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Samstag, 16. September 1922. Morgen-Ausgabe. Nr. 432. . 70. Jahrgang.

WehWS-M«elWGnMeis?

Hand in Hand mit der fast an Verzweiflung gren­zenden Verwirrung über die immer noch steigende Teuerung geht eine starke Unsicherheit und Unklarheit darüber, wie die Verkaufspreise in den Ladengeschäf­ten zustandekommen und wo -die Grenze ist, die als Wucher anzusprechen ist. Die Berliner Preisprüfungs­stelle hat neuerdings ihren bisherigen Standpunkt aufgegeben, wonach bei der Prüfung der Frage nach Wucher von den Ge stehun gskost en auszugehen fei, und hat sich der Ansicht weiter Handelskreise ange­schlossen, den Verkauf zu den Wiederbe­schaf sungsko st en nicht als Wucher anzusehen. Dieser Beschluß, gegen den der Vertreter des Berliner Magistrats sofort protestiert hat, widerspricht nicht nur den Anweisungen des preußischen Innenministers und des Reichswirtschaftsministers, sondern steht auch zu der Rechtsprechung des Reichsgerichts in Wider­spruch, welche bestimmte, daß als Ausgleich für das Sinken des Markwertes höchstens ein Zuschlag in^Rech- nung gebracht werden darf, der dem Steigen der Indexziffer entspricht, so daß also darüber hin- ausgehende Zuschläge nach dem Devisenkurs nach wie vor als Wucher angesehen und bestraft werden. Ge­klärt find diese Dinge jedenfalls noch nicht, im Gegen­teil: alle Beteiligten tappen immer noch mehr oder minder im Dunklen über die praktische Handhabung der zahlreichen Bestimmungen über die gesetzlich zu­lässige Preisfestsetzung. Diese Frage aber wirkt auf die Existenzgrundlagen des Kaufmanns in hohem Maße e»n. In den Kreisen der Kleinhändler macht sich eine wachsende Beunruhigung geltend, denn die weitaus meisten von ihnen kennen tatsächlich nicht die äußerst schwer zu ziehenden Grenzen zwischen der erlaubten und der unzulässigen Kalkulationsweise, wie sie sich aus der Preistreibereiverordnung der Regie­rung ergibt. Es ist ein Labyrinth von Fragen und Be­stimmungen.

Die Dinge liegen denn auch durchaus nicht so ein­fach, wie das kaufende Publikum sich denkt. Der Ver­braucher, der die wirtschaftlichen Zusammenhänge nicht kennt, neigt leicht zu der Ansicht, die täglich erfahrene Preissteigerung sei lediglich aus Gewinnsucht des Groß-, Zwischen- und Kleinhandels zurückzuführen,' er meint, daß der Kaufmann, der eine Ware zu einem bestimmten Preise eingekauft hat, verpflichtet sei, sie im Verhältnis zum Einkaufswert mit einem ange­messenen Gewinn zu verkaufen, er übersieht dabei in­des vollständig die Notwendigkeit des Kleinhändlers, für den Erlös seiner Ware wieder neue Bestände kaufen zu müssen. Es ist daher falsch, es schlecht- 9 tn fu? Wucher zu halten, wenn der Kaufmann eine verhältnismäßig billig eingekaufte Ware zum jeweili­gen Tagespreis verkauft. Wenn der Einzelhändler 000 M. Ware verkauft, muß er zur Wie- derbesckafsung der gleichen Menge morgen 20 000 M. auswenden em Vorgang, der sich Tag für Tag wie- derholt und der mit unausbleiblicher Sicherheit zum gänzlichen Warenschwund oder zum Ruin führen wurde wenn bei der Kalkulation aus den Wieder­beschaffungspreis nicht eine gewisse Rücksicht ae- nommen wurde. Damit ist aber zugleich auch gesagt, daß be, solcher Kalkulation genau gebotene Grenzt einzubalten sind, um nicht zu Preisen zu gelangen, die tatsächlich von rücksichtsloser Gewinnsucht eingegeben sind- , Andererseits muß man sich hüten, den Begriff „Wucher" zu überspannen. Wenn das Pfund Mar- garine plötzlich auf 200 M. steigt oder für einen ein­fachen Mantel 4000 M. gefordert werden dann ist nicht der Kleinhändler „Wucherer", sondern der Mar- garinepreis wird durch das Fabrikantenkartell diktiert, und für einen gleichwertigen Mantel muß beim Wie­dereinkauf meist das Doppelte angelegt werden. Wenn also der Handel nicht in der Lage ist, bei Festsetzung seiner Verkaufspreise jene „gewisse Rücksicht" aus den Wiederanschassungspreis der veräußerten Werte nehmen zu dürfen, so ist voraMzusehen, daß sich der Ausverkauf des deutschen Warenbestan- des in beschleunigtem Maße vollziehen wird und daß die Produktion überhaupt keinen Absatz mehr finden kann. Ein großer Teil der Bevölkerung ist ysule schon k a u s u n k r ä f t i g /für zahlreiche Eegen- jtande des täglichen Bedarfs. Die vorhandenen „billi- gen Vorräte in den Ladengeschäften werden tatsäch­lich. wie die Praxis beweist, überwiegend gar nicht von den schutzbedürftigen Verbrauchern ausgekaust, sondern von zahlungskräftigen Aiisländern oder von ...amstern, die auf der Flucht vor der Papiermark waollos alles kaufen, was ihnen irgendwie „billig" erscheint, öder von Kettenhändlern und sonstigen irregulären Elementen, die die Ware mit hohem Ge­winn weiter veräußern.

