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Nr. 219.

Mittwoch, 19. September 1923.

71. Jahrgang.

Pie Zusammenkunft Wischen Baldwin und Poincare.

London, 18. Sept. Reuter zufolge wird Baldwin auf Einladung Poincar^s wahrscheinlich morgen eine Unterredung mit diesem baden, hauptsächlich zu dem Zweck, die beiden Staatsmänner in persönliche Berührung zu bringen, da sie miteinander bisher nicht zusammengetroffm sind.

Paris. 19. Sevt. Zu der heutigen Beratung zwischen PoincarS und Baldwin schreibt der „Matin". es sei kein Geheimnis, daß in den letzten Monaten Baldwin mebr als einmal den Neigungen Lord Curzons und Lord Robert Eecils habe die Schrauben anlegen müssen, da der erslere , aus veralteter diplomatischer Tradition, der letztere als fanatischer Anhänger des Völkerbundes Erossbriiannien auf Wege habe lenken wollen, auf denen es ihm unmöglich ge­wesen wäre, mit Frankreich zusammen zu gehen. Die Lage habe ljch geändert, seit der englische Premierminister im Unterhaus sich zum Echo iener Finanzleute der Ettv gemacht habe, die ihm heute durch ihre Kampagne bewiesen, das; sie in Wirklichkeit seine politischen Feinde seien, die die Rückkehr ihres Vertrauensmannes Lloyd George wünschten. Deutschland werde sich im Sinne einer Ver­ständigungspolitik mit Frankreich orientieren. Das grund­legende Interesse Großbritanniens sei. an der Seite seiner Alliierten an den zukünftigen Regelungen teilzunehmen.

Das ..Echo de Paris" sagt, es liege nicht in der Absicht der beiden Staatsmänner, sich in einer Aufgabe zu versuchen (gemeint ist die R'varations- und Sicherheitsfrage). die das augenblicklich Mögliche überschreite: aber was beut; nicht realisierbar sei. könne es vielleicht bald werden. Ja kürzester Frist würden vollendete Tatsachen die französisch- belgische Politik vom 11 . Januar sanktionieren. Es bandle sich darum, die Klärung des diplomatischen Bildes vorzu- nebmen. Nichts könne wirkungsvoller zu einer Annähe­rung der beiden Staaten führen als die Wiederherstellung offener und vertrauenserweckender Besprechungen zwischen den beiden Staatsmännern, die die Verantwortung für die Politik der beiden Länder hätten. Die Atmosphäre der französisch britischen Beziehungen würde dadurch voll­kommen. geändert werden. Im heutigen Europa und noch einige Jabre länger habe England nicht die freie Hand seiner Aktionen auf dem Kontinent, ohne eine enge Zu­sammenarbeit mit Frankreich zur Geltung zu bringen. Zu dieser Wahrheit mühien die englischen Staatsmänner sich schliesslich doch bekennen. Frankreich müsse an seiner seit acht Mrnaten eingenommenen Lag« sesthalten. Es dürfe aber auch nichts unterlassen, um sich endlich eine Verstän­digung mit England zu sickern.

Rach dem ..Journal" werde zum mindesten heute be­stimmt werden, ob die französisch-englische Freund­schaft sowie die Hoffnung, zu jenem gemeinsamen Ziele zu gelangen, für das die leiden Länder >o schwere Opfer ge­bracht hätten, noch bestebe.

London. 18. Sept. Die „Westminster Gazette" schreibt, es könne nicht erroartet rverden. dass zwischen Baldwin und PcincarS eine ernste Erörterung des Ruhrproblems Itattfinde Aus den letzten Reden Poincards gehe hervor, dah die Aussichten auf ein Übereinkommen so gering wie n i e s e i e n. Es sei anzunehmen, dah Baldwin nach seiner Rückkehr das Kabinett einberufen werde.

