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Sonntag, 18. Juni 1922.
Morgen-Ausgabe.
Nr. 279 . » 70 . Jahrgang.
vu SriSiieftS fit ZiinttMiM.
Don Oberbürsermeister Dr. Külz. M. d. R.
Nach mehr als einjähriger eingehender Vorberatung im 29. Ausschüsse hat der Reichstag ein Gesetz angenommen, das in seiner Bedeutung erst später allgemein anerkannt werden wird, wenn seine Anwendung die grohen Vorteile zutage treten lassen wird, die es auf dem Gebiete der Jugendhilfe bringt.
Das Gesetz geht von der Erkenntnis aus, daß die vor allem nach l^m Kriege immer mehr wahrzunehmende Verwahrlosung unserer Jugend in viel stärkerem Matze eine öffentliche Jugendhilse bedinge, als sie bisher in Deutschland zu verzeichnen ist. Gewiß ist auch in Deutschland von Freiwilligenorganisationen und von den Gemeinden manches aus dem Gebiete der Jugendwohlfahrt getan worden, aber die ganze Arbeit trug doch sehr deutlich das Kennzeichen der Zersplitterung und Planlosigkeit. Hier setzt das Gesetz nun zunächst ein und schasst eine systematische, über das ganze Deutsche Reich sich erstreckende Organisation der Jugend- wchlsahrt. Der Unterbau dieser Organisation sind di« Jugendämter, deren Errichtung als Einrichtungen von Gemeinden oder Gemeindeoerbänden bindend vorge- schrieben wird. Zur Sicherung einer gleichmätzigen Erfüllung der den Jugendämtern obliegenden Aufgaben sind Landesjugendämter zu errichten. Ihre Krönung findet die Organisation dadurch, daß bei dem Reichs- ministerium de« Innern ein Reichsbeirat für Jugend- wohlfahrt zu errichten ist; er bildet zusammen mit der Reichsregierung das Reichsjugendamt. Diesem Reichs- tugendamt liegt es ob, die Bestrebungen auf dem Gebiete der Jugendhilfe zu unterstützen, die Erfahrungen auf dem Gebiete der Jugendwohlfahrt zu sammeln und sie für die Praxis, insbesondere auch für die Landesjugendämter, auszuwerten.
Inhaltlich bezieht das Gesetz in den Begrgiff der Förderung der Jugendwohlfahrt sowohl die Jugendpflege wie die Jugendfürsorge ein. Die Jugendfürsorge beschäftigt sich mit der körperlich, geistig oder sittlich mangelhaften, gefährdeten oder bereits gefallenen Jugend. Die Jugendpflege umschließt die Sorg« für die normale, gesunde Jugend. Die Jugendfürsorge will den Jugendlichen, der bereits vom rechten Wege abgewichen ist oder abzuweichen droht, wieder als normales Glied in das menschliche Gemeinschaftsleben einreihen, die Jugendpflege will das sich innerhalb der Gesellschaftsordnung bewegende Kind schützen und in körperlicher, sittlicher und sozialer Hinsicht ertüchtgen.
Von diesem Grundgedanken ausgehend überweist das Gesetz den Jugendämtern die Fürsorge für hilfsbedürftige Minderjährige in allen Fällen, wo solche Fürsorge aus persönlichen oder materiellen Gründen geboten erscheint, so bei den Pflegekindern, bei den unter Vormundschaft stehenden Kindern, in den Fällen der Veratmung, in den Fallen der Schutzaufsicht und der Fürsorgeerziehung, in Fällen gewerblicher Kinderarbeit und gegenüber Kindern von Kriegsbeschädigten und Kriegswaisen. Darüber hinaus wird der Aufgabenkreis des Jugendamtes auf ein großes Arbeitsgebiet erstreckt, das im allgemeinen umschließt: Be
ratung in Angelegenheiten der Jugendlichen, Mutterschutz vor und nach der Geburt, Wohlfahrt der Säuglinge, Wohlfahtt der Kleinkinder, Wohlfahrt der im schulpflichtigen Alter stehenden Jugend außerhalb des Unterricht». Wohlfahrt der fchulentlaffenen Jugend. Bei dieser weiten Erstreckung des Aufgabenkreises der Jugendämter können diese schlechthin alles in ihr« Tätigkeit ein beziehen, was überhaupt in irgendeiner Weise dem Schutz und der Förderung der Jugend zu dienen geeignet ist. Für diese Arbeit ist die Gewähr gegeben, daß die Organisationen, die in freiwilliger Tätigkeit mit den gleichen Zielen sich befallen, mit ihrer Arbeit organisch in diesen Pflichtenkreis eingegliedert werden.
