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Freitag, 14. April 1922.
Morgen-Ausgabe.
Nr. 177. ♦ 70. Jahrgang.
MR" Wegen de- Karfreitags erscheint die nächste ,Tas!blatt"-Ausgabe am Samstagnachmittag.
Die Konferenz von Genua.
Die erste Sitzung der Wirtschaftskommission.
W. T.-B. Genna 12 Avril. Heute vormittag 10 Ubr tat die erste Sitzung der Kommission für Wirtschaftstragen »atteefunden. für die als Delegierte Rklthenau und xeichswirtschaftsminster Schmidt, als stellvertretende Delegierte die Staatssekretäre von Simion und Hirsch benannt sind. Die Sitzung wurde in Vertretung des italienischen handelsministers von dem italienischen Delegierten v> 11 = jetti eröffnet, der auf die Notwendigkeit der Zusammen- crbeit aller Nationen, das freie Spiel der Kräfte und die hefte Ausnutzung der natürlichen Reichtümer binwies. Oli- tclti schlug vor. als Vorsitzenden den Franzosen Eolrat 'ind als dessen Vertreter S e y d v u t zu wählen. Die ens- Me und belgische Delegation schlossen stch diesem Vorschläge an. Eolrat übernahm den Vorsttz und schlug in gleicher Meise wie für die erste und zweite Kommisston auch eine llnterkommission . für Wirtschafts- und Verkebrs- irosen der ö Le r r e i ch i I ch e n Nachfolgestaaten vor. ?er tschechoslowakische Vertreter widersprach diesem Antrag, ebenso Polen, welches Unterkommisstonen nach Materien vorschlua Der Vorsitzende legte Polen nabe, diesen Antrag zurückzuzieben. Die Ernennung von weiteren llntcrkommissionen nach Materien könne Vorbehalten bleiben, bis die jetzt zu errichtende Unterkommission die legesordnung und die Verhandlungsgegenstände festgestellt habe. Auf eine von H o l l a n d-einaebrachte und von Norwegen und schließlich auch von England unterstützte Anregung. den kleinen Staaten in dieser Kommission mehr, als riet Vertreter zu geben, wurde beschlossen, daß die kleinen Ltaaten fünf Vertreter haben sollen Nach Unterbrechung er Sitzung wurden als Vertreter der kleinen Staaten fünf üigebörige der Staaten Norwegen. Schweiz. Holland. Süd- llawien und Lettland ernannt. Die, Unterkommisston wird cm Samstaavormittag 1054 Uhr »u ihrer ersten Sitzung »u- ßmmentreten.
Die Berkehrskommission.
W. T.-B. Genua. 12. Avril. Die Kommisston der inier- ntionalen Konferenz, die zur Erörterung der Berlebrs- insele Neuheiten gebildet wurde, trat beute vormit- iaa 10 Ubr zum ersten Male zusammen. Tbeunis (Belgien) wurde durck Zuruf zum Vorsitzenden gewählt. Von leiltlcker Seite wurden als Delegierte R a t b e n a u und 2 ch m i d t. als Stellvertreter die Staatssekretär Simion und Stieler benannt. An der Sitzung nahm Stieler teil, 'im Verlaute der Sitzung wurde ein Arbeitsausschuß einge- tztzt. der einen Geschästsvlan für die Kommisston ausarbeiten idL Diesem Ausschuß geboren je ein Vertreter der fünf cinladenden Mächte, ferner je rin Vertreter Rußlands und Deutschlands, sowie an? Grund der Wahlen ein Vertreter Österreichs. Estlanos. Vortnaals. Polens und der Schweiz n. Ins Auge gefaßt ist die Bildung mehrerer Unterausschüsse. insbesondere für Tisenbabnsragen und für Annen- und Seeschiffahrt. Auch in diese Ausschüsse werden lie stinf einladenden Länder, ferner Rußland und Deutschland. sowie fünf der übrigen Länder ie einen Vertreter ent- ienben. Der Arbeitsausschuß wird am Freitag, den 14. Avril, rormitiags 10 Ubr zusammentret-n.
Die Spezialkommission für Ruhland.
