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Nr. 268.
Mittwoch, 28. November 1923.
71. Jahrgang.
Ein Kabinett Stegerwald?
Stresemann Außenminister?
Berlin. 28. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Nachdem Dr. Albert den Auftrag zur Bildung des Kabinetts in die Hände des Reichspräsidenten zurückgegeben bat, hat den Präsident nach keinen neuen Kandidaten mit der Bildung des Kabinetts beauftragt, er will vielmehr abwarten, welches Ergebnis die im Reichstag geführten Verhandlungen der Parteiführer haben und sich dann von den Parteiführern wegen eines neuen Kandidaten Vorschläge unterbreiten lassen. Diese Verhandlungen haben im Laufe des gestrigen
Nachmittags weitere Fortschritte gemacht.
Nachdem zuerst die bürgerliche Arbeitsgemeinschaft zusammengetreten war und festgestellt hatte, daß es notwendig sein würde, in präzisierte Verhandlungen mit der Deutschnationalen Volkspartei einzutreten. haben diese Verhandlungen zwischen den Fraktionsführern der bürgerliche', Arbeitsgemeinschaft und den Deutschnationalen um 4 Ahr im Reichstag begonnen. Von seiten der. bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft wurde eine Reihe von F r a- gen rurDebatte gestellt und im Laufe der Debatte gelang es, den größten Teil dieser Fragen nach Beseitigung verschiedener Mißverständnisse durch Aus- gleich zu beseitigen. Daraufbin traten die Deutsche Volkspartei und die deutschnationale Fraktion zu einer Sitzung zusammen. Die Deutsche Volksparrei billigte das Vorgehen der Fraktionsfiihrer, die Deutsch- nationalen hielten ebenfalls eine Sitzung ab, die kurz nach 6 Ahr zu Ende war. Es wurde beschlossen, den,m Haus noch anwesenden Vertretern der bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft eine formulierte Erklärung durch Herrn Hergt übermitteln Zu lassen, in der die St e l l u n g n a h m e der De u t s ch n a t, o n a l e n enthalten war. Wie man hört, erklärte sich die Fraktion grundsätzlich mit einem Kabinett Stegerwald einverstanden. Die Deutschnationalen erstreben dabei die Herstellung einer bürgerlichen Koalition auch in Preußen. Die Verhandlungen mit den anderen Parteien sollen sogleich fortgesetzt werden. Nach Abschluß dieser Verhandlungen werden sich die Abgeordneten Marx und Dr. Scholz zum Reichspräsidenten begeben, um ihm Vorschläge zu unterbreiten. Zn parlamentarischen Kreisen verlautet zuverlässig, daß Dr. Stresemann von Freunden Stegerwalds gebeten wurde, im Kabinett Stegerwald das Außenministerium zu übernehmen. Er habe sich auch auf langes Drängen unter der Voraussetzung bereit erklärt, daß sämtliche an der Koalition beteiligten Parteien, d. h. also die bürgerliche Arbeitsgemeinschaft einschließlich der Demokraten. der Bayerischen Volkspartei und der Deutsch- nationalen den Wunsch äußern, daß Stresemann das Außenministerium übernimmt. Auch hierüber haben sich die Deutschnationalen die Entscheidung voxbehalten. Schon jetzt kann gesagt werden, daß in deutschnationalen Kreisen u. a. zum Ausdruck kam. daß man im wesentlichen die Innenpolitik Dr. Stresemanns bekämpft habe. Es ist damit zu rechnen, daß der Reichspräsident die Fraktionsführer heute empfängt und daß eine Betrauung Stegerwalds mit der Kabinettsbildung. wenn nicht neue Schwierigkeiten entstehen, in die Wege geleitet wird.
