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Ne. 499.

Freitag, 17. November 1922.

70. JkhrzKNg.

Reichskanzler Dr. Cuno.

Ein Kabinett der Arbeit.

W. T.-B. Berlin, 16. Nov. Der Reichspräsident hat Geheimrat Cuno, Generaldirektor der Hamburg- Amerika-Linie, mit der Bildung des Reichskabinetts beauftragt. Eeheimrat Cuno hat den Antrag an­genommen und ist in die erste Besprechung mit den Parteiführern eingetreten.

äs. Berlin, 17. Nov. (Drahtmeldung unserer Ber­liner Abteilung.) Wir hoben zwar noch kein neues Kabinett, aber wir haben wenigstens bereits eine Be­zeichnung für dieses kommende Kabinett, das als Kabinett der Arbeit angesprochen sein Will. Die Ver­handlungen mit Generaldirektor Cuno haben so weit eine Klärung geschaffen, daß er offiziell mit der Bildung des neuenKabinetts beauftragt werden konnte, und wir haben nun doch die begründete Aussicht, daß dieses neue Kabinett mit dem vielversprechenden Namen zustande kommt. Dr. Cuno hat gestern nach­mittag, unmittelbar nachdem seine eingehenden Be­sprechungen mit dem Reichspräsidenten die Grundlagen für die Verhandlungen mit den Parteien geschaffen hatten, einzeln mit den Abgeordneten Müller- Franken (Soz.) und Dr. Stresemann (Vpt.) lange Unterhaltungen gehabt. Besonders ausgedehnt gestal­tete sich die Unterhaltung mit dem Führer der Sozial­demokraten, die zwei Stunden währte. Abends um V a 9 Uhr empfing der neue Kanzler die Vertreter der Demokraten. Ferner hatte er eine Unterredung mit dem Präsidenten des Reichstags Lobe, als deren Er­gebnis di« wahrscheinliche "

Vertagung des Reichstags

bis zu dem Zeitpunkt zu betrachten sein dürfte, an dem Herr Cuno vor das Parlament mit seinem Programm und dem vollständigen Kabinett treten kann. Der neue Mann hat bis dahin erklärt, daß er die Bezeich­nung eines „Kabinetts der Persönlichkeiten" für seine Regierung ablehne und sie viel lieber als „Kabinett der Arbeit" bezeichnet sehen will. Wie verlautet, ver­kennt Dr. Cuno die Schwierigkeiten nicht, die sich durch den Rücktritt der Regierung Wirth sowohl für die Deutsche Volkspartei wie für die Sozialdemokratie er­geben haben. Die Sozialdemokratie nimmt die Be­rufung Cunos nicht gerade mit Begeisterung auf, doch hat ibre Fraktion auf Grund des Berichtes, den der Abgeordnete Müller-Franken über seine Verhand­lungen mit Cuno erstattete, beschlossen, keine Ein­wände gegen den Versuch einer Kabinettsbildung durch Herrn Cuno zu erheben. Herr Cuno selbst ver­kitt offenbar die Auffassung, zur Stunde könne nur

eine Regierung auf parlamentarischer Basis der fünf Mittelparteien,

die sich dieser Tage erst auf den Wottlaut der Rote an die Reparationskommission geeinigt hätten, in Frage kommen. Irgend eine andere parlamentarische Partei- kombination würde er unter keinen Umständen als tragfähige Grundlage für eine von ihm verantwortlich geleitete Regierung ansehen können. Der neue Reichs­kanzler will aus diesen und anderen Gründen

die Personenfrage in aller Ruhe und ohne jede ilberstürzung

in Angttff nehmen. Er war gezwungen, gestern abend Berlin zu verlassen, um nach Hamburg zu gehen, wo er sich mit der Leitung der Hamburg-Amerika-Linie über die Konsequenzen seines eventuellen Übertritts in die Regierung auseinanderzusetzen gedenkt. Er wird frühestens heute gegen Abend von Hamburg zurück­kommen, um die Verhandlungen mit den Parteien fortzu setzen. Dabei vertritt er den Standpunkt, dah nicht die Fraktionen die Männer ihres Vettrauens vor- zuschlo.gen baben. sondern er wird vielmehr nur mit den Persönlichkeiten selbst in Besprechungen eintreten, die ihm als für sein Kabinett der Arbeit geeignet er­scheinen, und es dann ihnen überlassen, sich mit ihren Fraktionen ins Benehmen zu setzen.

