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Nr. 111.
Montag, 14. Mai 1923. 71. Jahrgang.
Die englische Antwort.
DK Antwortnoten Englands und Italiens auf das deutsche Reparationsangebot, die lange auf sich warten ließen, liegen nunmehr vor. Eie lehnen beide das Angebot der Regierung Ennos als durchaus unzulänglich entschieden ab und fordern Deutschland auf, neue, bedeutend weitgehendere Vorschläge zu machen. Man wußte bereits aus der Londoner und aus der römischen Presse, daß die deutsche Note auch für England und Italien als Derhandlungsgrundlage nicht in Frage komme, sondern nur als Ausgangspunkt für Verhandlungen.
Da sich der Reichskanzler zurzeit in Münster i. W. befindet, kann die Regierung erst am heutigen Montag- nachmittag Stellung zu den Noten Englands und Italiens nehmen. Weil das deutsche Kabinett von jeher den Standpunkt vertreten hat, daß in der Reparationsfrage Verhandlungen nur mit der gesamten Entente, nicht aber mit einzelnen Mächten geführt werden können, ist anzunehmen, daß demnächst ein weiterer Schritt Deutschlands erfolgen wird. In welcher Form die Diskuffion über das Reparationsproblem von Deutschland fortgeführt werden wird, steht freilich noch nicht fest. Es hat sich wieder gezeigt, daß es falsch war. Hoffnungen auf England zu setzen. Ganz sicher ist man in London wenig davon entzückt gewesen, daß Poincar^ eine gemeinsame Antwort aller Alliierten verhindert hat, aber diese Verstimmung ist bereits wieder verflogen und man will die Entente keinesfalls mrfs Spiel fetzen.
Es wird einer großen Geschicklichkeit auf der deutschen Seite bedürfen, um eine weitere Verhandlungs- grundlage zu finden. Auf jeden Fall wird man in Berlin die Antworten Englands und Italiens besonders eingehend beraten müssen, um alle drohenden Klippen zu umschiffen!
Der Wortlaut der Note.
London. 13 Mai. Die heute vormittag auf der deutschen Botschaft überreichte Note hat folgenden Wortlaut:
Ew. Erzellenz! Die Regierung S. M. hat dem Memorandum, das Ew. Exzellenz mir am 2. Mai mitgeteilt hat und in dem die deutsche Regierung ihre Vorschläge für eine Regelung der Reparationsfrage vorlegte, eine sorgfältige Aufmerksamkeit zuteil werden lassen. Dieser Schritt der deutschen Regierung ist bekanntlich die Folge einer Anregung gewesen, die ich im Laufe einer Debatte im englischen Parlament am 20. April gegeben habe, und die Regierung S. M. hat daher an der Antwort, die auf diesen Appell hin erfolgt ist, ein besonderes Interesse. Ich kann Ew. Exzellenz nicht verhehlen, daß die Vorschläge Ihrer Regierung
eine große Enttäuschung
gewesen sind und daß die deutsche Negierung den u n- günsti gen Eindruck, den sie sowohl auf die Regierung 6. M. als auf ihre Alliierten gemacht hatte, nach meiner Ansicht hatte voraussehen und ihm daher vorbevgen können und müssen. DieVorschläge entsprechen weder derForm noch dem Inhalt nach denen, die S M. Regierung vernünftigerweise als Antwort auf den Rat Hütte erwarten können, den ich bei mehr als einer Gelegenheit der deutschen Regierung durch Ew. Exzellenz zukommen zu lassen unternommen hatte, und auch dem Direktiven der m der erwähnten Rede gegebenen Hinweise. Die Hauptgründe für diese berechtigte Enttäuschung sivd folgende.
