«o. Jahrgang.
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Juw Gedurlslag des Kaisers.
Stiller als sonst werden wir diesmal den Tag begeben an dem das^ de.itsche Volk sonst gewohnt ist, den Gebm-tstaa seilles Kaisers in froh festlicher Stimmung zu feiern Kaiser Wilhelm hat es als seinen auvdruck- lickenWunsch verkündet, das; mit der Ferer des Krönung-- iubiläums die am 18. Januar stattfand, die Feier seine» Geburtstages verbunden und daß von einer besonderen offiziellen Feier seines Geburtstages am 2t. ^amiar Abstand genommen werden solle. ^ .. a
Hätte schon dieser ausdrückliche Wille des Kaiser» genüg? die Feier des morgigen Tages einzuschran en so sind nnterdetz noch andere betrübende Ereignisse eiv getreten, welche jede laute Festfeier ganz von selbst verbieten. Die Königin von England, die Großmutter unseres Kaisers, ist einer schweren Krankheit erlegen und diefe Trauerkunde hat die krank daniederliegende Mutter des Kaisers, die Kaiserin Friedrichs schwer^ getrosten. e>n einem Augenblick aber, wo das Herz des Kaiser» von Gram und Trauer erfüllt ist, verbietet es sich für da» deutsche Volk von selbst, rauschende Festlichkeiten zu be-
0^ Mer wenn ailch die Feste fehlen, so gedenkt dal deutsche Volk zwar still, aber doch nicht minder ausrichtig des Tages, an dem der Kaiser fein 42. Lebensjahr vollendet In den Hohenzollernfnrsten verehrt da» deutsche Volk, wie ei.: Berufener, Gustav ^eytag, e» so treffend ausgedrückt hat, „die persönliche Züchtigkeit, den Wollenden, den groben Arbeiter für die Natron .
Diesen Ruhm darf auch Kaiser Wilhelm II. wre seme Voraäiiqer in der Kaiserwurde für sich m -luspiuch nehmen" Wie diese, so ist auch Kaiser Wilhelm H. stet» von dem Bewußtsein durchdrungen gewesen, wie großen Herrscherrechten noch größere Herrscherpflichten gegenüberstehen. . .
Welche hohe Ausfassung Kaiser Wilhelm von der schweren Aufgabe hat, deren Erfüllung fern Leben gewidmet ist, hat er zum Ausdruck gebracht, als er den Reichstag zum ersten Male begrüßte. „o>ch habe , so erklärte er damals, „Sie berufen,.um vor Ihnen dem deutschen Volke zu verkünden, das; ich entschlossen bin, Zs Lr und als König dieselben Wege zu wandeln, auf denen mein hochseliger Herr Großvater da» Vertrauen seiner Bundesgenossen, die Liebe des deutschen Volles und die wohlwollende Anerkennung des Auslandes gewonnen hat. Daß auch mir die» gelinge, steh bei Gott; erstreben will ich es m ernster Arbeit .
Die Anerkennung seines rastloseii Strebens in der Erfüllung der schweren mrd verantwortungsvollen Pflichten seines hohen Amtes sichert dem Kaiser den Dank und die Verehrung der Burger de» deutschen Reiches zu. Als das schönste Ruhmesblatt m dem Kranze des Herrschers aber möchten wir das ansehen, daß sem vornehmstes Streben in den 13 Jahren seiner Regierung alle Zeit darauf gerichtet war, dem deutschen Reiche den goldenen Frieden zu erhalten und zu wahren, und, so weit es in seinen Kräften stand, auch zur Erhaltung oc» Weltfriedens beizutragen.
Ehe Kaiser Wilhelm II. den Thron bestieg, da wollten Schwarzseher wissen, unter seiner Herrschaft werde bald die Kriegsfurie entfesselt werden. Gegen solche Nnter- stelllingen hatte er sich schon als Prinz Wilhelm Mit den Worten gewandt, die er im Februar 1888 rm manden- burgischen Provinziallandtag sprach: - „Ich weiß wohl, daß im großen Publikum und speciell im Ausland Mir leichtsinnige, nach Ruhm lüsterne Kriegsgedanken zugeschrieben werden. Gott bewahre mich vor solchem verbrecherischem Leichtsinn! Ich weise solche Unschuldig- ungen mit Entrüstung zurück!"
Getreu diesen Worten hat der Kaiser nicht nur der deutschen Politik streng friedliche Bahnen angewiesen, sondern auch im Ausland wiederholt seinen Einfluß erfolgreich zur Fernhaltung von Konflikten eingesetzt. Em Ausfluß dieser Friedenspolitik ist es ailch, wenir Kaiser Wilhelm, treu am Dreibund festhaltend, doch zugleich sein besonderes Bestreben darauf gerichtet hat, gleichzeitig zu Rußland und England gute und freundschaftliche Beziehungen aufrecht zu erhalten, obwohl sich unsere Politik gegenüber- England mehrfach in starken Gegensatz zu iveitverbreiteten, berechtigten Stimmuiigen und Strömungen innerhalb des deutschen Volkes stellte.
