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Nr 115.
Freitag, 18. Mai 1923.
71. Jahrgang.
Ae LeemsiUSZOl una sie Smaflen.
Nach der Überreichung der englischen und der italienischen Antwort aus das deutsche Angebot erwächst uns die Pflicht, uns mit dem Sachlichen zu beschäftigen, was die Noten Englands und Italiens enthalten und was nunmehr die Brücke bildet, auf der die eingeleitere internationale Aussprache aufrechterhalten werden kann. Es ist unrichtig, wenn in der englischen Ro,e behauptet wird, daß Deutschland an der Tatsache vorübergegangen sei, welche Aufnahme das englische Angebot im Januar 1923 in Paris gefunden hat. Um was handelte es sich dort? Das englische Angebot machte ein Ende mit der Legende von den 132 Milliarden Goldmark. An die Stelle der im Londoner Zahlungsplan vorgesehenen Schuldverschreibungen tra. eine einzige Reihe neuartiger Bons im Gesamtwert von 50 Milliarden Goldmark, die mit 5 v. H. verzinst werden sollten. Der englische Plan faßte die deutschen Verpflichtungen wie folgt zusammen: Nichts für vier Jahre (abgesehen von gewissenSachlieferungen, für die auf künftige Zahlungen Kredit gewährt werden soll),
2 Milliarden Goldmark jährlich für die nächsten vier Jahre, gleich 4 v. H. der Gesamtschuld, 2% Milliarden Goldmark jährlich für die folgenden beiden Jahre, gleich 4 v. i>. der Eesamtschuld. Nach 10 Jahren erhöht sich die jährlich zu zahlende Summe auf 3,3 Milliarden infolge Zuzugs der rückständigen Zinsen für die Zeit des Zahlungsaufschubs. Falls durch ein gemischtes Schiedsgericht die deutsche Zahlungsfähigkeit geringer veranschlagt wird, kann die Summe auch für diesen Zeitraum auf 2*4 Milliarden herabgesetzt werden. Die Verbandsschulden bei England werden ohne weiteren Ausgleich gestrichen.
Nach der 1922 von PoincarS veröffentlichten Übersicht schuldete Frankreich an Großbritannien 11,8 Milliarden Goldmark, schuldet Italien an Großbritannien 9,7 Milliarden Goldmark. An der Zusammenwirkung dieser englischen Zusage mit dem deutschen Angebot gehen insbesondere die Hinweise der italienischen Note auf die für Italien bestehende Notwendigkeit einer die internationale Verschuldung berücksichtigenden Regelung der Reparationsfrage vorüber.
Tie deutsche Note hat ihrerseits einen Betrag von 20 Milliarden als absolut feststehende Schuldsumme gekennzeichnet, die Deutschland auf alle Fälle aufbringen will. Dabei hat sich Deutschland in der Note verpflichtet, alles zu tun, um eine möglichst schnelle Realisierung dieses Betrages auf dem Wege der Anleihe herbeizuführen. Alle über diesen Erundbetrag hinausgehenden deutschen Verpflichtungen hat die deutsche Note abhängig gemacht von dem Votum eines internationalen Sachverständigenkollegiums, dabei einen Gedanken ergreifend, der von englischer Seite selbst schon bei der Pariser Konferenz vom Januar des Jahres ausgesprochen war und den England nach Bekanntwerden der in gleicher Richtung laufenden Vorschläge der Vereinigten Staaten von Amerika ausdrücklich unterstützte.
Wenn die deutsche Note darauf verzichtete, als Ziffer eines auf solcher Schätzung beruhenden weiteren Zablungsbetrages den Betrag zu nennen, der notwendig gewesen wäre, um eine Übereinstimmung mit dem englischen Angebot herzustellen, so hat Deutschland damit den allein richtigen Weg verfolgt, die Regelung der Reparationsfrage in wirtschaftlich durchführbaren Grenzen zu halten, auch wenn Frankreich und Italien nebst Belgien danach sogar den englischen Plan abge- lehnt hatten. Man muß doch berücksichtigen, daß das reiche England in dem englisch-amerikanischen Schuldenabkommen sich seinerseits nur glaubte zu Zablungs- verlprechungen Herbeilasien zu können, die fäbrlich die Hälfte des Betrages ansmachen, den Deutschland allein kür Verzinsung und Amortisation der Erundschuld- snmme von 20 Milliarden Goldmark zu übernehmen bereit ist. Deutschland will 1,2 Milliarden Eoldmark sährli-h zablen aus einer verarmten, desorganisierten im weltwirtschaftlichen Verkebr bebinderten Wirtschaft während England seine Leistungsfähigkeit gegenüber den. amerikanischen Gläubigern so beurteilt, daß es jährlich nur einen Detraa von etwa 820 Millionen Eoldmark für Zins und Amortisation abstoßen kann.