Berlin, 28. Nov. Die Verhandlungen zwischen den Parteien der bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft und den Deutschnationalen über die Bildung der bürgerlichen Koalition haben zu einer Einigung über die von der Arbeitsgemeinschaft gestellten grundsätzlichen Vorbedingungen geführt. Laut „Vossischer Zeitung" haben wr alle Fraktionen bis auf die Demokraten zugs- stimmt. die erst heute dazu Stellung nehmen werden, gewisse Schwierigkeiten bereitet nur noch die »raoe «her Regierungskoalition inPreu- n c n, und das „Berliner Tageblatt" glaubt sogar im Gegensatz zu den übrigen Zeitungen an die Möglich- >rit eines Scheiterns der Bildung des bürgerlichen Blocks an dieser Frage. Als präfums- «ver Reichskanzler der bürgerlichen Koalition wird der frühere preußische Ministerpräsident S t e g e r- Wald genannt. Er wurde gestern spät abends zum Reichspräsidenten berufen, der mit ihm die Situation besprach. Eine offizielle Betrauung ist noch nicht cr- chlgt. Der Auftrag an Stegerwald zur Bildung des Kabinetts soll zufolge erst heute vormittag erfolgen, nachdem die Stellungnahme der Demokraten bekannt e-eworden ist. Über 'die Zusammensetzung der Notierung des bürgerlichen r-rl^u>et. daß den Bosten
des Vizekanzlers dis Deutschnationalen für sich in Anspruch nehmen. Das Amt des Ministers des Äußern !oil Dr. Stresemann angeboten werden. -Beiter nennt der „Lokalanzeiger" ganz unverbindlich folgende
Namen:a r r e s. Inneres, Helfferich, Finanzen, M i n e u x, Wirtschaft, Schiele, Ernährung und Landwirtschaft und Dr. Brauns, Arbeit.
Berlin, 28. Nov. sEig. Drahtbericht.) Von deutschnationaler Seite werden die Verhandlungen zur B e- gründung eines Bürgerblocks als erfolgreich bezeichnet. Stegerwald wird auch von deutschnalionaler Seite zurzeit als der aussichtsreichste Kandidat für den Neichskanzlerposten betrachtet.
Empfang heim Reichspräsidenten.
Berlin, 28. Nov. sEig. Drahtbericht.) Der Reichs
präsident hat gestern in später Abendstunde den Zentrumsabgeordneten Adam Stegerwald empfangen, der von den Parteien des Bürgerblocks für den Reichs- kanzlerposten vorgeschlagen ist. Einen Auftrag zur Kabinettsbildung hat Stegerwald noch nicht erhalten, doch ist damit zu rechnen, daß ein solcher Auftrag im Laufe des heutigen Tages; erteilt wird.
Die Prrionenfrags.
Berlin, 28. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Wenn bis- her eine offizielle Betrauung Sieger- w a l d s init der Bildung eines Kabinetts noch nicht e r f o l g r ist, so liegt dies wohl daran, daß der Reichs- präsideill auch den Entschluß der Demokraten oibwarien will, die erst im Lause des heutigen Vormittags in einer Fvaktionssitzung sich darüber klar werde!, wollen, ob sie in ein Kabinett Stegerwald ge- meinsanr mit den Deutschnationalen eintreten oder ob sie sich auf eine wohlwollende Neutralität beschränken. Zn letzterem Falle dürfte das Kabinett Stegerwald. wenn es trotzdem zustande käme, über eine sichere Mehrheit im Reichstag nicht verfügen. Es kann aber unter Amständen das gern,,? Kost nett Stegerwald
in Frage gestellt werden^ weil nn er), sm großen Teils
des Zentrums die Auftastung besteht, daß Stegerwald nur unter der Bedingung dis Bildung des Kabinetts übernehmen werde, wenn sich auch die Demokraten on dem Kabinett beteiligen. Man kann danach einstweilen nach nicht mit Sicherheit auf das Zustandekommen des Kabinetts rechnen, aber alle Wahrscheinlichkeiten sprechen dafür. Sobald erst einmal die Frage des Reichskanzlers gelöst sein wird, wird sich die Personenfrage wohl ohne große Schwierigkeiten klären lasten. Zm großen und ganzen stehen die Namen der Persönlichkeiten. die in das Kabinett Stegerwald eintreten sollen, bereits fest: Als Außenminister wünschen, alle
bürgerlichen Parteien den bisherigen Reichskanzler Dr. Stresemann, und es ist anzunehmen, daß er diesem Ruse Folge leisten wird. Dr. Stresemann liegt allerdings zurzeit krank in der Reichskanzlei und hat erklären lasten, daß er spätestens morgen eine Klärung erbittet, weil er eine Erholungsreise anzutreten gedenkt. Den Znnenministerposten dürste Dr. Zaires behalten. Auch Dr. Brauns als Arbeitsminister und Dr. H ö f l e als Postminister dürften wohl dem neuen Kabinett Stegerwald angehören. Die Deursch- nationalen beanspruchen den Posten eines Vizekanzlers, wofür der frühere Oberbürgermeister W a k l r a f in Aussicht genommen ist. Den Posten, des Ernäbrungsministers will man dens Abgeordneten Schiele oder dem preußischen Abgeordneten Schlange übertragen. Es bleiben dann noch das Reichswehrministerium und das Verkehrsministecium zu besetzen. Die bisherigen Znb-aber Dr. Eeßler
zu besetzen. ,.. . .
