Wiesbadener Tsgblstt
« 8 . Jahrgang.
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Das Fleffch-Ginfirhrverliot.
(Von unserem Berliner p-Korrespondenten.)
Kerlin. 11. März.
Der Reichstag hat gestern die Fleischbeschauvorlage in zweiter Lesung nach den Kommissionsbeschtiissen mit einer nicht geringen Majorität angenommen, indem er tn den wesentlichen streitigen Fragen über die Vorlage und die Wünsche der Negierung, welche freilich mit einer unverkeiu.- baren Zaghaftigkeit zur Geltung gebracht wurden, zur Tagesordnung überging. Die Kardinalstrettsrage, um die es sich bei der Vorlage handelt und die für das Schicksal der Vorlage, deren dritte Lesung nicht mehr lange auf sich warten lassen wird, entscheidend fein wird, ist der § 14», den die Reichstagsmehrheit in weitgehendem Matze über die Regierungsvorlage hinaus verschärft hat. ......
Die Regierungsvorlage halte, um jede Einfuhr gesundheib schädlichen Fleisches wirksam zu verhindern, eine eingehende Untersuchung des vom Auslande eingeführten Fleisches vorgeschrieben und die Bestimmung getroffen, daß die Vorlegung aller derjenigen thierischen Organe bei der Untersuchung verlangt werden kann, welche der Sitz von Seuchen scm können. Ferner hatte die Regierungsvorlage dem Bundesrath die Vollmacht ertheilt, jede Einfuhr zu verbieten, bei welcher die Unschädlichkeit nicht mehr zuverlässig festgestellt werden kann. Mit dieser Garantie gegen die Einfuhr gesundheitsschädlichen Fleisches hat sich die Reichstagsniehrheit nicht zufrieden gegeben, sondern mit 168 gegen 99.Stimmen den 8 14a, wie er von der Kommission gefaßt worden war, zum Beschluß erhoben. , t =
Dieser § 14 a geht weit über das hinaus, was die Negierung forderte und was von vornherein als das Ziel der Fleischbeschauvorlage hingestellt wurde. Nach dem Beschluß des Reichstags sollen über die Bestimmungen der Regierungsvorlage hinaus die Einfuhr von gepökeltem oder- ähnlich zubereitetem Fleisch, ausgenommen Schweineschinken, Speck und Därmen, ferner von Fleisch in Büchsen, von Würsten oder sonstigen Gemengen aus Fleischtheilen von dem Tage des Inkrafttretens dieses Gesetzes au verboten sein. Vom 1. Januar 1904 ab, dem Tage des Ablaufens der Handelsverträge, aber soll die Einfuhr sümmtlichen Fleisches, ausgenonimen Speck und Schweineschmalz, rundweg verboten sein. „ .. ,
Gegen diesen Beschluß sind sowohl von Setten der Minderheit des Reichstags als auch von der Regierung die ernstesten Bedenken erhoben worden. Der Satz, daß die deutsche Landwirthschaft nicht im Stande sei, den Bedarf der Bevölkerung Deutschlands an Fleisch zu decken, hat im
Reichstag keine ernsthafte Anfechtung erfahren und konnte dies
auch nicht. Denn die Ziffern der Einfuhr zeigen deutlich, daß eine Ergänzung der deutschen Fleischproduktion bisher unumgänglich war, da ja kein Fleisch eingeführt wird, da^ nicht dem Verbrauch dient. Von den Vertheidigern des 8 14a ist allerdings geltend gemacht worden, daß, wenn die deuische Landwirthschaft auch bisher nicht den Fleischbedarf Deutschlands gedeckt habe, es doch außer Zweifel sei, daß sie es bis zum 1. Januar 1904^ vermöge Es ist unbestreitbar und eine erfreuliche Thatsache, daß die deutsche Viehzucht sich in einem lebhaften und allem Anschein nach andauernden Aufschwung befindet. So zeigt eine Zusammenstellung des statistischen Jahrbuchs über die Vermehrung des Viehbestands während der Zeit von 1892 bis 1897, daß die Anzahl der Schweine in dieser Zeit von 12 174 288 auf 14,274,557 und die des Rindviehs von 17'555'694 auf 18,490,772 gestiegen ist. Wenn auch an- zunehm'en ist, daß diese Steigerung, welche einen erfreulichen Aufschwung der deutschen Landwirthschaft auf diesem Gebiet erkennen läßt, weiter anhalten wird, so ist doch mit Recht dagegen Einspruch erhoben ivorden, folgenschwere Beschlüsse zu' fassen, die zur Unterlage nicht den gegenwärtigen Zustand, sondern einen Zustand haben, der fürs Erste nur angestrebt wird. „ t , . . „ .
