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Nr 184.
Donnerstag, 9. August 1923.
71. Jahrgang.
Der Reichskanzler spricht!
Die Politik der Cuno-Regierung. — Lärmende Kundgebungen der Kommunisten. — Minister Hermes über die neue Reichsfinanzreform.
Die Rsgrrrmrg Limo hat ihre längst fälligen Erklärungen über die auswärtige und innere Politik vor Parlament und Volk abgegeben. Der Reichskanzler hat gesprochen. Seine Ausführungen sind, durch lärmei de Kundgebungen der extremen Linken oftmals unterbrochen, von der Rechten mit Beifall
Ä ommen worden. Es braucht nicht erst ers hxtont zu werden, datz die Energielosigkeit welche das Kabinett in den letzten Wochen gegenüber den wachsenden Symptomen wirtschaftlichen und politischen Verfalles gezeigt hat, seine Stellung schwer erschüttert hat. Wenn die verantwortlichen Führer fast aller Parteien einschließlich der Sozialdemokratie der Auffassung sind, daß man das Kabinett nicht stürzen, sondern ihm eine neue Bewährungsfrist bewilligen soll, so darf dies über die Schwäche der Regierung Cnuo^ nicht hinweg täuschen. Wenn man das Kabinett hält, so geschieht dies in verantwortliiher Rücksicht auf die auswärtige Lago, die nicht durch eine Regierungskrise noch schwieriger gestaltet werden soll, und- vor allem deshalb, weil sich in den Parteien der bürgerlichen Mitte und der Sozialdemokratie niemand gefunden hat, der danach lüstern ist, die schwere Verantwortung zu übernehmen, welche die Fortführung und Abwicklung der vom Kabinett Cuno eingelerteten Politik mit sich bringt. Die Erklärung der Regierung, welche der Reichskanzler Dr. Enno abgab, und noch mehr fast die Ankündigung der Finanzreform durch den Finanzminister Dr. Hermes werden auf die internationale Lage sowie auf die innere Stimmung in Deutschland von entscheidender Bedeutung sein. Man kann, um einen zeitgemäßen Ausdruck anzuwenden, wohl sagen, datz diese Erklärungen Wertbeständigen Charakter haben muffen, und daß sie gänzlich überflüssig, ja, sogar schädlich wären, wenn die Regierung die allgemeinen Erwartungen nur mit papierenen Versprechungen abfinden sollte. Die heute beginnende große Aussprache dürfte Klärung über die Auffassung der Parteien und damit über das Schicksal des Kabinetts Cuno bringen.^Auch die kurze Sommer- tagung des Reichstags ist, -darüber dürfen wir uns nicht täuschen, nur eine Bewährungsfrist. Wenn nach einigen Tagen die Negierung vom Ausland und vom Inland gezählt, gewogen und zu leicht befunden wird, dann ist zu fürchten, datz der Sturm und die Wellen über Deutschland zusammenschlagen.
Sitzungsbericht.
. Berlin, 8. August.
. NesievnnMkM: Reichskanzler Dr. Cuno. Jnnen- nttm ter Defer. Wlrtschaftsminister Dr. Becker. Auü-n- mmüter Dr. v. Rosenbevg. Finanzminister Dr. Hermes. AibeNsm imster Dr. Braun. Webrminister Dr. Gehler. — Das Haus :st gut beseht, die Tribünen sind überfüllt. In der Divlomatenloge wohnen zahlreiche ausländische Vertreter den Verhandlungen bei.
Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung des R uh Top fe r s und die neuen Steuervorlagen. Verbrauchssteuern. dl« Vorlage über die Erhöhungen der Vorauszahlungen auf die Einkommen- und KLrperschafts- steuern.
Präsident Lobe eröffnet die Sitzung um 3.20 Uhr und hebt hervor, dab zu befürchten war. dah die finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse unseres Landes den baldigen Miederzusammentritt des Reichstags notwendig machen würden. Verhandlungsreife Regierungsvorlagen lägen fetzt vor. Das Parlament müsse rasche Arbeit leisten, wenn die erhoffte Besserung noch kommen stillte. Der Präsident gedenkt, wahrend sich die Abgeordneten von ihren Sitzen erheben. des Ablebens des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Harding Er habe bereits dem amerikanischen Botschafter von der Teilnahme des Reichstags Kenntnis sieben. Der Präsident knüpft daran den Wunsch, dab Amerika sich überzeugen möge, welche groben Verdienste um die Menschheit es sich erwerbe, wenn die gröbte und einflubreichste Republik der Erde ihre Mithilfe zur Gesundung und Befriedung der Welt bieten würde. Der, Präsident teilt dann mit. dah der Abgeordnete Hägemann (D, Vvt.) am Erscheinen verhindert sei. da er die Ausreiseerlaubnis nicht erhalten hat.
