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Nr. 256.
Dienstag, 13. November 1923:
71. Jahrgang.
Die Rückkehr des Kronprinzen.
Zn aller Stille ist der deutsche Kronprinz dem drohenden Einspruch der Entente und einem Ausreiseverbot der holländischen Regierung zuvorgekommen und hat die Welt vor die vollendete Tatsache gestellt, daß der nächste Prätendent der deutschen Kaiserkrone und der älteste Erbe der hohenzollernschen Ansprüche sich aus dem Boden der deutschen Republik, und zwar auf seinem Besitztum Oeltz in Schlesien befindet.
Die Bemühungen, dem Kronprinzen die Rückkehr nach Deutschland zu ermöglichen, wurden nicht nur von seinen persönlichen Anhängern seit längerer Zeit betrieben, sondern sie fanden auch in weiteren politischen Kreisen eine günstige Aufnahme. Der Ausgangspunkt dieser Bemühungen war weniger ein politischer als ein menschlicher. Das Kabinett Stresemann beschäftigte sich gleich zu Beginn seines Amtsantritts mit der Frage der Rückkehr und entschied sie dahin, daß dem Kronprinzen unter bestimmten Bedingungen die Rückkehr und der Aufenthalt in Deutschland nicht verwehrt werden solle. Man erinnert sich dabei, daß Dr. Stresemann selbst vor zwei Jahren den Kronprinzen aus Wieringen besuchte und man geht wohl in der Annahme nicht fehl, -aß in jener Unterredung der Anstotz zu einer politischen Lösung dieser Frage gegeben wurde.
Wenn Deutschland in normaler ruhiger Entwickelung stünde, wenn die Frage der Staatsform lediglich eine solche theoretischer oder parlamentarischer Kämpfe wäre und wenn nicht die innere Lage Deutschlands für das Ausland der Gradmesser seines Verhaltens zu uns wäre, so würde sich wohl niemand, weder in Deutschland noch im Ausland au der Rückkehr des Kronprinzen stoßen, und das menschliche Gefühl vor politische Bedenken stellen. Zwischen dem Beschluß der Reichsregierung, die Rückkehr zu gestatten, und die Ausführung dieses Beschlusses haben sich jedoch Ereignisse einaeschoben, welche die Lage grundlegend ver- i . ändern können. Die deutlichen Anstrengungen der I Rechten, über den Weg einer nationalen Diktatur die Monarchie in Deutschland wieder aufzurichten, und der aus dieser Bewegung hervorgegangene Münchener Putsch haben die Entente veranlaßt, die Rückkehr des Kronprinzen als eine politische Bedrohung anzusehen und sowohl bei Deutschland als bei der niederländischen Rasterung entsprechende Schritte zu tun. Die Tatsache. daß diese Schritte zu spät kamen und daß sich der Kronprinz bereits in Deutschland befindet, schafft die politischen Schwierigkeiten durchaus Nicht aus dem Wege, sondern ist geeignet, sie zu verschärfen und für die deutsche Regierung zu einer unangenehmen Belastungsprobe ihrer ohnehin kritischen außenpolitischen Lage zu machen. Das Kabinett Stresemann Hai sich der Anfrage der Entente gegenüber vorläufig aus den rein juristischen Standpunkt gestellt, daß die deutsche Regierung aus Grund der Gesetze n-cht in der Lage sei, dem Kronprinzen als deutschen Staatsangehörigen den Aufenthalt in Deutschland zu verbieten. Dieser Standpunkt ist rechtlich unanfechtbar, aber wir misten, daß in der Politik die juristische Rechtslage nicht entscheidend ist, wenn Erwägungen politischer Zweckmäßigkeit in die Wagfchale geworfen werden. Zn französischen Zeitungen ist bereits der Gedankengang vertreten worden, der Kronprinz stehe auf der Liste der nach dem Derfailler Friedensvsrtrag auszuliefernden deutschen Militärs und Politiker. Deshalb müste von Deutschland ecneut seine Auslieferung verlangt werden. Sollte diese Forderung tatsächlich gestellt werden, so könnten sich daraus unab- sehlmre Konsequenzen ergeben.
