Verlag Langpass« 21
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Dienstag» 11. April 1922.
Morgen-Ausgabe.
Nr. 171. ♦ 70. Jahrgang.
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Keine ßlärnng Ser Seomtenprobleme.
gä scheint das Kennzeichen aller Konferenzen, Taaungen und Erörterungen in der Gegenwart zu sein, tos ihr Ende die Situation so problematisch wie am Anfang erscheinen läßt. Die Tagung des Deutschen «eamtenbundes hat zwar mit der Wiederwahl des bisherigen Bundesoorsitzenden Lehrer Flügel geendet, die Stimmenzahl von 278 gegen 149 bei 20 Ent- ifllturtßcn darf sogar angesichts der überaus heftigen Kämpfe als stattlich bezeichnet werden, aber die Verbandsfragen und Beamtenprobleme sind aus der Vun- drstagun'g nicht gelöst worden. Flügel hat allerdings in außerordentlich klugen und diplomatischen Wendungen ein Programm entwickelt, das von der großen Mehrzahl der vertretenen Beamten als brauchbare Grundlage anerkannt worden ist, das aber doch in ivesen'lichcn Fragen einer reinen Kompromißlösung zustrebt. Die Frage des Streiks ist durch das Verhandlungsgeschick des Bundcsvorsitzenden in eine Form ' gebracht worden, die jedenfalls ermöglichte, daß der Lund nickt auseinanderbrach. Man will fetzt zwischen Lobnstreik und Existenzstreik unterscheiden. Damit wird natürlich über den Eisenbahnerstreik der Stab gebrochen, denn dieser war ein reiner Lohnstreik. Der Lcgriff des Existenzstreiks ist aber überaus dehnungs- iahig. Die Herren Menne und Scharf schwerdt werden seden leichtfertig vom Zaune gebrochenen Lohn- sueik immer einen Eristenzstreik nennen. Wann beginnt für die Beamten die Gefährdung der Existenz, jo daß sie nach den Anschauungen des Deutschen Beamtenbundes berechtigt mären, obwohl sie Berufs- boamte mit verfnsiungsmäßig garantierten Rechten sind, zu dem Mittel des Eristenzstreiks zu greifen? So ttwas nennt man Kompromiß, es ist aber keine Klärung.
Freilich wenn man hie Tagung/des Bramtenbuw bis in einen Vergleich zu der- voraufgegangenen Tagung der Reichsgewerkschaft deutscher Eisenbahner scht. so wäre es ungerecht, den großen Fortschritt leugnen zu wallen, der hier vorhanden ist. Bei den Eisenbahnern Außerachtlaffen jeder Volksinteressen, auf der Tagung des Beamtenbundes dagegen erklärte der Vertreter des Reichsverbandes der Polizeibeamten, daß die Polizeibeamten den Streik verwerfen und weder unmittelbar noch mittelb-ar bei der Dienstverweigerung anderer Gruppen in Anspruch genommen werden dürfen. Eine ähnliche Erklärung gab für die preußischen Polizei beamten Herr Schräder ab. Süddeutschland ließ für Baden, Hessen, Württemberg. Bayern, Thüringen und die beiden Mecklenburg erklären, daß jeder Lobnstreik für die Beamtenschaft auf das strikteste abzulebnen ist. Selbst der Vertreter der Reichspost- gewerkschaft, der auf das letzte Mittel des Streiks nicht verzichten wollte, gestand dem Arbeitgeber, also dem Staat dasselbe R-cht zu wie anderen Arbeitgebern. Dar heißt also die Dienstentlassung. Er erklärte, man müsse diesen Tatbestand den Mitgliedern sagen, damit sic nicht glauben, daß der Beamte ohne jedes Risiko zum Mittel des Streiks greifen darf.
