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Nr. 89.
Dienstag, 17. April 1923.
71. Jahrgang.
Achliniiuister Wilberg uor Dem ReMG
Berlin. 16. Avril. Heute hielt der Außemnlnrster v. Roseuberg endlich seine schon lange angekündigte. Red« über dieauswärtigePolitikDeutschlands. Nachdem man das Handels Übereinkommen mit Spanien in Weiter und dritter Lesung genehmigt hatte, wandte man sich dem vcmshaltsvlan des Auswärtigen Amtes »u. mit dem die Jntervellation Herst lD.-Ratl.l, v. SÄ och lD. Bot) und Koch- Weier (Dem.), betr. Veröffentlichung des Materials zur Aufklärung der Sckmldfrage am Welt- ~ ~ ‘ D.-Natl.). betr.
itärkonjrollkom-
_____ _...r Ausführungen
des Benckteistatters Dr. H ö tz s ch lD.-Ratl.). der eine Üm- organisation des Auswärtigen Amtes für nötig hielt, er hielt der Außenminister Dr. v. R o s e n b e r g das Wort.
Der Minister sprach mit klarer und deutlicher Stimme und hatte die volle Aufmerksamkeit des Hauses. Er erbat dar volle Vertrauen des Hauses und damit des deut- Fchtn Volkes. Nur dann fei ein« ersprießliche Arbeit zwischen Regierung und Reichstag möglich. Der Minister sing dann ausführlich auf
die auswärtige Lage des Reiches ein Er dankte- zunächst unter dem Beifall des Hauses den wenigen Freunden in der Welt, die Deutschland die Treue gehalten haben für ihre Teilnahme und tätige Mit- h'lfe. Der Redner wies weiter auf di« weltgeschichtliche Bldcuti'ng des Rubreinmarfches bim. der unter Umständen su einem dauernden Fiasko des Militarismus in der Welt führen könne. Er gedachte der Opfer des Kampfes, insbesondere auch der vertriebenen Eifenbadner. Besonders betonte der Redner, daß Kraft und Erfolg unseres Abwehr- kampfes davon abbönge. daß er defensiv bleibe. Er betonre weiter den guten Willen Deutschlands. Frankreich Hab» alle deutschen Vorschläge abgelebnt. auch das letzte Angebot wr. 30 Milliarden Gcldmark. das damals das Äußerste darstelltr. durch die Schäden der Rubrbesetzuna aber bereits über bcli lest Zahlen könne man überhaupt nicht nennen. Io lange nickt di« Bedingungen für die künftige Arbeit Deutschlands feststehen. Für > einen gangbaren Weg »u: Lösung des Revarationsvroblems halte die Reichsreeierung die Einsetzung einer interalliierten Konferenz von Finanzsachverständigen.
Bei Boichreitung eines solchen Weges sei Deutschland bereit, eine interalliierte Anleihe aufzunebmen und den Alliierten bar auszuhändigen. Der Minister schilderte eingehend die Schädigungen des deutschen Wirtschaftslebens durch den Ruhreinmarlch der zu einer weiteren Verminderung der deutschen Reparationsangebot« rühren müsse. Er besprach »arm die in der Presse veröffentlichten neuen französischen Pläne. Di« Neutralisierung des Rheinlandes und die etarvenweiie Räumung des Ruhraebietes lehnte er unter dem Beifall des Hauses rundweg ab. Di« Sicherheit Frank- veicks sei nur durch einen
Burgsriedenspakt am Rhein
möglich. Ein Berbänsnis ist es. daß seit Jahrhunderten Frankreich und Deutschland nie zu einem wirklichen Trieben gelangen konnten. Im Wechsel der geschichtlichen Geschehnisse und Kämpf«, die auch uns besonders tiefe Wunden ichlagen hoben, gewann bald das eine, bald das andere Volk einen Vorivrung. und es mag kein, daß es für denjenigeu. c>en die Schicksalswelle nach oben getragen bat. schwerer ist als für denjenigen Teil, der unterlag. Mab. Besonnenheit und Vernunft walten zu lasten. Daß es möglich ist. solche Selbstbeherrschung zu üben, »erat das Beispiel Bismarcks, der nach 1871 mit bewunderungswürdiserWeisheit auf Schonung des unterlegenen Gegners bedacht und ihm nicht im Wese, sintern sogar behilflich war. Mangel an Mab war noch lmnier eine kurzsichtige Politik und das richtige Verständnis ver Jnteresten weist auf den
Weg der Verständigung
hin. Die Völker Deutschlands und Frankreichs haben nur eine Wabl' entweder miteinander zu leben oder miteinander unter zugrhcn Wenn Frankreich stch dazu entschließt. Deutschlands Rechte auf Freiheit und Eristenz anzuerkennen, sein Gebiet und seine Hobeitsrechte zu achten und auf Demü- digunaeu seines Nachbarn ebenso zu verzichten wie dieser machbar nicht daran denkt. Frankreichs Ehroefübl z» verletzen. st ist das Eis gebrochen. Dann wird stch der Traum vieler guter Europäer erfüllen, die von einer
wirtschaftlichen Zusammenarbeit Leider Völker trnen neuen Aufschwung Eurovas erhoffen. So lange sich aber Frankreich nickt dazu entschließt, gibt es für uns nur »ins- weiter die Zähne aufeinanderzubeißen. zufammenru- ckehen und im Vertrauen auf unser Reckt, gestützt auf die ältlichen Kräfte unseres Volkes, .auf feinen Willen zum Leben und seine Liebe zum. Land, im Widerstand ausharren. Hie Rcicksregierung wird sich nicht dazu hergeben, zur Beseitigung der gegenwärtigen Schwierigkeiten die Zukunft za rpkern. Die Erkenntnis aber, daß es stch im Rheinland und rn der Ruhr u m unsere Zu k u n ft handelt, um das Glück unserer Kinder und Kindeskinder ist es. was uns und der letzt lebenden Generation die Pflicht auferlegt und die Kraft »ibt die Probe zu besteben!
