Kulturelles Erbe Digital

Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

48 . Jahrgang.

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Dns Mrsrngeseh.

L. K erlitt, 15. Oktober.

lieber die Reform des Vörsengesctzes haben sich bisher die juristischen Fachmänner mit immerhin auffälliger Zurück­haltung geäußert, d. h. sie haben sich mehr erläuternd in Bezug ans das vorhandene Börsengesctz, als mit bestimmten Vorschlägen in Bezug ans die Verbesserung des Gesetzes geäußert. So ist denn auch das vielberufene Reichsgerichts- urtheil vom Oktober 1899, das zum ersten Mal die Rechts- gültigkeit des Spieleinmandes bei Nichteintragung in das Terminregister aussprach, von der Fachwelt kaum mit genügender Schärfe kritisirt worden. Man käme in Ver­legenheit, wollte man nach den bisherigen Kundgebungen aus Juristenkreisen in Sachen des Börsengesetzes Schlußfolgerungen ziehen, aus denen sich entnehmen ließe, ob die Mehrzahl der zum Urtheil berufenen Juristen das Gesetz eben als Gesetzgebungs­werk gulheißt oder verwirft. Zu denjenigen, die es verwerfen, gehört ein Mitarbeiter der „Deutschen Juristen-Zeitung", der in der jüngsten Nummer des Blattes die Vorschläge zur Revision des Börsengesetzes bespricht und hierbei sehr ent­schieden Stellung auch gegen das Reichsgericht nimmt. Zu­nächst widerlegt der bemcrkenswerthe Aufsatz die Meinung, als bestände eine Registerpflicht. Diese irrthümliche Auf­fassung liegt den Deklamationen zu Grunde, welche i» der Weigerung der Eintragung eine Auflehnung gegen das Gesetz erblicken wollen; sie wirft aber ihre Schatten selbst in die Judikatur des Reichsgerichts hinein. In der Be­gründung des Urtheils vom 25./28. Oktober 1899, deren scharf polemischer Ton wie in richterlichen Entscheidungen über­haupt, so namentlich in oberstrichterlichcn, ungewöhnlich ist, heißt es von den Geschäftskreisen, gegen welche die be­treffenden Ausführungen sich richten, daß sie den Zweck ihres Verhaltens, das Gesetz illusorisch zu machen, „kaum" leugneten, und wie ein vae victis wird diesen Gesetzes- verächtern dann das Wort zugerufen: „Aber darin haben Sie sich geirrt." Indessen das ist eine irrige Auffassung. Das Gesetz wird durchaus nicht illusorisch, wenn das Register leer bleibt. Nicht eine Pflicht, sondern ein Recht auf Ein­tragung hat eS verliehen, und es läßt Diejenigen, die von diesem Recht Gebrauch machen, ganz anständig dafür be­zahlen. Es erschöpften sich die Möglichkeiten dem Börsen­register gegenüber auch nicht in der Alternative, sich eintragen zu lassen oder auf wirksame Zeitgeschäfte überhaupt verzichten zu müssen. Es blieb als weitere Möglichkeit der Weg, den die Bethciligten ein­geschlagen haben: Das Aufgeben des in § 48 des Gesetzes in allen seinen Begriffsmerkmalen genau um­schriebenen Börsentermingeschäfts und Substituirung eines, wenn auch nicht gleichwerthigen, so doch wirthschaftlich nahezu dasselbe leistenden Surrogats. In der „Deutschen Juristen-Zeitung" wird im Anschluß hieran ausgcführt: „Daß der höchste Gerichtshof diese dritte Möglichkeit aus­geschlossen hat,.das hat erst die ungeheure