Die Radikalen um Herrn Menne haben aber auch Misch eine schwere Niederlage erlitten. Als sie ihre Position wanken sahen, griffen sie zu dem beliebten Kampfmittel aller ideenarmen Radikalen, den Terror. Herr Menne suchte die Wiederwahl Flügels dadurch za hintertreiben, daß er den Austritt der Reichsgewerk- IHaft für den Fall in Aussicht stellte, daß Flügel gewählt werde. Die Beamtenvertreter baben sich durch mefe Drohungen nicht einfchüchtern lasten. Sie standen erneut zu ihrem bewährten Vorsitzenden, und Herr Menne dachte nicht daran, feine Drohungen wahr- iumacheTz Er will weiter Mitarbeiten bis zur „vollen Klärung". Die Klärung, wie sie Herr Menne .auf- W. ist natürlich das Bekenntnis zum Beamtenstreik am jeden Preis. Im Grunde handelt es sich hier um Me Verkündigung des rein kommunistischen Grundsatzes, dca Staar einfach zugrunde zu richten. . Es ist klar, Mß solche. Anschauungen den Staat in eine Notwehr ücgeniiber den lediglich auf Staatszerstörung gerichts- Elementen drängen. Man kann Herrn Menne so von der Republik aus bezahlen, wie man einen ?ccht-bolfchewiken in einer verantwortlichen Beamtende dulden könnte. Leider sehen das die zum Teil h^k unpolitisch gerichteten Eisenbahner nicht ein, und I bedenken nicht, daß Vertreter solcher Art auf die Mer gerade auch die wohlverstandenen Beamten- Mieresien aufs schlimmste gefährden. Immerhin gibt Verlauf der Tagung des Deutschen Beamtenbundes §§f gewähr, daß die verantwortungsbewußten Führer
O Rutschen Beamtentum dennoch die Autorität und «Einfluß besitzen, das Beamtentum bei seiner staats- ^henden Haltung festzuhalten. Es ist ja natürlich, die Zeit des Übergangs, die entsetzliche Teuerung die ganze politische Lage unseres Landes ihr ge-
treues Widerspiel auch in den großen Fachverbänden finden. Aber gerade in solchen Zeiten haben die Führer eine doppelte Verantwortung, und man muß cs begrüßen, daß sich die Leiter des Deutschen Beamtenbundes der Größe ihrer Aufgaben gewachsen gezeigt haben. Wo die Verhältnisse stärker als sie sind, kann erst eine ruhigere Zeit eine befriedigende Entwicklung bringen!
Etreikmaßregelungen.
Sr. Berlin. 1ü Avril. (Tin Drahtberickt.) Für die Disziplinierung der am Streik beteiligt gewesenen Elien- b ahn beamten sind bekanntlich bestimmt«, von vcr Regierung berousgegebene Richtlinien manaebeno. ws ioll bei der Strafverfolgung »wischen Streikurhebern, «treik- lckürcrn und Sabotageakten unterschieden werden. Wahrend diese Delikte je nach der Schwere bestraft werden sollen, sillen die Mitläufer straffrei o.usgeben. Es wird nun viel darüber geklagt, däsi di« äubcren Dienststellen über dir>e Richklinien binausgeben. So werden Beamte, die sich leoig- lick> am Streik beteiligt baden und datier straffrei bleiben sollen, von Prüfungen. Anstellungen und Beförderungen zu- lückgcstellt. Beurlaubungen und Unterstützungen werden innen velv'ligert. Da ein solches Vorgehen nicht,in der Absicht der Regierung und des Rcichsoerkebrsminckters liegen dürfte baben die demokratischen Abgeordneten Swuldt. E r f c I e i!» und 58 a fi r (Frankfurt) eine kleine Anlage an die Re'chsregieruna gerichtet, ob sie bereit »st. dafür Bor- si-rge zu treffen, daß die Nachgeordneten Stellen Ren streng an den Wortlaut und den Sinn der Richtlinien aalten.
Die internationale Studentenkonferrnz in Leipzig.
