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Earnstag, 1, Äpri! 1922-
Das Nein des deutschen Bottes.
mH tzgx Annahme des Antrags Marx .),
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nom 91 Mari 1922 dem deutschen Volke angesonnenen unerträglichen Forderungen ^billigtbahe^ mm
ÄÄA 9 eine Mehrheit von '248 Stimmen, die von Stresemqnn brs zu Scheidemann reicht, die also wieder die Partien Steuerkompromisses in einer Front zeigt, wahrem» =nSa Antrag » g»m. 81 Stimm«. bie von den Rechts- und Llnksbolschewlken herruhrttn, also wieder einmal die Deutschnationalen Armjn itm mit ihren Gegenspielern, den Kommunisten, zeigten, -^re kläglichste Rolle freilich spielten die Unabhanglgen. dle aus Furcht, die Konkurrenz von links oder rechts konnte ihre Stellungnahme ausbeuten, sich der Stimme ent- §"tan Damit hat da- d°atlch° D-N Iw»« obaeaeben und den Forderungen der Reparanons kommission klingt ein klares und deutliches Rem ent- aeoen Zwei Drittel der berufenen Vertreter de^ Volkes haben gegen die Forderungen der Reparations- kommlssion ihren Protest zum Ausdruck gebracht und sie haben darüber hinaus sich mit b" Haltung des Kabinetts Wirth in der Rexaratronsfrage emverstam den erklärt Man wird diese Antwort ttt Frankreich SS im ganzen Ausland nicht übersehen können zumal noch zu bedenken ist, daß das restliche Drittel nicht nur die reine Opvosition umfaßt, sondern auch Unentschiedenen, die aus parteitaktischen Gründen glaubten, sich nicht festlegen zu dürfen. m „ -
Daran, daß die Antwort des deutschen Volkes so lauten würde bestand eigentlich von Anfang an kcnrm ein Zweifel. Charakteristisch ist daß entgegen den sonst leider üblichen Vorgängen die, große politische Debatte diesmal pünktlich zur angesehen Stunde beginnen konnte. Das ließ schon den Schluß zu. daß man sich in den Besprechungen der Parteiführer mir dem Reichskanzler, die der großen Anssprache vorangingen sehr schnell einig geworden war, so daß nrcyt wie sonst in ähnlichen schwierigen Lagen noch lange Verhand- lunaen hinter den Kulissen erforderlich waren. Tue Rede des Reichskanzlers brachte ein entschiedenes Rem den Forderungen der Reparationskomimsilon gegenüber Diese Ablehnung unterschrieb der Außenminister Dr Ratbenau, der in seiner Rede ausführlich die Riesenleistung Deutschlands und seinen Abrüstungswillen in sehr geschickter Form darlegte Diese Ablehnung des Reichskanzlers unterschrieben aber auch die Vertreter aller Parteien und nur der^deutschnatio- nale Herr 5) e r g t glaubte die Gelegenheit benutzen M müssen üm gegen die Erfüllungspolitik des Kabinetts Wirth zu polemisieren. Der Mehrheitssozmlist Stampfer, der Zentrumsmann Marx, der Führer §r Deutschen Volkspartei Da Stresemann. der Demokrat Haas, der die Rote Reparationskommission als einen Verstoß gegen ben Geist einer ehrlichen und wahrhaftigen Demokratie bezeichnete, und nicht zuletzt der bäuerische VolkspaHetler Leicht ftimmL wenn auch mit gewissen, durch Temperament und Weltanschauung bedingten Nuancen mit der Regierung in der Ablehnung der unmöglichen Forderun-
gen der Reparationskommission uberem.
Und doch war es wieder ein weiter Weg. bis man sich auf eine allen Parteien erträglich >cheinende Formel aeeiniot batte Es war ursprünglich vorgeieven die groß-- Aussprache bereits am Donnerstag zu Ende zu Bn lurfetten aber die Deutschnationalen, denen die parteitaktischen Zwecke über alles^ gehen. A^Miß- trauensootum eingebracht, das durch * « Ieate s,te
antraa, da die Regierung JBert darauf le0ts -, J te = Debatte nicht nur mit der Ablehnung des Mißtrau s antrages abzuschließen, pariert werden mutzte Uber diese Formel verhandelte man «
dt- SfertmtMuJgra LZg-n gingen, als bei den letzten oeraril»>- » -...
Die Deutsche Volkspartei wich demIun^ zun chst aus. Dann aber gelang es durch den Antrag Marx die Einheitsfront in verhältnismäßigl kurzer ^en ww der herzustellen. Die Frage, wen die Schuw daran
trifft, daß eine solche Verzögerung ,uLerhaup1 norig
wurde, kann hier unentschieden bleib> - j^. ett
dürfte schließlich nicht nur bei der Bol^pa»gen. die sich zunächst wieder einmal trotz - ! ebenso Rede ihres Führers Strefemcmn Nicht l , ß6et aU( ^
klaren Haltung aufraffen konnte. Sie Nt ^^n
bei den Regierungsparteien liegen, „ -rtei rechnen einmal vorhandenen Struktitr der Dolk p ^ ein mußten, und die dieser Partes die .erst ^hatte.
