«8. Jahrgang.
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Die parlamentarische Situation.
(Von unserem Berliner p.-Korrespondentcn.)
Keriin. 13. Mai.
Durch die gestrigen Erklärungen des Rcichstngspräsidenten Grafen Ballestrem ist die Geschäftslage im Reichstag wenigstens so weit geklärt, als es angesichts der sehr zerfahrenen parlamentarischen Situation nberhaupl oiöglich ist. Was in letzter Zeit bereits als sehr wahrscheinlich angesehen werden mußte, ist jetzt zur Gewißheit geworden, nämlich daß den Wünschen des Centrums entsprechend die Frage der lax Heinze und den Wünschen der Konservativen entsprechend die Fleischbeschauvorlage vor dem Flottengesetz zur Erledigung kommen sollen.
Der Reichstagspräsident hat diese Reihenfolge, die den Wünschen der Rechten und des CentrumS entspricht, damit motivirt, daß die Flottenvorlage noch in der Kommission stecke und daß die Berichte über die Vorlage nicht so früh fertig gestellt werden könnten, um an eine Erledigung der Flottenvorlage vor Pfingsten zu denken. Man wird nun zwar der Ansicht sein können, daß die Kommissionsberichte über die Flortenvorlage bei der nöihigen Anstrengung und einigem guten Willen so fertig gestellt werden könnten, um die Flottenvorlage, nachdem über alle Hauptfragen eine Einigung erzielt worden ist, noch vor Pfingsten in den sicheren Hafen zu bringen. Aber dies Philosophiren über das, was hätte geschehen können, ist unfruchtbar, nachdem offenkundig geworden ist, daß die Mehrheitsparteien sich für diese Reihenfolge, welche ihren politischen Jntensionen entspricht, entschieden haben.
Der Reichstag wird also zunächst die umfangreiche Arbeit der Erlediggug der Unfallversicherungs-Gesetze zu Ende führen. Dies hätte freilich längst geschehen fern können, denn nach der gründlichen Durcharbeitung der Gesetze in der Kommission hätte man erwarten müssen, daß die Erledigung im Plenum im beschleunigteren Tempo vor sich gehen würde. Fast alle wesentlichen Beschlüsse der Kommission waren mit solcher Mehrheit gefaßt worden, daß für das Plenum kaum noch eine zweifelhafte Frage übrig geblieben war, bei der das Ergebniß der Abstimmung nicht von vornherein feststand. Diese Sachlage hat die Socialdemokratie nicht gehindert, alle die Anträge, die sie bereits erfolglos in der Kommission gestellt hatte, im Plenum noch einmal zu wiederholen und dazu eine erkleckliche Anzahl ebenso langer wie fruchtloser Reden zu halten, welche nur die eine Wirkung haben konnten, die Erledigung in die Länge zu ziehen und die ohnehin ungünstige Geschäftslage noch ungünstiger zu gestalten. Die socialdemokratischen Abgeordneten sollten endlich einsehen, daß der Reichstag nicht dazu da ist, ihnen den Beweis des „redlichen" Eifers ihren Wählern gegenüber zu ermöglichen.
Außer den Unfallversicherungsgesetzen sollen vor Pfingsten noch die lex Heinze, die Fleischbeschauvorlage und einige kleinere Vorlagen, die Nachtragsetats rc., zur Erledigung gelangen. Die vielfach gehegte Hoffnung, daß die starke und tiefgehende Erregung, welche die kunstfeindlichen Bestimmungen der lex Heinze in weiten und sicherlich nicht in den schlechtesten Volkskreisen hervorgerufen haben, die
Montag, den 14. Mai.