Rechtsunsicherheit hervorgerufcn, die die Revision des Gesetzes gerade vom juristischen Standpunkt aus dringlich macht. Nun stellte sich die Eintragung in das Register für die Betroffenen allerdings nicht mehr, wie cs vom Gesetz beabsichtigt war, als ein Recht, sondern als eine Nothwendig- keit dar." Die „Deutsche Jnristen-Zeitung" stellt sich weiterhin entschieden auf den Standpunkt des Reform- Vorschlags, daß das Börsenregister durch das Handelsregister ersetzt werden möge. Dieser Gedanke hatte bereits die Börsen- Enquötekommission beschäftigt. Würde er durchgeführt werden, so würden für Diejenigen, die in das Handelsregister ein­getragen sind, die Wirkungen ohne Weiteres eintrcten, die das Börsengesetz an die Eintragung in das Börsenregister knüpft. Das Einzige, was gegen den Vorschlag gesagt werden könnte, ist, daß das Handelsregister auch eine Reihe von kleineren Geschäfts! Uten enthalte, die vom Börsengeschäft besser entfernt blieben. Letzteres unterliegt keinem Zweifel, wohl aber kann man auch von diesen Angehörigen des Kaufmannsstaiides verlangen, daß sie Selbstbeherrschung üben und die Bedeutung des rechtsgeschäftlichen Verkehrs sich gegenwärtig halten, daß sie sich, wenn sie Geschäfte welcher Art immer schließen, nicht hinterher hinter formale Einwände zuröckzieheu.

Deutsches Reich.

Agrarier' und Konfernittine.

Wo Ranch ist, ist auch Feuer. Wenn das Bündlerblatt die Andeutungen aus dem Centrumslager über eins Spannung zwischen dem Vorstände des Bundes und der konservativen Partei für unbegründet erklärt, so ist man erst recht geneigt, zu glauben, daß an diesen Mittheilungen etwas Wahres ist. Man beobachte doch nur, wie kühl sich die Häupter der Rechten gegenüber dem Zetern der Bundesleitung verhalten, die Wunders welche Enthaltsamkeit zu üben

glaubt, wenn sie nur einen simplen Zehn - Mark- Getreidezoll fordert. Die konservativen Führer wissen sehr gut, daß solche Wünsche nicht zu verwirklichen sind, und sie werden der Regierung zwar das Leben mög­lichst unbequem zu mache» suchen, hinterher aber doch mit sich rede» lassen, wenn solche unmöglichen Zollsätze zu etwa einem Sechsmarkzoll herabgemindert werden. Die Bundes­leiter ihrerseits, die sich höchst ungebärdig aufspielcn, die vor Allem so thun, als sei die konservative Fraktion nur ihr willfähriges Organ, werden sich schließlich auch in die Lage fugen, sodaß cs allerdings sein mag, daß die bestehende leise Spannung wieder ebenso ausgeglichen wird, wie das schon öfter geschehen ist. Aber ganz in Ordnung ist das Verhältniß doch wohl nicht, und die Behauptung der bünd- lerischen Führer, daß die Bildung einer besonderen parla- meutarischen Gruppe itiemals augestrcbt worden sei, wird nur von Denen geglaubt werden, die nicht wissen, was seiner Zeit hinter den Conlisscn vorgegangen ist. Daß man damals die Trauben von zu säuerlichem Geschmack fand, wird denn freilich soweit nachgetvirkt haben, daß ähn­liche Versuche nicht wieder werden unternommen werden. Man möchte den Erfahrungssatz aufstellen: Die Agrarier sind nur insoweit gefährlich, wie man an ihre Gefährlichkeit glaubt. Wollte die Negierung diese reichlich zu belegende Thatjache gebührend berücksichtigen, so würde sie sich manche Knicbengung vor dem Ostelbierthum zu ihrem und der Ge- saninilheit Nutzen ersparen köiinen.

Gr-ttstr Sarge «m dir monarchische Autorität

spricht in einem Artikel der „Allgemeinen Zeitung". Nächstens müsse im Reichstag der Reichskanzler die volle Last der Verantwortung für China allein übernehmen. In An­betracht seines hohen Alters sei ihm doch ivohl dabei Hülfe gewiß:

