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Nr. 501.

Montag, 2V. November 1922.

70. Jahrgang.

Die Krise der Kabinettsbildung.

Begleitmusik.

Der Cunosche Dersuch, „ein Kabinett der Arbeit zu schaffen, das in seiner Zusammensetzung der Not­wendigkeit sachlicher Führung der Geschäfte entspricht", ist vorläufig an der Parlamentaritis, nicht am Parla­mentarismus gescheitert. Die Anregungen und Wünsche einzelner Parteien hatten sich zum Schluß zu einer Art kaudinischen Jochs, zu einer Fraktionsmacherei von so engem Horizont entwickelt, daß der Generaldirektor der Hamburg-Amerika-Linie, deren Devise bekanntlich lautet: „Mein Feld ist die Welt", da nicht mehr mit­machen konnte. Jetzt versucht er es in der Weffe, daß er auf der Grundlage des von den Koalitionsparteien und der Deutschen Volkspartei im Zusammenhang mit der deutschen Note an die Reparationskommission vom 33. November vereinbarten Programms ein Kabinett ohne Parteiabstempelung und ohne Parteisegen zu­standebringen will, das dann dem Reichstag sie Ver­trauensfrage vorzulegen hätte. Es wäre dringend wünschenswert, daß dieser zweite Versuch möglichst schnell zuyt Ziel führt, denn der Zustand der Regie­rungslosigkeit ist angesichts der derzeitigen innerpoliti- schen Hochspannung und der unausschieblichen Notwen­digkeit, mit den alliierten Regierungen zrl einer Eini­gung über die Markstabilisierung und das Reparations- Problem zu gelangen, geradezu katastrophal.

■ Die Not der Stunde ist zu groß, als daß wir uns damit aufhalten dürften, wofür man in Frankreich das Schlagwort „quereües allemandes“ geprägt hat. „Bei allen Völkern, einerlei ob Sieger oder Besiegte, ist die Stunde zu ernst, als daß wir eng gefaßten, politischen Phantomen nachlaufen könnten." Diese Worte hat der Generaldirektor Cuno unlängst in das Handbuch der Hamburger Überseewoche eingetragen, und sie haben volle Geltung sowohl für unsere Politiker und Partei­männer, die sie sich besonders bei dem zweiten Besuch der Kabinettsbildung ad notam nehmen sollten, als auch für unsere alliierten Gläubiger.

Der Dollar, der schon auf nahe an 6000 M. herunter- gegangen war, hat sich unterdessen schnell nach oben ent­wickeln können, woran einmal die innerpolitische Krisis, zweitens aber und vor allem die neuest« Fanfare Poin- carss die Schuld trägt, der wieder einmal erklärt hat,, daß Frankreich auf keinerlei Reparationen verzichten und an der Politik der Sanktionen festhalten wolle. Seinen Behauptungen von dem „absichtlichen Bankerott Deutschlands" und den sonstigen gegen Deutschland er­hobenen Beschuldigungen ist die Reichsregierung als­bald in einer offiziösen Darlegung entgegengetreten, in der sie unter anderem darauf himveist, daß Deutsch­land aufErund desFrieüensvettrages bereits mindestens 4l Milliarden Eoldmark gezahlt hat. Und die doch gewiß unparteiischen internationalen Sachverständigen haben ja festgestellt, daß in den Reparationszahlungen die Hauptursache des Markschwundes zu suchen sei.

Aber gerade diese französische Begleitmusik zur deut­eten Kabinettskrisis zeigt, wie dringend notwendig es ist, daß die Parteien die Interessen ihrerFraktionerr'und ihre persönlichen zurückstellen und sich endlich zu ge­meinsamer positiver Arbeit zusammenfinden, damit die unter dem Kabinett Wirth geleistete Vorarbeit für ein Reparationskompromiß nicht nutzlos verpufft!

Harriman über Cu««.

