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Mittwoch, 17. Mai 1922.
Abend-Ausgabe.
Rr. 230. ♦ 70. Jahrgang.
Die Pariser Verhandlungen.
Über den Pariser Verhandlungen des Ministers Hermes liegt einiges Dunkel. Es wird eine sehr ferne Unterscheidung zwischen offiziösen und offiziellen Besprechungen gemacht, deren Sinn höchstens verstanblrch wäre, wenn man annehmen müßte, Herr Hermes brächte ganz präzis formulierte deutsche Vorschläge mit sich, und es handle sich zunächst einmal darum, ob diese Vorschläge überhaupt als Basis weiterer Besprechungen akzeptiert werden. Es ist nicht bekannt, inwieweit das zutrifft oder inwieweit der Auftrag des deutschen Ministers nicht etwa viel elastischeres Gepräge trägt. Aber wie dem auch sei, sicher ist, daß präzisierte Vorschläge oder unpräzisterte, daß Anregungen und Forderungen letzten Endes durchweg immer wieder aus das Problem der internationalen Anleihe hinauslausen werden. Es ist in der Genueser Sachverständigen- Rosolution klar zum Ausdruck gebracht worden, daß Staaten mit passiver Zahlungsbilanz ihren ausländischen Verpflichtungen nur mit Hilfe von Ausländsanleihen Nachkommen könnten. Ferner wurde in der deutschen Antwortnote an die Reparationskomnrisslon von voriger Woche betont, daß die Barleistungen nur bei Unterstützung'durch ausländisches Kapital in Form langfristiger Darlehen zu bewerkstelligen feien. Bei jeder Verhandlung, in der es sich um diesen entscheidenden Posten der deutschen Zahlungsbilanz, um die Reparationen, handelt, wird sich also das Problem der Anleihe von nun an in den Vordergrund schieben müssen, gleichgiiltig, was Herr Morgan am 24. Mai mit sich bringe. ,,
Nun ist zu sagen, daß die Anleihe in der Form, in der sie heute zumeist projektiert wird, viel mehr für Frankreich als für Deutschland begehrenswert ist. Denn es scheint sich weit weniger um die Schaffung von Fonds zur Stabilisierung der deutschen Währung oder zur Unterstützung der deutschen Realwirtschaft, also um Fonds, die Deutschland zugute kommen sollen, zu handeln, als vielmehr um eine „Mobilisierung der deutschen Schuld", eine Aufbringung von Barmitteln zugunsten der Reparationsempfänger, vor - allem zugunsten Frankreichs. Wenn man die Zinsen- und Tilgungslast, die daraus erwachsen mag, einmal außer acht läßt, liegt gewiß auch darin eine gewisse Erleichterung für Deutschland, verglichen mit dem bisherigen Zustand — eine Atempause, wie der Ausdruck heute lautst. Aber trotz di^es deutschen Jnteresies, das nicht abgestritten werden soll, steht doch außer Frage, daß bei weitem größer noch das französische Interesse ist. Eine genaue Abwägung ist nicht möglich, so lange jedes Detail fehlt: aber ganz allgemein wird wohl niemand bestreiten, daß eine Kreditoperation immer für den am wichtigsten ist, der das Geld schließlich in die Hände bekommt. In diesem Bedürfnis nach sofortigen Barmitteln, in diesem Drängen nach dem Zustandekommen der Anleihe auf seiten Frankreichs liegt sicher eine Stärke in der deutschen Position, die ausgenutzt werden kann, wenn es sich darum handelt, dis Gegenleistung zu bestimmen, die von seiten Frankreichs und der übrigen ernstlichen Reparationsempfänger für die deutsche Unterschrift unter diese Anleihe zu Sieten wäre.