™ t ®,' e ^' rn ?j e ' o,b der jetzige bochbctagte Reichskanzler eine solche Aufgabe, an der selbst die Kraft manches jüngere», reich begabten Staatsmannes scheitern könnte, auf die Dauer zu tragen vermöge, ift in der Presse seit Jahr und Tag lebhaft erörtert worden. Wenn auch die „Hamburger Nachrichten", die dieser Tage der Befürchtung Ausdruck gaben, daß es bei der gegenwärtigen Lage der Dinge zu ewcr Herüchdruckiing der Reichskaiizlerschaft auf das Niveau'einer Art höchsten Hofamts kommen werde, über das Ziel sicherlich lvcit hluausschleßen, da die moralische Autorität, die einem Mann wie dem Fürsten Hohenlohe durch seine hervorragende sociale Stellung und durch sein langjähriges, ebenso ver­dienstvolles wie erfolgreiches politisches Wirken nach oben , uoch unten immerhin gesichert bleibt, einer solchen Möglichkeit vorbeugt, so ist cs doch nicht in Abrede zu stellen, daß der Wunsch, es möge demnächst ein in der Vollkraft' der Jahre fteUenbev Staatsmann, ein „starker Mann", mit der Reichskanzlcr- ütinft betraut werden, in fast allen Parteilagern, auch in denen, die über der Partciflagge das nationale.' das kaiserliche Banner hissen, laut geworden ist. Aber selbst Diejenigen, welche den Wcchfel in der Kanzlerschaft am lebhaftsten und ein- muthigsten befürworten, würden wahrscheinlich sehr bald in Ver­legenheit und Meinungsverschiedenheit gerathen, wollte mau sic vor die Aufgabe stellen, den künftigen höchsten Würdenträger des Neichs zu desigmren. Datz die Verpflichtung, dem thatkraftigen, inipnlsiven Neichsoberhaiipt, gegenüber einer znni rücksichtslosesten Vorgehen entichlosscncnparlanientarischcnOpposition, die ministerielle Deckung zu gewähren, für den jetzigen hochbctagten Kanzler eine schwere Last ist, daß sie von ihm ein seltenes Maß an Entsagung und patriotischer Hingebung erfordert, braucht nicht weiter betont zu werden. Wir zweifeln jedoch nicht daran, daß die national- gesinnten Parteien umsomehr bestrebt sein werden, ihm in dem bevorstehenden parlamentarischen Kampfe thatkrästig Untcrstütznng zu leihen, daß sie dem Versuche, von der Tribüne des Reichstags herab das monarchische Bewußtsein iinsercs Volkes zu untergraben, mannhaft Widerstand leisten werden. Das Opfer des Jn'tellckts brauchen sie deshalb gewiß nicht zu bringen.

xlebcr den Küchenzettel der Iröniglichrn Anstedelnngs- Kommisston»

der für die tägliche Verpflegung 40 Pf. ansetzte, bringt die amtliche „Berliner Korrespondenz" jetz! nähere Mitlhcilungen, die darauf hinauslaufen, daß die Verpflegung mit einem solchen Geldbetrag sehr wohl möglich sei. ' Es handle sich vorwiegend um Frauen, Mädchen und junge Burschen. Es heißt in der Rcchlfcrtignng:

Der den Verwaltern mitgetheilte Küchenzettel sollte nichts weiter als ein Anhalt für eine Nahrungsmittel-Verabreichung sein, deren Kostenüberschreitung tut konkreten Falle in cincin an die An- fiedlniigS - Kommission zu richtenden Gciichinignngsantrag zu begründen war. Von dieser Kostenüberschreitungs-Bcsiigniß ist im Monat April d. I. vielfach Gebrauch gemacht worden. Mit dem m Klichciizettcls sind aber die thatsächlichcn Kosten der stskatifchen Elgcnbckostignng durchnils nicht erschöpft. Ohne An­rechnung auf den Durchschnittsportionspreis von 40 Pfeniiigen

getragen die Kosten für Feuerung,

1 m ? r U1 ’k Geschirr, ebenso die Lieferung von Erzeugnissen

Vbe?ll vorhandenen Gemüsegärten, bestehend in Kraut, ^°^.Mohrr»ben. Wruken, Gurkem Kürbissen. Obst. Schließlich bleibt ?iit>ai)iten, bnft fremdländische Saisonarbeiter bezüglich ihrer Ver- N'u»S «S«fricdril zu stellen sind, als durch Anstellniig einer ihrer weiblichen Mitarbeiterinnen an der Spciseküche weil sie nur die von -mer solchen Köchin bereitetei. Gerichte ihrem Geschinack entsprechend st,iden. Diese Köchin leistet dem Gute andere Dienste riv ^ntbschaft nicht, ihr Lohn muß also dem Anfwand für zugeschlagen werden. Mit Rücksicht ans diese Nebenkosten mib Gcmnsezukhaten, mit denen nirgends auf dem Lande gegeizt wird, und mit Rücksicht ferner darauf, daß Zulagen von einem vierten Fleischtag in der Woche und Milchrationen bis zu einem halben Liter Vollmilch bewilligt worden sind, wird an- zunehme» sein, daß die thatsächlichen Kosten der Tagesration aiif Ansiedclnngsgntern zwischen 50 bis 00 Pfennig stellen Das prall,>chc Ergebnis, dieser Einrichtung ist de»!! auch im

