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Freitag, 26. Mai 1922.
Abend-Ausaabe.
Nr. 244. ♦ 70. Jahrgang,
Die fällige Krise.
Es ist in Deutschland anscheineiü» nicht möglich, politische Fragen von Bedeutung zu entscheiden, ohne daß Krisengerüchte auftauchrn. Schon bei dem UMiluß des Rapallo-Vertrages wollte man in Genua von Krtsen- stimmung daheim wissen. Die Ereignisse haben inzwischen gezeigt, daß diese Vermutung nicht zutreffend ist, fie haben aber auch bewiesen, daß die Gefahr aus einem anderen Gebiet liegt. Sofort nach der Rückkehr der deutschen Genua-Delegation hat sich das Reichskabinett bekanntlich in verschiedenen Sitzungen mit den Pariser Reparationsverhandlungen beschäftigt. Hierbei find tatsächlich Meinungsverschiedenheiten im Kabinett zutage getreten, die letzt zu Gerüchten über Rücktrittscvbstchten des Kanzlers geführt" haben. Dies Gerücht war in dem Augenblick, als es auftauchte, zweifellos unzutreffend. Schon die Korrespondenz, die das Gerücht wiedergab, hätte fich sagen müssen, daß eine Entscheidung überhaupt erst nach der Berichterstattung des Reichsfinanzministers über sein« Pariser Verhandlungen erfolgen würde. Die Zentrums-Parla- ments-Korrespondenz ist daher durchaus im Recht, wenn sie ausfiihrt, „erst nach der Aussprache mit dem Reichsfinanzminister wird sich Herausstellen, wieweit diese Unstimmigkeiten geeignet sind, die innerpolitisch« Lage krisenhaft zu beeinflussen und ob die Unstimmigkeiten eine solche Bedeutung haben, daß st« in eine unerwünschte und unvollkommene Verschärfung der inner- politischen Verhältnisse einnründen müssen." Man sieht, diese Krise ist also nicht durch die Parteien entstanden, sondern im Schoße des Kabinetts selbst. Es ist dabei schwer festzustellen, wenigstens eiMvandfrei festzustellen, welcher Punkt zu der Differenz geführt hat, da von beiden Seiten das vereinbarte Schweigegebot gehalten wird. Soviel fich aber feststellen läßt, ist der Punkt, an dem sich die Geister scheiden, die Forde r u n g der Reparationskommission auf Ausschreibung neuer Steuern. Es scheint fast, daß Dr. Hermes in Paris hier gewisse Zugeständnisse gemacht hat. die dem Kanzler unannehmbar erschienen. Es würde sich barm die immerhin eigenartige Situation ergeben, daß Dr. Hermes, dem fa bei seiner Ernennung zum Finanzminister die Deutsche Volksvartei ibr Vertrauen bestätigt hat. weiter in der Erfüllungspolitik zu gehen geneigt ist als der von der Volkspartei als Erfüllungskanzler so häufig befehdet« Dr. Wirth. Jedenfalls aber scheint der Kanzler im Kabinett nicht die Mehrheit gefunden zu haben, besonders scheinen seine Argumente den sozialdemokratischen Mitgliedern des Kabinetts nicht beweiskräftig gewesen zu sein. Es ist charakteristisch, daß der „Vorwärts", der sonst bekanntlich immer für Wirth und gegen Hermes war, ausdrücklich betont, die Frage sei, was uns in Paris zugestanden werden soll und was wir dafür zu leisten haben, nicht aber sei etwa die Frage Hermes oder Wirth. Im übrigen will der Sozialdemokratische Pressedienst wissen, daß all die Krisengerüchte überholt seien. Der Kanzler, der mit seiner Auffassung anfangs der Mehrzahl der Kabinettsmit- glieder allein gegenüberstand, zeigte fich", so heißt es rn dieser Information, „in bezug auf die Beilegung der Unstimmigkeiten äußerst loyal." Das würde doch wohl heißen, daß der Kanzler den Rückzug angetreten hat.
Die Krise scheint inzwischen durch die Kabinettsberatungen am Himmelfahrtstag« beigelegt zu sein, Es wäre im Interesse des deutschen Volkes nur zu wünschen, daß das Kabinett zu einer einheitlichen Aufladung in dieser Frage kommt. Zweifellos hat di« räumliche Trennung der Regierung, von der ein Teil m Genua faß, während das Rumpfkabinett in Berlin amtierte und während Dr. Hermes in Paris verhandelte, nicht gerade dazu beigetragen, die Führung der Regrerungsgeschäste zu erleichtern. Man darf daher Men. daß in den weiteren persönlichen Anssprachen iny die etwa noch bestehenden Meinungsverschiedenheiten leicht beseitigen lassen werden, so daß eine ziel- bewußte Fortführung der Politik, die vielleicht nie erforderlicher war als gercüre jetzt, gesichert wird. Die letzte Entscheidung aber, deren' Tragweite wohl von reiner früheren erreicht wird, kann und darf nicht ge- ^sfen werden ohne eine Mitwirkung des ganzen deut- icyen Volkes, das ja die Lasten zu tragen hat, d. h. ourch das Parlament als den Träger des Lolkswillens!