W. T.-B. Leimig. 10. Avril. Am Samstag wurde die internationale Studentenkonierem. zu der Vertreter, , aus etwa 15, Ländern sowie von verschiedenen aus audiiwen Cti'devtenoroanisationen eckckienen waren un Senats aal der Universität feierlich eröffnet. Als Vertreter der Reubs- regieruna warrn Reichsminister des Innern Kolter uno Stootssek-etör Schul, erschienen. Der Vornbend« des Auslandsomtes der deut'cken Studentenschaft. Zimmer- m a n n. betonte in seiner Begrühunasansprache. die Leipziger Veranstaltung balle üch kern von der Politik und wolle nur der Arlnii gewidmet sein. ReicksmMister , des Innern Koller übermittelte die Grüße des Reichspräsidenten und crkiöftc in. Ginun trete, ri«r» älter.: Generation zusammen, belastet mit dem ganzen Erbe von Zwiellmli und Svannnna. das die legten Jahre in die Menschen b'neingebracht habe, in Lcknz'o arbeite mebr die unbelastete Jugend an der Zu- knnit. Wenn auch in iedem Laude die Studentenschaft der eckte Tiäacr des internationalen Gedankens lei mucke vom ebne eine »mckchenstaatlich» und ohne eine, Lberstaailiche ,w sammznorbeit die wirtschaftliche, ebenso die nciltiT-e ouruiift aufcmir.tr brt#en. Ebenso tote bte 9lrbettet ßcletnx ponett. iniernatüna! ihren Komps »« fiifnren. ebenso wie Jnt 3n< dustrie und di« Bankmelt seit Jabrzebnten international »uiammenarbeiten. mübten auch dir geistigen iäubrer oer Wiüinschosf den Gedanken der infernationalen Zuiammen- crbeit vilegen und praktisch durSfübren.
Der Grundton in der answSrtigen Politik Englands.
W T.-B. London. 10. April. (Drabtbericht.I Lord E e c i l erklärte in einer Rede in Dundee, das eurovalläni Drei- mnckteabkemmen lei noch nicht erreicht. Man iahe ledom täglich Fcrtschritte in dieser Richtung. Der Grundton der auswört'gen Politik Englands m Europa lei die Serbei- übrung eines guten Einvernebmens »wi- ici>en Frankreich und Deutschland, in dem Frankreich die Versicherung erhält, daß nickt °bne Un^rllu«ung bleiben wird. wenn, es wiederum das Dvier eines nimt ber- ausgeforderien Angriffs von leiten Deutschlands sein wurde. England babe das Angebot an Frankreich nicht endgültig gemacht Es lei ein geschicktes Angebot, das England nur vervslicht«. Frankreich »n unterstnuen »u verteidigen,
falls es das Doker eines nicht beralisgeforderten deutschen Anarifs« wie 1014. sei. Dieses Aageboi würde sofort Frankreich an E'oschritonnien ketten. Das würdu-,, ein Orcker se.n das keine sram-ösische Regierung ubeckeben könne.. Das Ziel dicker Politik sei. nicht den Streit oder den Militarismus in Europa oder in Deutschland »u °-rmebr«n sondern den Frieden tu fötbern. über den So,! a l i ? m u s laate Lord Eecil. Sozialismus.sei das Barbarentum Sklaventum und Hungersnot. Die künftige britische Volitik werde von dem Kamps zwischen Sozialdemokraten und Nichtloiial- demikraten beherrscht sein.
Tschitscherin über das rusiifche Wiederaufbanprogramm.
