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«8. Jahrgang.

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. 31.

Fernsprecher No. 52.

Freitag» de» 19. Januar.

Fernsprecher N». 52.

1900.

Deutsches Deich.

Die preußische Wahlkreis ei ntheilirng.

Die beiden freisinnigen Gruppen im Abgcordneteichnuse haben den Antrag gestellt, die Negierung möge um eine neue Wahlkreiseintheiiung ersucht werden, entsprechend den in den letzten vierzig Jahren eingctrctenen Verschiebungen der Bevölkerung. Da der Antrag nur der Ausdruck der gesunden Vernunft ist, so wird er ganz bestimmt abgelehnt werden. Man ist das ja gewöhnt. Nirgends erben sich so wie bei uns Gesetz und Recht wie eine ewige Krankheit fort. Das Unsinnigste bleibt bestehen, weil die Konservativen ihre ganze Existenz auf den Fortbestand der allerverkehrtesten Einrichtungen gegründet sehen. Ginge es nach der Vernunft, so hätte das „elendeste aller Wahlsysteme", das preußische, schon längst hinweggefegt sein müssen. Litte nicht die Bevölkerung au einer bis zu», Krankhaften gesteigerten Fähigkeit zur Geduld, so müßte der Ruf nach Beseitigung der unnatürlichen Ungerechtigkeit in der Ver- theilnng der Mandate Jahr für Jahr und mit gebotener Entrüstung laut werden. Jetzt aber entrüsten sich am Ende die Konservativen darüber, daß ihnen von den Liberalen die Ruhe gestört werden soll, und man wird sehr schöne Reden zu hören bekommen, in denen die Herren von der Rechten uns auseinandersetzcu werden, daß gerade das krasse Uebergewicht der ländlichen über die städtischen Kreise — der Zahl nach — der Ausdruck höchster Gerechtigkeit sei, indem nämlich die Städte nur eine Art Flugsandbevölkerung besäßen, auf dem Lande aber alle staats- bildenden und staatserhaltenden Tugenden in höchster Vollendung sich vorfändeu. So haben die Gelehrten des Konservatismus. Julius Stahl uud Wagener, vor Jahrzehnten die Sache formulirt und von dieser heuchlerischen Unwahrheit zehrt die Weisheit der Rechten auch heute noch. Was aber wird die Regierung thun? Sie seufzt gelegentlich über die Umklannuerung durch den Agrarkonscrvatisnius, sic erlebt es jetzt bei ihrer Kanalpolitik, was es bedeuten will, wenn der Osten im Abgeordnetenhause weit über das Be- völkerungsverhältniß hinaus vertreten ist, aber sie wird den Konservativen nicht wehe thun wollen. Versprechungen für die Zukunft werden vielleicht nicht ausbleiben, aber man weiß, was auf sie zu geben ift

* Kof- und Prrso,»al-Uachrichten. Aus Dresden,

^ 18.^ Januar, ^wird^ gemeldet:^Das ^Kaiserpa ar ist heute Nach-

' mittag mit dem fahrplanmäßigen Zug, der Berlin um IV-Uhr verläßt, hier einaetroffen und begaü sich sofort zu der Großherzogin. DaS Befinden derselben ist äußerst kritisch. Das heute Mittag 12 Uhr auSgegcbene Bulletin lautet: Der Zustand der Herzogin Adelhaid hat sich in der Nacht verschlimmert. Die Athcmnoth ift hochgradig. Gegen Morgen trat bedenkliche Herz- , schwäche ein, die erst nach längerer Zeit wieder nachlicß. Gegenwärtig ist das Befinden etwas ruhiger. — Wie vom „Hamburger Korrespondent" gemeldet wird, ist die Kaiserin Friedrich an einem Nierenleiden erkrankt. Darauf ist die Unterredung zurückzuführen, welche der Kaiser am Sterbetag der Kaiserin Angusta auf dem Rückweg vom Mausoleum im Park von Charlottcn'burg mit dem Professor Dr. Rcnvers hatte, der Spezialist für Ni'ereu- krankheitcn ist. Derselbe hat den Auftrag, sich zur Reise nach Italien, wo sich die Kaiserin Friedrich gegenwärtig aufhält, nöthigenfalls bereit zu halten.