D. Paris, 20. Rov. (Gig. Drahtbericht.) über Herrn Euno hatte der Londoner Mitarbeiter des „New ttvrk Herald" ein Gespräch mit dem bekannten Direktor eer United American Line Mister H a r r i m a n, der augenblicklich in London weilt. Harriman sagte, eine Mehr als dreijährige Geschäftsverbindung mit Herrn Mno haben mich von der Tüchtigkeit des Mannes überzeugt und ein Land kann sich nur gra­tulieren, wenn es einen solchen Kopf an seine Spitze brkommt. Harriman war gerade mit Herrn Cuno auf mner Reise durch Deutschland und Österreich, als die Aufforderung des Reichspräsidenten Ebert Herrn Cuno nach Berlin berief. Harriman fuhr fort: In meinen Mtischen Unterhaltungen und Gesprächen mit Herrn u-uno war ich sehr zurückhaltend. Aber auf unseren tUelfachen, gemeinsamen Reisen habe ich ihn genau litten gelernt. Er ist vor allem ein gesund denkender : Mann, er ist gerecht, höflich, weitblickend und hoch- mt-lligent. Es scheint mir. daß er gerade der r i ch- j- 1 9 e Mann ist, den die Welt in einer Zeit, wie der ^Zigen, an der Spitze Deutschlands brauchen würde.

Ein Grfchäftsministerium?

Lr. Berlin, 19. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Der mit der Bildung des Kabinetts beauftragte Eeheimrat Dr. Cuno hat in den gestrigen Abendstunden an den Reichspräsidenten folgendes Schreiben gerichtet:

„Herr Reichspräsident! Sie haben mir den Auf­trag zur Bildung des Reichskabinetts erteilt, nach­dem Ihre persönliche Fühlungnahme mit den Partei­führern ergeben hat. daß sämtliche Parteien der Ar­beitsgemeinschaft mit der Sozialdemokratie auf dem Boden der an die Reparationskommission gesandten Note vom 13. d. M. stehen und mir das Vertrauen entgegenbringen, das neue Kabinett zu bilden. Im Hinblick hierauf habe ich den Auftrag angenommen in der Absicht, ein Kabinett der Arbeit zu schaffen, das in seiner Zusammensetzung der Notwen­digkeit fachlicher Führung der Geschäfte entspricht und vom Vertrauen des Reichstages getragen wird. Die hierfür erforderlichen Besprechungen mit den Führern haben ergeben, daß einzelne Parteien nicht nur An­regung und Wünsche, sondern Anträge und Ansprüche Vorbringen, die die Zahl der einer Partei zu ent­nehmenden Kabinettsmitglieder, deren Person, deren Ressort, ja sogar die Frage betreffen, ob ein Mit­glied des bisherigen Kabinetts ein anderes Ressort übernehmen soll. Damit entfallen die Vor­aussetzungen, unter denen ein zu sachlicher Ar­beit geeignetes Kabinett gebildet werden kann. So wenig ich die Notwendigkeit verkenne, eine Zu­sammenarbeit zwischen Parlament und Kabinett auch durch dessen Zusammenstellung sicherzustellen, so sehr mutz ich entschiedenes Gewicht darauflegen, daß Aus­wahl der Mitglieder und Ressorts dem Ermessen des­jenigen überlassen bleibt, dem der Auftrag zur Bil­dung überttagen worden ist. Da das zurzeit nicht der Fall ist, bitte ich den Auftrag zur Bildung des Kabinetts in Ihre Hände zurücklegen zu dürfen, wobei ich nicht verfehlen möchte, für das Vertrauen zu danken, das mir durch den Auftrag ge­worden ist. Mt der Versicherung ausgezeichneter Verehrung und Hochachtung bin ich, Herr Reichspräsi­dent, Ihr ganz ergebener Cuno." as. Berlin, 20. Nov. (Drahtmeldung unserer Ber­liner Abteilung.) Der Verlauf des Samstags und des Sonntags hat gezeigt, wie richtig es war, wenn am Samstag an dieser Stelle die Aussichten für das Kabi­nett Cuno ziemlich ungünstig beurteilt worden waren. Eeheimrat Cuno hat mit feirwm Brief an den Reichspräsidenten die Flucht in die Öffentlich­keit angetreten und er hat dem Lande mit diesem Brief einmal klar gezeigt, wie