1.' Die deutsche Regierung bietet als Gesamt- Zahlung ihrer anerkannten Schuld eine Summe an, die weit imter dem mäßigen Betrag liegt, der die Grundlage des der Pm:issr Konferenz im letzten Januar unterbreiteten englischen Zahlungsplanes bildete, und daher von vornherein als für die alliierten Regierungen völlig unannehmbar
hätte erkannt werden müssen. Weiterhin wird die Zahlung dieser unzulänglichen' Summe von dem Ergebnis einer Reihe internationaler Anleihen abhängig asm acht, die unter den kundgegebenen Bedingungen in w-item Umfange ungewiß sein muß, und zwar in so hohem Grade, daß der -von der deutschen Regierung vorgeleote Plan tatsächlich Bestimmungen enthält, die sich mit" der Möglichkeit des Nichtzustandekommens der Anleihen beschäftigt. Außerdem schließt die zu diesem Punkt oorgeschlagene Regelung finanzielle Bedingun- iL ein, die für Deutschland weniger drückend sind, als wenn die Anleihen erfolgreich wären, so daß kein
wirklicher Anreiz für Deutschland gegeben ist, den Versuch Mr Aufbringung zu machen.
2. Daß es die deutsche Regierung unterläßt,
die Art der Garantien
in größter Schärfe zu bezeichnen, die Deutschland an- zubieten bereit ist, ist nckch ganz besonders zu bedauern. Statt greifbare substantielle Vorschläge in dieser Richtung zu erhalten, sehen sich die Alliierten u n b e- stimmten Versicherungen und Bezugnahmen auf künftige Verhandlungen gegenübergestellt. die in einer geschäftlichen Transattion dieser Art praktischen Wettes entbehren.
Die Enttäuschung ist um so größer, als die Regierung S. M. gern den Glauben aufrechterhalten möchte, daß in dem deutschen Memorandum der Anschein dafür zu finden sei, daß die deutsche Regierung gemäß den ihr obliegenden Verpflichtungen anerkennt, eine ernsthafte Anstrengung zur Erfüllung ihrer Verbindlichkeiten aus dem Vertrag von Versailles zu machen in einer Weise, die die Alliierten als billig und aufrichtig anfehen können. Wenn Deutschland die Absicht hat.
den Weg zu einer wirksame« und schnellen Lösung eines Problems zu eröffnen, das, solange es nicht gelöst, die politische und wirtschaftliche Lage Europas und tatsächlich der '-ganzen Welt in ernste Verwirrung bringt, dann scheint es bedauerlich, daß es nicht eine klarere und schärfere Abschätzung der Linien gefunden hat, auf denen allein eine solche Lösung gesucht werden kann. Die Regierung S. M ist ihrerseits überzeugt, daß Deutschland in seinem eigenen Interesse es vorteilhafter finden wird, eine größere Bereitwilligkeit zur Auseinandersetzung mit der tatsächlichen Lage zu entwickeln und unter Ausschaltung aller unwesentlichen und strittigen Punkte dazu schreiten wird, seine Vorschläge noch einmal zu erwägen und zu erweitern,
daß sie in brauchbare Grundlagen für weitere Erörterungen umgewandelt werden. An einer solchen Erörterung wird die Regierung S. M. bereit sein, im geeigneten Augenblick an der Seite ihrer Alliierten teilzunehmen, mit denen sie ein praktisches Interesse an dieser Frage teilt, daß sie es aber ebensowenig auftugeben beabsichtigt, um zu wünschen, einer Lage von internationaler Gefahr ein Ende zu machen. Aber sie kann der deutschen Regierung nicht verhehlen, daß der erste Schritt zur Verwirklichung einer solchen Hoffnung die Anerkennung von seilen Deutschlands sein muß, daß eine viel ernstere und viel be- stimmtere Mitwirkung erforderlich ist, als sie je bisher in Erscheinung getreten ist. Ich habe die Ehre . . . usw. (gez.) Curzon of Kedleston.
Men MW neue mw MiWge.
