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Freitag. 4. August 1922.
Die bayerische Antwort.
3. Aug. (Eis. Drabtbericht.) Der bane- SÄ 1 N r e s e r ist beute vormittag aus München ^ » kehrt und begab fick um 10.30 Ubr -zur Reichskanzlei.
^ n tiDt»jtfÄrei6en der baverilcken in titelte r u n 0 üu * i>en Dnef des Reichspräsidenten über-
zenLen^'ELor/teute^^" München bat die Antwort kol-
München. 2. August 1922. Sehr geehrter Herr Reichspräsident l Hochwoblgcboren gefälliges Schreiben vom 27. Juki ^9-2 regt eine Verständigung über die schnelle Beilegung des Streitfalles zwischen dem Reich und Bauern aus Anlatz der.gesetzgeberischen Mahnahmen zum Schutze der republikanischen Staatsform und Verfall»«« an. Zum Wähle unseres deutschen Volkes und Landes haben Sie die Anf- bebung der banernchen Verordnung vom 24. Juli d. 3. am itzrund des Art. 48. Absatz 4. Satz 2. der Reichsver- fcffung gewünscht.
g-dtür . diese aus staatsvolitischem .Geist entivringende. Ammiung wein Ihnen die bayerische Regierung aufrichtigen Donk, denn auch fte erblickt in der Ausschaltung des Zwanges die einzige Möglichkeit. den Streitfall olme Schädigungen für das deutsche Volk zu schlichten. Wenn das Schreiben vom 27. Juli 1922 den Standvunkt oertriti. daß die bayerische Verordnung der verfaffungs- mast'gen Grundlage.entbehre, so vermag ich dem nicht bei- äurflichten. must mir an dieser Stelle verfassungsrechtliche -iUsfuhrungen versagen, um so mehr, als eine bloße formale rechtliche Entscheidung leiye Lösung dieser Frage bringen konnte, denn wesentlichste Bedeutung auf v o l i - tisch ein Gebiet liegt.
^ Die Verordnung ist eine Abwebrmatznabme. zu der die baverisLe Regierung als die verantwortliche Hüterin der vecfassungsmastigsn Ordnung innerhalb ihres Gebietes durch die klare Erkenntnis seines staatlichen Notstandes gezwungen worden rft. »In der Tat sind trotz ibrer ver- stvicdentlichcn Vorstellungen ruÄ> Wünsche die bundes- .t n a t l i ch e n p o b e i t s r e ch t e durch die neuen Gesetze b e e i nt r ach trat worden. Die Notwendigkeit der banernmen Verordnung ergibt sich aber aus der tiefgehenden Erregung weitester und treudeutkcbgesinnter Kreise des bayerischen Volkes, über den Vollzug der Reichsgesetzc zum Schutze der Republik berrschte eine Erregung, die fortgesetzt in zahlreichen Kundgebungen von Angehörigen aller Schichten und aus allen bayerischen Gebieten tn Sud und Nord und aus der Pfalz ibren Ausdruck gefunden bot. Durch die Notitands.verordnung der bayerifchen^Regierung ist diese Erregung beschwichtigt worden. Wenn die Verordnung der bayerischen Reaie- riing nun schlechthin beseitigt oder durch eine unbefriedigende. den Keim, neuer Verwicklungen in sich tragende Regelung ersetzt würde, so würde in ganz Bayern ein Zustand der Beunruhigung eintreten. für den die bayerische Regierung auch vom Standvunkt des Rc'.chs- rvobls die Verantwortung nicht übernehmen könnte, vielmehr erforoert der Ernst der Lage, vom Standpunkt der Politik betrachtet, datz -eine Rechtslage geschaffen w>rd. die auch unserer Staatsnotwendigkeit entspricht. Hierzu die Hand zu bieten, ist die bayerische Regierung rederzeit bereit. Eie bat den dringenden Wunsch, über die Beilegung des jetzigen Zwischenfalles hinaus die Wurzel kn n f t ig e r Konflikte zu beseitigen und damit den künftigen Beziehungen zwischen Bayern und dem Reich dauernd ;v dienen Und sie auf eine sichere Grundlage zu stellen. Dw Stimmung des bayerischen Volkes wird hauptsächlich von der Besorgnis geleitet, die Weimarer Verfassung körlnte so ausgelegt werden, als ob fte die schrittweise Beseitigung der Hobe-tsreckte der Länder zutaffe. <oie haben, sehr verehrter Herr Reichspräsident. sowohl bei Ihrem letzten Aufenthalt in München wie auch in Ihrem Schreiben den Entschluß ausgesprochen, die Staatlichkeit der Länder zu schützen. Die bayerische Regierung erkennt dies mit Befriedigung an und vertraut, datz sich, m-t Ihrer tatkräftigen Hilfe ermöglichen lätzt. eine entsprechende SicherbeitfürdieZn. kunstzu erlangen, und zwar durch Vorschriften, die eine dauernde Bürgschaft dafür geben, datz die Hoheitsrechte der Länder nicht ohne ihre Zustimmung beseitigt oder eingeschränkt werden können.
