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Viksbsltener Tmlilatt.
«8. Jahrgang.
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U-. 497.
Fernsprecher Ro. 52.
Mittwoch» den 24. Oktober.
Fernsprecher N». 52.
1900.
Ist die Krisis beendet?
Das Wort: „ein Unglück kommt selten allein!" pflegt zumeist mit Recht auf den Rücktritt eines Ministers, und zumal de? leitenden Ministers, angewendet zu werden. Ein Minister-Rücktritt kommt selten allein! Auch diesmal ist von Denen, die das politische Gras wachsen zu hören vor- gebcn, alsbald der eine oder andere Minister ans die Proskriptionsliste gesetzt worden, aber diesen angeknndigtcn Ministcrstürzcn, denen in ernsthaften politischen Kreisen von vornherein kein Glauben cntgegengebracht wurde, ist durch ein offiziöses Dementi vorläufig ein Ende gemacht worden.
Wir sagen vorläufig, denn der Werth der offiziösen Dementis ist infolge mancherlei übler Erfahrungen beträchtlich in: Kurse gesunken, und man hatzsich daransgewöhnt, derlei offiziöse Erklärungen als kurzfristige Wechsel zu betrachten, deren Verfalltermin oft näher gerückt ist, als die Offiziösen selbst es glauben. Wenn also jetzt erklärt wird, daß keinerlei weitere Entlassungsgesnche von Ministern oder Staatssekretären vorliegcn, so wird man das ohne Weiteres glauben können. Auf ganz anderem Gebiet liegt freilich die Frage, ob die jetzige Zusammensetzung des preußischen Ministeriums und der Rcichsregiernng sich auf die Dauer als haltbar erweisen wird.
Freilich, Berichterstatter, die sich mit dem Nimbus der Offiziosttät umgeben, sind bereits am Werke, für die jetzige Zusammensetzung der Negierung nach Art der Ursachen eine mehrjährige Garantie zu übernehmen, uneingedenk der Thatsache, daß man in der Politik niemals „Niemals" sagen soll. So sind eifrige Federn bereits beflissen, aus der Thatsache, daß Graf v. Bülow Herrn v. Miguel einen einstündigcn Besuch gemacht hat, die Schlußfolgerung zu ziehen, daß sich zwischen dem Reichskanzler und preußischen Ministerpräsidenten und dem Finanzminister und Vicc- präsidenten des preußischen Staatsministerinms eine „völlige Uebereinstimmnng in der Auffassung aller Hauptfragen der inneren Politik" ergeben habe.
Das heißt denn doch weit über das Ziel hinansschießen. Es liegt auf der Hand, daß ein Kolloquium von einer Stunde nicht hinreichend ist, nni alle Hauptfragen der inneren Politik zu besprechen, geschweige denn eine „völlige Uebereinstimmnng" hierüber zu erzielen. Der Umstand, daß die Krisis zur Zeit mit dem Reichskanzlerwechsel abgeschlossen ist, bietet denn auch keinerlei Beweis dafür, daß dies auf längere Zeit hinaus der Fall sein wird. Als Fürst Bismarck am 20. März 1890 von seinen Aemtern zurücklrat, wurde das gleichzeitig eingereichte Rücktriltsgesuch des gesammten preußischen Staatsministeriums abgelehnt, und nur Graf Herbert Bismarck wurde durch den Freiherrn v. Marschall ersetzt. Aber noch in demselben Jahre machte sich die Nachwirkung von Bismarcks Rücktritt geltend, indem in kurzen Abständen fünf weitere Minister ihre Entlassung erhielten.