Darauf nimmt der Reichskanzler das Wort der zunächst von den Kommunisten am Sprechen verhindert wird. Diese rufen: „Der Aufsichtsrat von Stinnes und Konsorten hat das Wort! Schwindler! Betrüger! Abtreten! Der lebende Leichnam redet! Sie stnd e-.n Verbrecher am deutschen Volke! — Unruhe auf allen Seiten des Hauses. Pfuirufe rechts und Rufe: „Raus mit den Ausländern! ) — Der Abg Fröhlich (Komm.) erhält zwei Ordnungsrufe.
Präsident Lobe macht darauf aufmerffam. dah bei weiterer Rrchtbeiolgung seiner Warnungen eine gröbliche Verletzung der Ordnung des Hauses vorliege und er die A us«-« ifun g der betreffev^-m Atzoeordneten vornehmen
Reichskanzler Cuno
beginnt dann seine Rede und erinnert daran, dab am Sams- wg das deutsche Volk den Verfassungstag begeben werde. fjf, Entjcheidung über die schwierigen politischen Der- haltnlbe liegt jetzt bei England. Aber es wäre zwecklos und gefährlich, in diesem Augenblick sich über die Einzelheiten dieser englischen Aktion zu verbreiten und Kombinationen daran zu knüpfen. Wir dürfen nicht an England, sondern müssen an uns selber glauben. Wir haben immer den Willen zur Verständigung mit granf» s e l b klar bewiesen. Aber Frankreich will, dah wir vor jeder Verhandlung den passiven Widerstand ausgeben. Wir allen also unser Vaterland auf Gnade oder Ungnade aus- liefern, Dtrs ist eine Forderung, auf die die Regierung nicht cingehen kann. Hinter dieser einen Unmöglichkeit käme ein: Kette weiterer Unmöglichkeiten. Man würde uns zur Unterschrift ein Dokument vorlegen, das so ausgeklügelt wäre, dab rlles nachgeholt würde, was nach französischer Auf- tassui'g der Versailler Vertrag versäumt bat. Gegenüber diesen Plänen sind wir nur auf uns selbst angewiesen. Zur Erhaltung des Bestandes unseres Landes müssen wir jedes, aber auch redes Opfer bringen. (Rufe bei den Kommunisten: Das ist ein aufgelegter Schwindel!) Wir wollen festbalten an den, gewaltlcsen passiven Widerstand, frei von stnnlosen Gewalt toten. (Äbg. Ledebour: Sie unterstützen ja Sabotageakte') Der Reichskanzler geht dann auf die Innen- v o l 1 1 i k und vor allem auf die Wirtschaftslage ein. D-e Gesundung unserer Wirtschaft müsse erreicht werden. Ohne Rücksicht au: irgend einen Stand oder auf bestimmte Wir1ichaitskre-.se . . . (Im Änschlub an diese Worte kommt ..Zu m : nutelan ge n Lärmszenen. Die Abgg. Fröhlich und Kühnen (Komm.) rufen: „Bankerotteur!" Präsident Lobe ersucht, durch diese kommunistischen Zwi- schenruse m dieser Zeit der Not dem Volke nicht noch das Bild der Zucktiosigkeit unter Abgeordneten zu bieten. D°e Mahnungen des Präsidenten bleiben erfolglos. Erst nach einigen Minuten kann der Reichskanzler in seiner Rede fortfahren.) Dr, Cuno kündigt als nächste Vorlagen der Regierung an: Wertbeständige Anleihen, neue schärfere -teuergeletze und Förderung der Wirtschaft. Es komme vor allem darauf an. die Tätigkeit der Notenpresse einzuschranken und überflüssige Einfuhr zu unterbinden, Sobald rn dem einzelnen Wirtschaf.tskreisen der Weltmarktpreis, erreicht sei. sei die Tätigkeit der Außen - handelsstellen überflüssig geworden. Die Reichsbank stebe vor wichtigen währungsvol i t i schen Auf- g a b e n. d-e mit Vorsicht und Entschlossenheit zu lösen seien. An die Landw-rte richte die Regierung die dringende Mahnung, nicht nur zu arbeiten, sondern auch in der L i efern ng von Lebensmitteln ihre Pflicht zu tun. Die A r b e i t g e b er aller Stände sollten der Entwertung des Geldes bei der Bemessung der Löhne und Gebälter Rechnung tragen. Seit dem Krieg« ist unser Volk viel ärmer geworden 2Btt müssen mehr sparen und mehr arbeiten. (Rufe bei den Kommunisten- „Sie sparen, und mir arbeiten' ) Die Regierung ist auf dem Posten, (Gelächter und lärmende Zurufe bei den Kommunisten.) Das vaterländische Bewiibffein mub heute ein Band der Einigung sein. Die Vrnasiuna läht den Ländern die Möglichkeit zur Entfaltung ihrer Verschiedenheiten: doch dar? diese Verschiedenheit nicht ju einer Gefahr für die Äuhenvolitik des Reiches werden. Wir können eine erfolgreiche Äuhenvolitik nur treiben, wenn der Reichstag hinter einer starken Regierung stebt (Stürmisches Gelächter links und Rufe: „Cuno. der Starke!") Mehr als acht Monate stnd es her. dah ich mein Amt übernommen habe. Ich habe es nur getan, weil ich dem Vaterland dienen wollte. Ich kann an dieser Stelle nur dem Vaterland st lange meine Kraft widmen, als ich das Vertrauen des Reichstags habe, aber nickt einen Tag länger, (Beifall und Händeklatschen rechts: Rufe bei den Kommunisten: „Treten Sie ab!")