Dabei ist zu beachten, daß in diesem Punkte die Taktik Deutschlands ziemlich zufammentrifft mit derjenigen, die auch von den nicht als Kreditnehmer, sondern als Kreditgeber in Betracht kommenden Staaten wird eingefchlagen werden müssen. Es ist nicht zu bezweifeln, daß der Geldmarkt an sich für eine Anleihe aufnahmefähig wäre. Aber wenn es sich um di« Sicherheiten handelt, die für eine Anleihe an Deutschland zu bieten wären, so zeigt sich, daß sie unter den gegenwärtigen Verhältnissen nicht ausreichen werden, um das Privatkapital der Welt zur Zeichnung zu ermuntern. Und zwar trägt die Schuld daran eben dieselbe Reparationslast, die andererseits durch die Anleihe ja gerade finanziert werden soll. Es liegt also ein Zirkel vor: Die Anleihe soll die Reparationsleistungen ermöglichen, die Reparationsforderungen aber verhindern die Anleihe. Bei jeder ernsthaften Verhandlung über Gewährung einer Anleihe wird demgemäß von seiten der Geldgeber darauf gedrungen werden müssen, daß zuvor eine vernünftige Neuregelung des gesamten Leistungsplanes erfolge. Und in derselben Linie wird sich die Taktik Deutschlands bewegen nmssen. wenn sie chre Stärke gegenüber dem französischen Eeldbedürfnis ausnützen will. Diese Stärk« besteht darin, daß eine Anleihe aus Rechnung Deutschlands unemittierbar wird, wenn nicht der freie Entschluß Deutschlands vorliegt, sich für ihren Zinfen- und Tilgungsdienst wirklich zu verbürgen. 'In diesem Falle, wie nie zuvor, braucht man in der Tat unseren guten Willen: und mehr als je kann Frankreich in die Lage versetzt werden, den guten deutschen Willen mit entfottÄenbe» Konzessionen seinerseits zu bezahlen!
MsWnMMer St. Smm in Sntis.
W. T.-B. Baris. 16 Mai. Reicksfinanzminister Dr. Hermes, der — wie bereits gemeldet — am Montaavor- mittag den engliickenDelesierten Sir Jobn B r a d b u r y den belgischen Delegierten Delacroix, den italiemimen Delegierten Marauis Salvago Raggi sowie den amenkanncken Vertreter bei der Revarationskommission. Bonden. besuchte, bat im Laufe des «estrigen Nachmittags mit den franzonicken Vertretern die materielle Behandlung derRe- oarationsfrage ausgenommen. Dr. Hermes übergab dem Vorsitzenden des Wiederberstellungsausirbulses. Loms Dubais, in Anwesenheit des Vorsitzenden des Garantie- aussckulses. Mauclere zu diesem Zweck mehrere Aufzeick- i'Ungen. die in der Hauptsache die jetzige Gestaltung des Reicksbaushaltsolanes sowie die Zwangsanleibe betreuen und zunächst zu einer allgemeinen Aussprache fubrten. jn den nächsten Tagen werden die Tinzelbesvrechungen mit den Delegierten fortgesetzt werden.
D. Baris. 17. Mai. (Eis. Drabtbericht.) Der Jntran- siseant" teilt mit. daß Dr. Hermes gestern jedem Delegierten der Revarationskommisston geschriebene Vorschläge der deutschen Regierung überreicht habe, die 40 Schretbmaschinenseiten umfassen. Diele Vorschläge stellten eigentlich nichts anderes dar als eine Darlegung des deutschen Reicksbausbalts.
Die ..Ebicago Tribüne" glaubt zu willen, da« die Vorschläge folgendermaßen lauten:
1. Anstatt 60 Milliarden neuer Steuern zu erbeben, verpflichtet sich Deutschland eine innere Anleihe zu dem gleichen Betrage aufzunebmen.
2. Was die Außenanleihe anbekangt. erklätte Dr. Hermes. daß diese Frage das Komitee Morgan angebe.
3. Deutschland oerpflickttt sich, alles mögliche aufzuwen-
dcn. um die Kapitalflucht ins Ausland zu verbinden. Bestimmte Maßnahmen dazu sollen in einigen Tagen der Re- varationskommission unterbreitet werden. .
4. Die deutsche Regierung wird vor dem 31. Mai dr« nötigen gesetzlichen Maßnahmen ergreifen, um die Autonomie der Reichsbank zu sichern.
5 Deutschland wird die wirtschaftlichen und finanziellen Ltattstiken soweit als möglich in der Form und dem L-eichea Umfange, wie vor dem Kriege, wieder aufnebmen. _
6. In der Frage der Finanzkontrolle erbebt Dr. Hermes Einwände. „
Der ..Mattn" glaubt, daß Dr. Hermes die Frnanzkonttolle nur mit gewissen Abänderungen annedmen werde.
Presseempfang bei Dr. Hermes.