Es ist selbstverständlich, daß diese groll angelegte Orggnisatifen und Arbeit nicht ohne erhebliche Mittel erfolgversprechend gestaltet werden kann. Wenn das Reich hierfür zunächst hundert Millionen zur D-r- stigung stellt, so siebt dar auf den ersten Blick nach sehr viel ans, in Wirklichkeit wird dieser Betrag aber bei weitem nicht «usreichen, um die vom Gesetz gewollten Zwecke zu erfüllen. Die Träger der Mehraufwendungen bleiben natürlich wieder einmal die Gemeinden, denen riech dem Landessteueraesetz angeblich in allen Fällen, in denen ibnen neue Aufgaben überwiesen werden, auch die Mittel zu ibrer Erfüllung mit übdrwiesen werden s,ven. In Wirklichkeit werden die Gemeinden durch die Ausführung des Gesetzes ganz erheblich belastet werden, aber sie werden aerade diese Belastung in der Erkenntnis tragen, daß'alle für die Jugend- wohlfabrt aufgemandten Mittel produktive Ausgaben in völkischer, sittlicher und auch materieller Hinsicht sind!
Die Parteiführer beim Reichskanzler.
llr. Berlin, 17. Juni. (Ei«, Drabtberickt.) Der Kanzler emvfing heute vormittag die Fübrer der venauebenen Parteien, um mit ibnen über die Lage »u fvrecken. küglich der Zwonäsanleibe ergaben .. ück U. n «v’ Meinungrverlchiedenbeiten. doch konnten berugllch des t r e i be u.m 1 o oe• «tf c 6r ens di« Parteiführer dem
wird, lieb die Regierung keinerlei Zweifel darur^r am- kommen, dah sie im stall« der Ablebmin? des Umlagever- fabrrns vor eirier Auflösung des Reichstags keraes- wegs zurückickrecken wird.
Die Neuwahl de» Reichspräsidenten i« Oktober?
W. T.-B. Berlin. 16. Juni. Wie eine Parlamentskar- reivrndenz willen will, iei nach fe.n bisherigen Besprechungen zwischen den Rerckstassvarteien und dee.Reubsregreruns an- »unebmen. daß A n i a n g Oktober die Neuwahl des Reichspräsidenten eriolgen werde. Vorder werden dem Reichstage noch zwei mit der Wahl zutammenbangende Entwürfe zugeben. »on denen der eiae die Penstonsoerbalt- uille des Reichsvrälwenten regrlt. über.feie Aufstellung von Kandidaten fanden Besprechungen noch nickt statt.
Die Anteile der Länder und Gemeinden an den Reichssteuern.
Lr. «erlin, 17. Juni. (Eig. Drahtbericht.) Dem Reichstag wird noch im Juni eine Rovlle zum Landes- steuergeirtz zu zehen, di« die Anteile der Länder und Gemeinden am Aufkommen der Reichssteuern neu regelt und die Steuerbefugnisse der Länder und Gemeinden erweitert. Für di« Gemeinden, kommen nach der Novelle hauptsächlich die Erhebung einer Fahrzeugsteuer für Wegsabnutzung, einer obligatorischen Vergnügungssteuer und einer kommunalen Getränk«, steuer in Frage. Die Gemeinden können außerdem Zuschüsse zur Erunderwerbssteuer und zur erhöhten Umsatzsteuer erheben. Die Länder erhalten Anteile an der Einkommensteuer (2300 Millionen), Körperschaftssteuer (4000 Millionen), Erbschaftssteuer (700 Millionen), Grunderwerb-, Umsatz-, Renten-, Eewerbe- anschaffungs- und Kraftfahrzeugsteuer. Für die Länder kommen insgesamt schätzungsweise 22 500 Millionen Mark, für die Gemeinden 1%, Milliarden Mark Reu- einnahmen in Betracht.
Segen die wirtschaftliche L»»l«s««g de» besetzt«« «ebiet»
Br. Berlin. 17, Juni. (Eta. Dradtb.rickt.1 Zentrum r- ebgeordvete baden im Reichstag folgende Anträge ein»
fletl T*T' Verband Deuts-der Teiawarentabrikanten E. V.. bat beschlossen. leinen MitaliÄ^rn vom 1b. Juli 1922 an die Ausfuhr von Teiawaren ins Ausland ernschl. des belebten Gebieter nickt mehr ,u gestatten. Ist fei« Reicksreaieruns bereit, schleunig« Schritte zu tun. um die wirtschaftliche Losliüuna des .belebten Gobtate, vom übrtaen Deatscktarrd und leine Gleickktellnna «rt fee« Ausland in feer Nerloraung mit wicktisan Geaenttänden der DollsernSbrun« »u verbindern?
Marwbrrichte d«r »Freiheit".
