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Mittwoch, 5. April 1922.
Zwei Vertrauensvoten.
Nach Wirth haben sich nun auch Lloyd George und Poincarck das Vertrauensvotum ihrer Parlamente in den Koffer gepackt, den sie nach Genua mitnehmen werden. Tschttscherin, der Führer der ruffischen Delegation, cbwohl auch er nicht ohne Gepäck diese Reise unternimmt, und, wie sich im Berliner Hotel Esplanade -eiate, einem westeuropäischen Diplomaten ähnlicher als dem russischen Muschik ist, hatte ein spezielles Vertrauensvotum als Reiseinventar nicht anfordern muffen. Aber die beiden Regierungschefs der westeuropäischen Großmächte fühlten dies Bedürfnis so dringend, daß Lloyd George sogar über die alte Tradition des englischen Parlamentarismus hinausging, der nur ein Mißtrauens- und kein Vertrauensvotum kennt. Was sie gesucht haben, ist den beiden Ministerpräsidenten mit großer Mehrheit auch geworden. Und npr die Methoden, mit denen sie die Voten zu erreichen wußten, sind verschieden. Poincar^ machte es mit scharfer Entschiedenheit und äußerster Betonung der Standpunkte, die in seinem Parlament die beliebtesten sind. Lloyd George machte es mit Verschwommenheit, mit Vermeidung greifbarer Stellungnahmen, mit möglichstem Dorbeigleiten an den verschiedenen außen- und innenpolitischen Gegenpolen, die ihm das Geschäft erschweren könnten..
Jnfolgedeffen ist p sagen, daß das Vertrauensvotum für Poincar6 die bekannte Basis der gesamten französischen Weltpolink darstellt, unverschleiert, unverkennbar, ungewandelt. Daß aber das Lloyd Eeorgesche Vertrauensvotum eigentlich überhaupt keine greifbare Basis hat, datz es einen Vlancofcheck auf eine Politik darstellt, deren Ziele und Wege aus den Worten des Premierministers auch nicht im geringsten erkennbar sind. Mag sein, daß diese, mag sein, daß jene Absichten hinter ihr stecken. Deutlich wird nichts, und es ist nach allen Erfahrungen zu vermuten, daß sich keine Politik einer Idee, keine Politik eines vorgefaßten Planes, sondern eine Politik des Kompromisses, eine Politik des geringsten Widerstandes auf dieser Rede und diesem Votum aufbaut.
Das mag eine Enttäuschung sein für alle, die von Lloyd Georges Auftreten in Genua besondere Sensationen und epochale Unternehmungen erwarteten. Wir haben diese Hoffnungen niemals geteilt, weil sie dem ganzen Wesen Lloyd Georges', der kein Verstandes-, sondern ein Jnstinktmenich, kein Kämpfer, sondern ein Taktiker ist, widersprechen. Lloyd George hat seit dem November 1918, seit dem Augenblick, in dem es galt, Konstruktor zu sein, niemals einen wirklichen konstruktiven Gedanken wirklich planvoll verfolgt, sondern er bat nur immer das getan, was mit Rücksicht auf die Stimmung seines Landes und auf die Absichten anderer Mächte innerbalb eines gewissen gesunden Menschenverstandes praktisch möglich war. Überdies hat sich, je länger die Entwicklung dauerte, um so deutlicher eine scharfe Behinderung jedes allzu bestimmten Vorgehens Großbritanniens dadurch erwiesen, daß Frankreich die einzige überwältigende Militärmacht Europas geworden ist. Der Koloß England fühlt sich dem relativ kleinen Frankreich absolut nicht mehr überlegen, und vieles, was Großbritannien mit allen möglichen Rechtfertigungen tut oder unterläßt, kommt nicht aus Überzeugung "und nicht aus Politik, sondern ganz einfach aus der Furcht. Frankreich zu Abenteuern zu treiben. Mit dieser Einstellung geht Lloyd George auch nach Genua. Dieselbe Einstellung trat schon aus jedem Satze seiner Rede zutage. So wenn er die Re- visionsbedütftiakeit des Friedens in Frage stellte, wenn er die Reparationen ziemlich leichtfertig behandelte oder wenn er als Quelle der wirtschaftlichen Weltnöte die Zerstörung Frankreichs und Belgiens be- zeichnete. In all diesen Fragen hat Lloyd George schon ganz anders gesprochen, aber damals war in Frankreich noch Briand am Ruder, der sich der Stärke Frankreichs gegenüber England offenbar noch gar nicht bewußt war. Poincar^ ist anders geartet, und je hartnäckiger er die französische Haltung verteidigt, um so nachgiebiger wird sein Gegenspieler Lloyd George.