Bei seiner fast einstündigen Rede batte der Außenminister gleich von Anfang an das Ohr des Hauses für sich. Skfas unterstrich seine bestimmten Wendungen durch häufige o.ustimmuna So betonten die Zuhörer u. a. gleich zu Be- Unn ihr Einverständnis ber den Worten, in denen der Redner den wenigen den. Dank des deutschen Volkes aus- lprach, die ihm in diesen Stunden der Rot txeu geblieben !lnd und die ihm auch in solchen Zeiten ihre Symvatbien be- wabren. wo Mut dazu gehöre, dem einsamen und versolaten Deutschland Freundlichkeiten zu erweisen. Lautes ..Hört* oört!" ertönte, als der Redner von den Sicherheitssorderun- ken der Franzosen sprach Lebhafte Zustimmung fand Dr.
P- Rosenberg mich bei den Stellen, in denen er den uner- 'chllttmlichen Standpunkt der Regierung hervorhob. in nichts crnwilligen zu wollen, das die Souveränität und die Arbeit Deutschlands irgendwie weiter beanstanden könnte, und in lenen er den Worten Poinrares in seiner Dünkirchener Rede
evtsegcntiat. Zum Schluß der Rede mischte stch in den leb haften Beifall auch lang anhaltendes Händeklatschen.
In der Aussprache betonte der Abg. Müller- Franken (Soz.) dm Notwendigkeit einer Verständigung. Sie müsse trotz aller Hinderniste kommen. Die Regierung tolle stch unzweideutig darüber ausdrücken. Auch die belgischen. und französischen Arbeiter wünschten eine Ber stand,gu na.
. Der ZentrumsWrer Marx stellte sich im wesentlichen auf den Baden des Außenministers. Er wies die französische Politik zurück und erinnerte daran, wie Deutschland stets bereit gewesen sei. alle Verpflichtungen zu erfüllen, die ihm aukcrleat seien. Der Redner sprach der Regierung volles Vertrauen aus und erklärt« unter dem Beifall des Hauses daß das Rheinland deutsch bleiben müsse.
Der deutschnationale Redner H ö tz s ch sab einen Erfolg des vassiven Widerstandes schon in der internationalen Erörterung der Frage. Deutschland siebe leider noch allein. Der Redner verlangte, weiter fcstzuhalten an der Abwehrpolitik. die zum Erfolg führen müsse.
Am Dienstag wird die Aussoracke fortgesetzt werden.
Berliner Pressestimmen.
Berlin. 17. Avril. Zur gestrigen Reichstacwrede des deutschen Außenministers schreibt der „Tag : Rosenbergs Lulsfübrungen. waren von vorbildlicher Eedankenklarbeit und von einer dialektischen Wirkung, der stch auch das Ausland nickt wird entziehen können. Aber das wichtigste von allem bleibt die Tatsache, daß der Gei ft entschlossenen Widerstande« mit einer Schärfe und Festigkeit zum Ausdruck kam. die allem Geraune von angeblicher Nervenschwäche der Regierung ein Ende bereiten.
Di« ..Deutsche Allgemeine Zeitung" erklärt: Inhaltlich «achte die Rede kein« Überraschung. Das hatte auch kaum
die der volle Erfolg unfern Äbw «r verleiht.