Sr. B«li«. 18. Juni. Die unabbänoioe ..Freiheit" b«° bauvtet in ibrer beutiaen Moraenausgabe daii ein Rechts- putsch bevorltebe. Bei feen aati rnallltilben Kundgebungen am 25. Juni werde »» kick nickt nur um Dersnstaltvngen aesen den verlailler Friefeenroertr^,. sondern, wie da« Blatt bebauvtet. um ..ein- ricktm« Heorlcknu der bereits zu festen Verbänden zusammenge,t,loll.:n«t Reaktion' bandeln. Wie die Abendblätter nach Erkunfe-aunaen bei der volitiichen Abteilung des Berliner Bolizüoräfidiums mitteilen. entbehren die Befürchtungen oer ..Freiheit rea- licher Grundlaae. Auf eine Anfrage im Rrichskom- millnriat für öffentliche Orfennng rvnrfee erklärt, dah fei« Alarmberichtr weit übertrieben leien. Die rechtsradikale Richtung lei allerdings au^-rorfeentlich tätig, und »war unter Betonung der ..oöltilck-n" Gesichtspunkte. Auch der Etaatskom millar für öffentliche Ordnung halt einen Rechtr- rutbcki für ausgelchlollen. Ebenso wird die Bebau»- iuna bestritten, datz sie Resimenrs- u.w Offiziersvereine die ktablbelmbünd«. der Jungdeuiicke Orden und abnllcke Orsa- uilationen den ....Unt-'rbau 'ür ein der kommenden Menarchie dienendes beer" bilden.
Eine gemeinsame Abwehrfront fees feeutfchen Proletariats?
Ar. Berlin. 17. Juni. <Eig. Drahtbericht.) Dir Zentrale der KPD. veröffentlicht in der ..Roten Fobne" einen Aufruf an feie' lozialiltlchen Parteien und an den Allgemeinen deutschen Gewerklwoitsbund. in dem die Lftturgen der SPD. unfe der UEDD. lowie der ADGP gefragt werden, ob sie bereit leien, gegen die drobende Reaktion ein« gemeiaiame Abwehr- front des deuticken Proletariats zu bilden.
Demonstrationsverfammlungen in Wien.
'w.'p. B Wien. 17. Juni. (DraütberiLü) Die Mr «ftern avoekündiaten .taziatzeiwokratttchen D«monst»atizn»o«riK»mm-
D e u t! ch l a n fe bestanden werden"^! allen ß«ta*w». Innjien wurden EnMilefeungen angenommen, in denen dl, Rcgicruno aukgefordert wird der Golfeentwertmw icklermtgst
unfe entlcklolie» «tgoaerwntrate».
Die Haager Vorkonssrenz.
TS. Sa»,. 17. Juni. (Drabtmelduug unseres Sonderberichterstatters.) Dir S a ch v e r >t a n d i a e n b e r a t u n »e n. die gestern Vormittag und nachmittag rm Haag abaebalten wurden, arlanaten sehr bald auf einem t»t e n P u n k t an. Man kam nicht weiter, als zur »rinziviellen Annabme des lnlgilcken Vorschlages für die Gründung einer allgemeinen Kommission und drei Unterkommissionen. die den ;m sramo- sischen Dicmorandum «ufgMellten Ansichten entsprechen. Dre franrölische Delegation erklärte aber trotzdem sofort. dab sie sich nicht, wie die meisten Staaten annebmen. «t die allgemeine Kommission eintragen lallen könne und ns nichts weiter unterncbnun könne, bevor von Pomcars Werlungen eingetroffrn seien. Dadurch werden auch die anderen Delegationen in ibren Entschließungen bedindert. Die englischen Delegierten nabmen Vcranlasiung zu erklären, da» aür Delöggtionen im Haag aus dieser Vorkonferenz keine Volt« tilchenFragen verhandeln sollen und nur al« g«i ck «it- liche Unterbänfelcr zu betrachten leien. -
Poiacarä in Lonfeon.
D. Paris. 17. Juni. (Eig. Drabtbericht.) Mi niste rvräsi- drnt Poincarfe ist in London »e«en 11 Ubr einaetrosien und hat sich in sein Hotel zurückgezogen. Er bat ke i ne Er - klärungrn politischer Art abgegeben. In Pariser Blättern wird betont, daß der Ministerpräsident nickt m »ffrzieller. lonldern ün privater Eigenschaft nach Lendo» reiste. Seine Reis« könne als Wifeerfvruch aufgefabt »erden vn der Erkläruna Poincart». all« feivlomatilLen VarfSlle auf dem Amtrwege zu erledigen. Es ut ab« iekbstverständlich, d«h kick ein« Aussprache »«ischen England und Frankroick über vre Haager Verhandlungen mrd über dir schwebenden Fragen bei der Gelegenheit des Bestich«« sich nick, vermeiden lähr und von allen Ländern mit Spannung erwartet wird.
Di« Organisatt»» fee» Sarantieksmitee».
