Kulturelles Erbe Digital

Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

«8. Jahrgang.

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78. Fernsprecher No. 52. Mittwoch, dkN 14. frlmiSlt*. Fernsprecher No. 52.

1900.

Abend -Ausgabe.

Deutsches Deich.

Die Berathung der Flottenvorlage in der Kommission

wird sich zunächst zu einem sehr lebhaften Frage- und Antmortspiel gestalte», wenn man nicht besser sagen will: es wird viele Fragen und wenig Antworten geben. Denn aber das Wichtigste, die Kostendeckung, bleibt ein Schleier gebreitet. Eine solche Lage ist bisher nur einmal dagewesen, bei der Caprivischen Heeresreform. Damals handelte es sich um die Aufbringung von jährlich rund 53 Millionen Mark an Mehrkosten für die Verstärkung des Friedcnspkäsenz- standeö, und die Erhöhung dieses Bestandes wurde bewilligt, ohne daß man sich über die Aufbringung der Kosten geeinigt hatte; nur die eine Bürgschaft mußte Graf Caprivi geben und gab sie auch, daß die Brausteuer nicht erhöht werden sollte. Einzig die Stempelsteuer bekam höhere Sätze und brachte denn auch im nächsten Eralsjahr bereits etwa 14 Millionen Mark mehr ein. Für die Deckung des sonstigen, durch das neue Militärgesetz hervorgcrnfenen Bedarfs mußte die natürliche Steigerung der Reichseinnahmen aus den vor­handenen Steuern und Zöllen sorgen, was bekanntermaßen ziemlich schnell vor sich ging. Ist die heutige Lage der da­maligen in ihren Voraussetzungen ähnlich, so kann man natürlich nicht wissen, ob sie es auch in ihrer weiteren Ent­wickelung sein wird. Damals konnten die Wenigsten voraus­sehen, daß die Zölle und Steuern so beträchtliche Mehr­einnahmen liefern würden; heute erwartet die Regierung, daß das geschehen wird, und sie verweist deshalb die Frager nach der Deckung der Flottenkosten auf das natürliche Wachslhum der Reichseinnahmen, daneben aber auf den Weg der Anleihen. Der Unterschied zwischen früher und jetzt könnte leicht sein, daß sich umgekehrt Ueberraschungen ergeben, daß also da§ Vertrauen in die natürliche Steigerung der Erträge vorhandener Steuern und Zölle empfindlich getäuscht wird. Jedenfalls hat der Reichstag ein Recht darauf, über die Dccknngsfrage beruhigt zu werden, bevor er bewilligt, und selbst wenn man diesen Anspruch bestreiten will, muß man es gelten lassen, daß ihn namentlich das Centrum erhebt und hiernach verfahren wird, eine Thatsache, die eben hingenommcn werden muß. Denn der Regierung kommt es doch darauf an, die Flottenvorlage durchzusetzen, und man kann nicht sagen, daß es den leitenden Männern im Augenblick ein Vergnügen machen würde, auf einen Konflikt Hinzusteuern. Gerade die Un­geschicklichkeit, mit der das Ostelbierthum seine Karten vorzeitig aufgedeckt und aus dem Ingrimm über die entschwindende Wahrscheinlichkeit eines Konflikts kein Hehl gemacht hat, gerade diese Mischung von schlauer Rücksichtslosigkeit und gröblicher Jntriguenlust hat die zur Zeit niaßgebenden Personen inner­halb der Regierung darüber belehren können, wohin sie rettungslos getrieben werden sollten. Somit kann nian bei allem sonst gebotenem Mißtrauen jetzt davon ausgehen, daß die Regierung die Sache allein sprechen lassen möchte und demgemäß zur Verständigung ernstlich bereit ist. Ob man es nun gern sieht oder nicht (und wer außerhalb des Centrums könnte es gern sehen?), daß eben das Centrum den Ausschlag giebt, so ist es nun einmal so, und mit dem Centrum in erster Reihe wird sich die Regierung zu ver­ständigen haben. Dabei aber ergiebt sich das Eigenthümliche, vaß das Centrum selber offenbar nicht weiß, was es will. Die stete Wiederholung der Forderung, daß zunächst die Deckungsfrage geklärt werden muß, ist an und für sich gewiß berechtigt. Indessen würde das Centrum den weiteren Verlauf besser mitbestimmen können, wenn es die Güte Hütte, seinerseits Vorschläge_ in Bezug auf die Deckung zu wachen. Dies ist bisher nicht geschehen, und der einzige, in der ersten Lesung der Flotten- vorlage vom Abg. Rickert gemachte Vorschlag einer Reichs­vermögenssteuer ist vom Centrum weder zustimmend noch ablehnend erörtert worden. Eine Deckung durch Anleihe will die Partei nicht, und daran thut sie gut, eine Deckung durch neue indirekte Steuern will sie auch nicht, und daran thut sie erst recht gut. Ob sie eine Deckung durch direkte Reichsstenern will, sagt sie nicht, sodaß man einstweilen an­nehmen muß, sic wolle diesen Weg nicht beschreiten. Was also will das Centrum? Der Abg. Schädler wird in der Kommission die Regierung fragen, was für Vorschläge ie denn nun bereit habe, und wenn die Regierung hre bekannten Vorschläge wiederholt, so wird man ö weit gekommen sein wie vorher, nämlich keinen Schritt weiter. Je länger man die bisherigen Flotten» dedatten im Reichstag und außerhalb des Reichstags be­trachtet, desto eindringlicher wird die Wahrnehmung, daß die Sache auf einen tobten Strang geschoben zu sein scheint. Die Lage wäre sofort geklärt, wenn entweder die Negierung direkte Reichsfteuern einführen oder das Centrum eine ent­sprechende Forderung erheben wollte. Da weder Jenes noch Dieses zu erwarten ist, so läßt sich gegenwärtig schwer ab-