Parteiegoismus und Fraktionsgeist dort herrschen, wo große vaterländische Gesichtspunkte maßgebend sein sollten. Diese Anklage richtete sich nicht nur gegen die Sozialdemokraten, die ihren alten Be­sitzstand um keinen Preis verringert sehen und aus Rücksicht auf ihren radikalen Flügel nicht mit der Volkspartei zufammcngehen wollen, sondern auch gegen das Zentrum, das, wie die „Germania" jetzt bestätigt, Dr. Hermes den Eintritt in das Kabinett Cuno als Außenminister nicht gestattete. Dieser Eintritt gilt, so sagt das Blatt, nicht der Person Hermes, wohl aber dem Ruf, den sein Name außenpolitisch bedeutet. Es ist bekannt, daß Dr. Hermes in der Frage der Ost­politik und insbesondere hinsichtlich des Rapallo- Vertrages auf einem anderen Boden steht als die Frak­tion. Diese hat die mit dem Rapallo-Vertrag einge­leitete Ostpolitik gebilligt und das auch deutlich zum Ausdruck gebracht. Die Differenzen darüber sind rein sachlicher Natur und jede Richttmg kann sicher für ihre Haltung annehmbare Gründe Vorbringen. Das Zen­trum hält aber die bisher befolgte Ostpolitik für richtig und unter diesen Umständen war es für die Partei un­möglich, den wichtigen Posten des Außenministeriums mit einem Mann aus den eigenen Reihen zu besetzen, der in dem wesentlichsten Punkt anderer Ansicht ist als die Fraktion. Diese Auffassung teilt auch Minister Dr. Hermes selbst.

Eeheimrat Dr. Cuno ist nun trotz aller Schwierig­keiten, die sich ihm in den Weg stellten, weiter bemüht, ein Kabinett zu bilden. Dieser Mut ehrt den Mann. Ob ihm der Dersuch gelingen wird, bleibt freilich abzu­warten. Nach einer sehr ausgedehnten Parteiführer­besprechung mit dem Reichspräsidenten am Samstag haben auch feine Bemühungen um die Regierungs­bildung nicht geruht, ohne daß jedoch eine Entscheidung gefallen wäre. Die ganze Verantwortung liegt augenblicklich bei der sozialdemokratischen Reichstags­

fraktion, die für heute nachmittag 2 Uhr zu einer Sitzung 11 ihrer Mitglieder telegraphisch eingeladen hat. Schon diese Äußerlichkeiten zeigen, welche Bedeu­tung der Abstimmung in der sozialdemokratischen Frak- tton für die Gestaltung der innerpolitischen Verhältnisse zukommt. Bei allen Parteien besteht Übereinstimmung darüber, daß die nun mehrere Tage andauernde offene Krise schon aus außenpolitischen Gründen schnellstens zum Abschluß gebracht werden mutz. Am Sonntag hat eine Zusammenkunft der Führer der sozialdemokrati­schen Fraktion ftattgsfunden, die irrtümlicherweise viel­fach als Sitzung des Vorstandes der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion angesprochen wird. Diese Zu­sammenkunft, die bindende Beschlüsse nicht faßte, kam zu dem Ergebnis, daß die Sozialdemokraten die große Koalition nach wie vor a b l e h n e n. Sie wollen einen solchen Antrag auch der heutigen Fraktions­sitzung unterbreiten.' Ein Berliner Montagsblatt will bereits wissen, daß die Fraktion die Beteiligung an einer überparteilichen Regierung ablehnen und keinem Sozialdemokraten die Teilnahme an einer solchen Re­gierung gestatten werde. Man will nun auch weiter wissen, daß Dr. Cuno entschlossen sei, dann

ein Geschäftsministerium

zu bilden, unter Ausschaltung aller bisheriger Minister. Andererseits verlautet auch, daß, wenn das Geschäfts- Ministerium scheitert, Reichspräsident Ebert einen Führer der Arbeitsgemeinschaft der Mitte ' mit der Bildung einer Minderheitsregierrrng bettauen wird. Die Frage bleibt dann nur, wie lange eine solche Min- derheitsregierung arbeitsfähig bleiben würde, da auf die Unterstützung der Sozialdemokraten im Parlament nicht zu rechnen ist!