Von Seilen der Regierung sind bet den Verhandlungen im Reichstag schwerwiegende Gründe gegen diesen Beschluß des Reichstags erhoben worden und der Staatssekretär Graf Posadowsky hat erklärt, daß an den maßgebenden Stellen die schwersten Bedenken gegen das Verbot bestehen, welches den Preis für ein unentbehrliches Nahrungsmittel, der schon bisher für weite Volkskreise zuweilen unerschwinglich war, auf eine gefährliche Höhe treiben könnte. Freilich ist die Auffassung im Reichstage, sowohl bei den Freunden wie bei den Gegnern des Einfuhrverbots, allgemein die gewesen, daß Graf Posadowsky mit gewissen inneren Beklemmungen und jedenfalls nicht mit freudigem Herzen den Standpunkt der Negierung gegenüber dem der NeichstagSmehrheit. mit deren Anschauungen er im Grunde des Herzens anscheinend sympathisirt, vertreten hat. In der That wird auch jetzt bereits berichtet, daß die Regierung zu einem Kompromiß in Bezug auf den 8 14»
? und einen anderen streitigen Punkt der Vorlage, die Frage der Hausschlachlungen, bereit sei. Daß die Regierung auf die Kontrolle der Hausschlachtungen verzichten wurde, war anzunehmen, nachdem der Reichstag mit überwältigender Mehrheit die Freigabe dieser Kontrolle gefordert hat. Und in der That darf nicht verkannt werden, daß diese Kontrolle, so wünschenswerth sie theoretisch sein mag, für die kleinen Land- tuirtbe eine fc&roereSöfibebeiiten würbe, bte üou ifjtteu xciwut ßc^ tragen werben könnte. In Bezug auf den 8 , awtet,
daß die Regierung auf das Verbot der Einfuhr von Wursten und Büchsenfleisch eingehe«, dagegen bei dem Widerstand gegen die anderen Forderungen dieses Paragraphen beharren will. Aber freilich bis zur dritten Lesung kann sich noch Vielerlei ereignen, und wer will heute Voraussagen, welches die Meinung der Regierung bei der dritten Lesung der Vorlage sein wird. Jedenfalls wird nian sich schon jetzt allenthalben darüber klar werden müssen, von wie weitgehender und folgenschwerer Bedeutung für die weitesten Volkskreise die Frage ist, welche in dieser dritten Lesung zur Entscheidung kommt.
Deutsches Reich.
L. Der Rückzug der Negierung.
Das Agrarierthum giebt seine Sache in Bezug aus die Fleischbeschauvorlage nicht verloren und hat auch ferne« Anlaß, sie verloren zu geben. Es stellt sich heraus, daß die PosadowSky'sche Kanonade im Wesentlichen blind war. Wohl lehnen die Verbündeten Regierungen die einschneidendsten Beschlüsse der Ncichstagsmehrheit ab, aber sie werden in so vielen Puilkten nachgeben, daß die Landbnndler zuletzt doch zufrieden sein dürften. Die in Aussicht gestellte Verständigung wird sich in der Hauptsache auf der Grundlage bewegen, daß Pökelfleisch auch fernerhin zugelassen wird, und daß der Bundesrath die Befugniß erhält, ,m Falle einer Nothlage das Einfuhrverbot für Büchsenfleltch und Würste vorübergehend aufzuheben. Die ursprünglichen, von uns an dieser Stelle gemachten Angaben über den Inhalt des Kompromiffes bleiben also in Kraft, und wir bekennen, daß unsere Meinung von der Festigkeit der Regiernng gegenüber dem ostelbischen Ansturm diesmal besser gewesen' ist, als es sich gebührt. Die Regierung fugt sich. Sie mag glauben, eine Art moralischen Erfolges vor der' Oeffentlichkcit dadurch erzielt zu haben, daß sie den Anschein der Strenge annahm und dem Bündlerihum ein paar kräftige Mahnworte sagte. Unter der Hand verstehen sich diese Faktoren hüben und drüben trotz allem Brimborium von agrarischen Wuthanfällen und erheuchelter Regierungs- festigkeit ganz ausgezeichnet.