Differenzen zwischen Wirth und Hermes
Br. Berlin, 26. Mai. (Erg. Drahtbericht.) Gestern um 6 Uhr trat das R« i ch s k a b i n e t t zu seiner an- Nrundlgten Sitzung zusammen. Den Vorsitz führte -Lr. Wirth. In dieser Sitzung hielt der Reichs- uutzenminister Dr. Rathenau einen zweistündigen i»; über Genua. Nachdem er im besonderen über bie Verhandlungen in den Kommissionen berichtet
s hatte, besprach er den deutsch-russischen Ver- | trag von Rapallo. Gr kam zu dem Schluß, daß man von großen Vorteilen sprechen könne. Von Nachteilen, wie es von verschiedenen Seiten angedeutet worden sei, könne keine Rede sein. Das Gesamt- ergebnis der Konferenz von Genua beurteilte der Außenminister durchaus positiv.
Um 8 Uhr trat eine kurze Paus« in den Beratungen ein. An der später fortgesetzten Besprechung des Kabinetts nahm dann auch noch der Reichsfinanzministers Dr. Hermes teil. Er sprach ausführlich über die Pariser Konferenz. Die Sitzung wurde gestern in später Abendstunde dann auf heute nachmittag 4 Uhr vertagt. In Anschluß an den Bericht des Finanzvrinifters entwickelte sich eine sehr lebhafte Debatte.
Von zuständiger Stell« wird auf Anfrage, ob das Kabinett mit der Tätigkeit des Reichsfinanzministers einverstanden sei, erklärt, daß die Mitglieder der Regierung im großen und ganzen z u st i m m e n dürften. Es handelte sich nur noch um die Modifikation einzelner Punkte.
Das „Berl. Tagebl." teilt mit, sicher sei, daß ncben den sachlichen mich schwerwiegende persönliche Differenzen zwischen Wirth und Hermes bestehen. Der Reichskanzler ist indessen nicht geneigt, sich von persönlichen Momenten bestimmen zu lassen, sondern legt ebenso wie das gesamt« Kabinett Wert auf die Klärung der sachlichen Meinungsverschiedenheiten. Die von einigen Zeitungen verbreitet« Meldung, daß er mit dem Rücktritt gedroht habe, wird von ihm entschieden in Abrede ge st eilt. Die verschiedenen Parteien sind zur Stunde dabei, den Konflikt abzuwenden. Es läßt sich schon jetzt sagen, daß die Gefahr einer großen innerpolitischen Krise überwunden zu sein scheint. Auch der Reichspräsident E b e r t hat sich um den Ausgleich bemüht, da wir weniger denn je in den nächsten Tagen vor einer großen außenpolitischen Entscheidung eine innere Krise vertragen könnten.