Neichstagsmehrheit, welche dem Gesetz seine jetzige Form gegeben hat, bewegen würde, von der Durchsetzung der Vorlage Abstand zu nehmen, hat sich also als eine Täuschung erwiesen. Mit vollem Herzen scheint freilich zur Zeit nur noch das Centrum bei der Sache zu sein, denn der Widerspruch gegen die unglückseligen 88 184 a und b hat sich bis weit in die Kreise der Konservativen hinein geltend gemacht. Man kann vielleicht mit einiger Sicherheit behaupten, daß die Neichstagsmehrheit jetzt, nachdem sie den allgemeinen Protest gegen jene Paragraphen zur Kenntniß genommen hat, diesem schwerlich jene Fassung geben würde, deren Dehnbarkeit zu so schweren Bedenken herausfordert. Aber wie die Dinge liegen, könnte die Mehrheit nicht mehr zurück, selbst wenn sie wollte. Nachdem die 88 184 a und b in dritter Lesung angenommen worden sind, ist eine Abänderung derselben selbstverständlich ausgeschlossen und es handelt sich nur noch uni die Frage, die lex Heinze mit den Paragraphen oder gar keine lex Heinze? Nun ist freilich noch der Vorschlag zur Güte gemacht worden, daß man das Gesetz annehme, aber eine Bestimmung ein- fügen solle, wonach die beiden fragwürdigen Paragraphen erst nach einigen Jahren in Kraft treten sollen, sodaß bis dahin Zeit sein würde, sie durch eine erneute Gesetzvorlage wieder aufzuheben. Aber wie die Dinge liegen, ist schwerlich anzunehmen, daß die Neichstagsmehrheit und insonderheit das Centrum sich zu einer solchen Nachgiebigkeit entschließt. Die Entscheidung über die lex Heinze dürfte also den verbündeten Negierungen zufallen; aber wenn auch etliche von ihnen dem Gesetz in der jetzigen Form nichts weniger als Sympathie entgegenbringen, so wird man doch gut thnn, sich keinen optimistischen Hoffnungen hinzugeben.
Denn die Negierung braucht das Centrum für die Flotten Vorlage, an der ihr mehr liegt, wie an der lex Heinze, der Fleischbeschanvorlage und noch manchen anderen Vorlagen, diese zusammengenommen. Die Regierung braucht die Stimmen de: Centrums und deshalb wird sie keine sonderliche Neigung haben, es wegen der 88 184 a und b mit ihm zu verderben. Und die Regierung ist auf die Stimmen der Konservativen bei der Flottenvorlage angewiesen, und deshalb wird so oder so ein Kompromiß bezüglich der Fleischbeschauvorlage zu Stande kommen. Dies Kompromiß kann trotz der heftigen Opposition von bündlerischer Seite als ebenso sicher angesehen werden, >vie das Zustandekommen der Flottenvorlage, mit deren glücklicher Erledigung der Reichstag seine Thätigkeit nach Pfingsten abschließen wird. Wenn Alles glatt und nach Vorschrift geht, aber freilich auch nur dann, wird man auf den Schluß der Tagung bis zum 13. Juni rechnen dürfen.
Deutscher Reichstag.
O Berlin. 12. Mai.
Im Reichstag gab heute Präsident; Graf Ballestrc», vor Eintritt in die Tagesordnung eine Erklärung ab. in welcher cs heißt, daß eine Besprechung und Verabredung des Senioren-Konvcnts des Reichstags unter Ausschluß der Linken nicht stattgesuuden habe. Es seien vielmehr nur einige Herren an ihn herangctreten, um von ihm_ zu _ hören, mit welche» geschäftlichen Absichten er sich trage. Die diesbezüglichen Auskünfte würde er auch anderen
Fernsprecher No. 52. 1900.
