Quantum, den Bedarf zweier Monate, also um ein einziges Sechstel der jetzigen Erzeugung, vermehrt werden kann, womit 300 Mllioner» für das jetzt vom Auslände gelieferte Getreide erspart werden würden. Man kann sogar das weitere Zuge- stäudniß machen und anerkennen, daß die Intensität des landwirthschaftlichen Betriebes durch entsprechendeSteige- rung noch eine geraume Zeit Schritt zu halten vermöchte mit dem natürlichen Wachsthum der Bevölkerung. Aber was nützt alle Theorie gegenüber deni lebendigen Lebest, das sich in eine mechanisch-mathematische Formel nicht hineinzwängen lassen will! Unsere Landwirthschast hat allerdings einmal den deutschen Bedarf selbständig ge­deckt und sogar noch an das Ausland, namentlich an Eng­land Getreide abgeben können. Dies geschah noch bis an die siebziger Jahre heran. Als um diese Zeit die ein­heimische Erzeugung und der Bevölkerungszuwachs un­gefähr dasselbe Niveau erreicht hatten, hätte die Land« wirthschäft, die so sehr in Blüthe war, daß ihre Vertreter eifrig dem Freihandel huldigten, die beste Gelegenheit ge­habt, ihre wirthschaftliche Kraft, ihre Intelligenz und ihre Energie anzuwenden, um im Verhältniß zur Bevölke­rungszunahme auch die Erzeugung von Vrodkorn ange­messen zu vermehren. Warum hat die Landwirthschast damals nicht geleistet, was sie heute angeblich leistest könnte, wenn man ihr den Boden dazu geebnet habest würde? Sie konnte es nicht, und sie wird es auch nie­mals können, weil mit den Fehlern und Schwächen, mit Säumigkeit und Unfähigkeit ebenso gerechnet werdest ninß, wie nnt den wirthschaftlichen Tugenden' der äußersten Krastanspannung. Selbst die agrarpolitischen Theoretiker, die eine Vermehrung der einheimischen Er­zeugung um ein Sechstel für ausführbar halten, sind sich wohlbewußt, daß es nur eine schöne Utopie ist, mit der sia sich beschäftigen. In den Zollkämpfei, vollends, die jetzt anszufechten sind, kann diesProblem nur eine akademisch« Rolle spielen.

* Berlin, 17. April. Dem Kaiser ist vom Minister v. Thielen ein Bericht über die Verwaltung der öffentlichen Arbeiten in Preußen in den Jahren 1890 bis 1900 im Anschluß an frühere ähnliche Verwaltungsberichte erstattet worden. Der „Reichs-Anzeiger" veröffentlicht einen Erlaß des Kaisers, der im Anschluß an diesen Bericht an den Minister ergangen ist, und in welchem der Kaiser seiner Befriedigung Ausdruck giebt, daß die Eisenbahnpolitik unter der Leitung des Ministers v. Thielen in reichem Maße die erhofften Früchte getrogen hat, die cs er­möglicht habe, den stark angewachsenen Bedürfnissen des Ver­kehrs Rechnung zu tragen, und daneben alljährlich reiche Ueber- schüsse zur Befriedigung allgemeiner Staatsbedürfnisse bereit zu stellen. Nicht minder habe cs den Kaiser interessirt, die Leistungen des abgelaufenen Dezenniums aus dem Gebiet des Wasserbaues übersichtlich zusammeugestellt zu sehen, und hierbei ein verständ- nißvolles Eingehen auf die Anforderungen dieses für die VolkI- wirthschaft sv wichtigen Zweiges staatlicher Fürsorge zu er­kennen. Zum Schluß spricht der Kaiser dem Minister und den Beamten seines Ressorts seine Anerkennung und seinen Danf für ihre treue Pflichterfüllung aus.

Die Versammlung der Wein - Interessenten Deutschlands zur Besprechung des Weingesctzcs tagt auf Ein-t ladung der Acltesten der Berliner Kausmannschast und des Vers eins Berliner Weinhändler am 24. d. M. in Berlin.

* lieber den Stand des Reichs-Jimalidensonds theilt die Münchener „Allgemeine Zeiiung" folgende Ziffer« nnt: Der Vermögensstand des nach dem Gesetz vom 23. Mai 1873 ursprünglich mit einer Kapitalsumme von 561 Millione« Mark ausgestatketen Fonds stellte sich am 30. Juni 1900 aut 367,725,828 Mk.; aus dem Kapital des Fonds sind also bisheb Zuschüsse in der Höhe von 193,274,172 Mk. geleistet worden» Der diesem Aktivbestand gegenüberstehende Kapitalwerth d«t Verbindlichkeiten des Fonds berechnet sich bei Zugrundelegung einer 3^-prozent!gcn Verzinsung nach dem Stand am 30. Im» 1900 auf 385,367,298 Mk., es crgiebt sich daher zuni erste« Male ein Fehlbetrag in Höh« von 17,641 470 Mk. Dieses Fehlbetrag hat, abgesehen von der stetigen Veränderung beM Zinsencrtrages, seinen Grund in den dem Fonds durch ein? Reihe späterer Gesetze über das durch das Gesetz oom 23. Mat 1873 bestimmte Maß hinaus fortdauernd auserlegte» Neu- un« Mehrbelastungen: ist der Bilanz von 1900 erscheint« diese Mehr-?