Rom. 13. Mai. In der Antwort der italienischen Regierung auf das deutsche Revarationsciwgebot heißt es:
Die aufmerksam« Prüfung des Memorandums der devffcken Regierung vom 2. Mai bat mich davon überzeugt, daß die darin enthaltenen Vorschläge zur Lösung der Reparationsfrage nicht derart sind, um den Alliierten als eine Grundlage für eine endgültige Diskussion dienen zu können. Meine wohlwollenden Vorstellungen, die bestrebt find, die deutsche Regierung dabin zu bringen, vernünsttge und praktische Vorschläge zu unterbreiten, um aus der in Mitteleuropa geschaffenen gefährlichen Lage herauszu- kommen. haben zu der Hoffnung Grund gegeben, daß der Schritt der deutschen Regierung einen Fortschritt bedeute, um eine friedlich« Lösung der Revarationsfrage berbeizu- führcn. Aber meine
Erwartungen sind getäuscht
worden. Man weiß, welches der Standpunkt der italienischen Regierung in dicker Angelegenheit ist der aus den Vorschlägen hervorgeht. die ich den beiden letzten Konferenzen in Paris und London unterbreitet habe, daß Italien zufolge feiner finanziellen und wirtschaftlichen Lage gezwungen ist die Rcvarations- und Schul,densrage als immer eng miteinander verbunden anzuieben. Ich kann zumal nicht davon obieben. darauf zu bestehen, daß diese beiden Fragen sobald als möglich gelöst werden, indem für den Wiederaufbau der zerstörten Gebiete Rechnung getragen wird. Dies erklärt genau Italiens Haltung sowohl mit Bezug auf die Unterhandlungen innerhalb der Revarationskommission. wie auch lei allen Ereignissen mich der Variier Konferenz. Wie es in mehreren offiziellen Kundgebungen und Verordnungen der königlicken Regierung erwiesen wurde, ist Jtn^en bereit, dahin zu wirken, um es zu
einer allgemeinen Lösung der Revarationsfrage kommen zu lassen. Italien kann nicht zugeben. daß ihm Opfer darüber hinaus. cniferiegt werden, als ihm feine eigenen Kräfte vernünftigerwelle gestatten. Es darf nicht vergessen werden, daß die besondere Lage, die in Italien durch leinen Anteil an den Reparationszahlungen geschaffen worden ist. aus den Erwägungen beruht, daß ihm von seiten der kleineren Staaten ern großer Anteil erwirkt wirb. Italien bat diesen Staaten gegenüber aus einem Gefühl der- Großmut und der Mäßigung und in Anerkennung der
eigenen schlechten Lage bedeutende Konzessionen gewährt. Die deutsche Regierung weiß außerdem, daß die italienische Regierung zu ihrem großen Bedauern gezwungen war. den Vorschlag abzulehnen, den die englische Regierung auf der Variier .Konferenz unterbreitet hat. weil das Memorandum Bonar Laws den Forderungen Italiens nicht genügend Rechnung trug. Im Hinblick auf diesen prinzipiellen Fall muß die italienische Regierung mit berechtigtenc Erstaunen erklären. daß das deutsche Memorandum vom 2. Mai wert bmter dem steht, was der englische Vorschlag enthält. Die versprochene Summe steht weit hinter denr zurück, auf das man sich vernünftigerweise gefaßt machen konnte, und für die internationale Anleihe.
aus der d'eie Summe gezahlt werden sollte, werden weder die nctwcndigeu Garantien bezeichnet, noch werden die Bestimmungen genannt, die für ihre Plazierung und ihren Erfolg ergriffen werden fallen.
Der deutsche Vorschlag stellt somit keinen methodischen und vollständigen Plan dar. der unerläßlich gewesen wäre, damit er auch nur für eine prinzipielle Diskussen hätte dienen können. Der Plan beschränkt sich auf eine Reche von unbestimmten und ungenauen Angaben, die um so weniger Wert haben, als die Fragen, auf die sie sich im Hinblick auf eine allgemeine Regelung beziehen, um io wichtiger sind. Einen solchen Mangel bedauert die italienische Regierung, weil damit jeder Schritt zur Lösung der Rev-a ratieresrage zum Schaden aller verzögert wird,, und weil damit die Meinung rerstärkt wird, daß Deutschland ur?.>r dem Einfluß innerpolitischer Strömungen sich seiner Reva- rationsverpflichtupgen zu entziehen jucht. Da unter dielen Umständen die italienische Regierung feststelltdaß die deutschen Vorschläge
keine wesentliche Änderung der Lage
gebracht haben, drückt sie von neuem die Ansicht aus. daß sowohl im Interesse Deutschlands wie im Interesse des allgemeinen Friedens und der europäischen Volkswirtschaft ein nerier und baldiger Beschluß der deutschen Regierung Anlaß zu Verschlagen geben muß. deren Inhalt derart sein sott, um von der königlichen Regierung in Übereinstimmung mit ihren Alliierten mit Nutzen geprüft werden zu können.
