«8. Jahrgang.
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Ko. 113. Fernsprecher No. 53. DoMlevstttg, döN 8. Mnkk. Fernsprecher No. 52. 1900.
HbeiBd«ltusg£sfe©.
Des Krieges zweiter Theii.
Die uugünflige Wendung, welche der südufrikiinische Krieg für die Buren genommen hat, hat überall, wo sich das innige Mitgefühl für die Sache eines um seine Freiheit und seine Existenz heldenmüthig ringenden Volkes regt, den Wunsch nach einer Intervention der Mächte in diesem Kriege rege gemacht, um zu verhindern, daß zwei freie Staaten von der Landkarte verschwinden und daß England seine Herrschaft über ganz Südafrika etablire. Dieser Wunsch nach einer Vermittlung oder Intervention ist begreiflich, aber er ist nichtsdestoweniger zur Zeit aussichtslos. Wer zwischen zwei Parteien vermitteln will, hat die Verpflichtung, einen Vorschlag zur Güte zu machen, der für beide Parteien halbwegs annehmbar ist. Wie denkt man fich das aber in dem vorliegenden Fall? England hat erklärt, daß es nicht eher ruhen werde, bis es die kleinen Burenstaatcn zu englischen Besitzungen gemacht hat; das Ziel aber, wofür die Buren so schwere Opfer gebracht haben, ist die Unabhängigkeit der beiden Republiken. Glaubt Jemand im Ernst, daß England jetzt, nachdem es so schwere Verluste erlitten und sein militärisches Renommö eingebüßt hat, auf einen Frieden eingehen werde, der den Burenstaaten ihre Unabhängigkeit läßt? Oder soll etwa die vermittelnde Macht den Buren ralhen, sich gutwillig unter das englische Joch zu beugen?
Eine Vermittlung irgend einer Macht erscheint mithin zur Zeit als aussichtslos, aber ebenso wenig sind die Chancen für eine Intervention gegeben. Eine Intervention hat zur Voraussetzung, daß der iutervenireude Staat seinen Vorschlägen einen respektablen Nachdruck zu geben vermag. Wer soll dieser Staat sein? Frankreich ist, wenn es sonst Lust hierzu hätte, sowohl durch die Weltausstellung, als auch durch die Schwäche seiner Flotte hieran verhindert. Rußland, welches in erster Linie im Stande wäre, auf England einen Druck auSzuüben, begnügt sich damit, die Bindung Englands in Südafrika für seine Ziele in Asien auszunutzen, aber es hat keine Anstalten getroffen, die Friedensideen des Czaren iu die rauhe Wirklichkeit zu übertragen. Die französische und die russische Presse erwartet auch merkwürdiger Weise gar nicht von den eigenen Regierungen, sondern t»n den Vereinigten Staaten von Amerika oder von Deutschland das heikle Amt der Intervention. Präsident Me. Kinley hat erklärt, daß er zur Vermittlung bereit sei, wenn beide betheiligtcn Mächte dies wünschten. Da England dies aber nicht wünscht, scheidet mithin die amerikanische Vermittlung auö der politischen Rechnung aus. Was aber die deutsche Regierung betrifft, so handelt sie, wie groß und berechtigt auch in Deutschland die Sympathieen für die Buren sein mögen, getreu ihrer bisherigen wohlerwogenen Haltung, wenn sie fich von seder Einmischung in den südafrikanischen Krieg fernhält. Der Umstand, daß Rußland und Frankreich der deutschen Negierung das Vermittlungsamt aufdrängen möchten, während sie selbst dies perhorresziren zeigt deutlich genug, welches Ziel Rußland und Frankreich hiermit verfolgen. Nämlich das Ziel, zu Gunsten der Stellung des Zweibundes Deutschland in einen Konflikt mit England hineinzutreiben. Deutschland hat deshalb vollen Grund, dem Zweibund zuzurufen: Hahnemann, geh Du voran, Du hast die größten Stiefel an!
