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Nr. 267.

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Dienstag» 27. November 1923.

71. Jahrgang.

Der Nachfolger.

Bei deutschen Kabinettskrisen wiederholt sich immer wieder dasselbe Schauspiel. Das alte Kabinett tritt zurück oder wird gestürzt und sofort nach diesem mehr oder minder unvermeidlichen Ereignis tritt eine nrotze Verwirrung ein. Die Parteien, welche mit dem Sturz des Kabinette ihre Unzufriedenheit mit dem bisheri­gen Kurs siegreich zur Geltung gebracht haben, sind entweder nicht bereit, die Verantwortung für eine Neu­bildung zu übernehmen, oder sie sind dazu nicht :n der Lage, weil sie keine Mehrheit zur Verfügung haben. Auf der anderen Seite erwartet die öffentliche Mei­nung, daß aus jeder Kabinettskrise und aus jedem Kanzlersturz das neue Kabinett und der neue Kanzler sofort als fertige Schöpfung hervortritt, wie einst Athene aus dem Haupt des Zeus gewappnet empor­stieg. Das Resultat ist eine landläufige Klage darüber, daß der deutsche Parlamentarismus nicht funktioniere und daß — so folgert insbesondere die Rechte — Deutschland überhaupt nicht für d'as parlamentarische Regime gemacht sei.

An all diesem ist nur das eine richtig, daß die Par- teiverböltnisse im jetzigen Reichstag eine konsequente Durchführung des parlamentarischen Systems unge­mein erschweren. Das grundliegende Übel liegt darin, daß die Parteien der Mitte, Volkspartei, Zentrum und Demokraten, ohne deren Mitwirkung weder ein Rechts- noch sin Linkskabinett gebildet werden kann, -in sich selbst gespalten sind und bei jeder prinzipiellen Entscheidung schwanken, ob sie den Kurs ihrer Politik nach rechts oder nach links drehen sollen. Die konse­quente Lösung der jetzigen Regierungskrise wäre ge­wesen. daß entweder die Deutschnationalen oder die Sozialdemokraten die Führung irst neuen Kabinett übernehmen. -Denn einer Vereinigung dieser beiden Parteien in der Vertrauensfrage, dis Strefcmaim stellte, ist der Sturz des Kabinetts zuzuschreiben. Der Reichspräsident E b e r t hat auch versucht diesen kon­sequenten Weg zu gehen, indem er zunächst die sozial­demokratischen und deutschnationalen Fraktionsführer zu sich berief. Sofort aber stellte sich heraus, üaß keine bereit war, die Führung zu übernehmen.

Aus dieser Unklarheit ergab sich der Versuch, den Volksrarteiler v. Kkrdorff mit der Neubildung zu betrauen, einen Mann, der ursprünglich der deutsch­nationalen bezw. der konservativen Partei angchörte, die er während des Krieges wegen ihrer starren Hal­tung in der preußischen Wahlrechtsfrage verließ, um zu den damaligen Rationalliberalen überzugehen. Kardorff, ein Sohn des alten konservativen Partei­führers, vereinigt in sich die alte politische Tradition seines Hauses und der Kaste, aus der er hervorgegan­gen ist, einer modernen liberalen. Staatsauffassung, und wäre so an sich geeignet gewesen, als Kanzler ein Kabinett zu führen, das, zwischen rechts und links stehend, eine Vermittlung der unausgeglichenen und llnveroorenen Gegensätze des deutchen Parteilebens hätte bedeuten können. Der Versuch dieser vermitteln­den Lösung mußte jedoch aufgegeben werden, weil sich sofort berausstellie, daß ein solches Kabinett nur die drei Parteien der Mitte fiir sich gehabt und also mit derselben Opposition Jtt rechnen hätte, die das Kabi­nett Stresemann zu Fall brachte. Man hörte dann von einer Lberparlwmentarischen Regierung unter der Leitung des früheren Reichsschatzministers Albert. Aber auch dafür ist bei den maßgebenden Parteien wenig Stimmung vorhanden, so daß der Plan wieder fallen gelasien werden dürste. Man scheint in parla­mentarischen Kreisen von dieser Lösung wenig entzückt, weil der Gedanke eines sogenannten überparlamentari­schen oderBeamtenkabinetts dem demokratischenErnnd- gedanken der Republik widerspricht und weil besonders auch die Persönlichkeit Dr. Alberts durchaus nicht das Vertrauen einflößt, daß er Herr der ungeheuren Schwie­rigkeiten werden könnte, die sich gegen die Reichsregie­rung auftürmen. Man schätzt Dr. Albert als einen ruhigen, sachlich vornehmen Beamten, der seinen Pflich­ten stets sehr treu nochkommt, der aber durchaus nicht den Eindruck einer überragenden, ideenreichen Persön­lichkeit macht, die jetzt an leitender Stelle nötig wäre.

