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Hochschul- und Landesbibliothek RheinMain

WieMkner äapatt.

“ wSchenttick 12 Ausgaben.

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.^agblatt-Hau«" Nr. «65»-53.

Bon 8 Ubr morgen» bis 8 Uhr abends, «Ser Sonntag».

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Nr. 67. - 63. Jahrgang.

Mittwoch» 10. Februar 1915.

Morgen ■ Ausgabe.

Die erste Landlagssitzung.

(Eigener Drahtbericht unserer Berliner Schriftleitung.)

In einer Sitzung, die wieder vaterländische Fest­stimmung und opferfreudige Begeisterung atmete, hat heute das preußische Abgeordnetenhaus seine Arbeiten wieder ausgenommen. Der Saal war dicht besetzt, die Tribünen nicht minder stark gefüllt. Unten überwog poch mehr als in der Oktobersitzung das Feldgrau -er Kriegsuniform: Mehr als 70 Abgeordnete trugen jwü Soldatenkleid und die Brust der meisten schmückte puch schon das Kreuz von Eisen, einen Herren -er Rechten sogar schon das Kreuz erster Klasse. Ein anderer Platz auf der Rechten, der des Abgeordneten Meyer, der im Osten den Heldentod fürs Vater» Kmd gestorben rst, schmückte der Lorbeer.

Eine patriotische Ansprache, in der der Präsident des Hauses, Graf Schwerin-Löwitz, wiederum der unvergänglichen Ruhmestaten unseres Heeres und vor allen Dingen der festen Zuversicht des gan­zen Volkes gedachte, bas jetzt mehr noch und tiefer noch, als vor Monaten, die ganze Bedeutung dieses Krieges erkannt habe, wurde von dem ganzen Hause einschließ­lich der Tribünen mit stürmischem Beifall ausgenom­men, nicht zuletzt auch die Erwartung, die der Präsi- dent aussprach, daß die Landtagsberatungen erfüllt \em würden von dem einstimmigen und opfer­willigen Geiste des Volkes - und von dem Willen, Gonderwünsche ' und parteipolitische Rücksichten dem großen vaterländischen Interesse unterzuordnen.

Auch die Etats re de des Finanzministers, so trocken und nüchtern sie sonst zu sein pflegte, hatte diesmal fast etwas von einer Festrede an sich. Der Minister beschränkte sich keineswegs auf die Aufstellung und Gegenüberstellung der Etatsziffern. Auch er sprach von dem schmählichen Überfall durch unsere Feinde und von der schweren Enttäuschung, die diese Feinde erleben mußten. Er schilderte in lebhaften Farben die Schwierigkeiten, die zu Beginn des Krieges sich zu türmen drohten, als plötzlich das ganze Wirt­schaftsleben zu stocken schien, Millionen zu den Waffen eilen mußten und Kreditschwierigkeiten sich zeigten usw. Brausend klang der Beifall durch das Haus, als der Minister dann aber auch nachwies, wie glücklich unser Wirtschaftsleben die Krise überwunden, wie glänzend sich vor allem, dank der Voraussicht der Reichsbank, die Organisation unseres Kredites be­währte, wie dank der Anpassungsfähigkeit unserer In­dustrie die Arbeitslosigkeit von Woche zu Woche zurückgegangen, wie aber vor allein die Staats­eisenbahnen in den Tagen der Mobilmachung und des Aufmarsches sich einen so unverwelklicben Ruhmes­kranz erworben, so günstig aibgeschmtten hätten, daß die Einnahmen des Güterverkehrs nur um 5 Prozent hinter dem Vorfahre Zurückbleiben. So konnte denn der Minister dahin zusammenfassen, daß er bei der Auf­stellung des Etats die Wirkungen des Krieges überschätzt habe und er konnte weiter seststellen, daß unser gesamtes Wirtschaftsleben durchaus im­stande sei, im jetzigen Zustande auszuhalten. Dr. Lentze betonte schließlich, baß die zur Ern ah r u n g der Bevölkerung angeordneten Maßnahmen nichts an­deres seien als Vorsichtsmaßregeln, daß ins­besondere das Getreide durchaus ausreichen werde, wenn bas Volk haushälterisch damit umgehe. So schloß der Redner mit der festen Hoffnung, daß es gelingen werde, den Feind niederzuringen und damit Preußen und Deutschland unversehrt als Hort der Bil­dung und Kultur, der Pflichterfüllung und treuen Ar­beit zu erhalten. Gelinge es dann, zu gleicher Zeit den inneren Gegensätzen etwas von ihrer Härte zu nehmen, dann werde der Krieg sich vielleicht sogar noch Äs ein S e g e n erweisen.