W. T.-B. Genua. 12. Avril. Heute vormittag fand im Edenbotrl eine Sitzung der für die Behandlung der russischen Frage ausgewäblten Sachverständiaen- lommission statt. An der Sitzung nabmen der Reichskanzler und der Reichsminister des Auswär- ügen teil. Es wurde den Sachverständigen eine Denk- ickirrft zur Kenntnis gebracht, die gestern in der Sitzung str ersten allgemeinen Kommi'sim verteilt worden ist Die sachverständigen werden vor Beginn der morgigen Sitzung ier ersten Kommission in der die Denkschrift zur Erörterung «ütellt wird, erneut über die russtiche Frage beraten.
Die deutsche Denkschrift in Genua.
v. Genna 18. Avril. (Drabtbericht unteres Sonder- krrichterstatters.) Die deutsche Denkschrift ist gestern vor- siittag von den deutschen Delegierten für die Finanzlagen nrchmals eingebend durchstudiert worden.
Barrtzre über die Konferenz.
E>. Genua. 13. Avril. lDrabtbericht unseres Sondervertreters.) De: französische Gesandte in Rom. Barrtzre. v-urde als Mitglied der französischen Delegation von Italienern um seine Ansicht über die Konferenz von Genua benagt. Barröre siibrte aus. er sei der Ansicht, das, die Arbeiten der Konferenz sicher wesentlich zur Überwindung der europäischen Wirtschafts- und Finanz- lrise mit beitragen werden. Man dürfe nun aber nicht Erlangen, daß sofort alle Wünsche der einzelnen Staaten Stüllt werden könnten. Mit der Zeit würde man aber zur peirikdiauna aller berechtigten Wünsche kommen. Dis Mndichaftlichen Reziebungen zwischen Frankreich und «allen wären die 'Grundlagen des europäischen Friedens Mo die gegenwärtig tagende Konferenz dürfe an diesen ueundichaftlicken Beziehungen nichts ändern.
Die Reparationskommission zum Bemelmansschen Abkommen.
, w. T.s. Paris. 12. Avril. Dl« Revarations- !°mmissjon ist gestern zu keinem endgültigen Beschluß, «tr. di« Ratifikation des Bemelmansschen Eackliese- Mgsabkommens. gelangt. Sie kündigt jedoch eine beoor- «bende offizielle Sitzung an. in der die Frage von neuem >ur Svracke kommen soll.
Die Rückzahlung der Schulden an Amerika.
>, 13. Avril. (Eia. Drabtbericht.) In Waibing- .—^... demnächst die Verhandlungen über die Rück- Wung der Schulden an Amerika »wischen der amerika- und der englischen Reaierua« beginnen.
. v. Paris.
werden
W.T-B. Koblenz. 13. Avril.
kafen gestern drei krinere Abteile... —,. . ...»
Eballeur-Regrments aus Trier hier ein: ein« Abteilun
wurde ir> Neuwied stationiert, die zweite in Engers und die dritte auf dem A st e r st e i n untergebracht. Wie es in der Meldung weiter beißt, seien die Truvven zur. Bewachung des noch hier befindlichen amerikanischen Eigentums bestimmt.
' Die ..Franks. Ztg.". die auf Grund einer Mitteilung vom amerikanischen Hauotauartier gestern die Nachricht dementierte. daß französische Truvven an die Stelle der amerikanischen Besatzung treten würden, meint letzt zu der. obigen Nachricht von dem Eintreffen iranzösikcher Alveniager tn Koblenz da auch bisber schon neben den amerikanlichen Truvven in Koblenz französische gelegen hätten. könne aus dem Eintreffen vorläufig nicht geschlossen werden, da« dl« Übergabe des amerikanischen Besatzungsgebietes an die Franzosen durchgetührt werde. Bisher sei noch gar nicht endgültig entschieden, ob dir Amerikaner überhaupt restlos zurückgezogen würden.
W. T.-B. Paris. 12. Avril. Rach einer Saoa.smeldung aus Walüington betrachten dir amtlichen Kreise angesichts der zustimmenden Beantwortungen der amerikanischen Note. betr. den Ersatz der Besatzungskoften. die Angelegen- beit als lo gut wie geregelt.