Ganz ähnlich gestaltete sich die Situation, als Graf Caprivi am 29. Oktober 1891 dem Fürsten Hohenlohe Platz machte. Auch damals wurde wie jetzt mit offiziösem Eifer betont, daß die Krisis damit abgeschlossen sei und keinerlei weitere Rücktritte von Ministern oder Staatssekretären in Aussicht seien. Aber auch damals bewährte sich das bekannte weise Wort: „es kommt immer anders!" Die durch den Gang der Ereignisse bedingte „Rekonstruktion" der Negierung vollzog sich zwar langsam, aber doch sicher. Auch heute liegen die Verhältnisse so, daß die jetzige Zusammensetzung besonders des preußischen Staatsministerinms schwerlich ans die Dauer haltbar sein wird, und wenn auch zur Zeit von einer Krisis keine Rede sein kann, so spricht doch eine starke Wahrscheinlichkeit dafür, daß gar mancher Minister oder Staatssekretär, ehe der nächste Frühling ins Land gezogen kommt, in der Lage sein wird, auf seiner Visitenkarte als Postskriptum ein bescheidenes a. D. hinzuzufügen.
Freilich, ob und in welchem Umfang dies der Fall sein wird, das hängt ganz davon ab, ob der neue Reichskanzler mehr Werth als Fürst Hohenlohe darauf legt, sich Reichskanzler und preußischer Ministerpräsident nicht nur zu nennen, sondern cs auch zu sein. Fürst Hohenlohe hat diesen Ehrgeiz nur in geringem Maße gehabt. Er wurde in der äußeren Politik durch den Grafen Bülow, in der inneren Politik durch Herrn v. Miguel vertreten, sodaß man in Bezug auf das preußische Staatsministerium wohl von einem „Ministerium Miguel, genannt Hohenlohe" sprach. Aber freilich, sowohl den Grafen Caprivi, wie den Fürsten Hohenlohe betrachtete man im Allgemeinen als den Platzhalter für den „kommenden Mann".
Ist nun Graf Bülow mehr als ein Platzhalter, ist er der „kommende Mann"? Die Wahrscheinlichkeit spricht dafür, aber es wird darauf ankommen, ob Graf Bnloiv sich damit begnügt, die äußere Politik des Reiches weiter zu leiten, oder ob er den Willen und die Kraft hat, auch der inneren Politik sein Gepräcie aufzudrücken und der unheil
vollen Zerfahrenheit, die in den letzten Jahren auf dem Gebiet der inneren Politik nur zu oft zu merken mar, ein Ende zu machen. Ist dies der Fall, so wird es ans die Dauer schwerlich ohne weitere Ministeropfer abgehe». Das aber wird Graf Bülow sich vor Augen halten müssen, daß seine Aufgabe, wen» das Amt des Reichskanzlers und des preußischen Ministerpräsidenten, wie es in den letzten Jahren leider der Fall wurde, nicht zu einer mehr repräsentativen Rolle herabgcdrückt werden soll, darin bestehen muß, einerseits eine Einheitlichkeit in der Politik herbeizuführen und andererseits dafür Sorge zu tragen, daß die staatsrechtliche Verantwortlichkeit des Reichskanzlers und preußischen Ministerpräsidenten zugleich eine thatsächliche werde!
Drrüsches Reich.
Eine seltsame Enthüllung.
Berlin, 23. Oktober.
Eine sonderbare Enthüllung der „Leipziger Volksztg.", wonach das Neichsamt des Innern vom „Centralvcrband Deutscher Industrieller" Geld zur Agitation für das Zuchthausgesetz verlangt haben soll, gebietet selbstverständlich eine sofortige Aufklärung durch den Grafen Posadowsky, als Chef der beschuldigten Behörde. Bis dahin erscheint es als zwecklos, sich über die größere oder geringere Wahrscheinlichkeit der schweren Anschuldigung zu äußern. Auch wenn man geneigt ist, zu glauben, daß das socialdemokratische Blatt das Opfer einer Täuschung geworden ist, so ist mit dieser wohlwollenden Geneigtheit nichts in der Sache selbst gethnn, sondern cs handelt sich eben um die Thatsache, und diese muß, wie gesagt, alsbald so oder so festgcstcllt werden. Der von der „Lcipz. Volksztg." bruchstückweise veröffentlichte Brief des Generalsekretärs Bucck erlaubt an und für sich kein Urtheil für oder gegen den behaupteten Versuch des Rcichsamts des Innern, Privatgelder zur Betreibung politischer Propaganda zusammenzubringen. Der Brief kann echt sein, er kann falsch sein, wir wissen es nicht; wir wissen nur das Eine, daß solche Dinge nicht geschehen dürfen, und daß, wenn sie doch geschehen sein sollten, kein Strafgericht des öffentlichen Urtheils hart genug sein kann, um die Verfehlung gebührend zu treffen.