Diele ungesunden und unklaren Verhältnisse haben

führende Vertreter des deutschen Einzelhandels ver­anlaßt, beim Reichswirtschaftsmrnrfter vorstellig zu werden. Herr Schmidt hat bei dieser Gelegenheit zu­gegeben, daß man den Einzelhandel durchaus zu Un­recht beschuldige, der Preistreiberei Vorschub zu leisten. Auch hat er sich der Ansicht nicht verschlossen, daß wir bei Men vom Ausland bezogenen »der im wesentlichen aus ausländischen Rohstoffen hergestellten Waren der Preiserhöhung machtlos gegenüberständen. Danach scheint sich also auch das Reichswirtschafts- mtnisterium darüber klar zu sein, daß der Handel das ungeheure Risiko, das er beim Einkauf eingeht, nicht allein tragen kann. Das heißt mit anderen Worten, der Eestehungs- bezw. Einkaufspreis kann unmöglich die unverrückbare Grundlage bei der Bemessung des Verkaufspreises sein. Es muß also bei der Preisbe­rechnung auch der Wiederbeschcrffungspreis in gewisser Weise in Betracht gezogen werden. Der Reichswirt­schaftsminister kennzeichnete den Standpunkt der Reichs­regierung in dieser Frage dahin, daß sie dem Grund­satz des Reichsjustizministers beigetreten sei, der sich in der Plenarsitzung des Reichstags vom 14. Juni 1922 in der Weife aussprach, die Wiederbeschafsungskosten könnten nur dann berücksichtigt werden wenn sie nicht der Ausdruck einer Notmarktlage feien. Er gab aber dabei zu. daß bei der sprunghaft fortschreitenden Geld­entwertung die Berechnung des Einkaufspreises aus der Grundlage der individuellen Gestehungskosten zu einer Minderung des Betriebskapitals und dadurch zu volkswirtschaftlich unerwünschten Fol­gen führen könne. Jedenfalls sieht der Kaufmann heute kein anderes Mittel, um dieser Verminderung entgegenzuwirken, als die Kalkulation nach dem Wie­derbeschaffungspreis, die ihm bis jetzt die Gesetze nicht zugestehen. Die Ansicht führender Kleinhandelskreise aber geht dahin, daß eine Kalkulation, die sich dem Wiederbeschaffungspreis annähert, den Einzelhandel beute durchaus noch nicht in die Lage ver­setzen würde, Übergewinne zu machen. Die vermeint- lichenKonjunkturgewinne, die dieRegierung befürchtet, würden in der Hauptsache gar nicht zu Lasten der schutz- bedürftigen Verbraucher gehen; sie würden vielmehr eine gleichmäßigere Preisentwicklung im Ladengeschäft ermöglichen und zum Ausgleich des ungeheuren Risikos dienen, das im Falle einer Absatzstockung ganz gewaltig steigen muß, zu der heute unmöglich gewordenen Wie- deraufsüllung der Läger, zur Erhaltung der Substanz des Betriebskapitals und zur Herstellung einer ge­sicherten Kalkulations- und Versorgungsbasis, als dies bei dem heutigen Preisniveau der Fall ist. Es liegt also im Interesse von Verkäufern und Käufern, daß die Preistreiberei-Verordnung abgeändert und demEin- zelhandel die Möglichkeit gegeben wird, den Verkaufs­preis über den Eestehungs- bezw. Befchaffungspreis hinaus zu kalkulieren, ohne mit dem Wucherpara­graphen in Konflikt zu kommen.

HrrvensteinB Aufgabe in London.

Aus dem franzöi'schen MinifterraL.

Poincarös Auffassung über den Stand der R-eparati-nssrage und über das Qrientproblem.