Runmebr ist der Gedanke eines Kabinetts der bür­gerlichen Koalition unter der Reichskanzlerschaft des dalbdeutkchnationalen früheren Duisburger Ober­bürgermeisters Dr. Iarres aufgetaucht. Diesem Kabinett würden selbstverständlich auch diq^ Deutsch­nationalen angebören. Die Demokraten würden da­gegen jedenfalls ausscheiden, dürfen sich jedoch neutral verholten, um der bürgerlichen Koalition die Mehrheit int Reichstag zu erhalten. Ob dieses Kabinett zustande l»mmt, stebt noch nicht fest, aber die Zeit drängt und ^ muß endlich ein Nachfolger für Dr. Stresemann gc- Nmdea werden, der als Reichskanzler daran scheiterte, daß er keinen klaren Weg nach rechts oder links fand?

Gin Saunrtt der MnlMn aonlifion?

Dr. Iarres Reichskanzler.

Berlin, 27. Rov. (Gig. Drahtbericht.) Seit den frühen Nachmittagsstunden laufen zwei Kabinettsbil­dungen getrennt nebeneinander her, der vom Reichs­präsidenten mit her Kabinettsbildung betraute Dr. Albert verhandelt nach wie vor in der Reichs­kanzlei mit verschiedenen Persönlichkeiten, um den Plast seines Kabinetts zu fördern. Doch zeigt sich immer mehr, daß dis den Grundstock jedes Kabinetts bildende Arbeitsgemeinschaft ihre Sympathien einem inoffiziell im Reichstag in der Entwickelung begriffenen K a binett Iarres zuwendet, ohne datz auch hier, wie es ja auch gar nicht anders möglich ist, die Dinge etwa schon zum Abschluß gekommen wären. Bei der Fühlungnahme, die im Laufe des Nachmittags zwischen den Parteien der Arbeitsgemeinschaft im Reichstag stattfand, kam der Gedanke zum Ausdruck, datz aller­seits die Bildung eines Kabinetts auf der Basis eines Bürgerblocks gewünscht wird. . Im Zen­trum sind zwar gegen Herrn Iarres wegen seiner stark abgezeichneten Nheinlandpolitik gewisse Strömungen vorhanden. Doch ist dieser Gegensatz im Laufe des Nachmittags durch Verhandlungen ziemlich gemildert worden. Außerdem hat der Abschluß des Vertrags der Industriellen mit der Mikum hier manche Gegensätze ausgeglichen. Die Demokraten haben zu einer Kandidatur Iarres noch nicht Stellung genommen. In den Kreisen der Deutschnationalen wie der Deutschen Volkspartei dürfte ein Kabinett Iarres nach den bisher, vorliegenden Meinungsäuße­rungen Unterstützung finoen. Reden diesem Plan geht noch der Gedanke, der Reichspräsident möge noch e i n viertes Kabinett Stresemann mit Auf­lösungsdekret biü>en. Die Meinungen der einzelnen Parteien, daß ein derartiger Plan Aussicht auf Ver­wirklichung habe, sind aber geteilt. Es ist nicht anzu­nehmen, daß schon jetzt eine Entscheidung nach der einen oder anderen Richtung erfolgt, da die Verhand­lungen über das Kabinett Iarres mit dem Reichs­präsidenten erst nach Erledigung des Auftrages Dr. Alberts angebahnt werden können.