Der ..Vorwärts" meint: Von uns aus hätte der Minister auf allen Vatbo« verzichten können, wenn er klare Entschlüsse verkündigt hätte. Auf diesen Vlatz gehört ein Mann, der den Mut hat. schwierige Sachen fest anzufassen. Die Probe ist er uns vorläufig schuldig geblieben. Ob und nie sich der Reichsaußenminister v. Rofenbera mit der sozialdemokratischen Auffassung auseinandersetzen wird, ist nicht bekannt.
Das „Berliner Tageblatt" betont: Jeder, der hören und sehen will, sieht hier ein flat umrissenes. wenn auch elastisches Verbandlungsvrogramm Deutschlands.
Die „Berliner Bdrsenzeitnng" weift auf folgendes hin. Herr v. Rcsenberg fiat den Weg. der zum Verband- lunostisch iührt. genau genug gezeigt. Er bat auch den Rahmen eines neuen deutschen Vorschlags so eingehend un-rissen, daß es dem Ausland eigentlich gar nickt schwer fallen kann, die fehlende Endsumme selber binvinzusetzen.
Da» Echo in Pari».
Pari«. 17. Avril. Die gestrige Rede des deutschen Neichsaustcnministers wird von der Pariser Morgenvresse ungünstig ausgenommen. Der ..Petit Parisien" schreibt: Der deutsche Außenminister v. Rosenberg hat gestern eine Rede von überraschender Verantiwortungslosigkert gehalten. Er hat es darin als notwendig erachtet, die Forderungen Frankreichs und Belgiens mit Bezug auf di« Ruhr und di« Reparationen abzulebnen. Es liegt an Deutschland zu entscheiden. ob es seinen eigenen Rmn der Erfüllung des von ihm Unterzeichneten Friedensvertrases vorrieht.
Der ..Matin" ist der Meinung, daß in der Rede Rosenbergs nur e>ne Stelle hervorzubeben sei. nämlich die. wo der deutsche Außenminister an die Vorschläge Bergmanns anläßlich der Variier Konferenz erinnert. Rosenberg behaupte, daß Deutschland darin 20 Milliarden Eoldmark angebotrn habe, wozu noch im Laufe von 8 Jahren 10 Milliarden hin- zugckommen wären. Diese Zahlen seien von Bergmann oder feinen Kollegen niemals ausgesprochen worden. Rosenderg habe ste vollkommen erfunden.
Der „Figaro" schreibt: Drückt stch v. Rosenberg wirklich ernsthaft aus? Man mochte es wohl glauben. Auf alle Fälle ist er aber in der Wahl feiner Ausdrücke und Beweise sehr unglücklich gewesen.
- Das „Journal" schreibt: Die Rede Rosenbergs hat
wenigstens das Verdienst, uns Deutschland io zu zeigen, wir es ist und nicht, wie es gewisse Utopisten in den alliierten Ländern gerne sehen möchten.
„Echo de Paris" erklärt: Rosenberg ist zweifellos ein Berufsdiplomat. In seiner gestrigem Rede bat er sein volles Talent gereist. Er hat stck bemüht, mit den Schwierigkeiten- zu j> nglieren __________
Der Dienst an den Eisenbahnübergängen.
Koblenz, 17. April. Nachdem eine Anzahl von Un° allen infolge des Fehlens der Schrankenwärter bei «n Visenbahnübergängen im besetzten Gebiet oorge- kommen sind, erläßt die Rheinlandkommission aus Vorschlag des Präsidenten Tirard eine Verordnung, die den Bürgermeistern und Orts, behörden vorschreibt, den Dienst an den Bahnüber, gangen versehen zu lassen und auch, um Beschädigungen vorzubeugen, für die Sicherheit der Strecken, des rollenden Materials und der Gebäude Sorge zu tragen. Diese Verordnung, die gegen die beteiligten Instanzen im Falle von tödlichen Unfällen Strafen bis zu Zwangs, arbeit vorsteht, erörtert auch die Ve r a n t w o r t l i ch. feit der deutschen Behörden gegenüber den Opfern. ,
England vor einer Regierungskrise
England befindet sich, mindestens seit Beginn der Ruhrbesetzung, in einer innerpolitischen Krisis, die aller Wahrscheinlichkeit nach in kurzer Zeit zu einer Lösung führen mutz, die allerdings kein Kurswechsel, sondern nur eine teilweise Personalerneuerung innerhalb des unionistischen Kabinetts zu sein braucht. Jedenfalls erheischt die gegenwärtige Situation baldige Wandlung, und niemand scheint das besser zu begreifen als der teils amtlich erkrankte, teils wirklich körperlich leidende Premier selbst.