Mißtrauensvotum gegen den Kanzler erng
nun doch nicht gut zumuten konnten, em Vertrauensvotum, das die gesamte Haltung des Kabinetts. also mcht nur in der Reparationsfrage, sondern darüber hinaus auch in innerpolitischen Fragen billigt, zu unterzeichnen. Mit etwas mehr politischem Geschick auf beiden Seite» hätte sich die Situation, wie sie «m Donnerstagnachmittag entstand, leicht vermeiden lassen Eine überaus klägliche Rolle haben auch diesmal wieder die Deutschnationalen gespielt. Sie begnügten sich nicht allein damit, ein Mißtrauensvotum ^einzubringen, sondern sie waren bis zum letzten Augenblick bemüht, einen Keil in die sich bildende Auheitsftont zu treiben. Immer wieder stellten ste Abänderung^ anträge zum Antrag Marx in der Hoffnung, so doch noch das Einigungswerk zertrümmern zu können Eins der ruhigsten und unvoreingenommensten Mitglieder des Reichstags, der Domkapitular von Bamberg Leicht (Bayerische Volkspartei) rechnete aber dann mit diesen Helden in einer Weise ab die die Herren Herat und Genossen dem Bayer so leicht nicht vergess dürften. Leicht warf den Herrschaften ?uf der äußersten Rechten vor, daß sie Zwietracht nt bre Rethen derer zu tragen bemüht seien, die dem Ernst der Stunde gerecht würden. Herr H e l f f e r i ch und Herr 5>ergt brausten auf, aber da ging E Sturm der Entrüstung über die deutschnationalen Politiker durch das ganze Haus. Dieser elementare Sturm der Entrüstung zeigte, daß der Wille der übergroßen Mehrheit nicht duldet, wenn man das eigene Interesse dem der Staatsnotwendigkeiten voranstellt.
So hat nun das deutsche Volk seine Antwort Nicht nur durch die Regierung, sondern auch durch ferne selbstgewählten Vertreter erteilt und man kann nur hoffen, daß man sie auf der cmlderen Seite Nicht überhören wird!
Eine vernünftige englische Stimme.
w t -B «ottiott. 1. Avril. ..New Statesman" schreibt, die deutsche Regierung habe auf die letzte Note der Reva- raiionskommisslon die erwartete llntwort erteilt 2m Groben und .Ganzen sei es die richtige Antwort. und^ d,e Alliierten wurden üe annebmcn musten. Wenn vt. -JMttv He Forderungen der Reparationskommission für umnoglich imb demütigend ansebe. babe er ganz. Deutschland binter lick! Gr babe auch, hinter sich irden vernünftigen Monn in den alliierten Ländern, der iim die Muhe macke. Me latiachen zu prüfen. Die Alliierten batten dadurch. daß sie Deutickland in den letzten drei Jahren sehr hart oreßten. wenig gewonnen. Ihre Drohungen hatten Deutickland nickt eingesckücktert. ihre ktnHschen Sanktionen seien auf ihre eigenen Häupter »Druckgefällen ..New Statesman" fragt, was der nächste Schritt fein werd^ Von mancher Seite werde angenommen, daß diese barten Bedingungen der Revarationskommisston das Vorspiel für eine neue aggressive Aktion der All,.irrten ser. Es fei nickt bekannt, ob die französisch« Regierung derartiges im Sinne habe. Eines redock sei sicher daß die offr.iü- licke Meinung in England der britischen Regierung nickt erlauben werde. Frankreich bei neuen katastrophalen Planen und Abenteuern Vorschub zu leisten. Die Politik des letzten Pfennigs sei vollständig zusammengebrochen. und die Perionen, die noch damit spielten, machten sich lächerlich Das Blatt schließt- Unser Serum - iiarren mit Deutschland bat uns an Reparationen so gut wie nichts gebracht und bat Deutschland tm Eha os gehalten. Drei Tage gesunden Menschenverstandes wurden uns die Bezablung alles dessen verbürgen, was wir vernünftigerweise von Deutschland erwarten urck uns gewöhnen. damit zu beginnen das Cbaos in Ordnung umzuwandeln. _
Die deutsch-französischen Sachllefernugsabkommen genehmigt.
W. 1>.S.Varis. 31. März. Die Revaratronskom- mission bat nach dem Demos" in ihrer, heutigen Bor- mittaasützung ihre Zustimmung ru den beiden franzostsch- d«.uischen Abkommen gegeben, die am 6. und 7. Oktober 1921 in Wiesbaden von Louckeur und Ratbenau. unterzeichnet werden stiid. Sie habe. lagt das Blatt, dies« Abkommen mit Vorbcbalien gebilligt, die stck namentlich, aus w tti ber ß'nttttrtiiTimi tttAt vertretenen MaLte.