Obschon nach dem eben Gesagten in bezug auf die Personen noch keinerlei Beschlüsse vorliegen, wurden gestern trotzdem wieder verschiedene Namen angeblicher Kandidaten Cunos laut. Das alles sind lediglich müßig? Kombinationen. Man muß überhaupt erst ab- warten. wie die Einzelbesprechungen im Laufe des l)eutigen Abends ausgehen. Denn bis zur Stunde märe es noch einigermaßen kühn, wenn man behaupten Wollte, daß Cunos Kabinett der Arbeit bereits voll­ständig gesichert sei. Als feststehende Einzelheit sei nur dre Tatsache verzeichnet, daß Dr. Stresemann der

| Posten des Außenministers nicht angeboten wor­den ist.

Dr. Wilhelm Cuno

sst ein groß und schlank gewachsener 47jähriger Mann. Im parlamentarischen Leben ist er nicht unbekannt. Er hat wiederholt Porlagen der Regierung im Parla­ment vertreten, denn bereits 1907 trat er als Regie­rungsassessor in das Reichsamt ein, durchlief die übliche Karriere und wurde 1916 Geheimer Oberregierungsrat. Zu Anfang seiner Tätigkeit im Reichsdienst bearbeitete er Ernährungsfragen. 1916 übernahm er dann im Reichsschatzamt das Generalreferat für Kriegs- und Wirtfchaftsfragen. Parteipolitisch ist er nie­mals hervorgetreten und Systematiker zer­brechen sich augenblicklich den Kopf darüber, ob sie ihn unter den Begriff der Angehörigkeit zur Deutschen Volkspattei einordnen sollen oder zum Zenttum. Der Volkspartei gehörte Cuno eine Zeitlang an. bis er nach dem Kapp-Putfch aus der Hamburger Ortsgruppe dieser Partei wegen ihrer unentschlossenen Haltung gegenüber Kapp austrat. Für den Posten eines Reichs­finanzministers präsentierte ihn bekanntlich später das Zentrum. Gehvimrat Cuno erklätte sich damals auch zur Annahme bereitz machte jedoch zur Bedingung, daß die Mehrheitsparteien geschlossen hinter ihn treten müßten. Dem Zenttum steht er als gläubiger Katholik nahe. Am 1. November 1917 ist Cuno aus dem Reichsdienst ausgeschieden und in das Direktorium der Yamburg-Amerika-Linie eingetreten, wo er nach dem Tode Ballins Generaldirektor wurde. Ob er sich nun als der starke Mann erweisen wird, den die Situation erheischt, muß abgewartet werden. Es ist aber anzu­führen, daß die Leitung der Hamburg-Amerika-Linie eines organisaiottsch begabten und energischen Mannes bedarf. Da Dr. Cuno die Führung dieses großen welt­umspannenden Instituts unbestritten anvertraut wurde, muß er diese Eigenschaften, die auch für den Posten des Reichskanzlers vom größten Wert sind, besitzen. Dr. Cuno kennt ferner aus seiner Tätigkeit den höheren Verwaltungsdienst. Bekannt geworden ist Cuno be­sonders auch durch seine Verhandlungen mit Amerika, die schließlich zu einem Abkommen mit dem bedeuten­den Unternehmen Harriman führten, dessen Wert un­bestreitbar ist und das später auch als Vorbild zu wei­teren Abmachungen diente. Dr. Cuno hat erst kürzlich in einer großen und vielbeachteten Rede seinen Stand­punkt zu dem Versailler Vertrag und seinen Folgen dargelegt. Seine Politik ist daher bekannt und er wird sie auch nach seinem Amtsantritt als Kanzler des Deutschen Reiches weiterhin verfolgen, indem er haupt­sächlich das Ziel verfolgt, die schweren Schäden des Weltkrieges zu beseitigen durch ein gemeinsames Zusammengehen mit den früheren Fein­den. Man wird ihn darum als