Zum Schluffe darf ich der Überzeugung Ausdruck verleiben. datz gerade die Not der Gegenwart und des Staates gebieterisch dazu führen sollten, das ganze deutsche Volk aus seinen einzelnen Staatsgrunven und aus Partei- sestmiung heraus zur freudigen Mitarbeit an den Aufgaben des Staates beranzuzieben. Regierung und Volk in Bauern lind auch ihrerseits ernstlich gewillt, das deutsche Bol? vor Erschütterungen zu bewahren, die zu vermeiden gerade in dieser Zeit aubenvolitischer Spannung gemeinsame P f l i ch t ist.
Mit der Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung bin ich Ihr sehr ergebener
gez. Hugo Graf Lerchenseld.
*
Br. Berlin. 3. Aug. lEig. Drabtbericht.) Von einer Persönlichkeit, die wir über das Urteil über die bayerische Antwort befragten, erhalten wir folgende Zeilen. Wenn auch die bayerische Antwort die Losung des Konfliktes durch die A u f b e b u n g der von ihr erlassenen sogenannten. Notstandsverordnung nicht bringt, so kann man sich doch des aut en L i nd rucks. den sie macht. nicht verschlietzen. Die itelge von ibr wird sein, datz stch Verhandlungen zwischen Bayern und dem Reich anbahnen, um. wie auch in der Note betont wicc>, das ganze Verhältnis zwischen Ländern und Reich auf eine klare Basis zu stellen In dieser Mikbung ist auch m der Rote ein I r r t u m des bayerischen Ministerpräsidenten erhalten, denn er spricht von voberts- reäiten aller Länder, die ec gewnbrt winen mochte. Diese Aobeitsrechte sind aber gewährt worden, da die Länder diese Metze im Reichsrat. in dem ste vertreten sind. angenommen daben. Es kann ledoch möglich sein, datz auf Grund der Note Uch die L 8 n d e r zu einer Besprechung über die in der e/ote aufgeworfene Frage eingeladen werden o,e dann dazu mhren werden, die Kompetenzen des Reiches klar der. vorzubeben, damit das deutsche Volk in Zukunft uun ähnlichen schwerwiegenden Zwistigkeiten verschon wird.
Morgen-Ausgabe.
Graf Lerchenfeld über Staat und Heimat.
Aug. (Eis. Drahtbericht.) Minister- k>^ntebst^raf,L e r che n f e I d hat bei der Scklutzfeier eines der schwäbischen Stadt Nördlinaen eine über, Staat und Heimat gehalten, worin er auch F^m^e^^ergmffe der letzten Wochen zu sprechen kam' und „i;?™e aus der Stimmung des Volkes heraus ele-
Bir" xL* ba . s Eefuhl durchgerungen habe, datz man eine jud den Staat notwendige Sicherheit für die Zn- muffe. Anderersekts betonte ' Graf Bayern nicht für sich allein als "e st eben könne, sondern den Teil eines Grotzen miff^u<Vffe. Weiter bemerkte Graf Lerckenfeld. Hatz er Kräfte an der Arbeit seien, die alles geschichtlich ^.beseitigen wollten. Diese mutzte man davon hte bdk ste auf dem falschen Weg seien und datz sich
Traditionen festhatt^b^^ entwickeln könne, wenn ste an den
Eine neue deutsche Note an Frankreich?