Reichsfinanzminister Dr. Hermes
nimmt hierauf das Wort zur Begründung der neuen Steuervorlagen. Niemals seit dem Mschluh des Versailler Vertrages feien solche Eingriffe in die deutsche Staatshoheit, das deutsche Finanzwesen und die deutsche Wirtschaft vvrgenommen worden wie in den letzten Monaten. Das Reich habe durch den Rubrkanwf nicht nur grohe Lasten: es habe auch ungeheure Einnahmeausfälle erlitten. Die Reichsvost sei in einer noch unangenehmereir Lage als die Reichsbahn. Der mit einer Billion veranschlagte Fehlbetrag der Po st dürfte wesentlich höher weiden. Um eine gesunde Betriebsführung in der Wirtschaft zu ermöglichen, werden wertbeständige Tarife ein- gcfübrt. bei der Reichsbahn am 8. und bei der Post am 15. September. Aus den Leistungen des Friedensvertrages hat Deutschland bisher annähernd sechs Billionen an Geld- und Sachlieferungen aufgebracht. Es kann aber vor der Welt nicht deutlich genug betont werden, welche gewaltigen Leistungen Deutschland trotz alledem fertstme- bracht hat. Zu der Ein kommen st euervorlage übergehend, erklärte der Minister, dah die Herauffetzung der Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer auf das lOÖfache und auf das 1 Mache bei der Korverschaftslleuer längst durch d-e Geldentwertung überholt fei, st dah eine gang auhcr- ordentliche Erhöhung eintreten müsse. Bei der Tabaksteuer würden die Nachteile beseitigt werden, die jetzt dem Kleinhandel aus der Art der Nachversteuerung erwachsen. Im Ausschuh werde zu prüfen sein, ob sich nicht noch weitert Stcuermiellen cischlicben lasten. Im Herbst werde bei einer Reform der Einkommensteuer auch die Frage der Gold- Lila n z und Goldrechnung zu entscheiden sein. Schon jetzt leien im Auftrag der Reichsregierung Sachverständige mit der Frage beschäftigt, ob sich
eine Festmarkrechnung
einsübrcn laste, D-e Meinungen der Sachverständigen gingen
aflerMn» weit auseinander. Das finanziell« Ver
hältnis des Reiches zu den Ländern und Ge- J",? 1 -L. en bedürfe einer Neuregelung. Die Länder ollen ihre eigenen Finanzauellen bester ausschöpfen. darum >oue den Landern und Gemeinden durch den neuen Finanzausgleich eine gröbere Selbständigkeit auf dem Gebiete der Einnahmen gewährt werden. Die neue Eoldanleihe >o.!e bis zum Betrag von 50 Millionen dadurch gesichert werden, dah zur Deckung des Zinsendienstes die Zuschläge
chnrmogenssteuer erhöht werden. Diese Anleihe wird .teuevlich begünstigt sein durch Befreiung von der Börsen- Umsatzsteuer und der Erbschaftssteuer. Das Bedürfnis der Bevölkerung nach einem wertbeständigen Zahlungsmittel soll durch die neuen Schatzanwei- > nng en befriedigt werden. Das Reich kann eine solche wara"tre aber nur übernehmen, wenn durch die übrigen von der Negierung getroffenen Maßnahmen Ordnung in den Etat gebracht wird, und die Ausgaben durch entsprechende Einnahmen gedeckt würden. Darum bilden alle Vorlage" der Regierung ein zusammenhängendes Ganzes. Die Gesundung der Verhältnisse würde erst eintreten. wenn die Ruhrbesetzung durch einen unparteiischen Spruch über den Umfang unicrer Reparationsverpflichtunaen abgeschlossen werde. Bis dahin muhten wir der Welt durch beschleunigte Erledigung der Sieuervorlagen beweisen, dab wir wirklich nach Mög- lichke-.t finanzielle Ordnung bei uns schaffen wollen, (Beifall rechts und im Zentrum.)
Präsident Lobe teilt dann mit, dah nach Befchluh des Abestenrates die Aussprache über die Regierungserklärung morgen beginnen soll.