sehen, was geschehen soll. Wie aber, wenn die Vorlage füllt und es darüber zu Neuwahlen kommt? Wie auch der künftige Reichstag zusammengesetzt sein möge, _ so ist es unwahrscheinlich bis zum Unmöglichen, daß er so zusammengesetzt sein könnte, daß das Centrum aufhört, die ausschlaggebende Partei zu sein. Alle Last und Mühe von Neuwahlen, alle Erschütterungen, mit denen sde verbunden wären, würden also auch nur darauf verschwendet werden, Verhältnisse zu erneuern, die ohne sülche Lasten, Mühen und Erschütterungen von Herne da sind. Möglich, daß diese Erwägungen auf allen in Betracht kommenden Seiten mitsprcchcn, bevor es zu spät dazu wird. Bei der Regierung sollten sie umso mehr mitspreche», als die Undenkbarkeit eines regelrechten Konflikts nach dem Muster des preußischen Verfassungskonflikts auf der Hand liegt, sodaß die Nothwendigkeit von sachlichen wie politischen Zugeständnissen in reichlichem Maße vorlicgt.

* * *

* Hof- und Personal-Uachrichtrn. Der Staatssekretär des Auswärtigen, Graf v. B üt o w, ist au einem leichten Influenza- Anfall erkrankt. — lieber das Befinden des Abg. vr. Lieber be­richtet die „Germania", daß sich gestern Morgen non Neurin starke Fieber-Erscheinungen bemerkbar machten. Das Allgemeinbefinden des Patienten bleibt im Ganzen unverändert, da eine immerhin befriedigende Nahrungsaufnahme einen Verfall der Kräfte verhindert.

* Kaiserlicher Triuksprnch. Bei dem gestrigen Festmahl im Elisabethensaal des Kgl. Schlosses zu Ehren des Prinzen Heinrich erhob der Kaiser sich zu folgendem Trinksprnch: „Eure Königliche Hoheit, mein theurer Bruder! Ich heiße Dich von Herzen in unserem Vaterland und in unserer Hauptstadt will­kommen. Vor zwei Jahren sandte ich Dich hinaus, um Deine Auf­gabe im fernen Osten zu lösen, und konnte cs nur Gott anheim­stellen, daß er Dir seinen Schutz und dem Werke das Getingen gebe. Der freudige und begeisterte Empfang aller Schichten meiner Residenzstadt Berlin gicbt Dir Zengniß davon, mit welchem liebe­vollen Interesse unser ganzes Volk Dich in der Erfüllung Deiner nunmehr gelösten Aufgabe begleitet hat. Der Empfang hat aber noch eine tiefere Bedeutung. Er ist ein unzweideutiger Fingerzeig dafür, wie groß das Verstäuduiß für die Stärkung unserer Scegettuug in der Bevölkerung geworden ist. Das deutsche Volk ist mit seinen Fürsten und seinem Kaiser darüber willenseinig, daß es in seiner Entwickelung einen neuen Markstein setzen will in der Schaffung der großen, den Bedürfnissen ent­sprechenden Flotte. Wie Kaiser Wilhelm der Große uns die Waffe schuf, mit deren Hülfe wir wieder schwarz-weiß-roth geworden sind, so schickt das deutsche Volk sich an, die Wehr sich zu schmieden, durch die es, so Gott will, ln alle Ewigkeit schwarz-weiß-roth bleibe» kann im In- und Ausland. Bei Deiner Heimkehr findest Du ein blühend Knäblein in den Armen Deiner Gattin. Mögest Du als Pathe für den neuen Zuwachs unserer jungen Flotte den­selben sich unter Gottes Schutz in voller Stärke sich entwickeln sehen. Hurrah."