Br. Berlin, 20. Nov. (Erg. Drahtbericht.) Der „Berliner Lokal-Anzeiger" berichtet, daß noch im Laufe des gesttigen Abends, als das Ergebnis der sozial­demokratischen Sitzung bekannt wurde, die F ü hier der bürgerlichen Parteien sich miteinander in Verbindung gesetzt hätten. Ndch dem Ergebnis die­ser Besprechungen sei anzunehmen, daß Mischen der Deutschen Volkspartei, der Bayerischen Dolkspartei, dem Zentrum und den Demokraten ein Einverständnis dar­über erzielt werden wird, ein bürgerliches Mittelkabinett zu bilden.

Udt. Berlin, 20. Nov. (Eig. Drahtbericht.) Die Lage in der Kabinettskrise hat sich dahin gesteigert, daß Geheimrat Dr. Cuno bereits heute an der Bil­dung des politischen Kabinetts arbeitet, das lediglich ans Mitgliedern der bürgerlichen Arbeits­gemeinschaft, des Zentrums, der Volkspartei und der Demokraten, bestehen soll und mit denen er sich am Donnerstag dem Reichstag unter Darlegung seines Programms oorstellen will, um danach zu er­mitteln, ob er die Geschäfte tatsächlich antreten kann. Zu dieser Entwicklung der Lage ist es ganz allein durch die Haltung der Sozialdemokraten gekommen. Es kann kaum mehr ein Zweifel darüber bestehen, daß die sozial­demokratische Fraktionssitzung heute nachmittag den gestrigen Beschluß des Fraktionsvorstandes bestätigen wird, wonach dis Sozialdemokratie in keine Regierungs- koalition mit der Deutschen Volkspartei einttstsn wird.

Eins deutsche Antwort an PoinearL

Nr. Bcolin, 26. Nov. f£is. Drähtbericht.) Am Voiu- carüs lebte Äußerungen in der Kammer beißt es jetzt in einer mit genauen statistischen Angaben durchsetzten offi­ziösen deutschen Erklärung u. a.:

Es kann nicht die Rede davon kein. daß die Be­amt e n g e l» a l t e r nicht durch Steuern ausgeglichen wür­den. und was die Zahlung der Steuern betrifft, so genügt es wohl, au? die Tatsache des seit 1920 durchaefübrten zcbn- prozenligen Lehn- und Gehaltsabzuges zu verweisen. Daß die Statistik des deutschen Außenhandels bei der gegenwärtigen llnstobilität der Währung nicht mehr die gleickmi zuverlässigen Zahlen ergibt wie trüber, ist richtig, das ist aber eine Tatsache. die anderen Ländern in ähn­lichen Ncrbältniksen nicht unbekannt ist Nach der letzten verbesserten Methode der Wertermittlung in Eoldmark bat in dem ersten Neoarationsiahr d. h. in der Zeit vom 1. Mai 1921 bis 30 Avril 1622 die Passivität des deutschen Außer Handels 1.865 Milliarden Goldmark betragen. Pom- car6 verweist feinet auf die deutsche Schleuderkon­kurrenz aus dem Weltmarkt und behauptet. Deutschland habe den Weltmarkt wieder erobert. Die deutsche Regierung hat durch die Ausfuhrpreis-Kontrolle versucht, die Ausfuhr- vreiie den Weltmarktpreisen anzugleichen. doch haben diele Bemühungen infolge der außerordentlich raschen Ent wermug der Mark in der letzten Zeit keinen vollen Erfolg laben können, und was die Eroberung des Weltmarktes an­langt. so beträgt die deutsche Ausfuhr beute knapp ein Drittel der Bcnnegsausfubr. Es ist zwar richtig, daß d-e Arbeitslosigkeit in Deutschland verbältnislmäßia gering ist. Der Hauptgrund dafür liegt darin, daß Deutsch­land ietz: viele Waren, die es früher im Ausland gekauft bat. im eigenen Lande erzeugen muß. Es kommt ferner in Bctrackt daß von Deutschland wichtige Gebiete industrieller und landwirtschaftlicher itberschußvroduktion abgetronnt worden sind. Trotzdem nimmt die Arbeitslosigkeit in D«,«§<^lLnd in letzter Zeit zu.