v Genua. 10. Avril. (Eig. Drahtbericht.) Der russische ' Volkskommisiar Tschitscherin^ erklärte «eaenuber rwe: Redakteuren des ..Avanti", man habe ^ik-Bolitrk der russischen Regierung oft eine V r o d u k :i ans- oclitif genannt. Die Sowietregierung das Be trebLN vor allem die Krieie der LandwirMaft. des Verkebrswck7ns und der Industrie ,u überwinden Der wirtichaltliche Wiederaufbau soll aber nicht am o»n alten Grundlagen erlolgen. sondern es musien ganz andere Formen gesunden werden Die Sonnetregre- runa wird grobe G e n e r a l g e s e lisch aste n bilden an denen das Ausland sich beteiligen könne. In, erster Linie wird die Entwickelung der elektrischen Industrie angestrebt und versucht werden die elektrische Kraft stir alle, Indultn«- zweige nutzbar zu mnch.'n. Die rusmch» Delegation erhoffe von der Konferenz zu Genua nur bescheidene Resultate Sie wird sich daraus beschranken partielle wirb scbastliche Vereinbarung;.r zu treffen und die hauptsächlichsten politischen Schwierigkeiten aus dem Wege zu raumen Rutzland wird keineswegs auf leine voheitsrechte verzichten. Die Delegation wi'd sich einem dahingehenden acbren energisch widersetzen Ruhland will keine europäische Kolonie sein, wie dies das Vrojekt von Eannes. das die Schaffung eines internationalen Wieder- ousbaukoniortlums vorsiebt. bezweckt. Dadurch wurde Rus- land feiner Unabhängigkeit beraubt und auf die politische Stufe Indiens berabsedriickt werden. Die groben russischen Polksorganiiatioaen haben der russischen Delegation ans Herz gelegt, keine Beroklichtiingen einzugehen, die Rublaud zu einer Kolonie Euroo.rs erniedriaea würden.
Ae eisrFnaoasniiasa in SNM-AMM.
Br. Berlin. 10. April. lEis. Drabtbericki.) Über die Sitzordnung auf der beute nachmittag beginnenden ersten Sitzung der Konierenz teilt der Sonderberichterstatter der ..B. Z. ergänzend mit: Oben an dem Tisch werden oz« einladenden Mächte die Mächte von Cannes, sitzen: '.n der Mitte Jiolien (be Facta. Schanzer, Rolli. Bertom). zwischen England kLlond George und Lord Curzon) und Frankreich (Baribon und Barrsre). Dazu kommen di« lavamiÄen und belgischen Delegierten. An den Takeln der geladenen Machte sitzen obenan, unmittelbar neben England und Belqir». Deutschland (Reichskanzler Dr. Wirtb. Auben- minister Dr. Ratbenau. die Minister Dr. Hermes und Schmidt. ReiÄsbankduektor Havenstein. die srer Staatssekretäre und die Sachverständigen). Daran schlieben sich die verschiedenen Völker, am Ende Rußland. Amerikas Vertreter oder vielmehr sein Beobachter sitzt vorläufig oben aus der Z u IÄ a u e r t r i b ü n e. Der Verlaus der Sitzung wird folgender sein' Nach der Begrüßungsrede des italienischen Ministerpräsidenten de Facta können sich alle Mack te nach Relieben zum Wort melden, und das wäre der Moment, der einen Abbruch der Sitzung aus Dienstag rerursacken könnte. Llond George wird sprechen , das siebt fest aber er bat sagen lallen, dab seine Rede „keineswegs besonderen Rang beanspruche und keine Überraschung sein wird. An einer Stelle wird sie aber trotzdem eine bedeutende Pointe entkalken: er wird un Vorbeigehen das Wort Entwaffnung ^fallen, lassen, und dieses Awrt wird zweifellos von rullis-her Seite ielir eifrig aufgegriffen werden. Deutschland wird durch Dr. W i r t 6 mit. einigen deutlichen und klaren Sätzen zu Gehör kommen. Schlieblick sollen aber auch die Ru.n en sprechen, deren Ton stark sein wird und stellenweise gefluient- lich b e r o. u c-s o r d e r n d klimren wird. Tschitscherin wird Llond Georges Wort ..Entwasfnung auigrenen. di« Friedensliebe Rublands betonen, dafür aber eine zielbe- wuhte und ausgiebige Disknllion der. allgemeinen em r o - päischen Abrüstunqssrage fordern. Die Runen haben g».stern übrigens in der Vorbesprechung „ mit, den Italicnern nochmals di« Z u l a !! » n a d e r T u r k e i nt* fordert. Der Berichterstatter der ..B. 3. glaubt ferne,: noch mitteilen zu können. - datz die schon , mehrmals erwähnten vier H a u v I k o m m ' l! i o n e n nicht gleich am Schlug der kcniigen Sitzung gebildet werden, sondern dasi noch ein« vorbereitende, . U n 1 1 1 f o m m U f i on Wlallimen- tr?ten soll. Ein' Be?°uch Frankreichs, in diese Ilvterkom- mission nur Ententemächte aufzunehmen, sei von England und Italien abgewebrt worden. Es werden daher in der Ünterkcmmillion di« 5 Ententemächte durch ie 2 De!^ gicit« vertreten werden. Neben diesen werden aber auch 2 D e » 1 s ch e und 2 Russen sitzen und neben dicken noch je 2 Äerticter von 4 weiteren Mächten, wahrscheinlich von 2 neutralen und 2 de. Kleinen Entente. Die Unterkom- in'll'on wird dann schnellstens die Vorbereltnng der 4 Hanvt- krmn'illionen betreiben. Da man am Karfreitag. Samstag und den Ostercciertagen arbeiten will, io hont man nach Ostern alle Kommiifionen in vollem Gang zu baben. Eine weitere Vollsitzung wäre dann in der nächsten Zeit nicht mehr zu erwarten.