Was der Etatsrede noch folgte, war nur kurz, aber interessant. Auf einen konservativen Antrag, den Etat ohne lveitere Beratung an die Budgetkommission zu überweisen, antwortete der sozialdemokratische Frak- tlonsvorsitzende Abg. Hirsch mit der schon vorher angekündigten Erklärung. Sie war relativ zahm. Die Sozialdemokraten betonten lediglich ihren gr u n d s ä tz- l i ch ablehnenden Standpunkt der bisherigen Re- gierimgspolitik gegenüber, erklärten, daß sie mannig­fache Wünsche und Beschwerden im Laufe der Etatsbe- ratung zur Sprache bringen, also auf eine General­debatte auch ihrerseits verzichten wollen. Nur die »rundsätzliche Forderung müssen sie schon heute aus stellen, baß die Regierung aus der durch den Krieg ge schassenen Situation, die von dem Volke verlangten innerpolitischen Folgerungen ziehe, ins besondere ablasse von dem Kampf gegen die Sozial denrokraffe, von der politischen Unterdrückung naffo Haler Minderheiten und von ihrer Passivität in der Stage der Wahlrechts rejorM.

Namens aller übrigen Parteien (also doch wohl auch der Polen!) erwiderte der konservaffve Führer Dr. von Heydebrand darauf mit einer anderen Erklärung: Jetzt müssen alle Beschwerden, aber auch alle Forde­rungen zurückffeten, jetzt handelt es sich um K r r e g und Sieg, jetzt dürfe nur von Geschlossenheit und Einigkeit die Rede sein, nicht davon, was diese oder jene Klaffe zu fordern habe. Auch diese sehr tem­peramentvolle Erklärung wurde vom ganzen Hause stürmisch begrüßt. Das kleine Häuflein -der Sozial­demokraten auf der äußersten Linken schwieg. Eine Ausnahme machte nur — Herr Liebknecht, der dem konservativen Redner dazwischen rief, wie „er" dazu komme, im Namen des Volkes zu sprechen. Lebhafte Pfui- und Ruhe-Rufe waren die Antwort.

Vielleicht war' die sozialdemokratische Erklärung überflüssig, vielleicht hätte die Antwort des konser­vativen Führers im Interesse des „Burgfriedens" etwas weniger hart und schroff aussallen können. Auch die Sozialdemokraten wollen ja ihre Beschwerden ver­tragen und die W a h l r e f o r mm die auch nicht allein ihre Forderung ist, wollen fie offenbar nur als eine Art Fanal aufrichten, als ein Zeichen der Richtung, in der nach ihrer Meinung künftig die Regierung und Volksvertretung gemeinsam marschieren sollen und können. Jedenfalls darf die kleine Auseinandersetzung nicht allzu ernst genommen werden. Den großen Ein­druck auch dieser Sitzung schwächte sie nicht ob und den sicher recht friedlichen Verlaus der Plenarverhandlun- gen, die am nächsten Montag wieder ausgenommen werden sollen, wird sie nicht beeinträchtigen.

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Sitzungsbericht.

Eigener Drahtbericbt des „Wiesbadener Tagblatts".

$ Berlin, 9. Febvuar.

HauS und Tribünen sind stark besetzt; zahlreiche Abge­ordnete, namentlich aus feiten der Rechten, sind in feld­grauer Uniform erfchienen.

Am Minfftertisch: Dr. Delbrück, Dr. Lentze, Beseler und Breitenbach, Frhr. v. Schorlemer und Loebell.

Präsident Graf v. Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung nm 2,15 Uhr mit einer Ansprache, in der es heißt: 2% Monate sind vergangen, seitdem wir uns am 22. Oktober zu einer Kriegstagung hier zusammenyefuuden hatten. Unsere herr­lichen Truppen haben sich inzwischen neuen und unvergäng­lichen Ruhm erworben. (Bravo!) Mit unvergleichlicher Tapferkeit und bewunderungswerter Hartnäckigkeit haben sie die schwersten Strapazen eines Winterfeldzuges heldenmütig ertragen. Sie haben dadurch unser Land nicht nur vor feind­lichen Einbrüchen beivahrt, sondern auch die immer weitere Niederringung unserer Feinde im Osten, Westen und Norden ermöglicht. (Bravo!) Der Krieg erfordert ungeheure Opfer von unserem Volk. Wir dürfen uns nicht darüber täuschen, daß wir lange noch nicht am Ziele sind; aber dennoch hat sich in unserem ganzen Volk immer mehr, immer fester und immer tiefer der unbeugsame 'Wille gefestigt, in diesem Kampfe, koste cs, was es wolle, durchzuhaltcn bis zu einem vollen Siege!