Daß dies alles Llovd George sehr angenehm sei, darf steilich bezweifelt werden. Das große Intereffe Englands an Rußland, das auch aus dieser Rede wieder Mage trat, ist sicherlich nicbt nur wirtschaftlicher Natur,, sondern auch politischer. Rußland ist immerbin ein starker Staat, und die Rote Armee ist ein Faktor in brr Welt. Rußland kann vielleicht das kontinentale Gegengewicht Frankreichs werden, das Deutschland >ucht mebr ist. und deshalb bemüht sich Llovd George um Rußland so stark. Wenn Genua nicht überhaupt uur sine vomphafte Vorstelluna ohne Resultate bleiben wird, wird es darum in der .Hauptsache wohl nur zu Ergebnissen in bezug auf Rußland führen. Die wenueser Konferenz ist. das zeigt gerade Lloyd Georges
Abend-Ausgabe.
Rede auf das deutlichste, eine Zusammenkunft, in der Rußland, nicht Deutschland, im Vordergrund steht. Es müßte ein Wunder geschehen, wenn sich das während der Verhandlungen noch ändern sollte!
Die Jrrtümer Lloyd Georges.
Br. Berlin. 5. Avril. (Gig. Drabtbericht.) In hiesigen parlamentarischen Kreisen beschäftigt man sicki eifrig Mit. der Beurteilung der Rede Lloyd Georges und weest insbesondere darauk bin. wie abwegig die Auffassung Llovd Georges in der Frage der Ursachen der wirtschaftlichen Destruktion Europas sei. Man kann doch wohl kaum die Zerstörungen in Belgien und Nordfrankreich etwa als die Ursachen der wirtschaftlichen Destruktion Mittel- oder Osteuropas oder gar der ungeheuerlichen Valutaverbaltmste in diesen Gebieten ansvrechen. Und auch die andere Entschuldigung Llovd Georgen fü: diese unhaltbaren Zustande, nämlich die Übertragung grober Wirtschaftsgebiete an andere Staaten, trifft das Problem nicht im entscheidenden Punkte. Dieser entscheidende Punkt ist trotz aller Weglcug- nungen die Frage der Reparationszahlungen und man mutz sich ernstlich überlegen, wie bier Abhilfe geschaffen werden kann, bat es sich doch gezeigt, datz die im Jabr: 1921 tatsächlich in bar oder in Sachleistungen nezabl- ten Revarationssummen kaum znr Hälfte den Betrag erreichten. der allein an im Ausland befindlichen deutschen Valuten durch die gleichzeitig eingetretene Kursicnkung verloren gegangen ist. An diesem Verlust an Markwerten ist dos neutrale Ausland, die Entente und Amerika in gleichem Matze beteiligt und der Schaden, der hierdurch erwachsen ist. gebärt mit zu den entscheidenden Ursachen der wirtschait- l:cken Not Mitteleuropas.
Die letzte Zusammenkunft des englischen Kabinetts vor Genua.
W. T.-B. London. 5 April. Wie die Blätter melden, wird die letzte Zusammenkunft des britischen Kabinetts vor der auf Freitag morgen festgesetzten Abreise Llovd Georges am Mittwoch vormittag stattfinden. Gestern ist bereits das Hilfspersonal der britischen Delegation nach
f enua abgereist. Der Hauvtteil der Delegation fährt am reitaa nach Genua ab. Die britische Regierung wird am Samstag am späten Abend in Genua eintresien. Der Con- derzug fährt über Paris. Man erwartet, datz Llovd George mindestens zwei Wochen von London abwesend sein wird. Es ist möglich datz er dann nach England zurück- kebrt. um stch zu einem späteren Zeitpunkt znr Konferenz zu kaeben.'
Die Mott an Oie leoatanansMfiion.
Br. Berlin. 5. Avril. (Gis. Drahtbericht.) Im Auswärtigen Amt ist man augenblicklich damit beschäftigt, der Antwortnote der deutschen Regierung auf das Schreiben der Revarationskommiiston die letzte Fassung zu geben. Wie wir erfahren, wird in der Antwortnote aus die Stimmung des Auslandes im groben Matze Rücksicht genommen. Sie enthält Vorschläge, die viel weitgehender sind als man nach der Rede des Reichskanzlers im Reichstag annehmen könnte. U. a. wird die Regierung Vorschlägen, die B e s a tz u n g s k o st e n zur Reparationsleistung heranzuziehen. Sie wird ferner einen andern Zahlung?moous in Vorschlag bringen. Die Einzelheiten sieben noch nicht fest. Ferner ist man sich noch nickt darüber schlüssig, ob die Vorschläge in der eigentlichen offiziellen Note aulgenommen werden, oder ob dazu die Form eines Begleitschreibens gewählt werden soll.