* Kerlin, 19. Januar. Nach einer Meldung des „Berliner Tageblatt" ans Petersburg sollen die russischen Staatsminister im Verein mit dem Pariser Kabinett Schritte zu unternehmen beabsichtigen, die darauf abzielcn, eine internationale Revision des bestehenden und in seiner Unzulänglichkeit erkannten Scc- KriegSrechts ins Werk zu setzen. Es wäre nicht unmöglich, daß diese Pläne dazu führten, eine internationale Konferenz ' einzuberufen, der die Aufgabe zufallen würde, auf Grund eines vorher vereinbarten Programms die Regelung des Begriffs von Kriegs- Contrcbande und des Handels der neutralen Mächte nach neutralen Häfen durch eine internationale Uebereinkunft herbeizuführen.

Wie das „Berliner Tageblatt" vernimmt, ist ein Gesetzentwurf in Vorbereitung, welcher über den schriftlichen Nachlaß im Amte verstorbener Staatsmänner und Militärs Bestimmungen trifft, ähnlich wie solche in Frankreich schon bestehen. Hiernach erhält die Regierung nach dem Ableben des Betreffenden die Bc- fugniß, die sich vorfindendcn Schriftstücke sofort mit Beschlag belegen zu lassen. Der Entwurf wird demnächst den gesetzgeberischen Faktoren unterbreitet werden.

- Die Stants-Srrgwrrste, Kütten und Salinen. Zu

dem günstigen Abschluß des preußischen Staatshaushaltsetats für .1898 99 haben auch die vom Ministerium für Handel und Gewerbe .eessortircudcn Staatsbetriebe in erheblichem Maße beigetragen. Der lieberschuß der Staatsbcrgwerke, Hütten und Salinen, der mit 15 Mill. Mk. in den Etat eingestellt war, hat über 25 Mill. Mk. betragen, mithin den Voranschlag um etwa 60 pCt. überstiegen. Die Arbeitslöhne der Bergarbeiter haben auch im Berichtsjahr in allen Oberberaamtsbezirken eine Aufbesserung erfahren. Der durchschnittliche Jahresarbcitsvcrdicnst der Gesammtbclegschaft, also ciu- Ichlicßlich der weiblichen und jugendlichen Arbeitskräfte, betrug für Ober- uud Nicderschlesicn 771 beziehungsweise 812 Mark, während in. den Bezirken Dortmund und Saarbrücken 1175 beziehungsweise 1015 Mk. gezahlt wurden. Die Häuer verdienten im Osten

866 beziehungsweise 876, im Westen 1387 beziehungsweise 1146 Mk, jÄltefe immerhin bedeutende Differenz erP

„ erklärt wohl zur Genüge, warum der Zug nach dem Weste», den man seit Jahren auch unier den schlesischen Bergleuten beobachten konnte, in dcniselben Umfange weiter bestanden hat wie früher. Uniso mehr, als die Differenz zwischen Preisen, die der Bergmann in Schlesien und besonders in

Oberschlesien für seine Lebensbedürfnisse zahlen muß, und denjenigen m den westlichen Jndustriebezirken in den letzten Jahren nahezu ausgeglichen sein dürfte. Am meisten hat zu dieser Bertheuerung der Lebensmittel in Oberschlesicn die Grenzsperre gegen ausländisches Vieh beigetragen, die sich nirgends mehr fühlbar macht, als im östlichen Jndustriebczirk.

Deutscher Deichst,rg.

G Krrlin, 18. Januar.

Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten Etatsberathung, Etat des Rcichs-Jnstizamts. Abg. Bassermann (nat.-lib.) fragt an, wie cs mit einer Abänderung des Strafrechts betreffs der Strafmündigkeit und Bestrafung von Personen unter 18 Jahren stehe. Man möge mit dieser Revision nicht warten bis zu einer Total- Revision des Strafrechts. Des Weiteren bittet er die Regierung um endliche Einbringung der Vorlage, betreffend Berufung in Strafsachen, und zwar am besten mit Bcrufungskammern bei dem Landgericht, nicht beim Oberlandesgericht. Auch empfehle er Beibehaltung eines Fünf-Richtcr-Kollegiums sowohl in erster wie in der Berufungs-Instanz und Heranziehung von Laien. Wie stehe es ferner mit den Vorarbeiten für' den Gesetzentwurf zum Schutz bcv _ Bauarbeiter? Redner plaidirt schließlich noch für selbständige kaufmännische Schiedsgerichte. — Staatssekretär^ N i e b e r d i n g entgegnet, bezüglich der Bestrafung jugendlicher Personen habe das Justizamt vorbereitende Arbeiten veranlaßt und Gutachten cingefordert. Was die Berufung anlange, so sei der Reichstag noch gegenwärtig mit einem dahingehenden Antrag beschäftigt. Betreffs des Schutzes der Vauhandwcrker liege ein neuer Entwurf bereits vor, doch fei zu diesem noch nicht endgültig Stellung genommen worden. Die Lösung der Frage, betreffend' die Kaufmännischen Schiedsgerichte, liege in den Händen der Handels- und Gewerbe-Verwaltung, nicht in denen des RcichsjustizamtS. — Abg. Lieber (Centrum) syinpathisirt mit den vom Abg. Bassermann vorgebrachten Wünschen und wendet sich dann gegen den Artikel eines Leipziger Blattes, welcher die Verhandlungen des Reichstags Uber die bedingte Vernrtheilnng äußerst abfällig beurtheilt habe. — Abg. Oeitel-Sachsen (kons.) erinnert an den bekannten Artikel im „Vorwärts", in welchem dem sächsischen Oberlandesgericht in Dresden nachgcsagt sei, die Socialdcmokraten als Personen minderen Rechtes zu behandeln. Auf erhobene Anklage sei der Berliner Redakteur vom Landgericht freigesprochen worden. An anderen Orten, wo der Artikel abgedruckt worden sei, sei Verurtheiluug erfolgt. — Präsident Graf Balle st rem bemerkt, auch er halte es für das Recht eines jeden Abgeordneten, richterliche llrtheile innerhalb gewisser Grenzen zu kritisiren, die Kritik dürfe sich aber nur in solchen Ausdrücken bewegen, die der hohen Achtung, die man den deutschen Richtern und den von ihnen gefällten Erkenntnissen schuldig sei (Beifall), nicht zu nahe treten. — Abg. Fischer (Soc.l legt an einzelnen Ilrthcilcu des Dresdener OberlandesgerichtS dar, wie in der That jenes Gericht die Socialdemokraten als minderen Rechtes behandle und ihnen als nicht gestattet anrcchne, was Anderen gestattet sei. Namentlich sei in Sachse» jede Verbreitung einer Flugschrift selbst zn Wahlzeitcn für die Socialdcmokraten unmöglich. Er, Redner, möchte nun bitten, wie sich dazu der Staatssekretär stelle angesichts seiner früheren Erklärungen hierüber. — Staatssekretär Nieberding erwidert, er vertrete wie im Jahre 1894 auch heute noch die damals von ihm abgegebene Erklärung. Er bleibe also dabei, daß die Vertheilnng von Flugblättern und Wahlzetteln an sich nichts Strafbares sei. Es seien ihm auch keine sächsischen llrtheile bekannt, die dazu im Widerspruch ständen. Er gebe aber zu, daß einzelne Gerichte bei Bcurthcilung konkurrirendcr Nebenumstände über den Nahmen des nach dem Gesetz Strafbaren hiuausgehen. Auch die Auslegung der Bestimmungen über den groben Unfug sei nicht bloß in Sachsen, sondern auch sonst in Deutschland nicht überall eine befriedigende. Das liege in der nicht genug präcisen Fassung des Paragraphen und m den veränderten Verhältnissen. Die Regierung werde bemüht sein, bei Gelegenheit dem llcbclstande durch Schaffung einer präciscren Fassung abzuhclsen. — Auch Abg. Müller-Meiningen (freist Volksp.) bemerkt zunächst mit Bezug auf die vielfach schiefen Gesetzes-Auslegungen namentlich zum Nachtheil dcr Socialdcmokraten: Die Grundlage der Rechtssprechung ist nicht das Königthum, sondern die Gerechtigkeit. Weiter bittet Redner den Staatssekretär, das Verlagsrecht nicht mit dem Urheberrecht zn verquicken. Gleichfalls bittet er, die Komponisten gegen widerrechtlichen Verlag zu schützen. Die ganze Materie des Verlages sei eine so schwierige, daß auf die Hinzuziehung von Sachverständigen gedrungen werden müsse. Redner, bemängelt sodann vcrschicdentliche Ausführungen zuni bürgerlichen Gesetzbuch und den Ncbengcsctzen in Hamburg und Mecklenburg. — Staatssekretär Nicberdiug bemerkt, der Entwurf, betreffend das Urheberrecht, werde voraussichtlich nochmals der öffentlichen Kritik unterbreitet werden. Eine Verquickung von Urheberrecht und Verlagsrecht sei nicht beabsichtigt. Die vom Vorredner bemängelten Bestimmungen im Ausführunqsgesetz für die Civil- prozeßordnung, betreffend stenographische Protokolle.seiendemJustiz