Auch der diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" mißt der Zusammenkunft der beiden Minister­präsidenten keine grosse politische Bedeutung pr da beide einer politischen Erörterung abgeneigt seien, der nickt ein vcrheriges, durch einen diplomatischen Mei­nungsaustausch erzieltes Übereinkommen vorausgegangen sti. Man halte es für lehr wahrscheinlich, dah das britische Kabinett keinen neuen Schritt beschliehen werde. Die fr-r- melle Einstellung des deutschen passiren Widerstandes würde an stch noch nicht die grundlegen­den Merkmale der bestehenden Lage sofort einschneidend ändern. Weit wichtiger als die Frage des passiven Wider­standes sei der erneut bekräftigte Entschluh Poincar^s. so­gar nach Einstellung des rmssioen Widerstandes für einen be­stimmten Zeitraum im Nuhrgebstt zu bleiben und die letzt von Frankreich und Belgien kontrollierten Pfänder zu be­halten Hierdurch würden die Interessen Gross- britanniens als Gläubiger Deutschlands und als Handelsnation berührt, und zwar nicht nur indirekt, wie im Falle des passiven Widerstandes, sondern direkt, da d'oie Frage in einer sehr vitalen Weise die Frage der wirt­schaftlichen Erholung und der künftigen Zahlungsfäh'gkeit Deutschlands berühre. Man sei der Anstcht. dah die briti­schen Rechte und Interessen in dieser Hinsicht sobald wie möglich autoritativ betont werden mühten, besonders des­halb. weil in Abwefenbcit der britischen Minister sehr ge- tälirlicke Mitteilungen erfolgt seien und noch erfolgten in denen behauptet würde, Erohbritannien würde den Abschluss eines Separatabkommens zwischen Frank­reich und Deutschland begünstigen. Nach seinen öiieutllcken Äusserungen beabsichtige Poincarck selbst kaum einen solchen M<-g zu verfolgen, obgleich ein grosser Teil der französischen. Meinung dazu neige. Belgien stehe sicher diesem Gedanken vollkommen ablehnend gegenüber denn man er­kenne durchaus an. dah es, wenn einer der Alliierten die?-- Verfahren anwende, iedem anderen Alliierten freistehcn würde, genau so zu handeln

Der Reichskanzler und Poincars.

Berlin. 19. Sent. Von zuständiger Stelle wird mitge- teilt. dah der Reichskanzler entgegen anderslautenden Mel­dungen nickt beabsichtigt, auf die Reden Poincarös zu er­widerst Es ist auch nickt anzunehmen, dah in den nächsten Tagen eine Kundgebung der Reichsregierung in dieser brage zu erwarten ist. Man betont, dah die Reden Poincar^s in erster Linie nicht an Deutschland, sondern an otngland gerichtet waren. Man ist allerdings der Überzeugung, dah die beiden Reden die Unterhaltung Zwilchen Berlin und Paris nicht gerade gefördert haben, weist jedoch anderseits auch darauf bin. dah in den Reden Nickis enthalten wäre, was den Abbruch der besonn»,rev Unterhaltung zur Folge haben mühte.

Der Reichsminister des Innern in Köln.

Köln. 18. Sept. Der Reichsmimster des Innern, SoHmann, nahm am Sonntag an der E in- weihung des Kölner Stadions tex{, der größten Sportanlage Europas. Über hunderttausend Menschen waren versammelt, die nach einer Rede des Kölner Oberbürgermeisters ein begeistertes Bekennt­nis für Deutschland ablegten. Am Montag hatte der Reichsminister eingehende Besprechungen mit den führenden Persönlichkeiten des besetzten Gebietes. Der große Ernst der Lage wurde von niemand ver­kannt. Es bestand allerseits der Wille, die Reichsregte- rung mit allen Kräften zu unterstützen.