Die deutsche Kohleuausfuhr.
v Paris, 5. Avril. (Eig. Drabtbericht.) Unter Vorbehalt hat die Revarationskommiiiion gestern ihre Zustimmung zu dem Sachlieferunasabkommen gegeben. Sie veröffentlicht eine Note, in der sie sich bereit erklärt, auf das Nechr eines Koblenausfubrnrrbotes für die Dauer der gegenwärtig schon genehmigten Programme und auf jedes Aasfubrvcrhot das ste für diese Zeit erlassen bat. zu verzichten Sie betont aber ihr Recht, ein Ausfuhrverbot zu verlangen, nicht aufzuaeben für eine längere Zeitdauer als die der gegenwärtig genehmigten Programme. Sie will von Deutschland nicht eine besondere Barzahlung verlangen, welche de: deutschen Koblenansfubr im freien Verkehr entspricht. so lange die von ihr verlangten Barzahlungen viinkt- jich geleistet werden. Sie behält sich ledocb das Reckt vor. eine sticke Zahlung zu verlangen in dem Augenblick, in dem ihr eine derartige Matznahme angebracht erscheint.
Möglichst «eite Nachgiebigkeit in der Frage der Schutzpolizei.
Br. Berlin. 5. Avril (Eig. Drabtbericht.) Bon parlamentarischer Seite wird dem ..Tag geschrieben ° Am 5 Avril läuft die Frist ab. in der dre deutsche Regierung eine Antwort auf die Note oes Genera ls Rollet über die Schutzpolizei erteilen mutz. Dre Regierung bat die entscheidenden Beratungen über den Inhalt der Note bis auf die letzten Tage verschoben. Seit Wochen lag eine Denkschrift des Reichsministerrums des Innern vor. in der die Forderungen der Note des Generals Rollet ziemlich allgemein angenommen werden. In den Besprechungen des Reichsministers des Innern mit den Vertretern der Länder würge eine Denkschrift zweier Regierungen der Länder nörgelest. nach der die Rote des Generals Rollet mit einem Nein beantwortet werden soll, soweit die völlige II m o r g a n r > r e r u n g der Cchutzvolrzei in Betracht kommt. Rack..längeren Verhandlungen scheint es infolge d's fast einmütigen Wrdersvrucks der Regierungen der Länder gegen dre Denkschrift des Ncicksministeriums des Innern gelungen zu fein, eine Antwort zusammenzustellen die wenigstens dre völlige Nachgiebigkeit vermeidet. Dre Regierung ist aber entsprechend dem ganzen Ebarakter der Erfüllungspolitik auch bei Beantwortung dieser Mt« von der Absicht ausgegangen, vor der Konferenz von Genna durch möglichst weite Nachgiebigkeit Frankreich gegenüber an Boden zu gewinnen.
Nr 162. » 70. Jahrgang.
Die DrmWnn Ser Mimen «ennn-Deleptlea
Br. Berlin. 5. Avril. (Eig. Drablberichi.) Die Vorbereitungen für Genua nähern sich ihrem Abschluk. ^m Lauf des heutigen Tages werden aller Wahrscheinlichkeit nach die Namen der nach Genua reisenden Sach- verständigen bekanntgegeben werden. Sie werden im engsten Zusammenhang mit den auch in Berlin , gebildeten und heute zusammentretenden Unterkommissionen für Finanzen. Wirtschaft und Verkehr arbeiten. Man darr damit rechnen, datz die Unterkommissionen in Berlin ie- weils zu allen schwebenden Fragen der Genua-Konferenz Stellung -nehmen, und datz ste dann ihre Stellungnahme durch die in Genua anwesenden Sachverständigen zum Ausdruck bringen. In dringenden Fällen ist selbstverständlich die Entsendung weiterer Sachverständiger nach Genua rm Programm der Regierung vorgesehen. Was die Reise an- lelangt. io kann man damit rechnen, datz der. Ebef der Prestrabteilung. der Reichsregierung Ministerialdirektor Müller, der schon beute nach Genua reist, nach Inaugenscheinnahme d:r dorrigen Verhältnisse den am Samstag nach Genua fahrenden Delegierten bis zur italienischen Grenze entgegenkommen wird. In welcher Weise sich die Reise des Kanzlers durch die Schweiz abspielen wird, steht noch nickt fest, dock kann man annehmen, datz auch der deutsche Gesandte in der Schweiz Gelegenheit nehmen wird, den Reichskanzler über die laufenden Fragen persönlich zu unterrichten. Dies ist insbesondere deshalb anzunebmen. weil in den nächsten Tagen in der Schweiz die s. Zt. von Schweden angeregte Konferenz der Neutralen durch das Zviammentreften verschiedener neutraler Ministerorästdenten auf dem Wege nach Genua stattfinden wird, eine Konferenz, die selbstverständlich auch für Deutschland von größter Bedeutung ist.
Bergmann ans der Reise nach Genua.