und Leser gehören der demokratischen Partei an und dürften wohl ihre Posten behalten, wenn die Demokraten aktiv an dem Kabinett Stegerwald Mitwirken. Zm entciegengcsetzten Fall müßten diese beiden Posten neu besetzt werden und es dürste für das Reichswehr- Ministerium vielleicht General v. Seeckt in Frage kommen. Das Reichswirtschaftsministerium soll Herr Minoux angeboten werden, der schon wiederholt für diesen Posten verlangt worden ist. Das Reichs- finanzministernlm dürfte wohl Dr. Luther behalten.
Dir Ansicht der Pariser Preste.
Paris. ?8 No«. (Eia. Drabtbericbt.l Die heutige Mora»',preise beirböftlst fit* eingebend mit dem Scheitern des Planes be* Kabinetts Ferres. Auch dringt di« Ansicht durch datz de- Reichspräsident Cbert nur n-nb darauf bedacht isi H ■» tis«nc Stellung zu retten. So lest man
auch "die" W-idl ' Stegerwalds , aus In, politischen Kreisen ist man ziemlich p ess! m rst i ick>, bezüglich eines natio
nalistischen Kabinetts und man glaubt, datz es den 25«» TailTer Pertrog n'cht anerkennen werde. Auch spricht man dw Neimutuna aus datz bei einem solchen Kabinett die Rückkehr der Hobenzollern nicht mehr wert lei.
Beruhigung in München.
München. 28. Nov. (Eia. Drahrbericht.) Infolge der nunmehr ringetretenen Beruhig:: na in München, haben gestern Teile der auswärtigen Polizei die naa, dem x> tler-Putsch nach München dirigiert waren, dl», bäuerische Hauptstadt wieder verlassen, da die Auirechterbalurng der Ruhe und Sicherheit verbürgt ist.
Noch keine Entscheidung!
^EZllN. 28. Nov. (Drahtmeldung unserer Berliner Abteilung.) Der Fünfzebner-Ausschutz der besetzten Eeblete weilte gestern wieder in Berlin und bat mit den rbemrschen Abgeordneten die Probleme des besetzten Cebietes. vor allem die Wahl für den Berwal- tungsrat erörtert. Es wäre dringend erforderlich, datz «r, Ausschutz seine Verhandlungen mit der Reicksregierung fortsubrt. Mit wem aber soll er verhandeln? Die in Demmion befindliche Regierung Stresemann ist natürlich nicht mehr *n der Lage. Entschlüsse von weitreichender Tragweite zu fnuen; eine neue Regierung ist aber immer noch nicht vorhanden. Auch der gestrige Tag — es war bereits der rierte Kriicntag — hat keine Entscheidung gebracht oder doch höchstens die negative Entscheidung datz Dr. Albert den Auftrag zur Kabinettsbildung zuruckoab. Sonst aber kriselt es munter weiter. Die <7raltionen beraten bald einzeln, dann wieder einmal die Führer der bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft, dann wieder wird mit den Deutschnationalen verhandelt, und so wird schließlich aus Morgen und Abend ein neuer Tag. aber keine neue Regierung. Augenblicklich stebt nun
die Kandidatur Stegerwald
im Vordergrund, der die Aufgabe übernehmen will. die bürgerlichen Parteien zu einem Koalitionskabinett zusammenzufasten. Die Deut sch nationalen haben sich gestern mit einem solchen Kabinett Stegerwald einverstanden erklärt. Sie baden die gestern wteder- gegebenen Bedingungen des Zentrums im wesentlichen an- genrmmen und ein Bericht über ihre Fraktionssitzung besagt. datz sie durch einen Äeichlutz die Grundlagen für die. wie von der Fraktion erklärt wird, aussichtsreichen Verhandlungen mit der Arbeitsgemeinschaft der Mitte gelegt batten.