Schon aus diesem Grunde wäre es sowohl im Zntereste der deutschen Politik als auch rm wohlverstandenen Zntereste des Kronprinzen selbst klüger gewesen, die Rückkehr auf eine ruhigere Zeit zu verschieben. Wenn es wirklich richtig ist, daß der Kronprinz keinerlei politische Aspirationen hat. daß er der monarchistischen Bewegung in Deutschland nicht als Prätendent dienen will, sondern nur den Wunsch hat, als Privatmann und Familienvater in Deutschland mit seiner Familie vereint zu leben, so wäre dieser Wunsch wahrscheinlich in wenigen Wochen nach Beruhigung der politischen Atmosphäre ohne Gefährdung der deutschen Außenpolitik zu erreichen gewesen. Heute wird es schwer sein, dem Ausland klar zu machen, daß zwisch^r der inneren monaichischen Bewegung in Deutschland und der Rückkehr des Kronprinzen keinerlei Zusammenhang besteht, und es ist mich nicht zu vermeiden, baß die Anhänger der Republik in Deutschland selbst mit Sorge und Ilnrube der Möglichkeit ent- gvgensehen, daß die zersplitterte monarchische Be- weaung in Deutschland sich um die Person des Kron- prj/"rn einigt und kristallisiert. Wir bedauern es, *“* ' >er Kronprinz sich nicht selbst rm Zntereste
Deutschlands das verhältnismäßig kleine Opfer einer kurzen Verlängerung seines Exils auferlegt hat. Roch mehr aber ist zu bedauern, daß die verantwortlichen Leiter der Reichspolitik der Entente Gelegenheit gegeben haben, eine neue Klage über Deutschland einzubringen. Die Schäden, welche daraus in der außenpolitischen Lage Deutschlands entstehen können, sind unübersehbar. Aber sie fallen ganz zu Lasten der Regierung, die es nicht verstand, eine an sich verständliche und zu billigende Maßregel den Forderungen der Stunde anzupasten!
Die Ansicht der englischen Presse.
London. 13. Noo. Nach einer Meldung der Preß Astociation behebt Grund zu der Annahm?, daß die brr- rische Regierung mit der Ansicht der holländischen Regierung überein stimmt, daß es dem vormaligen deutschen Kronprinzen sreistönde. Holland zu verlassen. Man sei der Meinung, daß seine Abreise nach Deutschland keinen Bruch des Neriailler Vertrages bedeute, .
Der diolomatischc Berichterstatter der „Westminster Gazette" schreibt, die Rückkehr des früheren deutschen Kronprinzen nach Deutschland habe anscheinend in gut. unterrichteten Kreisen in London wenig Beunruhigung hervorgerusen, Die deutsche Regierung hätte ihn nickt nach Deutschland zurückgelassen, wenn sie Grund zu der Annahme gehabt hätte, daß er Schwierigkeiten Hervorrufen werde. Stresemann habe sich entschlossen gezeigt seine Autorität aufrecht zu erhalten, und wenn er den ehemaligen Kronprinzen habe zurückkebren lassen, io r«i es sicher nicht deshalb geschehen, um einen Sammelvunkt für einen monarchischen Putsch zu schassen. Die Frage bleibe bestehen ob sich die britische Regierung den Alliierten bei der Forderung nach Au s'lfi ef e rtt n g des ehemaliger, Kronrrinzen als Kriegsschuldigen, anschließen werde. Wenn die Dentisten ibn ausliefern sollten, würden ne ihn damit möglicherweise zum Rationalhercs machen. Die Botschaftrrkonferenz werde vielleicht einen Protest erbeben. doch werde die Angelegenheit dann fallen gelassen werden. __
Hitler verhaftet.
München, 12. Rov. Der Führer der Natrsnal- svziallstrn Hitler ist am Staffelsee ohne Widerstand verhaftet worden.
München, 12. Rov. Wie der „Bayerischen Staatszeitung" amtlich mitgeteilt wird, bestätigt es sich, daß der Führer der Nationalsozialisten. Hitler, am Sonntagabend in einer Billa in Uffing am Staffel- See verhaftet worden ist. Wie zu erfahren war, erfolgte die Verhaftung durch Landespolizei in der Villa Hanfstängl. Sodann wurde Hitler rm Auto unter Bewachung abtransportiert. Er hatte nur eine Brennung an der Schulter.