Scheidet somit die Vermittlungs- und Jnterventionsfrage W, auf Weiteres aus der Reihe der Thatsachen aus, mit denen in der Politik gerechnet werden kann, so sehen wir doch keinen Grund ein, die Lage der Buren schon jetzt als verzweifelt und ihre Sache als verloren zu betrachten. Wenn man sich in England nach den letzten Erfolgen in überschwänglichem Optimismus ergeht und alle früheren schweren Niederlagen vergißt, so kann man das allenfalls noch verstehen. Der objektive Beurtheiler aber darf nicht vergessen, daß England heute noch nicht weiter ist, als es nach fast allgemein verbreiteter Annahme von Anfang an sein sollte. Fast überall war der Glaube verbreitet, daß die Buren sich lediglich mit Hülfe der Defensive und vor Allem durch den Guerillakrieg gegen die Engländer würden wehren können. Auf diesen Stand ist der Krieg aber jetzt angelangt, nur daß die Engländer ungeheure Verluste erlitten haben, gegen die die Verluste der Buren trotz der Kapitulation der dreitausend Buren unter Cronje gar nicht in Betracht kommen. Es liegt also durchaus kein Anlaß vor, den Krieg schon jetzt als entschieden zu betrachten, umso wehr, da die Hoffnung Englands, daß der Oranje- Freistaat zu Kreuze kriechen werde, sich als trügerisch zu erweisen scheint.
Die weitere Gestaltung des Krieges wird eben ganz davon abhängen, ob die Buren bei der jetzt beginnenden Defensive die militärischen Eigenschaften entwickeln werden, die ihnen die Kenner von Land und Leuten zuschreiben. Wenn die Buren sich erfolgreich ihrer Haut wehren wollen, so wird freilich ihre Defensive eine offensive Defensive sein
müssen, d. h. sie werden große Kämpfe vermeiden, aber die Engländer durch fortgesetzte kleine Angriffe zu ermüden und zu schwächen suchen müssen.
Für eine solche Taktik sind die Bnrcn infolge ihrer großen Beweglichkeit offenbar besonders geeignet. Da die Burcnstaalen nach der Nalalgrenze hin infolge der strategisch günstigen Püffe leicht zu vertheidigen sind, können sie ihre Hauptkraft auf den Kampf im Oranje-Freistaat gegen die Armee des Lord Roberts verwenden. Hierbei wird das Hauptziel der Buren darin bestehen müssen, die Eisenbahnverbindungen der Engländer vom Kapland aus nach Möglichkeit zu unterbrechen und unterbrochen zu halten, um ihnen die Zufuhr abzuschncidcn oder doch zu schmälern. Der zweite Theil des Burenkriegs wird sich als ein Guerillakrieg, und zwar in erster Linie als ein Krieg um die Eisenbahn und die Lebensmittelzufuhr, abspiclen.
Drntsches Reich.
Die Fleischbeschau.
L. Kerl»»», 7. März.
Wie heute im Reichstag verlautete, will die Regierung den Ostelbiern das außerordentliche Zugcständniß machen, die Beschlüsse der Kommission in Sachen der Fleischbeschau- Vorlage in den Hauptpunkten anzunehmen. Ob diese überraschende Mittheilung zutrifft, wird sich alsbald bei der zweiten Lesung der Vorlage zeigen. Das Staatsministerium hielt Nachmittags unter dem Vorsitz des Fürsten Hohenlohe eine lange Sitzung ab, in der das Fleischbeschaugesctz auf der Tagesordnung stand. Mit dieser Sache steht es auch in Verbindung, daß der Reichskanzler einen gemeinschaftlichen Vortrag der Minister Graf Posadowsky und Brefeld über die so plötzlich in den Vordergrund des politischen Interesses gerückte Materie entgegennahm und zu seiner genaueren Information den Geheimen Kommerzienrath Frentzel, sowie eine hanseatische Abordnung empfing, die hierher gekommen war, um Namens der bedrohten Interessen von Hamburg und Bremen Verwahrung einzulcgen gegen die Beschlüsse der Kommission. Man kann sich noch immer nicht vorstellen, daß Fürst Hohenlohe im Bundesrath dahin sollte wirken wollen, daß die Ausschließung jeder Fleischeinfuhr von Ablauf der Handelsverträge an Gesetz werden möge. Nun heißt es zwar, daß die Regierung in der» vertraulichen Besprechungen mit konservativen und Centrums-Abgeordneten einige Zugeständnisse verlangt und durchgesetzt habe. So soll n. A. die Einfuhr von gepökeltem Fleisch auch fernerhin frei bleiben und der Bundesrath soll die Ermächtigung erhalten, im Falle einer Nothlage vorübergehend die Fleischeinfuhr wieder im ganzen Umfange Zuzulassen. Aber selbst, wenn dies Scheinkompromiß abgeschlossen wäre, müßte sich die Regierung doch sagen, daß sie damit ihre Stellung in den schwebenden Handelsvertrags- Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten ganz außerordentlich erschwert, und daß Handel und Industrie ja gerade die Zeche zu bezahlen Hütten. Gewiß brauchten die amerikanischen Drohungen mit Gegenmaßregeln an und für sich noch nicht zu schrecken. Es kommt jedoch in erster Reihe auf die Wirkungen der Kommissionsbeschlüsse auf unsere einheimischen Zustände an, unv hier kann es keinem Zweifel unterliegen, daß die Fernhaltung der ansländischen Fleischzufuhr gleichbedeuiend sein müßte init einer Vertheuerung der Lebenshaltung weiter Volkskrcise, zumal das Wachsthum der Bevölkerung nicht erwarten läßt, daß die Ernährung des deutschen Volkes mit nur inländischem Fleische vom 1. Januar 1904 ab leichter werde von Statten gehen als bisher, wo diese Möglichkeit bekanntermaßen nicht besteht. Fügt sich die Regierung dem ostelbischen Geheiß, so giebt sie damit der Socialdeniokratie eine Waffe in die Hand, wie sie schärfer und gefährlicher noch niemals dagewesen ist.