Herren gegeben haben, wenn sie ihn darum gefragt hätten. Mit den, Senioren-Konvent zu verhandeln, habe er keinen Anlaß gehabt. Weiter theilte der Präsident mit, daß er die Absicht habe, vor Pfingsten die dritten Lesungen der verschiedenen Vorlagen zu erledigen, weil es unmöglich sei, die Flottenvorlagc vor Pfingsten noch zur Beratdung zu bringen. Jedenfalls würden die Pfingstferien nur kurz sein. Der Ab«. Singer bemerkte in einer kurzen Erwiderung, er glaube nach wie vor, baß in einer Besprechung mit dem Senioren-Konvent ohne Ausschluß einer Partei im Zusammenwirken aller Parteien eine glatte Erledigung der Geschäfte am besten gefördert werde. Er bedauere, daß der Präsident wegen eines Verhaltens seiner Partei, welche lediglich durch sachliche Erwägungen diktirt war, diese Rücksichtnahme, alle Parteien zu Besprechungen hcranzuzichen, fallen gelassen habe. — Tagesordnung: Unfallversicherung für Land- »nd Forstwirthschaft. — Zu § l liegt eine Reihe von Anträgen vor. und zwar: .Gamp (Reichsp.), Nicht!,ofcn-Damsdorf (kons.), Waldo (kons.) und Gaulke (freis. Ber.), bei denen cs sich hauptsächlich darum handelt, innerhalb welchen Rahmens land- und forstwirthschaftliche Rebenbetricbe diesem Gesetz anstatt dem Gewerbe-Ilufallgesctz unterworfen sein sollen. Die Regierungsvorlage hatte bestimmt, daß für das land- wirthschaftlichc oerufsgenossenschaftlichc Statut angeordnet werden könne, daß auch die eigentlich unter das Gewcrbc-llnfaNgesetz fallenden Nebenbetriebe den Vorschriften des gegenwärtigen Gesetzes unterworfen werden können, wenn in diesen Nebcn- betricben vorwiegend land- und forstwirthschaftliche Arbeiter beschäftigt werden. Die Kommission bat dies gestrichen usib olle Nebenbetriebe dem gegenwärtigen Gesetz unterworfen insoweit sie nicht als Fabriken anzusehen sind. Der Antrag Gamp (Reichsp.) will die Trennung in anderer Weise vornelmien. Der land- und forstwirthschastlichen Versicherung sollen unterworfen sein alle Nebcnbetriebe, t. zur Weiterbcarbeitung land- und forstwirthschaftlicher Erzeugnisse des Unternehmers, 2. zur Befriedigung von Bedürfnissen bei der Land- und Forstwirthschaft, 3. zur Gewinnung oder Bearbeitung von Bodenbcstandtheilen seines Grundstücks. Der Antrag zählt daun noch diverse Rebenbetricbe auf, die nicht unter dieses Gesetz fallen sollen, Bergwerke. Stcin- brüche rc. Der Antrag v. Richthofen (kons.) will dagegen die Regierungsvorlage wiederherstellen, der Antrag v. Waldo (kons.) will im Antrag Gamp die Aenderung schaffen, daß Steinbrüche unter das vorliegende Gesetz gestellt werden, der Antrag Gaulke will in dem Antrag Gamp dle Nr. 2 streicheil. Im Laufe der Debatte erklärt sich Ministerialdirektor v. Wödtke für den Fall, daß inan nicht der Regierungsvorlage den Vorzug geben wolle, für den Antrag Gamp. — Abg. Rösicke (wildl.) wendet sich gegen die Nr. 2 im Antrag Gamp. Werde diese Nummer aufrecht erhalten, dann würde dadurch eine Reihe von Nebcnbetrieben, die bisher nur gewerblichen Versicherungen unterstanden, der Landwirthschaft zugeführt. — Abg. Molkenbubr (Soc.)vertheidigtdieKommissions- fassung gegenüber der Regierungsvorlage und auch dem Antrag Gamp. Nach weiterer Debatte gelangen die Bestimmungen über die Nebenbetriebe in der Fassung des Antrags Gamp mit dem Amendement von Waldo zur Annahme. § 1 a der Regierungsvorlage unterwirft die nach diesem Gesetze Versicherten der Versicherung auch hinsichtlich etwaiger häuslicher mld anderer Dienste für den Unternehmer. Die Kommission hat diese Versicherung der Versicherten in Bezug auf solche forstwirthschastlichen Verrichtungen nicht zu einer gesetzlichen Vorschrift erhoben, sondern sic voll einer entsprechenden statutarischen Regelung abhängig gemacht. Ein konservativer, sowie ein Centrnmsniitrag wollen in diesem Punkte die Regierungsvorlage wiederherstellen. Dieser Antrag wird angenommen. tz 6 handelt von dem Schadenersatz, welcher mit einer 18-wöchigen Karenzzeit zu gewähren ist. Ein hierzu eingcbrachter socialistischer Antrag wird abgelchnt. Bei 8 9 beantragen die Socialdemokraten, daß die theilweise Zahlung der Rente in Naturalien jederzeit an die Zustimmung der Rentenberechtigten gebunden sei. Weiter beantragen sie Streichung der Bestiininung, wonach die Rente an Trunkenbolde stets mindestens für einen Then in Naturalien gewährt werden muß. Der socialistischc Antrag wird in seinem zweiten Theile abgelehnt, in seinem ersten Theile angenommen. — Nächste Sitzung Montag 1 Uhr: Fortsetzung der Berathung. — Schluß 6'/- Uhr.