b. Aug. (Eig. Drabtbericht.) Der ..Petit * t"r und auch meorere andere Blätter kündigen eine en-L- ^-A n t w o r t n o t e auf den letzten Brief Poin- qwnw? ueute an. Der Sonderberichterstatter des ..Petir -""st nach genauen Erkundigungen in Berlin er- ü?v?«u^^"nen. datz die Reichsregierung auf ihrer früheren frnnl rÄ,?zÄzUnd erklären werde, datz in der Komvcnsations- inv»i 4^ud nur enie Erl.'ichteruna der Zahlungen ver- -Uunt baoe. datz man also unmöglich von einer Nichterfüllung inst iv^Ä^^ungen vor dem^15. ds. Mts. sprechen könne !nie ^«eff n. keine Voranlaffung zu Sanktionen vorlicge. wie ite Derr Pomcars m seinem Schreiben ankündige.
Der russische Botschafter beim Neichspräsidenten.
bat T-PTtTö \ Aug. Der Reichspräsident sRote» u ö./u'ttag den bevollmächtigten Vertreter und Vot- g'"l'er der russischen Regierung. K r e st i n s k i. zur Ent- ^?Zlu.ublM'.ngsschreibens empfangen. E'U' Enipfang war Reichskanzler Dr. Wirtb als Leiter
ein» ^ Amtes zugegen. Der Botschafter führte Rnnnffo l ^ e - r .Hinweis auf den Vertrag von
die Wtederherstellung der 'riiheren regen e-bkungen ich Interesse des wirtschaftlichen Wie- lseider Lander notwendig erscheine. Als ein u^uer ^chntt auf dem Wege der.Förderung der beider- w^hchaftlichen Jntereffen wäre der Abfchluh eines ^gischen Deutschland und Rustland Uno i^Ä-^ufZbuwdeten Repnbli.en wünschenswert. Der Bot- schafter schloß seine Ausführungen mit dem Wunsche für das dcittibem Belkes'“ 6e " KecllbIif und das Wohlergehen des
-„»/^^s'chsvräsident betonte in seiner Erwide- runa das aufrlcbi.me Vestrcben der deut'cden NoKieruna. den Au sbau der beiden Länder nach Kräften zu fordern. Der Vertrag von Rapallo, der nur fried- lrche Zwecke verfolge. eMprinae der gleichen Erkenntnis. In diesen Bestrebungen die beiderseitteen wirtschaftlichen x t ®+fi uns «j n ä - u ästigen, könne Richtend der Unterstützung der deutschen Regierung versichert sein. Es sei aber notwendig L'erbe« dre rn Deutschland cherrschendrn wirtschaftlichen Verhältnisse zu bcrucksnbt.igeu. Mit Dank für die Wünsche Krestinskls schlotz der Rerchsvrastdent seine Rede, r . Y" ' T*?- ^rlm, 2. Aug. Der Reichspräsident bat beute den peivanischen Gesandten Eanoza empfnng-'n welcher den Dank des peruanischen Prästdenten für die Teilnahme Deutichlands on der Jabrbundertteier Perus übermittelte und stch dann aus Anlaß seiner Versetzung nach London verabschiedete.
Das deutsch-italienische Abkommen.
v. Baris. 3. Aug. (Eig. Drabtbericht.) über das Abkommen. das Italien mit Deutschland in den letzten Wochen über die Privatsorderungen ausgearbeitet bat klaubt der ..Petit Parisien" zu wissen datz Italien sich bereit erklärt babe. statt »00 Millionen jährlicher Ltbzablung^ sich unt nur 100 Millionen zu begnügen und antzerdem Deutschland mr dre Dauer eines Moratoriums von ieder Zahlung zu befreien. Das Btett Mgt selbstverständlich hinzu es sei stbr fraglich ob vre italienische Offentlibkeit. die das Abkommen noch nicht kenne, damit einig geben werde und auch dw politischen Kreise, meint der . Petit Parisien" werden iedemalls nnt diesem Abkommen nicht einverstanden sein.