D. Paris, 17. Mai. (Eig. Drahtbericht.) Reichsfinanzminister Dr. Hermes hat gestern abend die deutschen Pressevertreter in Paris über seine bisherige Tätigkeit unterrichtet und bestätigt, daß seit Samstag private Besprechungen mit einigen Mitgliedern der Reparationskommission stattgefunden haben, die aber lediglich eine Fühlungsnahm« bezweckten. Die eigentlichen Verhandlungen mit der Kommission find bis jetzt noch nicht erfolgt.
Zu dem Besuche bei dem englischen, italienischen und belgischen Delegierten ist nur noch nac^uholen, daß bei der Unterredung mit dem Belgier auch der zweite belgische Delegierte, Demelmans, anwesend war, der durch seine Berliner Verhandlungen bekanntgeworden ist. Uber den Inhalt der gestern dem Präsidenten D u b o i s unterbreiteten deutschen Vorschläge, über die Dubois inzwischen mit dem Ministerpräsidenten PoincarH Besprechungen geführt hat, erklärte Minister Dr. Hermes, daß sie hauptsächlich auf die jetzige Umgestaltung des Reichshaushalts sowie aus die Zwangsanleihe Bezug genommen haben. Die einzelnen Besprechungen mit den Delegierten der Reparationskommission werden in den kommenden Tagen noch fortgesetzt werden. _
Weitere 50 Millionen Goldmark bezahlt.
v. Paris. 17. Mai. «ttronskommmi«: »er
Repa»
klärt, daß Deutschland am 15. Mai auf der von der Earvn- tickommission bezeichneten Bank eine Zahlung von ungefähr SO Millionen Goldmark geleistet tote als zweite monatliche Teilzahlung, die Deutschland nack den Bestimmungen der ReparationskommMon o ste Trist " an 15
icke Teilzahlung, die Deutfckland nack den Bemm- i der Reparationskommillion au erfüllen bat. Die rilzablung von ungefähr 18 Millionen Eoldmark war April erfolgt. 2m Anschluß an diese Note wich be-
Sine Herabsetzung der deutschen Reparationsschnlb?
w T.-B. Baris. 17. Mai. Die ..Chicago Tribüne" schreibt, in der Absendung der französischen Antwort auf dt« Washingtoner Note über die französischen Kriegsschulden bei Amerika, die fast fertiggestellt gewesen ci lei plötzlich eine Verzögerung emgetteten. Zwei neu« Faktoren batten den französischen Standpunkt stark verändert : „
1 werde wahrscheinlich der Anleibeaussckuß der Nevara- tionskommissron. der am 24. Mai in Bans ruiammentretr. cttie Herabsetzung der deutschen Nevaratrons- verpslichtunaen vorschlagen, und
2 mülle notwendigerweise die Alliiertenkonferenz im Haag am 26. Juni auf unb-stimmte Zeit die Berablung der russischen Kriegsschuld bei Frankreich aufschieben, weil Rußland nickt zahlen könne. Der formelle Aufschub werde einen regelrechten Präzedenzfall darstellen der zwischen anderen Regierungen gelteild gemacht werden könne. — Da» Blatt svrickt von einer neuerdings geplanten H e r a b - keüung der deutschen R e v a r at io ns schuld auf lU&ifl fcb» «ubt»ig Milliarden Eoldmark.
Die letzten Ereignisse in Genua.