Die Lage in München.
München. 1?. Rov , (Ei« Drahtbericht.) Von gestern obend ab ist die Polizeistunde auf 9 30 Uhr sestge- sitzt worden. Die Straßenbahnen verkehren bis 9.30 Uhr. Die Tlcater und Lichtioie!« dürfen voraussichtlich beute wieder ihre Pforten öffnen.
Sondergerichte in Bayern.
München. 13 Rov, Das bayerische Staatsministerium hat den General st aatskommissar ermächtigt. Vergehen gegen seine Verfügungen durch bestehende oder einzuführende Sonders«richte aburteilen zu lasten.
Nationalsozialistische Demonstrationen.
Berlin. 13. Rov. Ein eigener Drahtbericht des „Vorwärts" aus Dresden besagt, daß in Hof am ^amstag eine Demonstration von etwa 2000 Natronalsozia- listcn und Mitgliedern des Bundes Oberland stattgefunden bat. Die Plakate mit dem Kahr Verbot der nationalistischen Arbeiterpartei und des Bundes Oberland wurden von den Plakatsäulen abgerissen. . .
In Zwickau draug die Polizei in eine Sitzung von Mitgliedern der nationalsozialistischen Anbeitervortck ein und brachte die Anweienden nach Feststellung ihrer Namen nach der Polizeiwache. Das bei ihnen Vorgefundene Material wurde beichlamiabmt. ,
In Wurzen wurde am Samstag ein sog. Deutscher Abend veranstaltet. Als dabei die Stahlhelme das Ebrhardt- Lied sargen, kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, die cinzugreisen versuchte.
Der lärr-Ausschritz des besetzten Gebiets beim R^ichstanzl r.
Berlin, 13. Rov. Infolge des Buckdruckerftreiks ist beute morgcn nur der „Vorwärts" erschienen. Wie das Blatt meldet empfing gestern der Reichskanzler den l 5 e r - A u s s ch ii ß des besetzten Gebietes, um ni't ihm über die Lage an Rhein und Ruhr zu beraten. Um 5 Uhr nachmittags sind die Parteiführer zu Dr. Stresemann gebeten worden, der ihnen von dem Er- gebnis der Beivrechungen mit dem 15er-Aussstniß berichtete und ihre Zustimmung zu den vielleicht zu fassenden Beschlüssen einbolen wollte. Bereits am Montagabend befaßte sich ein« Kabinettssttzuna mehrere Stunden mit den heute zu erörternden Fragen.
Wiedereröffnung der Aachener Hochschule.
Aachen, 12. Rov. Di« Rheinlandkommistion hat die Wiedereröffnung der Technischen Hochschule vom lg November ab im alten Umfang gestattet. Die Wieder- einieise der Studierenden kann vom 14. November ab erfolgen.
Die Lage noch immer verworren und undurchsichtig.
»8. Berlin, 13. Nov. (Drahtmeldung unserer Berliner Abteilung.) Verworren und undurchsichtig. das bleibt nach wie vor das Kennzeichen der imnerpolitifchen Situation, und zwar sowohl im Hmblick aus Bayern wie auf die Regierungskrise im Reich. Auch die heute vorliegenden Nachrichten aus München zeigen, daß v. Kahr mit einer sehr starken Gegenströmung zu rechnen hat. wenn es auch nicht den Tatsachen entspricht, daß stch die vereinigten vaterländischen Verbände von ihm losgesagt haben. Diese Verbände haben ihm lediglich einige Forderungen unterbreitet. So verlangen sie u. a.
Beseitigung des Ministeriums Knillins.