(Lebhafter Beisall.l Unser Volk hat in allen seinen Schichten erkannt, daß es sich auf seiten unserer Feinde um einen von langer Hand planmäßig vorbereiteten Vernichtungs­krieg handelt. (Sehr richtig!) Wir kämpfen um unser Dasein, um Sein oder Nichtsein, um unsere ganze wirt­schaftliche, kulturelle und nationale Zukunft. (Lebhafter Bei­fall.» Weil wir wissen, daß es sich um alles handelt, was das Leben lebenswert macht, darum erscheint uns kein Opfer zu hoch. (Beifall.) Unsere Verhandlungen in dieser Session werden, so hoffe ich, von dem einmütigen, opferwilligen Geiste de» ganzen Volkes getragen sein (Beifall.), von dem einmütigen Willen, alle Sonderwünsche und parteipolitischen Sonderinteressen dem großen gemeinsamen Ziele, welches für alle gilt, unterzuordnen. (Zustimmung und lebhafter Beifall.)

Der Präsident teilt mit, daß auch für die Übermittlung der Glückwünsche des Hauses zum Geburtstag der Kaiserin von Jhrw Majestät ein Dankschreiben einyegangen ist.

Zu Ehren der seit der letztem Tagung verstorbenen Mit­glieder, der Abgeordneten W o l f f - Biebrich (natl.), Graf v. d. R e ck e - Wollmerstein (fteikons.), v. Waldow (kons.) und Meyer-Tawellmngken (kons.), der auf dem Felde der Ehre gefallen ist, erhebt sich das Haus.

Hier folgt die Rede des Finanzministers (vergl. die gestrige Abend-Ausgabe). Die Red« wurde mehrfach, be­sonders am Schlüsse, von lebhaftem Beifall begleitet.

Abg. Hirsch-Berlin (© 03 .): Wir erwarten, daß von der Regierung aus der durch den Krieg geschaffenen Lage die innerpolitischen Folgerungen gezogen werden. Wir fordern, daß dem Kampfe gegen dir Arbeiter, die Sozial­demokratie und di« Gewerffchaften ein Ende gemacht wird. Wir fordern vor allem die Beseitigung des Dreiklassen- W a h l r e ch t s und die Einführung des allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrechts. Die Regierung hat den 22. Oktober ohne ein Wort des Entgegenkommens vorüber­gehen lasten und einen Wahlgesetzentwurf nicht vorgelegt, ja, nicht einmal angekündigt. Wir wist«, daß der Krieg io

keinem der beteiligten Länder vom Volke gewollt ist. Wir hoffen, daß unter dem Einfluß des Friedenswillens, insbe­sondere der Arbeiterklasse aller Länder, ein baldiger gesicherter Friede zustande kommen möge. (Beifall bei den Sitz.)

Abg. Dr. v. Heydebrand (kons.): Im Auftrag der übrigen Parteien dieses Hauses (Beifall.) habe ich das Folgende zu er­klären: Auch wir haben Wünsche, Klagen, Beschwerden, wie es der Zusammensetzung dieses Hauses'entspricht, Beschwer­den verschiedenster Art, und wir behalten uns vor, diese Be­schwerden zur Sprache zu bringen zu der Zeit und an dem Ort, wo es nach unserer Meinung passend sein wird, in der Kommission, die die Beratung dieser Vorlagen vornehmen wird, und auch selbst im Plenum. Aber dieser Augenblick ist zur Darbringung dieser Klagen und Wünsche nicht ge­eignet. (Sehr wahr! Sehr richtig! Beifall.) Diese Situation, wo wir nun seit Monaten wieder das erstemal in der preußischen Volksvertretung zusammen sind, wo wir seit dieser Zeit einen Krieg gegen unser preußisches Vat e rlan d , gegen unser deutsches Vaterland entfesselt sehen, wie ihn die Welt noch nicht gesehen hat, wie der Herr Finanzminister richtig sagte, ein Existenzkrieg, wie er noch nicht da war, in einer solchen Situation erwartet man nicht und erwartet das preußische Volk nicht, daß wir hier einzelne Klagen mH Be- schwerden Vorbringen, sondern er erwartet, daß Äe preußische Volksvertretung zeigt, daß sie im großen Moment entsprschend geartet rst. (Lebhafter Beifall.) Es verlangt, daß zum Aus­druck kommt, daß die G e s ch l o s s e n h e i t des ganzen preußi­schen Volkes auch gegenüber dem Wüten, das sich gegen uns entfesselt hat, ganz dieselbe geblieben ist, wie sie zur ersten Stunde war, wie-sie auf den Schlachtfeldern erwachsen ist, wo man keine Klagen kennt, sondern wo sie alle gekämpft hacken, vom Ersten bis zum Letzten. In diesem Augenblick wollen wir die Geschloffenheit und Einigkeit unseres Volkes wahren. Davon will das preußische Volk hören, und nicht davon, was diese oder jene Klasse zu fordern oder den anderen vorzu­werfen hat. (Beifall.) In dieser Zeit, wo wir sehen, daß unsere Brüder da draußen, von denen Tausende und Abertausende den Tod erlitten haben, in den Schützengräben mit den Fran­zosen und anderen Feinden aller Art kämpfen, die Augen ge. richtet haben auf ihre preußischen Brüder daheim, da erwarten sie Antwort, daß auch wir bereit find, Opfer zu bringen (Leb­hafter Beifall.), daß das preußische Volk bereit ist, sich nicht bloß mit Kleinigkeiten abzugeben, sie mögen lästig und wnbe- guem sein, das ist gar nichts. (Zustimmung.)