Ans dem Abgeordnetenhause.
Die Kultusdebatte im Abgeordnetenhaus zerfasert sich diesmal ebenso, wie sie es in den letzten Jahren regelmäßig gethan hat. Bald springt die Erörterung auf die Kultur- kampfbeschwerdeu des Centrnms über, bald verlangt das Polenlhum Gehör für seine Klagen, bald bewegt sich die Auseinandersetzung um die Frage eines konfessionellen Volksschulgesetzes, bald endlich — und dies läßt vollends nicht den Eindruck irgendwelcher Geschlossenheit der Debatte aufkommen — werden Einzelforderungen aller Art angemeldct, so in Bezug auf die evangelische Synodalverfassung, die Schulunterhaltungspflicht, das Züchtigungswesen in den Volksschulen rc. Es ist ja natürlich, daß Verhandlungen, >vie man sie vormals gewohnt war, gegenwärtig beim Kultus- Etat überhaupt nicht stattfinden können. Das Cenlrum hat sich nicht zu beklagen, und wenn es sich doch beklagt, so geschieht dies nur, damit die Regierung nicht glaube, den Ansprüchen dieser Partei genug gethan zu haben. Nicht gleichgestellt will das Centrum sein, sondern herrschen will es. Daher die thörichten „Paritätsschmerzen" und verwandte Beschwerden, die ebensowenig etwas werth sind wie jene. Es geschieht ferner auch nur des „Prinzips" wegen, wenn Centrum und Konservative immer wieder nach einem
christlichen Volksschulgesctz rufen. Herr Bosse hat in Bezug auf Züchtung des allerstrengsten Konfessionalismus auch ohne Gesetz schon so viel gethan, daß seinem Nachfolger auf diesem Gebiete eigentlich nichts mehr zu thnu übrig bleibt. Es ist ja gar kein Gedanke daran, daß sich in absehbarer Zeit eine politische Lage ergeben könnte, die es der Negierung wünschenswerth machte, sich mit einer Erneuerung der Zedlitz'schen Vorlage — die Finger zn verbrennen. Denn das Centrum, das das System Caprivi-Zedlitz seiner Zeit durch solches Gesetz für die Caprivische Heeresrefor», geschmeidig machen wollte, würde heute die Flottenvorlage auch ohne derartige Gegengaben bewilligen, wenn die Politik der Miguel und Rheinbaben ihm das nicht erschwerte; aber sogar trotz dieser Erschwerung wird das Centrum schließlich Ja sagen. Wozu also die Aufregung eines Streites um die Volksschule? Die fordernden Parteien selber haben kein Interesse daran. Im Uebrigen hat ja Herr v. d. Heydebrandt dem Kultusminister wohlwollend bescheinigt, daß er als „christlicher Mann" Vertrauen verdiene, und Herr Studt wird sich gewiß bemühen, dies erquickende Zeugniß zu rechtfertigen.
Zur lex Heinze.
