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Donnerstag, 24. August 1922.
Morgen-Ausgabe.
Nr. 392. ❖ 70. Jahrgang.
Die Hoffnung auf Amerika.
Die öffentliche Meinung in den europäischen Län- , dern kann es sich nicht abgewöhnen, immer wieder nach | Amerika hinüberzuschielen, ob sich dort nicht doch : schließlich der Wille zu einer rettenden Tat zu reger beginnt. Nur immer neue und immer bittere Enttäuschungen sind die Wirkung. .In England hatte man es sich, gewitzigt durch die auf der Washingtoner Konferenz gemachten Erfahrungen, verständigerweise abgewöhnt, den Amerikanern damit zu kommen, daß die den europäischen Staaten während des Krieges geliehenen oder gestundeten Summen bei einem Verzicht auf Rückzahlung doch nur eine bescheidene Ersatzleistung für die größeren Vlutopfer der Schuldner bedeuten würden. Man hatte sich sogar dazu entschlossen. die starre Miene unerschütterlicher Zahlungs- bereitschast aufzusetzen. Es genügte jedoch, daß B a l f o u r in seiner bekannten Note auch nur andeutete, daß Nachlässe Englands gegenüber seinen Schuldnern entsprechenden Verzicht von dem amerikanischen Gläubiger erwarten ließen, um in der öffentlichen Meinung Amerikas einen Sturm der Entrüstung zu entfesseln. Amerika verlangt volle Bezahlung und sieht in den Zumutungen, teilweise zu verzichten, nur Versuche, es zu prellen. Noch viel weniger ist es geneigt, für den Wiederaufbau Europas Opfer zu bringen, solange die europäischen Völker nicht selbst Zustände in ihren Ländern geschaffen haben, die solche Opfer zu sicheren Anlagen machen. Auch die amerikanische Barmherzigkeit treibt ihre schenkende Tugend nicht weiter, als ausreicht, um Hungernde vor dem Hungertode zu retten. Für alle, vom Hungertods noch nicht getroffenen Europäer gilt die Mahnung, die der amerikanische Professor Coar Kings town auf dem Weltwirtschaftskongreß der deutschen Überseewoche in Hamburg äußerte, daß die europäischen Völker es sich doch abgewöhnen möchten, in Amerika immer nur den Goldonkel zu sehen. '
In der Tat bedeutet die Entschlossenheit zur S e l b st h i l f e die erste Voraussetzung für die Gesundung der Verhältnisse in Europa. Im Grunde ist ja gerade die Not der Besiegten wie der Sieger in Europa auf die eine Wurzel zurückzuführen, daß Amerika infolge des Weltkrieges Europa in der Rolle einer Diktatur über den Verkehr zwischen der Alten und der Neuen Welt abgelöst hat. Vor dem Kriege konnte Europa infolge seiner kapitalistischen Übermacht große Vorteile ziehen aus dem Raubbau Amerikas und anderer überseeischer Kolonialländer, an den Neichtümern jungfräulicher Böden und den Arbeitskräften massenhafter Einwanderung aus Gegenden niederer Kultur. Heute drehen die Amerikaner den Spieß um und erinnern sich dabei der Tributs, die sie früher Europa infolge ihrer Kapitalarmut entrichten mußten. Noch 1895 konnte Moreton F r e w e n, der Vizepräsident der Silberliga, die Vereinigtest Staaten als die größte Schuldnernation der Welt erklären und darauf Hinweisen, daß Europa jährlich 400 Millionen Dollar an Zinsen aus amerikanischen Anlagen Herausschlage. Die Aktien der amerikanischen Kohlen-, Gold-, Silber- und Kupferbergwerke, der Eisenbahnen, Wolkenkratzer und Fabriken waren vorwiegend in England, außerdem in Frankreich, Deutschland, Holland und Belgien untergebracht. Ist es zu verwundern, daß die Amerikaner die heutige Lage der europäischen Völker mit ihrer früheren vergleichen und sich auf den Standpunkt stellen, daß die Europäer erst einmal lernen mögen, sich ebenso zu rühren, wie sie es tun mußten, als sie noch kapitalschwach waren? .