Kiilow — Miguel.
In der unter dem Vorsitz des Grafen Bülow abgehaltenen Staatsministerialsitzung, der ersten nach dem Personenwechsel in den höchsten Aemtern, wird cs sich entschieden haben, ab die Uebereinstimmnng zwischen dem „neuen Herrn" und Herrn v. Miguel wirklich so „völlig" ist, wie die Offiziösen desKastaniemväldchens versichern zu dürfen geglaubt hatten. Herr v. Miguel ist von jener Klugheit, die vor Allem ihre Stärke darin findet, daß um der größeren Zwecke willen gelegentlich in weniger großen Dingen nachgegeben werden kann. Wenn jetzt verbreitet wird, Herr v. Miguel habe zwar noch nicht der neuen Kanalvorlage zugestimmt, er werde aber wahrscheinlich „der Retter deS Mittellandkanals" werden, so ist das keineswegs so abenteuerlich, wie es beim ersten Hinsehen scheint. Warum sollte Herr v. Miguel sich in einer Sache festlegcn, in der er immer wieder mit dem Willen der maßgebenden Stelle zusammenstoßcn würde? Warum soll er diese unfruchtbare Politik der Festlegung in einem Augenblick versuchen, wo Graf Bülow ganz selbstverständlich aus inneren wie aus äußeren Gründen genöthigt erscheint, sich vor die Kanalvorlage zu spannen? Warum endlich sollte Herr v. Miguel über den Kanalplänen die wichtigere Rücksichtnahme auf andere agrarische Interessen im Stich lassen? Und dies würde er ja thun, wenn er sich selbst zum Opfer darbrächte und sich vergeblich für die konservativen Kanalfeinde einsetzte. 9111c diese Fragen wird der kluge Herr v. Miguel voraussichtlich dahin beantworten, daß er nichts Klügeres thun kann, als in Sachen der Kanalvorlage entschlossen linksum Kehrt zu machen. So wird es denn auch geschehen.
Die künftigen Kandelvuertrüge.
Immer neue Bestätigungen kommen für die Angaben, wonach dem Bundesrath und später dem Reichstag nicht ein einheitlicher Zolltarif, sondern ein Doppellarif vorgelcgt werden soll. Indessen scheint es, als ob es zwischen dem Grafen Posadowskh und dem Schatzsekretär v. Thielmann zu einer 9Ivt von Kompromiß gekommen sei. Wenigstens sicht es nach einer Vermitlelung entgegengesetzter Standpunkte aus, wenn jetzt gemeldet wird, die Zolltarifvorlage solle außer dem Biaximal- und dem Minimaltarif noch eine dritte Spezies von Tarifen enthalten; und zwar solle bestimmt werden, daß die Regierung unter die Sätze des Minimaltarifs herabgehen kann, falls der andere Vcrtrags- staat entsprechende Zugeständnisse machen will. Der betreffende Handelsvertrag würde alsdann dem Reichstage zur Genehmigung zu unterbreiten sein, während die Verträge auf der Grundlage des vorgesehenen Minimaltarifs nicht erst der Genehmigung des Reichstags bedürfen würden. Mit andern Worten: Das System des Doppeltarifs soll ein Loch erhalten fobafi unter Umstünden dasselbe aeickeben
könnte wie bei der Herrschaft eines Generaltarifs, daß also die Regierung die Freiheit bekäme, jedem Vertragsstaate, der Lust zu gleichwcrthigem Entgegenkonimen hat, entsprechende Sondcrvortheile einzuräumcn. Natürlich muß abgcwartet.werden, was sich an diesen Andeutungen nur als vorläufige Absicht des Grafen Posadowsky oder des Schatzsckrctärs v. Thielmann darstellt, oder ob es sich um eine» bereits perfekten Friedensschluß zwischen den beiden gegensätzlichen Richtungen handelt, oder endlich, ob sich hier bereits die Hand des Grasen Bülow zeigt. Immerhin scheint ein Verfahren auf der angegebenen Grundlage die Möglichkeit zur Abwendung mindestens der ärgsten Schäden eines Doppeltarifs darzubietcn.