Die Vertheidiger der lex Heinze beobachten den Kundgebungen der Schriftsteller und Künstler gegenüber eine sehr eigenthümlicke Kampfweise, in der namentlich der „Reichs- bote" und die „D. Tagesztg." mit einander wetteifern. Sie imputiren ihren Gegnern, daß sie auch gegen wirkliche Unsittlichkeit und Schamlosigkeit nichts thun wollen. Dabei wird ganz der Umstand verschwiegen, daß sich die Opposition der Künstler und Schriftsteller gegen eine bestimmte Fassung des betreffendenParagraphen, die derOeffentlichkeit vorliegt und im Reichstag begründet worden ist, richtet. Es ist unseres Wissens von ernsten Blättern und in ernsthaften Protesten niemals der Anspruch erhoben worden, daß jede Schweinerei im Namen der Kunst geschützt werden müsse, sondern es ist behauptet worden, daß jene Fassung des „Kunst- und Thcaterparagraphen" auch berechtigte Kunstbestrebungen treffen kann. Und das mit Recht. Der Einwand, daß das Gesetz das ja nicht wolle, ist kindlich. Fragt heutzutage, so bemerkt die „Tägl. Rundsch." sehr richtig, ein einziges deutsches Gericht danach, was der grobe Unfug-Paragraph ursprünglich gewollt hat? Es kommt überhaupt niemals darauf an, was ein Gesetz will, sondern was es sagt. Wenn das, was der Gesetzgeber
will, nicht darin steht und nicht durch den Wortlaut
gegeben ist, so sind dem Richter die Hände gebunden. Außerdem ist Herr Roeren selbst Richter; es ist also ganz gerechtfertigt, daß Ansichten, wie er sie geäußert, auch bei andern Richtern vorausgesetzt werden. Das sind mehr als aus
reichende Gründe für energischen Protest. Die Vertheidiger des angefochtenen Paragraphen brauchten ja nur eine brauchbare Fassung vorzuschlagen; dann wären sie Sieger auf der ganzen Linie. Aber das Merkwürdige ist, daß der Inhalt des „Kompromisses" von ihnen sorgfältig verschwiegen wird. Woher diese Scheu bei einer so guten Sache?
* ü- *
* Hof- «nt* Pkrsonal-Nachrichtrn. Die behandelnden Acrzte hoffen, wie die „Germania" berichtet, daß Dr. Lieber Anfang nächster Woche das Krankenbett verlassen und zur schnelleren Wiederherstellung seiner Gesundheit in ein milderes Klima überführt werden kann. Die Kräfte des Genesenden nehmen sichtlich zu und auch sein Aussehen ist ein gutes.
* Herlin, 8. März. Der „National-Zeitung" zufolge nahm der Neichskanzler einen gemeinsamen Vortrag des Staatssekretärs Posadowskn und des Handelsministers Brefeld entgegen. Es ist anzunehmen, daß cs sich bei diesem Vortrage wie bei dem Empfange des Geheimerath Frentzel und der hanseatischen Delegation um das Fleischbcschaugcsetz gehandelt hat.
* Flottrnstenern. Ein schärferes Anziehen der Steuerschraube der Börse gegenüber räth die „Kreuz-Ztg." zur Lösung der Dcckungsfrage bei der Flottenvorlage. Die Börse habe einen greifbaren Nutzen von der Flottenvorlage. Denn die Börsenspekulation habe aus der Einbringung derselben recht beträchtlich Kapital zu schlagen gewußt. Weiterhin schlägt die „Kreuz-Ztg." vor die Einführung einer Tantiemensteuer bei den Aktiengesellschaften. Da sei ein Herr am Rhein, der nicht weniger als 16 Aktiengesellschaften als Anfsichtsrathsmitglied, z. Th. als erster oder zweiter Vorsitzender, angehört. „Neben einer Tantiemcsteuer würde sich eine Dividendensteuer empfehlen, und zwar in der Richtung, daß ein über den landesüblichen Zinsfuß hinausgehendes Erträgniß zur Stcuerpflicht in zu nornnrenden Sätzen herangezogen wird. Hierher gekört weiter der Vorschlag, die an den Lieferungen zum Bau der in Aussicht genommenen neuen Schiffe betheiligten Firmen mit einem bestimmten Procentsatze ihres Reingewinnes heranzuziehen." Endlich schlägt die „Kreuz-Ztg." vor, Einkommen über 50,000 Mk. einer Flottensteuer zu unterwerfen, welche etwa 10 bis 20 pCt. der Einkommensteuer zn betragen hätte. Nach dem Enthusiasmus, der sich gerade in solchen Kreisen gezeigt hat, die über ein derartiges Einkommen zu verfügen haben, sind wir der
S ten Ueberzengung, daß sie mit freudigem Blick diesen unseren nnsch aufnehmen werden. Sollten wir uns in dieser Annahme täuschen, so würde das uns bitter leid thnn."
* Rundschau »mi Reiche. Nach dem Beispiele des Kommandeurs des 15. Armeecorps hat nun auch, wie die „Franks. Ztg." meldet, Graf Häseler, der kommandirende General des 16. Armeecorps in Straßburg, den Offizieren und Militärbeamtcn seines Corps den Beitritt zu den Flottenvereinen untersagt mit der Begründung, die Flottenvereine seien politische Vereine, mit denen das Militär nichts zu schaffen habe. — Wegen Gehorsamsverweigerung infolge religiöser Skrupeln ist ein