Erneut wird mit großem Nachdruck bei uns im Inland die Forderung nach der Erfasiunq der Sachwerte nach der gesetzgeberischen Lösuna des Garantieproblems erhoben werden Schon im April 1922 bei Verabschiedung des Stmerkompromisies wurde erklärt, daß sich die Wirtschaft bei endgültiger Regelung des Re- parationsnroblems unzweifelbaft zu weitoebender Her- gabe deutscher Wirtschaftssubstanz entschließen müsse und sich bestimmt auch entschließen werde. Aber nicht eindringlich genug kann man davor warnen, an die Durchführung und Erfüllung dieses Gedankens allzu grotzeJllufionen zu knüpfen. Rach einer uns vorliegenden
Schätzung dürfte die heutige Kapitalbewertung der industriellen, kaufmännischen und landwirtschaftlichen Unternehmungen, die für eine solche Substanzhergabe in Betracht kommen, ungefähr 27 Billionen betragen. Würde man hiervon sch zugunsten der Reparationszahlungen erfasien. so käme man auf eine Summe von 9 Billionen und bei dem heutigen Geldwertstand aus eine Summe von 900 Millionen Goldmark. Hieraus erhellt, welche verhältnismäßig geringen Erlöse ans der deutschen Wirtschaft heransgeholt werden können. Man darf sich hier keine utopischen Zahlenbilder machen, da stets nur die Teile des deutschen Produktionskapitals, des deutschen Dolksvermögens für die hier in Betracht kommenden Zwecke erfaßbar sind, die in übertragbare Formen gebracht werden können, und zwar in solche Formen, die auch von den beteiligten Eläubiger- ländern akzeptiert werden!
$«5 SeltsMinw ;«tei Mimlmn.
Berlin, 17. Mai. Die erste Zusammenkunft der Reichsminister nach Eingang der weiteren Antworten auf unsere Rote vom 2. Mai fand am Dienstag statt und diente der unverbindlichen Aussprache, die zu endgültigen Beschlüsien selbstverständlich nicht führen konnte. Die Besprechungen gehen weiter. Auch nach dem heutigen Stand ist eine neue Aktion der Reichsregierung für die nächsten Tage nicht zu erwarten. Es bedarf nicht besonderer Betonung, daß die Antwortnoten eine sorgfältige Behandlung erheischen, die ebenso von unnötigem Zeitverlust wie von Überstürzung sich freihalten muß.
Berlin, 17. Mai. Die Beratungen der Reichsregierung über die durch die Roten Englands und Italiens geschaffene politische Lage sind in den letzten Tagen fortgeführt worden. Am Donnerstag hat eine mehrstündige Sitzung des Reichskabinetts stattgefunden. Entgegen anders lautenden Presiemeldungen sind jedoch in dieser Sitzung keine förmliche Beschlüsse über ein neues Angebot an die Alliierten gefaßt worden. Es scheint festzustehen, daß eine neue Note abgesandt wird, aber alle Angaben über ihren mutmaßlichen Inhalt und über den Termin ihrer Absendung sind verfrüht.
Berlin. 17. Mai. über die Stellungnahme des Reickskabinetts zu den Antwortnoten auf das deui- scke 2ln<v^ot werden fortgesetzt in der in- und ausländisches Prcüe Mitteilungen verbreitet. Wie von zuständiger Seite erklärt wird beruhen alle diele Mitteilungen von der ersten bis zur letzten auf Kombinationen. Die Lage ist noch keimewegs so weit geklärt daß die Reicksregierung schon entsprechende vorbereitende Schritte bötte unternehmen kö-nen. Die ganze Notenangelegenheit befindet üch noch im Stadium eingehender Prüfung.
Waffenstillstandspläne Frankreichs?