Die Schweizer Bewegung zugunsten des freie« Rheins.
W. T.-B. Bern. 13. Avril. Dir Bewegung zugunsten des freien Rheines nimmt in der Schweiz an Umfang ? u. In Zürich. Basel. St Gallen. Schaffbausen und anderen
Orten wurden Volksversammlungen abgehalten, in denen ~ " - - ~ " an- der bis-
seines Entlassungsgesuches als Mitglied der internationalen Rbeinoolitik aufnelordert wurde. Der schweizerisch« Bun- desrat wird sich in seiner Haltung auf die einheitliche Dolks- meinun« stützen können.
Der Völkerbund z» der Vertretung deutscher Ansiedler au» Polen.
W.T.-B. Genf. 12. Avril. Das Völkerbundssekretariat teilt Einzelheiten mit zu dem Pro t e ft des Deutschtumbundes für den Schutz der Minder-
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wurde den Polen zunächst eine Frist bis rum 1. Mai 1922 rorgelchrieben. vor deren Ablauf eine Vertreibung der deutschen Ansiedler in Polen nicht gestattet sei. Eine erneute Prüfung der deutschen Beschwerde führte dazu, daß der Dölkerbundsrat in seiner letzten Tagung, von den Polen nochmals eine Hinausschiebung der Frist bis »um 1. O.k t. 1 9 2 2 vorschlug. Der polnische Vertreter auf oieier Tagung. Askenasy. erklärte, daß er d-efe Anregung, seiner. Regierung übeimitteln werde und dasi diese wahrscheinlich im Rahmen des Möglichen oerstichen «erde, ibr Folge zu leisten.
Die Sleiwitzer ExplostonskataftrsPhe.
v. Baris. 13. Avril (Eig. Drabtbericht.) Eine Depesche der Havasagentur aus G l e i w i tz besagt, oab das Unglück von Gleiwitz böchstwabrscheinlich.. n' itaufa tz- sichtlich gelegte Minen zuruckzufubren sei. sondern, da es stch um eia Unglück bandele, vielleicht auf das Explodieren einer Granate oder das Losgeben eines Gewehres. Rack einer anveren französischen Lesart soll es erwiesen sein, daß die Mafien von einer Selbstschutzoroamsation m der Grabkavelle versteckr worden sind, und daß der verhaftete Deutsche Mov als der Führer „dieser Organisation, anzu- ivrechen sei. Im ..Petit Dannen" wird behauptet, die Tat trage alle Spuren deutschen Hasses und deutscher Rachgier. Das Attentat zeige nnfs neue die Unmöglichkeit, auf die Überwachung Deutschlands zu verzichten. An den Berliner amtlichen Stellm liegen noch keine Meldungen über d,e Untersuchungen vor. Die deutsche Regierung bat amtlich keine Möglichkeit, sich über die Ursachen des Unglücks oder über di- Frage, ob es sich dabei um deutsche oder polnische Waffen bandelt, ein Bild zu machen. Selbst der deutsche Bevollmächtigte in Ovveln ist allein darauf angewiesen, was ibm von den alliierten Kommisiaren mitgeteilt wird.
Hm. P«ris. 12. Avril. (Havas.) Die Blätter melden, die Reichsregierung habe den deutschen Botschafter Dr. Mayer ersucht, der französischen Regierung amtlich sein Beileid wesen der Gleiwitzer Katastrophe auszusorecken. Sekretär Hantel babe ebenfalls dem Grafen St. Quentin ein Beileidsschreiben übergeben.
Die Berkehrskage im Ruhrgebiet.
W. T.-B. Esten. 12. Avril. Der Eisenbahnbetrieb im Rubrberirk vollzog stck in der abgelaufenen Woche glatt. Die angelieferten erbeblichen Frachtenmengen konnten ohne Störung abseiabren werden. Kleinere Hemmungen bestanden nur noch in der Richtung Hamburg: aber auch hier traten fühlbare Erleichterungen txn. .