* * *
* Hof- und Prrsonai-Uachricht«». Der Kaiser landete gestern Michmittaq um 3Uln mit Gefolge an der Dune m Helgoland und besichtigte die Buhnen. Ilm 4Vs Uhr kehrte der Kager an Bord des „KuArst Friedrich Wilhelm» zurück. - Der Kaiser aedenkt erst am nächsten Freitag nach Berlin zuruckzukehreii. Cr besucht auch Bremen und wird alsdann in Kiel der fcicrliäM 7 -aufe des Sohnes des Prinzen Heinrich beiwohnen. Für das ^ruhzahr ist der „Post" zufolge eine Reise des Kaiserpaares nach Homburg beabsichtigt, wo die Kaiserin mit ihren Kindern längeren Aufenthalt zu nehmen gedenkt. - Die Besserung >m Befinden des ^geordneten Oe. Lieber macht jetzt, der „Germania zufolge, von Tag zu Tag bessere Fortschritte. Bei reichlicher Nahrungs-Aufnahme unter regerem Appetit heben sich die Kräfte zusehends.
* 12 März. Kn der amtlichen Stellung der Reichs-
Regiertniq^zu den Kommissionsbeschlüssen, betreffend das Fleisch-
be schau-Ge setz, schreibt die „Post: Ans guter -^stelle verlautet, daß die Negierung, wenn der Reichstag bei seinen Kommissionsbeschlüssen verharre, augenblicklich geneigt. ist un Wesentlichen diese Beschlüsse nnzunchmen. Das Pökelfleisch soll aber von dem Einfuhrverbot ausgeschlossen sein. Ans ein solches Verbot glaube die Regierung nicht entgehen zu können. Sie ist der Ansicht? daß es den Konservativen umso leichter fallen wird, das ausländische Pökelfleisch von denr Ausfuhrverbot auszuschließen, da ja überhaupt die Einfuhr von Pökelfleisch eine sehr geringe ist. Dagegen wird die Regierung auf das Verbot der Einfuhr von Wtii-stcn und Büchsenfleisch emgehen. Nicht emgehen will die Regierung ans den KommissionSbcschluß, betreffend die Frist- bestimmung (31. Dezember 1903) für das Einfuhrverbot.
Wie die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" erfahrt, ist dem Bundesrath der Entwurf eines Gesetzes über die privaten Persicherungs-llnternehmungen nebst Begründung zuqegangen. . ^ .
* Gegen dir lex Heinkr. Gestern Vormittag fand in den „Germania"-Sälen abermals eine, Protest-Versammlung gegen die lax Heinze statt. Es sprach zunächst der Kunsthistoriker Professor Bruno Meyer, ausführend, es müsse besonders protestirt werde,, aeaen den Geist, aus welchem bte Paragraphen geboren seien, ^heaterdirektor isöwenfeld besprach den Gesetzentwurf vom Standpunkt der darstellenden Künste und legte die Schädigungen dar. welche den Theatern drohen. Itacbdem noch mehrere Redner gesprochen hatten, wurde die Protest-Resolution von der über 1000 Personen zählenden Versammlung einstimmig ailgenommen. Eine Protest-Erklärung gegen die die Kunst und Llttcratur bedrohenden Bestimmungen der lex Heinze hat nunmehr auch der Verein der Berliner Presse abgegeben. Der Verein erblickt in den geplanten Abänderungen des Strafgesetzbuchs eme schwere Schädigung der gesammten geistigen und künstlerischen Eiitwickelung des deutschen Volkes. — Zur lex Heinze erklärt die „Nordd. Allg. Ztg. , daß die Regierung in der dritten Lesung der Vorlage ihren ber der zweiten Lesung dargelegtcn Standpunkt be,behalten wird. --Gegen Sie 88 184a und 184b der lex Heinze fanden,n mehreren Städten Protestverfammlungen statt. Ausführlichere Nachrichten liegen aus Hamburg und Halle a. d. S. vor.