Selten hat stch eine mit so viel Jubel und Zuversicht eröffnete Ära wie die Bonar Laws so schnell überlebt. Als die Unterhauswahilen die durch den rechten Flügel der Uniorvisten verursachte Sprengung der Koalition bestätigten und Bonar Law über eine sichere parlamentarische Grundlage verfügte, scheinbar stark genug, um die drei Oppositionsparteien in Schach zu halten, hätte niemand erwartet, datz so schnell an diesem Kabinett ber Totenwurm nagen würde Bonar Law erlebt hier jedoch nur das gleiche Schicksal aller Regierungen, die ihren Sieg weniger einer tiefen Notwendigkeit als vielmehr einer geschickt durchgefiihrten Überrumpelung verdanken. Bonar Law war sicherlich ein zu kluger Taktiker, um unerfüllbare Versprechungen zu machen, aber die breite Öffentlichkeit, der Impulsivität und Ilnberechenbarkeit des großen Demagogen Lloyd George müde, sah in dem wortkargen, nüchternen Schotten den Mundermann, den Wünschelrntenträger, den Zauberer, der das Arkanum bei sich trägt. Nach Jahren der Unruhe verlangte der englische Geschäftsmann endlich wieder nach Ruhe und Stetigkeit. Bonar Law ist persönlich gewiß nicht der Mann der Experimente mit tumultuarischen Folgen, aber er ist auch nicht der Mann, um ander« zur Ruh« zu bringen. Lloyd George zieh man einer willkürlichen Zickzackpolitik, die England und Europa aus einer Sensation in die andere jage. Sein Nachfolger hat weder in der Reparations- frage noch in der orientalischen Angelegenheit dessen Fehler wiederholt. Aber er hat auch nichts Positives getan. Er hat den kläglichen Zerfall der Laufanner Konferenz nicht verhindern können, er findet weder die Formel zur Liguidation des Ruhreinmarsches, noch weiß er ein Rezept gegen die zunehmende wirtschaftliche Depression in England selbst.
Die Herrschaft der konservativen Partei erscheint heute unterhöhlt. Der linke Flügel, der Chamberlain- Flügel, die Gruppe der Koalitionsfreunde, ist der Be- vorinundung durch die reaktionären Elemente der Partei, die die Regierung fest in der Hand haben, müde und möchte vermutlich nicht ungern die alte Allianz mit Lloyd George erneuern. Dazu kommt die gar nicht zu überschätzende Mißstimmung über die mangelhafte Sozialpolitik der Regierung. Dieses Moment gerade bat der Opposition bei den Nachwablen ihre überraschenden Erfolge gesichert und das Kabinett in eine Isolierung getrieben, die vor wenigen Tagen ihren chärfsten Ansdruck in einer Abstimmungsschlappe fand, die, wenn auch rein technischer Natur, dennoch beweist, daß die Mehrheit Bonar Laws wahrscheinlich auch bei ernsteren Fragen von mm ab von Zufällen abhängt. Ramsay Macdonald, als Sprecher der Opposition, hat ofort den Ruf nach Demission erhoben. Und wenn auch diese nickt eintxitt, so scheint doch der Kapitän des RegierungslMffes bald endgültig die Kommandobrücke verlassen zu wollen.
Wer wird an seine Stelle treten, resp. wird die konservative Partei überhaupt ungespalten aus der Krise herauskommen? Bekannt ist, daß Lloyd George, nachdem der Versuch einer Miedervereimgung mit den Asguith-Liberalen als fehlgeschlwgen' betrachtet werden darf, den Gedanken einer „Zentralpartei", bestehend aus leinen Nationalliberalen und den Koalitions- reunden in der konservativen Partei, ventiliert hat.
! wenngleich kaum zu bezweifeln ist, daß Chamberlain. Birkenbead und ihre Anhänger an einer solchen Kom- nnation Gefallen finden würden, so kann andererseits äum iiberseben werden, daß Lloyd George einstweilen noch als geschlagener Feldherr gilt, dessen Attraktion auf die Mnhlermassen sich erst von _ neuem bewähren muß. So bleibt die Zentralpartei eigentlich mehr eine Drohung als ein Projekt, das bald Wirklichkeit werden kann.
Vielleicht wird die konservative Partei dieser Ge- ähr ausMbiegen versuchen, indem ste einen ihren rüheren Minister im Kabinett Lloyd George als Nach- olger Bonar Laws präsentiert. In diesem Zusammen- mnge sind bereits die Namen Sir Robert Horne, Worthington Evans und selbst der Chamberlain? genannt worden. Der rechte Flügel dagegen scheint Neigung zu einer Kandidatur des Außenministers Lord Curzon oder des Schatzkanzlers Sir Stanley Baldwin zu halben. Beide dürften allerdings nur eine Fort»