Der Zukauf an leeren offenen Wagen zur Ruhr steigerte sich, nachdem die Fölsen der am 1. Avril eingetretenen Tariferhöhung überwunden waren, ganz erheblich. Für Koblen. Koks und Briketts wurden in der vergangenen Woche im arbeiistäallchen Durchschnitt einschließlich der nachträglich bestellten Wagen 28 216 Wagen (gerechnet zu je 10 Tonnen) angeforderi. Gestellt wurden arbeitstäglick durchschnittlich 23 076 Wagen (Höchstgestellung am 7. Avril 24 240). Im gleichen Zeitraum des Borjahres betrug die Durchschnittssestellung 21 215 Wagen.
Die Anforderungen au bedeckten Wagen waren so doch, daü Ausfall« nicht ganz vermieden werden konnten. Die Brennstoff-Lagerbestände auf den Zechen bezifferten sich am 8. Avril auf 1 608 723 (1 589 671) Tonnen.
Die Niederschläge brachten, rum Teil auch für die Nebenflüsse des Rbcines. ziemlich viel Wasser das aber in den letzten Tagen wieder »urückgegangen ist. Der Kaub« P««el matt am 8. Avril einen Staub »an 4 Meter.
Das Schutzpolrzeibeainten-Gesetz.
^ W. T.-B. Berlin. 12. April. Der amtliche preußische Bvesiedienst schreibt u. Das preußische Schutzvolireibe- amtengesetz. das im Entwurf jetzt dem Staatsrat vorliegt, regelt die gesamten Rechts- und Veriorgunss- oerbälrnisse der Schutzvolireibeamten. Sie werden in das für die Staatsbeamten geltende Reckt eingegliedert. Die Versorgung der Schutzvolizeibeamten ist im wesentlichen den für die Wehrmacht geltenden Vorschriften nachgebildet, die für die verschiedensten Fälle des Ausscheidens eine weitgehende, den neuzeitlichen Auffasiunsen ent- wrechende Versorgungsregelung vorseben. Seiner Beruss- ratigkeit entsprechend kommt dabei für den Sckutzvolizeibe- omten in erster Linie die Verwendung in lebenslänglichen Polizeidienststellen, einschließlich der Land- iaserel und der Kommunalvslizei in Betracht. Der überein m einen anderen Beru^ wird durch die Gewährung von Versorgungsscheinen, von ein- bis dreijährigen übergangs- gebubrnisten nebst Ausgleickszuschläsen. Kinderbeihilfen, einmaligen Üdergangsbeihilf-!.: und Uimugsentschädigunsen erleichtert. 5m Falle der Anstedlung wird für den Ber- lorsungsscheiu eine Kavitalabfindung sowie Berufsausbildung gewährt. Bei achtzehnjähriger Dienstzeit kann Pen - slonlerung wie bei Polizeioffizieren erfolgen. Bei leder Art von Dienstbeschädigung werden außerdem noch die Vorschriften des Reichsverforsungsaeletzes ergänzend in Kraft gesetzt. Die Versorgung der Hinterbliebenen ist nach denselben Grundsätzen aufgebaut Das Inkrafttreten der Vcrsorgungzbestimmuna ist rückwirkend für den 1. Juli 1921 vorgesehen. Dem Gesetzentwurf ist eine Begründung, sowie eine ernzebende Denkschrift über die Rechtsstellung und Ver- wigung der, Schutzoolizrib-amten beigegeben. Die lebens- langliche Anstellung der Schutzvolizeibeamten ist zurzeit nicht möglich. Eine grundsätzliche Änderung dieser Berbältnissr wird durch dre organisatorische Umgestaltung ansestrebt.
Das Eisenhahnfinanzgesetz.
Br. Stil«, 13. Avril. (Eig. Drabtbericht.) Der Orga- n i s a t l o n s a u s s ch u ß beim Reichsverkebrsministeöium. der dieser Tage nach einer längeren Pause wiederum zu- srimmentreten sollte, um stch mit dem Referentenentwurf emes Elsenoabnfinanzgeletzes weiter zu befallen, bat stch wiederum auf unbestimmte Zeit, vorläufig bis Ende dieses Monats vertagt
Ein Antrag auf Abänderung des Pressegesetzes.