Nicht umsonst unterscheidet sich Amerikas Politik 6'6enüber Sowjetrußland grundsätzlich von der aller europäischen Regierungen durch die Hartnäckigkeit, mit der es eine Anerkennung der Sowjetregierung ablehnt, solange sie das private Eigentumsrecht nicht vollkommen wiederhergestellt hat. Je eher der Wiederaufbau Rußlands beginnt, desto früher können sich die europäischen Staaten im Bezüge von Rohstoffen und Getreide von Amerika wieder unabhängig machen und je weniger Rußlands Getreideböden und Naturschätze vor monopolartiger Ausbeutung durch fremde Finanzkonsortien geschützt werden, desto 1 ^- 0 : können sie als Rückhalt für die künftige wirtschaftspol-triche Stellung Europas gegenüber Amerika werdm. Io mehr sich Europa an Amerika zu klammern sucht, desto mehr wird dieses bemüht sein, aus den europäischen Verlegenheiten Kapital zu schlagen. , Nichts kann Europa jm allgemeinen, Deutschland rm b-nanderen vetten, als eine Besinnung führender europäischer Staatsmänner auf die Gemeinsamkeit der .cn.eressen der Völker Europas gerade gegenüber Am er t jis . ^se Gütlicher dies erfatiut, ie klarer und nachhaltlgep es
zum Ausdruck gebracht wird, desto eher darf man hoffen, daß auch dis französischen Staatsmänner wieder den Erwägungen der gemeinsamen Interessen Europas zugänglich werden!
Die Zusammensetzung des Staatsgerichtshofes zum Schutze der Republik. .
Br. Berlin. 23. Aug. (Eis Drabtbericht.) Der Reicksjustizminister hat den aut Grund des Gesetzes vom 21. ^uu zu bildenden Staatsserichlsbof zum Schutze der Revub.ü mit Wirkung rem 1. September errichtet. Es stnd ernannt zu Mitgliedern des Staatsgerichtsbofes: «enatsvraudent
Dr. Hagen als Vorsitzender: die Reichsaerrchtsrate Dr. Baumgarten und Doehm: der Universitatsvrofesior Dr. van Ealker: Reichskanzler a. D. Febrenback. Landtagsabaeoro- neter Hartmann. der württembergifche Gesandte Hudeu- brond. der Verbandsvorsitzende Jaeckel und Hermann Müller-Potsdam. Zu stellvertretenden Mitgliedern wurdea ernannt: Senatsvräsident Dr. Schmidt und Reichsaerichtsrat Niedner. als stellvertretende Vorsitzende, ferner die RerÄs- gericktsräte A. Müller. Dr. Nilland und Zerler. der Aba. Auffbäuier. der Verbandsvorsitzende Brandts. der Gefchafts- leitec 2ool. der Kreisbauvtmann Lange. Staatsmrmster a. D. Reinccke-Biock. der Staatsminister a. D. Dr. Rernbold. der Reichsminister a. D. Wisiell. Zum Untersuchungsrichter und zugleich zum Ermittlungsrichter beim Staatsgerrchtsbot zum Schutze der Republik sind ernannt' der sächsische Landgerichtsrat Dr. Richter und der preußische Kammergerrchtsrat Woin.
Rücktritt Dr. Südekums?
Br. Berlin. 23. Aug. (Eig. Drali tbericht.) Es.soll die Absicht bestehen. angesichts der Aussichtslosigkeit einer Verständigung zwischen Preußen und vamburguder die Eroß-Hamburger Frage, das Staatskommissariatnir Grob- Hamburg am 30. September d. 2. überhaupt eingeben zu lassen. Dr. Südekum würde dann aus keinem Amte scheiden und die Angelegenheit Ervß-Hamburg neben den anderen laufenden Geschäften dem Staatsministerium zur Bearbeitung überlassen.
Der Dank für Schiffers oberschlesische Bemühungen.
Br. Berlin. 23. Aua. (Eig. DrabtüeriÄt.) Reichspräsident E b e r t bat an den Reichsminister a. D. Dr. schtffer das folgende Schreiben gerichtet:
Sehr verehrte Exzellenz! Es ist mtr aufrichtiges, und tiefgefühltes Bedürfnis. Ihnen für die tatkräftigen und erfolgreichen Bemühungen, die Sie auf die Verhandlungen über die Neuordnung der Verhältnisse -in Oberscklesien verwandt haben, meinen wärmsten Dank auszusprechen. Wenn die Verhandlungen durch die Vereinbarungen der beiderseitigen Parteien, das Genfer Abkommen vom 15. Mai d. I.. ihren Abschluß gefunden haben, ohne eine höhere Entscheidung der berufenen Instanz anzurufen, so ist dieses Ergebnis in erster.Lrure der patriotischen Hingabe zu verdanken, mit der Sie die Ihnen übertragene Aufgabe erfüllt haben. In besonders dankbarer Erinnerung sind mir die überzeugenden Worte, mit denen Sie beim Abschluß der Verhandlungen den deutschen Standvunkt hinsichtlich der allgemeinen Rechtslage wie der besonderen Interessen des oberichleitzchen Volkstums vertreten haben. Mit Oberschlesien wird das gesamte deutsche Volk Ihre feste Haltung und auf - opfernde Tätigkeit im Dienste des Vaterlandes niemals vergessen. Mit dem Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung Jbr sehr ergebener (Eez.1 Ebert.
Die Neuordnung des Beamtenrechtes.