Paris, 17. Mai. Nach Meldungen aus London bringt der Pariser Berichterstatter der ..Times" Einzelheiten über die Beratungen die in Pariser amtlichen und politischen Kreisrn stattgefunden hätten, die Frank'-eicks Verhalten bei den kommenden Verhandlungen mit Deutsbland fest legen sollten. , So nimmt er, z V. ein Gerückt auf. wonach sich Frankreich bereit erklären will, während der sich voraus- si-btlick monatelang hinziehenden Verhandlungen über das Revarations- und Sickerbeitsvroblem eine Art Waffen- still st a n d vorznfcklaaeni. der darin bestehen soll, dal, prankTe'ch alle Eingriffe und Vorschriften seiner militäri- lcken Behörden, die das Wirtschaftsleben und die öffentliche Verwaltung im Ruhrgebiet stören könnten, unterl"ffen will, während die deutsche Bevölkerung den vasiiven Widerstand e.u'geben muffe.
Der deutsche Botschafter im Foreign Office.
London, 17. Mai. Der deutsche Botschafter in London Dr. Sthamer wurde am Mittwochnachmittag im Foreign Office empfangen. Er hatte eine längere Unterredung mit dem Unterstaatsfekretär E r e w e. '
Berlin, 18. Mai. Wie halbamtlich mitgeteilt wird, hat der Besuch des Botschafters Dr. S t h a m e r im englischen Auswärtigen Amt mit der Reparations- frags nichts zu tun. Aufträge zu Rückfragen wurden nicht erteilt.
Pfändung bei Generaldirektor Tengelmann.
Berlin, 18. Mai. Wie der „Vosiifchen Zeitung" aus Esien gemeldet wird, erschienen gestern früh Franzosen mit fünf Lastautos vor der Wohnung des Generaldirektors Tengelmann von den Esiener Steinkohlenbergwerken und pfändeten seine Möbel wegen der noch nicht bezahlten Geldstrafe, die ihm im Thyssen- Prozeß auferlegt worden war. Die Straße vor der Wohnung wurde abgefperrt. Eine Reihe Möbelstücke wurden mitgenommen. Es erschien ein französisches Kommando unter Führung von vier Offizieren, um wegen der in Mainz verhängten Geldstrafe zu pfänden. Die Offiziere fragten zuerst nach Silber. Als sie nichts fanden, ließen sie den Geldschrank öffnen, in dem sie aber nichts Wertvolles vorfanden.
SM Mer Die AzeM ile der WWW»
Par s. 18. Mai. Vor dev vereinigten Kammerau» icküffen für Finanzen und für Auswärtiges gab Sestern nachmittag Ministervräiü>ent VoincarS Erklärungen m den K'-ditvorlagen für die Besetzung des Rubrgebretes ab. über die Havas auf Grund der ersten Angaben der aus d.r Sitzung kommenden Abgeordneten wie folgt bermuet. Poincarö hob hervor, daß von jetzt ab die Beiatzuna»- k osten duich die aus den belebten Gebieten erzielten Einnahmen gedeckt würden. Die täglich nack Frankreich uns Belgien gesandten «Koks- und Kobleumeugen seren ieit dem Beginn der Besetzung in ständigem Steigen bemiffen ui» irreicklen zurzeit sckon die Zahl, die vor der Besetzung ad- jcliefcrt wurde. Die Eisenbahnregle käme auf ihre tosten, und ihre Einnahmen seien namentlich seit «»»# Wacken im Steigen begriffen. Der Forstoetrieb erziele eden- alls nennenswerte Einnahmen. Der Eisenbahn- und Wastee- iinnsv-ori sei jetzt ausreichend organisiert, um die Bewältigung der Kohlen- und Koksfrachten zu gewährleisten. Dir c.eck verfügbaren Brenustofflager seien so grob, das es noch mehrerer Monate bedürfe, um sie zu erschöpfen. wenn man in dem derzeitigen Umfang weiter abfahre. Di« Arbeit in reu Bergwerken werde aber fortgesetzt und sickere die tägliche Kohlen- und Koksverladung. Alles ln allem. habe Porncars geschloffen sei die Besetzung des Ruhrgebie.tes znrzmt rn die Periode der Stabilisierung getreten.. Die Aus- ;abcn würden reichi'ck ausgewogen . durch die erzielten Leitungen, selbst wenn man den an die, Revarationskom- rufficn auszusertigenden Anteil berückstchtige.