Köln, 18. Sept. Der Reichsminister des Innern, Sollmann, sagte in einer Besprechung mit einem Redakticnsmitglied der „Rheinischen Zeitung" über die Ziele der Reichsregierung u. a.: Das Reichskabinstt be­schäftigt sich mit der Frage der Beendigung des Ruhrunternehmens, der Bekämpfung der Ar- beitslosigkeit, der Währungsreform und mit der Besserung in der E r n ä h r u n g s l a g e. Die Reichsregierung wird in engster Verbindung und in voller Einmütigkeit mit dem besetzten Gebiet handeln und handeln können. Die Einigkeit der rheini­schen politischen Parteien und der Wirtschaftsorg rniso- tionen, soweit die Rheinlandpolitik in Frage kommt, sei niemals so notwendig gewesen wie in den kommen­den Monaten. Wer diese Front zerreißt, besorgt die Geschäfte der Imperialisten Frankreichs. Bezüglich des Achtstundentages sagte der Minister: Wir blei­ben bei unserem seit langem eingenommenen Stand­punkt, daß der Achtstundentag grundsätzlich aufrecht­erhalten werden muß, daß aber Überarbeit dort zu leisten ist wo die Interessen der gesamten Wirtschaft es erfordern.

Die Forderungen der Sozialdemokraten.

Berlin. 19 Sevt. Der Vorstand der sozialde-mo - kratiscken Reichstagsfraktion belchäftigte sich gestern nachmittag mir der inner - und auhenvoliti- schen Lage Es bestand volle Einmütigkeit darüber, dah von der Rcichsregierung alles getan werden müsse, um schleunigst zu Verhandlungen zu kommen mit dem Ziele der Befreiung des Rukrgebiets und der Wieder­herstellung verttagsmöhiger Verhältnisse. Im Innern seien die Mahregeln zu treilen. die geeignet seien eine Besse­rung der Währung und der wirtschaftlichen Schwie­rigkeiten zu erzielen. Anher den von der Regierung bereits angeküudigtcn Wäbrungs- und finanzvolitischen Schritten wurden gefordert: Einschränkung aller nickt unbedingt notwendigen Einfuhr. Mitwirkung der Betriebsräte bei dem Bergeben gegen die Stillegung von Be­trieben. Bei nickt gerechtfertigter Stillegung sollen die Rohstoffe und die Devisen der Unternehmungen enteignet werden Schliesslich wurde die Sicherstellung der Ernährung verlangt. Der Fraktionsvorstand wurde be­auftragt. mit den übrigen Parteien wegen der Einberufung des Reichstags in Verbindung zu treten.

Einschränkung der Ansfuhrkontrolle.

Berlin. 18. Sevt. Die veränderlichen Wirtschaftsoer- lältnisse machten eine wesentliche Einschränkung der Ausfuhrkontrolle erforderlich. Eine Bekannt­machung der zuständigen Ministerien wird daher mit Wir­kung ab v ?7. Sept. alle bisherigen Ausfuhrverbote a u h e r Kraft setzen und bringt eine neue Liste von Waren, die zukünftig noch dem Ausfuhrverbot unterliegen. Danach sind all; nicht in dieser Liste erwähnten Waren nunmehr aus­fuhrfrei, Sie bedürfen keiner Ausfuhrbewilligung mehr. Die neue Verbotsliste umfaht ttn wesentlichen nur noch Nahrungsmittel. Rohstoffe und gewisse Halbfabrikate, an denen die deutsch« weiterverarbeitende Industrie beteiligt 'st. Die Rusfuhrantrcige für diese Waren sind vorerst an die bisher zuständig gewesenen Bewilligungsstellen zu richten. Durch diese Neuregelung wird die Erfassung von Aussuhrdevisen wirksamer gestaltet und die Ablieferungskontrolle insbesondere auch auf alle ausfuhr­freien Warcn erstreckt, was bisher nicht möglich war.

Vertagung des preußischen Landtags.

Berlin. 18. Sevt. Im Ä l t e st e n a u s s ch u h des vreuhiscken Landtags wurden heute Anträge der Deutsch­nationalen und der Kommunisten, vor der Vertagung noch eine kurze politische Aussprache stattfinden zu lassen. wiederum akgelehnt. ebenso ein Antrag der Denüchnationalen. die Vertagung nicht bis zum 16. Okt., sondern nur bis zum 9. Oktober zu erstrecken.