Br. Berlin, 23. Aug. (Eig. Drahtbericht.) Bei der bevorstehenden Nl iu afctnmg des Beamtenrechtss handelt es sich, wie wir erfahren, nicht nur um das Gesetz der Altersgrenze der Reichsbeamten, von. dem in der Presse in' der letzten Zeit die Rede gewesen ist, sondern auch um eine grundsätzliche Neuordnung des Difziplinargefetzes der Beamten, das in der nächsten Woche fertiqgestellt sein wird. Der Entwurf eines Gesetzes über die Krankenversicherung der Beamten ist bereits soweit fertiggestellt, daß der erste Entwurf durchgearbeitet ist und in der allernächsten Zeit Besprechungen mit den Reichsressorts, den Ländern und den Beamtenvertretungen bevorstehen.
Gegen die pommerfche Einheitsfront.
Br. Berlin, 23. Aua. (Eia. Drabtbericht.) Gegen die bekavnte pommerfche Einheitsfront, die ziemlich wahllos alle möglichen politischen, wirtschaftlichen und geselligen Vereine zusammenfassen möchte, um angeblich den Wiederaufbau des Vaterlandes, in Wirklichkeit den Kampf gegen die Demokratie zu betreiben, wendet sich erfreulicherweise jetzt auch die parteioffizielle ..Nationalliberale Korrespondenz". Sie teilt mit. daß der geschäftsführende Ausschuß der Deutschen Volksvartei Pommerns vor einer solchen Einheitsfront warne da sie unmöglich, aussichtslos und schädlich sei.
Neuorganisation der Berliner Schutzpolizei.
Br. Berlin, 23. Aug. (Eig. Drahtbericht.) In der Berliner Schutzpolizei ist die auf Grund des bekannten Erlasses des preußischen Innenministers notwendig gewordene Neuorganisation in vollem Gange. Sie wird im großen und ganzen bis 1. Oktober 1922 beendet sein.
Die neuen Lohnforderungen der Bergarbeiter.
Br. Berlin. 23. Aus. (Eig. Drahtbericht ' Wie der
..Vorwärts" meldet, beginnen am Donnerstag in Berlin die Verhandlungen über die neuen Lohnforderungen der Bergarbeiter. Tie Arbeiterorganisationen beabsichtigen, eine Erhöhung des Schichtlohnes um 130 bis 110 M. zu fordern. Zur Anschluß an die Lobnverhandlungen sollen Verhandlungen über ein ÜberschiLtenabkommen erfolgen
Mdjaiiiilimp mit MpratMonfon
Kein drohender Abbruch der Verhandlungen. — Deutsche Gegenvorschläge. — Besprechungen mit dem Reichskanzler.
Br. Berlin. 23. Aug. (Eig. Drabtbericht.) Hns wird gemeldet: Für gestern abend um 6 Uhr batte der Reichskanzler Dr. Wirtb die beiden Vertreter der Reparatrons- tommisiion zu einer Besprechung zu. sich gebeten, -on dieser Unterredung sind die Gegensätze der A.ut- faiiungen in bezug auf die produktrven Pfänder scharf bervorgetreten. Von deutscher Seite wurde geltend gemacht, daß weder die staatlichen Bergwerke noch die Waldungen als produktive Pfänder gegeben werden konnten. Es sei zu beachten, daß man es in Deutschland mit emem parlamentarisch regierten Staate in einem republikanischen Staatswesen zu tun habe. Die Reichsregierung kann daher selbstverständlich nicht weitergeben in ihren Konzessionen, als sie dem Parlament gegenüber verantworten könne. .Übersteige sie die Linie dessen, was das Parlament gutberßt io wird die Regierung einfach gekürzt und eine andere kommt an ibre Stelle, die vermutlich weniger zu Konzessionen geneigt sein wird als das Erfüllungskabinett Wirtb. Dieses Kabinett will nach wie vor in seinem Erfüllungswillen d e n W e a des Möglichen geben, die Auslieferung der Forken und kaatlichen Gruben sei aber für das Kabinett Wirtb nicht annehmbar. Es müssen daher andere Wege gesucht werden.