amt bekannt. Es scheine aber kein Grund vorzulicgen, die Fehler zu beanstanden. — Abg. v. Czarlinski (Pole) beklagt sich über

mangelhaftes Funktioniren der Gerichte in den einzelnen Staaten. Auch die Polen Hütten darunter zu leiden. — Abg. Beck (freist Volksp.) beleuchtet Mängel im Zustellungswesen und' wünscht Einführung der Berufung rn Strafsachen. — Abg. S t a d t h a g e n (Soc.) beleuchtet die sächsische Rechtssprechung, welche nicht nach der Sache, sondern nach der Person urtheil'e. Als Redner von rechts mehrfach unterbrochen wird, ruft er den Konservativen zu: Sie und Gerechtigkeit sind freilich verschiedene Dinge. Präsident Graf Ballestrem ruft den Redner für diese Bemerkung zur Ordnung. — Sächsischer Bevollmächtigter v. Fischer führt aus, cs sei nicht Sache des Landgerichts Berlin gewesen, über das

Urtheil des „Vorwärts" gegenüber dem sächstscheu'Oberlandesgericht einen formellen Wahrheitsbeweis zuzulassen. Der „Vorwärts"

Hausire jetzt geradezu mit dem Erkenntniß des Landgerichts. An der Debatte betheiligen sich noch die Abgg. Rettich (kons.) und Büding (nat.-lib.), worauf Vertagung eintritt. — Nächste Sitzung: morgen 1 Uhr. Tagesordnung: Interpellation wegen der Beschlagnahme deutscher Schiffe und Fortsetzung der Etatsberathung, Etat des Reichskanzlers. Schluß: 6 Uhr.

* *

Die Kommission des Reichstags für das Münzgefctz begann beute ihre Berathung und nahm den ersten Artikel an, der die Einziehung der goldenen Fünfmarkstückc betrifft. Ein Antrag von vr. Arendt, auch die goldenen Zehnmarkstücke einzuziehcn, wurde gegen 3 Stimmen abgelehnt. Auch Artikel 2, die Eingießung der 20-Pfennigstücke, wird angenommen. Ebenso Artikel 3

Preußischer Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Kerlln, 18 . Januar.