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* Ass- nnd Pers»nal-Nachrichten. Ernst v. Wildenbruch hat seinen Dienst im Auswärtigen Amt ans Gesundheitsrücksichten aufgeaeben und ist bei diesem Anlaß mit dem Kronenorden zweiter Masse cmsaezeichnet worden. Wildenbruch war seit dem Jahre 1877 in der RcchtSabtheilung des Auswärtigen Amtes als ständiger HülsSarbeiter thätig und erhielt im Jahre 1889 den Titel Lcgationsrath und 1H97 den eines Geheimen Legationsraths. Graf Bülow hat idm in einem Schreiben seine wärmste Anerkennung als einer bisherigen „Zierde des Auswärtigen Amtes" ausgesprochen.
* Die Jesuiten wieder in Deutschland? Wie der „Tägl. Rundsch." ans Kreise» der bayrischen Regierung versichert wird, sind erneute Verhandlungen nnd vertrauliche Besprechungen zwischen den deutschen Bundesstaaten im Gange, deren Ergebniß die baldige Aufhebung des Jesuitengesetzes zum Ziele hat. Es scheint dem Dränge» des Centrums, das nach dem Zusammentritt des Reichstags gewisse Gegenleistungen in Aussicht stellt, endlich gelungen zu sein, den Widerstand der Regierungen zu erschüttern. Ein etwa erfolgender offiziöses Dementi dieser Nachricht, die dem genannten Blatt« aus sehr guter Quelle zukommt, hat. wie die „T. R." bestimmt versichern kann, keinen Werth. Es wird leider voraussichtlich schon durch die Thatsachcn der kommenden Reichstagstagung widerlegt werden.
* Dir Arbeiterschaft nnd die Bischöfe. Die „Christliche Textilarbcitergcwcrkschaft für das Albthal" nahm nach einer Besprechung des Fuldaer auf die Gewerkschaftsbewegung bezüglichen Rundschreibens der preußischen Bischöfe und des Begleitschreibens des Freiburgers Erzbischofs einstimmig eine Resolution an, in der cs heißt: ,Wir beanspruchen für die Arbeiter dieselbe Freiheit nnd Unabhängigkeit in der Wahrung und Vertretung ihrer Standes- intcressen, wie sie von kirchlicher Seite allen anderen Berufsständen ungeschmälert eingeräumt und von diesen thntsächlich auch in Anspruch genommen wird; denn die katholischen Angehörigen des Arbciterstandcs verdienen in dieser Beziehung nicht weniger Vertrauen, als ihre Glaubensgenossen und Mitbürger in anderen Ständen." Diese Arbeiter wollen sich also nicht von der Geistlichkeit am Gängelbande führen lasse». Voraussichtlich wird ihr Beispiel noch viel Nachahmung finde».