Optimisten seben nun das Kabinett Stegerwald schon fertig vvr sich Man will willen, datz Dr. Stresemann in diesem Kabinett das Autzenministerium übernehmen werde, nachdem er von den Koaliticnsvarteien darum ersucht worden ist. Man will ferner willen, daß die Deutschnationalen den Vizekanzler beanspruchen, sich aber im übrigen gütigst mit einer Vertretung entsprechend ihrer Fraktionsstärke begnügen werden, und selbstverständlich nennt man auch schon Namen- für di« einzelnen Ministerien. Uns will scheinen, als ob man doch
die Schwierigkeiten, die einem bürgerlichen Kabinett entgegensteben,
unterschätzt. Da ist einmal die Frage der groben Koalition in Preußen. Wir haben ja schon vor einigen Tagen darauf hnosewiesen, datz sich der deutschnationale Angriff vor allem gegen den vreutzilcken Innenminister Severing und den vreuhischen Minister Braun richtet. Dreuhen bat sich dank der groben Koalition und dank der besonnenen Politik eines Severing und Braun wirklich zu einer Lrdnungszelle entwickelt. Und wir würden es daher für nnsinnig halten wenn Zentrum und Bolksvartei den deutschnationalen Wünschen entgegenkommen würden. Bor allem vermögen wir uns nicht vorzustellen, datz man etunr in demokratüchen Kreisen die Lage so verkennen könnte. Wenn die Deutschnntionalcn vielleicht auch auf eine sofortige Erfüllung ihrer Wünsche verzichten, so bleibt ihr Streben dock, wie aus ihrem Fraktionsbeschlub bervorgeht. datz eine den Koalitionsverbältnillen im Reich entsprechende Entwicklung auch in Preußen eintreten soll.
Es kommt aber noch eine andere Schwierigkeit hinzu. Wie uns nämlich aus Zentrumskreisen erklärt wird, wird der Abgeordnete Stegerwald nur dann ein Kabinett bilden, wenn stch auch die Demokraten aktiv daran beteiligen. Das war aber gestern noch sehr -.-"--'selbnit. >^ine endgültige Entscheidung über die Stellung der Demokraten wird erst in einer für heute an- beraumien Frattionssikung fallen. Man versucht, den Demokraten den Eintritt dadurch mundgerecht zu machen, datz man in Zentrumskreiieu erklärt, ihr Eintritt würde.
ein Abrutschen des Kabinetts nach rechts
verhindern Ob dieser Gesichtsvunkt einen Eindruck auf die Demokraten machen wird, bleibt zweifelbaft. Sehr verlockend llt die Beteiligung an einem solchen Kabinett Stegerwald wirklich nicht!
Ein Verwaltungsrat für das Rheinland.
Berlin, 28. Nov. Im Reichstag fand gestern nachmittag rine Aussprache des Fünfzehner-Ausschulles des Rbeiulandes mit den rheinischen Abgeordneten, aller Bar- teirn über Sie Rüemlandfrage statt. Es wurde grundsätzlich beschlossen, datz für das Rheinland ein Verwal>-I tungsrat von 58 Mitgliedern gewählt werden soll. Waülberechtigt sollen nur Mitglteder des Reichstags, des vrcubischen Landtags und des Vrooinzialland- teae sein, so weit sie im besetzten Gebiet sind. Einbezogen, sind die Enklaven von Hagen und Elberfeld. Ei» Termin für die Wahl ist noch nicht anberaumt.
Die Nöte des besetzten Gebietes.
Köln. 27. Nov. Der „Köln. Ztg.' wird aus Berlin gedrahtet' Im Reichstag tagten beute die Reichstags- abgevrdneten mit dem Fünfzebner-Ausschutz. Es kavicn u. a. die Nöte des besetzten Gebietes zur Sprache, msbelondere die Lage, in die die Bevölkerung durch die Bestimmung über die Kündigung des Notgeldes, die in den nächsten Tagen wirksam wird gebracht worden >st. Es wurde beschlossen, gegen diese Bestimmung beim General v. Seeckt und beim Reichspräsidenten vorstellig zu werden. Eine Deputation, bestehend aus Ab- geordneien der verschiedenen Parteien und aus Vertretern der rbeinstchen Städte, wird sich dieser Ausgabe uni»«- »ieben.