G Kerlin, 10. März.
Eingeaangen ist der Samoa-Vertrag mit England und Amerika Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärt G r af S t 0 lb e rg (koiis.). er habe gestern wegen dringender Verhinderung an der Abstimmung über tz 14 nicht theilnehmen können. Er wurde andernfalls mit Fa gestimmt haben. Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Lesung der Reichsschuldcn-Oronung. Die Annahme erfolgt unter Streichung der Bestimmung im .8 21. Absatz 2. wonach chie Verjährung der Ansprüche auf zur Zeit bereits ausgestellte Inhaber- Papiere (Reichs-Anleihe) nicht unbeschadet der Vorschriften des 8 802 des bürgerliche» Gesetzbuches nach den bisherigen Ge,etze>t bestehen solle». Die Streichung erfolgt auf Antrag des Abg. Müller-Fulda (Centr.). Es folgt die Fortsetzung der zweiten Berathung des Fleischbcschau-Geietzes, und zwar bei § 3. Dieser, sowie die Paragraphen bis 7 werden debattelos angenommen.
$ 8 der Regierungsvorlage schlägt vor, daß die Untersuchung ac- schlachteter Schweine sich auch auf Trichinen zu erstrecken habe, sofern nicht das Fleisch ausdrücklich für den eigenen yaushalt bestimmt sei. Die Kommission hat den 8 8 gestrichen. — Abg. Wurm (Soc.) empfiehlt einen Antrag Albrechr, den Paragraph wieder herzustelleu, aber unter Wegfall der zu Gunsten der Haus- schlachtnng getroffenen Maßnahmen. — Abg Graf Orrola (nat- lib.) bittet, es bei der Streichung zu belassen. — Abg. Graf Klinckowström (kons.) pla>d,rt rn demselben >Linne unter Hinweis darauf, daß die Streichung auf einem Kompromiß mit den süddeutsche» Anhängern des Gesetzes beruhe die keineswegs mit dem Trichinenschauzwang für Hausschlachtungen einverstanden seien. Die Soeialdemokraten woll en mit dem neueinqebrachten Antrag aus naiW»tliche . Abstunniung nur die Sache scheitern machen, beziehungsweise mit Hinblick niff dre > Leere im Haus verschleppen. — Abg. Singer ?Soc.) verwahrt seine Partei gegen die Unterstellung solcher Motive. — Abg. Marbe (Eeutr.) bittet als Süddeutscher, es beider Streichung ! des Paragraphen bewenden zu lassen. —-Abg. Schräder (freist Ver.) tritt entschieden für die obligatorfiche Trichinenschau em. Direktor Köhler vom Rcichsgeslindhettsamt bemerkt, der Standpunkt der Regierung in dieser Frage sei sa schon lange bekannt. Die Trichinenschau sei sehr nützlich und wünschenswerth. Er bitte, den 8 8 anzunchmen, w>e er m der Vorlage enthalten sei, den Antrag Albrecbt bitte er abzulelmen. - Abg. Holtz tReichsv.) tritt für Streichung des Paragraphen ein.