Möge es, das ist der Wunsch, von dem alle Deutschen beseelt sind, eine lange uiid gesegnete Regierung dein Kaiser auch in Zukunft vergönnen, „allzeit ein Mehrer des Reiches zu sein irr den Werken des Friedens, auf dem Gebiete nationaler Wohlfahrt, Freiheit und Gesittung", wie es Kaiser Wilhelm I. an: Tage der Kaiserkrönung gelobte und für sich und seine Nachkommen erfleht hat
Deutscher Reichstag
Berlin, 23. Januar.
Präsident Graf Ballestrem theilt den Dank der Kaiserm Friedrich auf die Veileidskundgebung des Hauses mit. Au; der Tagesordnung steht die Fortsetzung der^ersten Lesung der Gesetzesvorlage, betreffend Versorgung der Invaliden nebst Relikten aus der China-Expedition. Abg. Schadler (Centr.) spricht Namens seiner Freunde seine Zustimmung aus zu der Vorlage und giebt seiner Genugthuung Ausdruck über bxe gestr-ge Erklärung des Reichskanzlers. — Abg. v. V ol lm a r (Soc.) erklärt. seine Partei werde sich selbstverstandüch der Fürsorge für die Opfer der China-Expedition nicht entziehen ser aber auch entsckilossen gewesen, diese Vorlage nicht.aus der Hand zu geben und sie nicht eher zu genehmigen, bis nicht bestimmte Sicherheit gegeben werde, daß in genau gleicher Wege aucy für die Opfer früherer Kriege gesorgt werde. Da nun der Herr Neichsianzler eine dahingehende Vorlage noch in dieser Session m Aussicht gestellt hat, möchte er. Redner, bitten, die Angelegenheit möglichst zu beschleunigen. - Abg. Graf O r i o l a (nat.-lib.) ist ebenfallerfreut über die Zusage des Reichskanzlers und betont unter den älteren Invaliden. Offizieren wie Mannschaften, habe es große und berechtigte Entrüstung hervorgerufen, daß in den Motiven der gegenwärtigen Vorlage die befremdliche Aeußerung entha ten sei daß für di- China-Invaliden wegen höherer Schädigung, namentlich aus klimatischen Ursachen M , eltl sorgungs-Anspruch rechtfertige. Auffallend sei auch der Absatz 2 des S 1 der Vorlage, die Beamten der Landesverwaltung in Kiautschou in die Vorlage einzubeziehen. — Geh. Admm-lüats- rath P e r e l s erklärt dies durch die besonderen Umstande, durch ihr- verdienstvolle Mitwirkung an der Expedition. — Abg v o n Ti-demann (Reichsp.) tritt für di- Vorlage e.n und> giebt seiner Freude über die Erklärung de» Reichskanzler» Au-druck.
Der Herr Reichskanzler möge nun aber auch rm Verwaltungs- wege dafür sorgen, daß den Veteranen der ihnen durch das Gesetz von 1895 zugedachte Ehrensold gewahrt werde. Staatssekretär Thielmann giebt zu, daß ein großer ^heil der a - unterstlltzungsberechtigt anerkannten Veteranen noch der Versorgung entbehre. Es befinde sich aber doch ein darauf bezüglicher Antrag Rißler-Müller-Fulda-Oriola in der Budget- kommission. Redner erklärt, daß der Reichskanzler dem Antrag sympathisch gegenüber stehe und daß die verbündeten Regierungen geneigt seien, zu seiner Durchführung Hülfe, zu leisten. (Beifall.)^— Abg. Pachnicke (stets. Ver.) wünscht eine Reform der Militärpensionsgesetze. — Abg. Müller - Sagan (freis. Volksp.) erblickt in der ganzen Vorlage einen deutlichen Bewei», daß der Reichstag seine Wünsche schließlich doch durchsetze, wenn er nur die nöthige Energie aufwende. — Abg. Graf R o on (kons.) äußert seine Freude darüber, daß endlich in dieser Frage das Erwünschte erreicht sei. — Abg. Prinz ^ ° l a t h (na .