. Br - Berlin. 13. Avril. (Eia. Drabtbericht.) Von demokratischer «eite ist im Reichstag der Antra« gestellt worden. im R-icksgesetz von 1874 über die dem 8 8 folgende Fällung zu geben: Als verantwort- Ucke Redakteure, veriodlscher Druckschriften dürfen nicht Personen zeichne n. die dem Reichstag oder einem Landtag amMoren.
$*1 Begründung des Antrages wird darauf bingr- wiefen. daß Reichstag und Landtag aus grundsätzlichen Erwägungen die Genehmigung zur Strafverfolgung von Ab- geordneten stets versagen. w:nn gegen diese in ihrer Eigen- ß.is verantwortliche Redakteure von Zeitungen und tj* £ ,ruttn werden soll. Es fei nicht erträg
lich. wenn die Bestimmungen der Immunität von Abgeord- ^rten. daß dadurch Zeitungen und Zeitschriften leibst immun wurden
Bayerns Mahnahmen gegen die Teuerung.
Br. München. 13. Avril. (Eig. Drabtbericht.) Als Er- der Beratungen des M i n i st e r r a t e s über die dw fpntnfi&affe anschwellende Teuerung geschaffene Lage durfte bestnders eine Verbilligungsaktion für Mehl und Milch in Aussicht genommen fein- Die llnregelmStzrgteiten in der Braunschweiger Schup«.
Brmmschwei,. 12 Avril. Wie die amtlichen „^r ni L wttterlen. rst im Zusammenhang mit den - Untersuchungsausschuß ausse- ^w.aßigkelten m der Schutzpolizei der sus- Bolrzeimaior Karthaus endgültig aus dem E u i I o M e n worden. Dem gleichfalls suspendierten veuptnrann S t a 1 9 tft gekündigt w-orden. Das ^Eoß ferner, den Volizeihauvtmann König vcm Dienste zu suspendieren und ibm zu kündigen.
Ein Prozeh um das Eigentumsrecht an der Berliner russischen Botschaft.
Br. Berlin. 13. Avril. (Eig. Drabtbericht.) Wie da« Berliner rulllsche Blatt ..Naskanune" meldet, soll im Aub trag der früheren russischen K a i s e r s a m i l i e (Romanow) ef" Gerlcktsvenobren um das Eigentumsrecht an dem Gebäude der Berliner rullilcksn Botschaft angestrengt werden. Ein Berliner Rechtsanwalt soll mit der Sübruna des Prozesses beauftragt worden sein.
Beisetzung des Generals ». Falkenhayn.
^ Br, »ttlre, 13 Avril. (Eig. Drabtbericht.) Auf dem Dorffriedbos Bornstadt fand gestern die Beisetzung der Leiche des Generals v. Falkenhayn statt. Als Vertreter des fiuberen Kaiiers war Prinz Eitel Friedrich erschienen. General Gantschew vertrat den Zaren von Bulgarien.
Der Mörder des Leutnants Graff.
Hm. Brüssel. 13. Avril. Savas meldet, man verii-hem. daß ,^r d e u t s ch e. G «s ch a f t s t r ä g e r gestern beim
bklg'kcheu Außenminister vorstellig geworden sei. um die Auslieferung des mutmaß ichen Urhebers des Attentates auf den.Leutnant Eraif. A b , ch . an die deutschen Behörden
zu verlangen, weil Abich. da der Anschlag auf deutschem Gebiet verübt wurde, vor das deutsche Gericht ae- stellt werden mull e. _
Der iuteruationale Gewerkschaftskongretz.
Br,, Berlin. 13. Avril. (Gig. Drabtbericht.) Wie d« ..Vorwärts mitteilt, wird auf dem internationalen Gö> werkschastskonsreß. der am 20. Avril in Rom zulammentritt. Ioubaur über den Wiederaufbau Eurovc sprechen. Mertens wird über die internationale Reaktt
unter besonderer referieren.
Derückstchtiauna des
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