Die deutsche Delegation für Genua.
als Vertreter Bayerns nack Genu.o begeven wero^ . ^^ ^
OTer.be ls.so b n Dr Mel-h toi. Weitere
Nv?rsLiV Mz/ie BÄf von Fall zu Fall noch bestellt werden. , Monate Dauer.
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Keine Vorkonferenz.
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Sandeln, sondern lediglich um eine Besprechung über die Einzelheiten des Programms der Konferenz.
Eine Zusammenkunft Lloyd Georges mit P-incar^ vor Genna.
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trete dein sranzöfisch-n Batschllster !7Nm L-N?- d-m 'iÄ» Diteltor im Finnn,-
reiten Ee, ist wahrscheinlich, datz el'n?eine om 8 April auf seiner Durchreise durch Parts eine Tn t-rieb una mit Poincarck haben wird ine als eine Ergänzung der Unterredung von Boulogne betrachtet wird.
Pläne für Genua.
1 Avril tGig. Drabtbericht.1 SÄktionschei
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pr"/LR-Uiü'n"nd°Ks s a
V /Ä ZU der Me^rberstellung der Eiieu-
zu* veranlagen. Die einzelnen Staaten so^n ihre Banken zu einem Zusammenwirken veranlagen. Ferner soll m l!oenua öe^vroäien werden, vne die Ä x 6i t c füt bte Dt- dürftigen Staaten aufgebracht.werden sollen. Eme schränkung des Meistb-günstigungsrechts nn. segenst'imen Wandel soll angestrebt werden. Hinsichtlich der Verk brs^ käsen wird die Ermäßigung der Tarife und He Versorgung der Babnen mit Koblen aus dem kürsesten Wege zur Vera tuns gestellt werden.
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kommen mtt Dorvevanen geoiuigi. uw iiumciumj «ut die Reckte der in der Kommisiion nickt vertretenen Machte, cm' die Buchunasmetboden für die Lieferungen uick auf die Substitutionen bezogen. Das am 15. Marr l.n Berlin Unterzeichnete franzesisch-deutiche Abkommen ie>. ebenialls^gebilligt worden, unter dem Vorbehalt woa daß.Ab- anderungen noch an ihm vorgenommen werden mußten, um den rcrgesebenen Abänderungen des.Demelmansicken Planes Rechnung zu tragen. Die Kommission, habe den letzteren nicht ebne Vorbehalt ratifiziert. Sie habe beschlossen. daß Vem-elmans nockma l s n ach Berlin reisen solle, um über eine Anzahl von Abänderungen mit der deutschen Regierung zu verhandeln. Im übrigen nehme man an. dan es keinerlei SLwierigkeHen bieten werde, die verlar-gten Abänderungen zu erreichen. Deren Entführung in das französtsch-deutiche Abkommen, vom 15. Mar, werde dann selbsttätig erfolgen/ Damit'würden die Bestnnmun- «n über bie deutschen SaLlieferunaen endgultrsen Charakter annebmen. __
Unterzeichnung des Abkommens gege« de» Frauen- irnd Kinderbandel durch Deutschland.
sekrctariai nn Auftrag der R-ichsr>-gi«rung das Protokoll de« neuen Abkommens zur Bekämviuns des Frauen- und Kinder Handels.
Die Reparationsnote und Genna.
v London. 1. Avril. (Eis. Drabtbericht.1 Inoffiziell verlautet' Der britische Vertreter in der Revarationskom- mission. Vradburv. babe Anweisung erbalten, im Auftrag der englischen Regierung den Alliierten den Vorschlag zu unterbreiten, vor der Konferenz von Genua keine weiteren Beschlüsse der Revarationskom- mission binstcktlich der deutschen Verpflichtungen rm Ausführung zu bringen. Es verlautet, daß vor der ersten Sitzung der Konferenz von Genua auch Frankreich nickt am irgendwelche Zwangsmaßnahmen dränge. Dies« AnnÄI werde der fronzvstsche Vertreter in der heutigen Sitzung der Revaratünskomntilsion rum Ausdruck bringen.
Eine Beratung der neutralen Sachverständige«.
W.T.-B- Bern, 1. April. Am 5. April weüden die von den Regierungen Dänemarks, Spaniens^ Norwegens, der Niederlande, Schwedens und der Schweiz dezeichneten Sachverständigen in Bern zusammen- trefsen, um gemeinschaftlich diejenigen Fragen, nehmlich wirtschaftlicher Natur, zu besprechen, die m Programm der Genueser Konferenz enthalten sind mch für die Länder besonderes Interesse haben. Den sprechungen der Sachverständigen folgt am 8. Apiwtz gleichfalls in Bern, die Zusammenkunft der durch die Schweiz nach Genua reisenden Delegierten.