D. Baris. 15. Seyt (Eia. Drabtbericht.) Über den

f efrern abgebaltenen M i n i st e r r a t eriäbrt man über seine refailüsse in den beiden groben Problemen. Reparation-»- und Orientpolitik betreffend, folgende Einzelheiten:

Voincarö setzte zuerst den Stand der Revara- tionsfrage auf Grund des Scheiterns der Berliner Ver­handlungen auseinander. Die französische Regierung sei der Ansicht, daß sich die Alliierten folgender Alternative gegen­über befänden: Deutschland werde entweder die Zablnngen 1 fisten oder es werde sich weigern, sie zu leisten. Die fran- Zoliscko Regierung könne einen dritten Fall nicht ins Auge fassen. Einer dritten Kombination, falls sie auf­trete. könne man keine Rechnung tragen. In Frankreich sei man überzeugt datz Deutschland die notwendigen Devisen besitze, um die fälligen Zahlungen vom 15. August und 15. September zu leisten. Wenn Deutschland sich entschließen sollte vor beute nacht um 12 Uhr diese Zablnngen zu leisten, io wäre die Frage wenigstens bis 15. Oktober gelöst. Diese Eventualität wird als kaum wahrscheinlich angeseben. Wenn andererseits Deutschland auf seiner Weigerung bestebe und neue Verbandlungen anzuknüpfen suche, so sei Frank­reich entschlossen, sofort das freiwillige Verschulden Deutschlands fest st eilen zu lassen. Dies ist der Sinn der allgemeinen Richtlinien, die den fran­zösischen Delogierten gestern mitgeteilt worden sind und die der Ministerrat einstimmig billigt. Was die Frage der Ausgleichszahlungen anbelangt, hat PoincarS eben­falls den Stand der Frage auseinandergesetzt, wobei er der letzten deutschen Note Rechnung trug, die betont, daß Deutsch­land nur in der Lage sei. 500 600 Pfund Sterling statt 1500 086 Pfund zu bozablen. Da die Frage dieser Zablungen bei der letzten Konferenz von London gelöst worden sei. so bat die französische Regierung angesichts der neuen Weige­rung Deutschlands, seinen Verpflichtungen nachzukommen, sofort die Maßregeln beraten, die ergriffen werden könnten.

Was dis Orientfrage anbelcmgt. auf die PoincarS zuletzt zu sprechen kam. hat er betont, daß angesichts der Er­eignisse in Kleinasien ein Umschwung in der einzu- haltenden Politik und im ganzen Orientvroblem ein­getreten sei. Auf seinen Vorschlag bin ist der Ministerrat ebenfalls einstimmig der Ansicht gewesen, datz ohne Zweifel ein sofortiger Waffenstillstand das beite sein wurde, was man im Orient erreichen könne. Es sei nur selbstverständlich. daß dieser Waffenstillstand heute nicht mehr unter den Bedingungen des Akkords vom 26. März abge­schlossen werden könne. Die kemalistische Armee hätte seit diesem Datum bedeutende Siege errungen, denen man unbe­dingt und notgedrungen Rechnung tragen müsse. Was Me ei u r ch t anbelangt die in London herrscht, daß die türkischen Nationalisten die Dardanellen überschreiten tonnten bat Poincar« betont, daß die französische Regierung diese Furcht nicht teile. Er sei überzeugt, daß Mustaphg Kemal Pascha die 1918 geschaffene neutrale Zone respektieren werde und die französische Regierung ist in der Lage, auf Grund eigener und sicherer Jatormationen mit einer korrek­ten Haltung der Kemalisten zu rechnen. Angora wisse übrigens, daß der Friede bevorstebt und eine allgemeine Regelung des Orientvroblems leicht erreicht werden könnte. PoincarS habe deshalb den französischen Truvvenabteilungen. oie das astatische Ufer besetzt hielten sofort befohlen. auf das europäische Ufer zurllckzukebren. da ihre Mission, die in einer reinen Polizeimaßregel bestanden habe, beute erledigt ist.