Berständiguagspalitiker im besten Sinne des Wartes

bezeichnen dürfen. Innerpolitisch steht er ruf dem Boden der einmal gegebenenTatsachen. Er ist im übrigen ein glänzender Sprecher, und bereits dieTeilnehmer an der Hamburger Überseewoche haben wiederholt Ge­legenheit gehabt, seine vortreffliche Rhetorik, in der er zu allen Problemen in freier Rede Stellung zu nehmen wußte, zu bewundern. Wenn es ihm jetzt gelingt, sein Kabinett der Arbeit zustandezubringen, so wird das auf die Stimmung des Auslandes, vor allem auf England und Amerika nicht ohne günstigen Einfluß bleiben.

Das Programm seiner Regierung liegt in den Hauptsachen bereits in der letzten Rote an die Reparationskommission vor; Dr. Cuno bringt für sein Amt »inen energischen Willen und eine festgefügte Überzeugung mit, vor allem aber auch sehr ausgedehnte internationale Kenntnisse und Beziehungen, die >n den jetzigen Zeitläuften fraglos ein Aktivüm von beson­derem Wert darstellen!

Br. Berlin. 17. Rov. (Eig. Drahtbericht.) Bei den Parteien der Arbeitsgemeinschaft hat der Kandidat Cuno günstige Aufnahme gefunden, über die Haltung der Sozialdemokratie wird berichtet, daß die Fraktion beschlossen habe, gegen den Versuch einer Kabinetts­bildung durch Cuno keine Einwendungen zu erheben Der „Vorwärts" äußert sich dahin, daß Cuno für die Sozialdemokratie nicht von vornherein ein unannehm­barer Kandidat sei, daß aber eine endgültig« Stellung­nahme der Partei erst erfolgen könne, wenn sein Pro­gramm und das vorgeschlagene Kabinett endgültig fest- ständen. Was die Zusammensetzung des neuen Kabi­netts anlangt, besteht — laut „Vossischer Zeitung" — die Absicht, neben einer Reihe parlamentarischer auch einige Fachminister zu berufen.

rer rni Mm not las u» initial.

Zwei Zusagen, die der Reichspräsident E b e r t gleich in den ersten Besprechungen nach dem Sturze Wirths den Parteiführern gegeben hat. haben sich er­füllt, einMann des praktischen Wirtschaftslebens ist mit der Regierungsbildung beauftragt worden, und er per­sönlich, nicht die Fraktionen, stellt sein Ministerium zu­sammen. Der neuberufene Reichskanzler, Gsheimrat Cuno, veranschaulicht durch seine Person vor allem die Bedeutung, die in der heuttgen Lage Deutschlands der wirtschaftlichen Führerschaft beigemessen wird. Aber der Leiter der Hamburg-Amerika-Linie ist darum nicht der „unpolitische" Kanzler, den unpolitische Köpfe, des Parteitreibens müde, herbenvünfchten. Er hat den Verbindungsweg zwischen Staat und Wirtschaft schon einmal in umgekehrter Richtung zurückgelegt; denn er kam zu der Hamburg-Amerika-Linie aus einem Reichs­amt. Mindestens die Technik der Staatsverwaltung ist ihm also bekannt. Der jetzt auf der Höhe des Mannes­alters stehende neue Kanzler bringt als Wirtschafts­politiker Beziehungen mit, die ihm in seiner künftigen Tätigkeit von großem Nutzen sein werden.