Jallre 1900 ein sehr gutes Verhältniß zwischen Vcrivalter und Arbeitein und eine saß vollständige Einstellung des früher häusig vorackommencn AnSriickeus» von Tagearbciteft, qeivescn. Wäre die Be ostigiing der Ansiedelmigskomiuissio» auf eigene Kosten: die thatsachliche, mcht die auf dem Papier des Küchenzettels stehende unzureichend gewesen dann hätten die Arbeiter ohne Zweifel Aiittel und Wege gefunden, sich bei der herrschenden Leutenoth anderweitig unterznbringeii. Daß dieses thaisächlich so ist, wie hier mitgethettt wird, davon kann sich leicht Jedermann durch eine Reise nach Ansiedcln»a?gutcrn überzeugen, die an der Hand der Lai,ghans scheu Karte und dcs Jahresberichtsmaterials leicht auf- znfinden sind. 1

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. Stöber. Den, Drängen ans kleingewerblichen

und, Mittelstandskreise,i „achgcbcnd, soll sich, wie wir erfahren, die Regierung entschlossen habe», bei weiterer Steigerung der Kühlen­preise ein K o h l e n a u s f u h r -V c r b o t bis ans Weiteres zu erlassen

Ausland.

■* Orsterr eich Ungar». Die Jungtschechen in Mähren drohen »nt „Los von Rom". Das Brün,icr Blatt des D>- Stransky bte „Lidove Noviny", erzählen, in ihrer Redaktion habe sich eine Deputation tschechischer Gewerbetreibender mit größter Entrustuna über dw noch niedagewesene Wahlagitation der Geistlichen bcschivert und erklärt, sic konnten nicht ivciter in der Glaubensgemeinschaft bleiben, „deren Priester die heiligsten Gefühle für politische Zwecke Mißbrauchen ; sie seien fest entschlossen, ans der katholischen Kirche ausziitreten. - Im Gemeniderath zu Triest tbeilte der Podesta Lnndrinelll mit, daß das zwischen der Regierung und der Gemeinde Triest zn «tande gekommene Neberciiikomuici,. betreffend die Er­weiterung der Hafen an lagen, »uterzeichiiet sei. Hiernach tragt Trlcst zu dem Zweck des sofortigen Beginnens der Arbeiten eine Million Kronen bei.