Loucheur über die Ziele Frankreichs
Paris, 17. Mai. Der ehemalige Minister Loucheur äußerte sich gestern abend in einer osfentl.icken Rede, m Vincennes in einer von dem revublirannck^n Komitee einberufenen Versammlung über die wirtschaftliche Lage Frankreichs. Er sprach von dem Versailler Vertrag und seiner Auswirkung und Taste n. a.' Wir konnten in den Vertrag eine Revarationsziffer nicht bi.nelnsckreiven. lasten, sie mußte begrenzt ble-imn durch die Zahlungsfahlgr.eit Deutschlands. Wenn man wollte., daß.Deutschland.. seine Berpslickiungen erfülle, batte man ibm d > e Weltmärkte offen kalten muffen, aber Deutschland sei durch seine Jn- flationsvolitik säst ruiniert. Es hat dadurch der Well b«. weisen wollen, daß es .
nicht zahlen kann.
Seit einem Jahr führt es gar nichts mehr aus. trotzdem aber will Frankreich bezahlt fein. Als die Ruhrbesetzun« vollzogen wurde, war cch kein Anhänger dreier Aktion. Ich habe wohl gedacht, daß man zu Zwangsmaßnahmen kommen müsse, aber ick habe sie im Einverständnis mit allen Alliierten gewünscht. Die Deutschen hegten die Hoffnung, daß die Welt den Einmarsch mißbilligen werde. Deutschland, bat auch geglaubt, daß sich Me i n u n g s r e r i ck i e d e n h e l t en zwecken den Franzosen und denen, die Germer der Ruh r- besctzung sind, eigeben würden. Deutschland muß st« für besiegt erklären. Frankreick ist entickloffen.
bis an das bittere Ende
zu gehen. Nickt ein Franzose kann die Räumung des.Ruhrgebietes vor Anerkennung der Reckte Frankreichs billrsen. Irgend jemand muß einareiien, um es..Deutschland,*u ermöglichen seine Verpflichtungen zu erfüllen. Das ist nur ">äglick durch eine internationale Anleihe. Amerika das reserviert bleibt macke eine ernste Krms durch. Das Geld ist ein Reichtum, aber nur unter der Bedingung, daß man sich leiner bedient Für Amerika gebe es nur ei« einziges Mfftel, sein Geld zu verleihen.
Loucheur erinnerte nock daran, daß die von Frankreich verlangte Summe vernünftig lei. Jeder Gedanke der Anverien des Rubrgebietes liege^Frankreich fern. Di« Besetzung dieses Gebietes sei kein Zweck, sondern ein Mittel. Denn wenn oie Besetzung auch scheinbar jetzt kein Eraeoms habe, so habe sie dcub
die feste Entschloffenhert Frankreich» gezeigt, bezahlt zu werden. Di« Besetzung des. Ruhrgebietes fei auck eine Garantie, und sie dürfe nur m dem Mage auigeaeben werden, in dem Deutschland seine Vervslicktlm- gen effülle. Eine internationale Anleihe könne Deutschland die Möglichkeit, »n vroduzieren und ervortieren. gewahren, damit es in den Stand gesetzt würde, die Revarationen zu bezahlen
Louckeur ivrack schließlich noch von der Sicherheit Frankreichs. Da der amerikanisch-englische Pakt nickt zustande, gekommen sei. mußten Maßnahmen auf dem l-inken Rheia- uf-r betroffen werden Keine Annerion. damit wurde man den Fehler B'smarcks wieder begehen, der Elfaß-Lothrin««: annektiert habe.
Ein besonderes Statut für die Rheinnrovinz
fei aber notwendig, man müffe es Preußen entziehen, denn Preußen bedeutet den Krieg. Außerdem mußten internationale Organisationen zur Kontrolle der Eisenbahnen auf dem linken Rbeinnter geschaffen werden. ^Frankreich wolle nur sein Recht, aber es wolle auch dem Friede« «- winnen! __
Die Revision im Krupp-Prozeß.
Berlin, 18. Mai. Wie das „Berliner Tageblatt" aus Düsieldorf erfährt, ist die von den Verteidigern verfaßte Revisionsbegründung den Gerichtsoffizieren überreicht worden. Das Rsvisionsverlangen stützt sich auf elf prozesiuale Verstöße, vor allem auf die Unzuständigkeit des französischen Kriegsgerichtes im besetzten Gebiet und darauf, daß die Eröffnungsbefchlüffe überhaupt keine Tatsachenmerkmale festgestellt haben.
Beschlagnahmte Millionenbeträge.
Esien, 17. Mai. Wie der „Rheinisch-Westfälischen Zeitung" aus Duisburg berichtet wird, wurden gestern bei der dortigen Zweigstelle des Barmer Ban^ Vereins 150 Millionen Mark für nichtbezahlte Kontributionsgelder der Stocht Duisburg weggenommen.