Das Abgeordnetenhaus beendigte heute nach kurzer, ziemlich belangloser Debatte die erste Etatsberathung. Es waren die Aus- klange der Generaldebatte zum Etat, angesüllt mehr mit persönlichen Wünschen und Bemerkungen, als mit allgemeinen und weittragenden Gedanken. Präsident v. Kröcher machte zunächst Mit- theilung von dem Dankschreiben des Königs für die Glückwünsche zur Geburt des Sohnes des Prinzen Heinrich. In der darauf w>'Wftzken Etatsberathung ergreift als erster Redner Abg. v. Koller (kons.) das Wort, um in witziger Weise und unter Nachahmung der Redeweise des alten Fritz die vom Abg. v Eynern gegen die konservative Partei am Mittwoch erhobenen Angriffe energisch zurückznweisen. Die Liberalen der alten Zeit wurden, lvcnn sie heute lebten, Herrn v. Eynern einen ungcrathenen ^»ngling des Liberalismus nennen. Die Ablehnung der Kanal- Vorlage hätte nichts auf sich, es würden so viele Gesetze gemacht, daß cs gar nicht darauf ankomme, wenn einmal eins falle. — Eine eingehende Kanalrcde hielt sodann der diesmalige Sprecher der freisinnigen Vereinigung, Herr G o the in: Der Gedanke, Friedrich den Großen mit der Verfassung in Verbindung zu bringen, sei absurd und deshalb nicht stichhaltig. Gegen den Vorwurf der mangelnden Königstreue der Liberalen sei er einigermaßen abgebrüht. Redner bespricht sodann die Handelsverträge, namentlich den rnssischeu, welcher für Preußen, namentlich Dauzrg und Königsberg, durchaus günstig ist. Wenn die Agrarier sich jetzt gegen die Bahntarife für Getreide für Rußland sträubten, sollten sie bedenken, daß die Tarife unter der Mitwirkung der Laudwirthschaft sestgcstellt sind. Redner betont die Nothwcndigkeit der Herabsetzung '

Rohstoffe. Aber was nützt uns ein

der Eisenbahntarife für

. ... . . . Eiscubahnminister, wenn

rhn der FinanzmlNlster nicht handeln läßt? Der Großgrundbesitz sei jedenfalls nicht zu den produktiven Ständen zu rechnen; er sei

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nur der Moloch, der das Volksverniögen verschlinge. Vieles könnte aber auch hier besser sein, wenn' die Herren Söhne sich eines weniger luxuriösen Lebenswandels befleißigten. Wenn «s der Regierung ernst mit der Kanalvorlage sei, müsse sie eine Neucintheilnng der Wahlkreise vornehmen. — Der P r ä s i d e n t unterbricht den Redner und theilt mit, daß der Antrag über die Neu- eintheilung der Wahlkreise Montag auf die Tagesordnung kommt. — Minister v. Thielen entgegnet auf die Bemerkung Gotheins, daß die Regierung in der Konlpcnsationsfrage betr. Schlesien auf dem alten wohlwollenden Standpunkt steht. — Abg. v. Glebocki (Pole) wendet sich gegen die gestrigen Ausführungen der Minister Studt und Rhciubaben und führt aus, daß erst die rücksichtslose Politik Bismarcks die polnische Agitation entfachte. Unsere Kinder sollen die deutsche Sprache lernen, das wollen wir alle, aber deshalb braucht doch die polnische Sprache nicht vom Unterricht ausgeschlossen zu sei». Die polnische Agitation in den Kriegervcreincn ist auf die provozirenden Aeußeruugen des Generals v. Spitz zurück- zuführcn. Wenn der Minister seine ganzen Kenntnisse auf Zeitungsartikel aufbaue, solle er wenigstens auch vernünftig gehaltene lesen. Der Kultusminister überläßt eS dem Hause, ob nicht die gestrigen Minister-Ausführungen rein objektiv und sachlich gehalten waren. Die Zeitungen von 1848 bis 1862 geben Kenntniß genug von der Thatsache, daß die Agitation schon vor der Bismarckschen Zeit bestand. Eine Reise nach Polen und Galizien werden Jedermann die Augen öffnen darüber, was Preußen aus den polnischen Bauern gemacht habe. Der Schlußantrag wird angenommen und der Etat an die Bndgetkommission überwiesen. Nächste Sitzung: Montag 11 Uhr. Tagesordnung: Nechnungssachen, Antrag, betreffend Abänderung der Wahlbezirke.