- lib.) hält das „sympathische Gegenüberstehen des Bundesraths- Lisl^es für noch zu wenig. Es würde ihm lieber gewe.en sem, wenn der Herr Schatzsekretär erklärt hätte, die bereits noMten Veteranen erhalten sofort vom 1 . Januar ab gerechnet ihre 120 Mk. und wenn diese. Gelder sofort ausbezahlt wurden, so könnte der Reichskanzler gewiß sein, daß das ganze Haus ,hm Indemnität erthetle. (Ruf: Sehr richtig.) Remedur sei ferner dahin nöthtg, daß den im kommunalen Dienst angestellten Militäranwärtern nichts mehr an ihrer Pension gekürzt werde. — Staatssekretär Thielmann erwidert, er habe doch schon gesagt, daß der Reichskanzler dem in der Budgetkommlssion ein- qebrachten Anträge Müller-Fulda auf Erhöhung des Penpons- Etats sympathisch gegenüber stehe und er denke doch, diese Sympathie bedeute baar Geld. (Heiterkeit und Beifall.) Die Vorlage geht jetzt an eine Kommission. Es folgt die Fortsetzung der Etats- Berathung, Etat des Reichsamts des Innern, TitelStaat-sekremr. v Heeremann, bayrischer Bevollmächtigter, erklärt, die bayrische Regierung stehe dem bekannten ßeitcrn v°m Abg. v, Vollmar. erwähnten Artikel der „Augsburger Abendzeitung über den Grafen Posadowsky fern. — Abg. Gamp (Rerchsp) beklagt die Ueberhandnahme der Emissionen aus.andischer Papiere an deutschen Börsen und polemisirt gegen die wirth- schasts-politischen neulichen Ausführungen des Abg. vßchbea. Ein Zollschutz für die Landwirthschaft sei unbedingt nothlg, das sollte selbst der Abg. Fischbeck einsehen. Was die unpassende Bemerkung des Herrn Bueck: „Wrr haben den Herrn Berlepsch klein gekriegt" betreffe, so bemerke er, daß er dieselbe lebyaf. bedauere, und zwar deshalb, weil Herr Berlepsch eine vornehme Natur sei. - Abg. Fürst Bismarck (bei fcuwt tfMtt on) tritt dem Abg. Fischbeck entgegen und kommt zu dem Schluß, daß eine Erhöhung der Getreidezdlle dringend nothwendig sei. lBeifall rechts.) — Abg. H a a s e (nat.-l,b.) wünscht Reform d-s Gesetzes Uber Erwerb und Verlust der Reich-angehorrgkeit. -Aba. L e d e b o u r (Soc.) wendet sich gegen die Ausfuhrungen des Abg. Gamp, betreffend die Landwirthschaft. Auf die neulichen Bemerkungen des Grafen Posadowsky gegen die republikanischen Bestrebungen der Socialdemokraten eingehend, bemerkt Redner, thatsächlich sei doch das Reich ein Bundesstaat und ander Zugehörigkeit der drei Hansastadte zu demselben erhelle doch hinreichend daß in dem Reiche republikanische Einrichtungen ihre volle Berechtigung hätten. Zur 12,000 Mark-Assa,re bemerkt Redner. Herr v. Wödtke sei als Sund-nbock m du Wust, gejagt worden, wo er aber wieder eine paffende Oase finden werde. Dieser eine Fall alleinschon zeige wie die Regierung geleitet werde von Jntereffen-Coterien, und da mutze emma durch eine Untersuchung, wie der Antrag T^ch-r sie verlange, hineingeleuchtet werden. — Abg. 5si^nsly ^e>ir) r'tt
wirtbsckaftliÄe Auskunjls-
stellen mit Reichsunterstützung ein. — Abg. Molkenbuhr (Soc.) tritt der Gamp'schen Auffassung entgegen, daß es einer Kranken-Versicherung für Landarbeiter Nicht bedürfe, wnl für diese in Krankheitsfällen genügend gesorgt sei. Das sei aber tbatsächlich nicht der Fall. - Abg. H e y l v o n H e r r n s h e r m (nat.-lib.) bemerkt u. A.. das socialpolMsche Tempo muffe sich richten nach dem Tempo, in welchem öffentliche Uebelstande wahrnehmbar würden. Was Herrn Bueck betreffe. s° habe er selbst denselben schon vor zwei Jahren als Todtengraber des Einflusses des Centralverbandes bezeichnest Daß diese Arbeck sich so rasch vollzogen habe, das habe er freilich nicht vorau»- eben können. Gerade auf das Bneckffche G-bahren s-i es^zu- rückzuführen, wenn sich hier für so manche socialpolitischen Vorschläge sogar eine große Majorität zusammengefunden habe. Rufe- Sehr richtig.) — Staats,ekretar Graf Posadowsky erwidert dem Abg? Gamp, die Emission fremder Anleihen habe in Deutschland in letzter Zeit nicht zugenommen, sondern sogar erheblich nachqelaffen. Uebrigcns entscheide darüber die Zu- laffungsstelle und die Börsenordnung. Unter Setzer Unruhe R- Hauses nimmt sodann (zum dritten Mal in der Debatte ube diesen Etatstitel) das Wort der Abg. H och (Soc.). Er ver- breitet sich über Koalitionsrechi, Lohnverhaltniffe, -empo der socialpoltüschen Gesetzgebung, Bauarbeiterschutz Socialpolüu des Centrums. — Nächste Sitzung Morgen 1 Uhr- Tagesord- nung: Fortsetzung der heutigen Berathung. — Schluß gegen 7 Uhr. _ ■
Deutsches Reich.