* Richtige Taktik. In der zweiten badischen Kammer er­klärte der Etaatsminister Nokk, die Regierung könne die Zulassung religiöser Orden und ordensähnlichcr Kongregationen so lange nicht genehmigen, als nicht eine Sicherheit für die Erhaltung des kon­fessionellen Friedens gegeben und zu befürchten sei, daß bei der Gestattung der Klöster ein neuer Kampf bei der Verfolgung weiterer klerikaler Bestrebungen erwachse.

Deutscher Reichstag.

G Krrlin, 13. Februar.

Ohne Debatte wird zunächst die Samoavorlage in dritter Lesung genehmigt. Es folgt die zweite Lesung des Etats der Schutzgebiete in Verbindung mit den auf die Koloiüalverwaltung bezüglichen Theileu des Etats des Auswärtigen Amtes. Die Debatte erstreckt sich zunächst über die den, Etat beiliegende Denk­schrift, betreffend die anderweite Regelung der Bezüge der Kolonial­beamten in den afrikanischen Schutzgebieten. Auf Anregung des Abgeordneten Müller-Sagan (freist Bolksp.) bemerkt Kolonial­direktor v. Buchka, er halte das Klima von Südwest­afrika für ein durchaus erträgliches und zu AiistedelnngS- zweckcn geeignet. Bei der Herausstichung von Beamten fei er stets bestrebt, mit größter Sorgfalt bei der Auswahl vorzngehen. — Abg. Hasse (nat.-lib.) wünscht, daß sich die Koloninlverwaltnng bei der Auswahl dieser Beamten nicht nur ans Juristen beschränken möge, sondern auch auf Ingenieure, Wasserbau-Techniker, Kauf­leute 2C. ihr Augenmerk richten solle. — Beim Etat für Oftafrika bringt Abg. B ebel (Soc.) einen Fall zur Sprache, betreffend einen Leutnant, der eine eingeborene Frau todtgcprügelk und deren Kind er erschossen habe. Den Namen des Leutnants wolle er einst­weilen nicht nennen. — Kolonialdirektor v. Buchka weiß von diesem Fall nichts. — Beim Ausgabe-Titel für weiße Hülfskräfte empfiehlt Referent Prinz Arenberg zwei Resolutionen: a) be­treffend Anstellung christlicher Eingeborener als Unterbeamte, b) betreffend Vorbildung des einheimischen Elements zur niedereil Beamtcn-Laufbnhn nach bestimmten Grundsätzen, insbesondere betreffend Aufnahnic von Muhammedanern in den zur Zeit be­stehenden religionslosen Schule», sowie in die neu zu grüiidciiden staatlich subventionirten Missionsschulen, und zwar in diese unter Dispeiis vom Religionsniiterricht. Ueber diese Resolution entspinnt sich eine längere Debatte, in welcher die Abgeordneten GrnfStolbcrg (konst), Dasbach (Centr.) und Slockmann (kons.) für die Resolution stimmen. — Abg. Bebel (Soc.) bekämpft dieselbe. — Kolonial- direktor o. Buchka theilt mit, daß die Negierung mit den Resolutionen einverstandeil sei bis auf den Passus, welcher voic der Aufnahme von Muhannnedanern in die staatlich subvenlionirtei, Missionsschulen unter Dispens vom Neligion«»ntcrricht handelt — Abg. Bebel (Soc.) kommt ans den von ihin eitirtcn Fall zurück und erklärt sich bereit, den Namen des betreffenden Leutnants Herrn Buchka privatim mitzutheilen, ebeilso in eine», zweiten Miß- handlnngsfall. — Damit endet diese Debatte. Die Abstimmung über diese Resolutionen wird ciiistweilen anögesetzt. Die Besold»»ge» bei der Schutztrnppe werden debattelos in der von der Kommission beschlossenen Höhe (unter Abstrich von 30,000 Mk.) genehmigt. Die Erledigung der Einnahmen erfolgt fast dcbattclos. Es folgt der Etat für Kamerun. Eine Debatte entsteht hierüber nicht, ebenso wenig beim Etat für Togo. Es folgt der Etat für Südwest- Afrika. — Abg. Bebel (Soc.) bemängelt die Form der