Es ist irreführend, wenn beute alarmierende Gerüchte von einem Abbruch der in Berlin mit den Vertretern der Revarationskommission geführten Verhandlungen in die Welt geschleudert werden. Tatsache ist vielmehr, das; gestern abend r^l)n deutscher Seite Vorschläge gemacht worden sind, die auf einer anderen Linie als die produktiven Pfänder lauten. Diese Vorschläge von deutscher Seite bildeten beute vormittag Gegenstand weitgehender Beratungen des Kabinetts. Sämtliche an der Revara- rionsfrase interessierten Ressorts waren anwesend. Außer den deutschen Vorschlägen wurden die gestrigen Äußerungen der Leiden auswärtigen Delegierten eingehend.besprochen. Der Reichskanzler selbst nahm an der Sitzung teil und ergriff öfters das Wort, um die von Deutschland vorgeschlagenen Garantien eingehend zu begründen, über die Art der deutschen Garantien kann, da die Verhandlungen in jeder Beziehung streng vertraulich geführt werden, nock' nichts in Erfahrung gebracht werden, doch ist zu betonen, daß von deutscher Seite Pfänder und Maßnahmen seitens der Alliierten, die die deutsche Souveränität stark beeinträchtigen würden, unbedingt abgelehnt werden, da eine Regierung, die diese «nnebmen wird, gar nicht eine genügende parlamentarische Mehrheit hinter sich haben würde. Die Pfänder können mit der bisberigen vom Reichskanzler Wirtb vertretenen Politik der Erfüllung bis zur äußersten Grenze der Leistungsfähigkeit in Einklang gebracht werden. Von zuständiger Stelle wird hierzu auch betaut, daß die fortgesetzten Verhandlungen, die mit den Vertretern der Reparationskommission ' stattgefunden haben, ergeben daß es ganz unzweckmäßig wäre, nur über die von diesen Mitgliedern gemachten Vorschläge, die sich hauptsächlich um die von Poincars geforderten produktiven Pfänder drehten, zu beraten. Eine solche Handlungsweise wurde dre Reparationskommission gegen Deutschland aufbringen. da die französischen Mitglieder der Kommisiiou dann betonen würden, daß Deutschland durch sein Abseits- stellen die Verbandlungen und die Entlscheidnng über ein Moratorium sehr erschwert hat. Das würde natürlich nur dazu führen, daß man schließlich doch einen gewissen AMt- satter anwenden würde und Deutschland eine Amab! Pfänder diktiert, die es für unannehmbar erklärt batte. Eine solche Möglichkeit würde Komplikationen ber- cufbcschwören. die mit der jetzigen deutschen Lage, aus der nur das Vertrauen zu Deutschland uns retten kann, unvereinbar iei. Aus diesem Eedankengang heraus sind die beteiligten Reichsminister entsprechend den Anregungen de; Mitglieder der Reparationskommission zu dem Entschluß gekommen, von sich aus die Garantien nnz«- l-eten. die Deutschland willens und vor allem auch imstande ist für ein Moratorium zu geben. Ilm das Zustandekommen der Vorschläge haben sich vor allem der Reich-z- finanzminister Dr. Hermes und Reichskanzler Dr. Wirtb eifrig bemüht Man war sich zwar in der Kabinettssitzruls einig, daß auch die neuen Vorschläge eine starke Be- l a st u n g für Deutschland mit sich bringen. Aber in Anbe, Pacht der politischen Atmosphäre, die durch die Sartnäcki»- feit Frankreichs bervorgerufen wurde, ist man der Anstchf. daß dies immer noch der gangbarste Weg für Deutschland ist über die Art der deutschen Vorschläge konnte noch nichts in Erfahrung gebracht werden. Nack Schluß der Kabinettssitzung wurden dann um 11 Uhr die gestern unter- brochcren Beratungen mit den Vertretern der Reparations- kvmnnsiicn fortgesetzt. Von einer Abreise der beiden Vertreter der Revarationskommission kann, nachdem die V:n> Handlungen durch die Überreichung der deutschen Gegenvarschläge in ein neues Stadium getreten sind, noch keine Rede sein. Es ist auch nickt richtig, daß die beiden Vertreter der Rcrarationskommisiion mit ultimativen Vorschlägen der deutschen Regierung gegenübergetreten und. ebensowenig ist es zutreffend, daß man an amtlicher Stelle die Abreise d-s einen oder der beiden Delegierten, falls ma/i nickl sofort zur Einigung kommSn sollte, zur Sprache gebracht habe. Man kommt nickt zu Verhandlungen, wenn man ein Ultimatum in der Tasche hat. Wichtig ist vielmehr, daß man auf beiden Seiten nach Kräften bemüht ist einen gangbaren Weg zu finden.
Die österreichische Frage vor dem Völkerbund.
W. T.-B. London. 23. Aug. (Drabtbericht.) Der Baris« Times" -Berichterstatter erfährt es fei unmöglich, daß der Völkerbund irgendwelche Verantwortung bezüglich Öfter- reiche übernehmen werde, und zwar mrt der BesründuM, daß die Tatsachen genügend bekannt seien und dag r« Völkerbund nichtinderLage sei. vraktischeUniei, st Übungen zu gewähren Wenn diese Erklärung bestäti-u wird. Io wird die Verantwortlichkeit auf alle alliierte, Regierungen zurückfallen.
Michael Collin erschossen.
W.T.-B. London, 23. Aug. (Drabtbericht.) Michael T o l l i n wurde bei einem Überfall m der Näbe von
(Grafschaft Cork) erichoiio»