W.T.-B. Paris, 17. Juni. (Drahtbericht. Havas.) Heute verlasien die Mitglieder des von der Repara- tionskommisston zur Finanzkontrolle des Deut- fchen Reiches geschafjenen Garantieausschusies Paris, um sich nach Berlin zu begeben. Ein Finanzsachverständiger gab dem „Exelsior" Erklärungen über die aegenwärtige Million und die Zusammensetzung sowie über di« Machlbefugnisie des Komitees. Der Garantieausschuß ist aus zwei Adgeordneten jeder Macht bei der Reparationskonrmillion und höheren Finanzbeamten zufaminengefetzt, die verschiedenen Dienststellen dieser Konnnillivn angehören. Außer diesen vom französischen Abgeordneten beim Garantieausschuß Mauclare, der bald in Berlin, bald in Paris weilt, peleitrten Bureaus gibt es noch ungefähr 50 Jnfpek-. toren, die gewöhnliiß in Deutschland wohnen und in ständiger Beziehung mit der deutschen Regierung stehen. Da» am 6. Mai eingesetzte Komitee arbeitet schon seit jenem Zeitpunkt. Es ist gegenrckärtig von der Re- parationskommillion damit beauftragt, mit dem Deutschen Reich sämtliche Ausfiihrungsmöglichkeiten zu regeln, bekr. die Vorbereitung des Budgets und die Steuergesetzgebung sowie die schwebende» Staatsschulden zu überwachen.
Dev französisch.e»(flifchr Pakt.
W.T.-B. Soeben, 17. Juni. (Drabtberlckt.) Der Pariser Berichterstatter der ..Tim«»' schreibt über di» vor der Abreise V»incar«s nach London st rttgefundene Unter- refeung zwücken dem fianzöstfebev Minittervräf»- fe e n t« n u«d feem britischen Botschafter Lord H a r d i n g e. feer britische Botschafter habe Boinrar« mündlich mitae- teilt. feaSt dar britische Auswärtige Amt den «planten britifch-kranzösische« Pakt als ein« M abnab me aniebe. die eine allgemein« Übereinkunft »wische» den beiden Landern kröne« felle. dah der Dakt jedoch, nickt al» ein Mittel betracktat wird, vas automatisch die bestebenden Schwierigkeiten bellest. Z« allererst «ülle man über den naben Osten. Tanser und über andere Fragen Übereinkommen. SSßtrm dann der Weltfriede gesichert sei. wird es möglich lein, die »ntarbrockenen Verbanfelungen über feen Pakt wieder «rfzuwebmen. Hardmse babe klar- «elegt dost es auf britischer Seite für unmöglich angesehen wird, das Angebot fees Paktes von dieser Frage ru trennen.
Dem. Times"-BeriLterst«t1«r zufolge ist der französische Standpunkt feer, dah in fetvlomatkscher Beziebun« Meinunas- »erfckiefeenbeiten unvermeidlich sind, und wenn ein Pakt »on feer Deilesun, lolckxr Schwierigkeiten abbängi, gemacht werfe«, wird seiu Ntschlutz weit binausaeickoben werden wüsten. Rack feer franaösilchen Ansicht wird das Besteben des Paktes eine beste»« Lötuna feer SebwieriÄeiten ermöslichen. Demoe«»nübe,r wird tadvch von britischer Seite erklärt. fea& am der Konteren» von Tannes endgültig klaraemacht worden fei. dah feer Pakt »on einer allgemeinen Bellerung in feer internat»on«l«n La« abbängi» lei.
Der .Tim«"-Berichterstatter schreibt weiter, er brauche mckt angenommen »u »erden, dah irgend ein« besondere Absicht besteht, die?« Fräse z» erörtern. Es sei vtelmebr wohnckeinlich. dah die beiden Ministervräsidenten feie kurze Zeit, feie ibnen zur Berfümms siebt, dazu benutzen.werden.
her die russische Fra« unter besoickerer
_ k»a«aer Korfterenz »uszutauschen. 1#
würden sie eutZ di« allgemeine La« erörtern die sckasten wurde, dah feer Banktaraurschuh sich auher- -irte. »in« Anleihe für Deutschland anzuemvfeble«. . Eccrtrrun« wurden sie sich dabm bemuben. einer neuen Rev«rativn»krise »or»ubeu,en. Pomcar« wird bestimmt leine Perl ickerun, der fran- i B! j r*« n Fr»u » dschaft für «rohbritannien, aus» fetfefen. Offiziell sei nvck nickt, darüber bekannt dah ,r«nd- nifibt ttret tartiaen stattfinfeen wnden. Pomcar« spi Ffeock, bereit, einen «rohen Teil des Montaas. sofern dies erwünscht sei. für 9«taiiu*eB ani fe-» fctaiilAa« SEmtßaat t cu verwende».