Der Fall E-rgern - Stolberg.
Bö. Berlin, 3. Aug. (Eig. Drabtbericht 1 Tii# rngierung teilt amtlich mit. datz sie es M ihre Pflicht tznNe dw Öffentlichkeit rückbattlos über den Sachverba t aufzu
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s nd derart datz das Ansehen des früheren deutschen Ösfi- zierkorvs durch sie >m.Inland wie im Ausland d^n aller- schwersten Schaden leiden mutz Bin« «ir.m n ,Är"I
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Nr. 358. ♦ 70. Jahrgang.
Der internationale Gerichtshof.
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üker dte om IS. Juli von d» f anzötech >^E^" Sitzungen Völkerbund aericktete är<,«^!5'bn Rearerung an drn
sckläg«. die dahin zielen, die Mittel der teSmirtiAnfti
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Die Braunkohle als Nothilfe.
Der Verlust des koblenreichsten Teiles Oberschlestens. dis Narke Verminderung der Ruhrkoblenoroduktion und die Bnerdtttllchkert der Entente, dte auf ibren Koblenlieferungen neuem, haben bei uns eine Kohlen nnt bervorgebracht. wie Zcharier und besorgniserregender kaum im ersten Jabre ffocv dem Zusammenbruch aufgetreten ist. Das nötigt uns. hl? wir nacb Hills- und Ersutrmitteln zu richten, durch die „T. Boblennot mit ihren verhängnisvollen wirtschaftlichen o„o lozialen arolgen gemildert werden kann. Als ein solches Ertvolles öllssmittel m der Not ist in allererster Linie -putsche Braunkohle zu betrachten. Während die ^Ws^oüle hauptsächlich in den Krenzprooinzen Deutschlands ffiw wird, haben wir reichliche Braunkohlenläger in wlttteldeutschland. deren verstärkter Abbau uns reibt wohl ??? oer schllmmi^en Verlegenheit helfen könnte. Die Entente sos,laert stch. größere Mengen Braunkohle als bisher zum Er- or? cr' u l Steinkohlen- ' und Kokslieferungen anzunebmen. Wohl aber konnte stch die deutsche Industrie' und könnten sich vor allem die deutschen Verbraucher von Heizkohle noch mehr ?* s owher out die Braunkohle umstellen, die zwar gegenüber oer Steinkohle unterwertig ist. aber für viele Zwecke immer- bl" eiiwn brauchbaren Ersatz abgibt.
Erfreulicherweise können wir feststellen, datz unsere Braunkohlenforderung im Gegensatz zu der der Steinkohle Monat grötzer wird Im Mai dieses Jahres wurden m Deutschland 10.0o Millionen Tonnen Braunkohle erzeugt, nn ^zuni 10,48 Millionen Tonnen. Das bedeutet gegenüber dem letzten Friedensrabre 1913 eine Produktions-. §M"Ebrung . von mehr als fünfzig Prozent. Die deutsche Vraunkohlenindustrie arbeitet beute bereits mit Hochdruck und erzielt glanzende finai-ziclle überschuffe. Allerdings ist auch die Zahl der beschäfligten Arbeiter und Angestellten und damit die Autwendung für Löhne gewaltig gestiegen. Aber gerade dw starke Vermehrung der Belegschaften läßt den Schlutz zu. dag die Braunkoblenproduktion noch erheblich gesteigert werden konnte, wenn snstematish auf dieses Ziel L'"«carbeitet wurde. Der Bedarf ist angesichts der Krise im Steinkohlenbergbau rresenarvtz. Dte Förderungsmengen konnten mit den beute vorhandenen Anlagen und Arbeits- tralten noch wesentlich gesteigert werden. Notwendig wäre allerdings, datz durch eine kluge, zielbewutzte Preispolitik für Sielenigen Kohlenverbraucker. die dazu in der Lage stnd. ein Anreiz zum Übergange zur Braunkoblenverfeuerung ge- Ichanen wurde. Das wäre angesichts der günstigen finan- ^.deutschen Vraunkohlenindustrie durchaus möglich.' Es »t ledcnfalls bester, hier rechtzeitig Por- beiigungsmaßnabmen gegen die wachsende Kohlennot zu als abzuwarten bis diese die stärkere Benutzung der Ä?kinkoble erzwingt. Deuische Art war es niemals, ange- Mts einer uns von außen her aufgezwungenen großen Not hü m; n r e B Smob zu legen und abzuwarten, bis uns das Woher b,s an den vals itcint. Unsere Wirtschaftsführer St5s e r?m^s immer rechtzeitig einen Rettungsweg gefunden.