D. Paris. 5. Avril. (Eig. Drabiberickt.) Der frühere Staatssekretär Bergmann ist am Montagabend in Paris eingctroffen und wird stch von bier aus nach Genua begeben.
Das Gutachten des Reichswirtschaftsrats.
Br. Berlin. 5 Avril. (Eig. Drahtberickt.) Das Gutachten des Reichswirtschaftsrats zur Konferenz in Genua ist der Rcicksregierung zua.'tt»llt worden. Wie bereits gemeldet. enthält es drei Ha u v t teile und behandelt Finanzfragen, wirtschaftliche und Handels- fragen sowie Transvortfragen. Bezüglich der Trausvortiragen werden eingehende Vorschläge ans Beseitigung der Deutschland-seit dem Kriege auferlegten Schranken des Verkehrs zu Wasser und zu Lande gemacht.
Vorbesprechungen der Alliierten.
W. T.-B. Paris. 5 Avril. Der ..Petit Paristen" schreibt, trotz aller ein wenig verfrühten Dementis sei es nunmehr offiziell, datz die Alliierten in Genua eine oder mehrere Vorbeiorechunaen vor der Eröffnung der internationalen Konferenz abhalten würden.
Keine Vollmachten der französischen Delegation.
W. T.-B. Baris. 5 April. Wie der ..Petit Paristen ' mitteilt, ist im gestrigen Kabinettsrat festgelegt worden, datz die französische Delegation, die sich nach Genua begibt, nicht ploln ponvoir besitzt, und datz ste für die Entscheidungen, die sie zu treffen bat. jedesmal ihre Regierung anfragen solle. Aus dieftm Grunde fordert der .Petit Paristen" auf. die Rem-rung möge sagen, ob Frankreich nach Genua gehe, um ein Programm vorzulegen, oder ob es dort bingebe. um stch gewissermaßen absolut eine Reserve aufzuerlegen. Das Blatt erinnert an die Aufforderung Tardieus. die er vorgestern in der Kammer bat ergeben lasten. Frankreich müsst in Genua ein positives Programm haben.
Schanzer ist optimistisch.
W. T.-B. - London. >5. Avril Der italienische Autzen- minister S ck a n z e r erklärte in einer Unterredung mit dem römischen Berichterstatter ' des Reuterscken Bureaus, die Genueser Konferenz sei zweifellos eines der größten historischen Ereignisse seit der Pariser Friedenskonferenz Man könne von ihr keine Wunder erwarten und auch nickt, datz alle internationalen Probleme, die noch immer auf der Welt lasteten, gelöst würden: iedoch würde es ein grltzer Fehler sein, mit Zweifel und Skevtizismus in die Zukunft zu scheuen. Die Bedeutung der Genueser Konferenz gebe schon aus der Tatsache hervor, datz man zum erstenmal sei.', dem Kriege wieder S i e g e r u n d- B e s i e g te o h v e Unterschied zusammentrenen sehen werde, um gemeinsam die Interessen Europas zu erörtern. Die Tatsache datz die Deutschen und die Rüsten an den Beratungen teilnäbmen. sei an und für lick schon eine Bedeutung, die niemand in Abrede stelle. Die - ersten Erörterungen in Genua würden alle die verschiedenen Standpunkte zutage treten lassen und die Grundsätze für eine günstige Entwicklung des Wirtschaftslebens Europas, also neue Antriebe geben Die Konferenz werde Eurova aus den Weg des Wiederaufbaues bringen. Wenn sie auch vielleicht neck "ickt in der Lage sein werde, vollkommen alle Probleme" zu lösen. io werde ste dock die gesamte euroväüche Loae klären. Der Erfolg der Konferenz werde abbängen von der Klugheit und Mötzigung aller Teilnehmer. Sckanzer erklärte er selbst lei optimistisch. da er der Ansicht sei. daß alle Teilnehmer sich der riesigen Verantwortung bewußt sein würden, die sie übernommen hätten. Ital en gebe aus die Konferenz mit dem vollen und sicheren Glauben an lbren Erfolg.
Papst Pius XI. und die Konferenz von Genua.
v. Rom. 5. Avril. (Eig. Drabtbericht.) Die ..Azione" bringt beute eine Meldung, wonach Paust Pms XI beabsichtigt. der Konferenz von Genua eine Rote zuzusenden, in der auf die dringende Notwendigkeit .einer allgemeinen Völkerveriöbnungb hmgennesen wird. Zur Sickerung dos Weltfriedens Tci aber eine Einstellung der Rüstungen, eine Beschränkung der, Ausgaben erforderlich. Da der Heilige Stubl nickt völlige Freiheit und Unabhängigkeit genietze. sei es ibm auch nickt möglich, einen Vertreter ru der Genueser Konferenz zu entsenden.
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