Arbeitsverträge, welche mit deutschen Arbeitern bei Anwerbung derselben für' Bahnbantcn in jener Kolonie abgeschlossen würden. Weiter bringt Redner den bekannten Fall Arcnberg zur Sprache. Es ist dies von all den traiirigen, ans unseren Kolonieen bekannten Fällen der allcrtraurigste. Es bandelt sich um einen gualisizirten Mord. (Der Redner schildert den Thatbestand. wie über ihn in der Presse berichtet worden ist.) Es ist ein Akt der Grausamkeit, der die allerstrengste Sühne verlangt. Wir lesen in der Denkschrift eine Strafstntistik. Es sind zahlreiche Prügel- und Gefängnißstrafen, vergleichsweise auch zahlreiche Todesstrafen verhängt worden, letztere jedenfalls wegen weit geringerer Verbrechen, als sie der Prinz be­gangen hat. Er untersteht ja der Militärjustiz. Er soll nun zu­nächst zu der ganz ungeheuer niedrigen Strafe von 2'/- Jahren Festung oder Gefängniß verurtheill ivorden sein. Ein Mann von dem Stande oder der Bildung dieses Prinzen verdient die doppelte und dreifache Strafe gegenüber einem anderen. Die Ueberfahlt macht er als ein Grandseigneur, während ein Anderer in Ketten gelegt worden wäre. Er erklärt nachher einem Interviewer, er sei gereizt worden und habe durchaus als Ehrenmann gehandelt, er, der doch einen gemeinen Mord begangen hat. Solche An­schauungen herrschen in den Standcskreiseu. Das neue Verfahren wird ihm wahrscheinlich auch nicht eine größere Strafe bringen« Schon vor zwei Jahren soll ein Sergeant Hübner ebenfalls einen Mord in Südwcstafrika begangen haben. Wenn sich das bestätigen sollte, so beweist auch das, daß in unseren Kolonieen Manches passtrt, was hier nicht bekannt wird. Auf solche Vorgänge, auf solches rücksichtslose Verhalten der eiiigeboreucn Bevölkerung gegen­über sind die zahlreichen Aufstände wöbl zum Theil zurückzu führen. Ich ersuche den Kolonialdirektor uni Aiistunft darüber, wie cs sich mit diesem Fall des Prinzeil Arenberg verhält. — Kolonialdirektor Dr. v. Buchka: Ich bin mit dem Vorredner vollständig damit einverstanden, daß, wenn der Prinz Prosper v. Accnbcrg diejenige Thal begangen hat, wie sie in den Zeitungen in ziemlich über­einstimmender Weise geschildert worden ist, das allerdings eineThat gewesen wäre, gegen die sich jedes menschliche Gefühl sträuben muß und die der höchsten Strafe würdig ist. Zu meinem Bedauern werde ich zur Zeit nicht in dcrLage fei», über dieSache Näheres niittheilen zu können. Ich kann nur konstaüren, daß zur Zeit ei» geriet tliches Erkeimtniß, das der allerhöchsten Bestätigung unterliegt, iiicht vor­handen ist, sondern die Sache sich noch im Stadium der Unter­suchung befindet. Da wir in unserer Militärjustiz zur. Zeit noch das geheime Verfahren haben, so bin ich nicht i» der Lage, die allerhöchste Genehmigung zur Mittheilniig der Resultate der Unter­suchung eher einholen zu können als ein rechtskräftiges Erkenntniß vorlicgt; ich wurde mich sonst einer Pflichiwidriakeit schuldig machen. Jin llebrigeii bemerke ich. daß gegen den Prinzen Prosper v. Arenberg von mir vollständig ohne Ansehen der Persoll verfahren ist. Es kam dann ein Telegramm, daß der Prinz mit Heimalhsurlaub. ilach Deutschland abgercist sei. Ich war nicht in der Lage, zu verhindern, daß er in Hamburg abstiea; ich konnte erst einschreiten, als ich die Akten erhielt. Er hielt sich in Hamburg lediglich zu dem Zweck ans, uin sich von hier aus tele­graphisch eine Ergänzung der Uiiiformstückc zu besorgen. Ich habe ihn zu einer Erklärung darüber anfgcfordert, ob das Jntervietp, das in den Zeitungen behauptet wurde, stattgcfunde» hätte. Er hat mir erklärt, daß allerdings ein Berichterstatter den Bersnch ge­macht hätte, ihn zu interviewen, er habe ihn aber zurückgewiescn. Ich muß also bis auf Weiteres