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Br. Berlin. 15. Sövt. (Eig. Drahtbericht.) über die Reise des Reichsbankvrästdenten S rvenstein haben sich in der Presse verschiedene Kombinationen gebildet, die von den Tatsachen weit entfernt sind. Zweifellos ist seine Reise erfolgt, nachdem man sich an zuständiger Stolle informiert batte, daß die deutsche Antwort auf die belgische Note erst nach der Rückkehr Havensteins aus London erfolgt. Die Aufgabe Havensteins in London sei. mit der Bank von England darüber zu verhandeln, ob sie gewisser­maßen eine Art M i t g a r a n t i e für die von Deutschland zu gebenden Schatzwechsel übernimmt. Es handelt sich um den Versuch, von der Bank von England eine R ü ck v e r - sicherungfürdie Reichsbank zu erhalten. Darüber hinaus bat die Reise des Retchsbankvräsidenten mit anderen Absichten nichts ru tun. So muß es als unwahrscheinlich be- zcicknet werden, daß Havenstein Verhandlungen über die Frage der Bildung eines internationalen Bankenkonsortiums führen wird. Es muß daher als völlig verkehrtes Manöver betrachtet werden, wenn die Havasagentur heute den Versuch unternimmt zu behaupten, daß im Falle der Nichteinhaltung des Zahlungstermines, der am 15. September fällig wird. Belgien nickt verfehlen wird, morgen die Verweigerung Deutschlands der Reparationskommission mitzuteilen. Aus dem vorstehend Mitgeteilten ist zu entnehmen, daß die Situation sich insofern verschoben bat. als ein von Deutschland angeregter Versuch zur Gewinnung einer V e r st ä n d i g u n g s v a s is erst durchgefübrt wer­den muß. Erft wenn sich dieser Versuch als nickt denkbar er­weisen sollte, wird die Möglichkeit geneben sein, einen anderen Weg vorzuschlagen. Es ist dann immer noch Zeit, aegen Deutschland die Drobvolitik fortzusetzen, falls man sich non ibr gröbere Vorteile versprechen sollte, was aber nach dem Stand der Dinge ganz unmöglich ist.

Die Not der Städte.

W.T.-B. Berlin, 14. Sept. Der Magistrat hat die Ein­stellung aller Hoch- und Tieioauten beschlossen, .bei drneu die Arbeiten noch nickt erheblich begonnen haben. Außerdem wurde beschlossen, eine sechswöchige Unter­brechung des Schulunterrichts im Winter zur Er­sparung de: in dieser Zeit nötigen Heizungsmengen eintreten zu lassen. Dafür werden die Herbstserien Wegfällen. Ferner soll eine Zusammenlegung der gering besuchten Oberklassen in den städtischen Schulen üattsmden.

ar i?.v darrs. 15. ckept. (Erg. Drahtber.) Die wenigen Ausruhrungen Poincarss rm gestrigem Mimfftcrrat zu Ramboinller über dre deutsch-belgischen Verhandlungen machen sich m mehr oder weniger offiziösen Darstellungen in den Parker Blättern bemerkbar. Man muß erst abw arten, ob die Revarai umskomm i-ssion ebenso strikte wie PoincarS urteilen wird, der bekanntlich am 31. August dem Delegier­ten Frankreichs ebenso strikte Anweisungen gegeben hat. wie letzt, und doch, als die ReparationskommWon einen ganz anderen Be-chluß faßte, sich damit zufrieden gegeben hat. Im Gegensatz zum „Temps" und ..Petit Paristen" nehmen die anderen Pariser Blätter «inen weniger scharfen Standpunkt ein. „Echo de Paris" spricht davon, daß die Belgier wahrscheinlich sich nicht unnachgiebig zeigen, sondern auch mit einer anderen mittleren Lösung zufrieden wären, und daß Frankreich nicht bel- ck er als Belgien fein könne. Im übrigen sind auch di« Blatter darüber eint«, daß die EnMeidun« der Repa- ratiEkommtffion vor dem Beginn der -nächsten Woche nickt eraxrrm wirk.

Loucheur.

n v ..IournSe Industrielle Ä LouÄeurs Set Poincar4 i- ÜP.LechfAt worden. Seit einiger Zeit geht das E-erüch daß Minister Reibel der Nachfolger Alavetites in Straf vii™ ll^rden wurde. Auf diese Weise würde das Ministe sÄ i v befreiten (Scbtete vakant werden. Daher komm imiJu n die man der Zusammenkunft de L.vrastdenten mit dem früheren Revarationsministe z-es Kabmitts Briand beimißt. Auch eine Verschiebun i n n e r h a l b d e s Ministeriums könnte folgen. Wen o.re Kombinationen, son denen man spricht, sich verwiri licken dann wird die öffentliche Meinung darin zweifello erne Revanche der Politik von Eheauers. Wiesbaden un selbst von Eannes sehen, sowie auch die Ankündiaung besser daß die Ri-porationskommission formell in Ungnade falle wurde. Indessen zeichnen sich die Ideen Laucheurs da ourch aus. datz sie sich anpassen. Bor einem Monat bat de frühere Minister wiederholt erklärt, daß eine starke Energi nützlich wäre unter der Bedingung, daß sie nicht bald ver schrviiiden würde. So bleibt nur noch die Frage, ob er nick höher hinaus will, als sein Portefeuille wieder ru er halten, und ob er nickt vorzieht, zu warten.