(Sn.) Mussolini.
Berliner Pressestimmen. ,
Berlin, 14. Mai. In der Montagsausgabe de- ..B. L.A." heißt es zu den beiden Noten: Wenn Eurzon wie Mussolini in ihren Noten kein Verständnis für Deutschlands Lage und für Deutschlands Möglichkeiten an den Tag lesm. so dürste das klar zeigen, daß die Noten nicht von der objektiven Betrachtung unserer Möglichkeiten -ausgvhen. sondern von der politisch,en Rücksicht auf Frankreich. Wie weit angesichts dieier Grundeinstellung Englands und Frankreichs stch die angeivonnenen Fäden weiter bilden lassen können, wird mit äußerster Mevsis zu beurteilen sein.
Die ..Montagsvosi" glaubt im Gegensatz hierzu in der Note Eurzons Mr die deutsche Regierung die Möglichkeit einer Fortsetzung der Diskussion in der Revarationsfrage zu iehen. Namentlich di« Frage der Garantien dürfte gewisse Möglichkeiten bieten, auf die englische Anregung einzugehen, den einmal gesponnenen Faden nicht abreißen zu lassen.
Der Reichskanzler in Münster.
Berlin, 14. Mai. Die „Montagspost" meldet aus Münster, daß der Reichskanzler in Begleitung des Reichsarbeitsministers Dr. Brauns in Münster eingetroffen ist, um mit Vertretern des Wirtschaftslebens aus dem Einmarschgebiet in persönliche Fühlung zu tteten.
Da der Reichskanzler augenblicklich nicht in Berlin ist, kann sich das Reichskabinett frühestens am Mon- tagnachmittag mit. der englischen und der italienischen Note befassen.
Beschlagnahme von Koks und Kohlennebenprodukten • zim besetzten Gebiet.
Paris. 14. Mai. Die Rbeinlandkommissiov hat. wie Havas aus Koblenz berichtet, die Beschlagnahme sämtlicher Vorräte von Koks und Koblennebenprodukten ungeordnet. die in den besetzten Gebieten von den Bemwerks- leitern oder von den an die Zecken angescklossenen Werken angelegt worden sind. Der Bevölkerung wird ferner ve r - boten. Industriekoks als Hausbrand zu ve.- iwenden. Dre Versorgung der Bevölkerung soll mit Eas- k o k s gesickert werden. Zuwiderhandlungen werden streng bestraft.
Weiteres Vorrücken der Franzosen in Mannheim und Karlsruhe.
Mannheim, 12. Mai. Heute mittag H,1 Uhr marschierte eine französische kriegsstarke Kompanie mit Feldküchen »nd Bagagewagen über die Rheinbrücke am Hauptbahnhos entlang zum Neckarübergang und bezog in dem bisherigen Gebäude des Braunkohlensyndikats, das zwischen dem mittleren und. westlichen Hafenbecken und Rheinau liegt, Quartier. Der Zweck dieses Vorgehens ist offenkundig die Verstärkung der Garnison.
Karlsruhe. 12 Mai. Die Franzosen, die sich bisher damit begnügt haben, den Karlsruher Hafen zu besetzen, sind heute früh einen Kilometer vorgerückt, haben das Bahngleis überschritten und an der Ecke der Horseil-Lerchen st raße einen Posten, bestehend aus einem Unteroffizier und acht Mann, stationiert. Nqch der Erklärung eines französischen Offiziers soll jetzt das besetzte Gebiet bis zur Straße Mühlburg- Knillingen einschließlich reichen
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