annehmen, daß die Angabe deS Prinzen Arenberg, daß er die vom Abg. Bebel behauptete Aeuße- rung nicht gemacht habe, richtig ist. Sowie dann die Akten über den Fall hervorgekomincn sind, habe ich sie sofort einer Untersuchung unterzogen, deren Resultat war, daß ich in Vertretung des abwesenden Reichskanzlers die Untersuchuilgshaft verfügt habe. Er ist sofort darin genommen worden und besindet sich noch darin. Ich möchte dann noch den von Herrn Bebel nicht berührten Punkt berühren, daß Prinz Arenberg in die Schntztrnpve anfgenominen wurde, trotzdem gegen ihn in dieser Beziehung irgend etwas vorlag. Seine Aufnahme ist auf meinen Antrag verfügt worden. Bevor er aber hinansaeschtckt wurde, erhielt ich das Ersuchen des Generals seines früheren Armec- corps um Vollstreckung von zehn Tagen Stubenarrestes wegen Miß­handlung seines Burschen. Diese Strafe ist von mir vollstreckt worden. Er hatte die Mißhandlung während des Manövers vo» 18S8 begangen. Die Vernrtheilnng ist erst erfolgt, nachdem die Uebcrweisung zur Schutztruppe schon erfolgt war. Kenntniß von der Sache habe ich erst erlangt, nachdem er schon in der Schutztruppe war. DaS Vergehen war nicht etwa derartig, daß seine Zugehörigkeit zur Armee dadurch in Frage gestellt war. Ich war also äiich aus diesem Grunde nicht in der Lage, seine Rückkehr zur Armee zu veranlassen, sondern mußte mich darauf beschränken, ihn mit einer eindriiiglichcn Warum,g zu entlassen, daß. wenn noch einmal das Gcringsic vorkäme, nnnachsichtlich gegen ihn vorgegangen werden wurde. L-o liegt die Sache. Im klebrigen bitte' ich ab- zuwarten, da ich nicht in der Lage bin, weitere Auskunft zu geben. Ich kann über den Fall Arenberg zur Zeit nichts Näheres inittl'eilen« Was den Sergant Hnbner anlange, so habe dieser in einem Streit »nt einem deutschen Ansiedler diesen erstochen. Er sei mit Degradation und längerer Freiheitsstrafe bestraft worden. Redner bemerkt noch, er sei auch der Meinung, daß dort viel zu viel ge- werde. Dadurch erziehe man die Eingeborenen nicht zur EwUrsativn und Kultur. Er habe auch verfügt, daß nur im äußersten Notüfall Prügelstrafe verhängt werden dürfe. Daß solche Falle, wie der vorliegende, überhaupt vorkämen, sei betrübend, aber ändern ließe sich diese Thalsache nicht, so lange es Menschen gebe mü menschlichen Leidenschaften. Unsere Beamtenschaft sei im All­gemeinen eine gute. Solche Fälle seien nur Ausnabmen. (Bravo.) — Abg. Gröber (Centr.) meint, wenn der Thatbestand richtig ge­schildert sei. so liege ein ganz unmenschliches Verbrechen vor, bei welchem das höchste Strafmaß berechtigt sei. Im Namen seiner Freunde erkläre er, daß dieses Verbrechen die volle Strenge und Gerechtigkeit des Gesetzes erfahre» werde. — Abg. Hasse (nat.-lib) spricht Namens seiner Freunde seine Genugtbuung über die Worte des Vorredners ans. Er müsse aber doch den Kolonialdirektor fragen wer denn eigentlich im Falle des Prinzen Arenberg die Auswahl ge- troffcnhabe. Kolonialdl'cktorv.Buchkabemerkterregt.eralleintrnae die Verantwortung Es habe kein Mensch einen Einfluß ausgcübt - Abg- Kard orff (Rcichsp.) drückt sei» Erstaune,> darüber aus, daß.Prinz Arenberg hinansgcsthickt worden sei, nachdem er sich schon vorher habe etwas zu Schulden kommen lassen. - Abg« c * f 111 'Mir bedenklich, daß ein Mann, der emcn solchen Mord begangen hatte. Hennathsurlaub erhalten hätte. (Ruf: Sehr wahr!) - Abg. v. Kardorff lRcichep.) pstichtetdeni bei. Redner verlangt dann vom Abg. Bebel, daß dieser endlich ' ctmii nI bcn Peters-Brief an den Bischof Tncker vorlege. (Heiter- ~ Bebel (Soc.) betont, er begreife nicht, wie Herr v. Kaidorff den Thätcr noch in Schutz nehmen könne. Wenn er, Redner, dieses Ujuu würde, würde er schamroth werden. Es