* Sorialistische Doppelmillionärr. Die „Konservative
Korrespondenz" schreibt: Im „Pommer'schen Volkskalender" für 1801, den die Socialdeinokcatic in vielen Tausenden verbreitet, ist der Landbesitz der größten Grundbesitzer in Deutschland znsammcngezählt. Dann heißt es: „Siebzehn der größten
Grundbesitzer haben zusammen 18,460,000 (? D. R.) Morgen Land. Run rechnet einmal zusammen, wieviel siebzehn von Euch Landwirthen haben." Die Rechenaufgabe würde aber erheblich interessanter und für die Socialdemokraten bedentsanier sein, wenn sie folgendermaßen gestellt würde: „Die vier „Genossen" Bebel, Singer, Vollmar nnd Arons haben zusammen — sagen wir, gering taxirt: zehn Millionen Mark im Vermöge», dazu das entsprechende Einkommen und Villen. Run rechnet einmal aus, wie viel vier von Euch Arbeitern an Vermögen, Einkommen und Villen besitzen I" Der „Vorwärts" schreibt dazu mit gutem Humor: „Diese vier Heuchler I Wenn wir sic einmal schröpfen wollten, daun jammerten sie immer, sie besäßen bloß jeder knapp zwei Millionen, und jetzt müssen wir aus gegnerischen Blättern erfahren, daß sie außer ihren Villen und ihrem Einkommen noch zusammen mindestens 10 Millionen besitzen. Na wartet! —
* Verdienstvolle Uicht-Pre»tzr». Professor Hans Delbrück sagt i» einem sehr beachtcnswcrlhcn Aufsatz „Moltke. Zum 100. Geburtstag", im Oktober-Heft der „Preußischen Jahrbücher". „Alle deutschen Stämme sehen heute den Ruhm Preußens als ihren eigenen Ruhm an. Die Rachkonnnen der Pommern, die mit den Schweden bei Fchrbcllin besiegt worden sind, die Nachkommen der Reichstrnppen, die bei Roßbach Reißaus nahmen, die Rheinländer, die noch an der Katzbnch, bei Bennewitz und Leipzig nnter den französischen Fahnen gefochtcii, selbst die Sachse» und Süddeutschen, die 1806 mit besiegt worden, und endlich sogar viele Oesterreicher, deren Niederlage der Fußschemel der Größe Preußens geworden sind — sic alle baden nicht nur kein Gefühl von Äesiegtsein oder gar von Trauer und Rache im Busen, sondern sie fühlen sich als die Genossen, Brüder und Theilhaber des Siegers und des Sieges. Das macht: Preußen ist Deutschland geworden — nicht Deutschland im Sinne einer äußerlichen, mechanischen Einheit, aber im Sinne, der Vertretung der nationalen Idee. Weder das Deutsche Reich ist identisch mit Preußen, noch tvcniger ist das Dcntschthum identisch mit dem Dcntschcn Reich. Ein volles Viertel der Deutschen wohnt außerhalb des Reiches; das Reich aber und Preußen als der Kern des Reiches ist der politische Halt und der politische Stolz jedes Dcntschcn. und deshalb sieht jeder Deutsche in dem allmählichen Wuchsen und Werden des Reiches die Geschichte seines Staatswesens, die Ruhmeserzählung, an der auch er persönlichen Theil hat. Nicht die eigenen menschlichen Ahnen bestimmen ihm die Geschichte, an der sein Herz hängt, sondern die Geschichte des Staates, dessen dienendes mid tragendes Glied oder wenigstens Bnndesfrcnnd zu sein, ihm Freude und Pflicht ist. „Preußen ist es gewesen, das diesen Staat geschaffen hat, und empfängt dafür mit Recht den deutschen Dank. Aber Preußen hat nicht bloß gegeben, sondern auch empfangen: nicht bloß die eigenen, sondern die Kräfte ganz Dcntschlnnds baden Preußen groß gemacht. Denn ein Staat wird groß nicht allein durch die mechanischen Streifte, die ihm seine Lolksmnsse und der Regierungs-Organismus zur Verfügung stellen,
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