Tie Kanalvorlnge.
Wäre der masurische Kanal in die Kanalvorlage auf» genommen worden, so hätten die Femde deMasserstraßen selbstverständlich gesunden, daß er ebenso schädlich ist,wre die anderen Kanäle, da aber jene Schifsahrtsstraße einstweilen zurückgestellt werden mußte, so entdecken die Gegner der Vorlage Plötzlich, daß wenn irgend em Kanal vielleicht nothwendig und relativ wenig schadnch ist, dre» der masurische Schiffahrtskanal i,r. folglich werden die Kanalfreunde aufgefordert, Um nachträglich zu verlangen, dies aber natürlich nur zu dem Zwecke, damit ihn die Konservativen hinterher mrtsammt den anderen Kanälen ablehnen können, inzwischen laßt die Regre- rung die Kanalfeinde ruhig ihr Unwesen treiben nnt solchen und anderen Verhöhnungen der Vorlage. Es findet gegenwärtig überhaupt keine piiblizrstische Vertretung iilid Rechtfertigung des Gesetzentwurfs statt, wre das vor zwei Jahren vor der Berathung Abgeordnetenhaus geschah. DasBeispiel spricht gewiß nicht zuungunsten der fetzigen Taknk, denn man weiß ia,_ wie wenig der damalige Eifer genützt hat, Graf Bulow muß! aber seiner Sache sehr sicher sem, wenn er darauf verzichtet, der Entscheidung durch den üblichen Aufwand von offr- ciösen Aufklärungen vorznarbeiten Und man kann nur wieder sagen: Alle Umstande sind daiiach angetham rhm Recht zli geben. Wenn man den Konservativen höhere Getreidezölle bieten kann, dann muß nian von ungewöhnlicher Ungeschicklichkeit sein, um dre Kanalvorlage mcht durchznbringen.
Herr Brefcld.
Es ist nicht möglich, anznnehmen, daß der Handels- nnnister Brefeld mir seiner im Abgeordnetenhaus gemachten Beinertung, der H a n d e l f e r „e r n n o tz- wendiges U e b e l", dem gelammten Handel», stände seine Geringschätzring ansdrucken wollte. Zwar was Herr Maybach sich einsrens gestattet hat, nämlich vom „Giftbaum der Börse" zn sprechen, das konnte m veränderter Fassung auch Herr Brefeld sich erlauben, dafür war Jener und ist Dieser ein konservativer Mann von ost- elbischer Färbung, und man weiß, tva» da» bedeutet. Gleichwohl halten wir es für richtiger, vorau»zusetzen, daß der Handelsminister nur dml Zwischenhandel m der j Kohlenindustrie gemeint hat, als er von encem ,moth- ^ wendigen Hebel" sprach Jfstd-ese Auslegung richtig o kann man wohl sagen: -ver Minister hat Recht, wenn von einem „Uebel" redet, aber er hat nicht Rech , wenn er dies Uebel für „nothwendig erklärt. Darm ist man wohl in allen Parteien emig, daß das thatspchliche Monopol des Kohleneinkaufs und des Kohlenverkaufs das zwei kapitalkräftige Firmen au-nben dre Mitschuld trägt an der Kohlennoth, und daß dw Ausschaltung diese» Zwischengliedes in der That ein Gewinn für cic O*-- sammtheit wäre. Freilich sollte man den Nutzen emer Aenderung auf diesem Gebiete nicht überschätzen. Schließlich siiid es doch die Syndikate, die m erster Lmie den Preis: bestimmen, und wenii der Preis hinterher durch die erwähnten großen Kohlenfirmen noch mehr m dre Höbe getrieben wird, so ist der Procentsatz dieser Steigerung jedenfalls geringer als der Unterschied zwischen den früheren und den jetzigen Syndlkatspreisen, sodaß also der größte Theil der Bertheuernng auf die Schuld der Grubenbesitzer selber entfällt. Wie nun aber auch Herr Br"feld seine Bemerkung gemeint haben mag und angenommen, daß er sie wirklich nur in der Beschränkung auf ! ein vaar Handelshäuser gemeintchat (wie er dies za thak.