Berlin, 27 . Rov. Die Parteien der bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft, die gestern mittag im Reichstag eine Sitzung abhielten, haben sich gegen ein über­parteiliches Kabinett Albert ausgesprochen. Zn unverbindlichen interfraktionellen Besprechungen hat der Gedanke eines bürgerlichen Blocks mit Ein­schluß der Deutschnationalen Boden ge­wonnen, nachdem die Sozialdemokraten erklärt hatten, in keine irgendwie geartete Koalition mitten bürger­lichen Parteien einzutreten. Das Zentrum hat allerdings an das Zusammenarbeiten mit den Deutsch- nationalen eine Reihe von Bedingungen geknüpft: Die Regierung soll auf verfassungsmäßigem Boden bleiben. Der Versailler Vertrag soll als gegebene Tatsache hingenommen werden: über die große Koali­tion in Preußen soll bei der Kabinettsbildung im Reich nicht gesprochen werden.

Wie die „Vossische Zeitung" wissen will, ist es je­doch zwischen beiden Parteien zu e i n e m Kom­promiß aus folgender Basis gekommen: Die Deutsch- nationalen lassen die Forderung fallen, daß der Ver­sailler Vertrag für nichtig erklärt werde: das Zentrum und die Deutsche Volkspartei verpflichten sich, in Preu­ßen aus der großen Koalition auszuscheiden und auch dort einen bürgerlichen Block zu bilden. Dis deutsch­nationale Fraktion und auch die Fraktion der Deut­schen Volkspartei sollen bereits ihre Zustimmung zu dem Kompromiß gegeben haben. Die Zentrumsfraktion wird heute nachmittag endgültig darüber beschließen. Die Haltung der Demokraten, ohne welche die bürgerliche Koalition nicht über die absolute Mehr­heit im Reichstag verfügen würde, ist n o ch n i ch t ent­schieden. Man nimmt an. dass die Demokraten wohl eine Beteiligung an der Regierung ablehnen, jedoch eine neutrale Haltung einnebmen werden. Als Reichskanzler der bürgerlichen Koalition wird der bisherige Reichsminister des Innern, Dr. Zaires, genannt.

Albert gibt den Auftrag zurück.

Berlin, 27 . Rov. (Eig. Drahtbericht.) Reichs- Minister a. D. Albert hat an den Reichspräsidenten .ein Schreiben gerichtet, in dem er erklärt, daß er den Auftrag zur Bildung einer Regierung in die Hände des Reichskanzlers z u r ü ck l e g e n müsse, da es ihm nicht gelungen sei, parteipolitische Schwierigkeiten zu über­winden

Ein nettes Nebeneinander.

»».Berlin. 27..Nov. (Drahtmeld. uns. Berliner Abteih) Der schone Ovtcmtsmus, den man in Berliner amtlichen Kreisen hinsichtlich öes Zustandekonkmens eines Kabinetts Albert an den Tag legte, kennzeichnet sich auch durch die gestern mittag noch von Persönlichkeit.'.:, die der Reichs- kanr'er nah« stehen, abgegebene Ercläruug, man dürfe mit Bestimmtheit damit rechnen, daß das Kabinett Albert beute abend fertig sei. Dieser Optimismus cntbebrt aber, wie in­zwischen immer klarer wird, jeder Berechtigung. Ein über­parteiliches Kabinett Albert wird nämlich von allen bürger­lichen Parteien abgelehnt. Die Rechte läuft erbittert sturm gegen diese vom Reichspräsidenten oorgeschlcivene Losung, aber auch die anderen bürgerlichen Parteien sind knneswegs geneigt, ihre Mitglieder für ein solches Kabinett freiz.-.oeben. So schickten auch die Zentrumsminister Dr. Brauns und Dr. Höfle, die zunächst zugesagt hatten, gestern abend, nachdem die Haltung des Zentrums festseleat war, H-rrn Dr. Albert

eine Absage.

Kein- d<r bürgerlichen Parteien ist bereit, dies'm Kabinett dac Vertrauen auszusprechen. Lediglich die Sozialdemokraten wären wie aus den Ausführungen des „Vorwärts" hervor- äeht, geneigt, ein Kabinett Albert zu toleri-ren. An­scheinend hat nämlich Dr. Albert gewisse Zusicherungen ge­geben. daß sein Kabinett- den militärischen Ausnahmezustand aiiiheben und in einen zivilen umwandeln würde, hinzu kommt noch, daß die Sozialdemokraten nicht die Pläne des Reichspräsidenten durchkreuzen wollen. Tatsächlich hat also Dr. Albert auch nicht eine einzige Partei hinter sich, sondern er steht sich

einer geschlossene« Front gegenüber.