Amnestie für die am Putsch Beteiligten sowie Aufhebuns des Verbots der aufgelösten Verbände. Eine Antwort Kabrs auf diese Forderungen ist noch nicht erfolgt und auch kaum in Kürze zu erwarten. Letzten Endes wird wohl auch Herr v, Kahr abwarten. wie stch schließlich die Bäuerisch« Volksvcrlei zu ihm stellen wird. In den letzten Mü--chener Meldungen taucht nun auch wieder der Name Ehrhardts auf. der merkwürdigerweise bei dem Putsch nicht genannt wurde. Und wenn nicht alles täuscht, so glaubt Ehrhardt, daß er der Mann sei. der die nationalistische Bewegung auffangen kann,, und es scheint nicht unwahrscheinlich. daß.er jetzt bemüht sein wird, stch zum Führer der ja augenblicklich führerlosen Bewegung zu machen. Sein Verhältnis zu Kahr ist im Augenblick noch nicht ganz geklärt jedoch glaubt man in unterrichteten Kreisen damit rechnen zu können, daß
Ehrhardt eine feste Stütze der Diktatur Kahr wird. — Die Reichsrcgierun« scheint nicht entschlossen, von sich aus etwas z»r Klärung der Lage in München zu tun. Dr Stresemann hat ja in seiner Sonntagsrede in Halle der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß das Strertbeil zwischen Bauern und dem Reich möglichst bald begraben werde, und dem will offenbar
eine Aussprache
iv'ener. zu der der bayerische Ministervräsident von Knillins heute in Berlin erwartet wird. Ob es gelingen wird, wirklich zu einer Verständigung zu gelangen, darf man heute wohl noch bezweifeln. Auf reden Fall bat aber di« Politik der Nachgiebigkeit Bayern gegeuüber dabin geführt, daß die Sozialdemokratie stch in die Ovvoiitionsstellung gedrängt fühlt. Es kann brüte keine Rede mehr davon sein, daß das Kabinett Stresemann im Parlament etwa auf eine wohlwollende Duldung der Sozialdemokratie rechnen kann. Die Angriffe des „Vorwärts" gegen das Kabinett verstärken stch und auch d'« jetzt vollzogene Ernennung des früheren Oberbürgermeisters Dr. I a r r e s zum Reichsinnenminister bat den lebhaftesten Unwillen des sozialdemokratischen Organs hervorgerufen. „Dr. Jarres". so meint der „Vorwärts", „kann den Entschluß zur Annahme des Amtes nur gefaßt haben, wenn er gewillt ist. die voraussichtlich nur noch kurze Frist, die dem Kabinett Stresemann gesteckt ist. zü überleben und stch für ein Recktskabinett bereit zu halten. Mit dem Eintritt des durchaus alldeutsch gerichteten Herrn Dr. Jarres ist das Rumvfkabinett noch weiter nach rechts geraten." Das Blatt erinnert daran, daß bei Abbruch des passiven Widerstandes Dr. Jarres auf einem wesentlich anderen Standpunkt gestanden habe ass Dr, Streiemann. und meint, daß über
die Haltung der Sozialdemokratie gegenüber dem Kabinett jetzt kein Zweifel mehr bestehen könnte. Die Aussichten für das Kabinett stnd alles andere als glänzend, wenn nicht der Kanzler es doch noch versuchen wird. Hilfs- trurven auf der Rechten ru suchen. Der Kampf gegen eine derart starke Gegnerschaft von rechts und links dürfte eine Aufgabe 'ein, die auch die Kräfte Dr. Streiemamns übersteigt.
Erwähnt sei in diesem Zusammenhang noch, daß der „Vorwärts" den
Reichswehrminister Dr. Erßler als amtsmüdr bezcichvet. Der Fall Lostow und die Übertragung der vollziehenden Gewalt an General v. Seeckt hätten ihn in eine unleidliche Situation gebracht, so daß er bei der jetzigen Regierungskrise ausickeiden dürfte. Ehe jedoch über die weitere Entwicklung nicht Klarheit besteht, dürfte «auch Dr. Geßler keinen endgültigen Beschluß fassen!
Einberufung des Reichstags.
Berlin. 13. Rov. (Erg. Drahtbericht.) Die sozialdemokratische lNeickstagsfraktion bat einen A n i r a a auf sofortige Einberufung des Reichstags aus- gearbritet. der voraussichtlich am Dienstag dem Haufe zu- geben wird. Präsident L ö b e dürfte in diesem Falle ohne nochmalige Befragnng des Ältestenrates eine Plenarsitzung de - Reichstags für Ende dieser Woche, frühestens aber für Donnerstag, anberaumen. Rach der Bcrialsung muß er dies tun. wenn ein Drittel des Reick»' tags diese Forderung stellt.