? et ? en t au /’ ben zur Braunkohle, den uns die Natur Mt gewiesen bat. rechtzeitig beschreiten, wenn die Möglichkeit bierzu durch eme zielbewutzte Koblenpolitik gegeben ist!
Das Reichskartell deutscher republikanischer Studenten.
W. T.-B. Berlin. 2. Aug Der erste Tag der Zusammen k u n ft ö et rrvublik an i sch e n S t u d e nt7n e it o bds Ergebnis, dah das unter arohem Bei- fall erstrebte Reichskartell deutscher republikanischer Stnden- kvurde. In diesem Kartell schlichen stch laut £ Leitung der Reichsbund deutscher demokratischer Studenten, die am gleichen Tage in Jena geschaffene Oraa- N' °twn d^i Zentrums, der Reichsbund der Sozialisten und nisten n 1 l a r Wt w Zusammen. Was die Kommu-
cber auch d->r'«io 't ihre Al,-nabme ,m Kartell abgelehnt. aver aua, her Bruch mit ibnen vermieden worden.
Minna Cauer 1°.
J-ff Scrtjtt, 3. Aug (Drabtbericht.) Gestern nacht Hierin Mi°nnc £fu?t\ gestoLn.Eb^-Mng. die Poli-
Die Streiks in den Warenhäusern Wertheim.
er Berlin. 2. Aug. Die ..B. 3. a. M." berichtet'
D.e Streiks m den Warenhäusern der Firma A. Wert- beim und nicht wegen Lohndifferenzen entstanden sondern, es.bandelt sich um die Entlassung Liner Koii- des Betriebsrates war. Nach An- gabe der Direktion sei der Grund ihrer Entlastung nur in ihrer Tätigten als Kafflererin zu sehen. Der Streikvarole Nfite nur ein kleiner Teil der Angestellten. Die sämtlichen Mitglieoer des Betriebs- und Anaestelltenrates der Firma befinden sich unter den Arbeitswilligen. Bisher batte der Einslutz aiU ^esamtbetriebe der Warenhäuser keinen
Berhastung einer politischen Verschwörerbande im Saargebiet.
,. .. Br - Saarbrücken 3. Aug (Eia Drabtbericht.) Der lnestaen Kriminalpolizei gelang ,n der Nacht zum Dienste« die Ausdeckung eine» Nestes, in dem stch v o l i t i s ch e B e r- schwor e r eingenistet .batten. Bor einiger Zeit wurden aus Frankreich vier Perlvnen. darunter eine Frauensperson aus Metz, ausgewlesen. und zwar wegen Umstürzlerischer Umtriebe. Sie konnten ,n einer Wirtschaft in Altsaarbrucken Unterschlupf fmoen. Von hier aus suchten ste Berbin- D !' ( ' n 0 in Magdeburg. Sie er- S;» 5 ! ^ )t I c ' - un ^- *P a * in ausreichendem Matze.
dieser Gelder gerieten sie in der Nacht zum Montag, die sie ourchzechten. in Zwistigkeiten woraus einer der Beteiligtei:, der tnscheinend ..zu kurz" gekommen ea t ‘ lie dei der Polizei verriet. Diese griff schnell ein uno nahm die vierköof-gr Gesellschaft fest Ste wurde unter starker Bedeckung durch Landjäger dis zur Saar- ö5dlZsgrenze gcbwchü wo sie von deutschen und sranzosischen
wurte: Mtnchen Polizei in Empfang genommen
purde. Wie verlautete, bring, man den Aufenthalt der vier Saarbrucken'nil eem angeblich von deutschen Monarchisten
NinNnnn ^U'arü geplanten Anschlag in Verbindung. Dre Ermittelungen stnd noch nicht abo«schloffen.