Abg. Müller-Sagau (freis. Volksp.) bittet, den 8 8 mit dem Antrag Albrecht anzunehmen. Die ganze Fleischbcichau habe keinen Werth, wenn nicht wirklich wirksame Vorkehrungen auch aeaen die Gefahr der Trichine» getroffen wurden. — Abg. Ros icke (ä?u»b der Landw.) verbreitet sich üoer den Entrustungsrummel m der liberalen Presse. — Abg. Vielhaben (Antrs.) plaidirt für den Kommissionsbcschluß und behauptet, daß die Trichine bei den
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ffnwchrheiteu und sodann als Lügen. (Präsident ,Gkaf Ballestrem ruft den Redner deshalb zur Ordnung.) — Abg. Sch r e m p k (kons.) weist auf die Schwierigkeiten der Durchfuhruna der Trichinenschau in Südveutschland hi». — Abg. Müller- Sagall (frei/. Volksp.) hält dieselbe für unbedingt und allgemein geboten. Damit schließt die Debatte. Der Antrag Albrecht wird ab- >elehnt. In namentlicher Abstimmung wird § 8 der
iotloae mit 165 gegen 66 Stimmen gestrichen , Rach 8 12 fall den Fleischhändkeru. Gast-, Schank- und Spei ew'rthen der Vertrieb und die Verwendung von nur bedingt tauglichem, aber zum Genuß brauchbar gemachtem Fleisch nur mit,polizeilicher Gene imiauna aestattct fern. - Abg. Singer (Soc. befürwortet e/nm Eintrag Albrecht, nur die „Anzeige» bei der-Polizei nicht eme Genehmigung für erforderlich zu erklären Diese Aenderung sei nöthig, um polizeiliche Chikaneir auszuschließen. Der Antrag wird abaelehut. 8 13 der Vorlage bestimmt, daß der ^Neischbeschaucr den Besitzer zu benachrichtigen hat, wenn er bei der Vesiaitigung findet daß das Fleisch zwar zum Genuß tauglich, aber m iemem Nahrung?- und Genußwerth herabgesetzt sei. Die Kommission hat den 8 13 gestrichen. Ein soeialistffcher Antrag auf Wiederherstellung wird nach kurzer Debatte abgelehnt. Eine Debatte entsteht bei 8 i7, welcher vom Pferdefleisch handelt und dessen ^cr- trieb und gewerbliche Verwendung von polizeilicher Genehmigung abliäuaia macht, sowie außerdem die betreffende» Gewerbetreibenden zu einem entsprechenden Anschlag un Gesthasts- lokal verpflichtet. Ein socialistischer Antrag will die polizeiliche üienebmiauna durch eine bloße Anzeige bei der Polizei eisetze». Ein konservativer Antrag will ebenfalls die Genehmig'lnaspflichtig- keit streichen unter Verzicht auf die Anzeiaepflicht. Beide Av- älidermlgs-Anträge werden abgelehiit. Der Paragraph wl^ unverändert angenommen. Eine sonstige bemerkeuswcrthe Debatte entstebt nicht mehr. Schließlich wird die von der Komniisslou beantragte Resolution, betreffend die landcsgesetzlichen, öffentlichen Schlachtviehversicherungeii, wlde>-sprnchslos anZenomineii. Montag,
1 Uhr: Rechnungssachen und Mun znovelle. Schluß 6 /* U.)t.
Ansland.
* Geketreich-Attsatn. Eiii zweites Duell auf «äbel mit der Bedingung Kainpsunfähigkeit fand NMen Ugron und R 0 h a ,1 czu statt. Bei dem dritten Gang erhielt Rohanczy eimn Säbelbieb über das Gesicht, worauf die Sekundanten das ^-uell einstellten. Ugron blieb unverletzt. — Wie in Wiener Hofkreisen verlautet wird dem Grafen Lonay am Tage feiner Vermahlung mit der'Kronprinzessin Stephanie der Fürstenstand verliehen werden. — Die Sektion Graz des Bundes österreichischer J>idustrieller bat fick, in ihrer letzten Sitzung gegen ein engeres Zollbiindiiitz mit Deutschland, sowie gegeir das von der Regierung geplante Jndustrie-Fördenliigs-Gesetz ausgesprochen.
* Frankreich. Der Unterrichtsminister erklärte ,n einer
Unterredung, das ThöLtre Franoais werde am 14. x5»l« wieder hergestellt sein und seine Vorstellungen wieder eröffnen können. . _. A
* Türkei. Aus Koiistantinopel wird gemeldet: Die
russische Botschaft setzt ihre Bemühungen in der Angelegenheit des Baues von Eisenbahnen in den an PersteligrelizerldenGebium kort Von unterrichteter Seite wird neuerdings versichert, daß bisher keine Konzession bestimmter Linien verlangt wurde und daß
i es sich mehr uni Vorrechte prophylactischer Natur handle, indem lstk,