In der heutigen Sitzung des Landtags wurden die gleichen Anträge ebenfalls abgelehnt und der Landtag vertagte sich bis zum 16 . Oktober, nachdem er zuvor die Ge­setzentwürfe. betr. Übertragung der Verwaltung und Aus­beutung des staatlichen Berstesitz.es an eine G. m. b. H.. so­wie bctr, Übertragung staatlicher Elektrizitätsanlagen an eine Aktiengesellschaft, mit grober Mehrheit angenommen hatte.

Ein Ernährungsdiktator für Bayern?

München. 18. Sevt. Vlättermeldungen zufolge ist die Eiuennung eines Ernährungsdiktators für Bayern in Aus­sicht genommen. Demselben sollen die Befugnisse erteilt werden, in eigener Zuständigkeit alle Massnahmen zu treffen, die erforderlich sind, um die Ernährungsver- hältnisse so erträglich zu, gestalten, als es ange­sichts der ganzen Wirtschaftslage überhaupt möglich ist. Als Diktator soll eine im Wirtschaftsleben erfahrene, weitbekannte Persönlichkeit in Aussicht genommen werden. — Eine amtliche Bestätigung dieser Nachricht war bisher nickt zu erhalten.

Die Schaffung eines wertbeständigen Geldes.

Berlin, 18. Sept. Wie wir erfahren, sind die Ar­beiten für die Schaffung wertbeständigen Geldes soweit gediehen, daß der Entwurf vorliegt. Die Reichs­bank wird von den Staatsfinanzen völlig losgelöst und dadurch in den Stand gesetzt werden, die Funktionen einer Goldnotenbank für das Wirtschaftsleben im vollen Umfang zu erfüllen. Reichs- schatzscheine werden bei der Reichsbank nicht mehr dis­kontiert, so daß eine ungedeckte Vermehrung des Pupicr- umlaufes nicht mehr stattfindet. Für die Über­gangszeit bis zur Bilanzierung des Reichshaus­haltes gibt die neu zu schaffende Bank Roten aus, die durch Privatwirtschaft. Landwirtschaft, Industrie, Han­del und die Banken auf Grund des Wehrbeitrages be­reits sichergestellt werden. Diese Roten werden gesetzliches Zahlungsmittel sein. Die Papiermark wird Scheidemünze der neuen Roten, in die sie zu einem bestimmten Kurs einlösbar sein wird. Gleichzeitig wird nach dem bereits vorliegenden Finanzprogramm die stärkste Einschränkung der Ausgaben des öffentlichen Haushalts erfolgen. Bei der Wertbeständigkeit der Einnahmen wird eine größere Ergiebigkeit der Steuerquellen und damit, eine fort­schreitende Deckilng der Ausgaben erzielt werden.

Dis Devisenvrrordrmrrg.

Berlin. 18. Sevt. Bon massgebender Seite wird uns mitgetellt: Die B eröff e n i l i ch u n g der Devisen­verordnung. auf die in der Presse bereits hingewiesen wurde, steht unmitcelbar bevor. Nach der Devistm- maklerverordniing ist die Vermittelung von Geschäften über ausländi'ckse Zahlungsmittel ausser den Devisenbanken und den vereidigten Kursmaklern nur noch den auf Grund der Devisenverordnung zugelassenen Devisenmakleru gestattet. Diese dürfen solche Geschäfte nur zwischen den Deoisen- maklern vermitteln und sollen nur im Ortsbereich staatlich < zugelasscner Fondbörsen zugelassen werden. Die oberste Landesbehörde bestimmt im Einvernehmen mit dem Reickswirtschaftsrat die Höchstzabl der Deoifenmakler jedes Börsenplatzes, Das Verfahren ist ähnlich geregelt wie das Veijahren für Erteilung oder Zurücknahme der Erlaubnis zum Betrieb der Wechselstuben in der Verordnung vom 8 . Sevt (RGBl. 1. S. 282 ). Doch bedürfen noch Angestellte, die nickt Vertreter sind, der Erlaubnis, wenn sse mit der Vornahme von Geschärten aus ausländischen Zahlungs­mitteln beauftragt werden sollten. Auherdem ist das amt­liche Strafrechr des Kommissars für die Devisenerkassung vorgesehen. Es wurde eine Rege­lung dahin getroffen, dah die Deoifenmakler an den Börsen­plätzen die Vermittlung zur Erledigung ihrer Anträge aus Zulassung iortsctzen können, wenn ihr Anttag bis zum 89 . Sevt beim Vörsenvorftcmd eingegangen ist. Gleich­zeitig werden Ergänzungen der seitherigen Devifengesetz- gebung bekanntgegeben.