Ausland.

* Großbritannien. Die Londoner Wochenschrift „Industrie and Jrou" fühlt die Verpflichtung, den getreuen Eckart der englischen Kriegsflotte zu spielen. Sie weist darauf hin, daß die britische Admiralität die Anstrengungen anderer Staaten, sich mit unteriuccrischen Torpedobooten zu versehen, mit nachlässigem Spott behandelt habe, und dieser Standpunkt sei unangebracht gegenüber der Voraussicht, daß solche Boote im Seekriege der Zukunft zu einem wichtigen Faktor werden können. Abgesehen von der früheren Geschichte von Taucherbooten oder untermeerischen Torpedobooten, würden die modernen Bestrebungen besonders Seitens der frauzösischeu und amerikanischcn Marine uud die günstigen Aussichten, mit denen die Sachverständigen beider Rationen die neueste Entwickelung des untermeerischen Torpedobootes betrachte», dazu genügen müssen, die britische Admiralität u ernsterer , Betrachtung zu veranlassen bezüglich dieser wchst gefährlichen und sich immer mehr vervollkommnenden Art des Torpedo - Angriffs. Die englischen Schlachtschiffe werden auf einen Werth von 800 Millionen Mark geschätzt, die gedeckten Kreuzer auf 520 Millionen und die übrigen Gefechtsschisfe zusammen auf 680 Millionen, sodaß die gesammtt englische Flotte, so weit sie für die eigentliche Thcilnahme au einem Seekriege in Betracht kommt, auf etwa 2 Milliarden Mark be- werthet werden kann. Die Londoner technische Zeitschrift fährt nun weiter fort: „Wenn daher unsere kostspielige Flotte niit einem derartigen System tödllicher Torpedo-Angriffe, wie mau sie von den modernen Untermeerbooten anderer Seemächte erwarten darf, bedroht werden kan», so entsteht dadurch für unsere Negierung die Verpflichtung, die Mittel zu einer Abwehr und einem Gegenangriff zu suchen, zu prüfen und auszunutzeu." Nach diesen Ausführungen scheint die Zeit nicht fern zu sein, in der das uutermecrische Torpedoboot, das in Amerika freilich auf einem bereits recht voll- komniencn Standpunkt angelangt zu sein scheint, auch in die englische Kriegsflotte eindringcn wird.

* Schwede». Der Reichstag wurde vom König mit einer Thronrede eröffnet, welche die freundschaftlichen Beziehungen der vereinigten Königreiche zu den auswärtigen Mächten hervorhebt und dann fortfährt: „Ich konnte Ihnen einen neuen Beweis der Friedensliebe geben durch die Entscudung eines Spezialvertretcrs zu der Konferenz im Haag im vergangenen Sommer. Die dortigen Abmachungen bilden einen weiteren Schritt, die Leiden zu vermindern, die die Kriege mit sich bringen. Es sind weitere Aussichten eröffnet worden, künftig auf friedlichem Wege internationale Mciuuugsvcrschiedcuhciten regeln zu können. Jedoch selbst bei denkbar zufriedenstellendster Lösung der Frage ist kein Land der Pflicht enthoben, an die eigene Ver- theidlgnug zu denken, weil Sein oder Nichtsein eines Volkes niemals Gegenstand des llrthcils irgendwelchen Schiedsgerichts sein kann, ebenso wenig wie das Vorhandciisein derartiger Schicdz-