Das preußische Volk ist bereit, dieser Situation gegenüber Opfer zu bringen.

(Abg. Dr. Liebknecht: Sie haben kein Recht, im Namen des Volkes zu sprechen. — Lebhafte Unruhe. Zwischenrufe. Pfui! Ruhig, Liebknecht!) Auch wir wissen den Wert des Krieges zu schätzen. Wir wissen, was der Frieden, der lange Frieden, der hinter uns liegt, auch für unser preußisches Volk gewesen ist, aber nicht um einen baldigen Frieden handelt es sich, wie der Vorredner sagte, sondern um einen dauern, den Frieden. (Lebhafte Zustimmung.) Um einen Frieden, der die Früchte sichert, die wir in diesem gewaltigen Kampfe für unser deutsches Vaterland erworben haben. Das ist der Friede, den wir brauchen. Jetzt handelt es sich um Kampf, um Krieg und Sieg, und was später kommt, ist eine andere Frage. (Lebhafter Beifall.) Und so bleibt es denn dabei. Die Aufgabe dieser Stunde heißt: Sachlich arbeiten, Pflicht­erfüllung, Opfer bringen, kämpfen, siegen, alle einig zu- sannnenstehen, das ist, was das preußische Volk von dieser Stunde fordert. (Lebhafter Beifall.) Das wollte ich im Namen des Hauses sagen. (Stürmischer allseitiger Beifall; lebhaftes Händeklatschen.)

Auf Antrag des Abg. v. Pappenheim (kons.) wird der Etat sowie der Gesetzentwurf, betreffend Beihilfen zu KriegS- wohlfahrtsausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbäntze, ohne weitem Besprechung der verstärken Budgetkom­mission überwiesen.

Damit ist die erste Beratung des Etats zu Ende. — Nächste Sitzung Montag, 15. Februar, 2 Uhr: Zweite Beratung des Etats (Etat des Staatsministeriums). — Schluß 8%; Uhr.

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aus. der Budgelkooioiifston.

(Eigener Drahtbericht unserer Berliner Schriftleitung.)

Br. Berlin, 9. Febr. (Ktr. Blu.) Die Budgeftommifsion des Abgeordnetenhauses trat heute gleich nach der Plenar­sitzung zusammen und verteilte die Referate über die ein­zelnen Etats. Die Kommission galt trotz der Verstärkung um 7 Mitglieder als konstituiert und demgemäß leitete der bis­herige Vorsitzende der Kommission, Abg. W i n ck l e r (kons.), die Verhandlungen. Me Kommissionsberichte werden, so west es sich um den Etat des Staatsministeriums handelt, in amt­licher Form von der Kommission selbst herausgegeben. Zur Abfassung dieser Berichte wurde ein Ausschuß aus der Mitte der Kommission gewählt. Bei den übrigen Etats soll die Be­richterstattung in gewohnter Weise erfolgen.

rrommissionsberatungen.

(Eigener Drahtbericht unserer Berliner Schriftleitung.)

Br. Berlin, 9. Febr. (Ktr. Bln.) Me Budgetkommission des Abgeordnetenhauses beginnt, wie wir Höven, ihre Be­ratungen am Donnerstagvormittag. Als erste Kommission tritt cnn Mittwochabend die Kommission für das Fischerei- gesetz zusammen. Vermutlich wird sie lediglich beschließen- die Weiterberatung des Gesetzes als gegenstandslos zurzeit a^pbröKen.