Man wollte *n parlamentarischen Kreisen gestern abend auch wissen, daß Dr Scholz und Abgeordneter Marx abends dem Reichspräsidenten von dieser. Auffassung der bürgerlichen Arbeitskcmeinkchctft Mitteilung machen wollten, daß sich aber der Reichspräsident entschuldigen ließ, so daß dieser Empfang erst beute staltfinoen wir.d.

Inzwischen sind nun'die Reichstagsfraktionen, die zu­nächst beiseite geschoben werden ^sollten, eifrig bemüht, von sich aus die Krise zu lösen. Man ist bestrebt, eine bürger­liche Koalition zustande zu bringen und diese Be­strebungen sind b reits recht weit gediehen. Beteiligt find, an dieser Koalition alle bürgerlichen Parteien, mit Aus­nahme der Demokraten, von denen eine bindende Erklärung noch nicht vorliegt, da der größte Teil der Fraktion gestern nicht in Berlin unwesend war. Man nimmt aber an. daß di: Demokraten ein solches Kabinett, als dessen Führer o ieder Dr. Zaires genannt wird, tolerieren würden, wenn auch unseres Erachtens gar kein Grund für die Demokraten vorliegt sich an einem solchen Kabinett, das eine Rechtspolitik treiben

wird und treiben muß, und bei dem man auch aus diesem Grund die Mitverantwortung der Deutsch- nationaleg recht deutlich schon nach außen zum Ausdruck br'ngen sollte, aktiv zu beteiligen. Das Zentrum hat für seine Teilnahme- an dieser Koalition einige B e d i n g » n - gen gestellt. die angeblich von den Deutschnationalen akzep- tst't werden sollen, nämlich erstens' die Losung der Krise erfolgt auf verfassungsmäßigem Boden, zweitens: der Ver­sailler Vertrag wird nicht als zerrissen erklärt, drittens' die Frage der großen Koalition in Preußen bleibt aus dem Spiel viertens: die Rhein- und R'.ihrstage gilt durch den Vertrag der Industriellen und der Mikum als erledigt.

Es gibt im Augenblick also ein recht nettes Neben­einander. Noch bemüht sich Dr Albert um die Bildung seines Kabinetts, während zligleich die Reichstagsfraktionen vrn sich aus eine Lösung erstreb"», d. h. Reichspräsident und Reichstag sind gleicherweise, aber in verschiedenem Sinne um di" Lösung der Krise bemüyt.

Ein Konflikt zwischen Reichstag und Reichspräsident dürste sich daraus nicht ergeben, es ist vielmehr anzunehmen, daß Dr. Albert beute feine Bemühungen aufgeüen und daß sich der Reichspräsident mit dem von den Fraktionen vor- geichlag.NtN Wege einverstanden erklären wird. Ein etwas seltsames Gebilde ist die neue Koalition zweifellos und man darf einigermaßen gespannt sein, wie das neue Kabinett aus- sthen wird!

Eine Weigerung des Reichspräsidenten.

Berlin, 27. Rov. (Eig. Drahtbericht.) Der „L.-A." meldet: Zn parlamentarischen Kreisen habe man gestern abend mitgeleilk, daß sich die Fraktionsvorsitzenden der Deutschen Volkspartei und des Zentrums, die Abge­ordneten Dr. Scholz und Marx, beim Reichspräsi­denten für gestern abend angemeldet hatten, um ihm namens der bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft mitzu­teilen, daß ein Kabinett Albert bei dieser kein Vertrauen finden würde. Der Reichspräsident habe den Empfang der beiden Parteiführer mit der Motivierung abgelehnt, er wolle keine Mitteilung darüber entgegennehmen, wie sich die Fraktionen des Reichstags zu einem Kabinett Albert stellen Diese Weigerung des Reichspräsidenten Eberl hat bis in die Reihen der Demokraten hinein sehr befremdet.

Briefmarken guf Rentenwährung.

Berlin, 27. Rov. Wie dem „Berliner Tageblatt" zufolge verlautet, sollen dieser Tage Briefmarken aus- gegeben werden, die auf Rentenwährung lauten.

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