Die „Rassische Zeitung" geht ausführlich auf die Lage im Reichskabinett ein und berichtet: Die Pariser Verhandlungen des Reichsfinanzminister» Dr. Hermes und di« Stellung des Reichskanzlers und des Reichskabinetts zu ihnen haben Veranlassung zu einer Reihe ron Kombinationen gegeben, die Richtiges und Falsches vermischen. Es kann keine Rede davon sein, daß der Reichskanzler um seine Demission gebeten hat. Derartige Gerückte find vermutlich darauf zurückzuführen, daß rm Laufe der Kabinettsberatungen von seiten des Reichskanzlers geäußert wurde, er würde es eher vorziehen abzudanken, als gewisse Bedingungen zu akzeptieren. Dagegen läßt es fich, meint die „Dossifche Zeitung", nicht leugnen, daß anscheinend nicht unerhebliche persönliche und sachliche Differenzen zwischen Dr. Wirth und Dr. H e r m e s b e st e h e n. Eie gehen in ihren Wurzeln wahrscheinlich auf geheime Vorkommnisse während der Konferenz von Genua zurück und haben sich durch Quertreibereien wohl noch vertieft.^ Dabei trifft vielleicht den Reichsfinanzminister persönlich weniger schuld als diejenigen, die ««glaubt haben, gewisse Eigenschaften des Ministers für ihre Parteizwecke ausbeu- ten zu können, um den Kanzler zu stürzen. Die sachlichen Differenzen lassen sich heute sehr schwer dar- • stellen, weil über die Stellungnahme von Dr. Hermes von seiten der Kabinettsmitglieder Stillschweigen bewahrt wird, und weil man naturgemäß erst diese Stel- lungmchme genau kennen muß. Es ist in der Qfftnt- lichkeit behauptet worden, daß Dr. Herines durch Zusagen, die er bei den Verhandlungen vor der Repara- tionskommission gemacht hat, Bemühungen illusorisch gemacht haben soll, di« Lloyd George eingeleitet hat, um auf das englische Mitglied der Reparationskommission ei nz «wirken. Ob das zutrifst, entzieht sich vorläufig der Kenntnis. Tatsache ist allerdings, daß Sir John Bradbury, der England in der Raparations- kommission vertritt, einer der Verfechter der Ansicht ist, daß Deutschland selbst sein Budget balancieren und sich verpflichten müsse, keine Roten ohne Deckung auszu- geben, bevor ihm irgendwelche Hilfe in Form einer Anleihe gewährt werden könne. Es scheint aber rich- fig zu sein, daß Lloyd George in Genua Neigung gezeigt hecke. auf vradbury «inxuwirken, um ihn dem Standpunkt geneigter z« machen, den die Franzosen und Belgier einnehme«, die, wenn Deutschland genügend Garantie« bieten kann, vorläufig erst eine Anleihe gewähre» wollen, bis es Deutschland erreicht hat, sein Budget ins Gleichgewicht zu tzyygM wK di« No t-nsresse m entlasten.
Die Forderungen des Anleiheausschusfes an Deutschland.
W. T.-B. Baris. 26. Mai. Die ..Ebicago Tribüne" will willen, datz der Anlrrbeaussckutz gestern Dr. Bergmann, der ibm über die Verhandlungen »wischen Deutschland »und der Revartionskommisston. betreffend die Forderungen »um 31. Mai. Bericht erstattet habe, davon in Kenntnis geletzt babe. datz er ebenfalls die Einstellung der deutschen Inflation und die Herstellung des Budgetgleichgewichtes fordern werde. Die deutsche Regierung müsse also diese Forderungen annebmen wie Dr. Hermes es getan babe. Die Mitglieder des Ausschullcs seien dann in die Prüfung der finanziellen und kommerziellen Lage Deutschlands eingetreten, die sich nach folgenden Gesichtsvunkten rollrieben solle:
1. genauer Umfang der deutschen Einnahmen und Pro» duktivitäi: Einflutz innerer und äutzerer Faktoren aus diele Produktivität.
2. Bestimmung der deutschen Zablunasfäbiakeit. unabbängig vom Londoner Zahlungsplan und anderen be- ltebenden Abmachungen. ,
3. Wirkung eines alliierten Eingreifens auf die deutsche Produktivität durch Beibebnltung einer starken Militärmacht im Rbetnland oder gelegentliche alliierte Sanktionen.
4. Umfang der Märkte für den Absatz deutscher Waren m der ganzen Welt und EinNutz der Wechselkurse. Zolltarife und deutschen Produktionskosten auf diele Märkte.
5. Bestimmung der Garantien, die Deutschland imstande sei. für die Anleibe »u bieten, und der Alliierten Garantien «egen ein Eingreifen in die deutsche Produktion.
Das Blatt nimmt an. daß oiele Untersuchung mindestens 6 bis 6 Wochen in Ansoruch nehmen würde. Danach erst könnten die Bedingungen einer oder mehrerer internationaler Anleiben für Deutschland feltgelegt werden. Im Ausschutz werde anerkannt, datz diese Auleiben die Umwandlung der deutschen Kriegsschuld mit ibrem gefährlichen volitischen Ebarakter in eine reine Handelsschuld bedeuten würden. Die Verantwortung für die Einriebung der Schuld würde erkennbar von den alliierten Ländern aus die Geldgeber übergeben. Der eigentliche Zweck der Mitglieder des Ausschusses sei nickt der allein, die Auslegung einer Anleihe in Höbe von etwa einer Milliaroe Dollars zu begünstigen, das würde nach ibrer Ansicht lediglich eine Verschleppung bedeuten: für lle komme es darauf an. eine über 20 Jabre oder noch länger geltafielie Reibe von solchen Anleihen in die Wirklichkeit umruletzrn. Diese Auleiben würden insgesamt in ibrer Höbe sich d:m Betrage aäöern. den Deutschland überbaust als Reparation zahle:: könne.