Kann auch heute kein hervorragender Wirtschafts­politiker ohne intensive Beschäftigung mit der allge­meinen Politik und der Weltpolitik auskommen, so ist doch Herr Cuno auf diesen Gebieten bisher nicht han­delnd hervorgetreten. Daher erklärt es sich auch, daß er nach vorübergehender Zugehörigkeit zur Deutschen Volkspartei heute parteipolitisch nicht gebunden ist und lediglich als dem Zentrum nahestehend — er ist Katholik — angesprochen werden Harf. Der Mangel an parteipolitischer Gebundenheit ist natürlich gerade in diesem Fall ein Vorteil. Am so leichter wird es ihm werden, mit einem Kabinett zusammenzuarbeiten, das Männer aus allen Parteien enthält, die sich dem Wie­deraufbau des neuen Deutschen Reiches mit Ernst und Nachdruck widmen. Er selbst gedenkt kein Ressort zu übernehmen, sondern alle Kraft für die Leitung der Eosamtpolitik frei zu halten. Die Wahl seines Staats­sekretärs, der als sein nächster polittscher Berater zu wirken haben wird, ist unter diesen Umständen von be­sonderer Bedeutung.

Neben den Männern, die er in seine Regierung be­ruft, ist aber vor allem das Programm von größter Wichtigkeit, das dem Kabinett Cuno zur Grundlage dienen wird. Dieses Programm ist bereits vorhanden. Es kann nämlich nach Lage der Sache kein anderes sein als dasjenige, das am vorigen Sonntag Vertreter der 5 Parteien, des Zentrums, der Bayerischen und der Deutschen Volkspartei, der Demokraten und der Sozial­demokraten, formuliert und protokollarisch festgelegt haben. Auf diesem Programm beruhen ja bekanntlich bereits die letzten deutschen Reparationsvorschläge an die Alliierten, deren Beantwortung noch aussteht. Jenes Eemeinschaftsprogramm sieht ein Jneinandsr- greifen von währungs-, finanz- und wirtschaftspoliti­schen Maßnahmen vor. „Im Vordergründe der wäh- rungspolitischen Maßnahmen steht die Stabilisierung der Mark." Von finanzpolitischen Maßnahmen werden folgende aufgezählt: Ausgabenverminderung durch

Aufhebung nicht notwendiger Behörden, Verringerung der Zahl der Ministerien, Vereinfachung des ministe­riellen Apparates, Abbau überflüssig gewordener be­hördlicher Stellen, Verminderung der Zahl der Be­amten und Angestellten. In bezug auf diesen letzten Punkt beißt es: „Die Verminderung ist in bestimmten Prozentsätzen zu bestimmten Terminen durchzuführen; neue Stellen dürfen grundsätzlich nur geschaffen wer­den bei gleichzeitiger Streichung entsprechender Stel­len in anderen Verwaltungszrveigen."

Reben der Ausgabenverminderung soll eine Ein- nahmevermehrung erzeugt werden durch Erhöhung der Tragfähigeit der Steuern unter besonderer Berücksich­tigung der Quellenbesteuerung. Vereinfachung der Steuergesetzgebung, -Veranlagung und -Erhebung'; durch Beschleunigung des Anlageverfahrens und der Steuer­einziehung und Festlegung wirksamer Verzugszinsen bei Nichteinhaltung des Fälligkeitstermines oder bei Stundung; durch produktivere Gestaltung der Reichs­betriebe, durch Erzielung der Rentabilität unter voller Wahrung des Reichseigentums. Länder und Kom­munen sollen zu gleichen Maßnahmen zwecks Ausgleichs ihrer Haushalte angehalten werden.

Unter den prodüktionspolitifchen Maßnahmen ver­langt das Eemeinschaftsprogramm in Verbinduna mit der Stützungsaktion für die Mark „wirksame Mittel zur Hebung der Produktton. zur Hebung der Ausfuhr, der Qualitätsarbeit und zur Einschränkung unnötigen Verbrauches." Im einzelnen wird aefordert: Schleu­nige Verabschiedung des Arbeitszeitgesetzes unter Fest­legung des Achtstundentages als normalen Arbeitstag und unter Zulassung gesetzlich begrenzter Ausnabmen und Tarife oder behördlicher Wege zur Behebung der