Abg. Kühnen (Komm.) beantragt zur Geschäftsordnung. dah die Debatte sofort beginne, damit die unerhörte Rede des unfähigen Kanzlers nicht einen Tag unwidersprochen hinausgebc. Die Arbeiterdelegationen in Groh- Berlin hätten diese Forderung an den Reichstag gerichtet. Zn vielen Betrieben sei schon jetzt passive Resistenz proklamiert worden, um Cunos Rücktritt zu erzwingen. (Gelächter.)
Abg. M üller - Franken (Soz.): Die Kommunisten
haben heute im Ältestenrat der Vertagung der Aussprache ziigrstimmt. (Ruse bei den Kommunisten: „Da wußten wir noch nicht dah Cuno solches unmögliche Zeug stammeln wurde!') Wenn der Reichstag nach dieser Begründung dem kommunistischen Antrag znsttmmen würde, so würde das die Abdankung des Parlaments bedeuten. (Beifall bei der Mehrheit.)
Der kommunistische Antrag wurde abgelehnt. — Um 5.30 Ubr vertagt sich das Haus auf Donnerstag. 2 Uhr: Aus- wracke über die Regierungserklärung.
Das Echo Dsr Neichskanzlsrrede.
Berlin, 9. Aus. Die gestrige Rede des Reichskanzlers firn ei nur in einem Teil der Presse kritisch Würdigung, wahrend sich die übrigen darauf beschränken, ein Stimmungsbild der Sitzung zu geben und die Rede des Reichskanzlers und die Ausführungen des Reichsfinanzministers zu skizzieren Diese Zurückhaltung hat ihre Ursache wohl darin, dah man der heutigen Debatte über die Cuno- Rede nicht vorgreifeu will.
Die außenpolitischen Ausführungen im ersten Teil seiner Reoe finden rn keinem Blatte auher der „Roten Fahne" W'derivruch. Der „B L.-A." bebt besonders hervor, daß dieser Teil der Rede so ziemlich die Zustimmung des ganzen Reickstags gefunden habe.
Die „Deutsche Tagesztg." unterstreicht die Rede in bezug auf die außenpolitische Entwicklung der letzten Wochen, deren Bilanz Cuno mit den zwei Feststellungen gezogen habe- Wir stehen allein, und niemand in Deutschland denkt an Kapitulation.
Das „35. T." schreibt: Der Reichskattsler hat gestern er- - klärt, dah keine Regierung bereit sein werde, den vastiven Widerstand mif Gnade und Ungnade preiszugeben: das sollte zum mindesten auch in England verstanden werden. Er hat gesagt, dah wir uns mit eiserner Entschlossenheit an Leben erhalten mühten, und man darf erwarten, dah der Reichstag dieses Mah der Entschlosienbeit noch verstärken wird.
Die „Voll. Ztg." begrüßt es. dah sich der Kanzler mehr Aktivität zu eiyen machen will. Wenn vielleicht auch augenblicklich aut dem Gebiet der Außenpolitik zu einer solchen Aktivität die Zeit noch nickt gekommen sei. so müsie sie sich auf ffnanziellem und wirtschaftlichem Gebiet um so mehr betätigen, als hier Erfolge indirekt dazu beitrase-.i würden. Deutschlands aubenpolittsche Lage und seine moralische Wiederherstellung gegenüber der Welt sehr wesentlich zu beeinflussen.
Neue Grenzsperre.
Koblenz. 7. Aug. (Savas.) Im Anichlnh an das Düsseldorfer Attentat beschloh die Hohe Interalliierte Rhein- laudkemmiffion, als Sanktion unter Zustimmung des Herrn Kommandierenden Generals den SSerkehr zwischen dem besetzten «nd unbesetzten Gebiet bei Tag und Rächt vom 9. Slugnst. 12 Uhr. zu verbieten.
Paris, 8. Aug Nach einer Havasmeldun« aus Düsseldorf soll die diesmalige 35erkebrsfverre der Vesatzungsbe- börden am 1". August, nachmittags o Uhr. zu Ende sein.
LekanlltMlhMg der AlterM. NheHllMmWon.
Von der Interalliierten Rbeinlandkmnmisiion gebt uns nachstebeitde amtliche Bekanntmachung zur tVeröffenb lickung auf Grund der Verordnung 97 Art. IS zu:
Bekanntmachung.
Infolge der letzten Attentate in Düsseldorf. Essen und Dortmund wird die Grenze des besetzten Gebietes ge- s p e r r t und zwar vom 8. Alusast. von 12 Uhr nachts an. wr di« Dauer von 8 Tagen, also bis rum 16. August 1923. 12 Ubr nachts.
Cercksde Wiesbaden-Vflle. Le Detetruö de4a H. C-lI.ft