Das Material der deutschen Regierung.
Br. Berlin. 10. April. (Eig. Drabtberich.t.) Von dem umfangreichen Material, das die deutsche Delegation mitnimmt. umsakit der erste Teil 309 Druck,eiten Der zweite Teil ist ungefähr desgleichen Umfangs. Beide entbot en durchaus reiches Material, nickt nur über die Lage Deutschlands. sondern auch über die russische Frage. Vor allem sind in dem Material sebr genaue statistische Dar- Icgungen enthalten, worin die neuen Steuergesetze schon mit eingerechnet sind. Dann beickäftigt sich der erste Teil eingehend mit der Frage der deutschen Währung, mit dem Problem der Stabilistenmg der Mark und der Anleihe Dabei werden auch d>e Erfahrungen der deutschen Regio-- rung mir Anleiheverhandliingen in neutralen Finanzkreiien behandelt. Zur Währunosfraae weist das Dokument u. <t. auf die kürzlich in Indien durchgefübrte Währungsreform bin. die ein lehr gutes Ergebnis gehabt baben soll. Das Material macht keine Vorschläge in der Revarutions- frage. sondern gibt eine reiche sachliche und zablenmätzige Darstellung der wirtschaftlichen und finanziellen Lage Deutschlands.
Sin türkischer Beobachter.
v. Genua. 10. Avril. (Eig. Drahtbericht.) - Aus Brindisi wird die Ankunft Kemal Paschas gemeldet, der sich als inoffizieller Beobachter nach Genua begeben will.
Englische Blätterstimmen.
W. T.-B. London. 10. April. (Drahtbericht.) Zu der heutigen Eröffnung der Konferenz von Genua schreibt E arm in im „Observer", immerhin könne e» möglich sein, daß Lloyd George nqch Genua komme mit Händen, die durch die Entente und Frankreich gebunden seien, und durch ein Bündnis mit den Konservativen zu Hanse, daß er also keinen energischen und überraschenden Schlag wagen könne. Lloyd Georges politische Erfolge hätten in den letzten zwei Monaten so abgenommen, daß er sich einen guten Erfolg sichern muß, sonst würde er gestürzt werden. Europa sei zu sehr enttäuscht, um sich noch einmal irreführen zu lassen.
„Daily Chrcnicle" schreibt aus Genua, es verlaute, daß Rußland bereit sein werde, sein großes Heer abzu- rüsten. wenn Frankreich gleichfalls einer Abrüstung zustimme. Außerdem wird die Sowjetregierung die russi, jchen Vorkriegsschulden anerkennen und dafür volle Anerkennung fordern.
In „Sunday Expreß" schreibt K e y n e s, wenn man Enttäuschungen vermeiden wolle, dann müsse man die großen Nachteile erkennen, unter denen diese Konferenz leide. Unter der Oberfläche inmitten dunkler Intrigen treibe die europäische Diplomatie ihr alte» Spiel.