Dir Floltenfeirr auf dem Niederwald.
Vaterländische nationale Feste oder politische Demonstrationen größeren Stils hält man am besten auf einem Boden ab, der dem Volke durch Dies uud Das besonders ans Herz gewachsen ist. Dann ist der Zulauf größer, dann ist die Begeisterung eine höher gehende, und der Erfolg, der sich ja nach Zulauf und Begeisterung zu richten pflegt, ist natürlich ein um so beträchtlicherer. Kluge Männer wissen das und sie richten sich darnach. Es war wirklich klug von dem „Flotten-Verein" gedacht und gethan, daß er nicht in Koblenz, nicht in St. Goar, nicht in Bacharach und nicht in Bingen, sondern erst in Rüdesheim die ausgezeichnete Gelegenheit benutzte, um eine große Demonstration zu Gunsten der deutschen Flotte ins Werk zu setzen. Dort, wo die Germania auf rebennmkränztem Hügel steht, die Germania der Deutschen, das deutscheste aller Denkmäler, dort, wo der edle Rheinwein am edelsten in der Sonne reift, dort schlägt jedes Deutschen Herz höher. Nirgendswo haben die Kaiserhymne „Heil Dir im Siegerfranz", „Die Wacht am Rhein" und Hoffmann v. Fallerslebens 7 ,Deutschland,. Deutschland über Alles" einen gewaltigeren Eindruck auf mich gemacht, als wenn sie unter dem erzenen Standbild der Germania auf dem Niederwalde von deutschen Männern und Jünglingen mit Begeisterung gesungen wurden. Dann weitete sich die Brust und fürwahr: Wäre dann Einer an mich herangetreten und hätte gesagt: „Sie, hör'n Sie 'mal, glauben Sie nun, daß Deutschland eine seiner Macht und seiner Stellung entsprechende Flotte haben muß?" ich hätte wahrhaftig nicht Nein gesagt.
Doch lassen wir die Flotte und ihre Deckungsfrage vorderhand auf sich beruhen; es war ja keine Reichstagswahlversammlung dort oben bei der Germania, es waren deutsche Männer und Frauen, die hergekommen waren, weil sie für die Flotte ein warmes Gefühl hegen, weil sie die Torpedoboote sehen, weil sie den Offizieren und Mannschaften derselben eine Ehre erweisen wollten, kurz, es wird Jeder gewußt haben,
weshalb er kann Und wer es gerade nicht recht gewußt hat, der kam, weil die Andern auch kamen. Das war doch noch eine ganz andere, eine viel bedeutendere Sache, wie am Freitag in Bingen drüben. Erstens war es der Sonntag, wo auch der Arbeiter, der geringe Mann sich so was erlauben kann, zweitens war cs Rüdcs- heim und drittens waren es die Worte „Flottenfeier am National- Denkmal", die auf allen an den Straßenecken im Rhcingan und sonstwo angeklebten Plakaten mit Fettschrist gedruckt waren, was Tausende nach Rüdesheim zog.
Die Torpedoboote, die an die eigens dazu erbauten Landebrücken, oberhalb des Adlerthurms, angelegt hatten und wie alle anderen bei Rüdesheim vor Anker liegenden Fahrzeuge mit reichlichem Flaggenschmuck versehen waren, wimmelten beständig von Beschauern, und die paar Feuerwehrmänner, welche den Zugang zu der Flottille und den Abgang von derselben regelten, hatten eine heillose Arbeit niit dem Publikum, das ja bei solchen Gelcgenlrciten immer in einer richtigen Sturm- und Drangperiode ist. Jeden Augenblick glaubte man, jetzt fällt gewiß Einer ins Wasser, es fiel aber Keiner hinein. Selbstverständlich hatte auch die dem Rhein zugekchrte Seite des gesegneten Wcinstädtchens prächtigen Flaggenschmuck angelegt.