, * Italien. Aus Rom, 12. Oktober, schreibt uns unser

Korresponvcnt: Der „mtssteriöse" Diebstahl, welcher im Vatikan begangen wurde, beschäftigt nach wie vor die öffentliche Meinung die sich mcht nnt der einfachen Darlegung des Sachverhalts be- gniweii will, sondern mit richtigem Instinkte das Geheimniß zu dnrchdringen sucht, das nnziveifelhaft über der Affaire schwebt. Augenblicklich macht ein Gerücht die Rmide. das seine» Ursprung nicht nur ans vatikanischen Kreisen genomnien hat, sondern auch ans ve.schiedeue bei der hiesigen Polizei eingelanfene anonyme Briefe znrilckgefnhrt wird. Danach soll das Verbrecheii von einer zum Vatikan in allerciigsten Beziehungen stehenden Persönlichkeit be­gangen worden sein, d. h. also von einem seiner ständigen In­sassen, die dem Arme der weltlichen Gerechligkeit entrückt sind Der Betreffende soll zwei Schlosser haben koninien lassen' um den eiiernen Geldschrank zu öffnen, unter dem Vor- gebcn, der Schliissel sei verloren qeaangeu. Die Arbeit dauerte lange, und verschiedene Diener behaupten sie hatten in der Nacht vom 28. zum 29. September und an. Morgen des 30. ganz nngewohnte Geräusche ans dem „Buco nero“ einer gewöhnliche» Kammer, in der sich der Tresor befand, dringen hören Anfangs glaubte man, die Diebe seien mit Nachschlüsseln in dcii Raum eingedrungen, bis sich schließlich heransstclltc, daß entsprechende Spuren nur deshalb ziiruckgelasscn wurden, um den Verdacht auf einen falschen Weg zn lenken. Merkwürdig erscheint es jedenfalls daß dies nun der vierte Diebstahl im Verlaufe weniger Jahre ist' der im Vatikan entdeckt wurde, obwohl insgesammt 250 Schweizer Garden und Gendarmen den Palast bewachen, sodaß ans je 4 der Insassen desselben ein Atifseher kommt! Uebtigens wird behauptet der Papst sei nicht gesonnen, Gnade gegenüber dem Uebclthäter walten zu lassen, sondern habe erklärt, er würde es bedauern falls derselbe nncntdcckt bliebe, weil er unter allen Umständen ins Bagno solle. — Die schon mehrfach crwähnte neue Encyklika über die christliche Demokratie wird, wie nach einem Tele­gramm des römischen Korrespondenten des „Verl. Taaebl" aus piiter Quelle verlautet, mm dvch in Bälde, nud zwar vcrm'nthlich im Laufe des Monats November, erscheinen. Die von den Kar- dinülen Rampolla und Agliardi ausgenrbeitete, ja sogar inspirirte Encyklika bezweckt, der christlichen Demokratie das H e i in a i h r e ch t im Katholizismus c i n z u r ä ll in e n und überhaupt die Aufmerksamkeit des Klerus mehr auf die sociale Frage zn leuken und Einfluß ans die arbeitenden Klasieu zu ge­winnen. Die Vcrzögermig der Herausgabe erklärt sich dadurch, daß erst gewisse Elemente des Kardiiialkolleqiuuis. die gegen diese ihrer Meinung nach gefährliche Willensäußerung des' heiligen Stuhles Opposition machten, beruhigt werden »nißten. Als Vor­bereitung d-r Aktion, die mit dieser Encyklika ins Werk gesetzt werden soll, kann man den Hirtenbrief der katholischen Bischöfe Preußens über die socialen Beivegungen »nserer Zeit ansehen der die katholische Arbeiterschaft gesondert von den übrigen Gewerk­schaften organisircn will.

* Belgien. Aus Brüssel, 13. Oktober, schreibt uns unser Karre,pondent: Die Anfreizungen der Socinlisten anläßlich der Vermählung des Prinzen Albert haben ihre Wirkung nicht verfehlt Wie aus Arlon berichtet wird, haben Rekruten dort unerhörte Sccncn anfgefnhrt. Zuerst begannen sie damit, die Leute ans der Straße zn höhnen lind zn beleidigen, und schließlich wurde von eine», Soldaten ein cihnnugslos Vorübergehender iiiedergestochcn Darauf rotteten die Burger sich znsauniicn und boi»ba>d,rten die Kaserne »nt Steinen, die Soldaten erwiderten in gleicher Weise und ans beiden Seiten gab es zahlreiche Verwundete. Damit endete die Sache aber nicht. Obgleich in die Kaserne konsianiri, fanden an, anderen Tage eine Menge Soldaten Mittel und Wege sie zu verlassen, begaben sich nach in der Errichtnng begriffene»' Häusern saninicltcii dort Ziegelsteine und bombardMen' die Fenster der Gebäude in, den, Straßen, durch die ihr Weg sie gerade sührte, wobei sie wieder zahlreiche Personen verletzten. Schließlich trafen sie aber ans eine Bande von Bürgern, die sich mit Knüttcln be­waffnet hatten und dermaßen cinhicbe», daß sie die Soldaten in die Kaserne zurncktneben, wo sich die Scenen des vorhergehenden Tages erneuerten. Nur mit großer Mühe gelang cs der Polizei und Gendarmerie. vorlanfig Ruhe zn schaffe», die Gährung hat sich aber noch nicht gelegt.

_ Schweden und Uonorgen. Nach einer Kopenhagener Meldung des „Lokal-Anzeiger" ist »ach daselbst eingetroffcner

Privatnachricht König Oskar von Schiveden bedenklich erkrankt. Sein Zustand errege Besorgniß.

* Kerblen. Säinmttichc Bertheidiger der im AttentatSprozcß Vernrtheilten beschlossen, trotzdem „niiniehr sämmtticheVcrnrtheilten in Freiheit gesetzt sind, von denselben keinerlei Honorar oder Schadenersatz zil verlangen.