W. T.-B. Paris. 26 Mar. Die ..Ere Nouvellr" verbreitet unter aller Reserve das Gerücht, der Anleibeausschutz werde keine endgültige Entscheidung vor dem 31. Mai treffen. Tie Delegierten glaubten tatsächlich, datz g§ notwendig let die deutsche Antwort ab»uw arten.
Das Arrangement mit der Reparati,nsk«mmissi«u.
n ® r - Berlin. 26. Mai. (Tis. Drabtberickt.) In einem Londoner Tt.1ssrarnm der ..Bosl. Zig." wird es als wahr- icheinlich be^ichnet, datz »wischen Dr. Hermes und der Revarationkkommisiion ein Arransement erzielt wird, und »war auf der Linie, datz die Revarationskommillion auf die Bewilligung neuer Steuern in der Höbe von 60 Milliarden Mark verrichtet datz aber in diesem vorläufigen ArraMement von eflimmten Kontrollrechten b e r A l l! i e r.t e *t über die deutschen Finanzen die Rede sei.
Von autrritatirer Stelle wird übrigens erklärt, die englische Regierung babe niemals an'oenonimen. datz im Fall eures Verlese»« Deutschlands die fratsöftM* Regievung auf eigene Sauft rur Besetzung des Rubrsebietes schreiten werde. Dre klare und deutlicke Verltändiguna. zu der dir verbündeten Regierungen nach der Besetzung Frankfurts gelangt seien, bkstände noch, und die englische Regierung booe keinerlei Grund ru der Annahme, dab Frankreich diese Verständigung ohne eine vorherige Konteren» und ein fc »inkcmmen »wischen den Verbündeten abändrrn werde.
W. T.-B. Baris. 24. Mai. Dr. Hermes bat vor seiner Abreise die Vertreter der deutschen Presse in Par« emv- ianaen und sie vcn den Beratungen unterrichtet, die er off>»iök und unverbindlich mit den Mitgliedern des Reva- ratienvausschulses über die Fragen geführt bat. di« durch die Rote der Revaratiouskommillion vom 21. März aufgeworfen w-iziden. Dr. Hermes verlädt Paris mit der Überzeugung, der «ingebende Meinungsaustausch, in den er mit de» e,irrten Englands. Frankreichs. Italien». Belgiens u-ch ans ringe treten ikt. viele Mitzverftändnisse be- tigt und manche wertvolle Aufklärung gebracht hat. stellt mit Befriedigung fest, datz die schwierigen Beratungen im Teilte der Aufrichtigkeit und mit erkennbarem Wunsche gesübrt wurden, vor dem 31. Mai »u einer b«frt ei digenden Regelung ^schwebenden Fragen ,u «e- langen Inder Houvtswche rft über da« deutsche Budget und da: Möal'chkrrt seines Ausaleichs verhandelt worden, auch über dr« Frage der Frnanrkontrolle. Bei beiden Beivrechun- rn der Lage, gewisse Formeln feftrubaltsn. die Dr.. Hermes nunmehr rn Berlin unterbreiten wird, und über dre das Reickskabrnett und auch der Reichstag Eni- »cheidunaen »u trefren haben werden.
Der Temvs" glaubt seinerseits festlt-llen ,u können, datz man bofirn könne, vordem 31. Mai ,u einer au n ft t gen Losung »u kommen, wenn, wie man das Recht babe. an»unebmkn die Vorschläge der deutschen Regierung mit dem Ttgebnis der Beratungen ubereinftimmen. die letzt zu Ende geführt worden seien. Man sei tatsächlich über alle Fragen, st^wobl die Frag« des BudgetausjAeicks als über die Frage der Kontrolle ru. wie es schein«, für die Revarationgkemmission annehmbaren Formeln »»- longt. wenn sie vor dem 31. Mai durch die deutsch« fUave* rung offiziell unterbreitet werden würden.
Dine Zus»««enkunft Lloyd George« «it P-iacars?
W.T.-B. London, 25. Mai. Der Pariser Berichterstatter «r ..Eveuirig Rews" will erfahren baden, datz eine Zu- a m m e n k u n f t zwischen Llond George und Boincarb rn Bcvlrgne cder Colais geplant ser.. Dreie Zu-samme-ckuntt werde wabr!«deinliw in der ersten stallte des.Monats J u n, ftattfinden. Die beiden Premrermrnister wurden ber dwier Gickvgenbeit di« Fragen der allgemeinen europäischen Politik, so weit Ke von Genua noch übrig geLlioben.seien, erörtern.