Als am Samstag Nachmittag die Flottille in Rüdesheim anlegte, wurden die Gäste wie überall so auch hier von den städtischen Behörden und verschiedenen Korporationen festlich begrüßt und zu dem Festkommers in der Turnhalle eingeladen, der dann auch um 8 Uhr seinen Anfang und einen glänzenden Verlauf nahm. Bei diesem Kommers war die Stadt Rüdesheim der Gastwirth, bei der Hanpt- feier am Sonntag war es der „Deutsche Flotten-Verein".
Die Hauptfeicr am Sonntag, die eigentliche Flottenfeier, begann um 12 Uhr Mittags am Nationaldenkmal. Die Auffahrt der Offiziere und Mannschaften der Flottille, sowie der Ehrengäste und des Festausschusses wurde mit einem eigens zu diesem Zweck herrlich mit Blunien- und Laubgewinden und anderen Dekorationen herausgeputzten Zug der Zahnradbahn bewerkstelligt. Die Gesammt- i
kapelle des Infanterie-Regiments Nr. 80 begleitete den Zug, dessen Maschine an der Stirnseite ein mächtiges W mit darüber schwebender Kaiserkrone zeigte. Die Aufstellung der Mannschaften und der sehr zahlreich erschienenen Kriegervereine (auch einige Wiesbadener Vereine waren zu sehen) ging am Tempel vor sich, von wo aus in Reih und Glied und unter den Klängen einiger National- liedcr und des Kaisermarsches von Richard Wagner hinauf zur Germania marschirt wurde. Herr Stadtrath Professor F. Kalle von hier brachte das Kaiserhoch aus, das hier im Wortlaut folgen möge:
Am 28. September 1888 standen wir hier zu Tausenden versammelt um den ersten Kaiser ans Hohenzollernstamm zur Enthüllung dieses Denkmals, das nach des Hohen Herrn Wechesprnch geschaffen worden war: „Den Gefallenen zum Gcdächtniß, den Lebenden zur Anerkennung, den kommenden Geschlechtern zur Nachahmung!" In jcncm großen Augenblick weideten sich alle Herzen im Gefühl unbegrenzter Verehrung und Liebe für den greisen Monarchen. Verdankccn wir doch ihm, seiner rastlosen Arbeit für die Armee, seiner politischen Weisheit, seiner Mcnschenkenntniß, welche ihn die richtigen Männer an die richtige Stelle setzen ließ, vor Allem den Sieg über unsere auswärtigen Feinde, die Einigkeit aller deutschen Stämme, die Wiedererstehung des Reichs. Auf dem Boden der errungenen Macht und Einigkeit Deutschlands erwuchs dann jener gewaltige wirthschaftliche Aufschwung der Nation, welcher das Reich mit zwingender Nothwendigkeit aus der Stellung einer europäischen Großmacht in diejenige einer Weltmacht drängt. Und wieder war es ein Hohenzoller, der allen Anderen voran dies erkannte und danach handelte. Wie Kaiser Wilhelm I. als König von Preußen mit bewnndernswerther Thatkraft die Stärkung des Landheeres verfolgte, uni Deutschland die Grobmachtstellung zu sichern, so strebt sein Enkel, Kaiser Wilhelm ll., die Entwicklung der Marine an, um uns für die Lösung der uns durch die gewachsenen Zeiterfordernisse auferleaten Aufgaben zu befähigen. Kaiser Wilhelm II. ist ein Friedenssürst, das wissen wir heute Alle, mußte es doch selbst das widerwillige Ausland anerkennen. Wenn er eine starke Kriegsflotte verlangt, so leitet ihn nicht die Sucht nach kriegerischem Ruhm, nach Eroberungen, sondern die Absicht, uns, sein Volk, davor zu schützen, daß unsere Neider uns in dem wirthschaftlichen und kulturellen Fortschritt, dessen wir zu unserem Gedeihen bedürfen, aufhalten. Dafür sind wir unserem Kaiser zu tiefer Dankbarkeit verpflichtet, einem Ge»