Eine Deoisen-Razzia in de« Berliner Kaffeehäusern.

Berlin. 18. Sevt. Auf Ersuchen des Berliner Unter­suchungskommissars für die Devisenerfassung veranstaltete die Wuchervolizer des Berliner Polizeipräsidiums in Verbindung mit den Beamten des Fremdenamtes der Sckupo. der Finanzverwaltuna und der Beamten des Deviler.kommissärs in einer Reihe grösserer Kaffees in der Friedrichstrasse und des Westens eine Durchsuchung nach aus­ländischen Werten, wofür gesetzliche Abi i eferu ugsv fl ich t be­steht. Während die kontrollierenden Beamten stch unauf­fällig in die Lokale begaben, sperrte die Schupo die Ein- und Ausgänge der Kaffees. Die Gäste und das Personal wur­den auf verbotenen Devifenbesitz untersucht. So weit di« Betroffenen über den rechtmässigen Besitz und Erfassung stch nickt ausweisen konnten, fand eine vorläufige Be­schlagnahme gegen Quittung statt, wobei der Devisen­kommissar Fellinzer sowie der Leiter der Wucherab- teilung persönlich zugegen waren. Die Untersuchung ging in grösster Ruhe und unter weitgehendster Schonung des Publikums und der Geschäftsbetriebe vor sich. Das genaue Ergebnis unterliegt noch der Bearbeitung.

Berlin. 19. Sevt. Zu der gestrigen Devisen-Razzir in der Friedrichstrahe und im Westen Berlins erklärte der Reickskommissar für die Devisenerfassung. Geh. Rat Fellinger, einem Vertreter der „Voss. Ztg.": Es war mir bekannt, dah in einer ganzen Anzahl von Lokalen Berlins in grösserem Mahstab mit Devisen und vor allem mit Bank­noten gehandelt wird Ich beschloss deshalb, eine über­raschende Kontrolle dieser Lokale vornehmen zu laben Kurze Zeit vor dem Beginn des Unternehmens hatte ich mich in ein solches Lokal begeben, um die Wirkung meiner Massnahmen zu beobachten. An den Tücken fass eine Anzahl Deutscher mit Ausländern zusammen und handelten diesen die Roten ab. Der Handel ging unter dem Tisch vor sich. Sie gingen überhauvt bei der ganzen Angelegenheit sehr vorsichtig zu Werke. Als die Polizei im Lokal erschien, wurden die bereits gekauften Banknoten den Ausländ«:» wieder zugeworfen. die ste schleunigst in die Taschen ver­schwinden lieben. Die verschiedenen Parteien setzten sth darauf an ander« Tiscke und spielten die Harmlosen. Sie wurden jedoch von den Kriminalpolrzjsten. die die Vor­hin se beobachtet hatten, festgenommen und um die ver­schobenen Banknoten erleichtert. Im Augenblick ist eine Überstckt über den Erfolg des Unternehmens nicht möglich. Jedoch dürften meiner Schätzung nach die beschlagnahmten Beträge von fremden Geldsorten recht beträchttich sein. Ich habe den gesamten Betrag sofort der Reichsüank »ur Vec« luLUNg «stellt.