ü. Seima, 17. Mai. (Drahtmeldung unseres Sonderberichterstatters.) Während sich alle Delegattonen in Genua zur Abreise rüsten, blickt man mit größter Spannung der Entwickelung der Dinge entgegen, die sich aus dem Verhalten Amerikas zu der neu geplanten Konferenz im Haag ergeben werden. Von ihr wird es abhängen, ob der Konferenz im letzten Augenblick noch ein greifbarer Erfolg beschieden sein wird oder nicht. Nachdem der amerikanische Botschafter in Rom, Child, im Laufe des Tages entschieden die opiimistischen Gerüchte von einer definitiven Zusage Amerikas dementiert hatte, überreichte er am Nachmittag dem italienischen Außenminister die Anwort seiner Regierung auf die Einladung der Mächte. Die Antwort Amerikas lautet im großen und ganzen ablehnend. Sie stellt fest, daß die Haager Konferenz unter den gegenwärtigen Umständen nichts anderes bedeuten müsse als die Fortsetzung der Konferenz von Genua. Die^ Note macht aber einige Gegenvorschläge und rät u. ä., ein Sachverständigenkomitee zum Studium der wirtschaftlichen Lage in RußstnÄ einzusetzen. Amerika muß aber eine Beteiligung mit Rußland kategorisch ablehnen, solang« Rußland auf sein Memorandum vom 11. Mai besteht. Die amerikanische Antwort hat zunächst einmal ab kühlend gewirkt. Der Optimismus der Engländer kann aber in ihr keine definitive Absage erblicken. Auch Lloyd George hat sich optimisttsch geäußert und will den Amerikcmern Anregungen geben, die es ihnen ermöglichen, die Haager Konferenz dennoch zu besuchen. Die Franzosen find freilich mehr geneigt, den negattven > Teil der amerikanisch«: Antwort hervorzrcheben, und zwar aus begreiflichen Gründen. Die Amerikaner wollen unter Ausschluß aller polittschen Fragen dm wirtschaftlich«: Wiederaufbau Rußlands von der rein wirtschaftlichen Seite in Angriff nehmen, sobald sich dies unternehmen läßt. Frankreich aber, das die russische Frage nicht anders als durch die polittsche Brille betrachtet, müßte in einer Beteiligung Ame- ttkas an der Haager Konferenz einm neum Gegner seiner politischen Wünsche erblicken.
In der gestrigen Nachmittagsfitzuna der einladenden und der geladenen Mächte wurden die kleinm schwebenden Fragm und die Fragen der Beendigung der Konferenz besprochen. Es wurde u. a. beschloffm, die ostgalizische und die litauische Frage ad acta zu legen und die Gesuche Ungarns und Bulgariens, betr. di« nationalen Minderheiten, sowie ein Gesuch des internattonalen Roten Kreuzes dem Völkerbund zur Erledigung zu überweisen. Allen Delegiertm wurde empfohlen, die Bestimmungen der Konferenz anzu- nehmm und in ihren Ländern in Kraft zu setzen.
Auch die russische Delegation hielt gestern, vormittags und nachmittags, zwei Sitzungen in Rapallo ab. Gegenstand der Beratungen war die Antwort, die die russische Delegatton heute in der polittschen Ünterkommission an die Mächte abgebm will. Wie ich aus gut informierter russischer Quelle erfahre, nimmt die russische Delegatton in ihrer Antwort dm Standpunkt ein, welcher gestern abend von R a k o w s k i geschildert wurde. An diesem Standpunkt wird auch nichts geändert dadurch, daß di« Frage der Teilnahme Amerikas in die Wagschale geworfm wurde.
Ritte nächster Woche Schlnh »er «onferenz.
17. Senu«. 17. Mai. (Drabtmelduna unieres Souder- bettckterstatters.) In den Kreisen der Delegationen aliubt man, daß die Konferenz nicht mehr in dieser Woche, sondern erst Dienstag oder Mittwoch nächster Wocke beendigt werden kann. Man nimmt auch an. daß die Russen noch einige Schwierigkeiten macken werden, speziell gegen die Frage der Separatverttäge. Ferner geben die Verhandlungen üb« di« Teiknabm« Amerikas noch genug Matettal, um die Konferenz bis zu Anfang nächster Woche zu verlängern. Es wird behauptet, daß die Fortsetzung. dK Verhandlungen nicht im Haag, sondern entsprechend den ku bisch en^Wünschen in Stoabolm ober Riga «-
Dr. Käfter reift nach Sen»».
D. Basel, 16. Mai. (Eig. Drahtbericht.) Wie der Genueser Korrespondent der „Nätionalzeitung" wissen will, habe Reichskar^ler Dr. Wirth feine Abreise, die für heute geplant war. verschoben, da der deutsche Innenminister Dr. Köster sein Eintreffm angekündigt habe, um sowohl mit der Entente als auch mit den Sowjets in einer Angelegenheit Fühlung zu nehmen, die als die erst« durch den russlsch-deutsche« Vertrag hervorgerufene i n n e r p o l : t l sch e K o m- plikation «mzusehen ist. Es handelt sich offenbar um die von der Entmte gewünschte Maßnahme zur Verhinderung - bolschewikischer Propagandastellen m Denffchlir"d